DE10154162A1

DE10154162A1 - Fitting for a leaf of a window or door comprises a pivot bearing having non-pivoting hinge surfaces formed by two fitting components and between which is arranged a slide that has a protrusion and is rotationally fixed to one fitting part

Info

Publication number: DE10154162A1
Application number: DE2001154162
Authority: DE
Inventors: Siegfried Nagy
Original assignee: Carl Fuhr GmbH and Co KG
Current assignee: Carl Fuhr GmbH and Co KG
Priority date: 2001-11-03
Filing date: 2001-11-03
Publication date: 2003-05-15

Abstract

Fitting for a leaf of a window, door, etc., especially a tilt and turn leaf, comprises a pivot bearing (4) having non-pivoting hinge surfaces (20, 21) formed by two fitting components (1, 2) and between which is arranged a slide (9) that has a protrusion (11) and is rotationally fixed to one fitting part. Preferred Features: The slide is a flat sheet part and the protrusion is formed by a bend (13) in the flat sheet part.

Description

Die Erfindung betrifft einen Beschlag für Flügel von Fenstern, Türen oder dergleichen, insbesondere Dreh-Kipp-Flügel, mit einer im Bereich der oberen Flügel- Waagerechtkante verlaufenden Austellstange, welche von einem rahmenseitigen Drehlager ausgeht und bei welcher zur Erzielung einer Rechts-/Linksverwendung des Beschlages zwei Beschlagteile zueinander umwendbar sind, wobei eine einem Gelenkzapfen aufweisende Drehgelenkverbindung zwischen den beiden Beschlagteilen vorliegt welche aus einer mit einem Formschluss gesicherten Position nach Freigabe des Formschlusses in einer umgewendeten Position ebenfalls mit einem Formschluss sicherbar ist, wobei ein Vorsprung des einen Beschlagteiles wahlweise in eine von zwei sich im Bezug auf das Drehgelenk diametral gegenüberliegende Nischen des anderen Beschlagteiles einbringbar ist. The invention relates to a fitting for sashes of windows, doors or the like, in particular turn-tilt wing, with a in the area of the upper wing Horizontal edge extending rod, which from a frame side Pivot bearing and where to achieve a right / left use of the fitting two fitting parts are mutually reversible, one of which Hinged pivot joint between the two Fitting parts are available from a position secured with a positive lock after releasing the positive locking in a turned position also with a form fit can be secured, with a projection of the one fitting part optionally in one of two diametrically with respect to the swivel opposite niches of the other fitting part can be introduced.

Ein derartiger Beschlag ist aus der DE 41 09 636 her vorbekannt. Dieser Beschlag besteht flügelseitig aus zwei Beschlagteilen, einem, das Falzband ausbildende Teil und einem, die Austellstange tragenden Teil. Das die Ausstellstange tragende Teil besitzt endseitig eine Gelenkstelle, an welcher ein winkelförmiges Endstück gelenkig mit der Ausstellstange verbunden ist. Der abgewinkelte Abschnitt dieses Gelenkstückes ist umwendbar mit einem Befestigungslappen des anderen Beschlagteiles verbunden, so dass eine Rechts-/Linksumstellung möglich ist. Dieses, das Falzband ausbildende Beschlagteil liegt in der Falz des Fensters ein und ist über eine Befestigungskonsole schwenkbar mit dem Rahmen des Fenster, der Tür oder dergleichen verbunden. Die beiden Beschlagteile sind in ihren entweder rechts oder links montierbaren Stellungen über einen Formschluss miteinander verbunden. Der Formschluss kann durch Verkippen der Beschlagteile um die Gelenkstelle aufgehoben werden. Such a fitting is previously known from DE 41 09 636. This fitting consists of two fitting parts on the sash side, one part forming the folded strip and a part that carries the display rod. The part supporting the extension rod has at the end an articulation point at which an angular end piece is articulated to the display rod. The angled section of this Joint piece is reversible with a fastening tab of the other Fitting part connected so that a right / left changeover is possible. This, the folding part forming the fitting part lies in the fold of the window and is can be swiveled to the frame of the window or door using a mounting bracket or the like connected. The two fittings are in their either Positions that can be mounted on the right or left are interlocked connected. The positive locking can be done by tilting the fittings around the Joint can be lifted.

