DE1008458B - Fahrbarer Stielstaubsauger mit Umleitstutzen - Google Patents

Description

DEUTSCHES

Die Erfindung betrifft einen fahrbaren Stielstaubsauger mit einem eine Saugdüse bildenden und ein motorgetriebenes Gebläse umschließenden Gehäuse, in welchem die Gebläsewelle mit einer eine Riemenscheibe für den Antriebsriemen eines Klopfers tragenden, den Gebläseeinlaß durchsetzenden Verlängerung versehen ist und in welches für Staubsaugen oberhalb des Fußbodens ein rohrförmiger Umleitstutzen quer zur Gebläseachse einsetzbar ist, der einen Ausschnitt zur Aufnahme der Gebläsewelle und Mittel zum Abdecken dieses Ausschnittes gegen den Saugkanal der festen Saugdüse bei eingesetztem Stutzen hat.

Die Erfindung besteht darin, daß zum Abdecken des Ausschnittes eine oder zwei Klappen aus elastischem Material vorgesehen sind, welche den Durchgang der Gebläsewellenverlängerung beim Einschieben des Stutzens erlauben und selbsttätig in Abdeckstellung zurückfedern. Jede Klappe kann dabei z. B. mit einem Längsrand an einer Längskante des Ausschnittes befestigt sein.

Bei einer Ausführungsform der Erfindung ist die Breite der Klappen auf einem Teil ihrer Länge größer als der Zwischenraum' zwischen den Längskanten des Ausschnittes, so daß die Klappen bogenförmig vom Gebläseeinlaß weggebogen werden. Die Klappe oder auch die Klappen sind dadurch imstande, dem Sog des Gebläses besser zu widerstehen, >und werden nicht in den Gebläseeinlaß hineingezogen. Die Bildung eines Spaltes, durch den Falschluft hindurchströmen könnte, wird¹ dadurch verhindert. Außerdem wird durch die gebogene Form erreicht, daß der Sog die Dichtwirkung der Klappen unterstützt. Die gebogene Form hat ferner den Vorteil, daß das Herausziehen des Umleitstutzens erleichtert wird.

Es ist vorteilhaft, wenn der Betrag, um welchen die Breite der Klappen die Breite des Ausschnittes übertrifft, entlang der Ausschnittlänge verschieden und nahe dem Ende der Scheibenwelle am größten ist. An dem von der Scheibenwelle entfernten Ende kann die Breite der Klappen dagegen nur wenig größer als der Zwischenraum zwischen den Längskanten des Ausschnittes sein, so daß die Klappen in diesem Teil flach liegen können und sich dabei mit den gegenüberliegenden Kanten dicht gegeneinanderpressen.

Die Erfindung sieht weiter vor, daß jede Klappe entlang ihrer Auißenlängskante eine aus einem Stück mit ihr bestehende Rippe von geringerer Dicke als der anstoßende Teil der Klappe aufweist, mit der sie an dem Rand des Ausschnittes befestigt ist. Durch diese Ausbildung wird die federnde Wirkung der Klappe nach außen verbessert. Der aus der verschiedenen Dicke der Klappe und der Rippe entstandene Absatz liegt an der dem Gebläseeinlaß zugewendeten Seite der Klappe. Sobald die Klappe unter der Saug-Fahrbarer Stielstaubsauger mit
Umleitstutzen

Anmelder:

Hoover Limited, Perivale, Middlesex
ίο (Großbritannien)

Vertreter: Dr.-Ing. A. van der Werth, Patentanwalt,
Hamburg-Harburg 1, Wilstoxfer Str. 32

Beanspruchte Priorität:

V. St. v. Amerika vom l.März und 15.'Mai ,1951

George Alton Brace, Highland Park, 111.,
und Nelson William La Briere, N. W. Canton,

Ohio (V. St. A.),
sind als Erfinder genannt worden

wirkung des Gebläses nach innen gezogen wird, legt sich der Absatz an die Befestigungskanten des Ausschnittes an und versteift die Klappe.·

Bei dem Stutzen nach der Erfindung ist weiter vorgesehen, daß die Längsränder des Ausschnittes zu Z-Profilen abgekantet sind, deren freie Ränder einander zugekehrt sind und parallel zur oberen, vorderen Wand des Umleitstutzens verlaufen, wodurch die an diesen Rändern mit den Rippen befestigten Klappen auch mit ihrem abgebogenen Teil innerhalb des Stutzenprofils verbleiben. Dadurch wird erreicht, daß die Klappen auch dann nicht in den Bereich des Antriebsriemens des Klopfers hineinragen, wenn dieser dicht unterhalb des Umleitstutzens angeordnet ist. Es ist ferner möglich, daß der Abstand der beiden Stege der Z-Profile sich vom hinteren Ende des Ausschnittes gegen das vordere Ende hin erweitert.

