DD201821A5 - Verbindungsbeschlag - Google Patents

Abstract

Verbindungsbeschlag zum loesbaren Verbinden zweier, vorzugsweise rechtwinklig aufeinanderstossender plattenfoermiger Moebelteile. Durch die Erfindung soll der Verbindungsbeschlag wirtschaftlicher hergestellt werden, die Beschlagteile sollen sich zur Montage der Moebelteile in besonders einfacher Weise und ohne besonderes Werkzeug miteinanderverbinden lassen. Der Beschlag besteht aus zwei jeweils an einem der zu verbindenen Moebelteile befestigbaren Beschlagteilen, von denen einer mit mindestens einem zapfenfoermigen Teil i in eine Ausnehmung bis zum Anschlag der Beschlagteile und/oder Moebelteile aufeinander einschiebbar und mit diesen durch eine spannende Verriegelungseinrichtung verbindbar ist. Die Verriegelungseinrichtung besteht aus einem in einem Beschlagteil gegen die Kraft einer Feder schwenkbar gelagerten Rasthebel, der an seinem vorderen Ende mindestens eine hakenfoermigen Rastvorsprung traegt, der nach Einschieben des Rasthebels in eine Oeffnung des anderen Beschlagteils mit seiner rueckwaertigen Flanke in der Weise hinter eine mit einer Abstuetzkante versehene Stufe oder Leiste des anderen Beschlagteils einschnappt, dass die Flanke spitzwinklig auf der Abstuetzkante aufliegt und durch die Feder gegen diese angedrueckt ist.

Description

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Verbindungsbeschlag Anwendungsgebiet der Erfindung

Die Erfindung betrifft einen Verbindangabeschlag zum lösbaren Verbinden zweier vorzugsweise rechtwinklig aufeinanderstoßender plattenförmiger Möbelteile, bestehend aus zwei jeweils an einem der zu verbindenden Möbelteile befestigbaren Beschlagteilen, von denen einer mit mindestens einem zapfenförmigen Teil in eine Ausnehmung des anderen bis zum Anschlag der Beschlagteile und/oder Möbelteile aufeinander einschiebbar und mit diesem durch eine spannende Verriegelungseinrichtung verbindbar ist«,

Charakteristik der bekannten technischen Lösungen

Verbindungsbeschläge zum lösbaren Verbinden von plattenförmigen Möbelteilen, beispielsweise der Böden und Seitenwände von Schränken, sind in unterschiedlichen Ausführungsformen bekannt.

Bei einer beispielsweise aus der DE-PS 1 300 357» der DE-OS 3 006 728 und der DE-GbIS 7 927 605 bekannten Art von Verbindungsbeschlägen ist in einem blöbelteil das Gehäuse eines Beschlagteils befestigt, in dem eine in einen vorzugsweise spreizbaren Dübel des anderen Möbelteils einschraubbare Verbindungsschraube drehbar gelagert ist, die über ein aus verzahnten Kegelrädern bestehendes uVinkelgetriebe mit einer Betätigungsschraube in Antriebsverbindung steht„

aus der Db-AS 2 54 6 526 bekannter Verbindungsbeschlag besteht aus einem auf einem Spreizelement eines in einem

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Möbelteil befestigten topfförmigen Haltestücks längsverschieblich geführten Spreizzapfen, der zum Zwecke der Verbindung der Möbelteile in eine Bohrung des anderen Möbelteils eingeführt und anschließend dadurch gespreizt wird, daß der Spreizzapfen durch eine Betätigungsschraube relativ zu dem keilförmigen Spreizelement verschoben wird_e

Beispielsweise aus den D^-OS 2 909 656, 2 908 4 75, 2 541 554, 2 836 678 und 2 748 272 sind Verbindungsbeschläge der eingangs angegebenen Art bekannt, bei denen die spannenden Verriegelungseinrichtungen aus drehbar gelagerten Drehkeilen bestehen, die durch Schraubenzieher oder dergleichen zum Zwecke der Verbindung der Möbelteile verdreht werden können.

Viele der. bekannten Verbindangsbeschläge weisen komplizierte und aufwendige Konstruktionen auf, so daß sie sich in der für Massenartikel erforderlichen wirtschaftlichen «Veise nicht herstellen lassen« Darüber hinaus weisen alle bekannten Verbindungsbeschläge den Nachteil auf, daß sie schwierig zu montieren sind und daß zu ihrer Montage in jedem Fall ein Schraubenzieher oder ein anderes Werkzeug erforderlich ist, um die Beschlagteile miteinander zu verbinden und gegebenenfalls gegeneinander zu verspannen.

Ziel der Erfindung

üs ist das Ziel der Erfindung, einen Verbindungsbeschlag zur Verfügung zu stellen, der wirtschaftlich hergestellt werden kann»

Darlegung des tfesens der Erfindung

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Verbindungs-

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beschlag zum lösbaren Verbinden zweier, vorzugsweise rechtwinklig aufeinanderstoßender plattenförmiger Möbelteile, bestehend aus zwei jeweils an einem der zu verbindenden I.iöbelteile befestigbaren Beschlagteilen, von de'nen einer mit mindestens einem zapfenförmigen Teil in eine Ausnehmung des anderen bis zum Anschlag der Beschlagteile und/oder Möbelteile aufeinander einschiebbar und mit diesem durch eine spannende Verriegelungseinrichtung verbindbar ist, zu schaffen, dessen Beschlagteile sich zur Montage der Möbelteile in besonders einfacher Weise und ohne besonderes werkzeug miteinander verbinden lassen«,

Erfindungsgemäß wird, diese Aufgabe dadurch gelöst, daß die Verriegelungseinrichtung aus einem in einem Beschlagteil gegen die Kraft einer Feder schwenkbar gelagerten Rasthebel besteht, der an seinem vorderen Ende einen hakenförmigen Rastvorsprung trägt, der nach Einschieben des Rasthebela in eine Öffnung des anderen Beschlagteils mit seiner rückwärtigen Planke in der V/eise hinter eine mit einer Abstützkante versehene Stufe oder Leiste des anderen Beschlagteils einschnappt, daß die Planke spitzwinkelig auf der Abstützkante aufliegt und durch die Feder gegen diese angedrückt ist. Da die Flanke des Rastvorsprungs spitzwinkelig auf der Abstützkante aufliegt, ergibt sich eine Keilwirkung, da die Feder bestrebt ist, die Flanke des Rastvorsprungs über die Abstützkante hinwegzudrücken_e Aufgrund dieser Keilwirkung wird auf den Rasthebel ein beträchtlicher Zug ausgeübt, der zu einem Verspannen der Beschlagteile führt» Die Zuordnung der Flanke des Rastvorsprungs zu der Abstützkante ist selbstverständlich so zu wählen, daß diese nicht zur Auflage auf dem Rasthebel kommt, v/eil sodann die selbgtspannende Keilwirkung aufgehoben werden würde.

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Um. das Einschieben des Rasthebels in die Öffnung des anderen Beschlagteils zu. erleichtern, ist zweckmäßigerweise der betreffende Rand der öffnung oder die vordere Seite des Rastvorsprungs mit einer Abschrägung versehen. Der Rasthebel wird sodann gegen die Kraft der Feder durch diese Abschrägung herabgedrückt, bis er hinter die Abstützkante schnappt und dadurch in seine Spannlage geräte

Um auf einfache Weise die selbstspannende Verriegelung der beiden Beschlagteile wi$der lösen zu können, ist das Gehäuse des mit dem Rasthebel versehenen Beschlagteils zweckmäßigerweise mit einer Öffnung versehen, durch die sich mit einem Werkzeug, beispielsweise einem Schraubenzieher, der Rasthebel zur Lösung der Verriegelung herabdrücken läßt.

