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Die
Erfindung betrifft eine Ventilschutzvorrichtung für Druckgasflaschen
und eine Druckgasflasche mit einer Ventilschutzvorrichtung.
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Von
den Ausrüstungsteilen
einer Druckgasflasche ist das Flaschenventil (Absperrventil) das
empfindlichste Teil. Besonders beim Transport der Druckgasflaschen
ist ein wirksamer Schutz des Flaschenventils erforderlich. Zum Schutz
des Flaschenventils sind eine Reihe von Schutzeinrichtungen bekannt.
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EP 0 629 812 A1 beschreibt
eine Kunststoffkappe für
Gasflaschen mit einem unteren Teil zum Anbringen an die Gasflasche
und einem oberen Teil zum Schutz des Absperrventils (Flaschenventil),
wobei der untere Teil einen seitlichen Vorsprung mit einer Krümmung als
Aufhängevorrichtung
umfaßt.
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DE 44 40 298 A1 beschreibt
einen Ventilschutzkragen für
Gasflaschen, der auf den Kopfabschnitt einer Gasflasche aufsetzbar
und lösbar
an der Ventilmuffe befestigbar ist.
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WO 91/0419 A1 beschreibt
eine glockenförmige
Schutzkappe für
Druckgasflaschen aus Metall, die an der Grundseite eine Öffnung mit
Schraubgewinde und eine große
seitliche Öffnung
mit integriertem Griff aufweist und am Kopf offen ist.
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Die
WO 98/23895 A1 beschreibt
eine Schutzkappe, die aus zwei Halbschalen gebildet wird. Aus
DE 35 02 232 A1 ist
ein Schutzbügel
bekannt.
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Die
genannten Schutzeinrichtungen oder Schutzkappen haben den Nachteil,
daß die
Druckgasflasche mit aufgesetzter Schutzeinrichtung bei dem Transport
un handlich ist. Insbesondere beim Rollen von Druckgasflaschen ist
der breite Kopf der Schutzeinrichtungen schlecht oder gar nicht
zu greifen.
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Ein
weiterer Nachteil der bekannten Ventilschutzeinrichtungen ist, daß die Ventilschutzeinrichtungen eine
Befüllung
von Druckgasflaschen nicht erlauben und daher zur Befüllung entfernt
werden müssen.
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Aufgabe
der Erfindung besteht in der Bereitstellung einer Schutzeinrichtung
für Druckgasflaschen
und einer entsprechenden Druckgasflasche, wobei die mit der Druckgasflasche
verbundene Schutzeinrichtung beim Transport oder einem Umfallen
der Druckgasflasche das Flaschenventil wirkungsvoll schützt.
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Die
Schutzeinrichtung sollte einerseits für die Gasefirmen ohne großen Aufwand
an der Druckgasflasche angebracht und entfernt werden können und
sollte die Funktionsfähigkeit
des Flaschenventils nicht beeinträchtigen, aber andererseits
für Kunden
nicht von der Flasche entfernbar sein.
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Der
Erfindung liegt die weitere Aufgabe zugrunde, eine Schutzeinrichtung
für Druckgasbehälter, insbesondere
Druckgasflaschen, bereitzustellen, die insbesondere beim automatisierten
Transport besser zu handhaben ist.
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Die
Aufgaben wurden gelöst
durch eine Ventilschutzeinrichtung mit den in Anspruch 1 und Anspruch 10
beschriebenen Merkmalen.
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Vorteilhafte
Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen genannt.
Die Ventilschutzeinrichtungen weisen eine Befestigungseinrichtung
und ein und bügelförmiges oder
bügelartiges
Element, genannt Bügel,
auf. Der Bügel
besteht aus einem oder mehreren Teilen.
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Die
Befestigungseinrichtung ist ein Teil, das zur Befestigung an der
Druckgasflasche, insbesondere an dem Flaschenhalsring oder an dem
Flaschenhals, dient. Die Befestigungseinrichtung ist in der Regel
ringförmig,
scheibenförmig
oder plattenförmig.
Die Befestigungseinrichtung weist eine zentrale (innere) Öffnung auf, die
vorzugsweise rund ist. Die Befestigung erfolgt in der Regel durch
Verschrauben, Einklemmen oder Einspannen z.B. am Flaschenhalsring.
Die Befestigungseinrichtung ist am unteren Ende (Fuß) der Ventilschutzeinrichtung
angeordnet.
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Die
Befestigungseinrichtung umspannt z.B. den Flaschenhalsring einer
Druckgasflasche. Die Befestigungseinrichtung ist beispielsweise
ein ringartiges Teil, das mittels eines oder vorzugsweise zweier
Verbindungselemente wie Schraubverbindungen befestigt wird. Die
Befestigungseinrichtung ist vorzugsweise aus Metall, besonders bevorzugt
Stahl oder Edelstahl, insbesondere Stahlprofil.
