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DE102004046363A1 - Nockenwellenverstelleinrichtung - Google Patents

Nockenwellenverstelleinrichtung Download PDF

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DE102004046363A1
DE102004046363A1 DE102004046363A DE102004046363A DE102004046363A1 DE 102004046363 A1 DE102004046363 A1 DE 102004046363A1 DE 102004046363 A DE102004046363 A DE 102004046363A DE 102004046363 A DE102004046363 A DE 102004046363A DE 102004046363 A1 DE102004046363 A1 DE 102004046363A1
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DE
Germany
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adjusting device
camshaft
planetary gear
gear
output
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Withdrawn
Application number
DE102004046363A
Other languages
English (en)
Inventor
Jens Dipl.-Ing. Meintschel
Thomas Dipl.-Ing. Stolk
Alexander Von Dipl.-Ing. Gaisberg-Helfenberg
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Mercedes Benz Group AG
Original Assignee
DaimlerChrysler AG
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by DaimlerChrysler AG filed Critical DaimlerChrysler AG
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Priority to PCT/EP2005/010105 priority patent/WO2006032443A1/de
Publication of DE102004046363A1 publication Critical patent/DE102004046363A1/de
Priority to US11/726,733 priority patent/US7438034B2/en
Withdrawn legal-status Critical Current

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    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F01MACHINES OR ENGINES IN GENERAL; ENGINE PLANTS IN GENERAL; STEAM ENGINES
    • F01LCYCLICALLY OPERATING VALVES FOR MACHINES OR ENGINES
    • F01L1/00Valve-gear or valve arrangements, e.g. lift-valve gear
    • F01L1/34Valve-gear or valve arrangements, e.g. lift-valve gear characterised by the provision of means for changing the timing of the valves without changing the duration of opening and without affecting the magnitude of the valve lift
    • F01L1/344Valve-gear or valve arrangements, e.g. lift-valve gear characterised by the provision of means for changing the timing of the valves without changing the duration of opening and without affecting the magnitude of the valve lift changing the angular relationship between crankshaft and camshaft, e.g. using helicoidal gear
    • F01L1/352Valve-gear or valve arrangements, e.g. lift-valve gear characterised by the provision of means for changing the timing of the valves without changing the duration of opening and without affecting the magnitude of the valve lift changing the angular relationship between crankshaft and camshaft, e.g. using helicoidal gear using bevel or epicyclic gear
    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F01MACHINES OR ENGINES IN GENERAL; ENGINE PLANTS IN GENERAL; STEAM ENGINES
    • F01LCYCLICALLY OPERATING VALVES FOR MACHINES OR ENGINES
    • F01L1/00Valve-gear or valve arrangements, e.g. lift-valve gear
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  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • General Engineering & Computer Science (AREA)
  • Valve Device For Special Equipments (AREA)

Abstract

Die Erfindung betrifft eine Nockenwellenverstelleinrichtung mit einer ersten Nockenwelle (21') an einem ersten Ausgang (21) und einer zweiten Nockenwelle (22') an einem zweiten Ausgang (22), einem Stellantrieb an einem Stelleingang (18) und einem Antrieb (11) an einem Eingang sowie einem Verstellgetriebe (17) zum Verstellen einer Phasenlage der beiden Nockenwellen (21', 22') zueinander. Eine einfache, kostengünstige und leichte Nockenwellenverstelleinrichtung kann geschaffen werden, wenn eine erste Übersetzung des Verstellgetriebes (17) zwischen dem Stelleingang (18) und dem ersten Ausgang (21) verschieden von einer zweiten Übersetzung des Verstellgetriebes (17) zwischen dem Stelleingang (18) und dem zweiten Ausgang (22) ist.

Description

  • Die Erfindung betrifft eine Nockenwellenverstelleinrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
  • Bei einer herkömmlichen Hubkolben-Brennkraftmaschine mit einem Zylinderkopf, dem Gaswechselkanäle und Gaswechselsteuerungselemente zugeordnet sind, finden einlassseitige und auslassseitige Ventile Verwendung, die nockengesteuert sind. Um die Brennkraftmaschine verbrauchsgünstig und emissionsgünstig zu betreiben, ist es bekannt, die Phasenlage einer die Nocken tragenden Nockenwelle gegenüber einer diese antreibenden Kurbelwelle zu verstellen. Bei einer Anordnung mit einer Nockenwelle für die Einlassventile und einer Nockenwelle für die Auslassventile ist es günstig, wenn jede der Nockenwellen jeweils bezüglich der Kurbelwelle verdrehbar ist. Eine solche Anordnung ist beispielsweise aus dem Patent US-A 5,543,383 bekannt. Dort treibt eine Kurbelwelle eine erste Nockenwelle für Einlassventile an, die wiederum über ein Triebmittel eine zweite Nockenwelle für Auslassventile antreibt. An der ersten Nockenwelle ist eine Verstelleinrichtung angeordnet, die eine Verstellung der Nockenwelle nach spät oder früh erlaubt. Wird die Verstelleinrichtung betätigt und die erste Nockenwelle in ihrer Phasenlage zur Kurbelwelle über einen verschieblichen Kolben der Verstelleinrichtung verändert, folgt die andere Nockenwelle über eine mechanische Kopplung nach und ändert ebenfalls ihre Phasenlage gegenüber der Kurbelwelle.
  • Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Nockenwellenverstelleinrichtung für zwei Nockenwellen anzugeben, die klein baut und kostengünstig herstellbar ist und insbesondere für eine Verstelleinrichtung mit einem Drehaktor geeignet ist.
  • Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Günstige Ausgestaltungen und Vorteile der Erfindung sind der Beschreibung sowie den weiteren Ansprüchen zu entnehmen.
  • Bei einer erfindungsgemäßen Nockenwellenverstelleinrichtung für zwei Nockenwellen ist vorgesehen, dass eine erste Übersetzung eines Verstellgetriebes zwischen einem Stelleingang und einem ersten Ausgang der Nockenwellenverstelleinrichtung verschieden von einer zweiten Übersetzung des Verstellgetriebes zwischen dem Stelleingang und einem zweiten Ausgang ist. Dabei sind die erste Nockenwelle an dem ersten Ausgang und die zweite Nockenwelle an dem zweiten Ausgang angeordnet. Die Nockenwellenverstelleinrichtung weist einen Drehaktor und ein Vierwellen-Summiergetriebe auf, deren zwei umlaufende Summiergetriebe sich in einem gemeinsamen Gehäuse befinden. Vorzugsweise ist die Nockenwellenverstelleinrichtung zylindersymmetrisch. Ihre Zylinderachse fällt mit der Drehachse der Eingangswelle zusammen. Der kinematische Freiheitsgrad des Vierwellen-Summiergetriebes beträgt zwei, so dass, falls Drehzahlen an zwei Wellen vorgegeben sind, die Drehzahlen der anderen beiden Wellen festgelegt sind.
  • Die vier Wellen umfassen eine mit einem Antrieb verbundene Eingangswelle, ein mit einer Stelleingangswelle verbundenen Stelleingang und zwei mit den Nockenwellen verbundenen Ausgangswellen. Der Eingang des als Summiergetriebe ausgebildeten Verstellgetriebes ist in üblicher Weise über ein von einer Kurbelwelle einer Brennkraftmaschine zum Antrieb laufen den Triebmittel antreibbar, etwa durch eine Kette oder einem Riemen. Der Stelleingang ist mit einem Drehaktor als Stellantrieb verbunden, der ein variables Drehmoment aufbringt. Im Verstellgetriebe überlagern sich eine Drehbewegung der Eingangswelle und der Stelleingangswelle und ergeben die Drehbewegung der Ausgangswellen. Ein übliches Steuergerät kann in an sich bekannter Weise in Abhängigkeit von einem Fahrerwunsch und sonstigen fahrzeugseitigen und/oder motorseitigen Betriebsparametern optimale Öffnungsparameter wie Öffnungsbeginn, Öffnungsdauer, Öffnungshub, von Einlassventilen und/oder Auslassventilen bestimmen und einen entsprechenden Stellbefehl an den Drehaktor geben, was in der Verstellung der Phasenlagen der beiden Nockenwellen resultiert.
  • Vorzugsweise sind die erste Nockenwelle und die zweite Nockenwelle parallel durch einen Antrieb der Eingangswelle antreibbar, wobei der Antrieb mit jeweils einem durch je eines der beiden umlaufenden Summiergetriebe gebildeten Teilgetriebe des Verstellgetriebes in Eingriff ist und je eines der Teilgetriebe der ersten bzw. zweiten Nockenwelle zugeordnet ist. Im Gegensatz zum Stand der Technik stehen also nicht die Nockenwellen miteinander in Antriebsverbindung, sondern jede wird für sich durch den Antrieb, beispielsweise ein Kettenrad, angetrieben. Die erfindungsgemäße Anordnung ermöglicht eine Verstellung beider Nockenwellen abhängig voneinander, jedoch mit unterschiedlich starker Verdrehung. Daraus resultiert vorteilhaft eine Bauraum- und Gewichtsersparnis der erfindungsgemäßen Nockenwellenverstelleinrichtung.
  • In einer vorteilhaften Weiterbildung sind ein erstes Abtriebshohlrad mit einer Innenverzahnung zum Antrieb der ersten Nockenwelle und ein zu diesem axial, bezogen auf die Drehachse des Abtriebshohlrads, beabstandetes zweites Abtriebshohlrad mit einer Innenverzahnung zum Antrieb der zwei ten Nockenwelle vorgesehen. Das erste Abtriebshohlrad ist mit der ersten Nockenwelle und das zweite Abtriebshohlrad ist mit der zweiten Nockenwelle verbunden. Die Abtriebshohlräder sind zweckmäßigerweise koaxial angeordnet.
