DE1017080B

DE1017080B - Vorrichtung zum dosierten Entnehmen von pastenfoermigen und duennfluessigen Stoffen aus Tuben und Behaeltern

Info

Publication number: DE1017080B
Application number: DEK25801A
Authority: DE
Inventors: Siegfried Koester
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1955-05-11
Filing date: 1955-05-11
Publication date: 1957-10-03

Description

Vorrichtung zum dosierten Entnehmen von pastenförmigen und dünnflüssigen Stoffen aus Tuben und Behältern Gegenstand der Erfindung ist eine Vorrichtung zum dosierten Entnehmen von pastenförmigen und dünnflüssigen Stoffen, insbesondere aus Tuben und Be-Behältern.
Salben, Seifen, Cremes, Farben, Körperpflege-, Reinigungsmittel u. dgl. werden vielfach in Ouetschtuben in den Handel gebracht. Das Heraustreten dieser Stoffe aus ouetschtuben geschieht bekannterweise nach Zusammendrücken der Tube mit den Fingern. Hierzu ist oftmals eine größere Kraftanstrengung notwendig, besonders wenn der Rest des Tubeninhalts herausgequetscht werden soll, was mitunter gar nicht möglich ist. Um diesem Nachteil abzuhelfen, sind die verschiedensten Vorrichtungen entwickelt worden, den Tubeninhalt müheloser herauszuquetschen. Diese zusätzlichen Vorrichtungen haben sich jedoch nicht durchzusetzen vermocht, da entweder der gewünschte Zweck nicht erreicht wurde oder aber die Vorrichtungen zu kompliziert und zu teuer wurden. Ein weiterer Nachteil der Quetschtuben besteht darin, daß der mit den Fingern ausgeübte Druck ungleichmäßig ist und somit oftmals mehr Tubeninhalt entnommen wird als nötig, wodurch bei jeder Tube ein gewisser Pasten- usw. Verlust entsteht.
Bei Quetschtuben aus Metall oder Kunststoff muß die Tubenwandung immer eine gewisse überstärke haben, d. h., die Wandung muß so stark sein, daß sie dem auf die Tube ausgeübten Druck standhält, damit der Tubeninhalt nur durch die Tubenöffnung austritt.
Ist die Wandung der Tube zu dünn, so tritt oft der Fall ein, daß der Tubeninhalt nicht durch die Öffnung austritt, sondern die Tube an einer dem Fingerdruck entfernten Stelle aufbaucht, eventuell sogar platzt.
Bei Quetschtuben muß somit die Tubenwandung stärker sein, als für die bloße Aufbewahrung des Tubeninhalts erforderlich wäre, eben um ein Ausquetschen der Tube überhaupt zu ermöglichen. Dies ist ein wesentlicher Nachteil, weil der Wirtschaft ein erhöhter Materialverlust entsteht, nachdem kaum ein Bruchteil leerer Tuben der Rohstoffverwertung wieder zugeführt wird.
Diese Nachteile sind durch die Erfindung behoben, welche auf dem Grundgedanken beruht, den Tubeninhalt aus der Tube herauszusaugen, statt wie bisher herauszuquetschen.
Die Vorrichtung gemäß Erfindung besteht aus einem elastischen, auf die Tube oder den Behälter aufzusetzenden Hohlkörper, vorzugsweise aus Gummi, der die Eigenschaft hat, daß der Hohlkörper mit den Fingern zusammengedrückt werden kann und bei Nachlassen des Druckes seine ursprüngliche Hohlform unter Saugwirkung wieder annimmt. In der weiteren Beschreibung wird diese Vorrichtung kurz als Sauger bezeichnet.
Der Sauger besitzt eine Einlaß- und Auslaßöffnung, an der jeweils ein Einlaß- bzw. Auslaßventil angebracht ist bzw. dessen Öffnungen so gestaltet sind, daß dieselben als Ventile wirken. Die mit dem Einlaßventil versehene Öffnung des Saugers wird mit der Tubenöffnung durch Aufschrauben, Aufstecken oder ähnliche Art verbunden, wobei die Anschlußteile so ausgebildet sind, daß eine luftdichte Verbindung erreicht wird.
