DE101754C

DE101754C -

Info

Publication number: DE101754C
Application number: DENDAT101754D
Authority: DE
Publication date: 1900-01-01

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Beim Gebrauch der weit verbreiteten Druckminderventile für flüssige Kohlensäure, besonders beim Bierausschank, ergab sich vielfach der Nachtheil, dafs zum Schaden des Wirthes die Regulirscheibe hä'u6g von unbefugter Hand verstellt und dadurch der Druck verändert wurde, unter Umständen das Bier dem Verderben ausgesetzt war. Aufsteckkapseln und verdeckende Schrauben erfüllen ihren Zweck nicht vollkommen, weil solche Vorrichtungen häufig verloren gehen.

Die nachstehend beschriebene neue Vorrichtung bietet hiergegen ein gutes Abhülfemittel.' ■ Durch dieselbe kann nur der Eingeweihte eine Druckregulirung bewirken.

Fig. ι giebt eine Darstellung des Erfindungsgedankens. Der Mechanismus ist hier an einem Druckminderventil für flüssige Kohlensäure dargestellt. Durch den Kanal E treten die hochgespannten Gase in das Gehäuse ein und strömen beim Hahn H unter gemindertem Druck aus. Die Druckminderung geschieht durch Vermittelung der Membran M und des Ventilhebels V. Vermittelst der Spannung der Feder F läfst sich der Grad der Minderung reguliren. Die Feder erhält ihre Spannung .durch die Regulirschraube R; diese letztere ist vollkommen von dem Stellschlüssel S verdeckt, wodurch die eigentliche Regulirschraube R unzugänglich wird. Beide Theile werden durch den in der Regulirschraube befestigten Bolzen A drehbar verbunden. Die Regulirschraube R ist mit Lücke L und der Schlüssel S mit Nase N versehen und wird ein Ineinandergreifen dieser Kupplungselemente durch die Geheimfeder G verhindert. Dreht nun der Nichteingeweihte am Schlüssel S, so wird nur dieser allein bewegt, der Eingeweihte dagegen bewirkt die Regulirung der Regulirschraube R durch Niederdrücken der Feder G unter gleichzeitigem Drehen des Schlüssels S₇ wobei die Nase N die Lücke L fafst. Ist die Regulirung des Druckminderventils beendet, so springt der Schlüssel S wieder in seine von der Regulirschraube getrennte Lage.

Um die vorhin beschriebene Einrichtung für eine Regulirung mittelst Schraubenziehers statt mit Hand zu verwenden, ist die in Fig. 2 dargestellte Anordnung getroffen. Es sind die Organe nur in der Form, nicht in ihrer Wirkung verändert, so z. B. ist anstatt des Bolzens A mit Kopf ein Hoblcylinder A^l mit innerem Rand und anstatt der aufsen liegenden Hülsenführung C eine innere Stiftführung C¹ vorgesehen. Schlüssel S' hat einen Schlitz und kann durch Schraubenzieher gedreht werden. Wie vorhin wird die Regulirschrauhe R erst dann bethätigt, wenn durch Druck die Geheimfeder G zusammengeprefst wird.

Claims

Patent-Anspruch:

Sicherheitsregulirvorrichtung an Druckminderventilen für flüssige Kohlensäure, bei welcher die Druckminderung vermittelst einer durch eine Stellschraube zu spannenden Feder (F) regulirt wird, dadurch gekennzeichnet, dafs diese Stellschraube (R) überdeckt ist von einer auf ihr im Ruhezustande lose drehbaren und als Schraubenschlüssel dienenden Hülse (S), welche mit einem im Innern angebrachten Zahn (N) versehen ist, der beim Drehen und Niederdrücken der Hülse (S) entgegen der Spannung einer nicht sichtbaren Feder (G) in eine Bohrung (L) der Stellschraube eintritt und diese mitnimmt.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.