Zylinderschlotss. Vorliegende Erfindung betrifft Zylinder schlösser zum Verriegeln von Türen. Bei diesen Schlössern wird für gewöhnlich eine besondere, von einer Feder beeinflusste und mit den Klinken an den beiden Seiten der Türe verbundene Falle gebraucht, wie auch ein durch einen Schlüssel betätigbarer be sonderer Riegel, wobei der letztgenannte Riegel ganz unabhängig von der Falle be tätigt werden muss, wenn die Türe verriegelt werden soll. Die Erfindung hat eine Ver einfachung zum Zwecke, gemäss welcher der Riegel gleichzeitig als mit den Türklinken verbundene Falle und als durch Schlüssel betätigbares Verriegelungsmittel wirken kann.
Der Erfindungsgegenstand gehört zu der Art von Schlössern mit einem Schlosszylinder, der mit einer Mehrzahl von Zubaltungen ver sehen ist und mit einem durch Türklinke betätigbaren Riegel verbunden ist. Gemäss Erfindung bildet der Riegel mit einem den Schlosszylinder umgebenden Rahmen ein Ganzes, in welchen Mitnehmer, die auf dem Umfange des Schlosszylinders vorgesehen sind, eingreifen, wobei der Scblosszylinder mindestens einen Schieber aufweist, der mit- telst eines durch Aussparungen der Zu haltungen frei hindurchgehenden Schlüssels verschoben werden kann, so dass ein als Sperrnase ausgebildetes Ende des Schiebers, welches durch ein Loch in der Wand des Schlosszylinders durchgeführt wird,
arretiert werden kann und den Schlosszylinder an der Drehung hindert.
In der Zeichnung sind zwei Ausführungs beispiele der Erfindung dargestellt, und zwar zeigt: Fig. 1 die Aussenansicht des Schlosses von der Innenseite der Türe, Fig. 2 die gleiche Ansicht von der Aussenseite der Türe, Fig. 3 dieselbe Ansicht wie Fig. 2, ohne Deckel des Schlossgehäuses und teilweise ge schnitten, Fig. 4 den Deckel des Schlossgehäuses nach Fig. 2 in perspektivischer Darstellung, Fig. 5 die Ansicht des Schlossgehäuses nach Fig. 1 mit entferntem Sclilosszclinder, Fig. G die Aussenansicht des @c@h@oss- zylinders. Fig.
7 eine Befestigungsvorrichtung des Schlosszylinders, Fig. 8 einen Schnitt durch das Schloss bei der Betätigung durch den Schlüssel, Fig. 9 denselben Schnitt mit einem be sonderen Sicherungsschlüssel, Fig. 10 eine Einzelheit, Fig. 11 einen Sicherungsschlüssel, Fig. 12 den Schlüssel, Fig. 13 ein zweites Ausführungsbeispiel, als ein Einsteckschloss ausgeführt, ohne Aussenwand des Schlossgehäuses und nicht verriegelt, Fig. 14 einen senkrechten Schnitt des selben, verriegelt, und Fig. 15 einen wagrechten Schnitt des selben.
In den Figuren bezeichnet 1 ein Schloss gehäuse, in welchem ein längs der Seiten 2 und 3 des Schlossgehäuses geführter Rahmen 4 mit einem Riegel 5 ausgerüstet verschiebbar ist. Der Rahmen 4, wie auch der Riegel 5 werden in der Schliessstellung mittelst einer zwischen der Seite 6 des Schlossgehäuses 1 und der Seite 7 des Rahmens 4 angeordneten Schraubenfeder 8, die von einem die Seite 7 durchdringenden Zapfen 9 geführt ist, ge halten. Ein innerhalb des Rahmens 4 an geordneter Schlosszylinder 13 ist an seinem Umkreise mit zwei Nasen 37 versehen, die in Aussparungen 137 im Rahmen 4 hinein greifen und ein Zwischenstück 38 betätigen können, so dass sie als Mitnehmer beim Schlie ssen und Offnen des Riegels durch Drehen des Schlosszylinders dienen.
