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Die
Erfindung betrifft Sperreinrichtungen für einen Fahrzeugparkplatz oder
Verkehrsweg mit einer auf dem Boden befestigbaren Grundplatte mit
mindestens einem über
eine an der Grundplatte befestigten Drehachse drehbeweglich angeordnetem
Absperrelement, das von einer horizontalen in eine vertikale Lage
und umgekehrt bewegbar ist, und wobei das Absperrelement entweder
direkt oder über
ein Getriebe mit einem Antrieb zur Bewegung des Absperrelementes
verbunden und/oder eine abschließbare Verriegelungsvorrichtung
für das
Absperrelement in wenigstens einer vertikalen Position an der Grundplatte
angeordnet sind.
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Um
das Befahren/Betreten von, zum Zwecke des Abstellens von Fahrzeugen,
gekennzeichneten Flächen
durch unbefugte Nutzer zu verhindern, gibt es eine Reihe von Möglichkeiten
den verfügbaren Raum
zu sperren. Neben der reinen Kennzeichnung durch Schilder oder sensorgesteuerten
Meldevorrichtungen, wie in
DE
101 40 743 A1 dargelegt, mit Hinweisen auf unbefugte Nutzung,
gibt es Vorrichtungen die mechanisch die Nutzung des Raumes verhindern
sollen.
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Zu
solchen einfachen Vorrichtungen gehören Absperrketten und Absperrpfosten,
wie in
DE 196 50 882
A1 beschrieben, die über
den abzusperrenden Raum gespannt oder aufgestellt werden.
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Insbesondere
bei der Absperrung von Parkräumen
für Fahrzeuge
sowie bei eng nebeneinander liegenden Parkräumen, wird um ein Benutzen
in den Zwischenräumen
zu verhindern, zum Beispiel ein Parkbügel verwendet. Solche Parkbügel bestehen
aus mehreren miteinander verbunden Pfosten in unterschiedlichen
Ausführungen,
welche ein breites Gebilde ergeben. Vorgenannte Vorrichtungen sind
in der Regel am Boden mit einem Scharnier befestigt. Dadurch können die
Vorrichtungen bewegt und in den Endlagen mit einem Schloss gesichert
werden. Das Schloss ermöglicht
die Nutzung des Parkraumes nur durch Personen, die über den
zugehörigen Schlüssel verfügen.
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Andere
Vorrichtungen lassen sich teilweise oder ganz in der Erde Versenken
oder einfach Entfernen.
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Nachteil
ist dabei, dass der Nutzer das Fahrzeug verlassen muss, um den Parkplatz
freizugeben oder zu sperren. Als Lösung hierzu sind zum Beispiel durch
die
DE 199 15 433
C2 motorbetriebene Vorrichtungen mit entsprechender Steuerungstechnik bekannt,
die mit Funkfernbedienung den Betrieb aus dem Fahrzeug heraus erlauben.
Hierbei muss aber eine Verbindung mit einem bestehenden Stromversorgungsnetz
vorhanden sein, da der Stromverbrauch solcher Anlagen bisher einen
unabhängigen Betrieb
nicht ermöglicht.
Damit ist ein Betrieb mit Batterien oder Akkumulatoren nicht möglich.
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Ein
weiteres Problem ist der Vandalismus. Parksperrvorrichtungen sind
oft Ziel von Zerstörungen.
Daher müssen
die Geräte
und Vorrichtungen sehr robust ausgeführt sein.
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Der
vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, kostengünstig zu
realisierende und weitestgehend gegenüber Vandalismus nicht anfällige Sperreinrichtungen
für einen
Fahrzeugparkplatz oder Verkehrsweg zu schaffen.
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Diese
Aufgabe wird mit den im Patentanspruch 1 aufgeführten Merkmalen gelöst.