Die Abstützkante für das hakenförmige Teil des Rasthebels kann auch aus einem im Querschnitt runden 3olzen bestehen, Dieser wird zweckmäßigerweise als obere Kante an einer entsprechenden Gehäusestufe angeordnet. Die rückwärtige Planke des hakenförmigen Rastvorsprungs des Rasthebels ist dabei so anzuordnen, daß sie sioh im verrasteten Zustand der Beschlagteile auf den Bolzen abstützt und zwischen dem Bolzen und dem Ende der Flanke noch ein Freiraum verbleibt. Auf diese Weise greift die Flanke unter leichter Schrägstellung mit kleinem Keilwinkel an dem Bolzen an, so daß unter der Wirkung der den Rasthebel belastenden Feder die Beschlagteile miteinander verspannt werden. Die leichte Schrägstellung der rückwärtigen Flanke des hakenförmigen Teils des Rasthebels läßt sich auch durch eine entsprechende Anordnung des Gelenkbolzens des Rasthebels erreichen. Diese ist derart zu wählen, daß sich, bezogen auf den Abstützpunkt, an dem Bolzen der

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radiale Abstand der Planke zur Schwenkachse des Rasthebels in Auflaufrichtung des Bolzens auf die Flanke ständig geringförmig verringert«

Zur Erhöhung der Reibungskräfte zwischen dem Bolzen und der Planke des hakenförmigen Teils des Rasthebels kann der Bolzen mit einer Rändelung oder axialverlaufenden Riefen versehen sein.

Vorteilhafterweise sind die Beschlagteile tjiopfförmige Gehäuse, die in entsprechenden Ausnehmungen der Möbelteile versenkt befestigbar sind.

In weiterer Ausführung weist der mit dem Rasthebel versehene Beschlagteil eine mit der Stirnkante des zu verbindenden Möbelteils bündige Seite auf, die mit einer Austrittsöffnung für den Rasthebel versehen ist_e

Vorzugsweise ist der Beschlagteil beiderseits des Rasthebels mit in komplementäre Öffnungen des anderen Beschlagteils einschiebbaren Zapfen versehen.

&s ist zv/eckmäßig, wenn sich die Zapfen konusförmig verjüngen O

Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung ist der Rasthebel um einen im hinteren Bereich des Gehäuses befestigten Lagerbolzen schwenkbar gelagert.

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Im Sinne der Erfindung ist es auch, daß der Rastnebel durch, eine Druckfeder oder einen Block aus elastomerem Material, die auf dem Gehäuseboden oder eine die untere offene Seite des Gehäuses überbrückenden Steg abgestützt sind, in Anlage gegen den oberen Rand der Austrittsöffnung und/oder die Innenseite der oberen Gehäusewand gehalten ist.

Zweckmäßigervveise ist der Rasthebel durch eine V-förmige Feder belastet, die auf seinem Lagerbolzen gehaltert ist.

Vorteilhaft ist es, wenn die obere Wand des Gehäuses im Bereich des Rasthebels mit einer Öffnung versehen ist«

Vorzugsweise sind die oberen Seiten der Gehäuse der Beschlagteile mit flanschartig überstehenden Rändern versehen«

In weiterer Ausgestaltung sind die flanschartigen Ränder zungenartig verlängert und mit einem dübeiförmigen Halteteil versehen.

Es ist von Vorteil, daß der Rasthebel aus einem Blechzuschnitt gebogen und die Rastvorsprünge durch von dem stegförmigen Mittelteil abgewinkelte Schenkel gebildet sind»

Zweckmäßigerweise bestehen die Rast vor spr'ünge aus etwa dreiecksformigen Zähnen.

Es ist im Sinne der Erfindung, daß der mit den Einschuböffnungen versehene Gehäuseteil mit einer durch ein eingelagertes Blechteil gebildeten Abstützkante versehen ist„

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Vorteilhafterweise ist das Blechteil geneigt zur Gehäuseoberseite angeordnet und weist einen abgewinkelten Schenkel auf.

In weiterer Ausgestaltung ist das Gehäuse seitlich mit einer dieses zumindest teilweise durchsetzenden Öffnung versehen, deren Querschnitt dem Profil des Blechteils entspricht·

Vorzugsweise ist die Einschuböffnung für den Rasthebel auf der ^Deite des Blechteils in Richtung auf die durch dieses gebildete Abstützkante abgeschrägte

Besonders vorteilhaft ist es, daß das mit den Einschuböffnungen versehene Beschlagteil in einer Bohrung in der Flachseite eines Möbelteils befestigbar und mit einem durch die Stirnkante der flanschförmigen Ränder gebildeten und über die Oberseite des Gehäuses fortgesetzten Absatz versehen ist, der in einen entsprechend gebildeten Absatz des anderen Bescnlagteils greifte

Zweckmäßigerweise besitzen die Beschlagteile auf die Flachseiten der Möbelteile aufschraubbare Gehäuse. Beide Genäuse liegen nach der Erfindung mit einer Seite auf der Flachseite eines Möbelteiles plan auf·

Zweckmäßigerweise besteht die Abstützkante aus einem im Querschnitt runden Bolzen·

Im Sinne der Lrfindung ist es auch, daß sich der radiale Abstand der rückwärtigen Flanke des hakenförmigen Teils des Rasthebels zu dessen Schwenkachse in Richtung auf den Grund der Flanke hin ständig verringert und daß die Flanke in

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ihrem verrasteten Zustand еѣѵ/а in ihrem mittleren Bereich auf der Abstützkante oder dem Bolzen aufliegt о

Kach der Erfindung kann die obere Wand des Gehäuses im Bereich des Rasthebels mit einer Gewindebohrung versehen sein, in die eine den Rasthebel gegen die Feder herabdrückende Schraube einschraubbar ist. Zum Lösen der Verrastung und Halten des Rasthebels in der entrasteten Stellung ist es lediglich erforderlich, die Schraube einzudrehen.

Weiterhin kann der mit der Abstützkante versehene gehäuseformige Beschlagteil auf seiner seinem Befestigungsflansch gegenüberliegenden Seite mit einem Vorsprung versehen sein, der in eine entsprechende Aussparung an der Stirnseite des anderen Beschlagteils greifto

In Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, daß in der oberen Y/andung des mit dem Rasthebel versehenen Beschlagteils ein zweiarmiger Hebel schwenkbar gelagert ist, dessen längerer Arm auf der Außenseite der Wand und dessen kürzerer Arm derart an dem in dem Beschlagteil gelagerten Rasthebel angreift, daß dieser bei zur Wand etwa parallelliegendem längeren Hebelarm in seine verrastende Stellung zu schwenken vermag und durch Aufstellen der längeren Hebelarme außer Eingriff mit der Abstützkante oder Gegenrast gebracht wird. Durch einfaches Anheben des längeren Hebelarms läßt sich also die Verrastung wieder lösen. Zweckmäßigerweise ist der zweiarmige Hebel derart abgekröpft, daß er von dem ausgeschwenkten Rasthebel in seiner aufgerichteten Stellung gehalten wird.

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In einfacher konstruktiver Ausgestaltung kann die den Rasthebel belastende Feder aus einer aus dem Gehäuse des Beschlagteils herausgebogenen Zunge bestehen. Diese Ausgestaltung ist insbesondere dann zweckmäßig, wenn das Gehäuse vorteilhafterweise aus einem Kunststoff entsprechender Elastizität besteht.

Vorzugsweise ist der zweiarmige Hebel derart abgekröpft, daß er von dem ausgeschwenkten Rasthebel in seiner aufgerichteten Stellung gehalten wird.