Nach der Aussenseite der Türe zu ist das Schlossgehäuse von einem angeschraubten Deckel 10 überdeckt, der ein Stück mit einer zylindrischen Hülse 11 bildet, welche be stimmt ist, zusammen mit einem an der an dern Seite des Schlossgehäuses geschraubten Ringe 12 den Schlosszylinder 13 festzuhalten und zu führen. Gegen axiale Verschiebung ist der Zylinder 13 durch eine zwischen dem Deckel 10 und dem Ringe 12 vorgesehene Verdickung 14 gesichert. Der Zylinder 13 besitzt, annähernd diametral zu den Nasen 37 angeordnet, ein Loch 110 und der Rah men 4 ein Loch 111, welches hinter dem Loche 110 liegt, wenn der Riegel 5 vorgescho ben ist (Fig. 13).
Der Schlosszy linder 13, der ans einer mit Boden 15 versehenen Hülse besteht, enthält dünne, mit Aussparungen für den Schlüssel bart versehene Zuhaltungsscheiben 16, 17, 18, hinter welchen mittelst eines Schlüssels 20 betätigbare, mit Sperrnasen 24, 25, 26 ver sehene Schieber 21, 22, 23 in Führungen ver schiebbar angeordnet sind, welche in heraus geschobener Lage den Schlosszylinder einer seits mit dem Rahmen 4 und anderseits mit dem zylindrischen Teil 11 des Deckels 10 verriegeln. Die Schieber 21, 22, 23 werden von einer in dem Schlosszylinder 13 befestig ten, umgebogenen Blattfeder 101 (Fig. 13, 14) beeinflusst, die auf an den Schiebern angebrachte Ansätze 102 einwirkt, wodurch die Lage der Schieber festgestellt wird, in dem die Ansätze 102 durch die Feder an der Verstellung gehindert werden.
Einer der Schieber, nämlich 21, besitzt dieselbe Breite unterhalb des Ansatzes 102 wie die übri gen, so dass er bei seiner obern Lage (Fig. 13) von der Feder 101 emporgehalten wird. ist aber oberhalb des Ansatzes 102 schmäler als die übrigen Schieber, so dass er an der Feder 101 unbehindert vorübergehen kann. während die übrigen Schieber 22, 23 her untergelassen sind.
Eine zwischen den Zuhaltungssüheiben befindliche Zwischenwand 27 (Fig. 1<B>0</B>) be zweckt einerseits, die Einschublänge des Schlüssels zu begrenzen, und anderseits, den Schlüssel während seines LTmdrehens im Schloss zu führen.
Diese Führung geschieht dadurch, dass die Zwischenwand 2 7 mit. einer Durchbrechung 34 in Form eines Halbkreis bogens und mit einem dadurch gebildeten Vorsprunge 35 versehen ist, welch letzterer während des Umd'rehens des Schlüssels 20 (dasselbe gilt auch für den zweiten oder Sicherheitsschlüssel 30) von einer Aussparung 45, bezw. 46 im Schlüsselbart umfasst wird. Sämtliche Zuhaltungsscheiben 16, 17,<B>18</B> werden im Zylinder 13 von durchgehenden Schrauben 31, 32 festgehalten, die in dem Boden 15 des Zylinders eingeschraubt sind.
In dem Schlosszylinder befindet sich auch ein für die N uss der Türklinke vorgesehenes Loch 33 (Fig. 1, 3, 6). Die Türklinkennuss kann auch in einem Loche 103 (Fig. 13, 14) als ein mit einem Arme 104 versehener zy- linderförmiger Teil 105 ausgebildet sein, der in einer Aussparung im Schlossgehäuse gedreht werden kann und mit seinem Arme 104 in eine entsprechende Aussparung in dem Rahmen 4 eingreift.
Das Schloss wird in der Weise montiert, dass die herausragende zylindrische Hülse 11 in der Türe eingelassen wird.
Die Wirkungs- und Verwendungsweise des Schlosses ist folgende: Beim Betätigen der Türklinke wird der Schlosszylinder 13 gedreht, so dass die Nasen 37 den Rahmen 4 mit dem Riegel 5 unter Überwindung der Feder 8 verschieben. Soll die Türe verriegelt werden, so wird der Schlüssel 20, mit dem Schlüsselbarte nach oben gekehrt, in die obere Hälfte des S S chlüsselloches 39 eingeschoben und wird dann eine halbe Umdrehung in der in Fig. 1 gezeigten Pfeilrichtung herumgedreht, wo nach er unbehindert durch die untere Hälfte des Schlüsselloches 39 herausgenommen wer den kann.