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Die
Befestigungseinrichtung ist im einfachsten Fall ein Klemm- oder
Spannring. Eine Befestigungseinrichtung für eine Verschraubung der Ventilschutzeinrichtung
am Flaschengewinde ist an der inneren Öffnung des Befestigungsteiles
mit einem Schraubgewinde ausgestattet.
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Die
Befestigungseinrichtung ist z.B. ein schellenartiges oder spannringartiges
Teil, insbesondere ein Klemm- oder Spannring, zur Befestigung an
der Druckgasflasche oder an dem Flaschenhalsring. Das schellenartige
Teil (z.B. ein ringförmiges
Teil mit einer Öffnung
oder Ringunterbrechung) wird z.B. am Flaschenhalsring befestigt,
wobei die Befestigung durch ein Einspannen erfolgt. Das schellenartige
Teil wird durch Verbinden (z. B. Verschrauben, Vernieten, Einrasten)
von den beiden dafür
vorgesehenen Enden montiert.
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Die
Befestigungseinrichtung besteht vorzugsweise aus zwei Hälften, die
zusammengefügt
eine innere Öffnung
bilden. Beispielsweise zwei Ringhälften, die um den Flaschenhalsring
gelegt und deren Enden verbunden (z.B. verschraubt) werden.
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Der
Bügel ist
an der Befestigungseinrichtung angeordnet. Der Bügel ist z.B. an der Befestigungseinrichtung
angeschweißt
(bei Teilen aus Metall wie z.B. Stahl). Der Bügel verläuft vertikal zur Querschnittsfläche der
Befestigungseinrichtung. Das heißt, das der Bügel ist
in einer Ebene ausgerichtet, in der die Druckgasflaschenlängsachse
liegt und senkrecht zur Ebene, in der die Befestigungsrichtung liegt
("Ringebene", Flaschenquerschnittsebene).
Der Bügel
umläuft
das Flaschenventil vertikal. Der Bügel ist in der Regel mit der
Befestigungseinrichtung an gegenüberliegenden
Seiten verbunden. Der Bügel
besteht aus einem oder mehreren bogenförmigen Elementen. Die Bügelform
ist in der Regel U-förmig
oder hufeisenförmig.
Der Bügel
wird beispielsweise aus einem streifenförmigen, vorzugsweise profilierten
Bogen, aus Rohrmaterial mit z.B. rundem, elliptischem oder eckigem
Querschnitt oder aus Rundstabmaterial gebildet. Zwei oder mehrere
Bögen können einen
Bügel bilden.
Der Bügel
ist vorzugsweise aus Metall, besonders bevorzugt Stahl oder Edelstahl,
insbesondere Stahlprofil.
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Die
Ventilschutzeinrichtungen weisen vorteilhaft ein Griffelement ("Knauf") auf. Das Griffelement
ist am Bügel
angeordnet. Das Griffelement ist vorzugsweise symmetrisch um eine
Achse aufgebaut, die in der Richtung der Druckgasflaschenlängsachse
liegt, und befindet sich im oberen Bereich des Bügels. Das Griffelement ist
vorteilhaft knaufartig ausgeführt,
insbesondere so, daß es
gut in die Innenhand paßt.
Dies erlaubt ein bequemes Rollen der Druckgasflaschen mit Ventilschutzeinrichtung,
wobei das Griffelement in der Innenhand geführt wird und die schräg gehaltene
Druckgasflasche mit der Kante des Druckgasflaschenfußes am Boden
bewegt wird.
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Das
Griffelement enthält
vorteilhaft einen Hohlraum zur Aufnahme eines elektronischen Datenträgers (Transponder),
wie in der
DE 44 09
313 A1 beschrieben. Bei Einsatz eines Transponders ist
ein Griffelement aus Kunststoff vorteilhaft.
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Druckgasflaschen
sind Druckbehälter
wie übliche
Druckgasflaschen, Gaskartuschen oder Druckdosen.
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Bevorzugt
ist die Ventilschutzeinrichtung so bemessen, daß die Ventilschutzeinrichtung
an Druckgasflaschen unterschiedlicher Größe paßt, gegebenenfalls unter Verwendung
von Adaptern, beispielsweise an Druckgasflaschen mit 2, 5, 10, 20,
33 oder 50 Liter Volumen.
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Die
Ventilschutzeinrichtung besteht vorteilhaft aus zwei miteinander
verbundenen Komponenten (Hälften,
Halbteile), die vertikal getrennt sind. Die Trennung der Komponenten
verläuft
vorzugsweise in einer Fläche,
die die zentrale Längsachse
der Ventilschutzeinrichtung enthält.
