DE102004027894A1

DE102004027894A1 - Behälter zur Aufnahme von Gegenständen

Info

Publication number: DE102004027894A1
Application number: DE200410027894
Authority: DE
Inventors: Mehmet Ermis
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2004-06-09
Filing date: 2004-06-09
Publication date: 2006-01-05
Anticipated expiration: 2024-06-10
Also published as: DE102004027894B4

Abstract

Bei einem Behälter zur Aufnahme von Gegenständen, insbesondere von chirurgischen Instrumenten zur Sterilisation, aus einer Aufnahmeschale (1) und einem Deckel (2), wobei Deckel (2) und Aufnahmeschale (1) über zumindest einen Verschluss miteinander in Schließlage verbunden sind, soll der Verschluss einen Fallriegel (8.1, 8.2) aufweisen, der beim Aufsetzen des Deckels (2) auf die Aufnahmeschale (1) gegen die Kraft eines Kraftspeichers (17) zurückdrückbar ist und dann hinter ein Widerlager (20) fällt.

Description

Die Erfindung betrifft einen Behälter zur Aufnahme von Gegenständen, insbesondere von chirurgischen Instrumenten zur Sterilisation, aus einer Aufnahmeschale und einem Deckel, wobei Deckel und Aufnahmeschale über zumindest einen Verschluss miteinander in Schliesslage verbunden sind.

In vielen Fällen des täglichen Lebens und bei industriellen Vorgängen müssen Gegenstände in Behältern aufgenommen und transportiert werden. Der vorliegende Fall bezieht sich besonders, aber nicht ausschliesslich auf Behälter zur Aufnahme von chirurgischen Instrumenten zur Sterilisation. Die Behandlung von chirurgischen Instrumenten unterliegt sehr einschränkenden Vorschriften, um den Hygieneanforderungen Rechnung zu tragen. Dazu gehört die sofortige und intensive Sterilisation von Instrumenten, die mehrfach eingesetzt werden.

Hierzu sind eine Vielzahl von Behältern entwickelt worden, die das Handling erleichtern sollen. Nur beispielhaft wird auf die DE 33 16 141 verwiesen, bei der ein Deckel über einen Schnappverschluss mit der Aufnahmeschale verbunden ist. Seitlich befinden sich Traggriffe an der Aufnahmeschale zum Transport.

Aus der DE 35 44 341 C1 und der DE 198 11 769 C1 sind jeweils Sterilisationsbehälter mit einem wannenförmigen Unterteil und einem Deckel bekannt, die mittels eines Verschlusses gegeneinander spannbar sind. Dieser Verschluss umfasst eine seitlich an dem Sterilisationsbehälter angeordnete, um eine horizontale Achse zwischen einer an der Seite des Sterilisationsbehälters anliegenden Schliessstellung und einer von dieser abstehenden Öffnungsstellung verschwenkbare Verschlussklappe. Derartige seitliche Verschlüsse wirken sich störend aus und sind kompliziert aufgebaut. Vor allem erfordern derartige Behälter zusätzlichen Raum auch dadurch, dass sie seitlich angegriffen werden müssen.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Behälter der o.g. Art zu entwickeln, der einfach aufgebaut ist und einen geringeren Raumbedarf aufweist. Gleichzeitig sollen seine Elemente möglichst günstig aufeinander abgestimmt sein.

LÖSUNG DER AUFGABE

Zur Lösung der Aufgabe führt, dass der Verschluss einen Fallriegel aufweist, der beim Aufsetzen des Deckels auf die Aufnahmeschale gegen die Kraft eines Kraftspeichers zurückdrückbar ist und dann hinter ein Widerlager fällt.

Ein derartiger Verschluss hat den Vorteil, dass er selbsttätig wirkt. D.h. beim Aufsetzen des Deckels auf die Aufnahmeschale gerät der Verschluss automatisch in Schliesslage, so dass hierfür kein zusätzlicher Handgriff des Benutzers notwendig ist.

Als Widerlager bietet sich eine nach innen umgebogene Randkante der Aufnahmeschale an, wobei hier auch nur ein kurzer umgebogener Bereich genügt. Diese Randkante wirkt dann mit einem Ende des Fallriegels zusammen, wobei das Ende nach unten und innen hin zurück umgebogen ist, so dass eine Schrägfläche entsteht. Diese Schrägfläche bewirkt im Zusammenwirken mit der umgebogenen Randkante eine Bewegung des Fallriegels, wobei diese Bewegung gegen die Kraft des Kraftspeichers geschieht, so dass zuerst der Fallriegel infolge des Abgleitens der Schrägfläche an der Randkante zurückweicht, dann aber unter die Randkante schnappt. Hierdurch findet der automatische Verschluss statt.