Beim Umdrehen des Schlüssels sind die Sperrnasen 24, 25, 26 der Schieber unter Überwinden des Druckes der Feder 101 aus dem Schlosszylinder hinausgeschoben worden. wobei die Sperrnase 24 in den Rahmen 4 und die Sperrnasen 25, 26 durch den zylin drischen Teil 11 des Deckels 10 (Fig. 8) eindringen, so dass das Drehen des Schloss zylinders und somit auch das Verschieben des Riegels 5 verhindert ist. Soll die Türe wieder entriegelt werden, so wird der Schlüssel 20 in derselben Lage, in welcher er beim Verriegeln herausgenommen wurde, das heisst mit dem Schlüsselbarte nach unten gerichtet, in die untere Hälfte des Schlüssel loches eingeschoben und eine halbe Umdre hung im entgegengesetzten Sinne, wie Pfeil richtung in Fig. 1 angibt, gedreht, wodurch die Schieber wieder hineingezogen werden und der Schlosszylinder frei wird.
Mittelst des Sicherungsschlüssels 30 (Fig. 11) kann das verriegelte Schloss von innen gesichert werden, indem genannter Schlüssel 30 mit seinem Barte nach unten in die un tere Hälfte des Schlüsselloches eingeschoben und um eine halbe Umdrehung in entgegen gesetztem Sinne, wie Pfeilrichtung in Fig. 1 angibt, gedreht wird. Dieser Schlüssel ist so kurz, dass er allein den Schieber 21 mit der Sperrnase 24, nicht aber die Schieber 22, 23 mit den Sperrnasen 25, 26 beeinflusst, und zwar so. dass der Schieber 21 von der Lage nach Fig. 14 in die nach Fig. 13 gehoben wird und mittelst des Ansatzes 102 gehalten wird. Solange der Schieber 21 sich in der durch den Schlüssel 30 bewirkten gehobenen Lage befindet, kann der Schlüssel 20 zwar hineingeschoben, aber nicht umgedreht wer den, und somit das Schloss von aussen nicht geöffnet werden.
Das beschriebene Schloss besitzt vor den bis jetzt bekannten Zylinderschlössern unter anderem folgende Vorteile: Der Zylinder 13 kann mit seinem Me chanismus ohne Mühe von der Innenseite der Türe herausgenommen werden, wozu nur erforderlich ist, den Ring 12 loszuschrauben.
Die Schlüssel 20 und 30 erhalten durch den Vorsprung 35 der Zwischenwand 27 ein gute Führung, so dass sie vor allzuschnel ler Abnutzung verschont bleiben; die ver riegelnde Wirkung wird durch die vermehrte Anzahl der Schieber-Sperrnasen verstärkt. Durch Vertauschen der Reihenfolge der Zu- haltungsseheiben kann ein.
und dasselbe Schloss bezüglich seines Charakters völlig umgewandelt werden, und da dieses Ver tauschen, nachdem der Zylinder 13 in oben genannter Weise herausgenommen worden ist, nach Lösung der Schrauben 31., 32 zii jeder Zeit vorgenommen werden kann, ist es möglich, das Schloss .schnell zu verwandeln,
so dass es mit dein früheren Schlüssel 20 nicht geöffnet \werden kann. Das Zwischen stück 27 kann an verschiedenen Stellen zwi- s:chen den Zuhaltun--sseheiben eingesetzt werden, wodurch der Charakter des Schlos ses ebenfalls in einfacher Weise verändert werden kann.
Die Anordnung der von der Feder 101. getragenen Schieber macht das Schloss prak tisch gesprochen diebessicher; denn wenn je mand mit einem Dietrich versuchen wollte, die Schieber hochzuheben, und es ihm dabei möglicherweise gelungen wäre, einen Schie ber hochzuheben, so dass derselbe von der Fe der 101 getragen würde, so wäre als sicher anzunehmen, dass dieser Schieber sofort her unterrutscht, wenn beim Hochheben des nächsten Schiebers der Absatz 102 desselben, um vorbei zu belangen, die für sämtliche Schieber gemeinsame Feder 101 wegschiebt.