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Die
Sperreinrichtungen für
einen Fahrzeugparkplatz oder Verkehrsweg mit einer auf dem Boden befestigbaren
Grundplatte mit mindestens einem über eine an der Grundplatte
befestigten Drehachse drehbeweglich angeordnetem Absperrelement,
das von einer horizontalen in eine vertikale Lage und umgekehrt
bewegbar ist, und wobei das Absperrelement entweder direkt oder über ein
Getriebe mit einem Antrieb zur Bewegung des Absperrelementes verbunden
und/oder eine abschließbare
Verriegelungsvorrichtung für
das Absperrelement in wenigstens einer vertikalen Position an der
Grundplatte angeordnet sind, zeichnen sich insbesondere durch ihre
kostengünstige
Realisierung und weitestgehenden Sicherheit gegenüber Vandalismus
aus. Vandalismus schließt
das Überfahren
der Sperreinrichtung eines Unberechtigten mit ein.
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Dazu
besteht das Absperrelement wenigstens bereichsweise aus einem elastisch
verformbaren Material und/oder ist wenigstens teilweise als federndes
Konstruktionselement ausgebildet. Das Absperrelement ist damit als
Feder mit der Fähigkeit ausgebildet,
Arbeit auf einem großen
Weg aufzunehmen und diese ganz oder teilweise als Formänderungsenergie
zu speichern. Bei Entlastung wird die gespeicherte Energie wieder
abgegeben. Ein unberechtigter Benutzer des Parkplatzes oder Verkehrsweges
kann das Absperrelement auch in seiner vertikalen Position mit seinem
Fahrzeug überfahren,
wobei das Absperrelement durch das Fahrzeug in Richtung des Bodens
gedrückt
wird und somit weitestgehend keine oder keine Beschädigungen
sowohl am Fahrzeug als auch der Sperreinrichtung auftreten. Beschädigungen
am Unterboden des Fahrzeuges können
allerdings nicht ausgeschlossen werden. Nach dem Überfahren
nimmt das Absperrelement seine vertikale Position automatisch wieder
ein. Das gleiche gilt bei Vandalismus, wobei mutwillig gegen das
Absperrelement getreten wird.
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Das
Absperrelement kann dabei so ausgeführt werden, dass eine Zerstörung der
Sperreinrichtung oder des Fahrzeuges nahezu ausgeschlossen wird.
Der gesamte Aufbau der Sperreinrichtung kann so robust gestaltet
werden, dass ungewollte oder mutwillige Zerstörungen weitestgehend erfolglos bleiben.
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Vorteilhafte
Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Patentansprüchen 2 bis
11 angegeben.
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Nach
der Weiterbildung des Patentanspruchs 2 ist der Antrieb über eine
Steuereinrichtung mit einem Niederspannungsnetz, einem Netzgerät, einer
Batterie oder einem Akkumulator als Stromversorgungseinheit verbunden
und die Steuereinrichtung mit einem Empfänger für elektromagnetische Strahlen
zusammengeschaltet. Dadurch ist eine Fernbedienung und automatisierte
Bewegung des Absperrelementes gegeben. Der Nutzer kann ohne Verlassen
des Fahrzeuges die Sperreinrichtung betätigen. Wird für das Absperrelement
eine leichte Realisierung gewählt,
ist ein geringer Stromverbrauch des Antriebs beim Bewegen des Absperrelementes gegeben.
Dadurch kann der Betrieb auch unabhängig eines Stromversorgungsnetzes über einen
langen Zeitraum erfolgen. Mit dem Einsatz eines Akkumulators ergibt
sich weiterhin der Vorteil, dass dieser wieder aufladbar ist, so
dass ein sehr ökonomischer Betrieb
gegeben ist.
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Der
Antrieb und die Steuereinrichtung und das Netzgerät, die Batterie
oder der Akkumulator sind nach der Weiterbildung des Patentanspruchs
3 vorteilhafterweise in einem Gehäuse untergebracht, so dass
bei entsprechender Ausführung
eine wasserdichte Unterbringung dieser Bestandteile gegeben ist.
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Über mindestens
eine Photovoltaikzelle und eine Verbindung dieser Photovoltaikzelle über die Steuereinrichtung
mit dem Akkumulator nach der Weiterbildung des Patentanspruchs 4
wird der Akkumulator vorteilhafterweise aufgeladen, so dass ein weitestgehend
ständiger
Betrieb der Sperreinrichtung gegeben ist.
