DE10051652A1

DE10051652A1 - Komponente eines endoskopischen Behandlungsinstrumentes

Info

Publication number: DE10051652A1
Application number: DE10051652A
Authority: DE
Inventors: Teruo Ouchi; Masaru Nagamine
Original assignee: Asahi Kogaku Kogyo Co Ltd
Current assignee: Hoya Corp
Priority date: 1999-10-18
Filing date: 2000-10-18
Publication date: 2001-04-19
Anticipated expiration: 2020-10-19
Also published as: US6685723B1; DK200001520A; DE10051652B4

Abstract

Ein Verbindungsglied in einem endoskopischen Behandlungsinstrument hat an einem Ende ein Anschlussstück für einen Mechanismus und an dem anderen Ende ein Halteelement, in das ein Betätigungsdraht eingeführt und dort fixiert werden kann. Das Verbindungsglied besteht aus einem einzelnen rohrförmigen Werkstück, dessen eines Ende abgeplattet ist und das Anschlussstück für den Mechanismus bildet und dessen übriger Teil das Halteelement für den Betätigungsdraht bildet.

Description

Die Erfindung betrifft ein endoskopisches Behandlungsinstrument, insbesondere eine Komponente eines solchen Instrumentes.

Fig. 32 zeigt das distale Ende einer endoskopischen Biopsiezange, die eines der am weitläufigst eingesetzten endoskopischen Behandlungsinstrumente darstellt. Ein Betätigungsdraht 2 ist so durch eine flexible Hülle 1 hindurchgeführt, daß er entlang der Längsachse vor- und zurückbewegbar ist. An dem distalen Ende der Hülle 1 ist ein Halteelement 3 angebracht, an dem ein Paar Zangenelemente oder Zangenbacken 7 so gehalten sind, daß sie wie ein Schnabel um einen Gelenk bolzen 5 geöffnet und geschlossen werden können.

Eine zum vorderen Ende hin offene Ausnehmung 3a ist in dem vorderen Teil des Halteelementes 3 ausgebildet. In der Ausnehmung 3a ist ein Antriebsmechanis mus 10 gehalten, der durch den Betätigungsdraht 2 betätigt wird, um die Zangen backen 7 zu öffnen und zu schließen.

Fig. 33 zeigt das Halteelement 3, das eine Komponente des endoskopischen Behandlungsinstrumentes bildet. Ein hinterer Teil 3A des Halteelementes 3 hat die Form eines Rohrs, in das die Spitze der Hülle 1 einzuführen ist. Die Ausneh mung 3A, in welcher der Antriebsmechanismus 10 gehalten ist, ist in einem vorde ren Teil 3B des Halteelementes 3 ausgebildet.

Um das Halteelement 3 zu fertigen, muss ein stangenförmiges Werkstück minde stens zwei Schneidvorgängen unterzogen werden, wobei bei einem Vorgang von hinten gebohrt und bei dem anderen Vorgang eine Ausnehmung im vorderen Teil ausgebildet wird. Ferner muss eine Fräsmaschine eingesetzt werden, was die Kosten für die Fertigung der Komponente erhöht.

Eine Aufgabe der Erfindung ist es deshalb, ein für ein endoskopisches Behand lungsinstrument bestimmtes Halteelement anzugeben, das eine den Antriebsme chanismus haltende Ausnahme und ein Verbindungsstück für die Hülle hat, und dabei zu geringen Kosten gefertigt werden kann.

Fig. 14 zeigt ein Verbindungsglied 90, das mit dem distalen Ende des Betäti gungsdrahtes 2 verbunden ist und eine andere Komponente des endoskopischen Behandlungsinstrumentes darstellt. Das Verbindungsglied 90 hat an seinem einen Ende ein Anschlussstück 91 und an seinem anderen Ende ein Haltestück 92. Das Anschlussstück 91 hat eine Bohrung 93 in Richtung senkrecht zur Längsachse, die der Verbindung mit dem Antriebsmechanismus 10 dient. Das Haltestück 92 hat eine in Längsrichtung verlaufende Bohrung 94, in die das distale Ende des Betätigungsdrahtes 2 eingeführt und dort befestigt ist.

Der in die Bohrung 94 eingeführte Betätigungsdraht 2 ist über eine Silberhartlöt verbindung oder in anderer Weise an dem Verbindungsglied 90 befestigt. Da das Löten an einer Öffnung 94a der Bohrung 94 erfolgt, hat das Haltestück 92 ein Seitenloch 95, durch das der Benutzer visuell überprüfen kann, ob das Lötmateri al bis zur tiefsten Stelle der Bohrung 94 geflossen ist. Das Seitenloch 95 hat auch die Funktion, die Luft entweichen zu lassen, wenn das Lötmaterial in die Bohrung 94 fließt.

Das Vorsehen des Seitenlochs 95 bringt jedoch ein schwerwiegendes Problem mit sich. Wird nämlich während des Betriebs eine Kraft auf das Verbindungsglied 90 ausgeübt, so konzentriert sich die mechanische Beanspruchung, d. h. die mechanische Spannung um das Seitenloch 95 herum, so daß eine erhöhte Wahr scheinlichkeit dafür besteht, daß das Verbindungsglied 90 in einem Bereich nahe dem Seitenloch 95 bricht.

