DE10101776A1

DE10101776A1 - Verfahren zum Verformen eines kugelförmigen Gegenstandes und Einrichtung hierfür

Info

Publication number: DE10101776A1
Application number: DE10101776A
Authority: DE
Inventors: Robert Ou-Yonug
Original assignee: OU YONUG ROBERT
Current assignee: OU YONUG ROBERT
Priority date: 2000-02-18
Filing date: 2001-01-17
Publication date: 2001-08-23
Anticipated expiration: 2021-01-18
Also published as: DE10101776B4; US6251462B1; US6234779B1; FR2805126A1; TW453857B; NL1017025A1; NL1017025C2; FR2805126B1

Abstract

Eine Einrichtung zum Formen eines kugelförmigen Gegenstandes, bestehend aus einer äußeren umhüllenden Schicht und einer inneren Füllung, besitzt einen Halterahmen, ein Drehrad, das in dem Halterahmen abwechselnd nach vorne und nach rückwärts gedreht werden kann, und dreieckförmige Schneidelemente, die mit dem Drehrad gekoppelt und in Gleitkontakt miteinander angeordnet sind. Die Schneidelemente sind mit dem Drehrad zwischen einer ersten Position zur Ausbildung einer Mittenöffnung für den Durchgang eines kontinuierlich zugeführten zylindrischen Gegenstandes, der aus einer Teigkruste und einer Füllung besteht, und einer zweiten Position zur Formgebung eines kugelförmigen Gegenstandes, der aus einer Teigkruste und einer Füllung besteht und aus dem kontinuierlich zugeführten zylindrischen Gegenstand gewonnen wird, beweglich angeordnet.

Description

HINTERGRUND DER ERFINDUNG

Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Formen eines kugelförmigen Gegenstandes aus einem kontinuierlich zugeführten zylindrischen Gegenstand, der aus einer Teigkruste und einer Füllung besteht. Des weiteren bezieht sich die Erfindung auf eine Einrichtung zum Formen eines kugelförmigen Gegenstandes aus einem kontinuierlich zugeführten zylindrischen Gegenstand.

Aus der japanischen Gebrauchsmusteranmeldung Nr. 60-85178 (veröffentlicht am 12. Juni 1985) ist eine Schneidanordnung bekannt, die eine Vielzahl von Blenden in einer Führung sowie eine Vorrichtung zum Verschieben der Blenden für das Schneiden von stangenförmigen Nahrungsmitteln aufweist. Die Blenden haben jeweils zwei Gleit flächen. Wenn eine Blende bewegt wird, werden die anderen Blenden aneinanderge drückt, wodurch bewirkt wird, dass die Blenden eine zentrische Öffnung bilden oder diese schließen.

Das US Patent Nr. 48 83 678 beschreibt ein Verfahren zum Formen eines kugelförmi gen Körpers, der aus einer Teigkruste und einer Füllung besteht, wobei ein kontinuier lich zugeführter zylindrischer Körper, der aus einer Teigkruste und einer Füllung be steht, durch mindestens drei Gleitbauteile begrenzt wird, die eine Öffnung ausbilden oder diese schließen. Die Bauteile gleiten aneinander, so dass der zylindrische Körper begrenzt wird. Die US Patente Nr. 47 34 024 und Nr. 47 67 304 zeigen eine ähnliche Einrichtung zur Formung eines kugelförmigen Körpers. Die Einrichtung weist minde stens drei Gleitbauteile auf, die eine Öffnung ausbilden oder diese schließen.

Bei den vorbekannten Ausführungen wird ein Gleitbauteil so angetrieben, dass es die anderen Gleitbauteile verschiebt, damit eine Öffnung ausgebildet wird oder diese Öff nung verschlossen wird. Da die Gleitbauteile nicht gleichzeitig von einem Antriebsme chanismus bewegt werden, wird eine geringe Kraft durch das letzte Gleitbauteil aufge nommen, was zur Folge hat, dass die Gleitbauteile nicht in der Lage sind, das führende Teil des kontinuierlich zugeführten zylindrischen Körpers exakt abzuschneiden. Wenn ein kugelförmiger Körper aus dem kontinuierlich zugeführten zylindrischen Körper ge formt wird, kann die Füllung des kugelförmigen Körpers auslaufen. Nach den Fig. 18 und 19 des US-Patentes 47 67 304 sind zwei Stifte, die mit den Gleitbauteilen fest verbunden sind, vorgesehen und mit einem Paar von Bauteilen verbunden, um den Gleitvorgang zu vereinfachen. Da die inneren Gleitflächen der Gleitbauteile jedoch während des Gleitvorganges aneinander reiben, nutzen sich die Gleitbauteile im Betrieb rasch ab. Beginnen die Gleitbauteile sich abzunutzen, können sie den kontinuierlich zugeführten zylindrischen Körper nicht einwandfrei abschneiden.

KURZBESCHREIBUNG DER ERFINDUNG

Es ist Aufgabe vorliegender Erfindung, eine einen kugelförmigen Gegenstand formende Einrichtung vorzuchlagen, die die Nachteile der bekannten Ausführungen beseitigt, und eine Einrichtung zum Formen eines kugelförmigen Gegenstandes zu schaffen, die gleichzeitig und positiv Schneidbauteile zwischen zwei Positionen antreibt, um eine mittlere Öffnung auszubilden oder eine solche Öffnung zu schließen.

