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DE10061306A1 - Druckregelventil mit einer druckbeaufschlagten Membran - Google Patents

Druckregelventil mit einer druckbeaufschlagten Membran

Info

Publication number
DE10061306A1
DE10061306A1 DE2000161306 DE10061306A DE10061306A1 DE 10061306 A1 DE10061306 A1 DE 10061306A1 DE 2000161306 DE2000161306 DE 2000161306 DE 10061306 A DE10061306 A DE 10061306A DE 10061306 A1 DE10061306 A1 DE 10061306A1
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
control valve
pressure
membrane
pressure control
ambient pressure
Prior art date
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Withdrawn
Application number
DE2000161306
Other languages
English (en)
Inventor
Torsten Hilpert
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Mann and Hummel GmbH
Original Assignee
Filterwerk Mann and Hummel GmbH
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Filterwerk Mann and Hummel GmbH filed Critical Filterwerk Mann and Hummel GmbH
Priority to DE2000161306 priority Critical patent/DE10061306A1/de
Priority to AT01127896T priority patent/ATE318999T1/de
Priority to DE50109052T priority patent/DE50109052D1/de
Priority to EP20010127896 priority patent/EP1213452B1/de
Priority to US10/005,870 priority patent/US6684865B2/en
Publication of DE10061306A1 publication Critical patent/DE10061306A1/de
Withdrawn legal-status Critical Current

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Classifications

    • F—MECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F01—MACHINES OR ENGINES IN GENERAL; ENGINE PLANTS IN GENERAL; STEAM ENGINES
    • F01M—LUBRICATING OF MACHINES OR ENGINES IN GENERAL; LUBRICATING INTERNAL COMBUSTION ENGINES; CRANKCASE VENTILATING
    • F01M13/00—Crankcase ventilating or breathing
    • F01M13/02—Crankcase ventilating or breathing by means of additional source of positive or negative pressure
    • F01M13/021—Crankcase ventilating or breathing by means of additional source of positive or negative pressure of negative pressure
    • F01M13/022—Crankcase ventilating or breathing by means of additional source of positive or negative pressure of negative pressure using engine inlet suction
    • F01M13/023—Control valves in suction conduit
    • Y—GENERAL TAGGING OF NEW TECHNOLOGICAL DEVELOPMENTS; GENERAL TAGGING OF CROSS-SECTIONAL TECHNOLOGIES SPANNING OVER SEVERAL SECTIONS OF THE IPC; TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC CROSS-REFERENCE ART COLLECTIONS [XRACs] AND DIGESTS
    • Y10—TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC
    • Y10T—TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER US CLASSIFICATION
    • Y10T137/00—Fluid handling
    • Y10T137/7722—Line condition change responsive valves
    • Y10T137/7781—With separate connected fluid reactor surface
    • Y10T137/7835—Valve seating in direction of flow
    • Y10T137/7836—Flexible diaphragm or bellows reactor

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  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • General Engineering & Computer Science (AREA)
  • Safety Valves (AREA)
  • Lubrication Details And Ventilation Of Internal Combustion Engines (AREA)
  • Fluid-Driven Valves (AREA)
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Abstract

Die Erfindung betrifft ein Druckregelventil mit einer druckbeaufschlagten Membran (5) zum Verschließen und Öffnen eines Gasdurchtritts (7), bei dem auf der dem zu verschließenden und öffnenden Gasdurchtritt (7) gegenüberliegenden Seite der Membran (5) eine Ventilkammer (8) vorhanden ist, die mit einem Umgebungsdruck (Pu) beaufschlagt ist. Das Druckregelventil (1) ist so angeordnet, dass der Ausgang des Gasdurchtritts (7) direkt in einem Raum mit Umgebungsdruck (Pu) führt. In der Membran (5) ist ein Belüftungsloch (9) vorhanden, durch das die Ventilkammer (8) direkt mit dem Umgebungsdruck (Pu) beaufschlagt ist.

