Insbesondere
Ringschlösser
haben den Nachteil, dass diese häufig
schwer und voluminös sind.
Außerdem
müssen
die bekannten Schlösser zum
Bedienungskomfort hoch am Rahmen angebracht werden, zum Beispiel
hoch an der stehenden hinteren Gabel, so dass ein Benutzer sich
nicht zu tief zu bücken
braucht, um das Schloss betätigen
zu können.
Angesichts des voluminösen
Charakters und des Gewichts solcher Ringschlösser, steht dann oft wenig
Platz dafür
zur Verfügung,
insbesondere im Falle eines niedrigen Rahmens, eines niedrigen Stands
des Sattels, usw. Dieser Typ von Schloss ist somit in erheblichem
Maße eine
Beschränkung
für die
Entwerfer von Fahrrädern,
und insbesondere von Fahrradrahmen. Insbesondere in modernen Fahrradentwürfen, die
abgefederte Hinterräder
und andere mit modernen Entwürfen
zusammenhängende
Eigenschaften aufweisen, ergeben solche Schlösser Probleme. Bügelschlösser und
andere Arten loser Schlösser
haben an sich den Nachteil, dass sie im entriegelten Zustand weggeräumt werden
müssen, um
mit dem Fahrzeug fahren zu können.
In einem solchen Fall müssen
wieder zusätzliche
Vorkehrungen getroffen werden, um ein solches Bügelschloss wegräumen zu
können,
am Rahmen des Fahrzeugs hängen
zu können
oder es muß eine
andere Lösung geboten
werden. Aus diesem Grunde wird eine Konstruktion eines Schlosses,
das in verriegeltem Zustand nicht lose an einem Rad angreift, wie
ein Bügelschloss,
sondern dabei befestigt ist an oder wenigstens verbunden ist mit
dem Rahmen, bevorzugt, weil dies dann auch so bleiben kann, wenn
sich ein solches Schloss in entriegeltem Zustand befindet.
Weiter
muss ein Ringschloss um eine Felge mit darauf dem Reifen herum und
zwischen den Speichen eines Rads eines zu sichernden Fahrzeugs,
wie eines Fahrrads, geschlossen zu werden in einem verriegelten
Zustand desselben. Ein solcher loser Verschluss, ohne tatsächlichen
Kontakt mit dem Rad, dient dazu, in entriegeltem Zustand auch kein
Anlaufen oder keine Reibung zwischen einem solchen Schloss und diesem
Rad zu verursachen. Die Kehrseite dieses Umstands ist, dass dieser Raum
Möglichkeiten
bietet, das Schloss wie man sagt zu knacken.
Mit
der vorliegenden Erfindung ist beabsichtigt, die vorgenannten Nachteile
der bekannte Technik zu beheben oder wenigstens zu verringern, zu welchem
Zweck ein Schloss verschafft ist mit den Merkmalen des Hauptanspruchs.
Weiter betrifft die vorliegende Erfindung ebenfalls ein Fahrzeug
oder insbesondere ein Fahrrad mit einem solchen Schloss, das eine
verbesserte Sicherung mit leichterer, kleinerer Konstruktion, die
sowohl in verriegeltem als in entriegeltem Zustand mit dem Rahmen
verbunden bleibt.
Bevorzugte
Ausführungsformen
sind in den abhängigen
Ansprüchen
enthalten, und die Eigenschaften, Vorteile und Maßnahmen
davon werden sich aus der nachstehenden Figurenbeschreibung ergeben.
Die Erfindung wird nämlich
im einzelnen in der nachstehenden Figurenbeschreibung erläutert, die
im Zusammenhang mit den beiliegenden Zeichnungen einer bevorzugten
Ausführungsform
erstellt worden ist, worauf die vorliegende Erfindung jedoch nicht
beschränkt
ist, in der:
1 eine Seitenansicht eines
Fahrrad nach der vorliegenden Erfindung zeigt;
2 eine perspektivische Ansicht
einer Bedienungskonstruktion nach der vorliegenden Erfindung zeigt;
3 Eine perspektivische Ansicht
eines Details des in 1 gezeigten
Fahrrads zeigt mit einer Bedienungskonstruktion gemäß 2 während des Gebrauchs;
4 eine DTS}aufgearbeitete
Seitenansicht zeigt eines Schlosskastens eines Schlosses nach der
vorliegenden Erfindung; und
5 eine Ansicht im Querschnitt
entlang der Linie V-V in 4 zeigt.