Zweckmäßigerweise ist die Wandung des Beschlagteiles mit einer Aussparung versehen, in der der längere Hebelarm in der verrasteten Stellung mit zu der Wandung bündigen Oberfläche liegt«

Von besonderem.Vorteil ist, daß das mit dem Rasthebel versehene Gehäuse aus parallel zu diesem mittig geteilten Hälften zusammengesetzt ist»

Vorzugsweise besteht die den Rasthebel belastende Feder aus einer aus dem Gehäuse des Beschlagteils herausgebogenen Zunge»

Um beispielsweise an eine Zwischenwand beiderseitig zwei Böden oder dergleichen anschließen zu können, ist in weiterer Ausgestaltung der Erfindung vorgesehen, daß in eine Durchgangsbohrung zwei mit Abstützkanten oder Gegenrasten versehene Beschiagseile von gegenüoerliegenden Seiten her einsetzbar sind, deren beiden zugehörigen Beschlagteile mit zueinander versetzten Rasthebeln versehen sind. Da die Rasthebel zueinander versetzt angeordnet sind, können sich diese in ihrem verrasteten Zustand behinderungsfrei über-

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lappen» из ist auch, möglich, in die Durchgangsbohrung ein Beschlagteil einzusetzen, das mit nur einer Abstützkante oder einem Abstützbolzen versehen ist, hinter denen die Rasthebel von gegenüberliegenden Seiten her einrasten,

Nach einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, daß in einem Beschlagteil um eine zu diesem senkrechten Gelenkbolzen zwei Rasthebel·, die von einer Feder in Richtung auf ihre gespreizte Stellung beaufschlagt sind, schwenkbar gelagert sind und daß das andere Beschlagteil beiderseits seiner mittleren Einschuböffnung mit zu dem Gelenkbolzen parallelen Abstützkanten oder Gegenrasten versehen ist о Um die Verrastung in einfacher Weise wieder lösen zu können, können die die mit den Haken versehenen Hebelarme gegenüberliegenden Hebelarme mit abgewinkelten .Betätigungsstücken versehen sein, die durch ein bogenförmiges Langloch der oberen Wand des Beschlagteils greifen_e Durch Zusammendrücken dieser Betätigungsstücke lassen sich die die Haken tragenden Hebelarme zangenartig zur Lösung der Verrastung aufeinander zu bewegen. Die Spreizfeder kann aus einer Sohraubendrehfeder mit V-förmig verlängerten Schenkeln bestehen, deren V/indungen den Gelenkbolzen einfassen und deren Schenkel sich auf die mit den Befestigungsstücken versehenen Hebelarme abstützen.

Nach einem weiteren Vorschlag wird die gestellte Aufgabe erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß ein Beschlagteil· eine mit mindestens einer Aussparung oder einem Loch versehene Zunge aufweist, die in die eine Führung bildende Ausnehmung des anderen Beschlagteils einschiebbar ist, daß in dem anderen Beschlagteil etwa rechtwinklig zu der Führung in einer Bohrung oder einer mit Führungen versehenen Ausnehmung ein feder-

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belastetes Schieberglied iängsverschieblich geführt ist, das mit einem kurvenförmigen oder keilförmigen Teil die Führung für die Zunge durchsetzt und sich im eingeschobenen Zustand der Zunge mit diesem Teil derart auf dem vorderen Rancr ihrer Bohrung oder Aussparung abstützt, daß es die Zunge verrastef und auf Zug belastet. Um die Verrastung wieder lösen zu können, kann das Schieberglied mit einem abgewinkelten Betätigungsstück versehen sein, daß in einem Langloch die Vorderseite des Beschlagteils überragt.

der Erfindung ist die Zunge an ihrem vorderen Ende mit einer Abschrägung versehene

Vorteilhafterweise besteht das Schieberglied aus einem doppelten U-förmigen Stück, dessen jeweils um S¹O versetzte Schenkel gegensinnig von einem gemeinsamen Stegteil abgebogen sind, daß die unteren Schenkel der Halterung der mit ihrem unteren Ende auf dem Bolzen abgestützten Feder dienen und daß von einem der unteren Schenkel das Betätigungsteil abgebogen ist.

Zweckmäßigerweise weist das obere лпае des Schiebergliedes auch auf seine Rückseite keilförmige Abschrägungen auf»

Vorzugsweise sind die Beschlagteile mit zusätzlichen Tragzapfen und entsprechenden Aufnahmebohrungen versehen.

In v/eiterer Ausgestaltung der Erfindung weist das tonfförmige Gehäuse des mit dem Rasthebel oder der Rastzange versehenen Beschlagteils auf seiner vorderen Seite auf die angrenzende Schmalseite des Llöbelteils übergreifende seitliche Portsätze auf, und das andere Beschlagteil gegebenenfalls mit

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entsprechenden Aussparungen versehen»

из ist zweckmäßig, das Gehäuse des Verbindungsbeschlages aus Blech, Spritzgußteilen oder Kuaststoffspritzgutteilen zu gestalten·

Vorteilhafterweise ist der den Rastvorsprung tragende Rasthebel gelenkig gelagert und von einer Feder beaufschlagt und im verbundenen Zustand stützt derBeschlagteil die Abstützkante sich oberhalb des Fußpunktes des Rastvorsprungs auf dessen rückwärtiger Flanke unter Keilwirkung ab,

Ausführungsbeispiel

Die Erfindung soll nachstehend anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert werden, In der·zugehörigen Zeichnung zeigen:

Fig. 1; einen Schnitt.durch einen zweiwinkelig aufeinanderstoßende plattenförmige Möbelteile verbindenden Verbindungsbeschlag,

Figo 2: eine perspektivische Ansicht des die Abstützkante des einen Beschlagteils bildenden abgewinkelten Blechteils,

Fig. 3: eine der Fig. 1 entsprechende Darstellung des Verbindungsbeschlages vor dem Zusammenschieben der Beschlagteile zum Zwecke ihrer Verrastung,

Fig. 4: eine perspektivische Ansicht des in einem Beschlagteil schwenkbar gelagerten Rasthebels,

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Fig. 5: eine Vorderansicht des mit dem Ra3thebel versehenen Beschlagteils nach den Figo 1 und 3»

Pig, 6: eine Draufsicht auf das Beschlagteil nach Pig· 5»

Pig. 7: eine Seitenansicht einer anderen Ausführungsform des mit dem Rasthebel versehenen Beschlagteils, teilweise im Schnitt,

Pigc 8: eine Draufsicht auf das Beschlagteil nach Pig, 7,

Pig. Э: eine perspektivische Ansicht des den Rasthebel federnd belastenden Gummiklotzes,

Pigo 10: einen Schnitt durch einen Beschlagteil, dessen Rasthebel durch eine V-förmige Blattfeder beaufschlagt ist,

Pig. 11: eine der Pig. 10 entsprechende Darstellung mit einer den Rasthebel beaufschlagenden gewandelten Schenkelfeder,

Pig. 12: eine perspektivische Ansicht der V-förmigen Blattfeder nach Fig. 10,

Pig. 13: eine perspektivische Ansicht der gewandelten Schenkelfeder nach Fig. 11,

Fig. 14: eine perspektivische Ansicht des Rasthebels der Ausführungsformeη nach den Fig. 11 und 12,

Fig. 15: eine Seitenansicht eines mit AufnahmeÖffnungen versehenen Bescnlagteils,

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Pig* i6i eine Draufsicht auf das Beschlagteil nach Fig, 15,

Fig, 17: eine Seitenansicht des mit AufnahmeÖffnungen versehenen Beschlagteils nach den Fig» 1 und 3>

Fig. 18: eine Draufsicht auf das Beschlagteil nach Fig. 17,

Fig. 19: eine Vorderansicht einer weiteren Ausführungsform eines mit Aufnahmeöffnungen versehenen Beschlagteils,

Fig» 20: eine Draufsicht auf das mit dem Beschlagteil nach Fig. 19 verrastbare, mit einem Ra3thebel versehene Beschlagteil,

Fig. 21: einen Schnitt durch die mit winkelig aufeinanderstoßenden Möbelteilen verschraubten Beschlagteile nach den Fig. 19 und 20 im verrasteten Zustand,

Fig. 22: einen Schnitt durch eine weitere Ausführungsform eines zwei winkelig aufeinanderstoßende plattenförmige Möbelteile verbindenden Verbindungsbeschlages,

Fig. 23: eine perspektivische Ansicht des Rasthebels des einen Beschlagteils und des eine Gegenrast bildenden Bolzens des anderen Beschlagteils,

Fig. 24: den Verbindungsbeschlag nach Fig. 22 im zusammengefügten Zustand,

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Pig. 25: eine Seitenansicht einer Gehäusehälfte des mit dem Rasthebel versehenen Beschlagteils mit Öffnungs· hebel,

Figo 26: eine perspektivische Ansicht des Öffnungshebels nach Fig. 25,

Figo 27: eine Draufsicht auf das geteilte Gehäuse des mit dem Rasthebel versehenen Beschlagteils nach Fig. 22,

Fig. 28: eine Draufsicht auf das Gehäuse im geschlossenen Zustand nach Fig_o 25,

Fig. 29: einen Schnitt durch einen zwei stumpf aufeinanderstoßende plattenförmige Möbelteile verbindenden Verbindungsbeschlag,

Figo 30: eine Vorderansicht des mit der Gegenrast versehenen Beschlagteils,

Fig. 31: einen Schnitt durch eine weitere Ausführungsform eines zwei winkelig aufeinanderstoßende plattenförmige Möbelteile verbindenden Verbindungsbeschlages ,

Figo 32: eine Vorderansicht des mit dem Rasthebel versehenen Beschlagteils nach Fig. 31,

Figo32A: eine Seitenansicht des mit der Gegenrast versehenen Beschlagteils nach Figo 31,

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33: einen Schnitt durch zwei zwei plattenförmige Möbelteile in derselben Ebene beiderseits an eine Zwischenwand anschließende Verbindungsbeachläge,

igo 34: einen Schnitt durch die Verbindungsbeschläge nach Fig. 33 längs der Linie 34-34,

Figo 35: einen Horizontalschnitt durch eine weitere Ausführungsform eines zwei winkelig aufeinanderstoßende plattenförmige Möbelteile miteinander verbindenden Verbindungsbeschlages,

Fig» 36: eine Vorderansicht des mit den Gegenrasten versehenen Beschlagteils nach Fig. 35,

Fig« 37: eine Draufsicht auf das mit zangenartigen Verrastungshebeln versehenen Beschlagteils nach Fig.