Eine weitere Aufgabe der Erfindung besteht deshalb darin, ein Verbindungsglied für ein endoskopisches Behandlungsinstrument anzugeben, das eine Überprü fung des Fließzustandes des Lötmaterials zulässt und besonders haltbar ist, da es keinen Bereich aufweist, in dem eine Konzentration der mechanischen Bean spruchung auftritt.

Die Erfindung löst die vorstehend genannten Aufgaben durch die Gegenstände der unabhängigen Ansprüche.

Gemäß einem ersten Aspekt der Erfindung ist ein Verbindungsglied vorgesehen, das ein Anschlussstück für einen Mechanismus, das von einem abgeplatteten Ende eines einzelnen rohrförmigen Werkstücks gebildet wird, sowie ein Haltee lement enthält, das von dem übrigen Werkstück gebildet wird. Dieses Verbin dungsglied ermöglicht es, den Fließzustand des Hartlötmaterials während des Anlötens eines Betätigungsdrahtes zu überprüfen. Die Überprüfung kann reali siert werden, ohne Bereiche vorsehen zu müssen, in denen eine Konzentration der mechanischen Beanspruchung, d. h. der mechanischen Spannung auftritt. Auf diese Weise hat das Verbindungsglied eine exzellente mechanische Haltbarkeit.

In einer bevorzugten Ausführungsform hat das Verbindungsglied an seinem einen Ende an Anschlussstück für den Mechanismus und an seinem anderen Ende ein Halteelement, in das ein Betätigungsdraht eingeführt und dort befestigt wird. Das Verbindungsglied besteht aus einem einzelnen rohrförmigen Werkstück, das an einem Ende abgeplattet ist und so das Anschlussstück für den Mechanismus bildet, während der übrige rohrförmige Teil das Halteelement für den Betäti gungsdraht bildet.

Das Werkstück kann ausgebildet werden, indem ein Flach- oder Blattmaterial in eine rohrförmige Form gebogen wird, wobei die resultierende Fuge oder Naht, d. h. die resultierende Verbindungsstelle, ungeschlossen bleibt.

Gemäß einem zweiten Aspekt der Erfindung ist ein Halteelement vorgesehen, das versehen ist mit einer Ausnehmung zum Halten eines Antriebsmechanismus, die durch Biegen eines ersten Streifens eines Metallrohteils in eine U-Form ausgebil det wird, und einem Anschlussstück für eine Hülle, das dadurch ausgebildet wird, daß ein zweiter Streifen des Metallrohteils rechtwinklig von dem ersten Streifen weg und anschließend in eine Ringform gebogen wird. Zur Fertigung des erfin dungsgemäßen Halteelementes sind keine Schneideoperationen auf einer Fräs maschine oder dergleichen erforderlich. Das Halteelement kann hauptsächlich durch Pressbearbeitung gefertigt werden. Dadurch können die Fertigungskosten beträchtlich gesenkt werden. Außerdem kann die Herstellung von endoskopi schen Wegwerfinstrumenten realisiert werden, wodurch Infektionen unter den Patienten vermieden werden können.

Eine bevorzugte Ausführungsform eines endoskopischen Behandlungsinstru mentes hat ein Halteelement, das versehen ist mit einer U-förmigen Ausnehmung, in der ein Antriebsmechanismus bewegbar gehalten ist, und einem ringförmigen Anschlussstück, das mit dem distalen Ende einer Hülle verbunden werden kann. Ein Metallrohteil mit einem ersten Streifen und einem zu diesem parallelen Strei fen wird so verformt, daß der erste Streifen zur Ausbildung der den Antriebsme chanismus haltenden Ausnehmung in eine U-Form gebogen wird, während der zweite Streifen als Ganzes rechtwinklig von dem ersten Streifen weg und dann weiter in eine Ringform gebogen wird, um so das Anschlussstück für die Hülle auszubilden.

Der zweite Streifen kann aus zwei Teilen bestehen, die mit gegenüberliegenden Seiten des ersten Streifens verbunden sind. Ist der erste Streifen so ausgebildet, daß er dicker als die anderen Abschnitte des Rohteils ist, so hat die zum Halten des Antriebsmechanismus bestimmte Ausnehmung eine ausreichende mechani sche Festigkeit.

Das Anschlussstück für die Hülle kann aus zwei Teilen bestehen, die miteinander zu einem einzigen Ring verbunden sind. Die Verbindungsteile des Anschluss stücks können ineinandergreifende Abschnitte haben, die ein Voneinanderab gleiten der Verbindungsteile in Umfangsrichtung verhindern.

Die Endflächen der Verbindungsteile des für die Hülle bestimmten Anschluss stücks können mehrere geneigte Flächen haben, die einander derart unter einem Winkel kontaktieren, daß ein Verbindungsteil in radialer Richtung unter dem anderen Verbindungsteil liegt und ein Bereich, wo der eine Verbindungsteil unter dem anderen Verbindungsteil liegt, mit einem Bereich abwechselt, wo der eine Verbindungsteil über dem anderen Verbindungsteil liegt.