Bevorzugt verläuft der Fallriegel unter dem Deckel entlang und wird zur Entriegelung des Verschlusses oben an dem Deckel betätigt. Damit ist keine seitliche Betätigung mehr notwendig, so dass erheblicher Platz eingespart werden kann.

Zum Zwecke der Betätigung des Fallriegels durchgreift dieser den Deckel im Bereich eines Langloches, wobei dem Fallriegel nach dem Langloch eine Schiebelasche zugeordnet ist. Beim Angriff an die Schiebelasche kann der Fallriegel gegen die Kraft des Kraftspeichers verschoben werden. Damit wird sein Ende unter der Randkante der Seitenwand weggezogen, so dass der Deckel freigegeben wird.

Für die Anordnung des Kraftspeichers ist daran gedacht, dass der Fallriegel teilweise einen kurzen Kanal durchläuft, in dessen Bereich der Fallriegel ein Langloch aufweist. Dieses Langloch wird von einem Querbolzen durchsetzt, wobei gegen den Querbolzen eine Feder drückt. Diese Feder stützt sich andernends des Querbolzens in dem Langloch gegen eine Ende des Langloches ab. Dies ist aber nur ein Beispiel für einen Kraftspeicher, es sind viele Möglichkeiten denkbar, die von der vorliegenden Erfindung umfasst sein sollen.

Bevorzugt sind zwei Fallriegel vorgesehen, die in einer Linie verlaufen und jeweils sich gegenüberliegende Randkanten von Seitenwänden untergreifen. Ihre beiden Schiebelaschen befinden sich in einer Mulde im Deckel parallel zueinander, so dass sie beide durch Zeigefinger und Daumen einer menschlichen Hand betätigt werden können. In dieser Mulde befindet sich bevorzugt auch ein Handgriff zum Transport des gesamten Behälters.

Zur Betätigung der Fallriegel sind aber auch andere Möglichkeiten denkbar. Beispielsweise können die Fallriegel an einem Drehknauf sich gegenüberliegend angeordnet sein, so dass durch ein Drehen des Drehknaufes beide Fallriegel aus der Riegellage gezogen werden. Denkbar ist auch die Anordnung von vier im Kreuz verlaufenden Fallriegel, die an dem Drehknauf sich jeweils gegenüberliegend angeordnet sind und durch den Drehknauf gemeinsam betätigt werden.

Der oben erwähnte Handgriff verläuft im übrigen bevorzugt parallel zu den Schiebelaschen, da er so den Zugriff von Daumen und Zeigefinger zu den Schiebelaschen am wenigsten behindert.

Ein weiteres Merkmal der vorliegenden Erfindung, für das auch selbständig Schutz begehrt wird, ist das Vorsehen von Traggriffen in der Aufnahmeschale selbst. In diesem Fall kann die Aufnahmeschale auch nach dem Abnehmen des Deckels leicht transportiert werden, was oft gewünscht wird.

Bevorzugt sind in diesem Fall die Traggriffe in der Aufnahmeschale versenkbar ausgestaltet. Hierbei durchsetzen die Traggriffe jeweils zwei Zungen, in denen sie gleiten können. Ein Herausziehen der Traggriffe aus diesen Zungen wird durch entsprechende endwärtig aufgeschraubte Hutmuttern verhindert. Ferner weisen diese Traggriffe Absenkungen auf, damit sie die Tätigkeit der Fallriegel nicht behindert.

In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung ist vorgesehen, dass Deckel und Aufnahmeschale entsprechende Einformungen und Füsschen besitzen, welche der Stapelbarkeit von Behältern dienen. Die Füsschen sitzen dabei in den Einformungen, so dass die Behälter aufeinander gestapelt und so transportiert werden können, ohne dass sie gegenseitig verrutschen. Besonders hervorzuheben ist, dass sich kein Funktionselement mehr seitlich an den Behältern befindet, so dass weder im Sterilisierapparat noch in einer Transportkiste od. dgl. seitliche Leerräume gelassen werden müssen.

