DE101733C

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Publication number: DE101733C
Application number: DENDAT101733D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

KLASSE 64: Schankgeräthe.

Patentirt im Deutschen Reiche vom 20. April 1898 ab.

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Entnahme von Flüssigkeiten aus Blechbüchsen und dergl. und soll insbesondere dazu dienen, um dickflüssige Stoffe, wie condensirte Milch, Tomatenpuree, Farbe, Firnifs u. s. w., abzuziehen. Diese Flüssigkeiten befinden sich gewöhnlich in Blechbüchsen mit abnehmbarem Deckel, bisweilen auch in luftdicht verschlossenen derartigen Gefäfsen. Die Erfindung bezweckt, die Entnahme von Theilmengen des Inhalts solcher Büchsen u. s. w. ohne Entfernen des Deckels zu ermöglichen und dabei dem Schadhaftwerden des in den Gefäfsen zurückgelassenen Restes ihres Inhalts vorzubeugen. Sie macht die Anwendung eines Büchsenöffners entbehrlich und gestattet es, die Blechbüchsen geschlossen zu halten.

Die den Gegenstand der Erfindung bildende Vorrichtung besteht im wesentlichen aus einem kurzen Rohr mit. scharfem, zugespitztem Endtheile, welcher in die Blechbüchse eingetrieben wird und als abnehmbare Vorrichtung zum Entnehmen des Büchseninhalts dient.

In Fig. ι der Zeichnung ist die Vorrichtung in der Seiten- und in Fig. 2 in der hinteren Ansicht dargestellt, während Fig. 3 ebenfalls in der Seitenansicht eine geänderte Ausführungsform zeigt und Fig. 4 eine geänderte Gestaltung des rippenartigen Ansatzes darstellt.

Die Vorrichtung besteht aus einem kurzen Rohr α mit scharf zugespitztem Endtheil a¹ und wird mit letzterem in die durch punktirte Linien in der Zeichnung angedeutete Blechbüchse eingetrieben, worauf dann die Vorrichtung die Entnahme des flüssigen Büchseninhalts ermöglicht. Etwa in seiner mittleren Länge ist das Rohr α mit einem durch Löthen oder auf andere gleichwerthige Weise daran befestigten Flantsch a° ausgestattet, während die untere Rohrhälfte schräg geschnitten ist, so dafs sie verjüngt in eine zum Eintreiben geeignete scharfe Spitze ausläuft. In der unteren Rohrhälfte können mehrere Durchlochungen b vorgesehen sein; ferner kann man den verjüngt auslaufenden unteren Endtheil a^l auch zur Erleichterung des Eintreibens in die Blechbüchse mit einer besonderen Spitze c von hartem Metall (Fig. 3) versehen. Man kann ferner an dem Theil a} einen oder mehrere, zweckmäfsig verjüngt auslaufende rippenförmige Längsansätze d anbringen,, die ähnlich wie die untere Spitze eingerichtet sind. Unterhalb des Flantsches a° und oberhalb der Rippenansätze d wird eine Dichtungsunterlage e von Gummi oder hautähnlichem Stoff angebracht.

Das obere oder Auslafsende des Rohrstückes kann mit einem Ausgufs f und mit einem mit Scharnier oder auf andere zweckentsprechende Weise befestigten Deckel f¹ ausgestattet sein, an welchem unten eine Dichtungsunterlage von Gummi oder dergl. sich befindet. Statt eines solchen Deckels kann man auch einen Gewindestöpsel oder dergl. als Abschlüfs verwenden, um das Eindringen von Luft, Staub u. s. w. in die Vorrichtung bei Nichtbenutzung zu verhindern; in diesem Falle könnte auch der obere Theil a, statt wie gezeichnet, gerade geformt sein.

Bei Verwendung eines 'Rohrstückes von geringer lichter Weite, und um den Eintritt von Luft zwecks Erleichterung des Austrittes der

Flüssigkeit zu ermöglichen, kann man ferner, wie in Fig. 3 punktirt angedeutet, ein vom Kopftheil des oberen Theiles bis in die Blechbüchse oder dergl. führendes zweites Rohr g anbringen.

Das Rohr ist zweckmäfsig durchweg von Metall gearbeitet und emaillirt, plattirt oder mit einem anderen zweckentsprechenden Ueberzuge versehen.

Die mit Schneidekanten ausgestatteten Rippenansätze d sollen das Eintreiben der Vorrichtung in die Blechbüchsen erleichtern und auch dazu dienen,- um diese, wenn man sie nach erfolgtem Eintreiben theilweise herumgedreht hat, an der Büchse festzuhalten. Die Rippenansätze befinden sich dann, statt unmittelbar unter den,durch sie hervorgebrachten Schlitzen, in einigem Abstande von letzteren. Die Stellen, an denen sich unten derartige Rippenansätze befinden, werden am besten an der Oberseite von a° durch Merkzeichen kenntlich gemacht, damit man zwecks Erleichterung des Wiederherausziehens der Vorrichtung die Lage dieser Rippenansätze erkennen kann und weifs, wann sie sich unmittelbar unter ihren Schlitzen befinden.

Statt den Inhalt der Büchse durch die beschriebene Vorrichtung hindurch auszugiefsen, kann man ihn auch nach vorherigem Oeffnen des Deckels mittelst eines Löffels daraus entnehmen, insbesondere z. B. wenn der Inhalt aus einem pulverförmigen Stoff besteht.

Zur Erleichterung des Eintreibens der Vorrichtung und behufs Drehung derselben können an dem oberen Theil auch Knöpfe oder Griffe h angebracht sein.

Claims

Pa tent-Anspruch:

Eine Vorrichtung zum Entnehmen von Flüssigkeiten aus Blechbüchsen, Kannen u. s. w., bestehend aus einem mit oberem Verschlufs (Deckel, Schraubenstöpsel und dergl.) sowie mit Auflageflantsch oder -Absatz (a°) versehenen Rohr (α), welches mit seinem verjüngten oder schräg zugeschnittenen unteren Endtheil (a^l) in die Blechbüchse u. s. w. eingetrieben und an der dadurch hervorgebrachten Oeffnung durch am Endtheil vorgesehene Rippenansä'tze (d) festgehalten wird, so dafs alsdann der Büchseninhalt von oben entnommen werden kann.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.