DE10023451C2 - Sprühkappe für Aerosoldruckgaspackungen - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Sprühkappe zum Aufsatz auf eine Aerosoldruckgaspackung.

Druckgaspackungen sind für gewöhnlich aufgebaut aus einer Sprühdose mit einer im Do­ sendeckel mündenden Sprühleitung und einem Sprühventil, welches sich in, vor oder hinter der Sprühleitung befindet. Dieses Ventil ist im "Lagerzustand" geschlossen und kann zur Entnahme des Verpackungsinhaltes mit einem von außen zugänglichen Betätigungselement gegen eine Rückstellkraft geöffnet werden.

Zum Schutz des Sprühkopfes sind die üblichen Sprühdosen mit einer Schutzhaube verse­ hen.

Sprühdosen bestehen in der Regel aus Metall oder aus Kunststoff, wobei der Sprühkopf, Teile des Sprühkopfes, das Betätigungselement und die Schutzhaube ebenfalls aus Kunst­ stoff gefertigt sein können. Der zu versprühende Inhalt ist dabei unter Überdruck in die Me­ tall- oder Kunststoffdose eingefüllt und wird bei Betätigung des Ventils als Nebel (Aerosol) oder auch als Schaum freigesetzt.

Sprühdosen oder Druckgaspackungen sind für vielerlei Produkte auf dem Markt; beispielhaft erwähnt seien hier Produkte aus dem Kosmetikbereich, wie Haarspray, Deodorants, Rasier­ schäume, aber auch Sprühkleber, Zimmererfrischungsdüfte, Insektensprays, Putzmittel und vielerlei mehr.

Derzeit zur Verfügung stehende Sprühsysteme für Aerosoldruckgaspackungen liegen ein- oder mehrteilig vor. Sie bestehen in der Regel aus Kunststoff (hauptsächlich aus Polypropy­ len). Die Fingerbetätigungsfläche zum Auslösen des Sprühvorganges ist in dem sichtbaren Außenteil der Sprühkappe federnd bzw. beweglich gelagert, so daß durch ein Herunter­ drücken der Fingerbetätigungsfläche der Sprühmechanismus ausgelöst werden kann.

Flexible Bereiche in Kappen auf Spraydosen sind vom Prinzip her bekannt. Dabei sind für gewöhnlich Teile oder Bereiche von der übrigen Sprühkappe abgeteilt oder abgetrennt und stellen die Betätigungsfläche zum Auslösen des Sprühmechanismus dar. Zur Gewährleis­ tung einer freien Beweglichkeit sind diese Bereiche nicht oder nur teilweise mit dem sichtba­ ren Außenteil der Sprühkappe verbunden. Es liegt bei dem gesamten System also keine geschlossene Oberfläche vor.

Oftmals wird beim ersten Auslösen des Sprühvorganges eine Kunststoffverbindung oder eine Perforation aufgebrochen, um ein Eindrücken des Betätigungsfeldes zu ermöglichen.

Die DE 91 03 135 U1 betrifft eine Sprühdose mit einer im Dosendeckel mündenden Sprüh­ leitung, mit einem Sprühventil in der Sprühleitung, das normalerweise geschlossen ist und mit einem von außen zugänglichen, abnehmbaren Betätigungselement gegen eine Rück­ stellkraft zu öffnen ist, und mit einer, über den Dosenkopf stülpbaren, abnehmbaren Schutz­ haube. Eine der Ausführungsformen dieser Sprühdose weist eine elastische Deckelplatte auf, wobei der Dosendeckel bei Druck nachgibt. Durch die Verschiebung des Deckels in Richtung auf das Sprühventil wird dieses geöffnet.

Auch die US 3,262,607 zeigt eine Sprühflaschenkappe mit einer flexiblen Kopfplatte, wobei der Sprühstrahl durch zwei hintereinanderliegende Öffnungen jeweils in einer innenliegenden und einer außenliegenden Deckelwand nach außen tritt.

Das Dokument US 1992067 offenbart einen Behälterverschluß, der eine schlitzförmige Entnahmeöffnung und ein Entnahmeventil sowie eine Kammer umfasst: zur Entnahme eines Produktes wird der die Kammer bildende elastische Körper durch eine betätigende Kraft verformt, wobei Schlitz und Ventil öffnen und das Produkt austritt. Bei Nichtbetätigung sind sowohl Schlitz und Ventil geschlossen.