FIGURENBESCHREIBUNG
Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele sowie anhand der Zeichnung; diese zeigt in
1 eine Draufsicht auf einen erfindungsgemässen Behälter zur Aufnahme von Gegenständen;
2 eine Seitenansicht des Behälters gemäss 1;
3 eine Innenansicht eines Deckels für den Behälter gemäss 1;
4 einen schematisch dargestellten Querschnitt durch den Behälter gemäss 1;
5 eine Draufsicht auf eine Aufnahmeschale des Behälters gemäss 1;
6 eine Ansicht auf eine Seitenwand der Aufnahmeschale gemäss 5 mit ausgefahrenem Traggriff.
Ein erfindungsgemässer Behälter zur Aufnahme von Gegenständen besteht gemäss den 1 und 2 aus einer Aufnahmeschale 1 und einem Deckel 2. Beide Elemente sind im wesentlichen aus einem Lochblech hergestellt, so dass Sterilisierflüssigkeit in das Innere des Behälters P gelangen kann.
In den Eckbereichen des Deckels 2 sind Einformungen 3 erkennbar, die mit Füsschen 4 an der Unterseite 5 der Aufnahmeschale 1 zusammenwirken. Werden zwei Behälter P aufeinandergestapelt, so greifen die Füsschen 4 in die Einformungen 3 ein. Dadurch sind gleichzeitig die beiden Behälter P gegen ein Verrutschen gesichert.
Ferner befindet sich in dem Deckel 2 eine Mulde 6, in der ein Handgriff 7 liegt. Dieser Handgriff 7 kann aufgerichtet und damit der Behälter P getragen werden.
Deckel 2 und Aufnahmeschale 1 werden durch einen erfindungsgemässen Verschluss miteinander verbunden. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel besteht dieser Verschluss im wesentlichen aus zwei aufeinander ausgerichtete Fallriegel 8.1 und 8.2. Da beide Fallriegel 8.1 und 8.2 identisch ausgebildet sind, wird nur einer von ihnen nachfolgend beschrieben.
Gemäss den 3 und 4 besteht jeder Fallriegel 8.1 und 8.2 aus einem Streifen 9, der entlang einer Unterfläche 10 des Deckels 2 verläuft. Im Bereich der Mulde 6 weist deshalb der Streifen 9 eine Abkröpfung 11 auf.
Mit einem Ende durchgreift der Streifen 9 ein Langloch 12 in dem Deckel 2, wobei ihm dort innerhalb der Mulde 6 eine querstehende Schiebelasche 13.1 zugeordnet ist. Gemäss 1 verläuft dazu parallel eine Schiebelasche 13.2 an dem zweiten Fallriegel 8.2, so dass beide gemeinsam betätigt werden können, wie dies noch später beschrieben wird.
Nach der Abkröpfung 11 durchläuft der Streifen 9 einen Kanal 14, in welchem der Streifen 9 geführt ist, wobei ein Querbolzen 15 ein Langloch 16, das nur gestrichelt angedeutet ist, in dem Streifen 9 durchsetzt. Dieser Querbolzen 15 stützt sich im Bereich des Langloches 16 gegen eine Feder 17 ab.
Das Ende des Streifens 9 nach dem Kanal 14 ist hakenförmig nach unten gekrümmt und weist so eine Schrägfläche 18 auf.
Die Aufnahmeschale 1 besitzt gemäss 5 zwei sich gegenüberliegende Seitenwände 19.1 und 19.2, deren obere Randkante 20 nach innen umgebogen ist. Aus dieser Randkante 20 springen zwei Zungen 21.1 und 21.2 hervor, welche von einem Traggriff 22 durchsetzt sind. In diesen Zungen 21.1 und 21.2 kann sich der Traggriff 22 bewegen, so dass er in das Innere der Aufnahmeschale 1 abgesenkt werden kann. Ein Herausziehen des Traggriffs 22 aus den Zungen 21.1 und 21.2 wird durch entsprechende Hutmuttern 23 vermieden.
Zwischen den beiden Zungen 21.1 und 21.2 weist der Traggriff 22 zudem eine Absenkung 24 auf.
Die Funktionsweise der Erfindung ist folgende:
Zum Transport des Behälters P wird der Handgriff 7 aufgerichtet und der Behälter P an eine gewünschte Stelle getragen.
Zum Öffnen des Behälters P werden die Schiebelaschen 13.1 und 13.2 von Daumen und Zeigefinger angegriffen und zusammengedrückt. Dies geschieht gegen die Kraft der Federn 17, wobei die Streifen 9 zurückgezogen werden. Die Enden der Streifen 9 mit den Schrägflächen 18 gelangen ausser Eingriff mit dem Randkante 20 der Seitenwände 19.1 und 19.2. Hierdurch ist der Deckel 2 von der Aufnahmeschale 1 freigegeben. Die Aufnahmeschale 1 kann jetzt mit zu sterilisierenden chirurgischen Instrumenten gefüllt werden.
Soll die Aufnahmeschale 1 an eine andere Stelle transportiert werden, können die Traggriffe 22 herausgezogen werden. Sobald der gewünschte Platz für die Aufnahmeschale 1 erreicht ist, fallen die Traggriffe nach dem Loslassen selbständig wieder in ihre versenkte Lage in der Aufnahmeschale 1 zurück.
Wird jetzt des Deckel 2 auf die Aufnahmeschale 1 aufgesetzt, so gleiten die Schrägflächen 18 an den Randkanten 20 entlang, so dass die Streifen 9 selbsttätig gegen die Kraft der Federn 17 nach innen bewegt werden. Sodann schnappen die Streifen 9 unter die Randkanten 20 der Seitenwände 19.1 und 19.2. Dies geschieht oberhalb der Traggriffe 22 im Bereich der Absenkung 24, die so die Verriegelungstätigkeit nicht behindert.
Positionsaahlenliste

