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DE10194785B3 - Klappbare Armstütze für ein Kraftfahrzeug - Google Patents

Klappbare Armstütze für ein Kraftfahrzeug Download PDF

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DE10194785B3
DE10194785B3 DE10194785A DE10194785A DE10194785B3 DE 10194785 B3 DE10194785 B3 DE 10194785B3 DE 10194785 A DE10194785 A DE 10194785A DE 10194785 A DE10194785 A DE 10194785A DE 10194785 B3 DE10194785 B3 DE 10194785B3
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DE
Germany
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armrest
bearing element
pivot bearing
angle
flanges
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Expired - Fee Related
Application number
DE10194785A
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English (en)
Inventor
Christine Laval
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Visteon Global Technologies Inc
Original Assignee
Visteon Global Technologies Inc
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Publication date
Application filed by Visteon Global Technologies Inc filed Critical Visteon Global Technologies Inc
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Publication of DE10194785B3 publication Critical patent/DE10194785B3/de
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    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B60VEHICLES IN GENERAL
    • B60NSEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES; VEHICLE PASSENGER ACCOMMODATION NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
    • B60N2/00Seats specially adapted for vehicles; Arrangement or mounting of seats in vehicles
    • B60N2/75Arm-rests
    • B60N2/79Adaptations for additional use of the arm-rests
    • B60N2/793Adaptations for additional use of the arm-rests for use as storage compartments
    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B60VEHICLES IN GENERAL
    • B60NSEATS SPECIALLY ADAPTED FOR VEHICLES; VEHICLE PASSENGER ACCOMMODATION NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
    • B60N2/00Seats specially adapted for vehicles; Arrangement or mounting of seats in vehicles
    • B60N2/75Arm-rests
    • B60N2/753Arm-rests movable to an inoperative position

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  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Aviation & Aerospace Engineering (AREA)
  • Transportation (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Seats For Vehicles (AREA)

Abstract

Die Erfindung betrifft eine klappbare Armstütze für ein Kraftfahrzeug, die über ein Gelenk (2) am einen Ende zwischen einer im Wesentlichen horizontalen, der Abstützung des Armes dienenden unteren Stellung (H) und einer bei Nichtgebrauch der Armstütze (1) hochgeklappten oberen Stellung (V) verschwenkbar ist. Die Armstütze (1) weist eine Rasteinrichtung (3) auf, mittels der die Armstütze (1) in den beiden Stellungen (H und V) selbsttätig verrastbar ist und durch manuelles Betätigen der Armstütze (1) mit einer vorbestimmten Kraft (F) wieder entrastbar ist. Der stationäre Teil des Gelenks (2) ist durch ein horizontales zylindrisches Schwenklagerelement (10) gebildet, das mit dem Fahrzeug fest verbindbar ist und eine Axialbohrung (11) aufweist, durch welche ein Schwenkzapfen (12) verläuft, dessen vorstehende freie Enden mit zwei Flanschen (13 und 14) der Armstütze (1) Schwenklager bilden. Das Schwenklagerelement (10) weist zwei Rastkerben (4 und 5) der Rasteinrichtung (3) und zu beiden Seiten jeweils zwei Lagerflächen (6 und 7) auf, die mit Anschlagflächen (8 und 9) an der Armstütze (1) jeweils dann in Kontakt gelangen, wenn sich die Armstütze (1) in der unteren oder in der oberen Stellung (H oder V) befindet.