Fig. 38: einen Schnitt durch eine letzte Ausführungsform eines zwei winkelig aufeinanderstoßende plattenförmige Möbelteile verbindenden Verbindungsbeschlages ,

Fig. 39: eine perspektivische Ansicht des schieberförmigen Verriegelungsgliedes,

Fig«, 40: den Verbindungsbeschlag nach Fig. 38 im verrasteten Zustand,

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Fig. 41: eine perspektivische Ansicht der Rastzunge,

Fig«, 42: eine Draufsicht auf das mit der Rastzunge versehene Beschlagteil,

Pig. 4 3: eine Vorderansicht des Beschlagteils nach Fig. 42,

Fig. 44: eine Vorderansicht des mit dem Verriegelungsschieber versehenen Beschlagteils und

Fig. 45: eine Unteransicht des Beschlagteils nach Fig. 44·

Der in den Fig. 1 bis 6 sowie 17 und 18 dargestellte Verbindungsbeschlag besteht aus dem mit dem Rasthebel 3 versehenen Beschlagteil 1 und aus dem mit den Einschuböffnungen 4; 5; 6 versehenen Beschlagteil 2. Der Beschlagteil 1 ist in der im Querschnitt kreisförmigen Aussparung des Bodenteils 7 eines Schrankes eingelassen und in dieser befestigt. Die Aussparung ist durch die durch die Stirnkante 8 des Bodenteils 7 gebildete Ebene in der Weise angeschnitten, daß sie zur Stirnkante 8 hin offen ist. Das Gehäuse 9 des Beschlagteils 1 ist bis auf die Vorderseite zylindrisch ausgebildet. Die Vorderseite des Gehäuses 9 ist eben und im in der Aussparung befestigten Zustand des Gehäuses 9 mit der Stirnseite 8 der Bodenplatte 7 bündig. Die zylindrische Umfangsfläche des Gehäuses 9 ist mit einer im Querschnitt zahnförmigen Profilierung versehen.

Der Beschlagteil 1 ist mit einer nach hinten unten hin offenen, im Querschnitt etwa rechteckigen Aussparung 10 versehen, in-der der Rasthebel 11 um den in den seitlichen

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Wandungen des Beschlagteils 1 befestigten Lagerbolzen 12 schwenkbar gelagert ist. Der Rasthebel 11 besteht aus einem Blechstanzteil, dessen hinteres Ende zu einem Lagerauge 13 eingerollt ist. Von dem Stegteil 14 des Rasthebels 11 sind an dessen vorderen Ende zahnförmige Rastvorsprünge 15; 16 bildende Schenkel abgewinkelt. Aus dem mittleren Bereich des Stegteils 14 ist ein Lappen 17 herausgebogen, der in der aus den Fig. 1 und 3 ersichtlichen Weise der Halterung der Druckfeder 18 dient„ Die mit ihrem oberen Ende auf dem Stegteil 14 abgestützte Druckfeder 18 stützt sich mit ihrem anderen Ende auf dem die Aussparung 10 überbrückenden Steg 19 ab. Die Druckfeder 18 ist zwischen dem Steg 19 und dem Rasthebel 11 in dem aus Fig. 3 ersichtlichen unverrasteten Zustand der Beschlagteile derart eingespannt, daß sie den Rasthebel 11 in Anlage an die obere Gehäusewandung 20 hält.

Die Rastvorsprünge 15; 16 sind zahnfö'rmig ausgebildet und weisen eine rechtwinklig auf dem Stegteil 14 stehende hintere Flanke 21 und eine abgeschrägte vordere Flanke 22 auf»

Das mit den Einschuböffnungen 4; 5; б versehene Beschlagteil 2 ist in einer zylindrischen Aussparung 23 der Schranksei-cenvvand 24 eingelassen und in dieser befestigt. Das Bescniagteil 2 besitzt ein im wesentlichen zylindrisches Gehäuse, dessen Mantel mit einer im Querschnitt sägezahnförmigen Profilierung versehen ist» Die im Querschnitt etwa rechteckige Einschuböffnung 4 für den Rasthebel 11 ist mit einer Stufe versehen, die durch einen im Querschnitt L-fö'rmigen Blechstreifen 25 gebildet ist. Der Blechstreifen 25 ist in der w'eise in das Gehäuse des Beschlagteils 2 eingelassen, daß dessen längerer Schenkel 25' spitzwinkelig zur Ober-

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seite 26 des Gehäuses des Beschlagteils 2 verläuft. Durch diese spitzwinkelige Anordnung bildet die innere Kante des Blechstreifens 25 eine Abstützkante 26, auf die sich in dem aus Figo 1 ersichtlichen verrasteten Zustand der Beschlagteile die hinteren Flanken 21 der Rastvorsprünge 15; 16 abstützen. Da der Schenkel 25^f des Blechstreifens 25 spitzwinkelig in dem Beschlagteil 2 angeordnet ist, liegt die Abstützkante 26 mit einem spitzwinkeligen Keilwinkel auf den hinteren Planken 21 der Rastvorsprünge 15; 16 an, so daß infolge der Kraft der Druckfeder 18 eine Keilwirkung entsteht, durch die auf den Rasthebel 3 ein Zug ausgeübt wird. Auf diese Weise sind die Beschlagteile 1; 2 durch den Rasthebel 11 selbstspannend miteinander verbunden.

Der Schenkel 25' könnte auch parallel zur Oberfläche 26 des Gehäuses des Beschlagteils 2 angeordnet sein. In diesem Fall müßten allerdings die rückwärtigen Flanken 21 der Rastvorsprünge 15; 16 mit dem Rasthebel 11 einen stumpfen Winkel einschließen, um die erforderliche Keilwirkung zu erzeugen.

Der zweite kürzere Schenkel 25" der Blechleiste 25 dient der besseren Verankerung in dem Gehäuse des Beschlagteils

Die EinschubÖffnung 4 des Beschlagteils 2 ist an ihrem oberen Rand ranipenformig mit einer schrägen Auf lauf fläche 27 versehen, die an den Blechstreifen 25 anschließt.

Das Gehäuse des Beschlagteils 1 ist beiderseits des Rasthebels 11 mit Tragzapfen 28; 29 versehen, die in die komplementären Jiinschuböffnungen 5; 6 des Beschlagteils 2 einschiebbar sind.

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Die obere Wandung 20 des Gehäuses 9 des Beschlagteils 1 ist mit einem Durchbruch 30 versehen, durch den sich beispielsweise mit einem Schraubenzieher 31 greifen und der Rasthebel 11 zur Losung der Verrastung herabd.rücken läßt«,

Die Beschlagteile 1; 2 sind mit teilweise umlaufenden, flansch£örmigen Rändern 32; 33 versehen. Die flanschforrnigen Ränder 32; 33 bilden jeweils mit den Oberseiten der Beschlagteile 1; 2 Stufen 34; 35, die im verrasteten Zustand der Beschlagteile 1; 2 in der aus Fig« 1 ersichtlichen Weise ineinandergreifen.