Die Erfindung wird im folgenden an Hand der Figuren näher erläutert. Darin zeigen:

Fig. 1 eine Draufsicht mit verschiedenen Schnitten durch das distale Ende einer endoskopischen Biopsiezange im geschlossenen Zustand ge mäß einem ersten Ausführungsbeispiel der Erfindung,

Fig. 2 eine Seitenansicht mit verschiedenen Schnitten durch das distale Ende der geschlossenen Biopsiezange gemäß dem ersten Ausfüh rungsbeispiel,

Fig. 3 eine Seitenansicht mit verschiedenen Schnitten durch das distale Ende der geöffneten Biopsiezange gemäß dem ersten Ausführungs beispiel,

Fig. 4 eine perspektivische Darstellung eines Elementes, das in dem ersten Ausführungsbeispiel der Biopsiezange eine einstückige Kom bination aus Zangenbacke und Antriebshebel ist,

Fig. 5 den Schnitt V-V nach Fig. 4, der den Grenzbereich zwischen Zan genbacke und Antriebshebel in dem ersten Ausführungsbeispiel der Biopsiezange zeigt,

Fig. 6 eine perspektivische Darstellung eines Verbindungsgliedes gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel der Erfindung,

Fig. 7 eine perspektivische Darstellung eines rohrförmigen Werkstücks gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel der Erfindung,

Fig. 8 eine perspektivische Darstellung des noch nicht fertig bearbeiteten Verbindungsgliedes gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel der Er findung,

Fig. 9 eine Draufsicht, die in Schnittdarstellung den Verfahrensschritt zeigt, in dem ein Betätigungsdraht an dem Verbindungsglied gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel der Erfindung befestigt wird,

Fig. 10 eine perspektivische Darstellung eines rohrförmigen Werkstücks gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel der Erfindung,

Fig. 11 eine perspektivische Darstellung eines Verbindungsgliedes gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel der Erfindung,

Fig. 12 den Schnitt XII-XII nach Fig. 11,

Fig. 13 den Schnitt XIII-XIII nach Fig. 11,

Fig. 14 eine Seitenansicht, die im Schnitt einen Betätigungsdraht zeigt, wie er mit einem in der endoskopischen Biopsiezange nach Fig. 20 ver wendeten Verbindungsglied verbunden ist,

Fig. 15 eine Draufsicht mit verschiedenen Schnitten des distalen Endes einer endoskopischen Biopsiezange im geschlossenen Zustand ge mäß einem dritten Ausführungsbeispiel der Erfindung,

Fig. 16 eine Seifenansicht mit verschiedenen Schnitten des distalen Endes der geschlossenen Biopsiezange nach Fig. 15,

Fig. 17 eine Seitenansicht, die teilweise geschnitten das distale Ende der Biopsiezange nach Fig. 15 im geöffneten Zustand zeigt,

Fig. 18 eine perspektivische Darstellung eines Halteelementes der Biopsie zange nach Fig. 15,

Fig. 19 das Halteelement im noch ungebogenen Zustand,

Fig. 20 die Vorderansicht der Verbindungsteile des Halteelementes,

Fig. 21 den Schnitt XXI-XXI nach Fig. 20,

Fig. 22 den Schnitt XXII-XXII nach Fig. 20,

Fig. 23 eine erste Abwandlung der Verbindungsteile des Halteelementes in der Vorderansicht,

Fig. 24 eine zweite Abwandlung der Verbindungsteile des Halteelementes in der Vorderansicht,

Fig. 25 den Schnitt XXV-XXV nach Fig. 24,

Fig. 26 eine dritte Abwandlung der Verbindungsteile des Halteelementes in der Vorderansicht,

Fig. 27 den Schnitt XXVII-XXVII nach Fig. 26,

Fig. 28 eine vierte Abwandlung der Verbindungsteile des Halteelementes in teilweise geschnittener Seitenansicht,

Fig. 29 eine fünfte Abwandlung der Verbindungsteile des Halteelementes in teilweise geschnittener Vorderansicht,

Fig. 30 eine sechste Abwandlung der Verbindungsteile des Halteelementes in der Draufsicht,

Fig. 31 die erfindungsgemäße Verbindungskonstruktion, angewendet auf einen Verbindungsring im gebogenen Teil eines Endoskops, in per spektivischer Darstellung,

Fig. 32 das distale Ende der Biopsiezange mit dem Verbindungsglied nach Fig. 14 in teilweise geschnittener Seitenansicht, und

Fig. 33 eine perspektivische Darstellung eines in der Biopsiezange nach Fig. 32 verwendeten Halteelementes.

Im folgenden werden Ausführungsbeispiele der Erfindung unter Bezugnahme auf die Figuren erläutert.

Fig. 1 zeigt in einer teilweise geschnittenen Draufsicht das distale Ende einer endoskopischen Biopsiezange gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel der Erfindung. Fig. 2 zeigt dasselbe distale Ende in einer teilweise geschnittenen Seitenansicht. Aus Platzgründen sind in den Fig. 1 und 2 jeweils verschiedene Schnitte gezeigt.