Die Komponenten sind vorzugsweise gleich. Die Trennlinie verläuft in der
Regel in der Bügelebene
(symmetrische Längstrennung),
so daß die
Komponenten einen Teil der Befestigungseinrichtung und ein bogenförmiges Bügelteil
(längsgeteilter
Bügel)
aufweisen, oder in der Ebene senkrecht zur Bügelebene (Quertrennung), so
daß die
Komponenten einen Teil der Befestigungseinrichtung und ein halbbogenförmiges Bügelteil
(quer geteilter Bügel)
aufweisen. Die Verbindung der Komponenten erfolgt beispielsweise
durch eine Verschraubung, durch eine Steckverbindung oder durch
eine kombinierte Steck-/Schraubverbindung. Die Komponenten können beispielsweise
Paßstifte
oder Nut/Feder (Nut- oder Federelemente) als Hilfsmittel für eine Steckverbindung
enthalten.
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In
einer bevorzugten Ausführung
weist die Ventilschutzeinrichtung folgende Merkmale auf:
- – zweiteiliger
Aufbau mit vertikal geteilter Befestigungseinrichtung,
- – am
oberen Ende geteilter Bügel,
- – hälftig geteiltes
Griffelement am oberen Ende des Bügels,
- – Griffelement
mit Hohlraum für
elektronischen Datenträger
(Transponder),
- – drei
Verbindungsstellen zur Verbindung der Ventilschutzeinrichtungshälften, davon
zwei Verbindungen an der Befestigungseinrichtung und eine Verbindung
im Bereich des oberen Endes des Bügels oder am Griffelement,
- – Verbindung
der Ventilschutzeinrichtungshälften
durch Verschraubung,
- – Bügel und
Befestigungseinrichtung aus Metallprofil, insbesondere Stahlprofil,
- – Griffelement
aus Kunststoff oder Metall.
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Der
Aufbau der Ventilschutzeinrichtung aus einer Befestigungseinrichtung
als Basis, die sich um den Bereich des Druckgasflaschenkopfes, insbesondere
des Flaschenhalsringes, erstreckt und in der Regel nicht über das
Druckgasflaschenkopfende oder den Fuß des Flaschenventiles hinausreicht,
und einem Bügel,
der mit der Befestigungseinrichtung verbunden ist und das Flaschenventil
wie ein Band vertikal umläuft
und Vorderseite und Rückseite
zum Ventil vollständig
oder weitgehend frei läßt und der
vorzugsweise symmetrische Aufbau zu einer vertikalen Ebene in der
Druckgasflaschenlängsachse,
erlaubt eine Bedienung und Zugänglichkeit
des Flaschenventiles bei montierter Ventilschutzeinrichtung wie
es bisher nicht möglich
war. So können die
Flaschenventile problemlos an eine Gasleitung zur Wiederbefüllung angeschlossen
werden und mit einem Druckluftschrauber auf- und zugedreht werden.
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Das
Griffelement (z. B. Knopf oder Knauf), vorzugsweise mit einer Kammer
zur Aufnahme für
einen Transponderchip, das bei der bevorzugten Ausführungsform
am oberen Ende des Bügels
im Bereich der Druckgasflaschenlängsachse
angeordnet ist, gestattet eine einfache Handhabung der Druckgasflaschen
beim Transport. Das Griffelement, insbesondere mit Chip, ist so
konzipiert, daß Greifsysteme
beim automatischen Transport von Druckgasflaschen die Druckgasflaschen
heben, befördern
und auslesen können.
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Die
Montage der aus zwei Hälften
(mit vertikaler Trennung) bestehenden Ventilschutzeinrichtung ist an
der Druckgasflasche bei angeschlossenem Flaschenventil ohne weiteres
möglich.
Die Konstruktion und Werkstoffauswahl (vorzugsweise Stahl) führt zu einer
sehr hohen Stabilität
und Schutzwirkung für
das Flaschenventil. Die Ventilschutzbügel erfüllen insbesondere bei Druckgasflaschen
bis 150 Liter Volumen problemlos die Prüfbedingungen der Europäischen Norm
EN 962.
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Die
Ventilschutzeinrichtung ist vorzugsweise aus Metall, insbesondere
aus Metallprofilmaterial wie Stahlprofil. Eine Herstellung der Ventilschutzeinrichtungen
durch Metallguß wie
Stahlguß ist
möglich.
Auch Ventilschutzeinrichtungen aus Kunststoff sind möglich. Ventilschutzeinrichtungen
aus Metallprofilmaterial werden in vielerlei Hinsicht als überlegen
angesehen. So ist die Ventilschutzeinrichtung einfach und preiswert
aus Flach- oder Profilmaterial, vorzugsweise aus Metall, insbesondere
aus Stahl, herstellbar. Daraus ergeben sich Kostenvorteile gegenüber der üblichen
Herstellung aus Stahl- oder Aluminiumguß oder aus Kunststoff.
