CH716564A1 - Behälterverschluss zum Befestigen an einer Mündung eines Behälters und Behälter mit einem solchen Behälterverschluss. - Google Patents

Abstract

Es ist ein Behälterverschluss (100) zum Befestigen an einer Mündung eines Behälters, insbesondere zum Verschliessen einer Öffnung eines Behälters beschrieben, der einen Grundkörper (10) zum Befesti-gen an dem Behälter besitzt. Der Grundkörper (10) weist eine Aus-tragsöffnung (11) auf. Der Behälterverschluss (100) weist eine Verschluss-kappe (20) zum Verschliessen der Austragsöffnung (11) auf, wobei die Ver-schlusskappe (20) mit dem Grundkörper (10) drehfest verbunden ist. Der Be-hälterverschlüss (100) ist mit einen Verriegelungselement (30) zum Pressen der Verschlusskappe (20) gegen die Austragsöffnung (11) ausgest attet. Das Verriegelungselement (30) ist drehbar am Behälterverschluss (100) angeordnet. Vorzugsweise ist das Verriegelungselement (30) drehbar am Grund-körper (10) angeordnet.

Description

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Behälterverschluss zum Befestigen an einer Mündung eines Behälters und einen Behälter umfassend einen Behälterverschluss gemäss dem Oberbegriff der unabhängigen Ansprüche.

[0002] Aus dem Stand der Technik sind unterschiedliche Behälterverschlüsse zum Verschliessen und/oder zum Befestigen an einer Mündung eines Behälters bekannt.

[0003] In seiner einfachsten Form besteht ein Behälterverschluss aus einer Kappe die auf eine Mündung eines Behälters aufgeschraubt wird und entsprechend den Inhalt des Behälters gegenüber seiner Umgebung abschliesst. Die Behälter sind typischerweise aus einem Kunststoff wie PET und dazu bestimmt, ein Getränk aufzunehmen. Die aufzunehmenden Getränke liegen im Wesentlichen in zwei Formen vor, einerseits in einer karbonisierten Form, andererseits in einer unkarbonisierten Form. Das heisst mit anderen Worten, dass die Getränke entweder mit Kohlenstoffdioxid versetzt werden oder nicht. Gewisse Getränke werden nicht künstlich mit Kohlenstoffdioxid versetzt, sondern erhalten dieses durch Gärung, wie beispielsweise Bier.

[0004] Mit anderen Worten, es gibt grundsätzlich zwei Sorten von Behälterverschlüssen, solche, die geeignet sind, eine Flüssigkeit unter Druck zu halten, und solche, die dieses Kriterium nicht erfüllen müssen. Behälterverschlüsse der letztgenannten Art sind unter anderem als sogenannte Flip-Top Verschlüsse bekannt. Das sind Behälterverschlüsse, die keinGewinde aufweisen sondern lediglich durch Druck auf eine entsprechende Öffnung eines Behälters oder eines Grundkörpers aufgebracht werden. Typischerweise weisen solche Flip-Top Verschlüsse eine Verschlusskappe auf, die mit einemScharnier am Behälter oder an einem entsprechenden Grundkörper befestigt sind, so, dass sie einfach von einer Ausgussöffnung weggeklappt werden können. Durch das Wegklappen wird die Ausgussöffnung freigegeben und ein Getränk, welches sich im Inneren des Behälters befindet, kann ausgegeben werden. Derartige Verschlüsse sind ebenfalls unter dem Begriff Sports-Cap bekannt, weil diese insbesondere bei der Ausübung von unterschiedlichen Sportarten in Einsatzkommen, da derartige Verschlüsse einhändig benutzt werden können.

[0005] Nachteilig an diesen Behälterverschlüssen ist, dass sie für unter Druck stehende Behälter, also für Behälter die karbonisierte Getränke enthalten, nicht geeignet sind. Durch den sich möglicherweise im Behälter aufbauenden Druck der entstehen kann, wenn die Getränke entgasen, besteht die Gefahr, dass Flip-Top Verschlüsse selbstständig geöffnetwerden.

[0006] Es ist Aufgabe der Erfindung zumindest einen der Nachteile des Standes der Technik zu beheben. Insbesondere soll ein Behälterverschluss geschaffen werden, der einfach in der Anwendung ist und insbesondere ein einhändiges Bedienen ermöglicht und vorzugsweise geeignet ist, Behälter mit einem karbonisierten Getränk dicht und insbesondere sicher zu verschliessen.

[0007] Diese Aufgabe wird durch die in den unabhängigen Patentansprüchen definierten Vorrichtungen gelöst. Weitere Ausführungsformen ergeben sich aus den abhängigen Patentansprüchen.