Eine in einen nicht gezeigten Instrumentenkanal eines Endoskops einführbare und aus diesem entfernbare flexible Hülle 1 ist als Spiralrohr ausgebildet, die aus einem Metalldraht, typischerweise einem Edelstahldraht, besteht, der in enge Windungen vorgegebenen Durchmessers gewunden ist.

Die Hülle 1 kann auch anders aufgebaut sein. So kann beispielsweise des Spiral rohr mit einem flexiblen Rohr überzogen sein und so die Hülle 1 bilden. Die Hülle 1 hat eine Länge von etwa 1 bis 2,5 m und einen Durchmesser von etwa 1,5 bis 3 mm.

Ein Betätigungsdraht 2 verläuft über die gesamte Länge durch die Hülle 1 derart, daß er durch Betätigen eines mit dem Basisende, d. h. dem proximalen Ende der Hülle 1 verbundenen, nicht gezeigten Betätigungsteils entlang der Längsachse vor- und zurückbewegt werden kann.

Mit dem distalen Ende der Hülle 1 ist ein Halteelement 3 fest verbunden. Das Halteelement 3 hat ein ringförmiges Verbindungsstück 31, das dem Anschluss an das distale Ende der Hülle 1 dient, und einen U-förmigen Halterahmen 32, der mit dem Vorderteil des ringförmigen Anschlussstücks 31 verbunden ist.

In dem betrachteten Ausführungsbeispiel ist das ringförmige Verbindungsstück 31 ein kappenförmiges Element, das in seiner Fläche eine spiralförmige Rille hat, die über das distale Ende der Hülle 1 geschraubt werden kann. Der Halterahmen 32 wird ausgebildet, indem ein Werkstück-Flach- oder Blattmaterial in U-Form gebo gen wird, wobei sein offenes Ende nach vorne gewandt und sein hinteres Ende an dem ringförmigen Verbindungsstück 31 befestigt ist. Eine Bohrung, durch die ein später beschriebenes Verbindungsglied 12 lose zu führen ist, ist längs der Mittelachse des Bereichs ausgebildet, in dem das ringförmige Verbindungsstück 31 an dem Halterahmen befestigt ist.

Das Halteelement 3 hat eine Aufnahmebohrung 4, die durch einen Abschnitt nahe dem distalen Ende des Halteelementes 3, d. h. dem distalen Ende des Halterah mens 32, senkrecht zur Längsachse gebohrt ist. Durch die Bohrung 4 ist ein Gelenkbolzen 5 geführt und an seinen beiden Enden gequetscht.

Zwei Sätze von Elementen, die jeweils eine einstückige Anordnung aus Zangen backe 7 und Antriebshebel 8 bilden, sind schwenkbar an dem Gelenkbolzen 5 gehalten. Zwei Zangenbacken 7 stehen mit einander zugewandten Öffnungen vom distalen Ende des Halteelementes 3 ab.

Die Antriebshebel 8 sind bewegbar in einer Ausnehmung 32a in dem U-förmigen Halterahmen 32 untergebracht. Der Gelenkbolzen 5, der an seinen beiden Enden an dem Halteelement 3 gehalten ist, ist durch in den Antriebshebeln ausgebildete Bolzenlöcher 11 geführt. Schwenken die Antriebshebel 8 um den Gelenkbolzen 5, so werden die Zangenbacken 7 einstückig mit den Antriebshebeln 8 gleichsam einem Schnabel geöffnet und geschlossen. Fig. 3 zeigt die Zangenbacken 7 im geöffneten Zustand.

Die Zangenbacken 7 und die Antriebshebel 8 werden aus einem einzigen Blatt material aus Edelstahl gefertigt, und zwar durch Pressen. Fig. 4 zeigt die einstüc kige Kombination aus Zangenbacke 7 und Antriebshebel 8 in perspektivischer Darstellung. Eine Draufsicht dieser Kombination ist teilweise geschnitten in Fig. 1 gezeigt.

Die Kombination aus Zangenbacke 7 und Antriebshebel 8 hat etwa die Form eines Löffels mit einem kurzen Griff. Die Zangenbacke 7 ist ein halbovales Ele ment mit einer Öffnung 7a in ihrer Unterseite und einer entlang der Kante der Backenöffnung ausgebildeten Schneide.

Der Grenzabschnitt 9 zwischen der Zangenbacke 7 und dem Antriebshebel 8 hat einen im wesentlichen U-förmigen Querschnitt, wie in Fig. 5 dargestellt ist, die den Schnitt V-V nach Fig. 4 zeigt. Anschließend an den Grenzabschnitt 9 hat der Antriebshebel 8 ebenfalls einen im wesentlichen U-förmigen Querschnitt. Der anschließende Teil mit seinem im wesentlichen U-förmigen Querschnitt hat eine hohe Festigkeit, da sein Boden als Seitenkräften entgegenwirkender Träger, d. h. als Verstärkung arbeitet.