Description

  • Die vorliegende Erfindung betrifft eine klappbare Armstütze für ein Kraftfahrzeug, die über ein Gelenk am einen Ende zwischen einer im Wesentlichen horizontalen, der Abstützung des Armes dienenden unteren Stellung und einer bei Nichtgebrauch der Armstütze hochgeklappten oberen Stellung verschwenkbar ist, wobei die Armstütze eine Rasteinrichtung aufweist, mittels der die Armstütze in den beiden Stellungen selbsttätig verrastbar ist und durch manuelles Betätigen der Armstütze mit einer vorbestimmten Kraft wieder entrastbar ist.
  • Eine solche Armstütze mit von Anschlagflächen begrenztem Drehbereich ist in der Druckschrift DE 197 04 469 A1 beschrieben. Die Armstütze ist mit einer Schwenkachse versehen, die von einem drehbaren Hohlzylinder umfasst ist, von denen ein Bauteil ortsfest und das andere Bauteil an der Armstütze befestigt ist. Die Anschlagflächen befinden sich in einem Zwischenraum von Hohlzylinder und Schwenkachse, die mit einer Erhöhung versehen ist, die durch Verschwenkung der Armstütze gegen die Anschlagflächen bewegbar ist. Dabei ist ein Rastelement in radialer Richtung beweglich und mit einer Federkraft beaufschlagbar, das entweder im Hohlzylinder angeordnet ist und an der Schwenkachse anliegt oder in der Schwenkachse angeordnet ist und am Hohlzylinder anliegt. Dabei befinden sich in der vom Rastelement bei Verschwenkung der Armstütze überstrichenen Fläche eine oder mehrere Vertiefungen, wobei die Elemente so zueinander angeordnet sind, dass das Rastelement beim Anliegen einer Anschlagfläche an der Erhöhung in eine Vertiefung einrastet.
  • Ein Problem besteht darin, dass durch die direkte Kombination der Rastsperre mit den Anschlagflächen und durch die mit Kraftaufwand durchzuführende Verschwenkung der Armstütze sowohl die Kanten der Anschlagflächen, die den Erhöhungen zugeordnet sind, als auch die Kanten des Rastelementes, das in die Vertiefungen eingreift, abgenutzt bzw. abgeschliffen werden, so dass die ursprünglich starren Positionen, die Horizontale bzw. die Vertikale, der Armstütze nach mehrfachen Verschwenkungen nicht mehr eingehalten werden können und die Armstütze in den Rastsperren einen größeren Spielraum aufweist und darüber hinaus die Kanten-Abnutzungserscheinungen den Schwenkmechanismus der Armstütze schlechthin beeinträchtigen können.
  • Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, die Abnutzungserscheinungen zwischen Rasteinrichtung und Anschlagflächen zu vermeiden und den Rast- und Halterungsmechanismus für zwei Endstellungen der Armstütze zu vereinfachen und zu verbessern. Dabei soll die Armstütze problemlos in die jeweilige Endstellung verschwenkbar sein.
  • Gelöst wird diese Aufgabe durch die Merkmale des Anspruchs 1.
  • Demnach stellt die vorliegende Erfindung eine klappbare Armstütze für ein Kraftfahrzeug bereit, die über ein Gelenk am einen Ende zwischen einer im Wesentlichen horizontalen, der Abstützung des Armes dienenden unteren Stellung und einer bei Nichtgebrauch der Armstütze hochgeklappten oberen Stellung verschwenkbar ist, wobei die Armstütze eine Rasteinrichtung aufweist, mittels der die Armstütze in den beiden Stellungen selbsttätig verrastbar ist und durch manuelles Betätigen der Armstütze mit einer vorbestimmten Kraft wieder entrastbar ist.
  • Erfindungsgemäß ist der stationäre Teil des Gelenks durch ein horizontales zylindrisches Schwenklagerelement gebildet, das mit dem Fahrzeug fest verbindbar ist und eine Axialbohrung aufweist, durch welche ein Schwenkzapfen verläuft, dessen vorstehende freie Enden mit zwei Flanschen der Armstütze Schwenklager bilden, wobei das Schwenklagerelement zwei Rastkerben der Rasteinrichtung und zu beiden Seiten jeweils zwei Lagerflächen aufweist, die mit Anschlagflächen an der Armstütze jeweils dann in Kontakt gelangen, wenn sich die Armstütze in der unteren oder in der oberen Stellung befindet.
  • Die Lagerflächen sind in der oberen Stellung und der unteren Stellung in axialer Richtung des Schwenklagerelements ausgehend von seinen seitlichen Stirnseiten auf Tiefen gebildet, die im Wesentlichen den Breiten von zwei entsprechenden Lagerelementen entsprechen, die ausgehend von den Flanschen in zwei Winkelausrichtungen relativ zu den Zapfen gebildet sind, wobei die Armstütze die untere Stellung erreicht, wenn die erste Anschlagfläche in Kontakt mit der unteren Lagerfläche des Schwenklagerelements gelangt, und die um ungefähr 90° verschwenkte Armstütze die obere Stellung erreicht, wenn die zweite Anschlagfläche der Armstütze in Kontakt mit der entsprechenden oberen Lagerfläche des Schwenklagerelements gelangt.
  • Die beiden Anschlagflächen der Armstütze bilden untereinander einen Winkel mit einem Wert, der die Summe aus dem spitzen Winkel, den die beiden am Schwenklagerelement zueinander versetzten Lagerflächen bilden, und aus dem Schwenkwinkel zwischen der unteren und der oberen Stellung der Armstütze darstellt.
  • Die Rastkerben sind entsprechend der oberen Stellung und der unteren Stellung der Armstütze in axialer Richtung erzeugt.