Die Wirkungsweise ist folgende: Nachdem der Sauger mit der Tube verbunden ist, wird derselbe mit den Fingern zusammengedrückt, wodurch die im Sauger befindliche Luft durch das Auslaßventil entweicht, welches sich daraufhin wieder schließt. Wird der Fingerdruck aufgehoben, hat der Sauger das Bestreben, seine Ausgangsform wieder anzunehmen, wodurch im Sauger ein Vakuum entsteht, welches bewirkt, daß sich das Einlaßventil öffnet und Tubeninhalt in den Sauger dringt. Der Saugwirkung wird gegebenenfalls durch leichten Druck auf die Tubenwand nachgeholfen, bis der Sog sich auf die Paste auswirken kann. Hat der Sauger seine Ausgangsform angenommen und ist mit Tubeninhalt angefüllt, so schließt das Einlaßventil sich wieder selbsttätig. Bei nochmaligem Druck auf den Sauger tritt nunmehr Tubeninhalt aus dem Auslaßventil, und bei Nachlassen des Druckes wiederholt sich der vorbeschriebene Vorgang, und der Sauger füllt sich selbsttätig wieder auf.
Durch entsprechende Bemessung des Saugerinhalts wird erreicht, daß bei jedem Zusammendrücken des Saugers nur die genau dosierte Menge Tubeninhalt entnommen wird, eben die dem Saugerinhalt entsprechende Menge, so daß ein Zuviel nicht vorkommen kann und insoweit kein Verlust entsteht.
Ein weiterer wesentlicher Vorteil besteht darin, daß es bei Anwendung des Saugers nunmehr möglich ist, die Metallwandung der Tube wesentlich dünner zu gestalten, da die Tube nicht mehr wie bisher leer gequetscht wird.
In der Zeichnung ist eine Ausführungsform des Erfindungsgedankens beispielsweise dargestellt.
Abb. 1 zeigt den Sauger auf eine gefüllte Tube aufgeschraubt. 1 bezeichnet den Sauger, 2 das an der Einlaßöffnung befindliche Einlaßventil, 3 die als Auslaßventil gestaltete Auslaßöffnung, 4 die Verschlußkappe der Tube, die auf die Auslaßöffnung des Saugers aufgeschraubt ist, 5 die Tube, 6 die Schraubverbindung zwischen Sauger und Tube, 7 den Tubeninhalt.
Abb. 2 veranschaulich das Zusammendrücken des Saugers 1 mit den Fingern nach Entfernung der Verschlußkappe4, wodurch die Luft durch das Auslaßventil 3 entweicht.
Abb. 3 zeigt, wie bei Nachlassen des Fingerdruckes sich das Auslaßventil 3 schließt, das Einlaßventil 2 sich öffnet und der Tubeninhalt in den Sauger 1 dringt.
In Abb. 4 hat der Sauger 1 seine ursprüngliche Form wieder angenommen, der Sauger-Innenraum ist mit Tubeninhalt 7 angefüllt, und das Einlaßventil 2 hat sich geschlossen. Bei weiterem Zusammendrücken des Saugers wiederholt sich der Vorgang sinngemäß; der Tubeninhalt tritt aus dem Auslaßventil aus, und bei Nachlassen des Druckes füllt sich der Sauger wieder auf.
Im Rahmen des Erfindungsgedankens kann der Erfindungsgegenstand mannigfach abgeändert sein. So kann z. B. der Sauger mit der Tube bzw. dem Behälter des zu entnehmenden Stoffes fest verbunden sein bzw. ein Teil derselben darstellen. Ferner können die Ventile anderer Bauart sein, oder bei entsprechender Ausbildung des Auslaßventils kann der übliche Schraubverschluß entfallen.
Der Erfindungsgegenstand kann gleicherweise auch dazu dienen, pastenförmige und dünnflüssige Stoffe in Behälter einzufüllen bzw. von einem Behälter in einen anderen Behälter umzufüllen.
PATENTANSPR8CHE 1. Vorrichtung zum dosierten Entnehmen von pastenförmigen oder dünnflüssigen Stoffen aus Tuben oder ähnlichen Behältern, gekennzeichnet durch einen auf die Tubenöffnung luftdicht aufzusetzenden oder fest mit ihr verbundenen, durch Fingerdruck zusammenquetschbaren, als Sauger gestalteten Hohlkörper (1) aus Gummi oder pastischem Werkstoff, dessen Einlaßöffnung (2) ein Einlaßventil, dessen Auslaßöffnung (3) ein Auslaßventil besitzt oder zu einem solchen gestaltet ist, derart, daß sie sich unter der Quetschwirkung automatisch wechselseitig öffnen bzw. schließen.

Claims

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Auslaßöffnung (3) noch durch eine Verschlußkappe (4) oder dergleichen verschlossen werden kann.

In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Patentschrift Nr. 902 477.