  • Bevorzugt ist ein Antriebshohlrad mit einer Innenverzahnung vorgesehen, das mit beiden Abtriebshohlrädern in Antriebsverbindung steht. Sinnvollerweise ist das Antriebshohlrad koaxial zu den Abtriebshohlrädern. Das erste Abtriebshohlrad wechselwirkt mit dem besagten ersten Teilgetriebe, während das zweite Abtriebshohlrad mit dem besagten zweiten Teilgetriebe wechselwirkt. Dabei können bevorzugte Planetenräder eines Umlaufgetriebes, insbesondere eines Planetengetriebes, mit entsprechenden Teilgetrieben, vorgesehen sein, wobei ein oder mehrere Planetenräder mit dem Antriebshohlrad und beiden Abtriebshohlrädern gleichzeitig oder jeweils ein oder mehrere Planetenräder jeweils mit dem Antriebshohlrad und je einem der Abtriebshohlräder in Eingriff ist.
  • Die Erfindung ist besonders für so genannte SOHC(single overhead camshaft)-Brennkraftmaschinen geeignet, bei der Einlassnocken und Auslassnocken auf einer koaxialen Nockenwellenanordnung sitzen mit zwei koaxialen Nockenwellen, die auch als Teilnockenwellen bezeichnet werden können. Um diese verstellen zu können, werden beispielsweise die Einlassnocken drehfest mit der rohrförmigen äußeren Nockenwelle verbunden. In dieser liegt drehbar eine weitere Welle, die über entsprechende Aussparungen im Rohr die mit ihr drehfest verbundenen Auslassnocken verdrehen kann. Diese Anordnung ermöglicht die Verwendung eines sehr kompakten und einfachen Vierwellen-Summiergetriebes.
  • In einer bevorzugten ersten Ausgestaltung der Erfindung ist achsmittig in dem Verstellgetriebe ein Sonnenrad vorgesehen.
  • Die Ausgestaltung entspricht einem Tandem-Koppelplanetengetriebe, das beispielsweise aus einem zentral angeordneten Antriebshohlrad und zwei axial davor bzw. dahinter angeordneten Abtriebshohlrädern, die mit beiden Nockenwellen bzw. Teilnockenwellen verbunden sind. Bei einer vorteilhaften Weiterbildung der ersten Ausgestaltung können zwischen dem Sonnenrad und dem ersten Abtriebshohlrad ein erstes Planetenrad oder ein Satz von ersten Planetenrädern angeordnet sein, die mit dem Sonnenrad und dem ersten Abtriebshohlrad in Eingriff sind. Unter Planetenrädersatz sollen zwei oder mehr Planetenräder verstanden werden, die auf derselben axialen Höhe nebeneinander angeordnet sind. Das Sonnenrad ist fest an der Eingangswelle angeordnet. Vorzugsweise können zwischen dem Sonnenrad und dem zweiten Abtriebshohlrad ein zweites Planetenrad oder ein zweiter Planetenrädersatz angeordnet sein, der mit dem Sonnenrad und dem zweiten Abtriebshohlrad sowie dem Antriebshohlrad in Eingriff sind. Das Planetenrad oder der Planetenrädersatz ist vorzugsweise lose zwischen Sonnenrad und Abtriebshohlräder eingelegt. Das Sonnenrad kann günstigerweise zwei Verzahnungen aufweisen, um eine unterschiedliche Übersetzung zwischen dem Stelleingang und dem ersten und zweiten Ausgang zu bewirken. Zweckmäßigerweise weisen dann das oder die Planetenräder einen unterschiedlichen Durchmesser auf.
  • Alternativ können das erste Planetenrad und das zweite Planetenrad bzw. die ersten und zweiten Planetenrädersätze sowie die entsprechenden Abtriebshohlräder unterschiedliche Zähnezahlen aufweisen. Dies ist dann zweckmäßig, wenn das Sonnenrad nur eine einzige Verzahnung aufweist. Durch eine Profilverschiebung bei der Herstellung der Zahnräderpaarungen laufen die Planetenräder auf gleichem Durchmesser und bewirken so eine unterschiedliche Übersetzung zwischen dem Stelleingang und jeweils jedem der beiden Ausgänge.
  • In einer günstigen Weiterbildung der ersten Ausgestaltung kann zwischen dem Sonnenrad und dem ersten und zweiten Abtriebshohlrad ein Planetenrad oder ein Planetenrädersatz angeordnet sein, das mit beiden Abtriebshohlrädern sowie dem Antriebshohlrad gleichzeitig in Eingriff ist. Eine unterschiedliche Übersetzung wird durch verschiedene Zähnezahlen der Abtriebshohlräder auf gleichem Durchmesser durch Profilverschiebung bei der Herstellung der Zahnräder bewirkt.
