DE10053019C1 - Einrichtung zur Betätigung einer Schließeinrichtung - Google Patents

Abstract

Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Betätigung einer Schließeinrichtung, bei der mit der schließenden Einheit eine Kupplung zusammenwirkt, die zur Auslösung des Schließvorganges in den eingekuppelten Zustand zu bringen ist, wobei die Kupplung ein Gehäuse (1) aufweist, in dem ortsfest ein Kupplungsteil (8), das durch von außen angesetzte Mittel (15) um die Kupplungsachse drehbar ist, angeordnet ist, wobei das zweite Kupplungsteil (6) in dem Gehäuse (1) axial verschieb- und dabei mit dem ersten Kupplungsteil (8) form- oder kraftschlüssig in Eingriff bringbar ist, wobei die axiale Verschiebung des zweiten Kupplungsteiles (6) durch einen koaxial angeordneten E-Motor (3) erfolgt, dessen Abtriebswelle (5) mit dem zweiten Kupplungsteil (6) verbunden ist und der in einer im Gehäuse (1) drehbar gelagerten Hülse (2) angeordnet ist, die mit ihrem von der Kupplung abgewandten Ende aus dem Gehäuse herausragt und am herausragenden Ende das Sperrteil einer schließenden Einheit aufweist.

Description

Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Betätigung einer Schließeinrichtung.

Schließeinrichtungen sind in vielfältigster Form und Ausführung bekannt. Üblicherweise wird eine Schließeinrichtung - beispielsweise ein Zylinderschloss - durch einen Schlüssel betätigt, der eine mechanische Kodierung aufweist. Diese wird im Schließzylinder von Zuhaltungen abgetastet, die - bei passenden Schlüssel - eine Drehung des Zylinderkernes ermöglichen, sodass dann ein Schließvorgang ausgelöst werden kann.

Neben diesen rein mechanischen Schließeinrichtungen gibt es auch kombiniert mechanisch und elektronisch arbeitende Einrichtungen bzw. ohne Schlüssel zu bedienende rein elektrisch/elektronisch arbeitende Einrichtungen.

So ist aus der DE 196 12 156 A1 ein Türschloss mit einem aus zwei Teilen bestehenden Drückerstift bekannt, bei dem durch eine durch einen Elektroantrieb betätigbare Kupplung das innere Drückerstiftteil mit dem äußeren Drückerstiftteil zum Öffnen der Tür mit dem Außendrücker drehfest verbindbar ist.

Auch aus der EP 0 887 495 A1 ist die Verwendung eines elektrisch betätigbaren Kopplungssystems für eine elektronische Verschlusseinrichtung bekannt.

Aufgabe der Erfindung ist die Schaffung einer Einrichtung zur Betätigung einer Schließeinrichtung, bei der der Schließvorgang selbst mechanisch ausgeführt wird aber die Einleitung dieses Schließvorganges nur durch ein von Außen kommendes Bestätigungssignal möglich wird.

Zur Lösung dieser Aufgabe wir eine Einrichtung zur Betätigung einer Schließeinrichtung vorgeschlagen, bei der mit der schließenden Einheit eine Kupplung zusammenwirkt, die zur Auslösung des Schließvorganges in den eingekuppelten Zustand zu bringen ist, wobei die Kupplung ein Gehäuse aufweist in dem ortsfest ein Kupplungsteil, das durch von außen angesetzte Mittel um die Kupplungsachse drehbar ist, angeordnet ist, wobei das zweite Kupplungsteil in dem Gehäuse axial verschieb- und dabei mit dem ersten Kupplungsteil form- oder kraftschlüssig in Eingriff bringbar, wobei die axiale Verschiebung des zweiten Kupplungsteiles durch einen koaxial angeordneten E-Motor erfolgt, dessen Abtriebswelle mit dem zweiten Kupplungsteil verbunden ist und der in einer im Gehäuse drehbar gelagerten Hülse angeordnet ist, die mit ihrem von der Kupplung abgewandten Ende aus dem Gehäuse herausragt und am herausragenden Ende das Sperrteil einer schließenden Einheit aufweist.

Dabei ist in dem zweiten Kupplungsteil parallel zu dessen Drehachse mindestens ein Mitnehmerstift angeordnet, dessen axiale Erstreckung in beiden Richtungen größer ist als die des zweiten Kupplungsteiles (6), so dass über ihn im eingekuppelten Zustand das erste Kupplungsteil (8) mit dem zweiten Kupplungsteil (6) und die den E-Motor (3) umgebende Hülse (2) zur gemeinsamen Drehung form- oder kraftschlüssig verbunden sind.