In 1 ist ein Fahrrad 1 mit
einem Schloss 2, beide nach der vorliegenden Erfindung,
gezeigt.
Zu
dem Schloss 2 an dem Fahrrad 1 in 1 gehört
eine Bedienung 5, wie sie in der 2 gezeigt ist. Die Bedienung 5 gehört zu einem
Schlosskasten 3, der in der 3 gezeigt
ist. Der Schlosskasten 3 hat eine Y-Form, von der ein U-förmiger Teil 6 eine Scheibe 4 an
der Nabe des Fahrrads 1 umgreift, in welcher Scheibe 4 ein
Muster von Aussparungen oder Löchern 7 angebracht
ist. Der restliche Teil des Schlosskastens erstreckt sich entlang
einem waagerecht ausgerichteten Rahmenrohr 16, und somit
befindet sich der Schlosskasten 3 in der Dreiecksform, die aufgespannt
ist von dem aneinander befestigten (zum Beispiel durch Verschweißen) Rahmenrohr 16, Sattelrohr 17 und
einem stehenden, einen Teil der hinteren Gabel darstellenden Rahmenrohr.
Dadurch wird der unerlaubten Demontage stark entgegengewirkt.
Das
Muster von Löchern 7 in
der Scheibe 4 ist ausgelegt, um eine möglichst große Chance auf die richtige
Ausrichtung des Riegels in dem Schlosskasten und den Löchern 7 zu
bewirken, wenn es erwünscht
ist, das Fahrrad zu verschliessen. Dabei ist der Stärke der
Scheibe 4 Rechnung getragen, die von den Löchern 7 nicht
derart geschwächt
werden darf, dass ein Versuch, die Scheibe zu zerstören, Erfolgsaussichten
haben kann.
In
dem U-förmigen
Teil 6 des Schlosskastens 3 ist ein Riegel angebracht,
der nachstehend näher beschrieben
wird. Der Riegel dient dazu, an der Scheibe 4 anzugreifen,
in der die Aussparungen oder Löcher 7 angebracht
sind. Somit dient die Scheibe 4 als Angriffselement, an
dem der Riegel in dem U-förmigen
Teil 6 des Schlosskastens 3 angreifen kann.
In
der hier gezeigten Ausführungsform
ist eine Kabelkonstruktion 31 in ein Loch 30 des Schlosskastens 3 einzustecken
und damit zu koppeln, wenn auch der Riegel betätigt wird. Die Kabelkonstruktion 31 kann,
wie schematisch in 1 gezeigt
ist, eine Schleife aufweisen, die um ein festes Element auf der
Straße
geschlagen werden soll, zum Beispiel um einen Laternenmast 32.
Zum
Entriegeln des Schlosses 2 kann Schlüssel 8 an der Bedienung 5 verwendet
werden, die hinter einem wegzuklappenden Deckel 9 weggeräumt werden
kann, wie in 2 gezeigt
wird. Ebenfalls umfasst die Bedienung 5 eine Taste 10,
die eingedrückt
werden kann, um ein zum Beispiel infrarotes oder radiographisches
Signal 11 an einen Empfänger 12 an
dem Schlosskasten 3 zu übermitteln. Das
infrarote oder erwünschtenfalls
radiographische Signal 11 wird von dem Empfänger 12 aufgefangen, um
das Schloss 2 zu öffnen
und die Scheibe 4 für
die Drehung freizugeben. Dasselbe gilt für den Schlüssel 8, der in ein
Schlüsselloch 13 eingesteckt
werden soll, welches Schlüsselloch 13 in
dem Schlosskasten 3 angebracht ist. Ein Benutzer kann das
Schloss 2 öffnen,
indem der den Schlüssel 8 oder
die Taste 10 verwendet. In einer derartigen Ausführungsform dient
der Schlüssel 8 folglich
dazu, zu vermeiden, dass das Schloss 2 nicht geöffnet werden
kann, wenn die elektrische Anlage der Bedienung 5 und/oder
des Schlosses 2 nicht funktioniert, zum Beispiel weil eine
Batterie leer ist, oder weil ein Dynamo (siehe unter: zu verwenden
um eine aufladbare Batterie zu laden) des Fahrrads nicht funktioniert.
