DE10117969A1 - Anschluss - Google Patents

Abstract

Ein Anschluss (3) für eine zu einer Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeuges führenden Vorlaufleitung an einer Förderpumpe hat einen abgewinkelten, drehfest in verschiedenen Winkelstellungen in einer Aufnahme (6) arretierbaren Anschlussstutzen (7). Der Anschlussstutzen (7) ist von einem Rastmittel (9) formschlüssig an der Aufnahme (6) befestigt. Hierdurch werden auf die Vorlaufleitung einwirkende Kräfte von einer Abdichtung des Anschlussstutzens (7) ferngehalten.

Description

Anschluss

Die Erfindung betrifft einen Anschluss für eine zu einer Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeuges führenden Vor­ laufleitung an einer Kraftstoff aus einem Kraftstoffbe­ hälter fördernden Förderpumpe mit einer mit der Förder­ pumpe verbundenen Aufnahme und mit einem mit der Aufnahme formschlüssig verbindbaren, eine Abwinklung aufweisenden Anschlussstutzen.

Solche Anschlüsse werden in der Regel zur Verbindung der innerhalb eines Kraftstoffbehälters angeordneten Förder­ pumpe mit einem innerhalb des Kraftstoffbehälters verlau­ fenden Teilstück der Vorlaufleitung eingesetzt und sind aus der Praxis bekannt. Der Anschlussstutzen weist dabei einen umlaufenden Vorsprung auf. Ein Rastmittel hinter­ greift den Vorsprung und hält diesen an der Aufnahme.

Nachteilig bei dem bekannten Anschluss ist, dass Bewegun­ gen der die an dem Anschlussstutzen angeschlossenen, in der Regel flexibel gestalteten Vorlaufleitung zu Undich­ tigkeiten des Anschlusses führen können.

Der Erfindung liegt das Problem zugrunde, einen Anschluss der eingangs genannten Art so zu gestalten, dass er be­ sonders zuverlässige Dichtheit aufweist.

Dieses Problem wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der Anschlussstutzen in verschiedenen Winkelstellungen in der Aufnahme drehfest arretierbar ist.

Durch diese Gestaltung ist der Anschlussstutzen zuverläs­ sig mit der Aufnahme verbunden. Bewegungen der an dem An­ schlussstutzen angeschlossenen Vorlaufleitung werden dank der Erfindung abgestützt und können daher nach der Monta­ ge des Anschlussstutzens in der Aufnahme nicht mehr zu Undichtigkeiten führen. Der erfindungsgemäße Anschluss hat daher eine besonders zuverlässige und während der Be­ triebsdauer der Förderpumpe dauerhafte Dichtheit.

Die drehfeste Arretierung des Anschlussstutzens gestaltet sich gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfin­ dung konstruktiv besonders einfach, wenn der Anschluss­ stutzen einen formschlüssig mit der Aufnahme verbindbaren Mehrkant hat.

Die Versorgung einer zur Förderung von Kraftstoff inner­ halb des Kraftstoffbehälters vorgesehenen Saugstrahlpumpe mit Kraftstoff als Treibmittel erfordert gemäß einer an­ deren vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung einen be­ sonders geringen baulichen Aufwand, wenn der Stutzen zwei Abgänge aufweist. Mit dem zweiten Abgang lässt sich bei­ spielsweise eine Saugstrahlpumpe zur Förderung von Kraft­ stoff innerhalb des Kraftstoffbehälters antreiben.

Der erfindungsgemäße Anschluss erfordert besonders wenige zu montierende Bauteile, wenn ein die Aufnahme aufweisen­ der Gehäusedeckel der Förderpumpe einen Rasthaken zur Halterung des Anschlussstutzens hat.

Der Anschlussstutzen lässt sich gemäß einer anderen vor­ teilhaften Weiterbildung der Erfindung besonders einfach in der Aufnahme montieren und demontieren, wenn ein Rast­ mittel lösbar mit der Aufnahme und dem Anschlussstutzen verbunden ist. Diese Gestaltung ermöglicht zudem einen einfachen Anschluss eines Prüfadapters an der Förderpumpe vor der Montage der Vorlaufleitung.