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Durch
einen Stromsparmodus für
den Betrieb des Empfängers
für elektromagnetische
Strahlen nach der Weiterbildung des Patentanspruchs 5 wird die Lebensdauer
der Batterie oder des Akkumulators ohne Aufladen gesteigert. Bei
Betrieb mit einem Niederspannungsnetz wird elektrische Energie eingespart.
Der Empfänger
wird in einem Taktmodus betrieben, so dass dieser nur zeitweise
mit der Steuereinrichtung verbunden ist. Die Takte sind vorteilhafterweise
so eingestellt, dass der Nutzer keine Zeitverzögerung wahrnimmt.
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Über Endschalter
nach der Weiterbildung des Patentanspruchs 6 kann der Antrieb einfach
in der jeweiligen Endstellung des Absperrelementes abgeschaltet
werden. Dadurch ist eine einfache Steuerung des Antriebes vorhanden.
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Ein
mechanischer Anschlag für
das Absperrelement nach der Weiterbildung des Patentanspruchs 7
vereinfacht die Steuerung.
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Mit
der Weiterbildung des Patentanspruchs 8 wird die sichtbare Fläche wesentlich
erhöht.
Gleichzeitig kann eine leichte Realisierung gewährleistet werden.
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Durch
die Ausbildung des plattenförmigen Körpers aus
einem elastisch verformbaren Material nach der Weiterbildung des
Patentanspruchs 9 ist auch dieser plattenförmige Körper elastisch verformbar.
Bei einem Überfahren
der Sperreinrichtung oder bei Vandalismus wird eine Zerstörung der
Sperreinrichtung verhindert.
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Vorteilhafterweise
ist der plattenförmige
Körper
nach der Weiterbildung des Patentanspruchs 10 ein Schild, so dass
Informationen des berechtigten Nutzers aufgebracht oder angebracht
werden können.
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Mit
dem Ausbringen einer Farbschicht nach der Weiterbildung des Patentanspruchs
11 kann die Sperreinrichtung vorteilhafterweise markiert werden.
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Ein
Ausführungsbeispiel
der Erfindung ist jeweils prinzipiell in den Zeichnungen dargestellt.
Ausführungsbeispiele
werden im folgenden näher
beschrieben.
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Es
zeigen:
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1 eine Sperreinrichtung
für einen
Fahrzeugparkplatz oder Verkehrsweg,
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2 ein Draufsicht auf eine
Sperreinrichtung und
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3 einen Anschlag mit einem
Endabschalter für
eine Endposition eines Absperrelementes.
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Eine
Sperreinrichtung für
einen Fahrzeugparkplatz oder Verkehrsweg besteht in einem ersten Ausführungsbeispiel
im wesentlichen aus einer auf dem Boden befestigbaren Grundplatte 11 als
Bestandteil eines Gehäuses 1,
einer Drehachse 5 mit Absperrelementen 2, einem
Antrieb 6 mit einem Getriebe und einer Steuereinrichtung 8.
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Die 1 zeigt in einer prinzipiellen
Darstellung eine Sperreinrichtung für einen Fahrzeugparkplatz oder
Verkehrsweg.
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Die
Grundplatte 11 ist ein Bestandteil des Gehäuses 1,
wobei der Deckel des Gehäuses 1 über Scharniere
klappbar ist, so dass der Innenraum des Gehäuses 1 zugänglich ist.
Das Gehäuse 1 ist
im geschlossenen Zustand so ausgebildet, dass keine Feuchtigkeit
eindringen kann. Damit ist eine wetterunabhängige und ganzjährige Nutzung
gewährleistet.
Das Gehäuse 1 besteht
aus einem Kunststoff oder einem Metall. Die Höhe des Gehäuses 1 ist so groß, dass
ein Fahrzeug ohne Behinderung darüber fahren kann. Der Deckel
ist mit einem Schloss 4 verschließbar, so dass ein unbefugtes Öffnen verhindert wird.