Aufgabe der Erfindung ist auch, eine Einrichtung zum Formen eines kugelförmigen Ge genstandes vorzuschlagen, der Schneidbauteile antreibt, um einen langen Hub zum Schneiden eines großen Durchmessers eines zylindrischen Gegenstandes zu erzielen, der aus einer Teigkruste und einer Füllung besteht.

Es ist ferner Aufgabe der Erfindung, eine Einrichtung zum Formen eines kugelförmigen Gegenstandes anzugeben, der eine Fördervorrichtung aufweist, um den geformten ku gelförmigen Gegenstand an eine den kugelförmigen Gegenstand aufnehmende Sam melvorrichtung zu übertragen, und einen Fender vorzusehen, um den geformten kugel förmigen Gegenstand daran zu hindern, aus dem Förderer zu fallen.

Schließlich ist auch Aufgabe der Erfindung, eine Einrichtung zum Formen eines kugel förmigen Körpers zu schaffen, die Vorkehrungen aufweist, um restliche Teigkruste auf zunehmen und diese restliche Teigkruste aus der Einrichtung zu entfernen, wobei die Schneidbauteile sorgfältig zwischen der geschlossenen und der offenen Position bewegt werden können.

Nach einem Aspekt der Erfindung ist eine Einrichtung zum Formen eines kugelförmigen Gegenstandes, bestehend aus einer äußeren umhüllenden Schicht und einer inneren Füllung, gekennzeichnet durch
einen Halterahmen, der eine mittlere Öffnung, eine Ringnut um die mittlere Öffnung, ein Lagerteil um die Ringnut zur Aufnahme einer Schneidanordnung, eine Vielzahl von vertikalen Gleitkontaktwänden, die in unterschiedlichen Winkeln um das Lagerteil und in gleichem Abstand voneinander versetzt angeordnet sind, und eine Anzahl von drei eckförmigen Aussparungen, die auf einer oberen Seitenwand entsprechend den vertika len Gleitkontaktwänden ausgebildet sind, aufweist
ein ringförmiges Drehrad, das in dem Halterahmen befestigt ist und wahlweise im und gegen den Uhrzeigersinn innerhalb eines begrenzten Winkels in der Ringnut drehbar angeordnet ist, wobei das ringförmige Drehrad eine Vielzahl von aufrechten Zapfen aufweist, die im gleichen Winkel voneinander versetzt auf einer oberen Seitenwand angeordnet sind,
eine Schneidanordnung mit einer Vielzahl von dreieckförmigen Schneidelementen, die entsprechend auf dem ringförmigen Drehrad befestigt und in Gleitkontakt miteinander angeordnet sind sowie mit dem Drehrad zwischen einer ersten Position, in der die Schneidelemente eine mittlere Öffnung ausbilden, und einer zweiten Position, in der die mittlere Öffnung geschlossen ist, bewegt werden, wobei die Schneidelemente je weils eine längliche, ausgesparte, im Boden ausgebildete, gleitende Kopplungsöffnung aufweisen, die mit den aufrechten Zapfen des Drehrades gekoppelt sind, einen im Win kel angeordneten Einschnitt auf einer Rückseite und einem hinteren, über dem winkel förmige Einschnitt vorstehenden Teil aufweist, und
eine Materialzuführvorrichtung, die so gesteuert wird, dass sie einen zylindrischen Ge genstand zuführt, der aus einer umhüllenden Schicht aus teigartiger Kruste und einer Füllung besteht, um den zylindrischen Gegenstand mittels der Schneidelemente bei je dem im Uhrzeigersinn und im Gegenuhrzeigersinn abwechselnd erfolgenden Drehzy klus des ringförmigen Drehrades zu schneiden und zu formen.

Nach einem anderen Aspekt ist Gegenstand der Erfindung eine Einrichtung, bei der der Halterahmen ferner mindestens einen Gleitschlitz besitzt, der zwischen den vertikalen Gleitlagerwänden und dem Lagerteil angeordnet ist, und bei dem mindestens ein Schneidelement der Schneidanordnung einen den Boden positionierenden Flansch aufweist, der mit dem mindestens einen Gleitschlitz im Halterahmen gekoppelt ist.

Nach einem weiteren Aspekt ist Gegenstand der Erfindung eine Einrichtung, bei der Halterahmen ferner eine Metalldruckplatte aufweist, die auf einer vertikalen Gleitkontakt Wand mit Überzug versehen ist, eine Einstellschraube an der Metalldruckplatte einen Anschlag gegen die Schneidanordnung besitzt und so gedreht wird, dass die Metalldruck platte relativ zu der Schneidanordnung bewegt wird. Auch ist Gegenstand der Erfindung eine Einrichtung, bei der eine Abdeckplatte mit dem Halterahmen befestigt ist, um die Schneidanordnung an einer nach aufwärts gerichteten Bewegung anzuhalten, wobei die Abdeckplatte eine kreisförmige Mittenöffnung zum Hindurchführen des zylindrischen Gegenstandes besitzt. Ferner wird mit der Erfindung eine Einrichtung vorgeschlagen, bei der die Schneidelemente jeweils eine vordere Schneidkante aufweisen, die aus zwei symmetrischen, vertikal versetzten Sätzen von Kanten und Auftritten bestehen. Des weite ren wird eine Einrichtung vorgeschlagen, die gekennzeichnet ist durch einen Förderer, der unterhalb der Mittenöffnung des Halterahmens im Abstand angeordnet ist und hergestellte kugelförmige Gegenstände an eine diese aufnehmende Sammelvorrichtung transportiert, und einen C-förmigen Fender, der hergestellte kugelförmige Gegenstände am Herausfallen aus dem Förderer hindert.