[0008] Ein erfindungsgemässer Behälterverschluss zum Befestigen an einer Mündung eines Behälters, insbesondere zum Verschliessen einer Öffnung eines Behälters, umfasst einen Grundkörper zum Befestigen an dem Behälter. Der Grundkörper weist eine Austragsöffnung auf. Der Behälterverschluss umfasst zudem eine Verschlusskappe zum Verschliessen der Austragsöffnung wobei die Verschlusskappe mit dem Grundkörper drehtest verbunden ist. Der Behälterverschluss weist ein Verriegelungselement zum Pressen der Verschlusskappe gegen die Austragsöffnung auf. Das Verriegelungselement ist drehbar am Behälterverschluss angeordnet. Vorzugsweise ist das Verriegelungselement drehbar am Grundkörper angeordnet.

[0009] Eine drehfeste Verbindung der Verschlusskappe ermöglicht es, diese zum Öffnen des Behälters mittels einer Kippoder Klapp-Bewegung, im Sinne eines Flip-Top Verschlusses, von der Austragsöffnung zu entfernen und so die Austragsöffnung einhändig freizugeben.

[0010] Das Bereitstellen eines Verriegelungselementes zum Pressen der Verschlusskappe gegen die Austragsöffnung ermöglicht es, mit diesem Behälterverschluss ebenfalls Behälter zu verschliessen, die ein karbonisiertes Getränk enthalten. Das Verriegelungselement verhindert ein Entweichen von Gas sowie das unbeabsichtigte Öffnen des Behälterverschlusses durch einen sich im Behälter befindlichen Überdruck.

[0011] Die drehbare Verbindung des Verriegelungselementes ermöglicht es, dieses in mehrere unterschiedliche Positionen zu drehen und insbesondere von einer Verriegelungsposition, in welcher die Verschlusskappe auf die Austragsöffnung gepresst wird, in eine Freigabeposition, in welcher die Verschlusskappe aufklappbar ist, zu drehen.

[0012] Im gattungsgemässen Gebrauch sind Behälterverschlüsse typischerweise an einem im Wesentlichen oberen Ende eines Behälters angeordnet. Ein Behälter weist typischerweise eine Längsachse auf, die sich sowohl durch den Behälter als auch durch den entsprechenden Behälterverschluss erstreckt. Ein Behälterverschluss weist demzufolge entlang dieser Längsachse einen Bereich oder ein Ende auf, dass dem Behälter zugewandt ist und einen Bereich oder ein Ende, das vom Behälter weggewandt ist. Die Richtung von einem Behälterinnern in Richtung des Behälterverschlusses ist die Austrittsrichtung, also im Wesentlichen die Richtung, in welcher eine abzugebende Flüssigkeit, also der Inhalt des Behälters, abgegeben wird.

[0013] Vorzugsweise ist das Verriegelungselement als Hülse ausgebildet und weist zumindest einen Vorsprung auf zum Hintergreifen eines behälterseitigen Endes des Grundkörpers.

[0014] Mit anderen Worten, der Vorsprung umgreift ein behälterseitiges Ende des Grundkörpers entgegen der Austrittsrichtung.

[0015] Der Vorsprung ist vorzugsweise entlang eines Randes der Hülse umlaufend.

[0016] Die Ausbildung als Hülse ermöglicht es dem Verriegelungselement, den Grundkörper entlang seines Umfangs vollständig zu umgreifen. Dabei ist die Hülse vorzugsweise derart ausgebildet, dass sie mit einer inneren Fläche ihrer Wandung auf dem Grundkörper gleitet und insbesondere mit diesem zumindest bereichsweise in Kontakt ist.

[0017] Ein Vorsprung zum Hintergreifen eines behälterseitigen Endes des Grundkörpers ermöglicht es, eine Kraft, die auf das Verriegelungselement wirkt, entgegen der Austrittsrichtung auf den Grundkörper zu übertragen. Dabei ermöglicht ein umlaufender Vorsprung ein gleichmässiges Einbringen der Kraft in das behälterseitige Ende des Grundkörpers.

[0018] Mit anderen Worten, eine Kraft zum Pressen der Verschlusskappe gegen die Austragsöffnung kann durch das Verriegelungselement auf den Grundkörper, insbesondere auf ein behälterseitiges Ende des Grundkörpers, aufgebracht und übertragen werden.

[0019] Die Verschlusskappe kann zumindest zwei Vorsprünge zum Zusammenwirken mit dem Verriegelungselement aufweisen.