Die Befestigung der Grundplatte 11 auf dem Boden wird mittels
bekannten Befestigungselementen insbesondere als Schrauben erreicht,
die durch die Befestigungslöcher 10 geführt sind
und nur nach Öffnen
des Deckels des Gehäuses 1 zugänglich sind. Damit
kann die Sperreinrichtung nicht ohne Öffnen des Gehäuses 1 entfernt
werden. Dadurch wird ein unerlaubtes Demontieren verhindert.
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Im
Gehäuse 1 befindet
sich eine Drehachse 5 deren Endenbereiche mit den Absperrelementen 2 als
Sperrpfosten versehen sind. Die Drehachse 5 ist über wenigstens
eine entsprechende Lagerung auf der Grundplatte 11 drehbar
befestigt. Die Endenbereiche der Drehachse 5 ragen seitlich
aus dem Gehäuse 1 heraus,
so dass die Absperrelemente 2 von einer horizontalen in
eine vertikale Lage (Darstellung in der 1) und umgekehrt bewegbar ist. In der
horizontalen Lage befindet sich das Gehäuse 1 zwischen den
Absperrelementen 2. Die Bewegung der Drehachse 5 zwischen
diesen zwei Lagen erfolgt mit einem Antrieb 6 mit einem
Getriebe, welches der Drehachse die benötigte Drehung vermittelt. Der
Antrieb 6 ist ein bekannter Elektromotor und das Getriebe
ein bekanntes Zahnradgetriebe.
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Mit
der Steuereinrichtung 8 wird bei Erreichen der Endpositionen
als eine horizontale oder eine vertikale Lage der Absperrelemente 2 der
Antrieb 6 abgeschaltet. Dazu ist auf der Drehachse 5 ein entsprechend
ausgebildeter Schaltnocken 12 befestigt, der in den Endpositionen
auf entsprechend angeordnete Endabschalter 9 wirkt, die über die
Steuereinrichtung 8 den Antrieb 6 abschaltet.
Die Abschaltung basiert auf einer Trennung der Stromversorgung des
Antriebes 6. Weiterhin wird ein Überfahren
der Endposition durch einen Anschlag 13 (Darstellung in der 3) verhindert.
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Die
Bedienung der Sperreinrichtung erfolgt mittels einer Funkfernsteuerung,
welche über
ein codiertes Signal von einem Sender zum Empfänger die notwendigen Befehle
zur Steuerung des Antriebs 6 auslöst. Der Empfänger für die elektromagnetischen Strahlen
des Senders ist Teil der Steuereinrichtung 8. Diese decodiert
die vom Sender ausgegeben Signale, um gültige Befehle zu erkennen und
an die Steuereinrichtung 8 weiterzugeben. Zur Einstellung
von unterschiedlichen Codierungen sind am Sender und Empfänger entsprechende
Einstellmöglichkeiten
vorhanden. Dadurch wird es möglich,
mehrere Sperreinrichtungen in unmittelbarer räumlicher Nähe getrennt voneinander zu
betreiben. Der Empfänger
wird in einer speziellen Betriebsart benutzt. Das ist ein Stromsparmodus,
wobei der Empfänger
nicht ständig,
sondern nur in bestimmten Intervallen eingeschaltet wird, um einen
gültigen
Empfang zu überprüfen. Dadurch
verbraucht der Empfänger
wesentlich weniger Energie als bei ständiger Empfangsbereitschaft.
Mit einem derartigem Betrieb wird sehr wenig Energie verbraucht.
Dadurch ist es möglich,
die Sperreinrichtung über
einen langen Zeitraum zu betreiben. Die Stromversorgung des Antriebs 6 und
der Steuereinrichtung 8 erfolgt durch einen Akkumulator 7.
Die Drehachse 5, der Antrieb 6 mit dem Getriebe, die
Steuereinrichtung 8 und der Akkumulator 7 sind im
Gehäuse 1 untergebracht
(Darstellung in der 2).