Die DE 37 02 957 offenbart ebenfalls einen Scharnierbeschlag mit Ausstellstange, der zweiteilig ist. Auch hier werden die beiden Betriebsstellung mittels eines Formschlusses gesichert. Der Formschluss entsteht beim Zusammenstecken zweier Beschlagteile. DE 37 02 957 also discloses a hinge fitting with an opening rod, which is in two parts. Here, too, the two operating positions are activated by means of a Form-fit secured. The form fit occurs when plugging together two fittings.

Aus der DE 30 24 746 ist eine weitere Ausstellvorrichtung für Kipp-Schwenk- Flügel von Fenstern oder Türen vorbekannt. Dort liegen im Bereich des Gelenkes zwei Gelenkflächen plan aufeinander auf. Einer der beiden Gelenkflächen ist eine Aussparung zugeordnet, der anderen Gelenkfläche zwei in Bezug auf das Drehlager diametral gegenüber liegende Rastvorsprünge, die in den beiden Funktionsstellungen des Beschlages in die Ausnehmung rastend eintreten. DE 30 24 746 describes a further opening device for tilt-swivel Known wings of windows or doors. There are in the area of Joint two articular surfaces flat on each other. One of the two articular surfaces a recess is assigned, the other articular surface two with respect to the pivot bearing diametrically opposite locking projections in the two Enter the functional positions of the fitting into the recess.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den gattungsbildenden Beschlag gebrauchsvorteilhaft weiterzubilden. The invention has for its object the generic fitting Advantageous further training.

