DE1002846B - Elektrischer Schluesselschalter fuer Haushalt-, Rundfunk- und Fernsehgeraete od. dgl. - Google Patents

Description

DEUTSCHES

Es besteht vielfach der Wunsch, elektrische Geräte, die allgemein im Haushalt verwendet werden, vor unzulässiger Benutzung zu schützen. Zu diesen zu schützenden Geräten gehören insbesondere auch die fast in jedem Haushalt vorhandenen Rundfunk- oder Fernsehempfänger. Vornehmlich bei Fernsehempfängern besteht wegen der Kostspieligkeit des Gerätes das Bedürfnis, diese abschließbar zu machen.

Es ist bekannt, zum Schalten elektrischer Einrichtungen und Geräte Steckschlüssel zu benutzen. Es sind des weiteren Schlüssel zur Betätigung eines Türschlosses bekannt, die im Innern ein kleines elektrisches Lämpchen enthalten, das bei Benutzung des Schlüssels eingeschaltet wird, um das Auffinden des Schlüsselloches durch aus dem Schlüssel nach vorn fallendes Licht zu erleichtern. Ferner sind Autotürgriffe bekannt, die eine oder mehrere elektrische Lämpdhen enthalten und so ausgebildet sind, daß diese Lämpchen nach vorn oder rückwärts als Positionslichter sichtbar sind.

Demgegenüber schlägt die Erfindung einen Schlüssel vor, der in der Weise ausgebildet ist, daß er nach Anschalten des Gerätes an die Energiequelle leuchtet. Dieser Schlüssel betätigt einen Schalter, insbesondere den Netzschalter des Gerätes, wodurch das Gerät mit der Energiequelle verbunden wird. Der technische Fortschritt besteht darin, daß man sofort ohne näheres Zusehen von allen Seilten erkennen kann, ob das Gerät tatsächlich eingeschaltet ist.

Die Erfindung ist nicht nur auf Rundfunk- und Fernsehempfänger beschränkt, sondern kann auch allgemein für elektrische Haushaltgeräte Verwendung finden.

Des weiteren kann der Schlüssel in an sich bekannter Weise so blockiert sein, daß er erst nach dem Ausschalten des Gerätes herausgezogen werden kann.

Eine einfache Ausführungsform des Erfindungsgedankens kann darin bestehen, daß der Handgriff des Schlüssels aus einem evakuierten Glasrohr besteht, das eine Heizspirale enthält und an dem Schlüsselschaft befestigt ist. Die Enden des Heizfadens führen zu zwei kleinen Kontakten auf der den Bart tragenden Seite des Schlüssels. Im Schloß sind ebenfalls zwei Kontakte vorgesehen, die mit den Kontakten im Schlüssel in Berührung kommen, sobald der Schlüssel eingesteckt und zwecks Einschaltung der Betriebsspannungsquelle betätigt wird.

Ein weiteres Ausführungsbeispiel für einen Schlüssel gemäß der Erfindung, der im Betriebsfall zugleich erleuchtet ist, ist in der Abbildung dargestellt. Das Schloß besteht aus einer Buchse 3, in welcher eine Achse 6 beweglich angeordnet ist. Diese Rohrachse 6 enthält in der Mitte einen Glas- oder Kunstglasstab 5, z. B. aus einem unter der geschützten Bezeichnung

Elektrischer Schlüsselschalter für Haushalt-, Rundfunk- und Fernsehgeräte od. dgl.

Anmelder:

Loewe Opta A. G.,

Berlin-Steglitz, Teltowkanalstr. 1-4

Erich Kinne, Kronadi (OFr.),
ist als Erfinder genannt worden

»Plexiglas« bekannten Material od. dgl., und dieses Teil 6 trägt ferner einen Nocken 7, der beispielsweise in die Gabel eines Kipphebelschalters ragt und bei Verschiebung den Kipphebelschalter betätigt. Auf der Stirnseite des Glasstabes 5 ist eine Glühbirne 8 angebracht. In die Buchse 3 wird der Schlüsselschaft 4 eingeführt, der ebenfalls rohrförmig ist und in seinem Innern einen Stab 2 aus Glas oder Kunstglas trägt. Dieser Glasstab 2 kann bis zum Ring 1 des Schlüssels durchgeführt werden. Der Schlüssel verschiebt beim Einführen und Betätigen den Nocken 7 und schaltet dadurch einen Schalter, z. B. den obenerwähnten Kipphebelschalter ein, durch den die Betriebsspannung an das Gerät gelegt wird. Gleichzeitig damit leuchtet auch die Glühlampe 8 auf, deren Licht die Glasstäbe 5 und 2 durchflutet und somit auch den vorderen Teil des Glasstabes 2 im Ring 1 des Schlüssels aufleuchten läßt.

Die Erfindung gestattet es, auch bei billigen Fernsehempfängern, die keine Türen zum Verschluß der Bildröhre aufweisen, eine unzulässige Benutzung zu unterbinden.

Die Erfindung findet nicht nur bei Rundfunk- oder Fernsehempfängern Anwendung, sondern kann auch ganz allgemein — wie bereits oben erwähnt — für die verschiedensten Haushaltgeräte mit elektrischem Antrieb vorteilhaft Verwendung finden, und zwar überall dort, wo eine unerwünschte Benutzung des Gerätes verhindert werden soll. Solche Geräte sind beispielsweise elektrische Kühlschränke, Waschmaschinen, Heizöfen und Warmwasserspeicher. Natürlich ist die Erfindung nicht nur auf diese Geräte beschränkt, sondern kann selbstverständlich auch bei anderen elektrischen Haus'haltgeräten Anwendung finden, bei

«09 836/355

denen es dem Besitzer darauf ankommt, unerlaubte Benutzung zu verhindern.

Claims (3)

PATENTANSPRÜCHE:

1. Elektrischer Schlüsselschalter für Haushalt-, Rundfunk- und Fernsehgeräte od. dgl., gekennzeichnet durch Ausbildung des Schlüssels in der Weise, daß er nach Anschalten des Gerätes an die Energiequelle leuchtet.

2. Elektrischer Schalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Handgriff des Schlüssels aus einem evakuierten Glasrohr besteht, das eine Heizspirale enthält und an dem der Schlüsselschaft befestigt ist, wobei die Enden des Heizfadens zu zwei Kontakten auf der den Bart tragenden Seite des Schlüssels geführt sind, die nach dem Einstecken des Schlüssels in das Schloß mit entsprechenden Kontakten im Schloß eine leitende Verbindung bewirken, durch die die Betriebsspannung an das Gerät gelegt wird.

3. Elektrischer Schalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlüssel und das Schloß je eine einen Stab aus Glas oder Kunstglas umschließende Hülse enthalten und diese Stäbe bei Betätigung des Schlosses und dem dadurch bedingten Einschalten der Betriebsquelle durch eine Lichtquelle, vorzugsweise mittels Flutlichteffektes, erleuchtet werden.

In Betracht gezogene Druckschriften:
Deutsches Gebrauchsmuster Nr. 1676 311;
USA.-Patentschrift Nr. 2 213 232;
deutsche Patentschrift Nr. 265 663;
französische Patentschrift Nr. 649 715.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

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