Die
Bedienung 5, insbesondere die Taste 10 oder deren
Schlüssel 8,
kann auch verwendet werden zum Schliessen des Schlosses 2.
Außerdem
ist eine zusätzliche
Vorkehrung vorgesehen, um das Schloss 2 schliessen zu können, in
Form eines Pedals 14, das sich mit dem Fuss betätigen läßt. Sogar wenn
die Batterien leer sind, ist die Benutzung des Pedal 14 zum
Verriegeln möglich,
ohne sich bücken zu
müssen.
Somit ist der Bedienungskomfort beim Verriegeln optimiert, und braucht
ein Benutzer sich nur zur Nabe 15 des Hinterrads des Fahrrads 1 hin
zu bücken,
um das Schloss 2 zu öffnen
und zu entriegeln, wenn die Batterien leer sind.
Wie
deutlich aus den 1 und 3 hervorgeht, ist das Schloss 2 ein
einem vorwiegend waagerecht ausgerichteten Rohr 16 des
Rahmen 17 des Fahrrads 1 nahe der Nabe 15 des
Hinterrads dieses Fahrrad 1 montiert. Vorzugsweise ist
das Schloss 2 einigermaßen verstellbar entlang der
Länge des Rohrs 16,
das ein Teil der Gabel 18 ist, zwischen der das Hinterrad
des Fahrrads 1 aufgehängt
ist. Durch den Einschluss des Schlosskastens in der obengenannten
Dreiecksform von Rahmenrohr 16, Sattelrohr 17 und
dem stehenden Rahmenrohr, das ein Teil der hinteren Gabel ist, führt diese
Verstellbarkeit nicht zur Anfälligkeit
des Schlosses 2 im Falle eines Versuchs, das Schloss zu
knacken.
Die
Scheibe 4 ist an dem Rad montiert und dreht mit dem Rad
in dem entriegelten Zustand des Schlosses 2. Folglich ist
Drehung des Hinterrads mit Sicherheit und zuverlässig gesperrt in einem beaufschlagten
Zustand des nachstehend im einzelnen zu beschreibenden Riegels des
Schlosses 2. Mit einer solchen Verstellbarkeit des Schlosses 2 entlang
der Länge
des Rohrs 16, das Teil der Gabel 18 ist, ist es möglich, den
Schlosskasten 3 zu relativ zu der Scheibe 4 einzustellen,
und zwar derart, dass der in dem Schlosskasten 3 angebrachte
Riegel mit den Löchern 7 in
der Scheibe 4 ausgerichtet werden kann, wenn zum Beispiel
die Position des Hinterrads des Fahrrads 1 variiert wird,
um die Kette 19 zu spannen. Vorzugsweise kann dazu eine
Stange 33 verwendet werden, die sich entlang des Schlosskastens 3 zur Hinterachse
des Fahrrads erstreckt, worauf eine Hutmutter 34 aufgeschraubt
wird. Die Stange 33 hält
den Schlosskasten 3 in einem gewünschten Abstand von der Hinterachse
und somit den Riegel mit den Löchern 7 ausgerichtet,
ungeachtet der Position der Hinterachse gegenüber dem Rahmen 17,
um die Kette 19 des Fahrrads gespannt zu halten oder zu
spannen, ohne dass dabei der Schlosskasten 3 gesondert gegenüber der
waagerechten hinteren Gabel positioniert werden muss. Dabei kann
die Kupplung mit der liegenden hinteren Gabel eine lose Schleife
sein, die die liegende hintere Gabel 18 umgreift, nicht
aber daran entlang fixiert werden muss.