[0020] Die Vorsprünge ermöglichen das einfache Pressen der Verschlusskappe gegen die Austragsöffnung. Durch das Zusammenwirken zwischen dem Verriegelungselement und der Verschlusskappe können Kräfte, die auf die Verschlusskappe wirken, spezifisch auf das Verriegelungselement übertragen werden. Derartige Kräfte können entstehen, wenn im Behälterinneren ein Überdruck herrscht und/oder wenn beispielsweise eine Dichtlippe gegen eine Dichtfläche gedrückt oder gepresst wird oder werden soll. Dabei können sich die Dichtlippe an der Verschlusskappe und die Dichtfläche an der Austragsöffnung befinden. Eine umgekehrte Anordnung ist ebenfalls vorstellbar.

[0021] Das Verriegelungselement kann Halteelemente aufweisen, wobei jedem Vorsprung der Verschlusskappe ein Halteelement des Verriegelungselementes zugeordnet ist.

[0022] Die Halteelemente ermöglichen ein einfaches Zusammenwirken mit den Vorsprüngen der Verschlusskappe. Ein einfaches Übertragen der Kräfte ist ermöglicht. Dies ermöglicht wiederum ein einfaches und wirksames Pressen der Verschlusskappe auf die Austragsöffnung.

[0023] Die Halteelemente sind vorzugsweise derart angeordnet, dass diese die Vorsprünge der Verschlusskappe hintergreifen. Es versteht sich von selbst, dass dies zumindest die Verriegelungsposition betrifft. Entlang der Achse in Richtung des Behälterinnern gesehen sind die Vorsprünge in der Verriegelungsposition nach den Halteelementen angeordnet, so, dass eine Bewegung der Vorsprünge in Austrittsrichtung durch die Halteelemente verhindert ist. In der Freigabeposition sind die Vorsprünge der Verschlusskappe und die Halteelemente in Umfangsrichtung um die Achse nacheinander angeordnet, so, dass die Vorsprünge beim Aufklappen der Verschlusskappe an den Halteelementen vorbeigleiten oder vorbeibewegt werden.

[0024] Durch das Hintergreifen der Vorsprünge ist ein Abheben der Verschlusskappe in Austrittsrichtung verhindert und die Verschlusskappe entsprechend gegenüber einem unbeabsichtigten Öffnen gesichert.

[0025] Vorzugsweise weisen das Verriegelungselement und die Verschlusskappe Gleitflächen auf, die im Wesentlichen zueinander komplementär sind. Die Gleitflächen weisen vorzugsweise entlang einer Bewegungsrichtung des Verriegelungselementes eine Neigung auf. Die Gleitflächen sind insbesondere an den Vorsprüngen der Verschlusskappe und/oder an den Halteelementen des Verriegelungselementes angeordnet.

[0026] Die Bewegungsrichtung des Verriegelungselementes entspricht vorliegend einer Kreisbewegung in der Umfangsrichtung um die Längsachse des Behälters, bzw. um die Längsachse der Kombination des Behälters und des Behälterverschlusses wie vorliegend definiert. Mit anderen Worten, die Bewegung ist kreisförmig. Eine Neigung einer Gleitfläche entlang einer Bewegungsrichtung entspricht also vergleichsweise der Steigung eines Gewindes um die vorgenannte Achse. Die Gleitflächen können dabei entsprechend eines Flachgewindes ausgebildet sein und damit im Wesentlichen rechtwinklig zur Achse ausgerichtet sein oder entsprechend eines Spitzgewindes ausgebildet sein und in einem Winkel von mehr oder weniger als 90° zur Achse ausgerichtet sein.

[0027] Dies ermöglicht ein einfaches Zusammenwirken zwischen dem Verriegelungselement und der Verschlusskappe. Durch die Bereitstellung von Gleitflächen ist ein Reibungswiderstand verkleinert.

[0028] Durch eine Neigung der Gleitflächen kann ein Bewegungsablauf geschaffen werden, der es ermöglicht, dass beim Drehen des Verriegelungselementes von der Freigabeposition in die Verriegelungsposition dieses die Verschlusskappe in Richtung der Austragsöffnung zieht und durch die entsprechende Keilwirkung der geneigten Gleitflächen eine dementsprechend grosse Anpresskraft der Verschlusskappe auf die Austragsöffnung bewirkt.

[0029] Die Neigung der Gleitflächen ermöglicht es ebenfalls, dass beim Öffnen der Verschlusskappe, also beim Drehen des Verriegelungselementes von der Verriegelungsposition in die Freigabeposition, dieses die Verschlusskappe nur lang

sam freigibt so, dass sich ein im Behälterinneren befindlicher Druck langsam abbauen kann. Ein ruckartiger oder plötzlicher Druckausgleich ist dadurch verhindert.