  • Die untere Rastkerbe hat zweckmäßigerweise V-Form, deren Öffnungswinkel im Wesentlichen dem Winkel des Endes der beweglichen Rasteinrichtung entspricht, und die obere Rastkerbe kann ebenfalls V-Form mit einem Öffnungswinkel aufweisen, der größer ist als der Winkel des Endes der beweglichen Rasteinrichtung, wobei die untere Flanke der unteren Rastkerbe mit der Rasteinrichtung zusammen einen Anschlag bildet sowie die obere Flanke der unteren Rastkerbe und die untere Flanke der oberen Rastkerbe als Gleitflächen für die Rasteinrichtung ausgebildet sind.
  • Die bewegliche Rasteinrichtung kann mit einem elastischen Rückstellelement in Verbindung stehen und durch einen Rastbolzen gebildet sein, der verschiebbar in einem entsprechenden Teilgehäuse angebracht ist, das in einem unteren Teil der Armstütze vorgesehen ist, an dessen Ende das elastische Rückstellelement angeordnet ist.
  • Das Schwenklagerelement ist an einem feststehenden Teil des Fahrzeugs über ein Joch angeordnet, mit dessen oberem Teil es einstückig gebildet ist, wobei das Joch beim Zusammenbau durch eine fahrzeugfeste Basis der Armstütze abgedeckt ist, in der eine Öffnung gebildet ist, aus welcher das Schwenklagerelement vorsteht, dessen Kern axial durch eine Abdeckung umgeben ist, die an der fahrzeugfesten Basis der Armstütze lösbar befestigt ist, wobei ihre seitlichen Endöffnungen durch die Flansche der Armstütze nach dem Zusammenbau verschlossen sind.
  • Das Teilgehäuse und der Rastbolzen können jochwärts gerichtet am Schwenkzapfen vorbeiweisend angeordnet sein.
  • Abdeckplatten können an den Flanschen der auf dem Schwenklagerelement angebrachten Armstütze befestigt sein, wobei jede der Platten einen randseitigen Kragen aufweist, der sich axial derart erstreckt, dass die Flansche abgedeckt sind, wobei der Kragen eine teilweise axiale Verlängerung aufweist, um die seitlichen Stirnseiten des Schwenklagerelements zumindest teilweise abzudecken.
  • Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand von Zeichnungen näher erläutert.
  • Es zeigen:
  • 1 eine perspektivische Explosionsansicht einer klappbaren Armstütze in unterschiedlichen Zusammenbauschritten I bis VI,
  • 2 eine schematische Seitenansicht einer Armstütze gemäß 1 nach dem Zusammenbau in oberer und unterer Stellung,
  • 3 eine Vertikalschnittansicht im Gelenkbereich der Armstütze entlang der Linie III-III in 2,
  • 4 eine Horizontalschnittansicht im Gelenkbereich der Armstütze entlang der Linie IV-IV in 2,
  • 5 eine Längsschnittansicht entlang der Linie V-V in 4.
  • 6 eine vergrößerte Darstellung der Längsschnittansicht im Gelenkbereich entlang der Linie VII-VII in 4 einschließlich der 5,
  • 7 eine Längsschnittansicht durch ein Gelenk mit einem Rückstellelement und der Armstütze in horizontaler unterer Stellung H und
  • 8 eine schematische Seitenansicht des Gelenks mit einem Rückstellelement und der Armstütze in vertikaler oberer Stellung V.
  • Vorerst werden die beiden 1 und 2 gemeinsam betrachtet.
  • In 1 ist eine erfindungsgemäße klappbare Armstütze 1 für ein Kraftfahrzeug in einer Explosionsansicht dargestellt, wobei die Armstütze 1 über ein Gelenk 2 am einen Ende zwischen einer im Wesentlichen horizontalen, der Abstützung des Armes dienenden unteren Stellung H und einer bei Nichtgebrauch der Armstütze 1 hochgeklappten oberen Stellung V verschwenkbar ist, wobei die Armstütze 1 eine Rasteinrichtung 3 aufweist, mittels der die Armstütze 1 in den beiden Stellungen H und V verrastbar ist, und, wie in 2 gezeigt ist, durch Betätigen der Armstütze 1 mit einer vorbestimmten Kraft F, die durch einen Nutzer ausgeübt wird, wieder entrastbar ist.
  • Der stationäre Teil des Gelenks 2 ist durch ein horizontales zylindrisches Schwenklagerelement 10 gebildet, das mit dem Fahrzeug fest verbindbar ist und eine Axialbohrung 11 aufweist, durch welche ein Schwenkzapfen 12 verläuft, dessen vorstehende freie Enden mit zwei Flanschen 13 und 14 der Armstütze 1 Schwenklager bilden, wobei das Schwenkla gerelement 10 zwei Rastkerben 4 und 5 der Rasteinrichtung 3 und zu beiden Seiten jeweils zwei Lagerflächen 6 und 7 aufweist, die mit Anschlagflächen 8 und 9 an der Armstütze 1 jeweils dann in Kontakt gelangen, wenn sich die Armstütze 1 in einer der beiden Stellungen H oder V befindet.
  • Die Rasteinrichtung 3 ist mit dem beweglichen Teil des Gelenks 2, d.h. mit der Armstütze 1 verbunden. Die Rasteinrichtung 3 befindet sich im elastischen Kontakt mit dem feststehenden Teil des Gelenks 2, der zumindest die zwei Rastkerben 4 und 5 aufweist. Die Kerben 4, 5 sind dazu ausgelegt, mit der Rasteinrichtung 3 zusammenzuwirken, um zwei stabile Endpositionen zu definieren, die obere Stellung V und die untere Stellung H, die eingenommen bzw. verlassen werden können, indem die Armstütze 1 mit einer vorbestimmten Kraft F durch einen Nutzer betätigt wird.
  • Die Armstütze 1 umfasst außerdem die beiden wirksamen Lagerflächen 6 und 7, die auf dem feststehenden Teil des Gelenks 2 vorgesehen und derart positioniert sind, dass sie im Kontakt mit entsprechenden Anschlagflächen 8 und 9 der Armstütze 1 gelangen, wenn die Armstütze 1 in die obere Stellung V oder untere Stellung H bewegt wird.