Weiter
wird angemerkt, dass die Benutzung der Bedienung 5 oder
des Pedals 14 vorzugsweise ein zum Beispiel blinkendes
Leuchtsignal der bestehenden Lichtanlage des Fahrrads auslöst, wie
des Rücklichts
an der Rückseite
eines Gepäckträgers eines
Fahrrads, wohin ein Lichtkabel laufen kann vom Schlosskasten 3 aus,
oder eines ergänzenden
Lichtelements an dem Schlosskasten 3, wie dem LED 28, um
anzuzeigen, dass das Schloss 2 aktiviert ist oder außer Betrieb
gesetzt worden ist.
In
der 4 ist eine weggebrochene
Ansicht des Schlosskastens 3 des Schlosses 2 gezeigt.
Darin ist deutlich eine elektrische Stromversorgung in Form einer
Batterie 20 dargestellt. Die Batterie 20 bildet
die Stromversorgung für
eine elektrische oder elektronische Steuerung, zu der ebenfalls
der Empfänger 12 gehört. Wenn
ein zum Beispiel infrarotes oder radiographisches Signal 11 von
der Bedienung 5 empfangen wird, wird ein Riegelelement 22 über eine
beliebige Übertragung 21 (die
hier eine Spule 24 und einen anzutreibenden Schieberblock 23 umfasst)
angetrieben, um durch ein Loch 7 in der Scheibe 4 zu ragen.
Da, wie bereits früher
angemerkt worden ist, die Scheibe 4 fest mit dem Rad des
Fahrrads 1 verbunden ist, und das Riegelelement 22 in
dem Schlosskasten 3 aufgenommen ist, das fest an dem Rahmen 17 des
Fahrrads 1 befestigt ist, möglicherweise verstellbar, erfolgt
eine gute Sperrung des Hinterrads des Fahrrads 1, wenn
das Riegelelement 22 durch das Loch 7 hindurchgesteckt
wird.
Das
Entriegeln erfolgt in umgekehrter Reihenfolge. Wenn die Bedienung 5 und
insbesondere die Taste 10 davon betätigt wird, wird der Schieberblock 23 in
der 4 nach links verlagert
unter dem Einfluß der
Spule 24 (was auch mit einem Schlüssel im Schlüsselloch 13 realisiert
werden kann), so dass Auskragung 25 an dem Riegelelement 22 frei
kommt und das Riegelelement 22 in der Zeichnung der 5 nach rechts bewegen kann
und aus dem Loch 7 in der Platte zurückgezogen wird; Blech 4 unter
der Einwirkung einer Feder 26, die um das Riegelelement 22 angebracht
ist.
Die
Batterie 20 ist vorzugsweise (jedoch für die Erfindung nicht ausschließlich) aufladbar.
Ein Ladestrom für
die Batterie kann vom bestehenden Dynamo des Fahrrads erzeugt werden,
oder durch Anbringung von Magneten 29 in der Scheibe 4.
Wenn die Magnete 29 entlang dem Schlosskasten drehen, kann
darin ein Konvertor oder Umwandler angebracht sein, der nicht dargestellt
ist, jedoch eine an sich in der Technik bekannte Vorrichtung ist,
um den von der Drehung der Magnete 29 erzeugten magnetischen
Flux in elektrische Leistung umzuwandeln, wie in einen Strom. Ein
von der Batterie 20 in geladenem Zustand stammender Strom
dient dazu, das Schloss 2, die LED 28 und/oder
die bestehende Lichtanlage, wie das Rücklicht, selektiv mit elektrischem
Strom zu versorgen.