[0030] Zur drehfesten Verbindung mit dem Grundkörper kann an der Verschlusskappe ein Filmscharnier ausgebildet sein. Vorzugsweise sind der Grundkörper, die Verschlusskappe und das Filmscharnier einstückig ausgebildet.

[0031] Durch die Ausbildung eines Filmscharniers an der Verschlusskappe ist eine spezifische Bewegung der Verschlusskappe beim Aufklappen ermöglicht. Die Ausbildung eines Filmscharniers ermöglicht eine einfache Fertigung. Insbesondere die einstückige Ausbildung der Verschlusskappe zusammen mit dem Grundkörper und dem Filmscharnier ermöglicht eine einfache Fertigung.

[0032] Der Behälterverschluss wie vorliegend beschrieben ist vorzugsweise derart ausgebildet, dass einer der zwei Vorsprünge der Verschlusskappe am Filmscharnier ausgebildet ist.

[0033] Dadurch wird die Verschlusskappe im Bereich des Filmscharniers in Richtung des Behälterinnern gepresst oder gehalten, wenn sich das Verriegelungselement in der Verriegelungsposition befindet. Der Einfluss von allfälligen Eigenspannungen, die durch das Filmscharnier hervorgerufen werden, kann verringert werden.

[0034] An der Verschlusskappe kann eine Nase zum Öffnen der Verschlusskappe ausgebildet sein.

[0035] Dies erleichtert die einhändige Bedienung des Behälterverschlusses.

[0036] Zur Bildung eines Garantiesiegels kann an der Verschlusskappe ein Abreisssteg ausgebildet sein. Dabei kann der Abreisssteg eine Öffnung aufweisen. Am Grundkörper kann ein Zapfen zum Eingriff in diese Öffnung ausgebildet sein.

[0037] Die Öffnung und der Zapfen sind insbesondere derart ausgebildet, dass in geschlossenem Zustand des Behälterverschlusses der Zapfen in die Öffnung eingreift. Dabei kann vorgesehen sein, dass der Zapfen beispielsweise mit einem Pilzkopf ausgebildet ist oder dass beim erstmaligen Verschliessen des Behälterverschlusses der Zapfen mit dem Abreisssteg verschweisst wird.

[0038] Dies ermöglicht das Schaffen einer Verbindung zwischen der Verschlusskappe und dem Grundkörper die beim Öffnen des Behälterverschlusses zerstört wird. Dabei wird insbesondere der Abreisssteg beim Öffnen des Behälterverschlusses abgerissen. Dies ermöglicht ein einfaches und schnelles visuelles Überprüfen ob der Behälterverschluss bereits geöffnet wurde oder nicht.

[0039] Zur Begrenzung einer Drehbewegung des Verriegelungselementes kann am Grundkörper zumindest ein Anschlag angeordnet sein.

[0040] Dies ermöglicht das Festlegen der Verriegelungsposition und der Freigabeposition und verhindert insbesondere ein Verdrehen des Verriegelungselementes über diese Positionen hinaus.

[0041] Zusätzlich kann vorgesehen sein, dass an der Verschlusskappe und/oder am Grundkörper und am Verriegelungselement Noppen und Vertiefungen vorgesehen sind um eine haptische Rückmeldung über die Endposition, also die Verriegelungsposition und/oder die Freigabeposition zu erzeugen. Derartige Noppen und/oder Vertiefungen können beispielsweise an den Vorsprüngen und an den Halteelementen ausgebildet sein und vorzugsweise ein Teil der Gleitflächen bilden. Ein derartiges Feedback kann beispielsweise auch erreicht werden, wenn die Gleitflächen im Sinn einer Kurvenscheibe oder einer Kulissensteuerung mit einer Kontur ausgebildet sind. So können die Gleitflächen beispielsweise unterschiedliche Steigungen aufweisen.

[0042] An der Verschlusskappe und am Grundkörper können Dichtflächen angeordnet sein die zueinander im Wesentlichen komplementär sind.

[0043] Ein Abdichten des Behälterinnern gegenüber der Umgebung ist dadurch ermöglicht. Die Dichtflächen können, wie vorliegend beschrieben, eine Dichtfläche und eine Dichtlippe aufweisen.

[0044] Das Verriegelungselement kann eine raue Oberflächenstruktur aufweisen. Die raue Oberflächenstruktur ist insbesondere als eine Riffelung ausgebildet.

[0045] Durch eine raue Oberflächenstruktur und insbesondere durch eine Riffelung wird das Drehen des Verriegelungselementes durch den Benutzer vereinfacht.

[0046] Der Behälterverschluss ist vorzugsweise im Spritzgussverfahren hergestellt. Zur Herstellung können Polyolefine, insbesondere Polyethylen oder Polypropylen, verwendet werden.