Claims

Behälter zur Aufnahme von Gegenständen, insbesondere von chirurgischen Instrumenten zur Sterilisation, aus einer Aufnahmeschale (1) und einem Deckel (2), wobei Deckel (2) und Aufnahmeschale (1) über zumindest einen Verschluss miteinander in Schliesslage verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschluss einen Fallriegel (8.1, 8.2) aufweist, der beim Aufsetzen des Deckels (2) auf die Aufnahmeschale (1) gegen die Kraft eines Kraftspeichers (17) zurückdrückbar ist und dann hinter ein Widerlager (20) fällt.
Behälter zur Aufnahme von Gegenständen, insbesondere von chirurgischen Instrumenten zur Sterilisation, aus einer Aufnahmeschale (1) und einem Deckel (2), wobei Deckel (2) und Aufnahmeschale (1) über zumindest einen Verschluss miteinander in Schliesslage verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeschale (1) zumindest einen Traggriff (22) aufweist.
Behälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Widerlager zumindest ein Teil einer nach innen umgebogenen Randkante (20) der Aufnahmeschale (1) ist.
Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass ein Ende des Fallriegels (8.1, 8.2) nach unten und nach innen zurück umgebogen ist.
Behälter nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Fallriegel (8.1, 8.2) einen Kanal (14) durchläuft und in diesem Kanal (14) ein Langloch (16) aufweist, in welchem sich eine Feder (17) gegen einen das Langloch (16) durchsetzenden Querbolzen (15) abstützt.
Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Fallriegel (8.1, 8.2) den Deckel (2) durchgreift und ihm über dem Deckel (2) eine Schiebelasche (13.1, 13.2) zugeordnet ist.
Behälter nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass zwei derartig abgestützte Fallriegel (8.1, 8.2) vorgesehen sind, deren Scheibelaschen (13.1, 13.2) nach dem Langloch (12) im Deckel (2) zur gemeinsamen Betätigung einander zugeordnet sind.
Behälter nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der/die Fallriegel an ihrem freien Ende sich gegenüberliegend mit einem Drehknopf verbunden sind.
Behälter nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Schiebelaschen (13.1, 13.2) oder der Drehknopf in einer Mulde (6) in dem Deckel (2) angeordnet sind.
Behälter nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Mulde (6) auch einen Handgriff (7) für den Behälter (P) aufnimmt.
Behälter nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Handgriff (7) parallel zu den Grifflaschen verläuft.
Behälter nach wenigstens einem der Ansprüche 2 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Traggriff (22) in der Aufnahmeschale (1) versenkbar ist.
Behälter nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Traggriff (22) beidseits von der Aufnahmeschale (1) abragende Zungen (21.1, 21.2) durchsetzt.
Behälter nach wenigstens einem der Ansprüche 2 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Traggriff (22) eine Absenkung (24) im Bereich des Fallriegels (8.1, 8.2) aufweist.
Behälter nach wenigstens einem der Ansprüche 2 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Traggriffe (22) sich gegenüberliegend vorgesehen sind.
Behälter nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmeschale (1) und der Deckel (2) Einformungen (3) bzw. Füsschen (4) aufweisen, die beim Stapeln zusammenwirken.