  • Wie in den Figuren gezeigt ist, ist der feststehende Teil des Gelenks 2 durch ein horizontales zylindrisches Schwenklagerelement 10 gebildet, das an einem feststehenden Teil des Fahrzeugs angeordnet ist und eine Axialbohrung 11 umfasst, durch welche ein Schwenkzapfen 12 hindurchgreift, wobei die vorstehenden freien Enden des Zapfens 12 mit zwei Flanschen 13 und 14 der Armstütze 1 Schwenklager bilden.
  • Die Flansche 13 und 14 sind durch kreisförmige seitliche Wangen gebildet, deren gegenseitiger Abstand zugunsten eines Freiraums im Wesentlichen identisch ist zu der Distanz zwischen den seitlichen Enden des Schwenklagerelements 10.
  • Wie aus 1 hervorgeht, ist der Schwenkzapfen 12 axial durch Befestigungsklammern 15 gehalten.
  • Die Rastkerben 4 und 5 und die zwei Lagerflächen 6 und 7 sind in dem Körper des Schwenklagerelements 10 gebildet.
  • Wie in den 3, 4 gezeigt ist, sind die Lagerflächen 6 und 7 in axialer Richtung des Schwenklagerelements 10 ausgehend von seinen seitlichen Stirnseiten 10a, 10b gebildet und zwar auf Tiefen, die im Wesentlichen gleich den Breiten von zwei entsprechenden Lagerelementen 13a, 14a sind, die auf der Armstütze 1 ausgehend von ihren Flanschen 13 und 14 gebildet sind.
  • Wie in den 5 und 6 gezeigt ist, sind die Lagerflächen 6 und 7 in zwei unterschiedlichen Winkelpositionen relativ zum Zapfen 12 ausgerichtet vorgesehen. Die Ausrichtungen sind derart, dass sie im Fall einer Schwenkverstellung der Armstütze 1 um ungefähr 90° einerseits eine im Wesentlichen vertikale obere Stellung V zulassen, wenn die zweite Anschlagfläche 9 der Armstütze 1 in Kontakt mit der entsprechenden horizontalen oberen Lagerfläche 7 des Schwenklagerelements 10 gelangt, und die andererseits die im Wesentlichen horizontale untere Stellung H der Armstütze 1 erlauben, wenn die erste Anschlagfläche 8 in Kontakt mit der unteren Lagerfläche 6 des Schwenklagerelements 10 gelangt.
  • Wie insbesondere aus 6 hervorgeht, verläuft die obere Lagerfläche 7 des Schwenklagerelements 10 horizontal, während seine untere Lagerfläche 6 geneigt verläuft.
  • Die zweite Anschlagfläche 9 der Armstütze 1 verläuft, wie in 6 gezeigt ist, vertikal derart, dass sie nach einem Verschwenken um einen Winkel von 90° mit der oberen horizontalen Lagerfläche 7 des Schwenklagerelements 10 übereinstimmt und die erste Anschlagfläche 8 der Armstütze 1 einen Winkel zur Vertikalen bildet, der identisch ist zu demjenigen Winkel α2 der unteren Lagerfläche 6 des Schwenklagerelements 10 mit der Horizontalen.
  • Wie in 6 gezeigt ist, bilden die zwei Anschlagflächen 8 und 9 der Armstütze 1 untereinander einen Winkel α, dessen Wert gleich ist der Summe aus dem Winkel α1, der gebildet ist durch die obere Lagerfläche 7 des Schwenklagerelements 10 relativ zu einer senkrechten Linie, und dem Winkel α2, der durch die untere Lagerfläche 6 des Schwenklagerelements 10 relativ zu einer horizontalen Linie gebildet ist.
  • Wie in den 7 und 8 gezeigt ist, sind die Rastkerben 4 und 5 entsprechend der oberen Stellung V und der unteren Stellung H der Armstütze 1 in axialer Richtung des Schwenklagerelements 10 auf dem Rand derselben auf einer Wange 16 benachbart zu den Lagerflächen 6 und 7 entsprechend der oberen Stellung V und der unteren Stellung H vorgesehen.
  • Die Wange 16 bildet einen überstehenden Rand relativ zu einem zentralen Kern 17, der einen kleineren Durchmesser aufweist.
  • Wie weiterhin in 7 und 8 gezeigt ist, hat die untere Rastkerbe 4 V-Form, deren Öffnungswinkel im Wesentlichen dem Winkel des Endes der beweglichen Rasteinrichtung 3 entspricht, wobei die untere Flanke 4a der Rastkerbe 4 mit der Rasteinrichtung 3 zusammen einen Anschlag bildet, während die obere Flanke 4b der Rastkerbe 4 und die untere Flanke 5a der Rastkerbe 5 als Gleitflächen für die Rasteinrichtung 3 ausgebildet sind.
  • Die Rasteinrichtung 3 ist dabei relativ zur Achse des Schwenklagerelements 10 derart ausgerichtet, dass die untere Flanke 4a der V-Form der Rastkerbe 4 eine Anlage mit der unteren Zone 3a des Endes der Rasteinrichtung 3 bildet, wenn die Armstütze 1 in ihre untere Stellung H rückgestellt ist, während die andere, obere Flanke 4b der V-Form eine Rampe bildet, die durch die obere Zone 3b des Endes der Rasteinrichtung 3 zum Zeitpunkt der Rückstellung in die obere Stellung V freigegeben wird. Dies wird erzielt durch das elastische Zusammendrücken eines Rückstellelements 18 entsprechend einer vorbestimmten, an die Armstütze 1 durch einen Nutzer anzulegenden Kraft F.
  • Die obere Rastkerbe 5 weist ebenfalls V-Form auf, jedoch mit einem Öffnungswinkel, der größer ist als der Winkel des Endes der beweglichen Rasteinrichtung 3. Die Ausrichtung der V-Form relativ zur Achse des Schwenklagerelements 10 ist so vorgesehen, dass die untere Flanke 5a eine Rampe bildet, die durch die Rasteinrichtung 3 bei elastischem Zusammendrücken ihres Rückstellelements 18 entsprechend einer vorbestimmten Kraft F, die durch einen Nutzer an die Armstütze 1 angelegt wird, freigegeben wird. Zur V-Form der oberen Rastkerbe 5 gehört die obere Flanke 5b.
  • Im Fall der oberen Stellung V bildet die untere Flanke 5a der oberen Rastkerbe 5 keine Anlage für das Ende der beweglichen Rasteinrichtung 3, wie im Fall der unteren Rastkerbe 4.