[0047] Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft einen Behälter umfassend einen Behälterverschluss wie vorliegend beschrieben.

[0048] Der Behälter und der Behälterverschluss können so aufeinander abgestimmt werden und insbesondere als Einheit angeboten werden.

[0049] Anhand der nachfolgenden Figuren wird eine mögliche Ausführungsform eines Behälterverschlusses im Detail beschrieben. Es zeigen:

Figur 1: Eine perspektivische Ansicht eines Behälterverschlusses in geschlossenem Zustand;

Figur 2: den Behälterverschluss aus der Figur 1 in geöffnetem Zustand;

Figur 3: die Darstellung gemäss Figur 2 mit teilweise ausgeblendeten Elementen;

Figur 4: eine perspektivische Ansicht eines Verriegelungselementes;

Figur 5: eine Draufsicht auf den Behälterverschluss aus der Figur 1;

Figur 6: eine Schnittansicht entlang der Linie A-A aus der Figur 5;

Figur 7: eine Ansicht gemäss Figur 5 in einer gedrehten Position des Verriegelungselementes.

[0050] Die Figur 1 zeigt eine perspektivische Ansicht eines Behälterverschlusses 100 in geschlossenem Zustand. Der Behälterverschluss 100 weist einen Grundkörper 10 auf, eine Verschlusskappe 20 sowie ein Verriegelungselement 30. Die Verschlusskappe 20 weist eine Nase 23 zum Betätigen der Verschlusskappe 20 auf. In der Ansicht gemäss der Figur 1 ist der Behälterverschluss 100 in geschlossenem Zustand gezeigt. Das heisst die Verschlusskappe 20 verschliesst eine Austragsöffnung 11 (siehe Figur 2) und das Verriegelungselement 30 befindet sich in der Verriegelungsposition. In der Verriegelungsposition presst das Verriegelungselement 30 die Verschlusskappe 20 gegen die Austragsöffnung 11.

[0051] Die Figur 2 zeigt den Behälterverschluss 100 aus der Figur 1 in geöffnetem Zustand. Wie aus der Figur 2 ersichtlich ist, wurde das Verriegelungselement 30 aus seiner Verriegelungsposition in seine Freigabeposition verdreht. Die Verschlusskappe 20 wurde von der Austragsöffnung 11 weggeklappt sodass die Austragsöffnung 11 freigegeben ist.

[0052] Die Figur 3 zeigt die Darstellung gemäss Figur 2 mit teilweise ausgeblendeten Elementen. Vorliegend ist das Verriegelungselement 30 ausgeblendet. In der Figur 3 ist also lediglich der Grundkörper 10 sowie die Verschlusskappe

20 sichtbar. Die Verschlusskappe 20 ist mit einem Filmscharnier 22 mit dem Grundkörper 10 verbunden. Das Filmscharnier 22 weist zwei Knickstellen auf. Durch eine Krafteinwirkung auf die Nase 23 (siehe dazu auch Figur 1) wurde die Verschlusskappe 20 von der Austragsöffnung 11 weggeklappt sodass die Austragsöffnung 11 freigegeben ist.

[0053] An der Verschlusskappe 20 sind drei Vorsprünge 21 sichtbar und ein vierter Vorsprung 21 ist als integraler Bestandteil des Filmscharniers 22 ausgebildet. Benachbart zu einem dem Filmscharnier 22 gegenüberliegenden Vorsprung

21 ist ein Abreisssteg 24 angeordnet der eine Öffnung 241 aufweist. Im Wesentlichen komplementär zu dieser Öffnung 241 ist am Grundkörper 10 ein Zapfen 13 zum Eingriff in diese Öffnung 241 angeordnet. Durch das Zusammenwirken der Öffnung 241 mit dem Zapfen 13 kann ein Garantiesiegel, mit anderen Worten eine sogenannte Erstöffnungsgarantie, bereitgestellt werden. Am Grundkörper 10 sind zwei Anschläge 14 angeordnet, um ein Verdrehen des Verriegelungselementes 30 (siehe Figur 1) zu beschränken. Das Filmscharnier 22 weist gesamthaft zwei Knickstellen auf. Der Grundkörper 10 ist zusammen mit dem Filmscharnier 22 und der Verschlusskappe 20 einstückig im Spritzgiessverfahren gefertigt.