Gelöst wird die Aufgabe durch die in den Ansprüchen angegebene Erfindung, wobei der Anspruch 1 zunächst und im Wesentlichen verlangt, dass das Drehlager zwei jeweils von einem der beiden Beschlagteil ausgebildete, kippfrei einander zugeordnete Gelenkflächen aufweist und zwischen den beiden Gelenkflächen ein drehgesicherter Schieber angeordnet ist, der den Vorsprung aufweist. Der Schieber kann von einer Eingriffstellung, in welcher der Vorsprung in eine der beiden Nischen eingreift, in eine Freigabestellung verlagert werden. In dieser Freigabestellung können die beiden Beschlagteile um das Drehgelenk gegeneinander verschwenkt werden. Der Formschluss wird dadurch gebildet, dass der Schieber verlagert wird. Dabei tritt der Vorsprung in die eine oder die andere der beiden sich geometral gegenüber liegenden Nische ein. Es entsteht eine feste Verbindung zwischen den beiden Beschlagteilen, die nicht durch ein Verkippen lösbar ist. Die in den weiteren Ansprüchen angegebenen Gegenstände betreffen sowohl vorteilhafte Weiterbildungen zum Gegenstand des Anspruches 1 als auch gleichzeitig davon und von der oben genannten Aufgabenstellung unabhängige, eigenständige technische Lösungsvorschläge. So wird vorgeschlagen, dass die Nischen dem das Scharniergelenk aufweisenden Beschlagteil zugeordnet sind, also dem Beschlagteil, welches über ein Scharnierzapfen das Band des Flügels ausbildet. Dem anderen Beschlagteil, dem die Ausstellstange zugeordnet ist, ist der Schieber zugeordnet. Der Schieber besitzt bevorzugt einen Längsschlitz. In diesem Längsschlitz greift ein Führungszapfen ein. Der Schieber kann als Stanzteil von einem dünnen Blechstück gebildet werden. Der Führungszapfen ragt dann in Blechstärke in den Längsschlitz ein. Der Schieber kann eine zusätzliche Öffnung aufweisen, durch welche der Gelenkzapfen hindurchragt. Diese Lageröffnung kann ebenfalls die Form eines Längsschlitzes besitzen. Beide Längsschlitze können ineinander übergehen, wobei der vom Gelenkzapfen durchragte Längsschlitz breiter ist, als der dem Führungszapfen zugeordnete Längsschlitz. Letzterer kann somit in den bereiteren Längsschlitz münden. Der Gelenkzapfen ist als Niet ausgebildet. Die entsprechenden Öffnungen der beiden Beschlagteile können Senkungen aufweisen, zur Aufnahme der Nietköpfe. Der Vorsprung, der wahlweise in eine der beiden die Form von Rechteckaussparungen aufweisenden Nischen eintreten kann, wird von einer Abwinklung des Blechstückes gebildet. Die Ausstellstange ist drehfest mit einem Schenkel eines winkelförmigen Blechstückes verbunden. Dem anderen Schenkel dieses winkelförmigen Blechstückes ist der Schieber zugeordnet. Dieser liegt auf der Schenkelinnenseite und zwar so, dass der Vorsprung zum Winkel hinweist. Dies hat zur Folge, dass der Schieber in Richtung des freien Endes des Winkelstücks verlagert werden muss, um den Formschluss der beiden Beschlagteile zu erreichen. The object is achieved by the invention specified in the claims, wherein claim 1 initially and essentially requires that Pivot bearing two, each formed by one of the two fitting parts, tilt-free has mutually associated articular surfaces and between the two Articulated surfaces a non-rotating slide is arranged, the projection having. The slide can from an engaged position in which the Projection engages in one of the two niches, shifted to a release position become. In this release position, the two hardware parts can by Swivel joint to be pivoted against each other. The form fit will formed by moving the slide. The lead comes in one or the other of the two geometrically opposite niche on. There is a firm connection between the two fittings, the cannot be released by tilting. The in the further claims specified objects relate to both advantageous further training for Subject of claim 1 as well as simultaneously and from the above mentioned task independent, independent technical Solutions. So it is suggested that the niches join the hinge having fitting part are assigned, that is the fitting part which the band of the wing is formed by a hinge pin. The other Fitting part, to which the opening rod is assigned, the slide is assigned. The slide preferably has a longitudinal slot. Grips in this longitudinal slot a guide pin. The slider can be stamped as a thin part Sheet piece are formed. The guide pin then protrudes in sheet thickness the longitudinal slot. The slide can have an additional opening, through which the pivot pin protrudes. This warehouse opening can also have the shape of a longitudinal slot. Both longitudinal slots can merge into one another, the longitudinal slot penetrated by the pivot pin being wider is than the longitudinal slot assigned to the guide pin. The latter can thus open into the more ready longitudinal slot. The hinge pin is as a rivet educated. The corresponding openings of the two fittings can Have countersinks to accommodate the rivet heads. The head start either in one of the two with the shape of rectangular recesses Niches can occur, is formed by bending the sheet metal piece. The display rod is non-rotatable with one leg of an angular one Sheet metal piece connected. The other leg of this angular piece of sheet metal the slider is assigned. This is on the inside of the thigh so that the protrusion points to the angle. As a result, the Slide has to be moved in the direction of the free end of the contra-angle, to achieve the positive locking of the two fittings.

Ein Ausführungsbeispiel ist nachfolgend anhand beigefügter Zeichnungen erläutert. Es zeigen: An embodiment is below with reference to the accompanying drawings explained. Show it:

Fig. 1 eine Seitenansicht eines Beschlages mit Blickrichtung in das Rauminnere, links angeschlagen in arretierter Stellung; Figure 1 is a side view of a fitting looking in the interior, hinged on the left in the locked position.

Fig. 2 eine Ansicht in Richtung des Pfeiles II in Fig. 1; Fig. 2 is a view in the direction of arrow II in Fig. 1;

Fig. 3 einen Schnitt gemäß der Linie III-III in Fig. 2; Fig. 3 is a section along the line III-III in Fig. 2;

Fig. 4 einen Schnitt gemäß der Linie III-III in Fig. 2, jedoch mit gelöster Arretierung; Figure 4 is a section along the line III-III in Figure 2, but with the lock released.