  • Wie in 7 gezeigt, ist die bewegliche Rasteinrichtung 3 durch einen Rastbolzen gebildet, der verschiebbar in einem entsprechenden Teilgehäuse 19 angebracht ist, das in einem unteren Teil der Armstütze 1 vorgesehen ist, und an dessen einem Ende das elastische Rückstellelement 18 angeordnet ist.
  • Das Schwenklagerelement 10 ist an einem feststehenden Teil des Fahrzeugs über ein Joch 20 angeordnet, mit dessen oberem Teil es fest verbunden ist, wobei das Joch 20 nach der Montage durch eine fahrzeugfeste Basis 21 der Armstütze 1 abgedeckt ist, in der eine Öffnung vorgesehen ist, aus welcher das Schwenklagerelement 10 vorsteht, wobei der Kern 17 des Schwenklagerelements 10 axial durch eine Abdeckung 22 abgedeckt ist, die an der fahrzeugfesten Basis 21 der Armstütze 1 lösbar befestigt ist und deren seitliche Endöffnungen durch die Flansche 13 und 14 der Armstütze 1 nach der Montage verschlossen sind. Das Joch 20 und das Schwenklagerelement 10 können gegebenenfalls einstückig ausgebildet sein.
  • Das Teilgehäuse 19 für den Rastbolzen 3 ist in der unteren Stellung H der Armstütze 1 unter einem bestimmten Winkel derart abwärts geneigt, dass der Rastbolzen 3 eine Stützposition einnimmt, wenn er in die untere Rastkerbe 4 des Schwenklagerelements 10 eingreift.
  • Das Teilgehäuse 19 und der Rastbolzen 3 sind dabei jochwärts gerichtet am Schwenkzapfen 12 vorbeiweisend angeordnet.
  • Hierdurch ist es möglich, eine Anlage zusätzlich zu derjenigen bereitzustellen, die bereits durch die untere Lagerfläche 6 des Schwenklagerelements 10 gebildet ist.
  • Abdeckplatten 23 und 24 sind an den Flanschen 13 und 14 der Armstütze 1 befestigt, nachdem diese auf dem Schwenklagerelement 10 angebracht worden ist, wobei jede der Platten 23, 24 einen Randkragen 23a, 24a aufweist, die sich axial so erstrecken, dass zumindest die Flansche 13 und 14 abgedeckt sind. Die Abdeckplatten 23,24 vermögen außerdem über eine teilweise axiale Verlängerung des Kragens 23a, 24a die seitlichen Stirnseiten 10a, 10b des Schwenklagerelements 10 abzudecken, auf dem einerseits die Lagerflächen 6 und 7 und andererseits die Rastkerben 4,5 zumindest teilweise vorgesehen sind.
  • Die Mechanik des Gelenks 2 und insbesondere die Rasteinrichtung 3 sind dadurch für die Nutzer nicht sichtbar, und zwar selbst während der Bewegung der Armstütze 1 aufgrund des Zusammenwirkens der Abdeckung 22, der Platten 23, 24 und der Seiten der Armstütze 1, zu welchen sie in Gegenüberlage vorgesehen sind, während gleichzeitig die Befestigungseinrichtungen gegen den feststehenden Teil der Armstütze 1 frei beweglich sind.
  • Um die Formübereinstimmung der Flansche 13, 14 relativ zu den seitlichen Wänden der Armstütze 1 zu ermöglichen, aus denen sie hervorgehen, weisen die Abdeckplatten 23 und 24 einen randseitigen ausgeschnittenen Abschnitt 23b und 24b auf, der komplementär zur axialen Verlängerung des Kragens 23a, 24a verläuft.
  • Die Armstütze 1 kann außerdem gegebenenfalls einen Griff 25 zur Betätigung an seinem Ende in Gegenüberlage zum Gelenk 2 aufweisen, sowie eine im Inneren unterzubringende Ablageschale 26, die über eine Schwenkabdeckplatte 27 zugänglich ist und abnehmbar sein kann.
  • Der Montageprozess für die vorstehend erläuterte Armstütze 1 wird auf Grundlage der folgenden Schritte gemäß 1 ausgeführt:
    Installieren des Jochs 20 des Schwenklagerelements 10 am stationären Teil des Fahrzeugs (Schritt I);
    Installieren der fahrzeugfesten Basis 21 der Armstütze 1 durch Hindurchführen des Schwenklagerelements 10 (nicht dargestellter Schritt);
    Installieren der Abdeckung 22 des Schwenklagerelements 10 (Schritt II);
    Anordnen der Flansche 13 und 14 der Armstütze 1 an bzw. auf den seitlichen Enden des Schwenklagerelements 10 (Schritt III);
    Installieren des Schwenkzapfens 12 und seiner Befestigungsklammern 15 (Schritt IV);
    Installieren der Rasteinrichtung 3 (Schritt V);
    Installieren der Abdeckplatten 23 und 24 (Schritt VI).
  • Dabei sind die Schritte I bis VI in 1 zu unterscheiden von den Schnitt-Bezugszeichen III-III, IV-IV, V-V, VI-VI, VII-VII in den 2 und 4.
  • 1
    Armstütze
    2
    Gelenk
    3
    Rasteinrichtung
    3a
    untere Zone
    3b
    obere Zone
    4
    untere Rastkerbe
    4a
    untere Flanke
    4b
    obere Flanke
    5
    obere Rastkerbe
    5a
    untere Flanke
    5b
    obere Flanke
    6
    untere Lagerfläche
    7
    obere Lagerfläche
    8
    erste Anschlagfläche
    9
    zweite Anschlagfläche
    10
    Schwenklagerelement
    10a
    erste Stirnseite
    10b
    zweite Stirnseite
    11
    Axialbohrung
    12
    Schwenkzapfen
    13
    erster Flansch
    13a
    erstes Lagerelement
    14
    zweiter Flansch
    14a
    zweites Lagerelement
    15
    Befestigungsklammern
    16
    Wange
    17
    Kern
    18
    Rückstellelement
    19
    Teilgehäuse
    20
    Joch
    21
    fahrzeugfeste Basis
    22
    Abdeckung
    23
    erste Abdeckplatte
    23a
    erster Randkragen
    23b
    erster Abschnitt
    24
    zweite Abdeckplatte
    24a
    zweiter Randkragen
    24b
    zweiter Abschnitt
    25
    Griff
    26
    Ablageschale
    27
    Schwenkabdeckplatte
    H
    untere Stellung
    V
    obere Stellung
    F
    Kraft
    α
    Winkel