[0054] Die Figur 4 zeigt eine perspektivische Ansicht eines Verriegelungselementes 30. Das Verriegelungselement 30 ist vorliegend als eine Hülse ausgebildet die einen Mantel 34 aufweist. Am Mantel 34 befindet sich eine Riffelung 341 die es einem Nutzer ermöglicht, das Verriegelungselement 30 zu drehen. Am in der Figur 4 oberen Ende des Mantels 34 befinden sich vier Halteelemente 32. Die Halteelemente 32 erstrecken sich in Richtung des Zentrums des Verriegelungselementes 30. Durch diese Erstreckung in Richtung des Zentrums des Verriegelungselementes 30 ist es ermöglicht, dass die Halteelemente 32 entsprechende Vorsprünge 21 an der Verschlusskappe 20 umgreifen. Dies wird nachfolgend unter Bezugnahme auf die Figur 6 im Detail erläutert. An jedem Halteelement 32 ist eine Gleitfläche 321 angeordnet ist. Die Gleitflächen 321 weisen in Bezug zu der Längsachse, die sich in Ausgiessrichtung durch das Verriegelungselement 30 erstreckt, eine Neigung auf. Die Gleitflächen 321 bzw. die Halteelemente 32 sind jeweils bezüglich der Ausformung der Gleitflächen 321 als Teilstücke von Flachgewinden mit geraden Flankenwinkeln ausgebildet. Die einzelnen Halteelemente 32 sind mit Aussparungen voneinander getrennt, wobei sich zwei Aussparungen 33 dieser vier Aussparungen bis in den Mantel 34 des Verriegelungselementes 30 erstrecken. Diese zwei Aussparungen 33 bilden eine Freistellung im Bereich des Filmscharniers 22 (siehe dazu Figur 2) sowie im Bereich des Zapfens 13 (siehe dazu Figur 3) in der Freigabeposition des Verriegelungselementes 30. Diese Aussparungen 33 ermöglichen einerseits, dass sich das Filmscharnier 22 frei bewegen lässt und andererseits ermöglicht dies den freien Zugang zum Qualitätssiegel (Abreisssteg 24 sowie Zapfen 13, siehe dazu Figur 3).

[0055] Die Figur 5 zeigt eine Draufsicht auf den Behälterverschluss 100 aus der Figur 1. Eingezeichnet in der Figur 5 ist eine Schnittlinie A-A die sich durch die Nase 23 sowie das Filmscharnier 22 der Verschlusskappe 20 erstreckt. Ebenfallssichtbar in der Figur 5 sind der Grundkörper 10 sowie das Verriegelungselement 30.

[0056] Die Figur 6 zeigt eine Schnittansicht entlang der Linie A-A aus der Figur 5. Die Figur 6 ermöglicht einen Einblickin das Innere des Behälterverschlusses 100. Der Behälterverschluss 100 weist einen Grundkörper 10 auf in welchem ein Gewinde 17 angeordnet ist. Das Gewinde 17 ist ausgebildet um mit einem entsprechenden Gewinde an einer Mündung eines Behälters in Wirkverbindung zu treten. Wie ersichtlich ist sind die einzelnen Gewindegänge in einzelne Teilabschnitte unterteilt. In der Darstellung gemäss der Figur 6 weist der Grundkörper 10 an seinem unten liegenden Ende mehrere Haltenoppen 16 auf welche nach dem Aufschrauben des Behälterverschlusses 100 mit einem Garantiering eines Behälters

Claims (15)