Description

Stand der Technik
Die Erfindung betrifft ein Druckregelventil mit einer druckbeaufschlagten Membran zum Verschließen und Öffnen eines Gasdurchtritts nach dem Oberbegriff des Haupt­ anspruchs.
Es ist beispielsweise aus der DE-40 22 129 C2 bekannt, dass in einen Ansaugweg für den Verbrennungsmotor eines Kraftfahrzeuges ein Druckregelventil geschaltet wird. Beispielsweise wird dieses Druckregelventil auch in eine Entlüftungsleitung zwischen dem Kurbelgehäuse und dem An­ saugrohr bzw. dem Luftfilter oder in die Entlüftungslei­ tung des Kraftstofftanks in einem Kraftfahrzeug mittels zweier Flansche eingebaut. In jedem Fall geht es darum, den Druck oder Unterdruck in den zu entlüftenden Aggrega­ ten nicht über einen vorbestimmten Wert hinaus ansteigen zu lassen. Hierzu ist eine Membran vorhanden, die z. B. gegen die Kraft einer Ventilfeder den Durchgang durch die Öffnung eines Kanals steuert und gegebenenfalls ver­ schließt.
Bei der bekannten Anordnung ist auf der Membranseite, die dem zu entlüftenden Aggregat gegenüberliegt, eine Belüf­ tungsbohrung im Ventilgehäuse vorhanden, die diese Ven­ tilkammer mit Atmosphärendruck beaufschlagt. In vielen Anwendungsfällen ist die Zuführung von Atmosphärendruck jedoch sehr aufwendig; wenn z. B. das Druckregelventil in einer abgeschlossenen Druckkammer liegt. Hier müsste der Atmosphären- oder Umgebungsdruck mit einem zusätzlichen Kanal bzw. mit einem Schlauch oder dergleichen zugeführt werden.
Aufgabenstellung
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Druckregel­ ventil nach dem Oberbegriff des Hauptanspruchs auf einfa­ che Weise so fortzubilden, dass eine platzsparende An­ bringung ohne großen Aufwand möglich ist.
Vorteile der Erfindung
Das erfindungsgemäße Druckregelventil mit einer druckbe­ aufschlagten Membran zum Verschließen und Öffnen eines Gasdurchtritts nach der eingangs angegebenen Art, löst die gestellte Aufgabe mit den im Kennzeichen des Hauptan­ spruchs angegebenen Merkmalen. In vorteilhafter Weise ist das Druckregelventil so angeordnet, dass der Ausgang des Gasdurchtritts direkt in einem Raum mit Umgebungsdruck, in der Regel mit Atmosphärendruck, führt. In der Membran ist ein Belüftungsloch, z. B. eine Bohrung vorhanden, durch die eine auf der dem zu verschließenden und öffnen­ den Gasdurchtritt gegenüberliegenden Seite der Membran vorhandenen Ventilkammer direkt mit dem Umgebungsdruck beaufschlagt werden kann.
Die Membran ist vorzugsweise in der Ventilkammer beim Verschließen unter dem Druck einer Spiralfeder gegen die Gasdurchtrittsöffnung gedrückt. Das erfindungsgemäße Druckregelventil ist auf einfache Weise in einer Anord­ nung zur Entlüftung eines Kurbelwellengehäuses im Ansaug­ trakt eines Verbrennungsmotors einsetzbar. Es ist hierbei vorteilhaft, dass das Druckregelventil platzsparend ohne Rücksicht auf Belüftungskanäle direkt in einen Druckkör­ per integriert werden kann, da ein zusätzliches Einbrin­ gen von Schläuchen oder Kanälen entfällt.
Diese und weitere Merkmale von bevorzugten Weiterbildun­ gen der Erfindung gehen außer aus den Ansprüchen auch aus der Beschreibung und den Zeichnungen hervor, wobei die einzelnen Merkmale jeweils für sich allein oder zu mehre­ ren in Form von Unterkombinationen bei der Ausführungs­ form der Erfindung und auf anderen Gebieten verwirklicht sein und vorteilhafte sowie für sich schutzfähige Ausfüh­ rungen darstellen können, für die hier Schutz beansprucht wird.
Zeichnung
Ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Druckregel­ ventil mit einer druckbeaufschlagten Membran zum Ver­ schließen und Öffnen eines Gasdurchtritts in einer Ent­ lüftungsanordnung für ein Kurbelwellengehäuse in einem Kraftfahrzeug wird anhand der Schnittansicht nach der einzigen Figur der Zeichnung erläutert.
Beschreibung des Ausführungsbeispiels
In der Figur ist Anordnung mit einem Druckregelventil 1 gezeigt, die im praktischen Betrieb die Aufgabe hat, dass durch das in eine Entlüftungsleitung zwischen dem Saug­ rohr und dem Kurbelgehäuse einer hier nicht näher gezeig­ ten Brennkraftmaschine eingebaute Druckregelventil 1 Durchblasgas in Pfeilrichtung 2 hindurchgesaugt wird.
Ein Gaseintritt 3 ist mit dem Kurbelgehäuse verbunden und wird an einer Verteilerplatte 4, bzw. an einem Vlieswi­ ckel, verteilt. Es ist eine Membran 5 vorhanden, die un­ ter dem Druck einer am Gehäuse einer Ventilkammer 8 an­ liegenden Spiralfeder 6 an eine mit der Membran 5 ver­ schließbare Öffnung 7 als Gasdurchtritt gedrückt wird. Die Öffnung 7 führt in einen Raum mit einem Umgebungs­ druck Pu, in der Regel mit dem Atmosphärendruck.
Damit in der Ventilkammer 8 ebenfalls der Umgebungsdruck Pu herrscht, ist ein Belüftungsloch 9 direkt in der Memb­ ran 5 angeordnet, so dass eine Bewegung der Membran 5 zum Öffnen und Verschließen der Öffnung 7 direkt von den Druckunterschieden zwischen dem Umgebungsdruck Pu und dem Druck im Kurbelwellengehäuse bewirkt werden kann.