Claims (9)

  1. Klappbare Armstütze für ein Kraftfahrzeug, die über ein Gelenk (2) am einen Ende zwischen einer im Wesentlichen horizontalen, der Abstützung des Armes dienenden unteren Stellung (H) und einer bei Nichtgebrauch der Armstütze (1) hochgeklappten oberen Stellung (V) verschwenkbar ist, wobei die Armstütze (1) eine Rasteinrichtung (3) aufweist, mittels der die Armstütze (1) in den beiden Stellungen (H und V) selbsttätig verrastbar ist und durch manuelles Betätigen der Armstütze (1) mit einer vorbestimmten Kraft (F) wieder entrastbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der stationäre Teil des Gelenks (2) durch ein horizontales zylindrisches Schwenklagerelement (10) gebildet ist, das mit dem Fahrzeug fest verbindbar ist und eine Axialbohrung (11) aufweist, durch welche ein Schwenkzapfen (12) verläuft, dessen vorstehende freie Enden mit zwei Flanschen (13 und 14) der Armstütze (1) Schwenklager bilden, wobei das Schwenklagerelement (10) zwei Rastkerben (4 und 5) der Rasteinrichtung (3) und zu beiden Seiten jeweils zwei Lagerflächen (6 und 7) aufweist, die mit Anschlagflächen (8 und 9) an der Armstütze (1) jeweils dann in Kontakt gelangen, wenn sich die Armstütze (1) in der unteren oder in der oberen Stellung (H oder V) befindet.
  2. Armstütze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerflächen (6 und 7) in der oberen Stellung (V) und der unteren Stellung (H) in axialer Richtung des Schwenklagerelements (10) ausgehend von seinen seitlichen Stirnseiten (10a, 10b) auf Tiefen gebildet sind, die im Wesentlichen den Breiten von zwei entsprechenden Lagerelementen (13a, 14a) entsprechen, die ausgehend von den Flanschen (13, 14) in zwei Winkelausrichtungen relativ zu den Zapfen (12) gebildet sind, wobei die Armstütze (1) die untere Stellung (H) erreicht, wenn die erste Anschlagfläche (8) in Kontakt mit der unteren Lagerfläche (6) des Schwenklagerelements (10) gelangt, und die um ungefähr 90° verschwenkte Armstütze (1) die obere Stellung (V) erreicht, wenn die zweite Anschlagfläche (9) der Armstütze (1) in Kontakt mit der entsprechenden oberen Lagerfläche (7) des Schwenklagerelements (10) gelangt.
  3. Armstütze nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei Anschlagflächen (8 und 9) der Armstütze (1) untereinander einen Winkel (α) mit einem Wert bilden, der die Summe aus dem spitzen Winkel (α2), den die beiden am Schwenklagerelement (10) zueinander versetzten Lagerflächen (6, 7) bilden, und aus dem Schwenkwinkel (α1) zwischen der unteren und der oberen Stellung (H, V) der Armstütze (1) darstellt.
  4. Armstütze nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastkerben (4 und 5) entsprechend der oberen Stellung (V) und der unteren Stellung (H) der Armstütze (1) in axialer Richtung erzeugt sind.
  5. Armstütze nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die untere Rastkerbe (4) V-Form hat, deren Öffnungswinkel im Wesentlichen dem Winkel des Endes der beweglichen Rasteinrichtung (3) entspricht, und die obere Rastkerbe (5) ebenfalls V-Form mit einem Öffnungswinkel aufweist, der größer ist als der Winkel des Endes der beweglichen Rasteinrichtung (3), wobei die untere Flanke (4a) der unteren Rastkerbe (4) mit der Rasteinrichtung (3) zusammen einen Anschlag bildet sowie die obere Flanke (4b) der unteren Rastkerbe (4) und die untere Flanke (5a) der oberen Rastkerbe (5) als Gleitflächen für die Rasteinrichtung (3) ausgebildet sind.
  6. Armstütze nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die bewegliche Rasteinrichtung (3) mit einem elastischen Rückstellelement (18) in Verbindung steht und durch einen Rastbolzen gebildet ist, der verschiebbar in einem entsprechenden Teilgehäuse (19) angebracht ist, das in einem unteren Teil der Armstütze (1) vorgesehen ist, an dessen Ende das elastische Rückstellelement (18) angeordnet ist.
  7. Armstütze nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Teilgehäuse (19) und der Rastbolzen (3) jochwärts gerichtet am Schwenkzapfen (12) vorbeiweisend angeordnet sind.
  8. Armstütze nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Schwenklagerelement (10) an einem feststehenden Teil des Fahrzeugs über ein Joch (20) angeordnet ist, mit dessen oberem Teil es einstückig gebildet ist, wobei das Joch (20) beim Zusammenbau durch eine fahrzeugfeste Basis (21) der Armstütze (1) abgedeckt ist, in der eine Öffnung gebildet ist, aus welcher das Schwenklagerelement (10) vorsteht, dessen Kern (17) axial durch eine Abdeckung (22) umgeben ist, die an der fahrzeugfesten Basis (21) der Armstütze (1) lösbar befestigt ist, wobei ihre seitlichen Endöffnungen durch die Flansche (13 und 14) der Armstütze (1) nach dem Zusammenbau verschlossen sind.
  9. Armstütze nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass Abdeckplatten (23 und 24) an den Flanschen (13 und 14) der auf dem Schwenklagerelement (10) angebrachten Armstütze (1) befestigt sind, wobei jede der Platten (23, 24) einen randseitigen Kragen (23a, 24a) aufweist, der sich axial derart erstreckt, dass die Flansche (13 und 14) abgedeckt sind, wobei der Kragen (23a, 24a) eine teilweise axiale Verlängerung aufweist, um die seitlichen Stirnseiten (10a, 10b) des Schwenklagerelements (10) zumindest teilweise abzudecken.
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Cited By (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
WO2015078793A1 (de) * 2013-11-27 2015-06-04 Johnson Controls Technology Company System mit einer schwenkbaren armlehne und einer arretierhilfe