Der Anschlussstutzen gestaltet sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung konstruktiv be­ sonders einfach, wenn ein in die Aufnahme eindringender Zapfen des Anschlussstutzens eine Rastausnehmung hat und wenn der Rasthaken oder das Rastmittel in die Rastausneh­ mung eindringt. Es ist aber auch denkbar, Rasthaken oder Rastmittel am Anschlussstutzen anzuordnen, die ihrerseits in Rastausnehmungen eindringen, die sich an der Förder­ pumpe befinden. Diese Rastausnehmungen können sowohl als umlaufende Nut oder als einzelne Ausnehmungen ausgebildet sein. Die Verwendung von einzelnen Ausnehmungen hat ge­ genüber einer umlaufenden Nut den Vorteil, dass die zu verbindenden Teile gleichzeitig zueinander drehfest arre­ tiert werden.

Eine Biegebeanspruchung des Rastmittels lässt sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung einfach vermeiden, wenn die Aufnahme in ihrem den Zapfen umschließenden Bereich eine Rastausnehmung hat und wenn das Rastmittel die Aufnahme im Bereich der Rastausnehmung durchdringt und in die Rastausnehmung des Zapfens ein­ dringt.

Die Montage des erfindungsgemäßen Anschlusses gestaltet sich besonders einfach, wenn das Rastmittel bügelförmig gestaltet ist.

Ein Kippen des Anschlussstutzens gegenüber der Aufnahme lässt sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbil­ dung der Erfindung einfach vermeiden, wenn die Aufnahme zwei einander gegenüberliegend angeordnete Rastausnehmun­ gen hat.

Der erfindungsgemäße Anschluss lässt sich besonders ko­ stengünstig fertigen, wenn das Rastmittel aus Kunststoff im Spritzgussverfahren gefertigt ist.

Die Erfindung lässt zahlreiche Ausführungsformen zu. Zur weiteren Verdeutlichung ihres Grundprinzips sind zwei da­ von in der Zeichnung dargestellt und werden nachfolgend beschrieben. Diese zeigt in

Fig. 1 eine Förderpumpe mit einem erfindungsgemäßen An­ schluss,

Fig. 2 eine vergrößerte Schnittdarstellung durch den An­ schluss aus Fig. 1 entlang der Linie II-II,

Fig. 3 einen vergrößerten Längsschnitt durch den An­ schluss aus Fig. 1 entlang der Linie III-III,

Fig. 4 einen Längsschnitt durch eine weitere Ausfüh­ rungsform des erfindungsgemäßen Anschlusses.

Fig. 1 zeigt eine Förderpumpe eines Kraftfahrzeuges mit einem Gehäuse 1 und mit einem Gehäusedeckel 2. Der Gehäu­ sedeckel 2 trägt einen Anschluss 3 mit einer daran ange­ schlossenen Vorlaufleitung 4. Die Vorlaufleitung 4 ist in der Zeichnung geschnitten dargestellt und führt bei­ spielsweise zu einem nicht dargestellten Flansch eines Kraftstoffbehälters des Kraftfahrzeuges. Die Förderpumpe saugt über einen dem Gehäusedeckel 2 gegenüberliegend an­ geordneten Ansaugstutzen 5 Kraftstoff an und fördert diesen zu dem Anschluss 3. Der Anschluss 3 hat einen An­ schlussstutzen 7, welcher in der im Gehäusedeckel 2 ange­ ordneten Aufnahme 6 befestigt ist. Der Anschlussstutzen 7 ist winklig gestaltet und ragt mit einem Zapfen 8 in die Aufnahme 6 hinein. Im Bereich des Zapfens 8 ist der An­ schlussstutzen 7 mittels eines lösbaren Rastmittels 9 formschlüssig mit der Aufnahme 6 verbunden.

Fig. 2 zeigt den Anschluss 3 aus Fig. 1 vergrößert in einem Längsschnitt entlang der Linie II-II. Der Zapfen 8 hat einen Mehrkant 10, mit dem er in die entsprechend gestaltete Aufnahme 6 eingesetzt ist. Der Zapfen 8 und damit der in Fig. 1 dargestellte Anschlussstutzen 7 lässt sich hierdurch in verschiedenen Winkelstellungen gegenüber der Aufnahme 6 drehfest arretieren. Die Aufnah­ me 6 hat hier einen wie den Mehrkant 10 des Zapfens 8 ge­ stalteten Innenmehrkant 11. Selbstverständlich kann die Aufnahme 6 auch eine feine Rasterung aufweisen, mit der sie die Kanten des Mehrkantes 10 des Zapfens 8 seitlich umgreift. Das Rastmittel 9 stützt sich mit einem Vor­ sprung 12 an der Außenseite der Aufnahme 6 ab.

Fig. 3 zeigt durch den Anschluss 3 aus Fig. 1 in einer vergrößerten Schnittdarstellung entlang der Linie III- III. Der Zapfen 8 des Anschlussstutzens 7 hat eine Nut 13 zur Aufnahme eines O-Rings 14. Der O-Ring 14 ist gegen die Wandung der Aufnahme 6 vorgespannt und dichtet den Zapfen 8 ab. Weiterhin zeigt Fig. 3, dass die Aufnahme 6 zwei einander gegenüberstehende Rastausnehmungen 15a, 15b aufweist. Der Zapfen 8 hat eine als umlaufende Nut ausge­ bildete Rastausnehmung 16. Das Rastmittel 9 weist in die Rastausnehmungen 15a, 15b, 16 eingreifende Rastarme 17a, 17b auf.

Fig. 4 zeigt einen Anschluss 18 im Längsschnitt. Dieser Anschluss 18 unterscheidet sich von dem aus Fig. 3 vor allem dadurch, dass an dem Gehäusedeckel 2 im Bereich der Aufnahme 6 ein Rasthaken 19 angeordnet ist. Ein Zapfen 20 des Anschlussstutzens 22 hat eine als umlaufende Nut aus­ gebildete Rastausnehmung 21. Der Rasthaken 19 dringt im dargestellten montierten Zustand des Anschlusses 18 in die Rastausnehmung 21 ein und hält den Anschlussstutzen 21 in seiner Lage. Weiterhin hat der Anschlussstutzen 21 zwei Abgänge 23, 24, von denen einer zum Anschluss der in Fig. 1 dargestellten Vorlaufleitung 4 dient. An dem an­ derem Abgang 23, 24 lässt sich beispielsweise eine nicht dargestellte, zum Fördern von Kraftstoff innerhalb des Kraftstoffbehälters vorgesehene Saugstrahlpumpe anschlie­ ßen.

Claims (10)

1. Anschluss für eine zu einer Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeuges führenden Vorlaufleitung an einer Kraft­ stoff aus einem Kraftstoffbehälter fördernden Förderpumpe mit einer mit der Förderpumpe verbundenen Aufnahme und mit einem mit der Aufnahme formschlüssig verbindbaren, eine Abwinklung aufweisenden Anschlussstutzen, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlussstutzen (7, 22) in ver­ schiedenen Winkelstellungen in der Aufnahme (6) drehfest arretierbar ist.

2. Anschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlussstutzen (7, 22) einen formschlüssig mit der Aufnahme (6) verbindbaren Mehrkant (10) hat.

3. Anschluss nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeich­ net, dass der Anschlussstutzen (22) zwei Abgänge (23, 24) aufweist.

4. Anschluss nach zumindest einem der vorhergehenden An­ sprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein die Aufnahme (6) aufweisender Gehäusedeckel (2) der Förderpumpe einen Rasthaken (19) zur Halterung des Anschlussstutzens (22) hat.

5. Anschluss nach zumindest einem der vorhergehenden An­ sprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Rastmittel (9) lösbar mit der Aufnahme (6) und dem Anschlussstutzen (7) verbunden ist.

6. Anschluss nach zumindest einem der vorhergehenden An­ sprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein in die Aufnahme (6) eindringender Zapfen (8, 20) des Anschlussstutzens (7, 22) eine Rastausnehmung (16, 21) hat und dass der Rasthaken (19) oder das Rastmittel (9) in die Rastausneh­ mung (16, 21) eindringt.

7. Anschluss nach zumindest einem der vorhergehenden An­ sprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (6) in ihrem den Zapfen (8) umschließenden Bereich eine Rastaus­ nehmung (15a, 15b) hat und dass das Rastmittel (9) die Aufnahme (6) im Bereich der Rastausnehmung (15a, 15b) durchdringt und in die Rastausnehmung (16) des Zapfens (8) eindringt.

8. Anschluss nach zumindest einem der vorhergehenden An­ sprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastmittel (9) bügelförmig gestaltet ist.

9. Anschluss nach zumindest einem der vorhergehenden An­ sprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahme (6) zwei einander gegenüberliegend angeordnete Rastausnehmun­ gen (15a, 15b) hat.

10. Anschluss nach zumindest einem der vorhergehenden An­ sprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastmittel (9) aus Kunststoff im Spritzgussverfahren gefertigt ist.