Der Vorteil dieser Anordnung besteht darin, d'aß die elastischen Klappen eine gleiche Breite über die ganze Länge haben können, so daß sie also einfach herstellbar sind.

Es ist nun möglich, bei einer Ausfübruingsform der Erfindung zwei elastische Klappen vorzusehen, die entlang von gegenüberliegenden Rändern des Ausschnittes befestigt sind, oder es kann auch nur eine

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Klappe vorgesehen sein, die dann entlang dem gegen- wärtigen Ende des Umleitstutzens 30 ist ein zylinüberliegendten Rand des Ausschnittes anliegt. drischer Stutzen 32 vorgesehen, der nach oben geneigt

Besonders vorteilhaft für die Erfindung ist es, wenn ist und das Anschlußende eines Schlauches aufnimmt, die Gebläsewelle mit einer Hohlkehle verseben ist, an Die obere Wand des vorderen rechteckigen Teiles des die sich die Klappen anlegen, wobei sie vom Gebläse- 5 Umleitstutzens hat an ihrem vorderen Ende einen einlaß fort abgebogen werden. Die Anordnung einer Ausschnitt 33 von im wesentlichen gleicher Gestalt Hohlkehle vermindert einerseits die erforderliche Öff- und Größe wie der Gebläseeinlaß 14. Das vordere nungsweite des Ausschnittes und sorgt andererseits Ende der unteren Wand ist bei 34 nach oben geneigt, dafür, daß die Klappen immer in der gleichen Rieh- so daß die Enden der beiden Wände unter Belassung tang, nämlich vom Gebläseeinlaß fort, aufgebogen io eines schmalen senkrechten Randes 35 zusammenwerden. . stoßen und so der Umleitstutzen an seinem vorderen Es hat sich als vorteilhaft herausgestellt, wenn der Ende eine abgestumpft keilförmige Ausbildung erhält. Urnleitstutzen von der der Düse und dem Riemen ge- Der Umleitstutzen paßt dadurch in den Raum obergenüberliegenden Seite der Gebläseachse einsetzbar halb des oberen Riementrums, wie dies in Fig. 1 exist und wenn das vordere Ende des Stutzens sich ver- 15 kennbar ist. Auch in der unteren Wand des Umleitiüngt, um zwischen den Riemen und den Gebläseeinlaß Stutzens ist ein Ausschnitt vorgesehen, so daß der

Rand 35 in zwei Teile 36 und 37 zerlegt iist, die in der Endstellung des Stutzens gegen einen Anschlag 38 stoßen, welcher am vorderen Rand des Gebläseao einlasses 14 sich nach unten in den Saugkanal 15 erstreckt.

Entsprechend der Erfindung sind zwei elastische Klappen 39 und 40 aus Gummi oder aus einem anderen, verhältnismäßig steifen, thermoplastischen 25 Material auf der Oberseite der unteren Wand angeordnet und durch Niete 41 und Klemmplatten 42 an jeder Seite des Ausschnittes befestigt. Die hinteren Enden der Klappen 39 und 40 haben Ausnehmungen 43, die die Gebläsewelle zur Hälfte umfassen, während das

Fig. 5 eine schaubildliche Darstellung eines Teiles 30 rückwärtige Ende des Ausschnittes in der unteren des Umleitstutzens nach der Darstellung der Fig. 4, Wand des Ümleitstutzens in der Form eines Halbkreises 44 ausgebildet ist, der die andere Hälfte der Gebläsewelk umfaßt.

Um den Staubsauger zum Saugen oberhalb des 35 Fußbodens umzustellen, ist es -nur notwendig, den Umleitstutzen in die Öffnung 28 einzuführen und nach vorn au schieben. Die vorderen Endteile 36 und 37 stoßen dabei zunächst gegen die Klappe 26 und verstellen diese entgegen der Kraft der Feder 27 in die in rädern 11 und Hinterrädern 12 getragen und hat eine 40 der Fig. 1 dargestellte Öffnungsstellung. Die vorderen nach unten offene Hauptdüse 13, welche mit einem Enden der elastischen Klappen 39 und 40 berühren Gebläseeinlaß 14 durch einen Saugkanal 15 in Verbin- beim weiteren Einschieben die Welle 18 oberhalb der dung steht. Ein im Innern der Haube 17 angeordneter. Riemenscheibe 19 und biegen sich infolge ihrer nicht dargestellter Motor treibt ein Gebläse 16 an. Der Schräglage nach oben. Wenn der Umleitstutzen so Motor ist mit einer Gebläsewelle 18 versehen, die sich 45 weit eingeschoben ist, daß die Welle den durch die durch den Gebläseeinlaß 14 erstreckt. Ausnehmungen 43 und den Halbkreis 44 gebildeten