Ausgestaltungen ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Bei der erfindungsgemäßen Lösung ist die Ausbildung des zum Ausführen des Schließvorganges anzusetzenden Mittels nebensächlich. Es kann sich um einen Schlüssel handeln, wenn das erste Kupplungsteil mit einem entsprechend ausgebildeten Schlüsselkanal ausgestaltet ist, aber es kann sich auch beispielsweise um einen Mehrkant- Schlüssel handeln, wobei dann die entsprechende Aufnahme im Kupplungsteil in der Art einer INBUS®-Schraube gestaltet ist. Wesentlich ist, dass der Schließvorgang erst dann möglich ist, wenn die Kupplung eingerückt ist. Ist dies nicht der Fall, dreht das erste Kupplungsteil frei mit. Das Einrücken der Kupplung erfolgt wiederum erst dann, wenn der E- Motor ein entsprechendes Signal erhalten hat. Dieses Signal kann extern erzeugt werden, also beispielsweise von einer Zentrale gegeben werden oder auch durch eine gesonderte Schalteinrichtung. Hat dieses Signal zu einer Verschiebung des zweiten Kupplungsteiles durch den E-Motor geführt, dann wird eine durch das anzusetzende Mittel aufgebrachte und auf das erste Kupplungsteil direkt wirkende Drehung vom zweiten Kupplungsteil unmittelbar auf die den Motor aufnehmende Hülse übertragen, mit der dann der eigentliche Schließvorgang ausführbar ist.

Die Erfindung soll nachfolgend an einem Ausführungsbeispiel erläutert werden.

Das Gehäuse 1 ist in Form eines Rundzylinders ausgebildet, wobei dies aber nur eine der grundlegenden Möglichkeiten ist.

Im vorderen Teil des Gehäuses ist ein erstes Kupplungsteil 8 drehbar aber axial nicht verschiebbar gelagert. Mit 10/11 ist eine Sicherungsschraube angedeutet, wobei dies auch eine Kugelrastung sein kann. Bei diesem Beispiel ist in diesem Kupplungsteil eine INBUS®-artige Aufnahme angedeutet, in die ein entsprechend ausgebildetes Mittel 15 von außen einführbar ist. Mit diesem kann das erste Kupplungsteil frei gedreht werden. Koaxial zu diesem ersten Kupplungsteil ist das zweite Kupplungsteil 6 in dem Gehäuse angeordnet. Dieses ist axial verschiebbar, und zwar durch einen E-Motor 3 oder genauer gesagt, durch dessen als Gewindespindel ausgebildete Abtriebswelle 5. Der E-Motor ist seinerseits drehfest in einer ihn umgebenden Hülse 2 angeordnet, die einseitig aus dem Gehäuse herausragt. Auf diese Ende würde beim gezeigten Ausführungsbeispiel ein Hebel oder eine Lasche aufgesetzt werden, die Teil der Schließeinrichtung selbst wäre.

Wenn der E-Motor durch eine externes Signal mit Energie versorgt wird, dann dreht sich dessen Abtriebswelle und verschiebt das zweite Kupplungsteil in Richtung auf das erste Kupplungsteil. Über den Mitnehmerstift 7 werden auf diese Weise die Kupplungsteile 8 und 6 mit der Hülse 2 gekoppelt, so dass eine Drehung des ersten Kupplungsteiles durch das von außen angesetzte Mittel 15 zu einer Drehung der Hülse 2 und damit dem Auslösen des Schließvorganges führt.

Claims (6)

1. Einrichtung zur Betätigung einer Schließeinrichtung, bei der mit der schließenden Einheit eine Kupplung zusammenwirkt, die zur Auslösung des Schließvorganges in den eingekuppelten Zustand zu bringen ist, wobei die Kupplung ein Gehäuse (1) aufweist in dem ortsfest ein Kupplungsteil (8), das durch von außen angesetzte Mittel (15) um die Kupplungsachse drehbar ist, angeordnet ist, wobei das zweite Kupplungsteil (6) in dem Gehäuse (1) axial verschieb- und dabei mit dem ersten Kupplungsteil (8) form- oder kraftschlüssig in Eingriff bringbar, wobei die axiale Verschiebung des zweiten Kupplungsteiles (6) durch einen koaxial angeordneten E-Motor (3) erfolgt, dessen Abtriebswelle (5) mit dem zweiten Kupplungsteil (6) verbunden ist und der in einer im Gehäuse (1) drehbar gelagerten Hülse (2) angeordnet ist, die mit ihrem von der Kupplung abgewandten Ende aus dem Gehäuse herausragt und am herausragenden Ende das Sperrteil einer schließenden Einheit aufweist, wobei in dem zweiten Kupplungsteil (6) parallel zu dessen Drehachse mindestens ein Mitnehmerstift (7) angeordnet ist, dessen axiale Erstreckung in beiden Richtungen größer ist als die des zweiten Kupplungsteiles (6), so dass über ihn im eingekuppelten Zustand das erste Kupplungsteil (8) mit dem zweiten Kupplungsteil (6) und die den E-Motor (3) umgebende Hülse (2) zur gemeinsamen Drehung form- oder kraftschlüssig verbunden sind.

2. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Abtriebswelle des E-Motors (3) als Gewindespindel ausgebildet ist.

3. Einrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass für die Hülse (2) am Gehäuse (1) der Kupplung eine Drehwinkelbegrenzung (13, 14) vorgesehen ist.

4. Einrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Auslösung des E-Motors (3) durch ein unabhängig von dem Mittel (15) erzeugtes Signal erfolgt.

5. Einrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Kupplungsteil durch eine Rastung in seiner Grundposition arretierbar sind.

6. Einrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Kupplungsteil von Federn (12, 12') in der jeweiligen Endstellung derart mit Druck beaufschlagbar ist, dass eine Drehrichtungsänderung des E-Motors (3) die axiale Verschiebung des Kupplungsteiles (6) umkehrt.