Die EP 0 323 874 A1 zeigt einen mit einer Schutzkappe versehenen Behälter zum Versprü­ hen von Produkten. Die Abgabe des Produktes geschieht hier durch die Absorption und die Wiedergabe des Produktes über ein absorbierendes Mittel, welches im wesentlichen die Form einer Scheibe hat. Eine Ausführungsform des Behälters ist ebenfalls derart gestaltet, daß das Mittel für die Betätigung der Ausspritzvorrichtung von der Außenseite der Schutz­ glocke einen verformbaren Bereich der Schutzglocke aufweist.

Ein Nachteil der bisherigen Sprühsysteme ist die oben beschriebene Tatsache, daß die Fin­ gerbetätigungsfläche und der sichtbare Außenteil der Sprühkappe keine Einheit bilden oder aber in ihrem Sprühmechanismus kompliziert aufgebaut sind. In die zwischen der Betäti­ gungsfläche und der Kappe vorliegenden Zwischenräume können Verunreinigungen von außen eindringen, die zu einer Beeinträchtigung des Sprühmechanismus führen können. Neben Staub oder Partikeln können dies insbesondere bei klebrigen Sprühnebeln, wie es beispielsweise bei Haarspray, Sprühkleber oder dergleichen der Fall ist, entsprechende Tröpfchen des Packungsinhaltes sein, die den Sprühmechanismus dauerhaft schädigen. Ein weiterer Nachteil der Zweiteiligkeit ist die geringe optische Attraktivität.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein Sprühsystem in Form einer Sprühkappe für Aerosoldruck­ gasflaschen zur Verfügung zu stellen, welches die genannten Nachteile des Standes der Technik nicht aufweist. Insbesondere soll eine Sprühkappe zur Verfügung gestellt werden, bei der ein Eindringen von Verunreinigungen von außen in den Sprühmechanismus verhin­ dert oder zumindest verringert wird und welches für einfache Sprühmechanismen angewen­ det werden kann.

Gelöst wird die Aufgabe durch eine erfindungsgemäße Sprühkappe zum Aufsatz auf eine Aerosoldruckgaspackung, wobei

• - sich in der Sprühkappe 1 eine stets offene Düsenöffnung 11 befindet,
• - die Sprühkappe 1 ansonsten nicht unterbrochen ist,
• - in die Sprühkappe 1 eine Betätigungsfläche 12 zum Auslösen des Ventils integriert ist, welche aus thermoplastischem Elastomer besteht und
• - die an die Betätigungsfläche angrenzenden Teile der Sprühkappe aus einem nicht elastomeren thermoplastischen Kunststoff bestehen.

Durch die nicht unterbrochene Oberfläche der Sprühkappe 1 ist diese nach außen gegen Feuchtigkeit und Verunreinigungen geschützt. Nur im Bereich der Düsenöffnung 11 ist die Oberfläche unterbrochen, wobei die Düsenöffnung 11 derart in die Sprühkappe 1 integriert werden kann, daß auch hier keine Tröpfchen oder dergleichen eindringen können.

Die Betätigung des Fingertasters, welcher sich unter der Sprühkappe 1 befindet, wird durch die reversible Verformung des flexiblen Kunststoffes im Bereich der Betätigungsfläche 12 ermöglicht. Wird die Betätigungsfläche 12 wieder losgelassen, so wird aufgrund der Flexibilität die ursprüngliche Form der Sprühkappe 1 beziehungsweise der Betätigungsfläche 12 wiederhergestellt. Das weichere und flexiblere Material besitzt zudem den Vorteil höherer Griffigkeit, so daß ein Abrutschen von der Betätigungsfläche 12 vermieden wird und die Handhabbarkeit, insbesondere im Naßbereich, verbessert wird. Das Griffgefühl für den An­ wender ist angenehmer als bei den bisherigen Betätigungsflächen.

Bevorzugt wird als thermoplastisches Elastomer PE, EPDM, Silikon oder Polyurethan oder Mischungen davon verwendet. Besonders bevorzugt ist die Betätigungsfläche zum Auslösen des Sprühmechanismus strukturiert ausgeführt, ganz besonders bevorzugt ist sie durch Noppen, Rasten, Rillen, Kerben oder dergleichen strukturiert, wodurch die vorteilhaften Anwendungseigenschaften verstärkt werden.

Bevorzugt wird als nicht elastomerer thermoplastischer Kunststoff PE, PP, PS, SAN, ABS, PA, und/oder POM, besonders bevorzugt PE und/oder PP verwendet.

Die Herstellung erfindungsgemäßer Sprühkappen erfolgt bevorzugt in einem Zweikomponenten-Spritzgußverfahren. Es ist ebenfalls möglich, ein vorher in das Spritzgußwerkzeug eingelegtes Teil mit einer zweiten Komponente zu umspritzen. In einer weiteren Vorgehensweise läßt sich dieser Membranbereich separat kleben, schweißen oder montieren. Hierdurch werden produktionsseitig bedingte Spalten oder Ritzen in der Sprühkappe 1 vermieden und ein in sich geschlossenes System garantiert.