Es
wird angemerkt, dass das Pedal 14 in der 5 und der 3 vorzugsweise
zum Verriegeln des in den 4 und 5 gezeigten Systems verwendet
wird. Dadurch wird der Übertragungsmechanismus 21 erheblich
vereinfacht, weil das Riegelelement 22 dann nicht (wie
in den 4 und 5 gezeigt) dazu zu dienen
braucht, das im 90° Winkel
zum Schieberblock 23 ausgerichtete Riegelelement in der 5 nach links zu bewegen,
um sich durch das Loch 7 in der Platte 4 hindurchzuerstrecken.
Dazu
braucht dann lediglich das Pedal 14 betätigt zu werden, womit immer
noch wirksam vermieden wird, dass sich ein Benutzer des Fahrrads 1 bücken muss – er oder
sie kann den Fuss verwenden, um das Schloss 2 zu verriegeln,
wenn die drahtlose Fernbedienung 5 außer Betrieb sein sollte. Die bevorzugte
Ausführungsform
ist folglich hinsichtlich der Benutzung derart ausgestaltet, dass
das Pedal 14 dazu benutzt wird, das Schloss 2 zu
schliessen, und zum Beispiel infrarote oder radiographische Signale 11 von
der Bedienung 5 benutzt werden, um das Schloss 2 zu öffnen, wobei
die Möglichkeit
eines Schlüssels 18 aus
dem Schlüsselloch 13 für den Fall geboten
wird, dass die Stromversorgung der Bedienung 5 oder im
Schlosskasten 3 (Batterie 20) keine oder unzureichende
Leistung bietet. Dabei ist dann vorzugsweise um den Schieberblock 23 herum
eine Feder 27 angebracht, die den Schieberblock 23 an das
Riegelelement 22 drückt,
es sei denn, dass die Spule 24 beaufschlagt wird, um den
Schieberblock 23 entgegen der Einwirkung der de Feder 27 relativ zu
dem Riegelelement 22 zurückzuziehen. Es kann dabei vorteilhaft
sein, sich auf Muskelkraft zu verlassen, um das Schloss zu verriegeln,
gerade um die von einem elektrischen Element zu bringende Leistung
beschränkt
zu halten, so dass zum Beispiel solche elektrischen Elemente in
dem Schloss dann also nicht dazu dienen müssen, das Schloss entgegen
der Federkraft der Feder 22 verriegeln zu können.
Weiter
ist in der 6A eine alternative
Ausführungsform
gezeigt für
die Konfiguration von 5.
Darin
ist ein Stift 35 benutzt mit einer Teleskopkonstruktion,
die einen ersten Stift-Teil 36 und einen zweiten Stift-Teil 37 umfasst.
Der zweite Stift-Teil 37 ist verstellbar in einer Aussparung
in dem ersten Stift-Teil 36 angebracht und steht unter
dem Einfluß einer
Feder 38 in der Aussparung. Weiter ist in dem Schlosskasten
ein Hakenorgan 39 angebracht, wie dies schematisch dargestellt.
Wenn
das Pedal 14 eingedrückt
wird (6B; Pfeil A),
bewegt der erste Stift-Teil 36 zur Scheibe 4 hin,
und wird vor der Scheibe von dem Hakenorgan 39 hinter einem
Nocken 40 erfasst. Auch wenn das Pedal losgelassen wird
(6C; Pfeil B), bleibt
der erste Stift-Teil 36 beim Hakenorgan. Wenn der zweite
Stift-Teil dabei ausgerichtet ist mit einem Loch 7 in der
Scheibe 4, wird die Verriegelung realisiert. Wenn die Ausrichtung
jedoch nicht korrekt ist, wird nur der erste Stift-Teil zur Scheibe 4 hin
bewegen, ohne Mitnahme des zweiten Stift-Teils 37, und dort
vom Hakenorgan 39 verriegelt werden. Um das Fahrrad dann
zu verschliessen, muss das Rad gedreht werden, bis sich ein Loch 7 vor
dem zweiten Stift-Teil 37 befindet, der danach unter der
Einwirkung der Feder 38 in das Loch 7 einsinkt
(6D).
Nach
Kenntnisnahme des Vorstehenden werden sich dem Fachmann viele alternative
und ergänzende
Ausführungsformen
erschließen.