Bei den Ausführungsformen nach den Figo 7 und 3 und 15 und

16 sind die flanschförmigen Ränder der Beschlagteile 1; 2

zungenartig nach hinten verlängert und in ihrem Bndbereich

mit dübelartigen Portsätzen 36; 37 versehen«

Bei der Ausführungsform nach Figo 7 ist der Rasthebel 11 durch einen federnden Klotz 38 aus Gummi oder anderem elastomerem Material beaufschlagt

Der Rasthebel 11 kann auch in der aus den Fig. 10 bis 14 ersichtlichen Weise durch eine V-förmige Blattfeder 39 oder eine gewendelte Schenkeltorsionsfeder 40 beaufschlagt sein. Um diese Federn 39; 40 auf dem Lagerbolzen 12 für den Rasthebel 11 festlegen zu können, sind von dem Rasthebel 11 in der aus Fig. 14 ersichtlichen Weise U-förmig Lappen 41; 42 abgewinkelt, die mit Lagerbohrungen versehen sind.

Die Gehäuse 9 der Beschlagteile 1; 2 bestehen aus Kunststoffspritzgußteilen, Aus diesem Grunde sind die Gehäuse 9 in der aus den Fig. 15 und 17 ersichtlichen Weise mit im Quer-

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schnitt L-förmigen Aussparungen 43 versehen, in die die Abstützkanten bildenden abgewinkelten Blechstreifen 25 eingescnoben sind·

Bei der Ausführungsform nach den Pig· 19 bis 21 sind die Beschlagteile 1; 2 mit Bohrungen 44 für Befestigungsschrauben versehen. Dadurch lassen sich die Gehäuse 9 der Beschlagteile 1 ; 2 in der aus Figo 21 ersichtlichen Weise an den Möbelteilen befestigen, ohne daß diese zuvor mit Aussparungen versehen werden müßten.

Bei der Ausführungsfonn nach Pig» 22 ist das in ein eingefrästes Backloch der vertikalen Höbelwand eingesetzte topfförmige Beschlagteil 46 mit einer schlitzförmigen Einschuböffnung 4 7 für den einen Haken 48 tragenden Yerrastungshebel 49 versehen. Die Unterseite der Einschuböffnung 47 steigt keilförmig bis zu dem einer Rastkante bildenden Bolzen 45» der in den Seitenwandungen des topfförmigen Gehäuseteils 50 befestigt ist, an. Hinter dem Bolzen 45 fällt die Unterseite der Einschuböffnung 4 7 unter Bildung einer Stufe steil ab. Der Bolzen 45 ist in der hinteren Kante der Stufe angeordnet 'und bildet dadurch eine Rastkante. Die Unterseite der Sinschuböffnung 4 7 schließt etwa tangential an den Mantel des Bolzens 45 an, während dieser die abfallende Seite der Stufe überragt.

Der Rasthebel 49 ist in dem topfförmigen Gehäuseteil 50 um den Gelenkbolzen 51 schwenkbar gelagert und wird von der ochraubenaruckieder 52 in Ricntung auf seine Verrastungsstellung beaufschlagt. In die obere Wandung des Gehäuseteils 50 ist in eine Gewindebohrung 53 die stiftförmige Schraube 54 eingeschraubt, die durch tieferes Einschrauben

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den Verrastungshebel 49 aua seiner verrasteten Stellang drückt und in dieser fixiert» Diese Stellung des Rasthebels 4 9 ist in Pig. 4 in stark ausgezogenen Linien dargestellt. In der verrasteten. Stellung stützt sich, die hintere Planke 55 des Hakens 48 des Rasthebels 49 in der aus Fig. 24 in schwach ausgezogenen Linien ersichtlichen Weise auf dem Bolzen 45 ab. Die Planke 55 greift mit flachem Keilwinkel an dem Bolzen 45 an, so daß die in Pig. 24 in ihrer verrasteten Stellung dargestellten Beschlagteile 46 miteinander verspannt werden₀

Der Bolzen 45 ist in der aus Pig, 23 ersichtlichen Weise mit in axialer Richtung verlaufenden Riefen versehene

Das Gehäuseteil 50 ist beiderseits des Rasthebels 49 mit konusfbrmigen Zapfen 56; 57 versehen, die in entsprechende Ausnehmungen des Gehäuseteils 46 greifen.

Der Plansch 58 des Gehäuseteils 46 bildet in seinem mittleren Bereich eine waagerechte Stufe 59, auf die sich das mit dem Rasthebel 4 9 versehene Gehäuseteil 50 mit seiner Vorderkante im verrasteten Zustand abstützt«,

Das Gehäuseteil 46 ist an seiner dem Plansch 58 gegenüberliegenden Seite mit kurzen flanschartigen Portsätzen 60 versehen, die sich auf dem Rand des Sacklochs abstützen. Zur Aufnahme dieser Portaätze 60 ist das Gehäuseteil 50 mit einer entsprechenden stufenförmigen Ausnehmung 61 versehen«

Auch das Gehäuseteil 50 ist an seiner Vorderseite mit seitlichen hakenartigen Vorsprüngen 62; 63 versehen, die der

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besseren Verankerung an dem Möbelteil dienen«, Das Gehäuseteil 46 ist zur Aufnahme der Vorsprünge 62; 63 mit entsprechenden Ausnehmungen versehen.

Um die Verrastung der Beschlagteile 46 wieder lösen zu können, ist das mit dem Verrastungshebel 4 9 versehene Beschlagteil 46 bei der in Fig. 25 dargestellten Ausführungsform mit einem zweiarmigen Hebel 64 versehene Zur Lagerung des Hebels 64 ist dieser in der aus Pig. 26 ersichtlichen Weise mit Achsstummeln 65 versehene Der Hebel 64 ist mit einer Kröpfung 66 versehen, so daß er in seiner aus Fig. 25 in schwachen Linien dargestellten, die Verrastung lösenden Stellung fixiert, ist. Der längere Arm 67 des Hebels 65 liegt in der verrasteten Stellung in einer nutförmigen Vertiefung der Oberseite des Gehäuseteils 50· Um die Montage zu erleichtern, besteht das mit dem Rasthebel 49 versehene Beschlagteil 46 in der aus den Fig. 27 und 28 ersichtlichen Weise aus zwei Teilen 50, 50*»

Das in Fig. 29 dargestellte Beschlagteil entspricht in seinem grundsätzlichen Aufbau dem aus Fig. 22 ersichtlichen» Es unterscheidet sich von diesem im wesentlichen nur dadurch, daß die miteinander verrastenden Beschlagteile 46 an den schmalen Stirnseiten von Möbelbrettern befestigt sind und zum Verbinden dieser stumpf aufeinanderstoßenden Bretter dienen. Die'seitlich des Verrastungshebels 49 angeordneten Zapfen sind länger ausgeführt und weisen, wie aus den aus Fig. 30 ersichtlichen Aufnahmen 69 des Gehäuseteils 70 folgt, eine pyramidenstunpffcrniige Form auf.

Auch das aus Fig. 31 ersichtliche Beschlagteil entspricht in seinem wesentlichen Aufbau dem in Fig. 22 dargestellten.

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Statt einer besonderen den Verrastungshebel 71 belastenden Feder iat aus dem Boden des topfartigen Gehäuses 72 eine schräg gegen den Verrastungshebel 71 angestellte Zunge 73 herausgebogen worden· Diese Zunge 73 weist aufgrund des Kunststoffmaterials, aus dem das Gehäuse 72 gespritzt worden ist, und seiner Neigung ausreichende federnde Eigenschaften auf.

Die der Verrastung dienenden hakenförmigen Zähne 74 des Verrastungshebels 71 sind in der aus Pig· 32 ersichtlichen vVeise von dem Stegteil des Verrastungshebela 71 U-förmig abgewinkelt worden» Der die Gegenrast bildende Bolzen 75 ist in der aus E¹Ig₀ 33 ersichtlichen V/eise in eine das Gehäuse 76 durchsetzende Bohrung mit ausreichendem Preßsitz eingeschoben.