Fig. 5 eine Ansicht in Richtung des Pfeiles V in Fig. 4; Fig. 5 is a view in the direction of arrow V in Fig. 4;

Fig. 6 eine Ansicht gemäß Fig. 5, beim Umwenden in die rechts verwendbare Stellung in Bewegrichtung des gestrichelt dargestellten Pfeiles; Fig. 6 is a view according to Figure 5, the dashed lines shown at the inversion in the right position in usable Bewegrichtung arrow.

Fig. 7 eine Folgestellung zu Fig. 5 in der rechts verwendbaren Stellung; FIG. 7 shows a subsequent position to FIG. 5 in the position that can be used on the right;

Fig. 8 eine perspektivische Darstellung des Beschlages. Fig. 8 is a perspective view of the fitting.

Der Beschlag des Ausführungsbeispiels gehört zu einem Dreh-Kippelement eines Fensterflügels 7. Der Beschlag kann sowohl rechts als auch links an einem Fenster angeschlagen werden. The fitting of the exemplary embodiment belongs to a turn and tilt element of a window sash 7 . The fitting can be attached to the right or left of a window.

Er besteht aus zwei Beschlagteilen 1, 2, die gegeneinander umwendbar sind. Die Beschlagteile sind mittels eines eine Drehachse 16 bildenden, Gelenkzapfens 5 miteinander schwenkbar verbunden. It consists of two fitting parts 1 , 2 , which are mutually reversible. The fitting parts are pivotally connected to one another by means of a pivot pin 5 forming an axis of rotation 16 .

Der Gelenkzapfen 5 ist ein Niet. Die Nietköpfe liegen jeweils in einer Senkung 22, die sowohl in einem Winkelschenkel 14 des einen Beschlagteils 2 als auch in einem Lappen 6 des anderen Beschlagteils 1 eingebracht sind. Der Lappen 6 ist der Endabschnitt eines in eine Z-Form gebogenen Bleches, dessen anderer Endabschnitt als Lagerauge ausgebildet ist. Das Lagerauge ist ein Drehlager 4. Mit dem Drehlager 4 ist der Beschlag am Rahmen des Fensters befestigbar. Damit durchgreift es einen am Rahmen befestigten Lagerzapfen. Das Beschlagteil 1 lässt sich somit um eine Vertikalachse drehen. The pivot pin 5 is a rivet. The rivet heads each lie in a depression 22 , which are introduced both in an angle leg 14 of one fitting part 2 and in a tab 6 of the other fitting part 1 . The tab 6 is the end section of a sheet bent into a Z-shape, the other end section of which is designed as a bearing eye. The bearing eye is a pivot bearing 4 . With the pivot bearing 4 , the fitting can be attached to the frame of the window. It thus engages through a bearing journal attached to the frame. The fitting part 1 can thus be rotated about a vertical axis.

Zwischen dem Drehlager 4 und dem Lappen 6 befindet sich ein Stegabschnitt 23, der in der Fensterfalz liegt. Der Gelenkzapfen 5 befindet sich etwa in der Mitte des im wesentlich rechteckigen Lappens 6. Between the pivot bearing 4 and the tab 6 there is a web section 23 which lies in the window rebate. The pivot pin 5 is located approximately in the middle of the substantially rectangular tab 6 .

An den sich gegenüberliegenden Schmalseiten des Lappens 6 bilden sich Nischen 8, 17. Dadurch erhält der Lappen 6 eine etwa H-förmige Gestalt mit von den Nischen 8, 17 gebildet rechtwinkligen Ausnehmungen, die entlang der Linie x-x in Fig. 2 verläuft. On the opposite narrow sides of the flap 6 , niches 8 , 17 are formed . This gives the flap 6 an approximately H-shaped shape with rectangular recesses formed by the niches 8 , 17 , which runs along the line xx in FIG. 2.