An ihrem unteren Ende trägt die Welle 18 eine Raum einnimmt, federn die Klappen infolge ihrer Riemenscheibe 19 für den Riemen 20, der im Saug- Elastizität in ihre ursprüngliche Lage zurück und kanal 15 angeordnet ist. Der Riemen dient zum An- dichten den Gebläseeinlaß 14 gegen den Saugkanal 15, trieb eines drehbaren, in der Hauptdüse angeordneten 50 abgesehen von dem kleinen Spielraum um die Welle Klopfers 21. Ein Abluftkanal 22 führt nach rückwärts 18, ab.

zu einem Filter 23, das am rückwärtigen Ende des Die in den Fig. 4 und 5 dargestellte Ausführungs-

Gebläsegehäuses vorgesehen ist. Das obere Ende des form ist .derjenigen nach den Fig. 1 bis 3 sehr ähnlich. Filters 23 wird durch einen Stiel 24 getragen, der am Gleiche Teile sind dabei mit gleichen Bezugszeichen Gehäuse 10 um den Abluftkanal 22 schwenkbar ange- 55 versehen. Die Gestalt des Umleitstutzens entspricht ordnet ist. im allgemeinen der vorbeschriebenen. Lediglich der

Zum Staubsaugen oberhalb des Fußbodens ist in Kanal, in den der Umleitstutzen eingeschoben wird, dem Gehäuse ein Kanal 25 für einen Umleitstutzen ist geneigt. Das keilförmige vordere Ende des Umleitvorgesehen. Dieser Kanal erstreckt sich quer zur Stutzens ist durch Neigen des vorderen Endes der Gebläsewelle unter dem Gebläseeiinlaß 14 und unter 60 oberen Wand gegenüber der unteren Wand gebildet, dem Abluftkanal 22 nach rückwärts. Der Kanal 25 ist Außerdem ist die obere Wand des Umleitstutzens mit

einer Aussparung 56 verseben, die dem Ausschnitt 33 nach Fig. 1 bis 3 entspricht.

Die untere Wand des Umleitstutzens, welche auch 65 hier wenigstens annähernd parallel zum oberen Riementrum verläuft und dicht über diesem angeordnet ist, ist mit einem länglichen, nach hinten schmaleren Ausschnitt zur Aufnahme der Motorwelle versehen. Das rückwärtige Ende 57 dieses Ausschnittes

zu passen. Insbesondere kann dabei der Staubsauger eine senkrechte Motorgebläseachse aufweisen.

Drei Ausführ<ungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt. Es zeigt

Fig. 1 eine Seitenansicht eines Staubsaugers, wobei eine Wand des Staubsaugers teilweise weggebrochen ist,

Fig. 2 eine vergrößerte Draufsicht auf den Umleitstutzen,

Fig. 3 eine vergrößerte Darstellung des Schnittes entsprechend der Linie 3-3 der Fig. 2,

Fig. 4 eine Seitenansicht einer anderen Ausführungsform,

wobei zur besseren Darstellung Teile weggeschnitten sind,

Fig. 6 eine schaubildliche Darstellung des Bodens des Ümleitstutzens nach Fig. 5 und

Fig. 7 einen teilweisen Schnitt durch eine andere Ausführungsform der Erfindung.

Bei dem Staubsauger nach Fig. 1 ist ein Gehäuse mit 10 bezeichnet. Das Gehäuse wird von Vorder-

bei normalem Gebrauch des Staubsaugers vom Gebläseeinlaß 14 durch ein verschwenkbares Klappenventil 26 abgeschlossen, das durch eine Feder 27 in seine Schließstellung gedrückt wird.

Der in den Kanal 25 einfübrbare Umleitstutzen 30 ist rohrförmig ausgebildet. Der vordere Teil 31 (Fig. 2) hat einen rechteckigen Querschnitt. Das Einführen des Umleitstutzens erfolgt durch eine Öffnung

in der Rückwand des Gehäuses 10. Am rück- 70 umfaßt dicht die hintere Seite der Welle, wenn der

Umleitstutzen eingeschoben ist. Die einander gegenüberliegenden Ränder dieses Ausschnittes sind nach oben und gegeneinander gebogen, so daß sich Z-Profile 58 ergeben. Die oberen Ränder der Z-Profile liegen gerade unter der Ebene des Gebläseeinlasses 14.