Die in den Fig._o 33 und 34 dargestellten Beschlagteile entsprechen den Ausführungsformen nach den Fig. 22 und 25 und sind in der Weise abgewandelt worden, daß sie den beiderseitigen Anschluß von Zwischenboden oder dergleichen an eine vertikale Möbelwand gestatten· Die in eine Durchgangsbohrung der vertikalen Möbelwand eingesetzten Gehäuse 78; 73' der mit dem Rastbolzen 79, 79' versehenen Beschlagteile sind bodenseitig offen, um den behinderungsfreien Durchtritt der Hakenteile der Rasthebel 80; 80' zu ermöglichen. Die Gehäuse 78, 78' sind identisch ausgeführt und weisen seitlich versetzte abgestufte und Vorsprünge bildende Teile auf, die bei ihrer aus Figo 34 ersichtlichen spiegelbildlichen Montage ineinander greifen· Die Verrastungshebel der Beschlagteile 80; 80' sind außermittig angeordnet, so daß sie in der aus Fig. 34 ersichtlichen verrasteten Stellung einander überlappend nebeneinander liegen.

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Bei dem Ausführungsbeispiel nach den Fig· 35 bis 37 ist daa Gehäuse 81 des mit den Verrastungshebeln 82; 83 versehenen Beschlagteils mit einem senkrechten Gelenkbolzen 84 versehen, um den die zweiarmigen Verrastungshebel 82; 83 schwenkbar gelagert sind. Die Verrastungshebel 82; 83 sind an ihrem vorderen Lnden mit Haken 85; 86 versehen, deren in Einschubrichtung vorderen Seiten keilförmig abgeschrägte Auflaufflächen 87; 88 aufweisen. Das Gehäuse 89 des Gegenbeschlagteils ist mit einer Einschuböffnung 90 versehen, dessen Seitenwände 91; 92 geringer Höhe schräg verlaufen, so daß auf diesen beim Einschieben die Auflaufflächen 87; 88 der hakenförmigen Teile der Verrastungshebel 82; 83 abgleiten können. Die Seitenwände 91; 92 schließen etwa tangential an die beiden rechtwinkelig zur Einschubrichtung der Verrastungshebel 82; 83 stehenden Verrastungsbolzen 93; 94 an, die die geringste Breite der Einschuböffnung 90 begrenzen. Die die Einschuböffnung 90 seitlich begrenzenden Wände 91; 92 fallen hinter den Verrastungsbolzen 93; 94 unter Schaffung einer Stufe steil ab, wobei die überstehenden Kanten der Stufe durch die Rastbolzen 93; 94 gebildet werden·

Den Gelenkbolzen 84 für die Verrastungshebel 82; 83 fassen einige ü/indungen der Schraubendrehfeder 95 ein, d«ren V-förmigen Schenkel 96; 97 auf den über den Gelenkbolzen 84 hinaus verlängerten Armen 93; 99 der Verrastungshebel 82; abgestützt sind. Die Arme 98; 99 sind in der aus Fig. 37 ersichtlichen Weise mit rechtwinkelig abgebogenen Betätigungsstücken 100; 101 versehen, die die obere Wandung des Gehäuseteils 81 in einem kreisbogenförmig gekrümmten Langloch 102 durchsetzen, so daß sie zu ihrer Betätigung von außen ergriffen werden können.

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Zur Erleichterung der Montage ist das Gehäuse 81 für die Verraatungshebel 82; 83 geteilt ausgeführt»

Das Gehäuse 81 ist zusätzlich mit einem sich für verjüngenden Zapfen 103 versehen, der im verrasteten Zustand in die Ausnehmung 104 des Gehäuses 98 greift.

Bei dem Beschlag nach den Fig. 38 bis 45 ist das Beschlagteil 105 mit einer Rastzunge 106 versehen, die in eine Aussparung des Beschlagteils 105 eingeschoben und in dieser durch einen Bolzen 107 gesichert ist, der mit Preßpassung in fluchtende Bohrungen des Beschlagteils 105 und der Rastzunge 106 eingeschoben ist. Die Rastzunge 106 überragt das Beschlagteil 105 so weit, daß sie ausreichend weit in eine eine Führung bildende Ausnehmung 108 des anderen Beschlagteils 109 eingeschoben werden kann. In dem Beschlagteil 109 ist in einer weiteren rechtwinkelig zu der Ausnehmung 108 verlaufenden Führung ein federbelastetes Schieberglied 110 längsverschieblich geführt. Dieses Schieberglied 110 besteht aus einem doppelten U-förmigen Teil/dessen jeweils um 90° zueinander versetzten Schenkel 111; 112; 113; 114 gegensinnig von einem gemeinsamen Steg 115 abgebogen sind. Die Schenkel 113; 114 dienen der Halterung einer Schraubendruckfeder 116, die sich einerseits auf dem Stegteil 115 und andererseits auf dem in dem Beschlagteil 109 befestigten Bolzen 117 abstützt. Die Schenkel 111; 112 ragen in der aus den Fig. 38 und 40 ersichtlichen Weise in die Führung hinein. Sie weisen an ihrem oberen Ende auf ihrer in Einschubrichtung vorderen Seite steilere Flanken 118 und auf ihren rückwärtigen Seiten weniger steil abfallende Schrägflächen 119 auf.

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Die Rastzunge 106 ist im Bereich ihres vorderen Endes mit seitlichen rechtwinkligen Aussparungen 120 versehen« Im verrasteten Zustand stützen sich die vorderen Planken 118 der Schenkel 111; 112 auf den vorderen Stirnflächen der Aussparungen 120 ab. Dabei ist in der aus Pig«, 40 ersichtlichen V/eise die Anordnung so gewählt, daß die Beschlagteile 109 mit ihren Paßflächen 121; 122 aufeinanderstoßen, wenn sich die Flanken 118 der Schenkel 111; 112 etwa in ihrem mittleren Bereich auf den Stirnflächen der Aussparungen 120 abstützen. Dadurch ist gewährleistet, daß die Beschlagteile 109 spannend zusammengehalten werden«

Der Schenkel 113 des Schiebergliedes 110 ist mit einem nach außen abgewinkelten Teil 123 versehen, das das Beschlagteil 109 in einer langlochförmigen Aussparung 124 durchsetzt. Die aus Fig. 40 ersichtliche Verrastung läßt sich durch Druck auf das Teil 123 in Richtung des Pfeils A lösen.

Zu erwähnen ist noch, daß auch die Vorderseite der Rastzunge 106 mit einer abgeschrägten Auflauffläche 125 versehen ist, die das Niederdrücken des Schiebergliedes 110 beim Einschieben erleichtert. Das Beschlagteil 105 ist beiderseits der Rastzunge 106 mit konusförmigen Zapfen 107 versehen, die im verrasteten Zustand in entsprechende Ausnehmungen 108 des Beschlagteils 109 liegen.

Claims (7)

1. L· *J -J U & V APA47 B/235 828/8

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   Erfindungsanspruch

   1e Verbindungsbeschlag zum lösbaren Verbinden zweier, vorzugsweise rechtwinkelig aufeinanderstoßender plattenförmiger Möbelteile, bestehend aus zwei jeweils an einem der zu verbindenden Möbelteile befestigbaren Beschlagteilen, von denen einer mit mindestens einem zapfenförmigen Teil in eine Ausnehmung des anderen bis zum Anschlag der Beschlagteile und/oder Möbelteile aufeinander einschiebbar und mit diesem durch eine spannende Verriegelungseinrichtung verbindbar ist, gekennzeichnet dadurch, daß die Verriegelungseinrichtung aus einem in einem Beschlagteil (1) gegen die Kraft einer Feder (18; 38; 39; 40) schwenkbar gelagerten Rasthebel (11) besteht, der an seinem vorderen Ende mindestens einen hakenförmigen Rastvorsprung (15; 16) trägt, der nach Einschieben des Rasthebels (11) in eine Öffnung (4) des anderen Beschlagteils (2) mit seiner rückwärtigen Flanke (21) in der Weise hinter eine mit einer Abstützkante (26) versehene Stufe oder Leiste (25) des anderen Beschlagteils (2) einschnappt, daß die Flanke (21) spitzwinkelig auf der Abstützkante (26) aufliegt und durch die Feder (18; 38; 39; 40) gegen diese angedrückt ist,

   Verbindungsbeschlag nach Punkt 1, gekennzeichnet dadurch, daß ein Rand der Öffnung (4) und/oder die vordere Seite des Rastvorsprungs (15; 16) mit einer Ibschrägung (22; 27) versehen ist.
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3. 3· Verbindungsbeschlag nach einem der Punkte 39 bis 4 3» gekennzeichnet dadurch, daß das obere Ende des Schiebergliedes (110) auch auf seiner Rückseite keilförmige Abschrägungen (119) aufweist„

   44. Verbindungsbeschlag nach einem der Punkte 39 bis 4 3» gekennzeichnet dadurch, daß die Beschlagteile (Ю5; 109) mit zusätzlichen Tragzapfen (107) und entsprechenden Aufnahmebohrungen (108) versehen sind.

   45. Verbindungsbeschlag nach einem der vorstehenden Punkte, gekennzeichnet dadurch, daß das topfformige Gehäuse (50; 50') des mit dem Rasthebel (49) oder der Rastzunge versehenen Beschlagteils auf seiner .vorderen Seite auf die angrenzende Schmalseite des Möbelteile übergreifende seitliche Fortsätze (62) aufweist und das andere Beschlagteil gegebenenfalls mit entsprechenden Aussparungen versehen ist«

   46. Verbindungsbeschlag nach einem der vorstehenden Punkte, gekennzeichnet dadurch, daß deren Gehäuse aus Blech,

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   Spritagußteilen oder Kunststoffspritzgußteilen bestehen,

   3, Verbindungsbeschlag nach einem der Punkte 1 bis 8, gekennzeichnet dadurch, daß der Rasthebel (11) durch eine V-förmige Feder (39; 40) belastet ist, die auf seinem Lagerbolzen (12) gehaltert ist,

   10. Verbindungsbeschlag nach einem der Punkte 1 bis 9, gekennzeichnet dadurch, daß die obere Wand (20) des Gehäuses (9) im Bereich des Rasthebels (11) mit einer Öffnung (30) versehen ist,

   11. Verbindungsbeschlag nach einem der Punkte 1 bis 10, gekennzeichnet dadurch, daß die oberen Seiten des Gehäuses (9) der Beschlagteile (1; 2) mit flanschartig überstehenden Rändern (32; 33 5 versehen sind.

   12o Verbindungsbeschlag nach Punkt 11, gekennzeichnet dadurch, daß die flanschartigen Ränder (32; 35) zungenartig verlängert und mit einem dübeiförmigen Halteteil 37) versehen sinde

   13. Verbindungsbeschlag nach einem der Punkte 1 bis 12, gekennzeichnet dadurch, daß der Rasthebel (11) aus einem Blechzuschnitt gebogen und die Rastvorsprünge durch von dem stegförmigen Mittelteil (14) abgewinkelte Schenkel (15; 16) gebildet sind.

   14. Verbindungsbeschlag nach einem der Punkte 1 bis 13, gekennzeichnet dadurch, daß die Rastvorsprünge (15; 16) aus etwa dreieckförmigen Zähnen bestehen.

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   15. Verbindungsbeschlag nach einem der Punkte 1 bis 14, gekennzeichnet dadurch, daß deren Gehäuse aus Kunststoff bestehen.

   16. Verbindungsbeschlag nach einem der Punkte 1 bis 15₃ gekennzeichnet dadurch, daß der mit den Einschuböffnungen (4; 5; 6) versehene Gehäuseteil (2) mit einer durch ein eingelagertes Blechteil (25) gebildeten Abstützkante (26) versehen ist.

   17. Verbindungsbeschlag nach einem der Punkte 1 bis 16, gekennzeichnet dadurch, daß das Blechteil (25) geneigt zur Gehäuseoberseite (26) angeordnet ist.

   18. Verbindungsbeschlag nach einem der Punkte 1 bis 17, gekennzeichnet dadurch, daß das Blechteil (25) einen abgewinkelten Schenkel (25") aufweist.

   19. Verbindungsbeschlag nach einem der Punkte 1 bis 18, gekennzeichnet dadurch, daß das Gehäuse (9) seitlich mit einer dieses zumindest teilweise durchsetzenden Öffnung (43) versehen ist, deren Querschnitt dem Profil des Blechxeils (25) entspricht.

   20. Verbindungsbeschlag nach einem der Punkte 1 bis 19, gekennzeichnet dadurch, daß die Einschuböffnung (4) für den Rasthebel (11) auf diese Seite des Blechteils (25) in Richtung auf die durch dieses gebildete Abstützkante (26) abgescnrägt ist;,

   21. Verbindungsbeschlag nach einem der Punkte 1 bis 20, gekennzeichnet dadurch, daß das mit den Einschuböffnungen

   3. Verbindungsbeschlag nach Punkt 1 oder 2, gekennzeichnet dadurch, daß die Beschlagteile (1; 2) topfförmige Gehäuse (9) besitzen, die in entsprechenden Ausnehmungen der Möbelteile (7; 24) versenkt befestigbar sind.
4. (4; 5; 6) versehene Beschlagteil (2) in einer Bohrung (23) in der Flachseite eines Mbbelteila (24) befestigbar und mit einem durch die Stirnkante der flanschförmigen Ränder (32; 33) gebildeten und über die Oberseite des Gehäuses (9) fortgesetzten Absatz (35) versehen ist, der in einen entsprechend gebildeten Absatz (34) des anderen Beschlagteils (1) greift»

   22o Verbindungsbeschlag nach einem der Punkte 1, 2 oder 3 bis 20, gekennzeichnet dadurch, daß die Beschlagteile (1; 2) auf die Flachseiten der Möbelteile aufschraubbare Gehäuse (20) besitzen.

   23. Beschlagteil nach Punkt 22, gekennzeichnet dadurch, daß beide Gehäuse (20) mit einer Seite auf der Flachseite eines Möbelteils (7) plan aufliegen.

   о Verbindungsbeschlag nach Punkt 1, gekennzeichnet dadurch, daß die Abstützkante aus einem im Querschnitt runden Bolzen (45; 93; 94) besteht,

   25. Verbindungsbeschlag nach einem der vorstehenden Punkte, gekennzeichnet dadurch, daß sich der radiale Abstand der rückwärtigen Flanke (55) des hakenförmigen Teils des Rasthebels (4 9) zu dessen Schwenkachse in Richtung auf den Grund der Flanke (55) hin ständig verringert und daß die Flanke (55) in ihrem verrasteten Zustand etwa in ihrem mittleren Bereich auf der Abstützkante oder dem Bolzen (45) aufliegt.

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   26o Verbindungsbeschlag nach Punkt 24 oder 25» gekennzeichnet dadurch, daß der Bolzen (45; 93; 94) mit einer Rändelung oder axial verlaufenden'Riefen versehen ist»

   27. Verbindungsbeschlag nach einem der vorstehenden Punkte, gekennzeichnet dadurch, daß die obere Wand des Gehäuses (20) im Bereich des Rasthebels (49) mit einer Gewindebohrung (53) versehen ist, in die eine den Rasthebel (4 9) gegen die Kraft der Feder (52) herabdrückende stiftförmige Schraube (54) einschraubbar ist.

   28. Verbindungsbeschlag nach einem der vorstehenden Punkte, gekennzeichnet dadurch, daß der mit der Abstützkante versehene gehäuseförmige Beschlagteil (50) auf seiner seinem Befestigungsflansch (58) gegenüberliegenden Seiten mit einem flanschartigen Vorsprung (60) versehen ist, der in eine entsprechende Ausnehmung (61) an der Stirnseite des anderen Beschlagteils (50) greift und ein zu tiefes Eindrücken des Beschlagteils (50) in die Befestigungsbohrung verhindert,,

   29. Verbindungsbeschlag nach einem der vorstehenden Punkte, gekennzeichnet dadurch, daß in der oberen Wandung des mit dem Rasthebel (49) versehenen Beschlagteils (50) ein zweiarmiger Hebel (64) schwenkbar gelagert ist, dessen längerer Arm (67) auf der Außenseite der Wandung und dessen kürzerer Arm derart an dem in dem Beschlagteil (5C) gelagerten Rasthebel (4 9) angreift, daß dieser bei zur Wandung etwa parallel liegenden längeren Heoelarm (67) in seine verrastende Stellung zu schwenken vermag und durch Aufstellen des längeren Hebelarms (67) außer Eingriff mit der Abstützkante oder Gegenrast (45) gebracht wird.

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   30o Verbindungsbeschlag nach Punkt 29, gekennzeichnet dadurch, daß der zweiarmige Hebel (64) derart abgekröpft ist, daß er von dem ausgeschwenkten Rasthebel (4 9) in seiner aufgerichteten Stellung gehalten wird·

   31. Verbindungsbeschlag nach Punkt 29 oder 30» gekennzeichnet dadurch, daß die Wandung des Beschlagteils (50) mit einer Aussparung (61) versehen ist, in der der längere Hebelarm (67) in der verrasteten Stellung mit zu der Wandung bündiger Oberfläche liegt»

   32о Verbindungsbeschlag nach einem, der vorstehenden Punkte, gekennzeichnet dadurch, daß das mit dem Rasthebel (4 9) versehene Gehäuse aua parallel zu diesem mittig geteilten Hälften (50; 50' ) zusammengesetzt ist,

   33· Verbindungsbeschlag nach einem der vorstehenden Punkte, gekennzeichnet dadurch, daß die den Rasthebel (71) belastende Feder aus einer aus dem Gehäuse des Beschlagteils (50) herausgebogenen Zunge (73) besteht,,

   34. Verbindungsbeschlag nach einem der vorstehenden Punkte, gekennzeichnet dadurch, daß in eine Durchgangsbohrung zwei mit Abstützkanten (79;· 79') oder Gegenrasten versehene Beschlagteile (78; 78') von gegenüberliegenden Seiten her einsetzbar'sind, deren beiden zugehörigen Beschlagteile (80; 80') mit zueinander versetzten Rasthebeln versehen sinde

   35« Verbindungsbeschlag nach Punkt 34, gekennzeichnet dadurch, daß die in eine Durchgangsbohrung einsetzbaren Beschlag-

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   teile (78; 78' ) identisch ausgeführt sind und bei ihrer spiegelbildlichen Anordnung ineinander greifende Abstufungen oder Vorsprünge besitzen.

   36. Verbindungsbeschlag nach Punkt 1, gekennzeichnet dadurch, daß in einem Beschlagteil (81) um einen zu diesem senkfechten Gelenkbolzen (84) zwei Rasthebel (82; 83)> die von einer Feder (85) in Richtung auf ihre gespreizte Stellung beaufschlag sind, schwenkbar gelagert sind und daß das andere Beschlagteil (89) beiderseits seiner mittleren Einschuböffnung (90) mit zwei zu dem Gelenkbolzen (84) parallelen Abstützkanten (93; 94) oder Gegenrasten versehen ist*

   37. Verbindungsbeschlag nach Punkt 36, gekennzeichnet dadurch, daß die den mit den Haken (85; 86) versehenen Hebelarmen gegenüberliegenden Hebelarm (98; 99) mit abgewinkelten Betätigungsstücken (100; 101) versehen sind, die durch ein bogenförmiges Langloch (102) der oberen Wand des Beschlagteils (89) greifen.

   38. Verbindungsbeschlag nach Punkt 36 oder 37, gekennzeichnet dadurch, daß die Spreizfeder aus einer Schraubendrehfeder (95) mit V-förmig verlängerten Schenkeln (97; 98) besteht, deren Windungen den Gelenkbolzen (84) einfassen und deren Schenkel (97; 98) sich auf die mit den Betätigungsstücken (100; 101) versehenen Hebelarme (89; 99) abstützen.

   39. Verbindungsbeschlag zum lösbaren Verbinden zweier, vorzugsweise rechtwinkelig aufeinanderstoßender platten-

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   förmiger Möbelteile, bestehend aua zwei jeweils an einem der zu verbindenden Möbelteile befestigbaren Beschlagteilen, von denen einer mit mindestens einein zapfenförmigen Teil in einer Ausnehmung des anderen bis zum Anschlag der Beschlagteile und/oder Möbelteile aufeinander einschiebbar und mit diesem durch eine spannende Verriegelungseinrichtung verbindbar ist, gekennzeichnet dadurch, daß ein Beschlagteil (105) eine mit mindestens einer Aussparung (120) oder einem Loch versehenen Zunge (106) aufweist, die in die eine Führung bildende Ausnehmung (108) des anderen Beschlagteils (109) einschiebbar ist, daß in dem anderen Beschlagteil (Ю9) etwa rechtwinkelig zu der Führung (108) in einer Bohrung oder einer mit Führungen versehenen Ausnehmung ein federbelastetes Schieberglied (110) längsverschieblich geführt ist, das mit einem kurvenförmigen oder keilförmigen Teil (118) die Führung (108) für die Zunge (106) durchsetzt und sich im eingeschobenen Zustand der Zunge (106) mit diesem Teil (118) derart auf dem vorderen Rand ihrer Bohrung oder Aussparung (120) abstützt, daß es die Zunge (1O6) verrastet und auf Zug belastet.

   40. Verbindungsbeschlag nach Punkt 39, gekennzeichnet dadurch, daß das Schieberglied (110) mit einem abgewinkelten Betätigungsstück (123) versehen ist, das in einem Langloch (124) die Vorderseite des Beschlagteils (109) überragt.

   41. Verbindungsbeschlag nach Punkt 39 oder 40, gekennzeichnet dadurch, daß die Zunge (106) an ihrem vorderen Ende mit einer Abschrägung (125) versehen ist.

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   42. Verbindungsbeschlag nach einem der Punkte 39 bis 41» gekennzeichnet dadurch, daß das Schieberglied (110) aus einem doppelten U-fÖrmigen Stück besteht, dessen jeweils um Э0 versetzte Schenkel gegensinnig von einem gemeinsamen Stegteil (115) abgebogen sind, daß die unteren Schenkel (113; 114) der Halterung der mit ihrem unteren Ende auf einem Bolzen (117) abgestützen Feder (116) dienen und daß von einem der unteren Schenkel (113) das Betätigungsteil (123) abgebogen ist»

   4. ?_erbindungsbeschlag nach einem der Punkte 1 bis 3» gekennzeichnet dadurch, daß der mit dem Rasthebel (11) versehene Beschlagteil (1) eine mit der Stirnkante (8) des zu verbindenen Höbelteils (7) bündige Seite aufweist, die mit einer Austrittsöffnung für den Rasthebel (11) versehen ist.
5. 5. Verbindungsbeschlag nach einem der Punkte 1 bis 4» gekennzeichnet dadurch, daß der Beschlagteil (1) beiderseits des Rasthebels (11) mit in komplementäre Öffnungen (5; 6) des anderen Beschlagteils (2) einschiebbaren Zapfen (28; 29) versehen ist_e
6. 6. Verbindungsbeschlag nach Punkt 5, gekennzeichnet dadurch, daß sich die Zapfen (28; 29) konusförmig verjüngen.

   7« Verbindungsbeschlag nach einem der Punkte 1 bis 6, gekennzeichnet dadurch, daß der Rasthebel (11) um einen im hinteren Bereich des Gehäuses (9) befestigten Lagerbolzen (12) schwenkbar gelagert ist.

   8. Verbindungsbeschlag nach einem der Punkte 1 bis 7, gekennzeichnet dadurch, daß der Rasthebel (11) durch eine Druckfeder (18) oder einen Block (38) aus elastomerem Material, die auf dem Gehäuseboden oder eine die untere offene Seite des Gehäuses (9) überbrückenden Steg (19) abgestützt sind, in Anlage gegen den oberen Rand der Austrittsöffnung und/oder die Innenseite der oberen

   82 8 20.4.1982

   AP A 4 7 B/235 828/8 60 100/23

   Gehäusewand. (20) gehalten ist«
7. 7. Verbindungsbeschlag nach Punkt 1, gekennzeichnet dadurch, daß der den Rastvorsprung (15; 16) tragende Rasthebe-1 (11) gelenkig gelagert und von. einer Feder (18; 38; 39; 40) beaufschlagt ist und daß im verbundenen Zustand der Beschlagteile (1; 2) die Abstützkante (26) sich oberhalb des Fußpunkts des Rastvorsprungs (15; 16) auf dessen rückwärtiger Planke (21) unter Keilwirkung abstützt.

   Hierzu 14 Blatt Zeichnungen