Cylinder slot The present invention relates to cylinder locks for locking doors. These locks usually require a special spring-influenced latch connected to the latches on both sides of the door, as well as a key-operated special bolt, the latter being operated independently of the latch must if the door is to be locked. The invention has a simplification for the purpose, according to which the bolt can act simultaneously as a latch connected to the door handles and as a locking means that can be operated by a key.
The subject matter of the invention belongs to the type of locks with a lock cylinder, which is seen with a plurality of additions ver and is connected to a latch actuated by a door handle. According to the invention, the bolt forms a whole with a frame surrounding the lock cylinder, in which catches, which are provided on the circumference of the lock cylinder, engage, the lock cylinder having at least one slide, which by means of a key freely passing through recesses in the locking devices can be moved so that an end of the slide designed as a locking lug, which is passed through a hole in the wall of the lock cylinder,
can be locked and prevents the lock cylinder from rotating.
In the drawing, two exemplary embodiments of the invention are shown, namely: FIG. 1 shows the outside view of the lock from the inside of the door, FIG. 2 shows the same view from the outside of the door, FIG. 3 shows the same view as FIG. Without the cover of the lock housing and partially cut ge, Fig. 4 the cover of the lock housing according to Fig. 2 in a perspective view, Fig. 5 the view of the lock housing according to Fig. 1 with the locking mechanism removed, Fig. G the exterior view of the @ c @ h @ oss cylinder. Fig.
7 a fastening device of the lock cylinder, FIG. 8 a section through the lock when actuated by the key, FIG. 9 the same section with a special security key, FIG. 10 a detail, FIG. 11 a security key, FIG. 12 the key, 13 shows a second exemplary embodiment, designed as a mortise lock, without an outer wall of the lock housing and not locked, FIG. 14 shows a vertical section of the same, locked, and FIG. 15 shows a horizontal section of the same.
In the figures, 1 denotes a lock housing in which a frame 4, which is guided along the sides 2 and 3 of the lock housing, is equipped with a bolt 5 and can be displaced. The frame 4 as well as the bolt 5 are held in the closed position by means of a helical spring 8 arranged between the side 6 of the lock housing 1 and the side 7 of the frame 4, which is guided by a pin 9 penetrating the side 7. A lock cylinder 13 arranged within the frame 4 is provided on its circumference with two lugs 37 which engage in recesses 137 in the frame 4 and can actuate an intermediate piece 38 so that they act as a driver when closing and opening the bolt by turning the Serve lock cylinder.
After the outside of the door, the lock housing is covered by a screwed-on cover 10, which forms a piece with a cylindrical sleeve 11, which is true, together with a ring 12 screwed on the other side of the lock housing to hold the lock cylinder 13 and to to lead. The cylinder 13 is secured against axial displacement by a thickening 14 provided between the cover 10 and the ring 12. The cylinder 13 has, arranged approximately diametrically to the lugs 37, a hole 110 and the frame men 4 a hole 111 which is behind the hole 110 when the bolt 5 is vorbo ben (Fig. 13).
The Schlosszy cylinder 13, which consists of a sleeve provided with a bottom 15, contains thin, with recesses for the key beard provided tumbler washers 16, 17, 18, behind which by means of a key 20 actuatable, with locking lugs 24, 25, 26 provided ver slide 21, 22, 23 are arranged slidably in guides, which lock the lock cylinder on the one hand with the frame 4 and on the other hand with the cylindrical part 11 of the cover 10 in the pushed out position. The slides 21, 22, 23 are influenced by a fastened in the lock cylinder 13, bent leaf spring 101 (Fig. 13, 14), which acts on attachments to the slides 102, whereby the position of the slider is determined in which the Approaches 102 are prevented from being adjusted by the spring.
