DE1006824B - Vorrichtung zur Abgabe von pulverfoermigem, vorzugsweise wasserloeslichem Stoff, wieWaschmitteln od. dgl. aus einem Vorratsbehaelter - Google Patents

Description

• Vorrichtung zur Abgabe von pulverförmigem, vorzugsweise wasserlöslichem Stoff, wie Waschmitteln od. dgl., aus einem Vorratsbehälter Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Abgabe von pulverförmigem, vorzugsweise wasserlöslichem Stoff, z. B. Waschmitteln, aus einem Vorratsbehälter, der mindestens einen öffen- und schließbaren Bodenauslaß hat.
• Bei einer bekannten Vorrichtung für Waschmaschinen wird das Waschpulver durch eine von einem Wasserstrahl über turbinenartige Schaufeln angetriebene Schnecke allmählich in die Waschtrommel befördert. Diese Vorrichtung hat den Nachteil, daß sich leicht Klumpen bilden, welche zu Verstopfungen des Auslasses führen können.
• Die Erfindung hat den Zweck, eine Vorrichtung zu schaffen, die einerseits eine störungsfreie Abgabe des Stoffes ermöglicht, andererseits billig hergestellt werden kann. Gemäß der Erfindung wird das erreicht und der Nachteil der bekannten Vorrichtung vermieden durch die Anordnung einer Flüssigkeitsleitung, derart, daß das aus dem geöffneten Bodenauslaß herausfallende trockene Pulver sich mit der aus dieser Leitung ausspritzenden Flüssigkeit trifft und mischt.
• In der Zeichnung sind drei Ausführungsbeispiele des Gegenstandes der Erfindung dargestellt. Es zeigt Fig.1 einen Vorratsbehälter mit einem Aus.laßventil für pulverförmigen Stoff im Längsschnitt, Fig. 2 einen Ausschnitt aus einer zweiten Ausführungsform und Fig.3 einen Ausschnitt aus einer dritten Ausführungsforre.
• Mit 10 ist ein Vorratsbehälter für einen pulverförinigeai Stoff bezeichnet, der einen trichterförmigen, nach unterm sich verjüngenden Boden 11 hat. Am unteren Ende des Bodens befindet sich eine Auslaßöffnung 12, die durch ein Ventilglied 13 in dessen Ruhelage verschlossen ist. Das Ventilglied, dessen Sitzteil 14 eine der konischen Form des Bodens angepaßte Sitzfläche aufweist, hat einen aus einem Rohrstück 15 bestehenden Schaft, der an seinem oberen Ende einen Kolben 16 trägt. Dieser Kolben gleitet in einem Zylinder 17. Zwischen dem Kolben und dem oberen Deckel 18 des Zylinders sitzt eine Druckfeder 19, die bestrebt ist, das Ventilglied auf seinem Sitz im Behälterboden 11 zu drücken. Im unteren Deckel des Zylinders sitzt ein rohrförmiger Stutzen 20, in dem das Rohr 15 dicht geführt ist. Der Zylinder ist an speichenartigen Armen 21 im Behälter gleichachsig zu diesem aufgehängt. In deal Zylinder mündet auf der unteren Kolbenseite eine Wasserleitung 22 ein, der nach Öffnen eines willkürlich betätigbaren Ventils 23 Druckwasser zufließt. Der Zylinderraum, in den das Rohr 22 einmündet, ist über ein Querloch 24 mit dem Inneren des darf Ventilschaft bildenden Rohrstückes 15 verbunden. Der Sitzteil 14 des Ventilgliedes hat eine Axialbohrung 25, in welcher das Rohr 15 steckt. Die Bohrung ist an dem auslaßseitigen Ende des Ventilkörpers durch eine Scheibe 26 abgedeckt, die in der Mitte ein kleines als Düse wirkendes Loch. 27 hat. In die Bohrung ist ein schraubenförmiger Drallkörper 28 eingesetzt, der dem von dem Rohr 15 dem Loch 27 zuströmenden Wasser eine kreisende Bewegung verleiht, so daß das Wasser aus dem Loch in einem trichterförmigen Strahl austritt.
• Um pulverigen Stoff aus dem Vorratsbehälter herauszulassen, wird das Ventil 23 geöffnet, wodurch in den Zylinder 17 Wasser eindringt und ein Überdruck entsteht, der den Kolben 16 samt dem daran befestigten beweglichen Ventilglied 13 entgegen dem Druck der Feder 19 anhebt. Durch den dabei zwischen dem Behälterboden und dem Ventilkörper entstandenen Spalt fällt das Pulver heraus. Gleichzeitig spritzt aber auch aus der Düse 27 ein Wasserstrahl, der sich mit dem am Rand des Ventilgliedes herabfallenden Pulver vermischt und dieses auflöst.
• Beim Ausführungsbeispiel nach Fig. 2 ist an Stelle des Zylinders mit Kolben eine von zwei Wehrohren 30, 31 mit verschieden großen Durchmessern gebildete Kammer verwendet. Beide Wellrohre sind mit ihren einander zugekehrten Enden an einer Scheibe 32 wasserdicht befestigt. Die Scheibe selbst ist wie der Zylinder beim ersten Beispiel in dem Behälter aufgehängt. Das obere Ende des im Durchmesser größeren Wehrohrs 30 ist durch eine Scheibe 33 verschlossen, die am inneren Ende des den Schaft des beweglichen Ventilgliedes bildenden Rohrstückes 15 befestigt ist. Das Wellrohr 31 ist an seinem unteren Ende durch eine auf dem Rohrstück befestigte Scheibe 34 abgedeckt. In den durch die Wellrohre gebildeten zylinderartigen Hohlraum mündet die Druckleitung 22.
• Wenn das Ventil 23 geöffnet wird, entsteht in der Kammer ein Druck. Da die .beiden Endscheiben 33 und 34 der Wellrohre über das Rohr 15 fest miteinander verbunden sind und die Fläche der Scheibe 33 wesentlich größer ist als diejenige der Scheibe 34, ist die an der Scheibe 33 angreifende Kraft größer als die auf die Scheibe 33 wirkende, so daß das bewegliche Ventilglied in Richtung des Pfeiles A angehoben wird.
• Bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig.3 mündet die Druckleitung 22 in den über dem Kolben 16 liegenden Raum des Zylinders 19. Der Kolben samt dem daran befestigten beweglichen Ventilgliedes wird hier also durch den Wasserdruck abwärts geschoben. Der Sitzkörper 14 des Ventilgliedes ist dementsprechend so ausgebildet, daß er beim Öffnungshub des Ventils aus dem Behälter hinaustritt.