Das distale Ende des Verbindungsgliedes 12, das fest mit dem distalen Ende des Betätigungsdrahtes 2 verbunden ist, ist innerhalb der in dem Haltelement 3 vor gesehenen Ausnehmung 32a angeordnet. Zwei auf entgegengesetzten Seiten des distalen Endes des Verbindungsgliedes 12 angeordnete Gelenkplatten 13 sind über eine Niete 14 mit dem Verbindungsglied 12 in einem Bereich nahe dessen distalem Ende schwenkbar verbunden.

Die Niete 14 ist locker und drehbar durch ein in dem Verbindungsglied 12 ausge bildetes Loch 15 geführt, und ihre beiden entgegengesetzten Enden sind in Löchern 16, die in den beiden Gelenkplatten 13 vorgesehen sind, gehalten und gequetscht.

Hohlräume 8b, die in dem im wesentlichen U-förmigen Antriebshebel 8 vorgese hen sind, stellen parallel verlaufende Ausnehmungen bereit, die senkrecht zur Längsachse des Gelenkbolzens 5 ausgebildet sind. Das andere Ende der jeweili gen Gelenkplatte 13 ist in die ihr zugeordnete Ausnehmung 8b eingeführt, und die Gelenkplatten 13 sind schwenkbar mit den Antriebshebeln 8 über Nieten 18 (stiftförmige Elemente) verbunden, die jeweils an ihren beiden Enden von dem ihnen zugeordneten Antriebshebel 8 gehalten werden.

Die beiden Nieten 18 sind drehbar und locker durch in den Gelenkplatten 13 ausgebildete Bohrungen 19 geführt, wobei jede Niete an ihren beiden Enden durch ein Loch 20 gehalten ist, das in dem zugeordneten Antriebshebel 8 ausge bildet ist. In dem Boden in der Unterseite des jeweiligen Antriebshebels 8 ist eine Öffnung 8a ausgebildet, die den Durchtritt der dem jeweiligen Antriebshebel zugeordneten Gelenkplatte 13 ermöglicht.

Das Verbindungsglied 12, die beiden Gelenkplatten 13 und die Antriebshebel 8 bilden so einen Gelenkmechanismus in Form eines Pantografen. Betätigt der Benutzer den Betätigungsdraht 2 in der Weise, daß letzterer vor- und zurückbe wegt wird, so wird das Verbindungsglied 12 entsprechend vor- und zurückbewegt, so daß die Antriebshebel 8 über die Gelenkplatten 13 um den Gelenkbolzen 5 geschwenkt und so die Zangenbacken 7 gleichsam einem Schnabel geöffnet und geschlossen werden.

Das in der endoskopischen Biopsiezange vorgesehene, wie oben erläutert aufge baute Verbindungsglied 12 wird aus einem rohrförmigen Werkstück gefertigt, wie aus den Schnittdarstellungen in den Fig. 1, 2, und 3 und insbesondere aus Fig. 6 hervorgeht, die das äußere Erscheinungsbild des Verbindungsgliedes 12 angibt.

Fig. 7 zeigt rohrförmige Werkstücke 12' und 12", aus denen ebenfalls das Verbin dungsglied 12 gefertigt werden kann. Das Werkstück 12' ist ein nahtloses Edel stahlrohr, das im vorderen Teil einen größeren Durchmesser als im hinteren Teil hat. Das Werkstück 12" ist ebenfalls ein nahtloses Edelstahlrohr, hat jedoch über seine gesamte Länge den gleichen Durchmesser.

Um aus dem Werkstück 12' oder 12" das Verbindungsglied 12 zu fertigen, wird der vordere Teil des Werkstücks von beiden Seiten aus so gepresst, daß sich in der Mitte, durch die die Längsachse verläuft, ein abgeplatteter Teil 121 ausbildet. Der abgeplattete Teil 121 dient dabei als Verbindungsstück für den Mechanismus. In dem abgeplatteten Teil 121 ist ein Loch 15 ausgebildet, das dem Anschluss an die Gelenkplatten 13 dient. Zwischen den Innenflächen des abgeplatteten Teils 121 ist ein Schlitz 123 in Form einer sehr schmalen Lücke ausgebildet.

Die vorderen Ecken des abgeplatteten Teils sind abgerundet, so daß sich das in Fig. 6 gezeigte, allgemein mit 12 bezeichnete Verbindungsglied ergibt. Wie Fig. 6 zeigt, hat das Verbindungsglied 12 an einem Ende den abgeplatteten Teil, der das Verbindungsstück 121 für die Verbindung mit den Gelenkplatten 13 bildet, sowie den verbleibenden rohrförmigen Teil, der ein Halteelement 122 für die Verbindung mit dem Betätigungsdraht 2 bildet. Nahezu alle Schritte der Fertigung des Verbindungsgliedes 12 können durch Pressen erfolgen, was nur mit geringen Kosten verbunden ist.

Fig. 9 zeigt das Verbindungsglied 12, in das der Betätigungsdraht 2 eingeführt und dort befestigt ist. Der in die Bohrung 124 des Verbindungsstücks 122 einge führte Betätigungsdraht 2 ist über eine Silberhartlötverbindung oder in anderer Weise an dem Verbindungsglied 12 befestigt.