One of the slides, namely 21, has the same width below the extension 102 as the rest of the conditions, so that it is held up by the spring 101 in its upper position (FIG. 13). but is narrower than the rest of the slide above the projection 102, so that it can pass the spring 101 unhindered. while the remaining slides 22, 23 are omitted.
An intermediate wall 27 (Fig. 1 <B> 0 </B>) located between the tumblers is intended on the one hand to limit the insertion length of the key, and on the other hand to guide the key in the lock while it is being turned.
This guidance takes place in that the partition wall 2 7 with. an opening 34 in the form of a semicircle arc and is provided with a projection 35 formed thereby, which the latter during the Umd'rehens the key 20 (the same applies to the second or safety key 30) from a recess 45, respectively. 46 is included in the key bit. All tumbler disks 16, 17, 18 are held in the cylinder 13 by continuous screws 31, 32 which are screwed into the bottom 15 of the cylinder.
In the lock cylinder there is also a hole 33 provided for the nut of the door handle (FIGS. 1, 3, 6). The doorknob socket can also be designed in a hole 103 (FIGS. 13, 14) as a cylindrical part 105 provided with an arm 104, which can be rotated in a recess in the lock housing and with its arm 104 in a corresponding recess in the Frame 4 engages.
The lock is mounted in such a way that the protruding cylindrical sleeve 11 is let into the door.
The mode of operation and use of the lock is as follows: When the door handle is operated, the lock cylinder 13 is rotated so that the lugs 37 move the frame 4 with the bolt 5, overcoming the spring 8. If the door is to be locked, the key 20, with the key bit turned upward, is inserted into the upper half of the SS keyhole 39 and is then turned half a turn in the direction of the arrow shown in FIG. 1, where after it is unimpeded by the lower half of the keyhole 39 taken out who can.
When turning the key, the locking lugs 24, 25, 26 of the slider have been pushed out of the lock cylinder by overcoming the pressure of the spring 101. the locking lug 24 penetrating the frame 4 and the locking lugs 25, 26 through the cylindrical part 11 of the lid 10 (Fig. 8), so that the rotation of the lock cylinder and thus the displacement of the bolt 5 is prevented. If the door is to be unlocked again, the key 20 is pushed into the lower half of the key hole in the same position in which it was removed when locking, i.e. with the key bit pointing downwards, and half a turn in the opposite direction, as indicated by the arrow direction in Fig. 1, rotated, whereby the slides are pulled back in and the lock cylinder is free.
By means of the security key 30 (Fig. 11), the locked lock can be secured from the inside by inserting said key 30 with its bit down into the lower half of the keyhole and turning it half a turn in the opposite direction, as indicated by the arrow in Fig. 1 indicates being rotated. This key is so short that it only affects the slide 21 with the locking lug 24, but not the slides 22, 23 with the locking lugs 25, 26. that the slide 21 is lifted from the position according to FIG. 14 into that according to FIG. 13 and is held by means of the attachment 102. As long as the slide 21 is in the raised position caused by the key 30, the key 20 can be pushed in, but not turned around, and thus the lock cannot be opened from the outside.
The lock described has the following advantages, among other things, before the cylinder locks known up to now: The cylinder 13 can be removed from the inside of the door with its mechanism without effort, for which it is only necessary to unscrew the ring 12.
The keys 20 and 30 are well guided by the projection 35 of the partition 27, so that they are spared from excessive wear; the ver locking effect is reinforced by the increased number of slide locking lugs. By swapping the sequence of the locking washers, a.
and the same lock can be completely transformed in terms of its character, and since this exchange, after the cylinder 13 has been removed in the above-mentioned manner, can be made at any time after loosening the screws 31, 32 zii, it is possible to change the lock. to transform quickly,
so that it cannot be opened with your previous key 20. The intermediate piece 27 can be used at various points between the tumbler washers, so that the character of the lock can also be changed in a simple manner.
The arrangement of the slide carried by the spring 101 makes the lock practically speaking theft-proof; for if someone tried to lift the slider with a lockpick and possibly managed to lift a slider so that it would be carried by the spring 101, it would be safe to assume that this slider would slip down immediately if, when lifting the next slide, the shoulder 102 of the same, to sue past, pushes away the spring 101 common to all slide.