Claims (4)

1. Druckregelventil mit einer druckbeaufschlagten Membran (5) zum Verschließen und Öffnen eines Gasdurchtritts (7), bei dem
auf der dem zu verschließenden und öffnenden Gas­ durchtritt (7) gegenüberliegenden Seite der Membran (5) eine Ventilkammer (8) vorhanden ist, die mit einem Umgebungsdruck (Pu) beaufschlagt ist, dadurch gekennzeichnet, dass
das Druckregelventil (1) so angeordnet ist, dass der Ausgang des Gasdurchtritts (7) direkt in einem Raum mit Umgebungsdruck (Pu) führt und dass
in der Membran (5) ein Belüftungsloch (9) vorhanden ist, durch das die Ventilkammer (8) direkt mit dem Umgebungsdruck (Pu) beaufschlagt ist.
2. Druckregelventil nach Anspruch 1, dadurch geken­ nzeichnet, dass der Umgebungsdruck (Pu) der Atmosphärendruck ist.
3. Druckregelventil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch ge­ kennzeichnet, dass die Membran (5) in der Ventilkammer (8) beim Ver­ schließen unter dem Druck einer Feder (6) gegen die Gasdurchtrittsöffnung (7)gedrückt ist.
4 Druckregelventil nach einem der vorhergehenden Ansprü­ che, dadurch gekennzeichnet, dass das Druckregelventil (1) in einer Anordnung zur Entlüftung eines Kurbelwellengehäuses im Ansaug­ trakt eines Verbrennungsmotors einsetzbar ist.
DE2000161306 2000-12-08 2000-12-08 Druckregelventil mit einer druckbeaufschlagten Membran Withdrawn DE10061306A1 (de)

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EP (1) EP1213452B1 (de)
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DE (2) DE10061306A1 (de)

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