Während das Hartlöten an der Öffnung 124a der Bohrung 124 durchgeführt wird, tritt die Luft in der Bohrung 124 durch den Schlitz 123 nach außen. Beginnt das Hartlötmaterial aus dem Schlitz 123 zu fließen, so kann sich der Benutzer sicher sein, daß die Bohrung 124 mit dem Hartlötmaterial gefüllt ist.

Das so konstruierte Verbindungsglied 12 hat kein Seitenloch oder andere in dem Verbindungsstück 122 ausgebildete Einschnitte, so daß auch keine Bereiche vorhanden sind, in denen sich die durch eine äußere Kraft verursachte mechani sche Beanspruchung, d. h. Spannung konzentriert. Damit kann verhindert werden, daß das Verbindungsglied 12 leicht bricht.

Die Erfindung ist auf das vorstehend erläuterte Ausführungsbeispiel nicht be schränkt. In einem in Fig. 10 dargestellten Ausführungsbeispiel wird ein Werk stück-Blattmaterial in eine Rohrform gebogen, und die resultierende Verbin dungsstelle oder Fuge 120 bleibt ungeschlossen, wodurch sich die Rohrleitung 12' (oder 12") ausbildet.

Fig. 11 zeigt das Verbindungsglied 12, das aus einer der beiden in Fig. 10 ge zeigten Rohrleitungen gefertigt worden ist. Die Fig. 12 und 13 zeigen die Schnitte XII-XII bzw. XIII-XIII nach Fig. 11. Während des Hartlötens findet die Luft durch die offene Fuge 120 einen effizienten Weg nach außen. Da jedoch die Fuge 120 durch das Hartlöten schließlich geschlossen wird, ergeben sich bei dem Verbin dungsglied 12 keine Probleme im Hinblick auf die Festigkeit.

Die erfindungsgemäße Lehre kann nicht nur auf Zangen, sondern auch auf ver schiedene andere endoskopische Behandlungsinstrumente angewendet werden.

Die Fig. 15, 16 und 17 zeigen das distale Ende einer endoskopischen Biopsie zange gemäß einem dritten Ausführungsbeispiel der Erfindung.

Ein Halteelement 103, das in der Biopsiezange nach den Fig. 15, 16 und 17 eingesetzt wird, ist in Fig. 18 und im noch nicht gebogenen, d. h. im planen Zu stand in Fig. 19 dargestellt. Das Halteelement 103 enthält ein ringförmiges Ver bindungsstück 131, das an das distale Ende der Hülle 1 anschließbar ist, und eine zum Halten des Antriebsmechanismus bestimmte Ausnehmung 132, die derart in eine U-Form gebracht ist, daß ein am distalen Ende des Behandlungsin strumentes vorgesehener Antriebsmechanismus (z. B. Antriebshebel 8 und Ge lenkplatten 13) bewegbar gehalten werden kann. Das Verbindungsstück 131 und die Ausnehmung 132 werden ausgebildet, indem ein einzelnes Blattmaterialstück aus Metall (Metallblech) entsprechend gebogen wird. Das Halteelement 103 wird weiter unten im Detail erläutert.

Der Grenzabschnitt zwischen dem Verbindungsstück 131 und der zum Halten des Antriebsmechanismus bestimmten Ausnehmung 132 hat eine Bohrung 139, durch die ein Verbindungsglied 112 längs der Mittelachse des Halteelementes 103 lose geführt ist. In diesem Ausführungsbeispiel wird das Verbindungsglied 112 ver wendet, das in seinem Aufbau dem in den Fig. 14 und 32 gezeigten Verbindungs glied 90 ähnelt. Vorzugsweise wird dieses Verbindungsglied jedoch durch das Verbindungsglied 12 ersetzt, das vorstehend unter Bezugnahme auf das erste und das zweite Ausführungsbeispiel beschrieben worden ist.

Die Gelenkplatten 13 sind in den in den Antriebshebeln 8 ausgebildeten, parallel verlaufenden Ausnehmungen 8b angeordnet und befinden sich in Anlage mit den Nieten 18, die jeweils an ihren entgegengesetzten Enden in dem ihnen zugeord neten Antriebshebel 8 aufgenommen sind. Die Gelenkplatten 13 und die An triebshebel 8 arbeiten so regelmäßig und glatt, ohne daß sie an den Verbin dungspunkten schräg verlaufen oder verkanten, wodurch sich die Zangenbacken 7 formschlüssig öffnen und schließen lassen. Im Gebrauch kann so in einem lebenden Körper Schleimhautgewebe fest zwischen den beiden Zangenbacken 7 gehalten und herausgerissen werden, um es in den Zangenbacken 7 aufzuneh men.