Zwei elastische Klappen 59 verschließen den Zwischenraum zwischen den Profilen 58. Die Ränder dieser Klappen sind entlang ihrer Außenkante als dünne Rippen 60 ausgebildet, mit denen sie an den oberen Rändern der Profile 58 des Ausschnittes be- ίο festigt sind·. Die Befestigung erfolgt dabei durch Winkelschienen 61 mit Niete 62. Die Rippen 60 bilden mit den Klappen 59 im Profil Absätze 63, mit denen sich die Klappen an dein Rändern der Profile 58 abstützen, wenn die Ventilklappen geschlossen sind. Diese Anordnung unterstützt erheblich den Widerstand der Klappen gegen eine Bewegung unter der Wirkung des Sogs des Gebläses.

Wie Fig. 5 erkennen läßt, sind die Klappen 59 etwas breiter als das hintere, schmälere Ende des Ausschnittes. Infolgedessen sind die Klappen an dem der Gebläsewelle benachbarten Ende nach unten gekrümmt, welche Krümmung gegen das vordere Ende infolge des zunehmenden Abstandes der Z-Profile allmählich abnimmt und die Klappen schließlich in einer Ebene liegen. Sie legen sich dort flach an den vorderen Rand des Gebläseeinlasses an, um auch an dieser Stelle den Luftstrom von der Saugdüse abzusperren.

Zur Erleichterung des öffnens der Klappen ist ferner die Riemenscheibenwelle mit einer Ringnut 65 versehen, welche die Form einer Hohlkehle 64 aufweist. Diese Hohlkehle sorgt dafür, daß sich die Klappen beim Herausziehen des Umleitstutzens nach unten öffnen. Die vorderen Ecken der Klappen sind bei 66 schräg abgeschnitten, so daß die Klappen auch beim Hineinschieben des Umleitstutzens in ähnlicher Weise wie beim Herausziehen nach unten geöffnet werden.

In Fig. 7 ist eine weitere Ausführungsform der Erfindung dargestellt. Die allgemeine Ausbildung des Umleitstutzens entspricht im wesentlichen den Darstellungen nach den Fig. 4 bis 6, wobei für gleiche Teile wieder gleiche Bezugszeichen verwandt wurden.

Dk Besonderheit der Ausführungsform nach Fig. 7 besteht darin, daß zwar die in der Darstellung rechte Seite des Ausschnittes 70 durch ein Z-Profil 58 gebildet wird, während jedoch die linke Seite des Ausschnittes eine starre Wand' 71 trägt, die gegen die Senkrechte geneigt ist und sich vom Steg des Profils 58, in Richtung auf die untere Stutzenwand gesehen, entfernt. Der Ausschnitt bei dieser Ausführungsform ist durch eine einzige elastische Klappe 72 verschlossen. Sie ist ebenfalls mit einer Rippe 60 an der Au'ßenlängskante z. B. durch Niete 73 an dem Z-Profil 58 befestigt. Die Klappenbreite reicht aus, um auch den größeren Abstand zwischen der Wand 71 und dem Z-Profil 58 am offenen Ende des Ausschnittes abzudecken. DieserTeil der Klappeliegt flach an dem Gebläseeinlaß 14 an. Da sich der Abstand der Wand 71 vom Profil 58 in Richtung auf die Gebläsewelle verringert, wird das rückwärtige Ende der Klappe in der geneigten, in Fig. 7 dargestellten Stellung gehalten. Der Gebläsesog zieht die Klappe in Richtung des Gebläseeinlasses und verbessert die Dichtwirkung der Klappe. Die Hohlkehle 64 auf der Gebläsewelle wirkt beim Einschieben des Umleitstutzens mit dem vorderen Ende der Klappe und beim Herausziehen mit dem rückwärtigen Ende der Klappe zusammen, und zwar in der gleichen Weise wie bei den Anordnungen gemäß den Darstellungen der Fig. 4 bis 6.

Die Wirkungsweise der übrigen Teile der Einrichtung nach den Fig. 4 bis 6 bzw. der Fig. 7 entspricht der Wirkungsweise der Einrichtung nach den Fig. 1 bis 3.

Die beschriebene Ausbildung der Stutzenabdichtung kann auch bei einem Gebläse mit waagerechter Achse über dem Gebläsegehäuse oder auch mit Achse in der Längsrichtung des Staubsaugers verwendet werden.