in Wirkverbindung sind und so den Behälterverschluss 100 gegen ein unbeabsichtigtes Abschrauben sichern. Die in der Figur 6 dargestellte Lage des Behälterverschlusses 100 entspricht im Wesentlichen einer Lage des Behälterverschlusses 100 gattungsgemässen Gebrauch. [0057] Mit dem Bezugszeichen 12 ist ein behälterseitiges Ende des Grundkörpers 10 bezeichnet. Mit anderen Worten, die Haltenoppen 16 befinden sich im Bereich des behälterseitigen Endes 12 des Grundkörpers 10. Das Gewinde 17 befindet sich in Austrittsrichtung stromabwärts des behälterseitigen Endes 12. Stromabwärts nachfolgend an das Gewinde 17 befindet sich ein Dichtbereich 18 der mit einem oberen Ende einer Mündung eines Behälters zusammen wirkt und so den Behälter zum Behälterverschluss 100 hin abdichtet. Gemeinsam bilden diese Elemente einen Befestigungsbereich. [0058] Der Grundkörper 10 erstreckt sich nachfolgend des Befestigungsbereiches im Wesentlichen in der Form einer hohlzylindrischen Hülse in Austrittsrichtung wobei diese hohlzylindrische Hülse die Austragsöffnung 11 definiert. Die Wandung dieser hohlzylindrischen Hülse endet mit einem Radius der vorliegend eine Dichtfläche 35 bereitstellt. Die Dichtfläche 35 der Austragsöffnung 11 wirkt im geschlossenen Zustand des Behälterverschlusses 100 mit einer im Wesentlichen komplementären Dichtfläche 25 an der Verschlusskappe 20 zusammen. Die Verschlusskappe 20 weist zur besseren Abdichtung und zur Zentrierung der Verschlusskappe 20 an ihrem Innenbereich eine Wandung auf, die sich entgegen der Austrittsrichtung erstreckt. Durch das Zusammenwirken der Dichtflächen 25 und 35 wird ein Inneres des Behälters gegenüber seiner Umgebung abgedichtet. An der Peripherie des Grundkörpers 10 ist das Verriegelungselement 30 drehbar angeordnet. [0059] An der Verschlusskappe 20 können ebenfalls Elemente angeordnet sein, die dem Benutzer ein haptisches Feedback geben, ob die Verschlusskappe 20 in geschlossenem Zustand ordnungsgemäss auf der Austragsöffnung 11 positioniert ist. Dazu kann beispielsweise die Zentrierung an der Verschlusskappe 20 eine Wulst oder eine Verdickung aufweisen, die mit einer Gegenfläche, insbesondere einer Vertiefung, an der Austragsöffnung 11 zusammenwirkt. [0060] Das Verriegelungselement 30 ist vorliegend als eine im Wesentlichen hohlzylindrische Hülse ausgebildet wobei die Hülse einen Mantel 34 aufweist. Im Bereich des behälterseitigen Endes 12 des Grundkörpers 10 weist der Mantel 34 einen Vorsprung 31 auf, der entlang dem Rand der Hülse umläuft. Dieser Vorsprung 31 hintergreift das behälterseitige Ende 12 des Grundkörpers 10. [0061] Gegenüberliegend des Vorsprungs 31 sind die Halteelemente 32 angeordnet. Die Halteelemente 32 erstrecken sich in Richtung des Zentrums des Behälterverschlusses 100, mit anderen Worten sie springen gegenüber dem Mantel der Hülse in Richtung des Zentrums des Behälterverschlusses 100 vor. An den Halteelementen 32 sind zudem Gleitflächen 321 angeordnet die mit im Wesentlichen komplementären Gleitflächen 211, die an Vorsprüngen 21 der Verschlusskappe 20 angeordnet sind, in Wirkverbindung sind, bzw. bringbar sind. Die Vorsprünge 21 erstrecken sich in Richtung vom Zentrum des Behälterverschlusses 100 nach aussen. Mit anderen Worten, sie springen gegenüber einen Mantel der Verschlusskappe 20 nach aussen vor. Die Vorsprünge 21 und die Halteelemente 32 sind entsprechend derart angeordnet, dass die Halteelemente 32 die Vorsprünge 21 in Austrittsrichtung hintergreifen. In der in der Figur 6 gezeichneten Lage sind also die Vorsprünge 21 über zumindest einen Bereich des Grundkörpers 10 zwischen den Vorsprüngen 31 und den Halteelementen 32 eingeklemmt, derart, dass die Verschlusskappe 20 mit ihren Dichtflächen 25 gegen Dichtflächen 35 an der Austragsöffnung 11 gepresst wird. Entsprechend ist ein Behälter, auf welchen der Behälterverschluss 100 aufgeschraubt ist, gegenüber seiner Umgebung abgedichtet. Die Halteelemente 32 und die Vorsprünge 21 sind also in Austrittsrichtung nacheinander angeordnet. [0062] Die Figur 7 zeigt eine Ansicht gemäss der Figur 5 in einer gedrehten Position des Verriegelungselementes 30. Das Verriegelungselement 30 ist in der Figur 7 gegenüber der Lage des Verriegelungselementes 30 in der Figur 5 um ungefähr 45° verdreht. Ein Vergleich dieser beiden Figuren zeigt, dass im Gegensatz zu der Figur 5 in Figur 7 die Vorsprünge 21 der Verschlusskappe 20 sichtbar und entsprechend frei zugänglich sind. Mit anderen Worten, die Halteelemente 32 und die Vorsprünge 21 sind in der Freigabeposition in Drehrichtung oder in Umfangsrichtung nebeneinander angeordnet und interferieren nicht. Die Verschlusskappe 20 lässt sich also entsprechend aufklappen da die Vorsprünge 21 an den Halteelementen 32 in Austrittsrichtung vorbei bewegt werden können. [0063] Durch das Verdrehen des Verriegelungselementes 30 gegenüber dem Grundkörper 10 und entsprechend gegenüber der Verschlusskappe 20 gleiten die geneigten Gleitflächen 211 und 321 aufeinander. Durch die Neigung wird beim Öffnen bzw. beim Drehen des Verriegelungselementes 30 von der Verriegelungsposition in die Freigabeposition zuerst eine Pressung der Verschlusskappe 20 auf die Austragsöffnung 11 verringert und nach und nach ein Abstand zwischen den Gleitflächen 211 und 321 geschaffen. Im Falle, in welchem sich innerhalb des Behälters ein Druck aufgebaut hat, wird sich dieser Abstand nicht verringern sondern die Verschlusskappe 20 wird sich langsam anfangen von der Austragsöffnung 11 abzuheben. Ein sich im Inneren des Behälters befindlicher Druck kann sich so langsam abbauen bevor die Verschlusskappe 20 komplett freigegeben ist. Patentansprüche

