DE1001844B

DE1001844B - Riemenschnalle mit zwei Riemenendverschluessen

Info

Publication number: DE1001844B
Application number: DEH18772A
Authority: DE
Inventors: Frank Bernard Harley
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1952-12-24
Filing date: 1953-12-21
Publication date: 1957-01-31
Also published as: US2903774A

Description

DEUTSCHES

Lösbare Schnallen mit zwei Riemenendverschlüssen, wobei der eine als Klemmverschluß aus einem aus zwei Seitenarmen und einer Klemmleiste gebildeten Teil des Körpers zusammen mit einem Hilfsriegel gebildet ist, dessen Klemmkante den Riemen in eine Hohlkehle der Klemmleiste drückt, sind bereits bekannt.

Die Erfindung betrifft eine Verbesserung einer solchen Riemenschnalle mit zwei Riemenendverschlüssen, die insbesondere mit Vorteil in den Fällen anwendbar ist, in denen starke Belastungen aufzunehmen sind, wie dies beispielsweise bei Sicherheitsgürteln und bei Einrichtungen zum Verlaschen von Gegenständen in Flugzeugen der Fall ist.

Bei der Riemenschnalle nach der Erfindung sind die in den parallelen Seitenarmen vorgesehenen Schlitze winklig zur Richtung der Riemenspannung angeordnet, in denen der Hilfsriegel derart beweglich gelagert ist, daß in Klemmstellung die untere Kante des Hilfsriegeis in Richtung auf die Hohlkehle gedrückt ist.

Der Hilfsriegel weist einen im allgemeinen rechteckigen Querschnitt auf, ist an seiner Oberkante jedoch halbkreisförmig gestaltet und an seinen Enden mit Drehzapfen versehen, die in den halbkreisförmigen Teil übergehen, und seine unteren Kanten sind abgerundet.

Der Hilfsriegel ist in einem Auslöseglied schwenkbar befestigt, das seinerseits an den parallelen Seitenarmen verschwenkbar gelagert ist.

Bei einer Ausführungsform der Riemenschnalle nach der Erfindung ist der zweite Riemeneradverschluß ein Schnappriegelverschluß und bildet vorzugsweise einen Teil des Körpers.

In der Zeichnung ist eine Ausführungsform der Riemenschnalle gemäß der Erfindung veranschaulicht. Es zeigt

Fig. 1 eine schaubildliche Darstellung,

Fig. 2 einen Grundriß,

Fig. 3 einen Schnitt nach der Linie 3-3 der Fig. 2 (in Fig. 3 ist das Hindurchführen eines Bandes od. dgl. durch die Schnalle veranschaulicht),

Fig. 4 einen Teil der Riemenschnalle in Seitenansicht,

Fig. 5 eine Seitenansicht der Schnalle nach Entfernung einzelner Teile,

Fig. 6 eine Seitenansicht, die etwa der Darstellung nach Fig. 4 entspricht und den schwenkbaren Riegel in zwei verschiedenen Stellungen veranschaulicht, und

Fig. 7 einzelne Teile der Schnalle, auseinandergezogen dargestellt.

Die Riemenschnalle besteht aus einem Körper 11 mit parallelen Seitenarmen 10, die an den Außenenden durch die Klemmleiste 12 miteinander verbunden sind. Der Körper 11 ist blockartig ausgebildet. Der Schnapp-Riemenschnalle
mit zwei Riemenendverschlüssen

Anmelder:

Frank Bernard Harley,

Englefield Green, Egham, Surrey

(Großbritannien)

Vertreter: Dipl.-Ing. K. Lengner, Patentanwalt,
Hamburg 1, Mönckebergstr. 7

Beanspruchte Priorität:
Großbritannien vom 24. Dezember 1&52

Frank Bernard Harley,

Englefield Green, Egham, Surrey (Großbritannien),
ist als Erfinder genannt worden

riegelverschluß wird aus einem Verschlußkolben 37 und einem Schlitz 13 einerseits und einer in den Schlitz eingreifenden Platte 34 mit einem Loch 35 andererseits gebildet. Der Verschlußkolben 37 ist mit einem schwenkbaren Hebel 39 ausgerüstet zum Lösen des Schnappriegelverschlusses.