Die Bodenflanken der Ausnehmungen weisen entgegen dem zwischen den Aussparungen liegenden Gelenkzapfen 5. Die Innenfläche des Winkelschenkels 14 liegt planparallel zur Breitseitenfläche des Lappens 6. Beide Flächen bilden somit Gelenkflächen 20, 21 aus, zwischen denen ein Schieber 9 aus dünnem Blech sitzt. Der Schieber 9 sitzt verschieblich, aber undrehbar auf der Innenfläche des Winkelschenkels 14. Der Gelenkzapfen 5 durchgreift eine, von einem Längsschlitz gebildete Lageröffnung 19 des Schiebers 9. Diese setzt sich in einem schmalen Längssschlitz 12 fort. In diesen greift zur Drehsicherung des Schiebers 9 ein fest mit dem Winkelschenkel 14 verbundener Führungszapfen 10 ein, dessen Durchmesser der Schlitzweite entspricht. The bottom flanks of the recesses point counter to the pivot pin 5 lying between the recesses. The inner surface of the angle leg 14 lies plane-parallel to the broad side surface of the flap 6 . Both surfaces thus form articulated surfaces 20 , 21 , between which a slide 9 made of thin sheet metal is seated. The slider 9 is slidably but non-rotatably on the inner surface of the angle leg 14 . The pivot pin 5 passes through a bearing opening 19 of the slide 9 formed by a longitudinal slot. This continues in a narrow longitudinal slot 12 . A guide pin 10 , which is firmly connected to the angle leg 14 and whose diameter corresponds to the slot width, engages in this to secure the slide 9 against rotation.

Am freien Ende des Schiebers 9, welches zum Scheitel des winkelförmigen Beschlagteils 2 weist, befindet sich ein von einer Abwinklung 13 gebildeter Vorsprung 11. Die Breite des Vorsprunges 11 entspricht der Nische, in welche der Vorsprung 11 für eine Schiebverriegelung um eine Strecke a formschlüssig eingreift. Die Höhe des Vorsprungs 11 entspricht der Blechstärke des Lappens 6. Ein zweiter, längerer Winkelschenkel 15 des Beschlagteils 2 trägt eine Ausstellstange 3. Diese ist fest mit einem Niet 18 mit dem Winkelschenkel 15 verbunden. An der Ausstellstange 3 befindet sich eine nicht dargestellte Ausstellschere. At the free end of the slide 9 , which faces the apex of the angular fitting part 2 , there is a projection 11 formed by a bend 13 . The width of the protrusion 11 corresponds to the niche in which the protrusion 11 positively engages for a sliding lock by a distance a. The height of the projection 11 corresponds to the sheet thickness of the tab 6 . A second, longer angle leg 15 of the fitting part 2 carries an opening rod 3 . This is firmly connected to the angle leg 15 with a rivet 18 . A stay scissors (not shown ) is located on the stay rod 3 .

Die Funktionsweise des Beschlages ist die folgende:
Ausgangsstellung ist die in Fig. 1 dargestellte, in welche der Beschlag für die Verwendung an einem links angeschlagenen Fensterflügel angebracht ist. Um ihn in eine Verwendung an ein rechts angeschlagenes Fenster umzustellen, wird der Schieber 9, wie beispielsweise in Fig. 5 gezeigt, nach oben aus der Nische 8 heraus in die Freigabestellung verschoben. Die Beschlagteile können durch eine 180°-Drehung um die Drehachse 16, wie beispielsweise in Fig. 6 dargestellt, in die rechts verwendbare Stellung gedreht werden. Die Sperrstellung wird durch Einbringen des Schiebers 9 in die Nische 17 erreicht, siehe Fig. 7. The fitting works as follows:
Starting position is that shown in Fig. 1, in which the fitting for use is attached to a window sash hinged on the left. In order to convert it to use on a window hinged on the right, the slide 9 , as shown for example in FIG. 5, is moved upwards out of the recess 8 into the release position. The fittings can be rotated by a 180 ° rotation about the axis of rotation 16 , as shown for example in Fig. 6, in the position usable on the right. The blocking position is achieved by inserting the slide 9 into the recess 17 , see FIG. 7.