  • Zur Verstellung der Phasenlage zwischen den Nockenwellen ist das Sonnenrad verdrehbar, insbesondere mit einem elektrischen Stellmotor oder einer, vorzugsweise elektrischen bzw. elektromagnetischen, Bremse.
  • In einer zweiten bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist achsmittig in dem Verstellgetriebe eine Exzenterwelle vorgesehen. Die Anordnung entspricht einem Tandem-Exzentergetriebe, bei dem axial beabstandet zwei Planetenräder oder zwei Planetenrädersätze auf dem Exzenter gelagert sind.
  • In einer günstigen Weiterbildung der zweiten Ausgestaltung ist ein Planetenrad oder ein Planetenrädersatz auf der Exzenterwelle angeordnet, wobei das Planetenrad bzw. der Planetenrädersatz gleichzeitig mit beiden Abtriebshohlrädern sowie dem Antriebshohlrad in Eingriff ist.
  • In einer alternativen günstigen Weiterbildung sind zwei axial beabstandete Planetenräder oder Planetenrädersätze auf der Exzenterwelle angeordnet, wobei jeweils eines der Planetenräder mit jeweils einem der Abtriebshohlräder in Eingriff ist. Vorzugsweise weisen die Planetenräder unterschiedliche Zähnezahlen auf.
  • In einer weiteren alternativen Weiterbildung kann die Exzenterwelle als Doppelexzenter mit zwei Teilexzenterbereichen ausgebildet sein. Dabei kann vorzugsweise je ein Planetenrad oder Planetenrädersatz auf einem Teilexzenterbereich des Doppelexzenters gelagert sein. Vorzugsweise weisen die Planetenräder unterschiedliche Durchmesser auf.
  • Eine unterschiedliche Übersetzung kann wie oben beschrieben bewirkt werden, indem unterschiedliche Zähnezahlen der auf gleichem Durchmesser befindlichen Abtriebshohlräder vorgesehen sind und/oder unterschiedlichen Zähnezahlen der Planetenräder und/oder unterschiedliche Durchmesser der Planetenräder vorgesehen sind.
  • Zur Verstellung der Phasenlage ist vorzugsweise die Exzenterwelle verdrehbar.
  • In einer dritten Ausgestaltung der Erfindung ist achsmittig in dem Verstellgetriebe ein Sonnenrad angeordnet. In dieser Ausgestaltung ist kein Antriebshohlrad vorgesehen, sondern der Antrieb ist als Planetenträger ausgebildet, auf dem Lagerbolzen für Planetenträger angeordnet sind.
  • Zwei axial beabstandete erste und zweite Planetenräder oder erste und zweite Planetenrädersätze können exzentrisch auf dem Planetenträger angeordnet sein. Alternativ können zwei erste und zweite Planetenräder oder erste und zweite Planetenrädersätze auf einem nichtexzentrischen Planetenträger angeordnet sein. Die Planetenräder oder Planetenrädersätze können gleichzeitig mit beiden Abtriebshohlrädern in Eingriff sein.
  • Die Abtriebshohlräder können eine unterschiedliche Zähnezahl ihrer Innenverzahnung auf gleichem Durchmesser aufweisen, und die unterschiedliche Übersetzung kann durch Profilverschiebung bei der Herstellung der Zahnräder bewirkt werden.
  • Die Erfindung ist für koaxial angeordnete Nockenwellen geeignet. Es kann alternativ vorgesehen sein, dass die beiden Nockenwellen radial nebeneinander angeordnet sind. Vorteilhafterweise weist in diesem Fall das zweite Abtriebshohlrad einen Rädertrieb mit einer Außenverzahnung zum Antreiben der zweiten Nockenwelle auf. Diese Variante ist für DOHC-(double overhead camshaft)-Brennkraftmaschinen geeignet.
  • Im Folgenden wird die Erfindung anhand eines in der Zeichnung beschriebenen Ausführungsbeispiels näher erläutert. Die Zeichnung, die Beschreibung und die Ansprüche enthalten zahlreiche Merkmale in Kombination, die der Fachmann zweckmäßigerweise auch einzeln betrachten und zu sinnvollen weiteren Kombinationen zusammenfassen wird.