Parallel zur Klemmleiste 12 und im Abstand davon liegt ein Hilfsriegel 14, und zwar zwischen der Klemmleiste 12 und dem Körper 11. Aus den Fig. 3 und 6 ist zu erkennen, daß der Hilfsriegel aus einem Stab od. dgl. mit im allgemeinen rechteckigen Querschnitt besteht, dessen flache Seiten 15 parallel zueinander verlaufen. Die Oberkante 16 ist halbkreisförmig gestaltet. Die unteren Kanten 17 und 18 sind abgerundet. Dieser Hilfsriegel weist an seinen Enden zylindrische Drehzapfen 19 auf, die in offenen Schlitzen 20 der Seitenarme 10 liegen, und trägt an seinen Außenenden noch weiter nach außen hervorragende Stifte 28. Die Klemmleiste 12 ist auf der dem Hilfsriegel 14 zugewandten Seite ausgehöhlt, bzw. sie weist eine abgerundete Hohlkehle 21 zur Aufnahme des Riemens auf.

Der Hilfsriegel 14 wird in den offenen Schlitzen 20 gehalten, und seine Drehbewegung darin wird durch ein Auslöseglied 22 gesteuert, das die Gestalt eines U-förmigen Bügels hat. Die Enden 23 der Schenkel 24 dieses U-förmigen Bügels sind mittels Schrauben 25 schwenkbar an gegenüberliegenden Stellen der Außenseite der Seitenarme 10 gelagert, und zwar zwischen

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den Schlitzen 20 und dem Körper 11. Die Schenkel 24 erstrecken sich längs der Seitenarme 10 des Gerätekörpers, während das Querstück 26 außerhalb der Klemmleiste 12 verläuft. Das Querstück des Bügels ist mit einem Griflansatz 27 versehen, der die Bedienung erleichtert. Dieser Ansatz kann gegebenenfalls auch durch ein Stück Gurtband' gebildet werden,, das um das Querstück 26 des Bügels herumgenäht ist.

Die Zapfen 28 des Hilfsriegeis 14 greifen in Löcher 29 der Seitenteile 24 des U-förmigen Auslösegliedes 22 ein. Die Zapfen sitzen etwa im Mittelpunkt des Querschnitts des Hilfsriegeis und stehen daher exzentrisch unterhalb der Drehzapfen 19, wie dies aus den Fig. 4 und 5 erkennbar ist.

Wie Fig. 7 zeigt, haben die Schlitze 20 an ihrem Grunde schräge Flächen 30, auf denen die Drehzapfen 19 ruhen, wenn sie sich um ihre Achsen schwenken. Die Schwenkbewegung des Auslösegliedes um die Achse der Schrauben 25 bewirkt, daß der Hilfsriegel 14 sich etwas in den Schlitzen 20 anhebt und infolge der exzentrischen Anordnung der Stifte 28 gegenüber den Drehzapfen 19 und der Führung in den Schlitzen verdreht wird. Auf diese Weise bewirkt eine leichte Aufwärtsbewegung des Auslösegliedes 22., daß die abgerundete untere Kante 17 des Hilfsriegeis 14 aus der Hohlkehle 21 der Klemmleiste 12 herausbewegt und damit der Riemen freigegeben wird. In Fig. 6 sind zwei Endstellungen des Hilfsriegeis veranschaulicht.

Die Wirkung der Riemensehnalle ist folgende: Wie aus Fig. 3 zu erkennen ist, ist das freie Ende eines Riemens 31 unter der Klemmleiste 12 und dem Hilfsriegel 14 hindurchgezogen und wird über den Hilfsriegel hinweg wieder unter die Klemmleiste geführt ; daher legt sich sowohl das freie Ende 32 des Riemens als auch sein Teil 33 gegen die Klemmleiste 12j wobei das freie Ende zwischen der Klemmleiste und dem Teil 33 verläuft.