Weitere Merkmale der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche. Ferner ist Gegen stand der Erfindung ein Verfahren mit den Merkmalen des Anspruches 10.

KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Fig. 1 ist eine perspektivische Ansicht eines Teiles vorliegender Erfindung, mit der die Schneidanordnung, die in das Drehrad innerhalb des Halterahmens installiert ist, dargestellt ist,

Fig. 2 zeigt eine Explosionsdarstellung der Anordnung nach Fig. 1,

Fig. 3A ist eine Schrägansicht von oben eines Schneidbauteiles nach der Erfindung,

Fig. 3B ist eine Schrägansicht von unten des Schneidbauteiles nach Fig. 3A,

Fig. 4 ist eine Aufsicht auf einen Teil der Erfindung, wobei die Schneidanordnung in geschlossener Position dargestellt ist,

Fig. 5 ist eine Schnittansicht längs der Linie A-A der Fig. 4,

Fig. 6 ist eine Darstellung ähnlich der Fig. 4, wobei die Schneidanordnung in geöffneter Position gezeichnet ist,

Fig. 7 ist eine Schnittansicht längs der Linie A-A der Fig. 6,

Fig. 8 ist eine Seitenansicht eines Teiles der Erfindung, wobei der Nocken gedreht und die Schneidanordnung geöffnet dargestellt ist,

Fig. 9 ist eine Darstellung ähnlich der nach Fig. 8, wobei die Schneidanordnung ge schlossen gezeichnet ist,

Fig. 10 ist eine weitere Seitenansicht der Erfindung, von einer anderen Seite gesehen,

Fig. 11 stellt eine Schnittansicht der Materialzuführvorrichtung nach der Erfindung mit Blickrichtung von vorne dar,

Fig. 12 ist eine Schnittansicht längs der Linie A-A der Fig. 11,

Fig. 13 ist eine Schnittansicht des Teiles der Erfindung in vergrößertem Maßstab, aus der sich der Vorgang des Formens des kugelförmigen Gegenstandes der Schneid anordnung ergibt (Schritt I),

Fig. 14 ist eine Schnittansicht eines Teiles der Erfindung in vergrößertem Maßstab, die den Vorgang des Formens des kugelförmigen Gegenstandes der Schneidanordnung zeigt (Schritt III),

Fig. 15 ist eine Explosionsansicht eines Teils der Erfindung in vergrößertem Maßstab, die die Beziehung zwischen dem Drehrad und dem Kopplungsmechanismus des er sten und des zweiten Gelenkes darstellt,

Fig. 16 ist eine Schnittansicht eines Teils der Erfindung in vergrößertem Maßstab, die die Einstellschraube in Anlage an der Metalldruckplatte zeigt,

Fig. 17 ist eine perspektivische Ansicht eines Teils der Erfindung in vergrößertem Maß stab, die die Beziehung zwischen der C-förmigen Schutzvorrichtung und dem För derer zeigt,

Fig. 18 ist eine Vorderansicht der Einrichtung zum Formen des kugelförmigen Gegenstan des nach der Erfindung, und

Fig. 19 zeigt einen kugelförmigen Gegenstand, der gemäß der Erfindung hergestellt wird.

DETAILLIERTE BESCHREIBUNG EINER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORM DER ERFINDUNG

Den Fig. 1, 2 und 18 ist eine Einrichtung zum Formen eines kugelförmigen Gegen standes dargestellt, die aus einem Halterahmen 10, einem Drehrad 30, einer Schnei danordnung 20 und einer Materialzuführvorrichtung 40 besteht.

Der Halterahmen 10 weist eine zentrische Öffnung 12, eine Ringnut 14 um die zentrische Öffnung 12, ein Lagerteil 16 um die Ringnut 14 zur Aufnahme der Schneidanordnung 20, eine Vielzahl von vertikalen, gleitenden Kontaktwänden 18, die in unterschiedlichen Winkeln um den Lagerteil 16 herum angeordnet und in gleichen Winkeln voneinander versetzt sind, und eine Vielzahl von dreieckförmigen Ausnehmungen 19, die auf der oberen Seitenwand entsprechend den vertikalen Gleitkontaktwänden 18 ausgebildet sind, auf. Das Drehrad 30 ist ein ringförmiges Rad, das im Halterahmen 10 befestigt ist und das im Uhrzeigersinn/Gegenuhrzeigersinn in der Ringnut 14 gedreht wird, die eine Vielzahl von aufrechten Zapfen 32 besitzt, welche im gleichen Winkel an der oberen Seitenwand versetzt sind. Die Schneidanordnung 20 weist eine Vielzahl von dreieckförmigen Schneid elementen 22 auf, die auf dem Drehrad 30 befestigt sind. Jedes Schneidelement 22 besitzt eine längliche, ausgesparte, im Boden ausgebildete, gleitende Kopplungsöffnung 24, die mit einem aufrecht stehenden Zapfen 32 am Drehrad 30 (Fig. 5) gekoppelt ist, wobei ein als Winkeleckstück ausgebildeter Rastzahn 25 an dessen Rückseite vorgesehen ist. Nach dem Einbau der Schneidelemente 22 in das Drehrad 30 werden die Gleitbauteile in Gleitkontakt miteinander angeordnet, so dass sie eine Mittenöffnung 27 bilden, die geöffnet und geschlossen werden kann (siehe Fig. 6 und 7). Die Materialzuführvorrich tung 40 wird so gesteuert, dass ein zylindrischer Gegenstand W, der aus einer Teigkruste und einer Füllung W1 in der Teigkruste besteht, zugeführt wird (Fig. 12).

Der Halterahmen 10 weist mindestens einen Gleitschlitz 17 auf, der zwischen den vertika len Gleitlagerwänden 18 und dem Lagerteil 16 angeordnet ist. Mindestens ein Schneidbau teil 22 der Schneidanordnung 20 besitzt einen Positionierflansch 23, der einteilig mit der Boden-Seitenwand an der Rückseite ausgebildet ist und entsprechend gleitend mit dem mindestens einen Gleitschlitz 17 im Halterahmen 10 gekoppelt ist.

Eine Metalldruckplatte 181 ist auf einer vertikalen Gleitkontaktwand 18 im Halterahmen 10 angeordnet. Eine Einstellschraube 183 ist im Halterahmen 10 installiert und steht an der Metalldruckplatte 181 an (Fig. 16). Durch Anziehen der Einstellschraube 183 wird die Metalldruckplatte 181 gegen die Schneidanordnung 20 gedrückt, wodurch ein Spalt zwischen entsprechenden vertikalen Seitenwänden 21 der beiden benachbarten Schneid elemente 22 der Schneidanordnung 20 verhindert wird.

Eine Abdeckplatte 28 ist mit dem Halterahmen 10 befestigt, um eine Aufwärtsbewegung der Schneidanordnung 20 zu begrenzen. Die Abdeckplatte 28 weist eine kreisförmige Mittenöffnung 281 auf (Fig. 2).

Jedes Schneidbauteil 22 besitzt eine Aufnahmeöffnung 211 auf einer vertikalen Seiten wand 21. Ein vertikaler Schlitz 11 ist in dem Halterahmen 10 zwischen jeweils zwei benachbarten vertikalen Gleitkontaktwänden 18 ausgebildet. Bei jedem Zyklus des Schließ- und Öffnungsvorgangs der Schneidanordnung 20 zum Abschneiden des führen den Teiles des zylindrischen Gegenstandes W wird eine restliche Teigkruste W3 in die Aufnahmeöffnung 211 an jedem Schneidbauteil 22 bewegt und aus dem Halterahmen 10 durch den vertikalen Schlitz 11 hindurch zwischen jeweils zwei benachbarten vertikalen Gleitkontaktwänden 18 gedrückt.

Jedes Schneidelement 22 besitzt eine vordere Schneidkante 221, die aus zwei symmetri schen, vertikal versetzten Sätzen von Kanten 223 und Auftritten 224 gebildet ist (Fig. 3).

Zwischen der in den Gleitbauteilen 22 ausgebildeten mittleren Öffnung 27 und einem C- förmigen Fender 52 ist ein Förderer 50 angeordnet; der Fender 52 ist zwischen dem Halterahmen 10 und dem Förderer 50 aufgehängt (Fig. 10). Der Halterahmen 10 ist fest mit einem Tisch 101 verbunden (Fig. 8, 9 und 10).

Nach den Fig. 15 und 8-10 ist ein Motor M unterhalb des Förderers 50 angeordnet, der so gesteuert wird, dass er einen Nocken 60 in Drehung versetzt. Der Nocken 60 weist eine gekrümmte Führungsnut 62 auf einer Seitenwand auf. Ein feststehender Block 66 ist unterhalb des Tisches 101 in der Nähe des Nockens 60 im Abstand zu diesem angeordnet. Ein Winkelhebel 64 weist eine Ecke eines Bodenendes auf, die mit dem feststehenden Block 66 über einen Schwenkzapfen 63 gelenkig verbunden ist; die andere Ecke des Bodenendes ist mit einer Rolle 65 befestigt, die mit der gekrümmten Führungsnut gekop pelt ist, und ein oberes Ende ist schwenkbar mit einer ersten Gelenkglied 67 verbunden. Eine Positionierplatte 68 ist fest mit dem Tisch 101 an einer Bodenseite verbunden und weist einen länglichen Gleitschlitz 681 auf. Ein zweites Gelenkglied 61 ist mit dem ersten Gelenkglied 67 gekoppelt und mit einer Seitenrolle 611, die seitlich mit dem länglichen Gleitschlitz 681 in der Positionierplatte 68 gekoppelt ist, sowie einer oberen Rolle 612, die gleitend mit einem Kanal 341 in einer quer angeordneten Führungsplatte 34 an der Boden seite des Drehrades 30 gekoppelt ist, befestigt ist. Wenn der Nocken 60 durch den Motor M in Drehung versetzt wird, wird die Seitenrolle 611 mit dem zweiten Gelenkglied 61 in dem länglichen Gleitschlitz 681 in der Positionierplatte 68 vorwärts und rückwärts bewegt, und gleichzeitig wird die obere Rolle 612 mit dem zweiten Gelenkglied 61 in dem Kanal 341 in der Führungsplatte 34 verschoben, wodurch das Drehrad 30 abwechselnd inner halb eines begrenzten Winkelbereiches nach vorne und hinten gedreht wird und die Schneidelemente 22 abwechselnd so verschoben werden, dass die mittlere Öffnung 27 abwechselnd geschlossen und geöffnet wird.

Wie in den Fig. 11 und 12 dargestellt, weist die Materialzuführvorrichtung 40 einen Teigkrusten-Vorratsbehälter 41 und einen Füllungs-Vorratsbehälter 42 auf. Der Füllungs- Vorratsbehälter 42 besitzt auf der Innenseite antreibende Schraubenflügelblätter 43, 44 und 45. Der Teigkrusten-Vorratsbehälter 42 enthält eine Vielzahl von Führungsrollen 45 und 46, die auf der Innenseite angeordnet sind, einen Abgabetrichter 47 am Ausgangsende des Behälters, und ein Düsenrohr 48, das im Trichter 47 aufgehängt ist und das zusammen mit dem Ausgangstrichter 47 einen rohrförmigen Durchgangskanal 471 ausbildet. Das Düsenrohr 48 besitzt ein oberes Ende, das mit dem Ausgangsende des Füll-Vorratsbehäl ters 42 über einen Schlauch 49 verbunden ist. Wenn die Teigkruste W5 durch den rohr förmigen Durchgangskanal 471 geht, bildet sie zusammen mit dem kontinuierlich zuge führten Füllmaterial W1 einen zylindrischen Gegenstand W.

Wie oben ausgeführt, sind die Schneidelemente (22) der Schneidanordnung 20 gleitend mit den aufrechten Zapfen 32 des Drehrades 30 im Halterahmen 10 gekoppelt. Wenn das Drehrad 30 in Drehung versetzt wird, werden die Schneidelemente 22 so bewegt, dass sie wechselweise die Mittenöffnung 27 schließen und öffnen. Ist die Mittenöffnung 27 voll ständig geöffnet, wird der nach hinten vorstehende Teil 26 eines jeden Schneidelementes 22 entsprechend in den dreieckförmigen Ausnehmungen 19 aufgenommen, und gleichzei tig wird der zylindrische Gegenstand W durch die Mittenöffnung 27 abgegeben. Wenn die vorderen Schneidkanten 221 der Schneidelemente 22 entsprechend in Kontakt miteinan der gedrückt werden, damit die Mittenöffnung 27 geschlossen wird, wird der führende Teil des zylindrischen Gegenstandes W abgeschnitten und bildet einen kugelförmigen Gegen stand 80. Ist die Schneidanordnung 20 geschlossen, werden die vorderen Schneidkanten 221 der Schneidelemente 22 miteinander verbunden, und es werden zwei abgestufte, verjüngte Räume 225 an den oberen und unteren Seiten der aneinander anliegenden vorderen Schneidkanten 221 der Schneidelemente 22 festgelegt, um den führenden Teil des geschnittenen zylindrischen Gegenstandes W und die Schneidseite W4 des kugelför migen Gegenstandes 80 (siehe Fig. 14) aufzunehmen, wodurch die Füllung W1 entspre chend nach oben gedrückt und im Inneren der Teigkruste des geschnittenen zylindrischen Gegenstandes W aufgenommen wird, oder aber sie werden nach abwärts gedrückt und innerhalb der umhüllenden Schicht 82 der Teigkruste des kugelförmigen Gegenstandes 80 aufgenommen. Wird die Schneidanordnung 20 in der Weise angetrieben, dass die Mit tenöffnung 27 geschlossen/geöffnet wird, wird der Positionierflansch 23 mit dem entspre chenden Schneidelement 22 im entsprechenden Gleitschlitz 17 (siehe Fig. 5 und 7) bewegt, wobei die Schneidanordnung 20 während des Betriebes ausbalanciert wird.

Wie oben ausgeführt, sind die aufrechten Zapfen 32 des Drehrades 30 mit der bodenseiti gen Kopplungsöffnung 24 auf jedem Schneidelement 22 (siehe Fig. 3B) gekoppelt, und die obere Rolle 612 ist mit dem Kanal 341 in der Führungsplatte 34 (siehe Fig. 15) gekoppelt. Wird der Motor M gestartet und der Nocken 60 in Drehung versetzt, wird die Kurbel 64 um den Schwenkbolzen 63 nach rückwärts und vorwärts gedreht, wodurch das zweite Gelenkglied 61 in eine Hin- und Herbewegung versetzt wird. Während der Hin- und Herbewegung des zweiten Gelenkgliedes 61 wird die Seitenrolle 611 in den Längsgleit schlitz 681 in der Positionierplatte 68 bewegt, und die obere Rolle 612 in den Kanal 341 in der Führungsplatte 34 verschoben, so dass das Drehrad 30 wechselweise im Uhrzeiger sinn und im Gegenuhrzeigersinn in der Ringnut 14 im Inneren des Halterahmens 10 um einen begrenzten Winkelbereich in Drehung versetzt wird. Wenn die aufrecht stehenden Zapfen 32 im Gegenuhrzeigersinn in der unteren Gleitkopplungsöffnung 24 auf jedem Schneidelement 22 bewegt werden, werden die Schneidelemente 20 entsprechend aufein ander zu bewegt, so dass die entsprechenden vorderen Schneidkanten 221 gegen die Mitte des Drehrades 30 gedrückt werden und die Mittenöffnung 27 geschlossen wird (siehe Fig. 4 und 5). Werden die Schneidelemente 22 in die Geschlossen-Position bewegt, um die Mittenöffnung 27 zu schließen, wird jedes nach hinten vorstehende Teil 26 eines jeden Schneidelementes 22 aus der entsprechenden dreieckförmigen Ausnehmung 19 herausbewegt. Nachdem der hintere vorstehende Teil 26 eines jeden Schneidelementes 22 von der entsprechenden dreieckförmigen Ausnehmung 19 getrennt worden ist, kann jedes Schneidelement 22 um den entsprechenden aufrechten Zapfen 32 gedreht werden, so dass die sehr flexible Teigkruste des zylindrischen Gegenstandes W abgeschnitten wird und damit eine kugelförmiger Gegenstand 80 entsteht (siehe Fig. 19). Da die Schneidelemente 22 um die entsprechenden aufrechten Zapfen 32 gedreht werden können, damit der zylindrische Gegenstand W geschnitten wird, nachdem er aus den entsprechenden drei eckförmigen Ausnehmungen 19 herausbewegt worden ist, wird eine geringere Reibkraft zwischen den Seitenwänden 21 eines jeden der beiden Schneidelemente 22 erzeugt. Auf diese Weise wird eine hohe Standzeit der Schneidanordnung 20 gewährleistet.

Wird entsprechend den Fig. 2, 3 und 14 ein kugelförmiger Gegenstand 80 erzeugt, nimmt die Aufnahmeöffnung 211 auf jedem Schneidelement 22 eine verbleibende Teig kruste W3 auf, wodurch ermöglicht wird, dass die verbleibende Teilkruste W3 aus dem Halterahmen 10 durch den vertikalen Schlitz 11 zwischen jeweils zwei benachbarten vertikalen Gleitkontaktwänden 18 fällt. Eine derartige Konstruktion verringert die Haftung einer verbleibenden Teigkruste an den vertikalen Seitenwänden 21 der Schneidelemente 22 und ermöglicht, dass die Schneidelemente 22 sanft zwischen der Geschlossen-Position zum Schließen der Mitten-Öffnung 27 und der Offen-Position zum Öffnen der Mitten- Öffnung 27 bewegt werden kann.

Nach den Fig. 6, 7 und 8 wird die Rolle 65 mit der Kurbel 64 in der gekrümmten Führungsnut 62 auf dem Nocken 60 bewegt, wenn die Kurbel 64 um den Schwenkzapfen 63 gedreht wird. Wird die Kurbel 64 um den Schwenkzapfen 63 in einer Richtung gedreht, werden das erste Gelenkglied 67 und das zweite Gelenkglied 61 nach rechts verschoben, wodurch die Seitenrolle 611 zum rechten Ende des länglichen Gleitschlitzes 681 in der Positionierplatte 68 bewegt wird; gleichzeitig treibt die obere Rolle 612 die Führungsplatte 34 an und bewirkt, dass das Drehrad 30 im Gegenuhrzeigersinn um einen bestimmten Winkel gedreht wird. Sobald die Seitenrolle 611 das rechte Ende des Gleitschlitzes 681 in der Positionierplatte 68 erreicht hat, wird das hintere vorstehende Teil 26 eines jeden Schneidelementes 22 in den dreieckförmigen Ausnehmungen 19 im Halterahmen 10 aufgenommen, und die Mittenöffnung 27 ist vollständig geöffnet (siehe Fig. 6 und 7), wodurch der zylindrische Gegenstand W durch die Mittenöffnung 12 des Halterahmens 10 hindurchtreten kann.

Nach den Fig. 11-14 wird die Teigkruste W5 durch den Teigkrusten-Vorratsbehälter 41 abgegeben und mittels der Führungsrollen 45 und 46 nach vorne durch den rohrförmi gen Durchgang 471 innerhalb des Trichters 47 um das Düsenrohr 48 herum geführt; gleichzeitig wird die Füllung W1 nach vorne mittels der Antriebsschaufeln 43, 44 und 45 von dem Füllvorrat-Behälter 42 durch den Schlauch 49 in das Düsenrohr 48 bewegt; damit wird ein zylindrischer Gegenstand W kontinuierlich aus dem Trichter 47 in die Mittenöff nung 27 transportiert und in einzelne kugelförmige Gegenstände 80 durch die Schnei danordnung 20 geschnitten.

Wenn die Schneidelemente 22 zur Mitte des ringförmigen Rades 30 bewegt werden, wird die vordere Schneidkante 221 eines jeden Schneidelementes 22 in den zylindrischen Gegenstand W gedrückt und schließt die Mittenöffnung 27; gleichzeitig wird der zylindri sche Gegenstand W abgeschnitten. Da die vordere Schneidkante 221 eines jeden Schneid elementes 22 Auftritte 224 und Kanten 223 aufweist, werden zwei abgestufte, verjüngte Räume 225 an den Ober- und Unterseiten der aneinander stoßenden vorderen Schneid kanten 221 der Schneidelemente 22 ausgebildet, damit der führende Teil des geschnitte nen zylindrischen Gegenstandes W und die Schneidseite W4 des kugelförmigen Gegen standes 80 aufgenommen werden, wenn die Schneidelemente 22 die Mittenöffnung 27 verschließen; dadurch wird die Füllung W1 nach oben gedrückt und innerhalb der Teig kruste des geschnittenen zylindrischen Gegenstandes W aufgenommen oder nach vorwärts gedrückt und innerhalb der Teigkruste 82 des kugelförmigen Gegenstandes 80 aufgenom men. Ist ein kugelförmiger Gegenstand 80 hergestellt, fällt er auf den Förderer 50, und die Schneidseite W4 verschwindet sofort aufgrund der Flexibilität der Materialbeschaffenheit der die Teigkruste umschließenden Schicht 82; damit wird die die Teigkruste umhüllende Schicht 82 mit etwa gleichförmiger Dicke aufrecht erhalten.

Nach Fig. 17 hindert der C-förmige Fender 52 die hergestellten kugelförmigen Gegenstän de 80 daran, dass sie aus dem Förderer 50 fallen, wobei die hergestellten kugelförmigen Gegenstände 80 von dem Förderer 50 an die nicht dargestellte Sammelvorrichtung für die kugelförmigen Gegenstände transportiert werden.

Die Metalldruckplatte 181 wird, wie in Fig. 16 dargestellt, in einen Schlitz 171 im Hal terahmen 10 eingesetzt, der eine Lagerfläche 182 aufweist, die ein Schneidelement 22 abstützt. Durch Drehen der Einstellung der Verstellschraube 183 nach innen oder außen wird der Kontaktabstand zwischen den benachbarten vertikalen Seitenwänden 21 eines jeden der beiden benachbarten Schneidelemente 22 der Schneidanordnung 20 relativ zueinander eingestellt.

Die Zeichnungen dienen lediglich Darstellungszwecken und nicht als Definition der Begrenzung und des Schutzumfangs der Erfindung.

Claims

1. Einrichtung zum Formen eines kugelförmigen Gegenstandes, bestehend aus einer äußeren umhüllenden Schicht und einer inneren Füllung, gekennzeichnet durch einen Halterahmen (10), der eine mittlere Öffnung (12), eine Ringnut (14) um die mittlere Öffnung (12), ein Lagerteil (16) um die Ringnut (14) zur Aufnahme einer Schneidanordnung (20), eine Vielzahl von vertikalen Gleitkontaktwänden (18), die in unterschiedlichen Winkeln um das Lagerteil (16) und in gleichem Abstand von einander versetzt angeordnet sind, und eine Anzahl von dreieckförmigen Ausspa rungen (19), die auf einer oberen Seitenwand entsprechend den vertikalen Gleit kontaktwänden ausgebildet sind, aufweist,
ein ringförmiges Drehrad (30), das in dem Halterahmen (10) befestigt ist und wahl weise im und gegen den Uhrzeigersinn innerhalb eines begrenzten Winkels in der Ringnut (14) drehbar angeordnet ist, wobei das ringförmige Drehrad (36) eine Viel zahl von aufrechten Zapfen (32) aufweist, die im gleichen Winkel voneinander ver setzt auf einer oberen Seitenwand angeordnet sind,
eine Schneidanordnung (20) mit einer Vielzahl von dreieckförmigen Schneidele menten (22), die entsprechend auf dem ringförmigen Drehrad (30) befestigt und in Gleitkontakt miteinander angeordnet sind sowie mit dem Drehrad (30) zwischen einer ersten Position, in der die Schneidelemente eine mittlere Öffnung (12) aus bilden, und einer zweiten Position, in der die mittlere Öffnung (12) geschlossen ist, bewegt werden, wobei die Schneidelemente (22) jeweils eine längliche, ausgespar te, im Boden ausgebildete, gleitende Kopplungsöffnung (24) aufweisen, die mit den aufrechten Stützen des Drehrades (30) gekoppelt sind, einen im Winkel angeordne ten Einschnitt (25) auf einer Rückseite und einem hinteren, über dem winkelförmi gen Einschnitt (25) vorstehenden Teil (26) aufweist, und
eine Materialzuführvorrichtung (40), die so gesteuert wird, dass sie einen zylindri schen Gegenstand (W) zuführt, der aus einer umhüllenden Schicht aus teigartiger Kruste und einer Füllung (W) besteht, um den zylindrischen Gegenstand mittels der Schneidelemente (22) bei jedem im Uhrzeigersinn und im Gegenuhrzeigersinn ab wechselnd erfolgenden Drehzyklus des ringförmigen Drehrades (30) zu schneiden und zu formen.

2. Einrichtung nach Anspruch 1, bei der der Halterahmen (10) ferner mindestens einen Gleitschlitz (17) aufweist, der zwischen den vertikalen Gleitlagerwänden (18) und dem Lagerteil (16) angeordnet ist, und bei dem mindestens ein Schneidelement (22) der Schneidanordnung (20) einen den Boden positionierenden Flansch (23) auf weist, der mit dem mindestens einen Gleitschlitz (17) im Halterahmen (10) gekop pelt ist.

3. Einrichtung nach Anspruch 1, bei der der Halterahmen (10) ferner eine Me talldruckplatte (181) aufweist, die auf einer vertikalen Gleitkontaktwand (18) mit Überzug versehen ist, eine Einstellschraube (183) an der Metalldruckplatte (181) einen Anschlag gegen die Schneidanordnung (20) besitzt und so gedreht wird, dass die Metalldruckplatte (181) relativ zu der Schneidanordnung (20) bewegt wird.

4. Einrichtung nach Anspruch 1, bei der eine Abdeckplatte (28) mit dem Halterahmen (10) befestigt ist, um die Schneidanordnung (20) an einer aufwärts gerichteten Be wegung zu hindern, wobei die Abdeckplatte (28) eine kreisförmige Mittenöffnung (281) zum Hindurchführen des zylindrischen Körpers besitzt.

5. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Halterahmen (10) eine Mehrzahl von vertikalen Schlitzen (11) aufweist, die entsprechend zwischen jeweils zwei benachbarten vertikalen Gleitkontaktwänden (18) angeordnet sind, wobei die Schneidelemente (22) jeweils eine Aufnahmeöffnung (211) auf einer ver tikalen Seitenwand (21) besitzen, die die restliche Teigkruste (W3) aufnimmt, der art, dass die aus dem Halterahmen (10) durch den vertikalen Schlitz (11) zwischen jeweils zwei benachbarten vertikalen Gleitkontaktwänden (18) fallen kann.

6. Einrichtung nach Anspruch 1, bei der die Schneidelemente (22) jeweils eine vorde re Schneidkante (221) aufweisen, die aus zwei symmetrischen, vertikal versetzten Sätzen von Nasen (223) und Auftritten (224) bestehen.