  • Dabei zeigen in schematischer Schnittdarstellung:
  • 1 einen Vergleich einer relativen Winkelstellung zur Kurbelwelle als Funktion eines relativen Drehwinkels eines Stelleingangs für eine erste und eine zweite Nockenwelle, die mit einer erfindungsgemäßen Nockenwellenverstelleinrichtung verstellbar sind,
  • 2 eine erste Anordnung eines bevorzugten Tandem-Koppelplanetengetriebes mit einem Sonnenrad mit einer Verzahnung,
  • 3 eine zweite Anordnung eines bevorzugten Tandem-Koppelplanetengetriebes mit einem Sonnenrad mit zwei Verzahnungen und unterschiedlichem Durchmesser von Planetenrädern,
  • 4 eine dritte Anordnung eines bevorzugten Tandem-Koppelplanetengetriebes mit einem Sonnenrad mit einer Verzahnung sowie mit einem Planetenrad,
  • 5 eine erste Anordnung eines bevorzugten Tandem-Exzentergetriebes mit einem Einfachexzenter und zwei Planetenrädern,
  • 6 eine zweite Anordnung eines bevorzugten Tandem-Exzentergetriebes mit einem Doppelexzenter und zwei Planetenrädern,
  • 7 eine dritte Anordnung eines bevorzugten Tandem-Exzentergetriebes mit einem Einfachexzenter und einem Planetenrad,
  • 8 eine erste Anordnung eines bevorzugten Tandem-Planetengetriebes mit einem Sonnenrad mit zwei Verzahnungen und zwei Planetenrädern mit unterschiedlichem Durchmesser auf einem Doppelexzenter,
  • 9 eine zweite Anordnung eines bevorzugten Tandem-Planetengetriebes mit einem Sonnenrad mit einer einfachen Verzahnung und zwei Planetenrädern mit unterschiedlichem Durchmesser auf einem Doppelexzenter,
  • 10 eine dritte Anordnung eines bevorzugten Tandem-Planetengetriebes mit einem Sonnenrad mit einer einfachen Verzahnung und einem Planetenrad,
  • 11 eine vierte Anordnung eines bevorzugten Tandem-Planetengetriebes mit einem Sonnenrad mit einer einfachen Verzahnung und zwei Planetenrädern mit unterschiedlichem Durchmesser auf einem Doppelexzenter mit zwei nebeneinander angeordneten Nockenwellen.
  • In den Figuren sind gleiche oder im Wesentlichen gleich bleibende Elemente mit gleichen Bezugszeichen beziffert.
  • Wie aus 1 ersichtlich, erfolgt mittels einer erfindungsgemäßen Nockenwellenverstelleinrichtung eine Verstellung zweier Nockenwellen 21', 22' abhängig zueinander, jedoch mit verschieden starker Verdrehung. Während die relative Winkelstellung φ1 der ersten Nockenwelle 21' zu einer zugeordneten Kurbelwelle als Funktion eines relativen Drehwinkels φ2 eines Stelleingangs nur schwach abnimmt, verändert sich die relative Winkelstellung der zweiten Nockenwelle 22' wesentlich stärker mit zunehmendem Drehwinkel φ2 des Stelleingangs.
  • Die 2 bis 4 zeigen Varianten einer ersten Ausgestaltung eines erfindungsgemäßen Nockenwellenverstelleinrichtung 10 mit einem als Tandem-Koppelplanetengetriebe ausgebildeten Verstellgetriebe 17. Eine Phasenlage zwischen zwei Nockenwellen 21' und 22' ist durch Verdrehen eines achsmittig angeordneten Sonnenrads 23 veränderbar.
  • Ein zentral angeordnetes Antriebshohlrad 12 mit einer Innenverzahnung eines Antriebs 11, beispielsweise ein mit einer nicht dargestellten Kurbelwelle verbundenen Kettenrad, weist in axialer Richtung vor und hinter dem Antriebshohlrad 12 ein erstes Abtriebshohlrad 15 mit einer Innenverzahnung, das mit einer ersten Nockenwelle 21' an einem ersten Ausgang 21 verbunden ist und ein zweites Abtriebshohlrad 16 mit einer Innenverzahnung, das mit einer zweiten Nockenwelle 22' an einem zweiten Ausgang 22 verbunden ist, auf. Das Antriebshohlrad 12 und die Abtriebshohlräder 15, 16 sind koaxial angeordnet. Der Antrieb 11 ist über ein Triebmittel 13, beispielsweise einer Kette, mit der Kurbelwelle antriebsverbunden. Achsmittig ist an einem Stelleingang 18 ein Sonnenrad 23 mit einer einfachen Verzahnung angeordnet. Zwischen dem Sonnenrad 23 und dem ersten Abtriebshohlrad 15 liegt ein loses erstes Planetenrad 29 und zwischen dem Sonnenrad 23 und dem zweiten Abtriebshohlrad 16 liegt ein loses zweites Planetenrad 30. Selbstverständlich können umfänglich benachbart zu dem ersten und zweiten Planetenrad 29, 30 weitere Planetenräder vorgesehen sein. Das erste Planetenrad 29 ist mit dem Antriebshohlrad 12 und dem ersten Abtriebshohlrad 15 in Eingriff, während das zweite Planetenrad 30 mit dem Antriebshohlrad 12 und dem zweiten Abtriebshohlrad l6 in Engriff ist. Die ersten und zweiten Planetenräder 29 und 30 sind axial durch eine Trennscheibe 14 beabstandet. Eine unterschiedliche Übersetzung des Verstellgetriebes 17 zwischen dem Stelleingang 18 und dem ersten Ausgang 21 und zwischen dem Stelleingang 18 und dem zweiten Ausgang 22 entsteht durch unterschiedliche Zähnezahlen der Verzahnungen der Planetenräder 29, 30 und/oder der Abtriebshohlräder 15, 16. Durch Profilverschiebung liegen die Planetenräder 29, 30 auf gleichem Durchmesser.
  • Aus 3 ist eine Variante der ersten Ausgestaltung der Erfindung ersichtlich, bei der ein Sonnenrad 23 zwei Verzahnungen 24 und 25 entlang seiner axialen Erstreckung aufweist. Zur Beschreibung der hier nicht näher erläuterten Elemente und Funktionalitäten wird auf die vorstehende 2 verwiesen. Die beiden Verzahnungen 24, 25 des Sonnenrads 23 korrespondieren mit zwei axial beabstandeten losen ersten und zweiten Planetenrädern 29 und 30, die durch eine Trennscheibe 14 axial getrennt sind und die mit einem Antriebshohlrad 12 und dem jeweils zugeordneten Abtriebshohlrad 15 bzw. 16 in Eingriff sind. Selbstverständlich kann umfänglich auch jeweils ein erster und zweiter Planetenrädersatz mit mehreren Planetenrädern vorgesehen sein.
  • 4 erläutert eine weitere Variante der ersten Ausgestaltung der Erfindung, bei der ein Sonnenrad 23 mit einer einfachen Verzahnung mit einem Planetenrad 31 in Eingriff ist, das gleichzeitig mit einem Antriebshohlrad 12 und einem ersten und zweiten Abtriebshohlrad 15 und 16 in Eingriff ist. Es können auch mehrere umfänglich benachbarte Planetenräder vorgesehen sein, die gleichzeitig mit dem Antriebshohlrad 12 und den Abtriebshohlrädern 15, 16 kämmen. Zur Beschreibung weiterer nicht erläuterter Elemente und Funktionalitäten der Figur wird auf die 2 und 3 verwiesen. Eine unterschiedliche Übersetzung wird wiederum bewirkt durch unterschiedliche Zähnezahlen der Abtriebshohlräder 15, 16 auf gleichem Durchmesser durch eine Profilverschiebung der Zahnräder.
  • Die 5 bis 7 veranschaulichen Varianten einer zweiten Ausgestaltung der Erfindung, bei der ein als Tandem-Exzentergetriebe ausgebildetes Verstellgetriebe 17 vorgesehen ist. Hier wird eine Verstellung zweier Nockenwellen 21', 22' durch Verdrehen eines achsmittig angeordneten, mit einem Stelleingang 18 verbundenen Exzenters 26 bewirkt. Zur Erläuterung von nicht näher beschriebenen Elementen und Funktionalitäten wird auf die vorstehenden Figurenbeschreibungen verwiesen.
  • Auf dem Exzenter 26 sind axial versetzt ein erstes Planetenrad 32 und ein zweites Planetenrad 33 gelagert. Es können umfänglich auch mehrere erste und zweite Planetenräder vorgesehen sein. Das erste Planetenrad 32 ist mit dem Antriebshohlrad 12 und dem ersten Abtriebsrad 15, das zweite Planetenrad 33 ist mit dem Antriebshohlrad 12 und mit dem zweiten Abtriebshohlrad 16 in Eingriff. Eine unterschiedliche Übersetzung entsteht durch unterschiedliche Zähnezahlen der Planetenräder 32, 33 und/oder der Abtriebshohlräder 15, 16 auf gleichem Durchmesser durch Profilverschiebung.
  • 6 erläutert eine Variante, bei der ein Exzenter 26 als Doppelexzenter mit einem ersten Teilexzenterbereich 27 und einem zweiten Teilexzenterbereich 28 ausgebildet ist. Auf jedem Teilexzenterbereich 27 bzw. 28 ist ein erstes bzw. zwei tes Planetenrad 32 bzw. 33 gelagert, die sich in ihrem Durchmesser unterscheiden. Es kann auch ein erster und zweiter Planentenrädersatz vorgesehen sein.
  • In einer günstigen Variante in 7 ist ein einfacher Exzenter 26 an einem Stelleingang 18 vorgesehen, auf dem ein einziges Planetenrad 34 gelagert ist, das gleichzeitig mit beiden Abtriebshohlrädern 15, 16 in Eingriff ist. Zur Beschreibung weiterer Elemente wird auf die vorangegangenen Figurenbeschreibungen verwiesen.