1. Behälterverschluss (100) zum Befestigen an einer Mündung eines Behälters, umfassend

einen Grundkörper (10) zum Befestigen an dem Behälter, wobei der Grundkörper eine Austragsöffnung (11) aufweist,

eine Verschlusskappe (20) zum Verschliessen der Austragsöffnung (11), wobei die Verschlusskappe (20) mit dem Grundkörper (10) drehtest verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass

der Behälterverschluss (100) ein Verriegelungselement (30) zum Pressen der Verschlusskappe (20) gegen die Austragsöffnung (11) aufweist, wobei das Verriegelungselement (30) drehbar am Behälterverschluss (100) angeordnet ist.

2. Behälterverschluss (100) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (11) als Hülse ausgebildet ist und zumindest einen, vorzugsweise entlang eines Randes der Hülse umlaufenden, Vorsprung (31) aufweist zum Hintergreifen eines behälterseitigen Endes (12) des Grundkörpers (10).

3. Behälterverschluss (100) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass

die Verschlusskappe (20) zumindest zwei Vorsprünge (21) zum Zusammenwirken mit dem Verriegelungselement (11) aufweist.

4. Behälterverschluss (100) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (11) Haltelemente (32) aufweist, wobei jedem Vorsprung (21) der Verschlusskappe (20) ein Halteelement (32) zugeordnet ist.

5. Behälterverschluss (100) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass

die Haltelemente (32) derart angeordnet sind, dass diese die Vorsprünge (21) der Verschlusskappe (20) hintergreifen.

6. Behälterverschluss (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, insbesondere nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (30) und die Verschlusskappe (20) Gleitflächen (211,321) aufweisen, die im Wesentlichen zueinander komplementär sind und vorzugsweise entlang einer Bewegungsrichtung des Verriegelungselementes (30) eine Neigung aufweisen, wobei die Gleitflächen (211,321) insbesondere an den Vorsprüngen (21) der Verschlusskappe (20) und an den Halteelementen (32) des Verriegelungselementes (30) angeordnet sind.

7. Behälterverschluss (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass

an der Verschlusskappe (20) zur drehfesten Verbindung mit dem Grundkörper (10) ein Filmscharnier (22) ausgebildet ist, wobei vorzugsweise der Grundkörper (10), die Verschlusskappe (20) und das Filmscharnier (22) einstückig ausgebildet sind.

8. Behälterverschluss (100) nach einem der Ansprüche 3 bis 6 und Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass einer der zwei Vorsprünge (21) am Filmscharnier (22) ausgebildet ist.

9. Behälterverschluss (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass

an der Verschlusskappe (20) eine Nase (23) zum Öffnen der Verschlusskappe (20) ausgebildet ist.

10. Behälterverschluss (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 9,

dadurch gekennzeichnet, dass

zur Bildung eines Garantiesiegels an der Verschlusskappe (20) ein Abreisssteg (24) ausgebildet ist, wobei der Abreisssteg (24) eine Öffnung (241) aufweist und wobei am Grundkörper (10) ein Zapfen (13) zum Eingriff in die Öffnung (241) ausgebildet ist.

11. Behälterverschluss (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass

zur Begrenzung einer Drehbewegung des Verriegelungselementes zumindest (30) ein Anschlag (14) am Grundkörper (10) angeordnet ist.

12. Behälterverschluss (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass

an der Verschlusskappe (20) und am Grundkörper (10) zueinander im Wesentlichen komplementäre Dichtflächen (24, 111) angeordnet sind.

13. Behälterverschluss (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass

das Verriegelungselement (30) eine raue Oberflächenstruktur, insbesondere eine Riffelung, aufweist.

14. Behälterverschluss (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass

der Behälterverschluss in einem Spritzgussverfahren aus einem Polyolefin, insbesondere aus Polyethylen oder Polypropylen hergestellt ist.

15. Behälter umfassend einen Behälterverschluss (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 14.