DE1019194B

DE1019194B - Metallbandverschluss fuer Dauerkonservendosen

Info

Publication number: DE1019194B
Application number: DES35302A
Authority: DE
Inventors: Gebhard Satzinger
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1953-09-18
Filing date: 1953-09-18
Publication date: 1957-11-07

Description

Metallbandverschluß für Dauerkonservendosen Die Erfindung bezieht sich auf einen wiederverwen dharen Metallbandverschluß für Konservendosen.
Die bekannten Metallbandverschlüsse dieser Art, die mittels eines Spannbebdverschlusses zusiammenziehbar sind und dabei den Verschluß,deckel unter Zwischenfassung eines Dichtungsringes gegen den oberen Dosenrand drücken, haben den Nachteil, daß durch den Abkühlungsvorgang in dem Zwischenraum zwischen Metallband, Dosenrand und Deckel Wasserrückstände haftenbleiben, die nicht ablaufen können, wodurch Rostbildungen an der Verschlußstelle unvermeidbar sind.
Es war deshalb ein Metallbandverschluß für Dauerkonservendosen zu schaffen, der ein Ablaufen von Wasser ermöglicht. Der Verschluß soll außerdem einfach und schnell zu handhaben sein und muß auch für den oberen Dosenrand und Deckel gleichzeitig einen mechanischen Schutz bilden.
Erfindungsgemäß wird dies dadurch erreicht, daß nur die den Deckelran,d übergreifendle Kante des zusammenspannbaren Metallbandes umgekantet ist, wihrend die untere Bandkante einzelne in Abständen vorgesehene, dachförmig nach innen abfallende Ausbuchtungen aufweist, die den oberen Dosenrand untergreifen. Dadurch können nicht nur vom Abkühlen in einem Wasserbad herrührende Wasserrückstände ungehindert nach unten abfließen, sondern es wird auch beim Zusammenspannen des Nletallbandes ein in axialer Richtung wirkender Druck erzeugt, der den Deckel besonders fest und dicht gegen den Dosenrand preßt.
In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand dargestellt, und zwar zeigt Fig. 1 die Teilansicht eines Verschlußringes mit umgekantetem oberem Rand und eingebogenen Druckstellen, von innen gesehen, Fig. 2 eine Gesamtansicht einer Dauerkonservendose mit einem Verschluß ring nach Fig. 1 und Fig. 3 die Teilansicht eines Verschlußnnges mit Verschlußhebel, von oben gesehen.
Auf der Konservendose 1 ist der Deckel 2 unter Zwischenfassung eines Dichtungsringes aufgesetzt.
Das Metallband 4 ist mit einem umgekanteten oberen Rand 5 ausgebildet, welcher am oberen Rand des Deckels aufliegt. Am unteren Rand des Verschlußringes 4 befinden sich mehrere nach innen durchge- bogene Ausbuchtungen 8, deren wirksame Flächen dachförmig nach innen abfallen und unter den oberen Rand der Dose greifen, wodurch der Deckel 2 über einen Dichtungsring fest und dicht gegen den oberen Rand der Dose gepreßt wird. Der Spannhebelverschluß (Fig. 2 und 3), welcher aus einem U-förmig profilierten Zwischenglied 9 und dem Handhebel 10 besteht, ragt nicht über den oberen Rand des Metallbandes 4, so daß die verschlossenen Dauerkons ervendosen bectuem aufeinandergestellt werden können.

Claims

PATENTANSPRUCH: Metallbandverschluß für Dauerkonservendosen, der durch einen Spannhebel zusammenziehbar ist und dabei den Deckel über einen Dichtungsring gegen den oberen Dosenrand drückt, dadurch gekennzeichnet, daß nur die obere, den Deckelrand übergreifende Kante (5) des Metallbandes (4) umgekantet i.st, während die untere Bandkante einzelne, im Abstand vorgesehene und nach innen dachförmig abfallende Aus,buchtunge,n (8) aufweis, die unter den oberen Dosenrand greifen.

In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Patentschrift Nr. 828 492; USA.-Patentschriften Nr. 2 265 167, 2 194 162.