Das freieEnde des Riemens kann durch die Schnalle hindurchgezogen werden, bis im Teil 33 die gewünschte Spannung erreicht ist. Diese Spannung bewirkt, daß der Hilfsriegel 14 gedreht wird, und zwar derart, daß die abgerundete untere Kante 17 den Riemen in die Hohlkehle 21 der Klemmleiste 12 hineindrückt. Auf diese Weise wird der Riemen gegen Schlupf gesichert. Jede Erhöhung der an den Riemen angreifenden Zugkraft hat das Bestreben, den Hilfsriegel kräftig zu schwenken und damit die Klemmwirkung zu erhöhen.

Der Riemen kann augenblicklich gelockert oder gelöst werden, indem man das bügeiförmige Auslöseglied 22 anhebt. Dadurch wird der Hilfsriegel 14 von der Klemmleiste 12 fortbewegt und die auf den Riemen ausgeübte Klemmwirkung aufgehoben.

Der Körper 11 bildet ferner einen Teil eines rasch lösbaren Schnappriegelverschlusses, mit dem es möglich ist, das andere Ende des Riemens anzuschließen. Der flache Schlitz 13 nimmt beim Schließen des Riegels die Platte 34 mit dem Loch 35 auf. Der Körper 11 weist eine Bohrung auf, in der ein unter Federlast stehender Verschlußkolben 37 angeordnet ist; dieser Kolben ragt in das Loch 35 der Platte 34 und verriegelt sie so in ihrer Lage im Schlitz 13. Der Kolben ragt nach oben aus dem Körper 11 heraus und weist einen Querzapfen 38 auf. Dieser Zapfen bildet das Gelenk für einen Hebel 39., der an dem einen Ende gabelförmig ausgebildet ist und zu beiden Seiten des Kolbens 37 unter den Querzapfen 38 greift. Der Hebel ist in diesem Bereich schwanenhalsförmig ausgebildet, um ihn dadurch in seiner Stellung zu sichern und gleichzeitig Stirnflächen zu bilden, um die der Hebel begrenzt schwenkbar ist.

Die Platte 34 weist einen Schlitz 41 zur Aufnahme eines Riemenendes 42 auf.

Wenn die durch die Schnalle miteinander verbundenen Riemen bzw. Riemenenden unter Spannung stehen, können sie augenblicklich voneinander gelöst werden, und zwar durch Anheben des Verschlußkolbens 37, was zur Folge hat, daß die Platte 34 aus dem Schlitz 13 herausgelangt.

Claims

Patentansprüche:

1. Riemenschnalle mit zwei Riemenendverschlüssen, wobei der eine als Klemmverschluß aus einem aus zwei Seitenarmen und einer Klemmleiste gebildeten Teil des Körpers zusammen mit einem Hilfsriegel gebildet ist, dessen Klemmkante den Riemen in eine Hohlkehle der Klemmleiste drückt, dadurch gekennzeichnet, daß die in den parallelen Seitenarmen (10) vorgesehenen Schlitze (20) winklig zur Richtung der Riemenspannung angeordnet sind, in denen der Hilfsriegel (14) derart beweglich gelagert ist, daß in Klemmstellung die untere Kante (17j des Hilfsriegeis in Richtung auf die Hohlkehle (21) gedrückt ist.

2. Riemensehnalle nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Hilfsriegel (14) einen im allgemeinen rechteckigen Querschnitt aufweist, an seiner Oberkante (16) jedoch halbkreisförmig gestaltet und an seinen Enden mit Drehzapfen (19) versehen ist, die in den halbkreisförmigen Teil übergehen, und die unteren Kanten (17 und 18) abgerundet sind.

3. Riemensehnalle nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Hilfsriegel (14) in einem Auslöseglied (22) schwenkbar befestigt ist, das seinerseits an den parallelen Seitenarmen (10) verschwenkbar gelagert ist.

4. Riemensehnalle nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der andere Riemenendverschluß ein Schnappriegelverschluß ist und vorzugsweise einen Teil des Körpers (11) bildet.

5. Riemensehnalle nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Schnappriegelverschluß aus einem Schlitz (13) und einem Verschlußkolben (37) einerseits und einer in den Schlitz (13) eingreifenden Platte (34) mit einem Loch (35) andererseits gebildet ist.

6. Riemensehnalle nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschlußkolben (37) mit einem schwenkbaren Hebel (39) zum Lösen des Schnappriegelverschlusses ausgerüstet ist.

In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Patentschrift Nr. 402 667.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen