DE100366C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

KLASSE 42: Instrumente.

Patentirt im Deutschen Reiche vom 19. Februar 1898 ab.

Vorliegende Erfindung betrifft einen Selbstverkäufer für Papier und dergl. und gehört zu jener Klasse von Verkäufern, bei der nach Münzeneinwurf vermittelst zweier durch eine Kurbel drehbarer Abreifswalzen das Papier zur Ausgabe gelangt.

Auf der beiliegenden Zeichnung zeigt:

Fig. ι den Selbstverkäufer in Aufrifs bei geöffnetem Apparatkästchen und eingerücktem Getriebe der Ausgabevorrichtung.

Fig. 2 ist ein Schnitt nach Linie 2-2 der

Fig. 3 ein Schnitt nach Linie 3-3, Fig. 1.

Fig. 4 zeigt die Vorderansicht des geschlossenen Kästchens in kleinerem Mafsstabe.

Fig. 5 stellt das Getriebe in ausgerücktem Zustande dar und

Fig. 6 ist ein Schnitt nach Linie 6-6 der

Die Papierblätter oder Papierpäckchen sind auf ein Messer α aufgesteckt, . welches auf der um ihren oberen Rand drehbar in das Apparatkä'stchen b eingesetzten Blechplatte c befestigt ist. Dabei sind Federn d beständig bestrebt, die Platte c sammt dem Stofse/ von Papierblättern oder Papierpäckchen nach aufsen zu drücken, so dafs bei geschlossener Kästchenthür b¹ die auf der Thür drehbar gelagerten Kautschukwalzen g g in der in Fig. 2 mit punktirten Linien angedeuteten Lage gegen den Papierstofs f drücken. In der Zeichnung sind Päckchen von Ciosetpapier dargestellt, von welchen je ein vorstehendes Blatt J₁ auf das Messer α aufgesteckt ist. Die Welle g_u welche die Kautschukwalzen g g trägt, ist auf der Kästebentbür b_l in Lagern g_n g₀ drehbar angeordnet. Auf dieser Welle g_x ist längs eines Keiles ein Kegelrad g_s verschiebbar, welches eine Schraubenfeder g^ mit dem Kegelrade h von bedeutend gröfserem Durchmesser beständig in Eingriff zu bringen trachtet, während ein Stift_/_χ am längeren und schwereren Arme eines Hebels j sich in eine Ringnuth g_& der Nabe vom Kegelrad g₃ einlegt und dadurch dasselbe in ausgerückter Stellung hält.

Greift der Stift J₁ in die Ringnuth g₅ ein und hält derselbe infolge dessen das Kegelrad g_s ausgerückt, wie Fig. 5 und 6 zeigen, so legt sich der leichtere, in der Zeichnung linksseitige Arm des Hebels j an das untere Ende des flachen Münzen-Leitrohres k. Die durch den Schlitz A₁ (Fig. 3 und 4), welcher aufsen an der Kästchenthür b_l das Oberende des Leitrohres k bildet, eingeworfene Münze fällt auf das linksseitige Ende des Hebels j, welches dadurch vorübergehend gesenkt wird (Fig. 1), so dafs sich das andere Hebelende hebt, wodurch der Stift J₁ aus der Nuth g_b gehoben wird. Die Münze u fällt an dem gesenkten Hebelende vorbei in das Kästchen n>.

Die Schraubenfeder g ₄ schiebt nun das Kegelrad g₃ längs der Welle g_x und des Keiles g_& vor, so dafs es mit dem Antriebsrade h in Eingriff kommt. Auf der durch die Kästchenthür I)₁ hindurchreichenden Welle h₃ des Antriebsrades sitzt aufserhalb der Thür eine Kurbel mit Griff knopf Λ,, so dafs man durch Drehen dieser Kurbel die Welle g₁ mit den Kautschuckwalzen g g in einige rasche Umdrehungen versetzen kann, wobei die Kautschukwalzen das oberste Blatt des Papierstofses bei ihrer Drehung mitnehmen und dasselbe

oder das damit verbundene Papierpä'ckchen vom Messer α abreifsen.

Um nach der Entnahme eines Papierblattes oder Papierpäckchens, welches durch den Schlitz b₂ der unteren Wand vom Gehäuse b austritt, eine weitere Entnahme von Papierblättern ohne jedesmaligen Münzeneinwurf zu verhindern, ist einerseits ein entsprechendes Gesperre angeordnet, während andererseits, und dies ist das Merkmal der vorliegenden Erfindung, ein am Antriebsrade sitzender Daumen η (Fig. 5) das Kegelrad g₃ aufser Eingriff bringt und so weit zurückschiebt, dafs der StiftJ₁ in die Ringnuth g_h des Kegelrades einfällt und dasselbe in ausgerückter Lage festhält.

Die vollständige Ausrückung des Kegelrades g\j tritt erst bei Drehung der Kurbel um i8o° ein, welcher Kurbelweg durch entsprechende Anschläge am Deckgehäuse m begrenzt ist. So lange nicht die Kurbel um vollständige i8o° vorgedreht wurde, ist ein Zurückdrehen derselben dadurch verhindert, dafs in das Sperrrad ο, welches auf der Welle A₃ festsitzt, eine Klinke ρ eingreift. Diese Klinke ρ wird'erst, wenn die Kurbel um i8o° vorgedreht und das Kegelrad bereits ausgerückt wurde, durch eine Steigfläche O₁ des Sperrrades aufser Eingriff mit letzterem gebracht.

Dabei tritt die Nase p_L der Sperrklinke unter den Vorsprung r eines federnden Hebels q, wodurch die Klinke j? so lange aufser Eingriff mit dem Sperrrad gehalten wird, bis durch Zurückdrehen der Welle h_s durch die Spiralfeder /?., ein Stift s am Antriebsrade It den Hebel q zurückschiebt und dadurch die Klinke j? zum Einfallen in die Zähne des Sperrrades wieder freigiebt. Infolge dessen ist ein Zurückdrehen der Kurbel während der Entnahme eines Papierblattes ausgeschlossen, so lange nicht das Kegelrad ausgerückt bezw. die Kurbel, wie vorliegend angenommen, um i8o° vorgedreht worden ist.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Selbstverkäufer für Papier und dergl., bei welchem nach Münzeneinwurf ein auf einer Abreifswalzen (g) tragenden Welle (g_x) in deren Längsrichtung verschiebbares, unter Federwirkung stehendes Kegelrad (g._A) mit einem Kegelrade (h) einer Handkurbel (Yi₁) gekupppelt wird, dadurch gekennzeichnet, dafs nach einer bestimmten Theildrehung des auf der Welle (h_B) der Handkurbel (H₁) sitzenden Kegelrades (hj. ein an letzterem befestigter Daumen (n) die Kuppelung der beiden Räder (h g₃) wieder aufhebt.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.