Solche Ausführungsformen
werden alle so angesehen, als seien sie vom Schutzumfang der vorliegenden
Erfindung erfasst, sofern nicht solche Ausführungsformen ausdrücklich vom
Wortlaut oder gar dem Geist der vorliegenden Erfindung abweichen.
So ist es möglich,
andere Signale als infrarote Signale 11 zu verwenden, um
das Schloss zu entriegeln, wie zum Beispiel radiographische Signale.
Die Scheibe 4 umfasst Löcher 7 mit
bestimmten tangentialen Abmessungen, wie sich deutlich aus der 3 ergibt. Vorzugsweise ist
der Schlosskasten so gestaltet, das dieser tangentiale Abmessungen
gegenüber
der Scheibe 4 hat, die im Bereich der Löcher 7 größer sind
als die der Löcher 7,
so dass diese Löcher 7 vollständig bedeckt
sind und von dem U-förmigen
Teil 6 des Schlosskastens 3 eingeschlossen sind.
Das Pedal 14 ist in der beschriebenen bevorzugten Ausführungsform
eine kippfähige
Platte, die an das Riegelelement 22 drückt, jedoch kann es selbstverständlich ebenfalls
als zum Beispiel eine Taste oder dergleichen ausgestaltet sein.
Es ist möglich,
dass eine gesonderte Scheibe 4 als Angriffselement nicht
notwendig ist, dass aber zum Beispiel eine Bremsscheibe verwendet
wird, um die Funktion des Angriffselements zu erfüllen. Dazu
werden dann Aussparungen, wie die Löcher 7 in 3, in einer solchen Bremsscheibe angebracht
und ist eine im Übrigen
identische oder auf jeden Fall vergleichbare Wirkung des Schlosses 2 realisiert.
Der Bedienung, insbesondere im Zusammenhang mit etwaigen Leuchtanzeigen
einer Lichtanlage des Fahrrads, ist keine nähere Beschreibung gewidmet,
weil diese so angesehen wird, als läge sie innerhalb der Fähigkeiten
des Fachmanns. Es ist selbstverständlich, dass jede Form der
Steuerung für die
Wirkung des Schlosses 2 an sich oder in Verbindung mit
von einer Lichtanlage des Fahrrads 1 zu erzeugenden Lichtsignalen
Bestandteil der vorliegenden Erfindung ist. Weiter ist eine große Verschiedenheit
an Möglichkeiten
verfügbar,
um zu vermeiden, dass das in das Loch 7 hineinragende Ende
des Riegelelements 22 von der dem Schlosskasten gegenüber gelegenen
Seite der Platte 4 aus in den Schlosskasten 3 hinein
zurückgezwungen
werden kann. Dazu kann zum Beispiel eine Deckplatte an dieser gegenüber gelegenen
Seite der Platte 4 angebracht werden. Weiter ist es möglich, ein
anderes Element als Angriffselement als die Bremsscheibe zu benutzen,
nämlich
eine Kühlscheibe
eines Rollerbrake, oder eine ergänzende
Scheibe ohne mit einer anderen Fahrradfunktion, worunter Bremsen,
zusammenhängende
Funktion. Insbesondere wenn das Angriffselement eine duale Funktion
hat, ist dies vorteilhaft für
die Anzahl der Komponenten, die in einem solchen Schloss und insbesondere
in einem Fahrrad nach der Erfindung angewandt werden müssen. Weiter
kann ein Fahrrad mit mehr als einem Schloss nach der Erfindung ausgestattet
werden, zum Beispiel bei mehr als einem der Räder des Fahrrads.
Entriegelung
mit einer Fernbedienung 5 kann dann gleichzeitig auf all
diese Schlösser 2 einwirken,
und wenn überhaupt
ein Schlüssel
verwendet werden muss, so kann auch eine elektrische oder elektronische
Verbindung zwischen den Schlössern eingerichtet
sein, um gleichzeitiges Entriegeln zu realisieren.