Wie in Fig. 19 gezeigt, hat ein Metallblattmaterial, aus dem das Halteelement 103 zu fertigen ist, einen langgestreckten ersten Streifen 132' und ein Paar zweiter Streifen 131', die über Verbindungsabschnitte 133 mit den gegenüberliegenden Seiten des ersten Streifens 132' verbunden sind. Die zweiten Streifen 131' sind parallel zu dem ersten Streifen 132'. Jeder Verbindungsabschnitt 133 ist recht winklig an der Mitte des ersten und der zweiten Streifen angeordnet, so daß sich ein einziges Rohteil ergibt. Mit dem Bezugszeichen 139 ist das Loch, durch das das Verbindungsglied 112 tritt, und mit dem Bezugszeichen 4 ein Loch zur Auf nahme des Gelenkbolzens bezeichnet.

Die Ausnehmung 132 zum Halten des Antriebsmechanismus wird ausgebildet, indem der erste Streifen 132' in eine U-Form gebogen wird. Zum Ausbilden des Verbindungsstücks 131 werden die zweiten Streifen 131' sowie die Verbindungs abschnitte 133 rechtwinklig von dem ersten Streifen 132' weggebogen, worauf die zweiten Streifen 131 alleine weiter in eine ringförmige Form gebogen werden.

Der erste Streifen 132' ist so ausgebildet, daß er dicker als die übrigen Abschnitte des Rohteils ist, typischerweise doppelt so dick. Auf diese Weise ist die mechani sche Festigkeit gewährleistet. Einen solchen Unterschied in der Dicke kann man durch Pressen erreichen. Anstelle der beiden auf gegenüberliegenden Seiten des ersten Streifens 132' angeordneten zweiten Streifen 131', kann man auch einen länglichen zweiten Streifen auf nur einer Seite des ersten Streifens vorsehen.

In dem betrachteten Ausführungsbeispiel haben die zweiten Streifen 131' jeweils eine Länge, die gerade dem halben Umfang des ringförmigen Verbindungsstücks 131 entspricht. Die beiden zweiten Streifen 131' werden zu Halbkreisen gebogen und zu einem durchgehenden Ring verbunden, um so das Verbindungsstück 131 auszubilden.

Die Verbindungsteile der zweiten Streifen 131' haben ineinandergreifende Ab schnitte, die so geformt sind, daß die Verbindungsteile in Umfangsrichtung nicht voneinander abgleiten. In dem betrachteten Ausführungsbeispiel sind die inein andergreifenden Abschnitte zum einen als trapezförmige Vorsprünge 134 und zum anderen als Ausschnitte 135 ausgebildet, deren Form identisch der der Vorsprünge 134 ist und die genau in letztere hineinpassen.

Infolge der eben erläuterten Ausgestaltung wird die Ringform des Verbindungs stücks 131 selbst dann nicht verzogen, wenn auf letzteres eine starke Kraft in Umfangsrichtung wirkt. Sind die Vorsprünge 134 in die Ausschnitte 135 einge passt und die Verbindungen miteinander verschweißt oder in anderer Weise aneinander befestigt, so wird das Verbindungsstück 131 auch nicht in radialer Richtung verzogen.

Zur Fertigung des Halteelementes 103 sind deshalb keine Schneideoperationen auf einer Fräsmaschine oder dergleichen erforderlich. Vielmehr kann das Haltee lement 103 größtenteils durch Pressbearbeitung gefertigt werden, was zu einer erheblichen Senkung der Fertigungskosten führt.

Der Fig. 20 sowie den Fig. 21 und 22, welche die Schnitte XXI-XXI und XII-XXII nach Fig. 20 darstellen, ist folgendes zu entnehmen: Sind die Endflächen der Verbindungsteile des Verbindungsstücks 131 teilweise in Form von mehreren geneigten Flächen ausgebildet, die einander derart unter einem Winkel kontaktie ren, daß ein Verbindungsteil in radialer Richtung unter dem anderen Verbin dungsteil liegt und ein Bereich, wo der eine Verbindungsteil unter dem anderen Verbindungsteil liegt, mit einem Bereich abwechselt, wo der eine Verbindungsteil über dem anderen Verbindungsteil liegt, so drückt die oben liegende Lage des einen Verbindungsteils die unten liegende Lage des anderen Verbindungsteils nach unten, während die oben liegenden Lage des anderen Verbindungsteils die unten liegenden Lage des einen Verbindungsteils nach unten drücken. Auf diese Weise wird ein radiales Verziehen des Verbindungsstücks 131 verhindert, wenn die Vorsprünge 134 und die Ausschnitte 135 nicht miteinander verschweißt oder in anderer Weise aneinander befestigt sind. Die geneigten Flächen können durch Pressen ausgebildet werden. Sie können aber auch in anderer Weise, beispiels weise durch Ätzen ausgebildet werden.

Die ineinandergreifenden Abschnitte 134 und 135 können auch rechteckige Form haben, wie in Fig. 23 dargestellt ist. Sind die Endflächen dieser Abschnitte ähn lich denen in Fig. 20 geneigt, so dienen sie zwar nicht als Antischlupfmittel, kön nen jedoch ein radiales Verziehen des Anschlussstücks 31 verhindern.

