DE1003621B - Einteiliger Flaschenverschluss - Google Patents

Description

• Einteiliger Flaschenverschluß Bier- und Mineralwasserfiaschen werden im allg meinen mit sogenannten Kronenkorken versehen.
• In letzter Zeit ist man auch dazu übergegangen, elastische Kunststoffe zu verwenden, und hat aus solchen bestehende Flaschenverschlüsse auf den Markt gebracht. Diese Verschlüsse bestehen aus einem Stopfen, der mit einer Kappe vereinigt ist; die Kappe mit einem sich hinter den Mündungswulst des Flaschenhalses legenden ringförmigen Innenwulst versehen ist.
• Der untere Kappenrand überragt dabei den Innenwulst. Derartige aus Kunststoff gefertigte Verschlüsse haben sich nicht allgemein einführen können, weil sie nur dann dicht halten, wenn in den Flaschen ein verhältnismäßig geringer Überdruck herrscht. Als Verschlüsse für Flaschen, in denen Kohlensäure enthaltende Getränke, wie Mineral- und Selterswasser, Limonade, Bier u. dgl., aufbewahrt werden, kommen die bisher bekannten Verschlüsse daher kaum in Betracht. Es besteht also immer noch die Nachfrage nach einem billigeren und voll geeigneten Verschluß für Mineralwasser- und Bierfiaschen.
• Gemäß der Erfindung wird die gestellte Aufgabe dadurch gelöst, daß die Kappenwandung über den Innenwulstrand glockenförmig verlängert wird, wobei die Innenwand der Kappenverlängerung im wesentlichen parallel zur Achse des Stopfens verläuft.
• Weitere Merkmale der Erfindung und deren Vorteile werden an Hand der Beschreibung und Zeichnungen erläutert. Es zeigt Abb. 1 einen Teillängsschnitt durch eine einen Mündungswulst aufweisende verschlossene Flasche, Abb. 2 einen nach der Linie A-B gelegten Querschnitt durch den Verschluß gemäß Abb. 1, Abb. 3 einen Längsschnitt durch einen Verschluß, der einen zum Flascheninnenraum hin offenen Hohlstopfen aufweist, Abb. 4 einen Längsschnitt durch einen Verschluß, der einen zum Flascheninneren hin abgeschlossenen Hohlstopfen aufweist, und Abb. 5 einen Längsschnitt durch einen Verschluß mit einen Hohlstopfen ähnlich dem nach der Abb. 4 mit Versteifungsrippen.
• Auf dem genormten Kopf 1 einer Mineralwasser-bzw. Bierfasche sitzt eine aus elastischem Werkstoff hergestellte Kappe 2 mit Innenwulst 3, der hinter den Mündungswulst des Flaschenhalses faßt. Die Kappe bildet mit einem Stopfen 4 eine einstückige Einheit.
• Die Aufgabe des Stopfens besteht lediglich darin, den Flascheninnenraum nach außen, hin abzudichten, und zwar auch dann, wenn verhältnismäßig hohe Drücke im Flascheninnenraum herrschen. Die mit dem Innenr wulst 3 versehene Kappe 2 soll verhindern, daß der Stopfen durch den vorhandenen Innendruck in der Flasche aus der Flaschenhalsmündung herausgedrückt wird. Wenn der Stopfen 4 durch den vorhandenen Innendruck etwas angehoben wird, verformt sich die den Mündungswulst des Flaschenhalses umfassende elastische Kappe und ihr Innenwulst 3 faßt dann nicht mehr hinter den Mündungswulst der Flasche.
• Um das Festhalten des Verschlusses zu sichern, d. h. also, dafür zu sorgen, daß der Innenwulst 3 der Kappe 2 so lange den Mündungswulst der Flasche umfaßt, bis man durch Einwirken von außen her den Verschluß von der Flasche löst, wird gemäß der Erfindung die Kappenwandung über den Innenwulstrand 3 glockenförmig verlängert. Die Innenwand der Kappenverlängerung verläuft im wesentlichen parallel zur Achse des Stopfens 4, oder anders ausgedrückt, zwischen der Innenwand der zweckmäßigerweise verstärkten Kappenverlängerung und der Außenwand des Flaschenhalses verbleibt ein ringförmiger Hohlraum.
• Die Kappenverlängerung wirkt also als Versteifung der Kappe und hält den Innenwulst3 der Kappe in seiner den Mündungswulst der Flasche umfassenden Lage fest. Solange also keine äußeren Kräfte auf die Kappenverlängerung 5 einwirken, bleibt der Verschluß in seiner aufgesetzten Stellung. Die Steifigkeit der Kappe kann darüber hinaus durch Radialstege 6 erhöht werden.
• Soll der Verschluß von der Flasche gelöst werden, so ist es lediglich nötig, den Flaschenhals mit einer Hand zu umfassen, mit der Innenseite des Zeigefingers den Verstärkungsrand 5 in Pfeilrichtung I radial an die Flasche zu pressen und mit dem Daumen auf der gegenüberliegenden Seite den Verstärkungsrand in Pfeilrichtung II nach oben zu drücken. Dadurch wird die Stützwirkung des Verstärkungsrandes 5 teilweise aufgehoben und der Innenwulst 3 einseitig aus der Ringnut des Flaschenhalses geschoben. Der auf den Stopfen 4 wirkende Flaschen innendruck hilft verstärkend beim Öffnen der Flasche mit, so daß der Verschluß ohne Mühe abgehoben werden kann. Um das Übergleiten des Innenwulstes 3 über den Flaschenwulst zu erleichtern, kann der Innen wulst 3 mit zwei Aussparungen 7 versehen sein. Damit der in Pfeilrichtung II auszuübende Öffnungsdruck auch an der richtigen Stelle zur Wirkung kommen kann, kann diese Stelle durch einen kleinen einr gepreßten Pfeil od. dgl. besonders markiert werden.
• Um darzutun, daß es nicht erforderlich ist, einen Vollstopfen 4 zu verwenden, zeigen die Ausführungs; beispiele nach den Abb. 3 bist 5 Hohlstopfen. Der zum Innenraum der Flasche hin offene Hohlstopfen 8 ist zur Erhöhung der Dichtwirkung außen mit einem Wulst 9 versehen. Während im Ausführungsbeipiel nach Abb. 3 der Kappenboden den äußeren Abschluß des Hohlstopfens bildet, ist gemäß Aus.-führungsbeispiel nach Abb. 4 der Hohlstopfen nach außen offen. Zum Flascheninneren hin ist er durch einen durchgewölbten Boden 10 abgeschlossen. Wird dies er Stopfenboden durch den Flascheninnendruck belastet, so versucht er, sich zu strecken, und preßt hierdurch die Stopfenwandung fester an die Innenwand der Flasche an. An, der dem Boden 10 abgewandten Seite läuft der Stopfen in einen ringförmigen Wulst 11 aus. Radialstege 12 sind zwischen dem Wulst 11 und der Kappenverlängerung 13 vorgesehen.
• Beim Ausführungsbeispiel nach Abb 5 sind auch im Stopfeninnenraum Radialstege 14 vorgesehen. Die Radialstege 14 liegen in den gleichen Ebenen wie die äußeren Radialstege 12.