  • Eine dritte Ausgestaltung der Erfindung ist in dem 8 bis 11 veranschaulicht mit einem als Tandem-Planetengetriebe ausgebildeten Verstellgetriebe 17. Zur Beschreibung von nicht weiter erläuterten Elementen und Funktionalitäten wird allgemein auf die vorstehenden Figurenbeschreibungen verwiesen. In dieser bevorzugten Ausgestaltung liegt ein Antrieb 11 nicht an einem Antriebshohlrad, sondern an einem Planetenträger 35. Eine Phasenlage zwischen jeweils zwei Nockenwellen 21' und 22' und einer Kurbelwelle ist durch Verdrehen eines achsmittig angeordneten Sonnenrads 23 veränderbar.
  • Gemäß der ersten Variante in 8 weist das Sonnenrad 23 zwei Verzahnungen 24, 25 auf, mit denen zwei auf Planetenlagerbolzen mit Teilbereichen 36, 37 gelagerte erste und zweite Planetenräder 32 und 33 oder Planetenrädersätzen korrespondieren. Die Planetenräder 32, 33 weisen unterschiedliche Durchmesser auf. Das erste Planetenrad 32 ist mit dem Sonnenrad 23 und einem ersten Abtriebshohlrad 15 und das zweite Planetenrad 33 mit dem Sonnenrad 23 und einem zweiten Abtriebshohlrad 16 in Eingriff.
  • 9 zeigt eine Variante mit einem Sonnenrad 23 mit einer einfachen Verzahnung, mit der beide, auf Planetenlagerbolzen gelagerte erste und zweite Planetenräder 32 und 33, bzw. erste und zweite oder Planetenrädersätze, in Eingriff sind. Die Planetenräder 32, 33 weisen unterschiedliche Durchmesser auf.
  • 10 zeigt eine Variante mit einem Sonnenrad 23 mit einfacher Verzahnung und einem damit kämmenden Planetenrad 34, das gleichzeitig mit zwei axial beabstandeten Abtriebshohlrädern 15 und 16 in Eingriff ist.
  • Eine unterschiedliche Übersetzung zwischen Stelleingang 18 und einem ersten Ausgang 21 und zwischen Stelleingang 18 und einem zweiten Ausgang 22 kommt durch unterschiedliche Zähnezahlen der Abtriebshohlräder 15, 16 auf gleichem Durchmesser durch Profilverschiebung zustande.
  • Die Anordnung in 12 entspricht der Anordnung in 9 mit dem Unterschied, dass zwei Nockenwellen 21', 22' nicht koaxial an einem ersten und zweiten Ausgang 21, 22 angeordnet sind, sondern dass die beiden Nockenwellen 21', 22' axial beabstandet nebeneinander angeordnet sind. Zur Beschreibung der einzelnen Elemente und Funktionalitäten wird wieder auf die 9 bzw. die weiteren Figuren verwiesen.
  • Eine Ausgangswelle zur ersten Nockenwelle 21' eines ersten Abtriebshohlrads 15 ist an seinem Ausgang 21 durch einen Träger eines zweiten Abtriebshohlrads 16 geführt. Das zweite Abtriebshohlrad 16 weist an seinem Außenumfang eine Außenverzahnung 38 auf, der mit einer Außenverzahnung eines Stirnrads 39 der zweiten Nockenwelle 22' kämmt und einen Rädertrieb zum Antreiben der zweiten Nockenwelle 22' bildet.
  • Diese Anordnung nebeneinander liegender Nockenwellen 21' und 22', bei der die zweite Nockenwelle 22' durch einen Rädertrieb des zweiten Abtriebshohlrads 16 angetrieben werden, ist auch mit den vorstehend beschriebenen Ausgestaltungen mit Tandem-Planetenkoppelgetriebe und Tandem-Exzentergetriebe möglich.

Claims (26)

  1. Nockenwellenverstelleinrichtung mit einer ersten Nockenwelle (21') an einem ersten Ausgang (21) und einer zweiten Nockenwelle (22') an einem zweiten Ausgang (22), einem Stellantrieb an einem Stelleingang (18) und einem Antrieb (11) an einem Eingang sowie einem Verstellgetriebe (17) zum Verstellen einer Phasenlage der beiden Nockenwellen (21', 22') zueinander, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Übersetzung des Verstellgetriebes (17) zwischen dem Stelleingang (18) und dem ersten Ausgang (21) verschieden von einer zweiten Übersetzung des Verstellgetriebes (17) zwischen dem Stelleingang (18) und dem zweiten Ausgang (22) ist.
  2. Nockenwellenverstelleinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein erstes Abtriebshohlrad (15) mit einer Innenverzahnung zum Antrieb der ersten Nockenwelle (21) und ein zu diesem axial beabstandetes zweites Abtriebshohlrad (16) mit einer Innenverzahnung zum Antrieb der zweiten Nockenwelle (22) vorgesehen ist.
  3. Nockenwellenverstelleinrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass ein Abtriebshohlrad (12) mit einer Innenverzahnung vorgesehen ist, das mit beiden Abtriebshohlrädern (15, 16) in Antriebsverbindung steht.
  4. Nockenwellenverstelleinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass achsmittig in dem Verstellgetriebe (17) ein Sonnenrad (23) vorgesehen ist.
  5. Nockenwellenverstelleinrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Sonnenrad (23) und dem ersten Abtriebshohlrad (15) ein erstes Planetenrad (29, 32) oder ein erster Planetenrädersatz angeordnet ist, die mit dem Sonnenrad (23) und dem ersten Abtriebshohlrad (15) in Eingriff sind.
  6. Nockenwellenverstelleinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Sonnenrad (23) und dem zweiten Abtriebshohlrad (16) ein zweites Planetenrad (30, 33) oder ein zweiter Planetenrädersatz angeordnet ist, die mit dem Sonnenrad (23) und dem zweiten Abtriebshohlrad (16) in Eingriff sind.
  7. Nockenwellenverstelleinrichtung nach Anspruch 5 und 6, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Planetenrad (29, 32) oder der erste Planetenrädersatz und das zweite Planetenrad (30, 33) oder der zweite Planetenrädersatz unterschiedliche Zähnezahlen aufweisen.
  8. Nockenwellenverstelleinrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Sonnenrad (23) und dem ersten und zweiten Abtriebshohlrad (15, 16) ein Planetenrad (31, 34) oder ein Planetenrädersatz angeordnet ist, das mit beiden Abtriebshohlrädern (15, 16) gleichzeitig in Eingriff ist.
  9. Nockenwellenverstelleinrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Sonnenrad (23) zwei Verzahnungen (24, 25) aufweist.
  10. Nockenwellenverstelleinrichtung nach einem der Ansprüche 4 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Planetenrad (29, 30, 31) oder der Planetenrädersatz lose zwischen dem Sonnenrad (23) und dem oder den Abtriebshohlrädern (15, 16) angeordnet ist.
  11. Nockenwellenverstelleinrichtung nach einem der Ansprüche 4 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Planetenrad (32, 33, 34) oder der Planetenrädersatz zwischen dem Sonnenrad (23) und dem oder den Abtriebshohlrädern (15, 16) auf einem Planetenträger (35) angeordnet sind.
  12. Nockenwellenverstelleinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zur Verstellung der Phasenlage das Sonnenrad (23) verdrehbar ist.
  13. Nockenwellenverstelleinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass achsmittig in dem Verstellgetriebe (17) eine Exzenterwelle (26) vorgesehen ist.
  14. Nockenwellenverstelleinrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass ein Planetenrad (34) oder ein Planetenrädersatz auf der Exzenterwelle (26) angeordnet ist, das gleichzeitig mit beiden Abtriebshohlrädern (15, 16) in Eingriff ist.
  15. Nockenwellenverstelleinrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass zwei axial beabstandete Planetenräder (32, 33) und/oder Planetenrädersätze auf der Exzenterwelle (26) angeordnet sind, wobei jeweils eines der Planetenräder (32, 33) und/oder Planetenrädersätze mit jeweils einem der Abtriebshohlräder (15, 16) in Eingriff ist.
  16. Nockenwellenverstelleinrichtung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Exzenterwelle (26) als Doppelexzenter mit zwei Teilexzenterbereichen (27, 28) ausgebildet ist.
  17. Nockenwellenverstelleinrichtung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass je ein Planetenrad (32, 33) oder ein Planetenrädersatz auf einem Teilexzenterbereich (27, 28) des Doppelexzenters gelagert ist.
  18. Nockenwellenverstelleinrichtung nach einem der Ansprüche 13 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass zur Verstellung der Phasenlage die Exzenterwelle (26) verdrehbar ist.
  19. Nockenwellenverstelleinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass achsmittig in dem Verstellgetriebe (17) ein Sonnenrad (23) angeordnet ist.
  20. Nockenwellenverstelleinrichtung nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb (11) an einem Planetenträger (35) angeordnet ist.
  21. Nockenwellenverstelleinrichtung nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, dass ein Planetenrad (32, 33) oder ein Planetenrädersatz exzentrisch auf dem Planetenträger (35) angeordnet sind.
  22. Nockenwellenverstelleinrichtung nach Anspruch 19 oder 20, dadurch gekennzeichnet, dass ein Planetenrad (34) oder ein Planetenrädersatz gleichzeitig mit beiden Abtriebshohlrädern (15, 16) in Eingriff ist.
  23. Nockenwellenverstelleinrichtung nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, dass die Abtriebshohlräder (15, 16) eine unterschiedliche Zähnezahl aufweisen.
  24. Nockenwellenverstelleinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Nockenwellen (21', 22') koaxial angeordnet sind.
  25. Nockenwellenverstelleinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Nockenwellen (21', 22') axial beabstandet nebeneinander angeordnet sind.
  26. Nockenwellenverstelleinrichtung nach Anspruch 25, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Abtriebshohlrad (16) einen Rädertrieb mit Außenverzahnungen (38, 39) zum Antreiben der zweiten Nockenwelle (22') aufweist.
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