Families Citing this family (24)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US6546595B2 (en) * 2000-04-27 2003-04-15 Moeller Marine Products Hinge
JP4094421B2 (ja) * 2002-12-26 2008-06-04 テイ・エス テック株式会社 アームレストの高さ調節装置
US6948776B1 (en) 2004-01-26 2005-09-27 Harmon Michael L Adjustable armrest
CN2863548Y (zh) * 2005-12-29 2007-01-31 明门实业股份有限公司 扶手装置
DE102008006714B4 (de) 2008-01-30 2019-08-14 Faurecia Innenraum Systeme Gmbh Vorrichtung zur Verstellung einer Armlehne
ITPD20080253A1 (it) * 2008-08-20 2010-02-21 Clerprem Spa Bracciolo regolabile in inclinazione, in particolare per autoveicoli
CN101596908B (zh) * 2009-06-26 2011-04-20 上海交运汽车精密冲压件有限公司 高速列车座椅转架
DE102011018227B4 (de) * 2011-04-19 2013-08-14 F.S. Fehrer Automotive Gmbh Armlehne mit Kunststofflagerung
DE102012016884B4 (de) * 2012-08-24 2021-12-23 Audi Ag Verstellvorrichtung für ein schwenkbares Komfortelement, insbesondere für eine Armlehne eines Fahrzeugs
KR101717041B1 (ko) * 2012-09-21 2017-03-16 존슨 컨트롤스 테크놀러지 컴퍼니 차량 내부 구성요소용 수직 조정가능한 팔걸이 조립체
US20150327683A1 (en) * 2014-05-14 2015-11-19 Challenger Hardware Company Support assembly
DE102014111925B4 (de) * 2014-08-20 2017-03-30 F.S. Fehrer Automotive Gmbh Armlehne zur Anordnung an einem Fahrzeugsitz
EP3230120B1 (de) * 2014-12-12 2018-11-14 Shanghai Yanfeng Jinqiao Automotive Trim Systems Co., Ltd. Armlehneneinheit für fahrzeuginnenraum
US9637059B2 (en) * 2015-01-19 2017-05-02 Ford Global Technologies, Llc Integrated sliding armrest and hinge assembly subsystem for a console assembly
DE102015014723A1 (de) * 2015-11-17 2017-05-18 Grammer Ag Fahrzeugausstattungsvorrichtung sowie Armlehne
JP6301996B2 (ja) * 2016-04-14 2018-03-28 テイ・エス テック株式会社 車両用シート
KR101905486B1 (ko) * 2016-10-10 2018-10-10 주식회사 서연이화 차량용 콘솔 암레스트의 힌지 유닛
US10668892B2 (en) 2017-04-21 2020-06-02 E.V.S. Ltd. Vehicle seat with dual shoulder strap seat belts
FR3110119B1 (fr) * 2020-05-13 2022-05-27 Faurecia Sieges Dautomobile Accoudoir adaptable pour ensemble de sièges de véhicule
CN115162873A (zh) * 2021-04-06 2022-10-11 现代自动车株式会社 可翻转扶手及具有该可翻转扶手的控制台组件
US20230399109A1 (en) * 2022-06-10 2023-12-14 Safran Seats Usa Llc Concentric armrest pivot
CN117261718A (zh) * 2022-06-15 2023-12-22 李尔公司 具有制动器组件的扶手组件
FR3143470A1 (fr) * 2022-12-19 2024-06-21 Safran Seats Accoudoir de siège muni d'une articulation à routage de câble optimisé
FR3143471A1 (fr) * 2022-12-19 2024-06-21 Safran Seats Accoudoir de siège muni d'un dispositif de verrouillage et déverrouillage à configuration optimisée