Wie in Fig. 24 und in Fig. 25, die den Schnitt XXV-XXV nach Fig. 24 zeigt, oder in Fig. 26 und in Fig. 27, die den Schnitt XXVII-XXVII nach Fig. 26 zeigt, dargestellt ist, können ineinandergreifende, rechteckige Vorsprünge und Vertiefungen in der Weise geformt sein, daß ihre Umfangspassflächen ähnlich denen in Fig. 20 geneigt sind. Auch hier dienen sie nicht als Antischlupfmittel, können jedoch ein radiales Verziehen des Verbindungsstücks 31 verhindern.

In einem anderen Ausführungsbeispiel der Erfindung ist das Verbindungsstück 131 als Kappe mit spiralförmiger Rille ausgebildet, die auf die Hülle 1 geschraubt werden kann, wie in Fig. 28 gezeigt ist. Das Verbindungsstück 131 kann alternativ in Form eines unterbrochenen Rings (unterbrochene Ringteile) ausgebildet sein, wie in Fig. 29 gezeigt ist. Das Verbindungsstück 131 hat dabei mehrere Ab schnitte, die in Umfangsrichtung in vorbestimmten Abständen voneinander ange ordnet sind. Das Verbindungsstück 131 kann auch so geformt sein, daß es in die Hülle 1 eingeführt werden kann, wie in Fig. 30 gezeigt ist.

Die erfindungsgemäße Lehre kann nicht nur auf Biopsiezangen, sondern auch auf verschiedene andere endoskopische Behandlungsinstrumente angewendet werden. So kann die erfindungsgemäße Verbindungskonstruktion auf Ringteile eines Endoskops angewendet werden, z. B. einen Verbindungsring 300, der einen gebogenen Abschnitt des Endoskops bildet.

Claims

1. Verbindungsglied zum Verbinden eines Mechanismus mit einem Betäti gungsdraht in einem endoskopischen Behandlungsinstrument, gekenn zeichnet durch ein einzelnes rohrförmiges Werkstück, dessen eines Ende abgeplattet ist und ein Anschlussstück für den Mechanismus bildet und des sen übriger Teil ein Halteelement für den Betätigungsdraht bildet.

2. Verbindungsglied nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Werkstück durch Biegen eines Blattmaterials in eine Rohrform gebildet ist, wobei die resultierende Fuge ungeschlossen bleibt.

3. Halteelement zum Halten eines für ein Behandlungsinstrument bestimmten Antriebsmechanismus am distalen Ende einer Hülle des Behandlungsin strumentes, gekennzeichnet durch eine zum Halten des Antriebsmecha nismus bestimmte Ausnehmung, die durch Biegen eines ersten Streifens ei nes Metallrohteils in eine U-Form gebildet ist, und ein Verbindungsstück für die Hülle, das dadurch gebildet ist, daß ein zweiter Streifen des Metallroh teils rechtwinklig von dem ersten Streifen weg und anschließend in eine Ringform gebogen wird.

4. Halteelement nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der zweite Streifen von zwei Teilen gebildet wird, die mit gegenüberliegenden Seiten des ersten Streifens verbunden sind.

5. Halteelement nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß der erste Streifen dicker als die anderen Abschnitte des Rohteils sind.

6. Halteelement nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungsstück für die Hülle als einzelner, mit Verbindungsringen versehener Ring ausgebildet ist.

7. Halteelement nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbin dungsteile des Anschlussstücks ineinandergreifende Abschnitte haben, die ein Voneinanderabgleiten der Verbindungsteile in Umfangsrichtung verhin dern.

8. Halteelement nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungsteile des Anschlussstücks Endflächen haben, die mehrere ge neigte Flächen enthalten, die einander so unter einem Winkel kontaktieren, daß ein Verbindungsteil in radialer Richtung unter dem anderen Verbin dungsteil liegt und ein Bereich, wo der eine Verbindungsteil unter dem ande ren Verbindungsteil liegt, mit einem Bereich abwechselt, wo der eine Ver bindungsteil über dem anderen Verbindungsteil liegt.

9. Verfahren zum Herstellen einer Komponente eines endoskopischen Be handlungsinstrumentes, dadurch gekennzeichnet, daß ein Metallblattmate rial pressbearbeitet wird, um einen ringförmigen Halteteil an einem Ende auszubilden, an dem ein erstes Element des Behandlungsinstrumentes an zuschließen ist, und einen flachen Halteabschnitt an dem anderen Ende auszubilden, an dem ein zweites Element des Behandlungsinstrumentes schwenkbar zu halten ist.

10. Verfahren nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Metallblatt material durch Pressbearbeitung so gebogen wird, daß ein rohrförmiges Werkstück ausgebildet wird, das an dem einen Ende den ringförmigen Hal teteil hat, und daß anschließend das andere Ende des rohrförmigen Werk stücks durch Pressbearbeitung so abgeplattet wird, daß der flache Halteteil ausgebildet wird.

11. Verfahren nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß zum Ausbilden des ringförmigen Halteteils an dem einen Ende ein Teil des Metallblattmate rials durch Pressbearbeitung gebogen wird, bevor oder nachdem ein ande rer Teil des Metallblattmaterials zum Ausbilden des flachen Halteteils an dem anderen Ende durch Pressbearbeitung gebogen wird bzw. worden ist.