Das Zurückschieben des Schiebers 9 kann durch Angriff am Vorsprung oder am anderen Ende des Schiebers erfolgen, welcher in der Verriegelungsstellung in die Nische 17 hineinragt, die der dem Vorsprung zugeordneten Nische 8 gegenüberliegt. Beim Schwenken unterläuft ein kürzerer Endabschnitt des H- förmig gebogenen Lappen 6 den Vorsprung und stößt nach der 180°-Drehung gegen den langen Stegabschnitt, der somit eine Anschlagfunktion ausübt. The slide 9 can be pushed back by engaging the projection or at the other end of the slide which, in the locked position, projects into the recess 17 which is opposite the recess 8 assigned to the projection. When swiveling, a shorter end section of the H-shaped tab 6 passes underneath the projection and, after the 180 ° rotation, abuts against the long web section, which thus performs a stop function.

Der Vorgang ist nach Bedarf zerstörungsfrei wiederholbar. The process can be repeated non-destructively as required.

Alle offenbarten Merkmale sind (für sich) erfindungswesentlich. In die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehörigen/beigefügten Prioritätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollinhaltlich mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung mit aufzunehmen. All of the features disclosed are (in themselves) essential to the invention. In the The disclosure content of the application is hereby also disclosed associated / attached priority documents (copy of the pre-registration) fully included, also for the purpose of describing the characteristics of these documents To include claims of the present application.

Claims

1. Fitting for sashes of windows, doors or the like, in particular turn-tilt sash, with an extending rod ( 3 ) extending in the area of the upper sash horizontal edge, which starts from a frame-side pivot bearing ( 4 ) and in which to achieve a right - / left use of the fitting of two fitting parts (1, 2) are umwendbar to each other, a a hinge pin (5) swivel connection comprising between the two fitting parts (1, 2) is present, which from a secured with a form-fit position after release of the form fit in a inverted position can also be secured with a positive fit, a projection ( 11 ) of the one fitting part ( 2 ) optionally in one of two niches ( 8 , 17 ) of the other fitting part ( 1 ) diametrically opposite each other with respect to the axis of rotation ( 16 ) can be introduced, characterized in that the pivot bearing ( 5 ), each of one of the two fitting parts ( 1 , 2 ) formed, tilt-free associated hinge surfaces ( 20 , 21 ), between which is arranged a projection ( 11 ), to a fitting part ( 2 ) rotationally secured slide ( 9 ).

2. Fitting according to claim 1 or in particular according thereto, characterized in that the niches ( 8 , 17 ) are assigned to the fitting part ( 1 ) having the pivot bearing ( 4 ).

3. Fitting according to one or more of the preceding claims or in particular according thereto, characterized by a guide pin ( 10 ) engaging in a longitudinal slot ( 12 ) of the slide ( 9 ).

4. Fitting according to one or more of the preceding claims or in particular according thereto, characterized in that the longitudinal slot ( 12 ) opens into a bearing opening ( 19 ) for the pivot pin ( 5 ).

5. Fitting according to one or more of the preceding claims or in particular according thereto, characterized in that the bearing opening ( 19 ) is a longitudinal slot which is wider than the longitudinal slot ( 12 ) receiving the guide pin ( 10 ).

6. Fitting according to one or more of the preceding claims or in particular according thereto, characterized in that the hinge pin ( 5 ) is a rivet.

7. Fitting according to one or more of the preceding claims or in particular according thereto, characterized in that the slide ( 9 ) is a flat piece of sheet metal and the projection ( 11 ) is formed by an angled portion ( 13 ) thereof.

8. Fitting according to one or more of the preceding claims or in particular according thereto, characterized in that the slide ( 9 ) sits on an inside of the one angle leg ( 14 ) of an angle piece with a projection ( 11 ) pointing to the angle point.

9. Fitting according to one or more of the preceding claims or in particular according thereto, characterized in that the other rod ( 15 ) of the angle piece designed as a sheet metal strip is associated with the pivot rod ( 3 ).