Citations (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE19704469A1 (de) * 1997-01-29 1998-07-30 Fehrer F S Gmbh & Co Kg Schwenkbare Armlehne mit von Anschlagflächen begrenztem Drehbereich

Family Cites Families (9)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US4040665A (en) * 1976-03-12 1977-08-09 General Engineering & Mfg. Corporation Arm rest assembly for seating structures
DE2907463C2 (de) * 1979-02-26 1986-05-15 Ignaz Vogel GmbH & Co KG, 7500 Karlsruhe Fahrgastsitz
US4496190A (en) * 1983-02-10 1985-01-29 Uop Inc. Parallel folding armrest
US4577905A (en) * 1983-07-07 1986-03-25 Grant Robert J Vehicle armrest
FR2617101B1 (fr) * 1987-06-24 1989-12-08 Peugeot Accoudoir central avant a deux positions stables d'un vehicule automobile
US4953259A (en) * 1988-07-11 1990-09-04 Prince Corporation Armrest torque control
ES2085753T3 (es) * 1992-05-21 1996-06-01 Bruzolo Manifatt Gestind Mb Apoyabrazos para asientos de vehiculo automovil.
US5984416A (en) * 1998-04-30 1999-11-16 Calvin College Adjustable armrest
US6203101B1 (en) * 1999-10-05 2001-03-20 Ding-Guo Chou Office chair armrest device

Patent Citations (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE19704469A1 (de) * 1997-01-29 1998-07-30 Fehrer F S Gmbh & Co Kg Schwenkbare Armlehne mit von Anschlagflächen begrenztem Drehbereich

Cited By (2)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
WO2015078793A1 (de) * 2013-11-27 2015-06-04 Johnson Controls Technology Company System mit einer schwenkbaren armlehne und einer arretierhilfe
US10189389B2 (en) 2013-11-27 2019-01-29 Adient Luxembourg Holding S.a.r.l. System with a pivotable armrest and a locking aid

Also Published As

Publication number Publication date
FR2809684A1 (fr) 2001-12-07
US20030020315A1 (en) 2003-01-30
WO2001092054A1 (en) 2001-12-06
GB2369292A (en) 2002-05-29
GB2369292B (en) 2004-02-04
GB0203401D0 (en) 2002-04-03
US6652032B2 (en) 2003-11-25
FR2809684B1 (fr) 2002-10-11

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