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Die
Erfindung wird anhand der Zeichnung erläutert.
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1 zeigt
eine Seitenansicht einer bevorzugten Ausführungsform der Ventilschutzeinrichtung.
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2 zeigt
die Ansicht der um 90° gedrehten
Ventilschutzeinrichtung von 1.
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3 zeigt
die Ansicht (von oben) der Ventilschutzeinrichtung von 1 mit
einem Querschnitt im Bereich des Bügels.
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Die
in 1 gezeigte Ventilschutzeinrichtung besteht aus
der Befestigungseinrichtung 1, dem Bügel 5 und dem Griffelement 6.
Die Teile bestehen vorzugsweise aus Stahl. Der Bügel 5 ist mit der
Befestigungseinrichtung 1 und dem Griffelement 6 über die
Schweißnähte 7 und 8 verbunden.
Die Ventilschutzeinrichtung besteht aus zwei Teilen, die vertikal
(in Richtung der Längsachse
A-A) zusammengefügt
werden. Die Ventilschutzeinrichtung weist somit eine vertikale Trennebene
auf. Die Teile werden an den Befestigungsöffnungen 2, 3 und 4 (Verbindungsstellen)
verschraubt.
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2 zeigt
die Ventilschutzeinrichtung in einer Ansicht, senkrecht zur Seitenansicht
in
1. Der linke Teil (links von der Achse A-A) der
Ventilschutzeinrichtung ist im Schnitt, der rechte Teil als Seitenansicht dargestellt.
In der Achse A-A und senkrecht zur Papierebene verläuft die
vertikale Trennebene, die die hälftigen
Teile der Ventilschutzeinrichtung trennt und durch die Befestigungseinrichtung
1,
den Bügel
5 im
oberen Bereich und durch das Griffelement
6 verläuft. Der
Bügel
5 ist
U-förmig
oder hufeisenförmig
gebogen. Zusätzlich
ist der Bügel
radial zur Achse A-A gebogen, was in
3 besser
erkennbar ist. Der von dem Bügel
5 umspannte
Innenraum bietet Platz für
das Flaschenventil. Die Befestigungseinrichtung
1 weist
ein rundes Innenprofil auf, das der Form des Flaschenhalsringes
angepaßt
ist, an dem die Befestigungseinrichtung
1 verankert wird.
Das Griffelement
6 ist zylindrisch aufgebaut und weist
vorteilhaft einen Innenraum
10 auf, der vorteilhaft einen
elektronischen Datenträger
(Transponder) aufnimmt. Der Datenträger ist vorteilhaft in einer
Kunststoffkapsel mit einem Spreizdorn am Kapselboden untergebracht,
die im Innenraum
10 angeordnet wird. Der Spreizdorn der
Kapsel wird in die zentrale Öffnung
der Scheibe
9 gesteckt. Die Kapsel mit Datenträgerchip
ist in der
DE 195
40 595 A1 , dort insbesondere
12-
15, beschrieben, worauf hiermit Bezug genommen
wird. Das obere Ende des Griffelementes
6 ist vorzugsweise
so gestaltet, daß ein
Gleiten in der Innenhand (am Handballen) leicht möglich ist.
Vorteilhaft ist eine knaufförmige
Gestaltung des Griffelementes
6.
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3 zeigt
die Ansicht von oben der durch die Ebene mit der Achse B-B geschnittenen
Ventilschutzvorrichtung. Ein weiterer Teilschnitt ist im Bereich
der Befestigungsöffnung
2 dargestellt.
Die Befestigungseinrichtung
1 ist wie eine Rohrschelle
aus zwei Teilen aufgebaut, die verschraubt werden. Tabelle 1: Beispiel von Maßen der
Ventilschutzeinrichtung von Fig. 1 bis 3
| Außendurchmesser
der Befestigungseinrichtung 1 | 54
mm |
| Innendurchmesser
der Befestigungseinrichtung 1 | 46
mm |
| Abstand
der Außenseitenkanten
des Bügels 5 (Bügelbreite) | 90
mm |
| Höhe des Bügels, gemessen
vom Boden der Befestigungseinrichtung bis Außenseite des obersten Bügelendes | 218
mm |
| Höhe des Griffelementes 6 | 53
mm |
| Außendurchmesser
des Griffelementes 6 im Bereich von Befestigungsöffnung 4 | 48
mm |
| größter Außendurchmesser
des Kopfes des Griffelementes 6 | 64
mm |
| größter Innendurchmesser
des Bügels 5 (bei
innerem Abstand von 46,5 mm zum oberen Bügelende) | 140
mm |
| Durchmesser
der Befestigungsöffnungen 2, 3, 4 | 11
mm |
| Abstand
der Befestigungsöffnungen 2, 3 (von
Mitte zu Mitte) | 132
mm |
| Verschraubungen | M
10 |