Claims (4)

1. PATENTANSPRUCHE: 1. Einteiliger Flaschenverschluß aus elastischem Werkstoff, vorzugsweise Kunststoff, bestehend aus einem Stopfen, der mit einer Kappe vereinigt ist, die mit einem sich hinter den Mündungswulst des Flaschenhalses legenden, ringförmigen Innenwulst versehen ist und deren unterer Rand den Innenwulst überragt, dadurch gekennzeichnet, daß die Kappenwandung über den Innenwulst (3) glockenförmig verlängert ist, wobei die Innenwand der Kappenverlängerung (5) im wesentlichen parallel zur Achse des Stopfens (4, 8 bzw. 10) verläuft.
2. 2. Verschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der glockenförmig verlängerte Kappenteil (5) gegenüber der übrigen Kappenwandung verstärkt ausgebildet ist.
3. 3. Verschluß nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß am Umfang der Kappe Radialstege (6 Szw. 12) vorgesehen sind, deren Außenkontur eine Verlängerung der Außenkontur des unteren Kappenrandes darstellt.
4. 4. Verschluß nach den Ansprüchen 1 und 2 oder 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Innenwulst (3) der Kappe eine oder mehrere Aussparungen (7) aufweist, deren Lage an der Außenwand der Kappe markiert sein kann.

   In Betracht gezogene Druckschriften: Französische Patentschrift Nr. 556 658; USA. -Patentschrift Nr. 2 325 309; britische Patentschrift Nr. 661158.