Claims (9)

1. PATENTANSPRÜCHE: 1. Vorrichtung zur Abgabe von pulverförmigen, vorzugsweise wasserlöslichen Stoffen, wie Waschmittel od. dgl., aus einem Vorratsbehälter, der mindestens einen öffen- und schließbaren Bodenauslaß hat, wobei der Stoff mit einer Flüssigkeit, die aus einer Leitung zugeführt wird, vermischt wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Flüssigkeit derart an den Bodenauslaß herangeführt wird, daß sie in einem fein verteilten Strahl auf das aus dem Behälter herausfallende trockene Pulver trifft und sich mit diesem mischt.
2. 2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Bodenauslaß durch ein Ventil gebildet wird, an dessen beweglichem Glied eine im Schließsinn wirkende Kraft angreift.
3. 3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, gekennzeichnet durch ein gemeinsames Betätigungsglied zum Öffnen des Bodenauslasses und Flüssigkeitsaustrittes.
4. 4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Öffnen des Bodenauslasses durch den Flüs@sigkeits.druck erfolgt, der beim Öffnen eines Sperrgliedes für den Flüssigkeitsaustritt in dem zwischen dem Sperrglied und der Austrittsstelle der Flüssigkeit befindlichen Abschnitt der Flüssigkeitsleitung entsteht.
5. 5. Vorrichtung nach Anspruch 2, 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Boden des Vorratsbehälters sich gegen den an seinem unteren Ende befindlichen Auslaß hin trichterartig verjüngt und das mit einem Schaft versehene bewegliche Ventilglied gleichachsig zum Trichter und zu dessen Auslaß im Innern des Trichters geführt ist.
6. 6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Schaft des beweglichen Ventilgliedes hohl ist und den Endabschnitt der Flüssigkeitsleitung bildet.
7. 7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Schafthöhlung am unteren Ende des Schaftes düsenartig verengt ist. B.
8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Schafthöhlung in der Nähe ihres düsenartig verengten unteren Endes einen Drallkörper enthält.
9. 9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 8, gekennzeichnet durch einen am inneren Ende des Ventilschaftes sitzenden dickeren Abschnitt, der eine zylinderartige Kammer, in welche die Flüssigkeitsleitung einmündet, derart abschließt, daß er samt dem beweglichen Ventilglied in der Öffnungsrichtung bewegt wird, sobald in der Kammer Flüssigkeitsüberdruck herrscht.