Die Erfindung umfasst ebenfalls als bevorzugte Ausführungsform eine Aerosoldruckgaspackung mit einer Sprühkappe, wobei die Druckgaspackung 2 und die Sprühkappe 1 einteilig sind.

Unter der Sprühkappe 1 lassen sich die bisher bekannten Sprühmechanismen verwenden, so daß bestehende Fertigungsanlagen hierfür nicht umgerüstet werden müssen. Beispiels­ weise können die gängigen Spraydosen mit Tellerventil als Druckgaspackung in Verbindung mit der erfindungsgemäßen Sprühkappe verwendet werden.

Die für die Fertigung des Sprühmechanismus verwendeten Materialien müssen dabei nicht mehr so hochwertig sein wie bei bisherigen Sprühkappen, da durch das geschlossene Sys­ tem keine Feuchtigkeit und keine aggressiven Dämpfe oder Aerosole bis zum Mechanismus vordringen können. Eine besondere Berücksichtigung beispielsweise der Korrosionsbeständigkeit kann daher bei Anwendung des erfindungsgemäßen Systems entfallen, so daß die Produktionskosten des Sprühsystems herabgesenkt werden können.

Die erfindungsgemäße Sprühkappe 1 kann für alle gängigen Druckgaspackungen 2 entspre­ chend passgenau geformt werden. Der an der Druckgaspackung 2 anliegende Hals 13 der Sprühkappe 1 kann dabei zusätzlich mit der Verpackung verklebt werden, um eine bessere Abdichtung nach außen zu erzielen. Da keine Verunreinigungen nach innen dringen können, ist ein Öffnen der Sprühkappe 1 zur Reinigung des Sprühkopfes nicht notwendig.

Weiterhin kann die Verbindung zwischen der Sprühkappe 1 und der Druckgaspackung 2 im Bereich des Halses 13 in Form einer Bördelkante an der Druckgaspackung ausgebildet sein, über die die Sprühkappe einschnappt. Eine Variante hiervon liegt vor, wenn die Sprühkappe aufgrund eines Vorsprungs bzw. einer Nut an der Druckgaspackung einrastet.

Weiterhin wird erfindungsgemäß eine Aerosoldruckgaspackung mit einer wie im vorherge­ henden beschriebenen Sprühkappe beansprucht, wobei die Druckgaspackung 2 und die Sprühkappe 1 einteilig sind, also eine gemeinsame geschlossene Oberfläche bilden. Durch diese Ausgestaltung des gesamten Druckgaspackungssystems wird die Abgeschlossenheit nach außen zusätzlich verbessert, wodurch zum einen der Schutz des Innern und des Sprühmechanismus verbessert wird, zum anderen das Aussehen optimiert wird, so daß die Druckgaspackung für den Verbraucher attraktiver wird.

Claims (8)

1. Sprühkappe zum Aufsatz auf eine Aerosoldruckgaspackung, wobei
sich in der Sprühkappe 1 eine stets offene Düsenöffnung 11 befindet,
die Sprühkappe 1 ansonsten nicht unterbrochen ist,
in die Sprühkappe 1 eine Betätigungsfläche 12 zum Auslösen des Ventils integriert ist, welche aus thermoplastischem Elastomer besteht und
die an die Betätigungsfläche angrenzenden Teile der Sprühkappe aus einem nicht elastomeren thermoplastischen Kunststoff bestehen.

2. Sprühkappe nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, daß als thermoplastisches Elastomer PE, EPDM, Silikon oder Polyurethan oder Mischungen davon verwendet werden.

3. Sprühkappe nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungsfläche zum Auslösen des Sprühmechanismus strukturiert ist.

4. Sprühkappe nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungsfläche zum Auslösen des Sprühmechanismus durch Noppen, Rasten, Rillen, Kerben oder dergleichen strukturiert ist.

5. Sprühkappe nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß als nicht elastomerer thermoplastischer Kunststoff PE, PP, PS, SAN, ABS, PA, und/oder POM verwendet wird.

6. Sprühkappe nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß als nicht elastomerer thermoplastischer Kunststoff PE und/oder PP verwendet wird.

7. Sprühkappe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Sprühkappe in einem Zweikomponenten-Spritzgußverfahren hergestellt ist.

8. Aerosoldruckgaspackung mit einer Sprühkappe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Druckgaspackung 2 und die Sprühkappe 1 einteilig sind.