7. Einrichtung nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch einen Förderer (50), der unter halb der Mitten-Öffnung des Halterahmens (10) im Abstand angeordnet ist und her gestellte kugelförmige Gegenstände an eine diese aufnehmende Sammelvorrichtung transportiert, und einen C-förmigen Fender (52), der hergestellte kugelförmige Ge genstände am Herausfallen aus dem Förderer (50) hindert.

8. Einrichtung nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch
einen Tisch (101), der den Halterahmen (10) aufnimmt,
einen unterhalb des Tisches (101) im Abstand angeordneten Nocken (60), der von einem (M) in Drehung versetzt wird, wobei der Nocken (60) eine Nut (62) mit ge krümmter Führung auf einer Seitenwand besitzt,
einen feststehenden Block (66), der unterhalb des Tisches (101) in der Nähe des Nockens (60) im Abstand angeordnet ist, und der einen Gelenkzapfen (63) besitzt, eine Kurbel (64), die um den Gelenkzapfen (63) an dem feststehenden Block (66) drehbar angeordnet ist und die eine Rolle am einen Bodenende in der Nähe des Schwenkzapfens (63) des feststehenden Blockes (66) aufweist und mit der ge krümmten Führungsnut (62) auf dem Nocken (60) gekoppelt ist und dessen oberes Ende mit einem ersten Gelenk (67) schwenkbar verbunden ist,
eine Positionierplatte (68), die fest mit dem Tisch (101) an einer Bodenseite ver bunden ist und einen länglichen Gleitschlitz (681) aufweist,
ein erstes Gelenk (67) mit einem ersten Ende, das schwenkbar mit dem oberen En de der Kurbel (64) verbunden ist und einem zweiten Ende,
einem zweites Gelenk (61), dessen erstes Ende mit dem zweiten Ende des ersten Gelenkes (67) verbunden ist und dessen zweites Ende mit einer Seitenrolle befestigt ist, die mit dem länglichen Gleitschlitz in der Positionierplatte (68) gekoppelt ist, und mit einer oberen Rolle (612), die mit einem Kanal (341) in einer Querfüh rungsplatte (34) an einer Bodenseite des Drehrades (30) gekoppelt ist, damit das Drehrad abwechselnd innerhalb eines begrenzten Winkelbereiches vorwärts und rückwärts gedreht wird, wenn der Nocken durch den Motor in Drehung versetzt wird, um die Kurbel zu drehen, so dass die Schneidelemente (22) zwischen der er sten und der zweiten Position bewegt werden.

9. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Materialzuführvor richtung (40) aufweist
einen Füllvorratsbehälter (42) mit Antriebsschaufeln (43-45) auf der Innenseite zum Abgeben einer Füllung aus einem Abgabeende, und
einen Teigkrusten-Vorratsbehälter (41) mit einem Abgabetrichter (47) an einem Ausgangsende, einer Mehrzahl von Führungsrollen (45, 46), die auf der Innenseite zum Abführen von Teigkruste aus dem Abgabetrichter (47) angeordnet sind, einem Düsenrohr (48), das in dem Abgabetrichter (47) aufgehängt ist, und einem rohrförmigen Durchgang (471), der zwischen dem Abgabetrichter (47) und dem Düsenrohr (48) ausgebildet ist, dessen oberes Ende mit dem Abgabeende des Füll vorratsbehälters (48) über einen Schlauch (49) verbunden ist, aufweist.

10. Verfahren zum Formen eines kugelförmigen Gegenstandes, der aus einer aus teig förmiger Kruste bestehenden Schicht und einer Füllung besteht, dadurch gekenn zeichnet, dass
eine Schneidanordnung mit einer Vielzahl von dreieckförmigen Schneidelementen in einem Drehrad innerhalb eines Halterahmens vorgesehen ist, wobei die Schnei delemente in Gleitkontakt zueinander gehalten werden,
die dreieckförmigen Schneidelemente alternativ zwischen zwei Positionen zur Bil dung einer zentralen Öffnung und zum Schließen der zentralen Öffnung angetrie ben werden, der hintere Teil eines jeden dreieckförmigen Schneidelementes in ei ner entsprechenden dreieckförmigen Aussparung in dem Halterahmen aufgenom men wird, damit ein zylindrischer Körper, der aus einer Teigkruste und einer Fül lung besteht, durch die Mittenöffnung hindurchtreten kann, wenn die dreieckförmi gen Schneidelemente so bewegt werden, dass sie die Mittenöffnung ausbilden, der art, dass der zylindrische Körper durch die dreieckförmigen Schneidelemente ge schnitten wird und einen kugelförmigen Körper ausbildet, wenn die dreieckförmi gen Schneidelemente zum Schließen der Mittenöffnung bewegt werden.

11. Verfahren nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass eine vordere Schneid kante mit zwei symmetrischen, vertikal zueinander versetzten Sätzen von Kanten und Auftritten auf jedem der dreieckförmigen Schneidelemente ausgebildet wird, bevor die Schneidanordnung in das Drehrad eingesetzt wird.

12. Verfahren nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass ein Positionierflansch an mindestens einem dreieckförmigen Schneidelement auf einer Bodenseite und mindestens ein Gleitschlitz im Halterahmen ausgebildet werden, bevor die Schneid anordnung in das Drehrad eingesetzt wird, und dass der Positionierflansch eines je den dreieckförmigen Schneidelementes in mindestens einen Gleitschlitz in dem Halterahmen eingesetzt wird, damit die Schneidanordnung in mindestens einem Gleitschlitz in dem Halterahmen verschoben wird.