Claims (13)

Patentansprüche:

1. Fahrbarer Stielstaubsauger mit einem eine Saugdüse bildenden und ein motorgetriebenes Gebläse umschließenden Gehäuse, in welchem die Gebläsewelle mit einer eine Riemenscheibe für den Antriebsriemen eines Klopfers tragenden, den Gebläseeinlaß durchsetzenden Verlängerung versehen ist und in welches für Staubsaugen oberhalb des Fußbodens ein rohrförmiger Umleitstutzen quer zur Gebläseachse einsetzbar ist, der einen Ausschnitt zur Aufnahme der Gebläsewelle und Mittel zum Abdecken dieses Ausschnittes bei eingesetztem Stutzen hat, dadurch gekennzeichnet, daß zum Abdecken des Ausschnittes eine oder mehrere Klappen (39, 40, 59) aus elastischem Material vorgesehen sind, welche den Durchgang der Gebläsewellenverlängerung beim Einschieben des Stutzens erlauben und selbsttätig in Abdeckstellung zurückfedern.

2. Staubsauger nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jede Klappe (39, 40, 59) mit einem Längsrand¹ an einer Längskante des Ausschnittes (33) befestigt ist.

3. Staubsauger nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Breite der Klappen (39, 40, 59) auf einem Teil ihrer Länge größer als der Zwischenraum zwischen den Längskanten des Ausschnittes ist, so daß die Klappen bogenförmig vom Gebläseeinlaß (14) weg abgebogen werden.

■ 4. Staubsauger nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Betrag, um welchen die Breite der Klappen (39, 40, 59) die Breite des Ausschnittes (33) übertrifft, entlang der Ausschnittslänge verschieden und nahe dem Ende an der Scheibenwelle (18) am größten ist.

5. Staubsauger nach Anspruch 4, dadurch, gekennzeichnet, daß die Breite der Klappen (39, 40, 59) an dem von der Scheibenwelle (18) entfernten Ende etwa gleich dem Zwischenraum zwischen den Längskanten des Ausschnittes ist, so daß die Klappen in diesem Teil flach liegen können.

6. Staubsauger nach Anspruch 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß jede Klappe (39, 40, 59) entlang ihrer Außenlängskante eine aus einem Stück mit ihr bestehende Rippe (60) von geringerer Dicke als der anstoßende Teil der Klappe aufweist, mit der sie an dem Rand des Ausschnittes befestigt ist.

7. Staubsauger nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der aus der verschiedenen Dicke der Klappe (59) und dier Rippe (60) entstandene Ansatz (63) an der dem Gebläseeinlaß (14) zugewendeten Seite der Klappe (59) liegt.

8. Staubsauger nach den Ansprüchen 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Längsränder des Ausschnittes zu Z-Profilen (58, 58) abgekantet sind, deren freie Ränder einander zugekehrt sind und parallel zur oberen, vorderen Wand des Umleitstutzens verlaufen, wodurch die an diesen Rändern mit den Rippen (60) befestigten Klappen (39,

40, 59) auch mit ihrem abgebogenen Teil innerhalb des Stutzenprofils verbleiben.

9. Staubsauger nach Anspruch 1 bis 8, gekennzeichnet durch zwei entlang gegenüberliegenden Rändfern des Auschnittes (33) befestigte elastische Klappen (39, AO).

10. Staubsauger nach Anspruch 1 bis 8, gekennzeichnet durch eine entlang einem Ausschnittrand befestigte und an einer geneigten starren Wand (71) entlang dem gegenüberliegenden Rand des Ausschnittes (33) anliegende Klappe (72).

11. Staubsauger nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Gebläsewelle (18) mit einer Hohlkehle (64, 65) versehen ist, an die sich die Klappen (39, 40, 59) beim Einführen und Heraus-

ziehen des Stutzens so anlegen, daß sie vom Gebläseeinlaß (14) fort abgebogen werden.

12. Staubsauger nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Umleitstutzen (30) von der der Düse (13) und dem Riemen (20) gegenüberliegenden Seite der Gebläseachse einsetzbar ist und das vordere Ende (31) des Stutzens (30) sich verjüngt, um zwischen den Riemen (20) und den Gebläseeinlaß (14) zu passen.

13. Staubsauger nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß der Staubsauger eine senkrechte Motorgebläseachse hat.

In Betracht gezogene Druckschriften:
USA.-Patentschriften Nr. 2 450 828, 2 601 696.

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen

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