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In
einer Ausführungsform
des Ausführungsbeispiels
kann am Deckel wenigstens ein Photovoltaikelement (Solarzelle) zur
Erzeugung von elektrischer Energie eingesetzt werden. Dadurch kann
der Akkumulator (7) durch eine Überwachung des Ladezustandes
bei Bedarf wieder geladen werden. Die Solarzelle ist unter einer
transparenten Platte angebracht, um diese vor Zerstörung und
Witterungseinflüssen
zu schützen.
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Die
Absperrelemente 2 als Sperrpfosten sind langgestreckte
Körper
entweder aus einem elastisch verformbaren Material, zum Beispiel
einem Kunststoff, oder federnde Konstruktionselemente als Schraubenfedern,
zum Beispiel aus einem Metall oder einem Kunststoff, so dass beim Überfahren
des Absperrelementes weitestgehend keine oder keine Beschädigungen
des Fahrzeuges und des Absperrelementes entstehen. Die oberen Endenbereiche
der Absperrelemente 2 sind über einen plattenförmigen Körper 3 miteinander
verbunden (Darstellung in der 1).
Dieser plattenförmige
Körper 3 besteht
aus einem elastisch verformbaren Material, insbesondere einem Kunststoff
Der plattenförmige
Körper 3 ist
vorteilhafterweise ein Schild für
Kennzeichnungen.
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In
einer weiteren Ausführungsform
des Ausführungsbeispiels
kann eine Stromversorgung der Steuereinrichtung, des Antriebs und
des Empfängers auch über ein
Niederspannungsnetz oder ein Netzgerät, das mit einem Niederspannungsnetz
zusammengeschaltet ist, erfolgen. Die meisten Netzgeräte enthalten
Bekannterweise neben Gleichrichtern , Siebmitteln und Baugruppen
zur Stabilisierung einen oder mehrere Netztransformatoren zur Spannungsumformung
und zur galvanischen Trennung der Ausgänge vom Niederspannungsnetz.
Ein Netzgerät kann
auch transformatorlos ausgeführt
sein, wobei die Netzspannung direkt gleichgerichtet, gesiebt und über einen
Gleichspannungswandler auf die geforderten Gleichspannungswerte
umgesetzt wird. Für den
Ausfall des Niederspannungsnetzes kann auch ein Akkumulator oder
eine Batterie vorgesehen sein, der oder die bei Netzausfall automatisch
die Energieversorgung übernimmt.
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Eine
Sperreinrichtung für
einen Fahrzeugparkplatz oder Verkehrsweg besteht in einem zweiten
Ausführungsbeispiel
im wesentlichen aus einer auf dem Boden befestigbaren Grundplatte,
einer Drehachse mit Absperrelementen und einer abschließbaren Verriegelungsvorrichtung
für wenigstens
eines der Absperrelemente in wenigstens einer vertikalen Position.
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Auf
der Grundplatte befindet sich die Drehachse mit den beabstandet
angeordneten Absperrelementen als Sperrpfosten. Die Drehachse ist über wenigstens
eine entsprechende Lagerung auf der Grundplatte drehbar befestigt,
so dass die Absperrelemente von einer horizontalen in eine vertikale
Lage und umgekehrt von Hand bewegbar sind. In der horizontalen Lage
befinden sich die Absperrelemente auf der Grundplatte. Zwei unmittelbar
an der Drehachse horizontal angeordnete und die Drehachse überragende
Platten befinden sich auf der Grundplatte, zwischen denen ein Bereich
des Absperrelementes bewegbar ist. Die abschließbare Verriegelungsvorrichtung
ist ein die Platten verbindender Bolzen, der gleichzeitig ein Anschlag
für das
Absperrelement in einer vertikalen Lage ist. Durch Entfernen des
Bolzens können
die über
die Drehachse miteinander verbundenen Absperrelemente in eine horizontale Lage
bewegt werden. Ein Überkippen
der Absperrelemente wird durch einen Anschlag auf der Grundplatte
verhindert.