CH703940A2 - Kunststoffverschluss mit Kapsel zur Abgabe von Wirkstoffen. - Google Patents

Abstract

Bei einem Kunststoffverschluss, vorzugsweise als Schraubverschluss gestaltet, ist mit einer Kapselwand eine Kapsel mit einer Kammer geformt, die mittels einer flexiblen Membran einerseits und mit einer die Kammer versiegelnden Folie (4) verschlossen ist. In der Kammer ist ein abzugebender Wirkstoff untergebracht. Mittels eines Durchstossers (7) kann die versiegelnde Folie (4) zerstört oder weggedrückt werden. Der Durchstosser (7) ist auswechselbar gestaltet. Hierdurch lässt sich der Kunststoffverschluss selbst als Standard fertigen, und der Durchstosser (7) kann kundenspezifisch für die jeweilige Anwendung gefertigt werden. Bevorzugterweise erfolgt die Verbindung zwischen dem Durchstosser (7) und der gewölbten Membran (6) mittels eines an der Unterseite der gewölbten Membran angeformten Kupplungsteils (8), an dem der Durchstosser (7) mit einer becherförmigen Kupplungsansatzaufnahme (74) aufsetzbar ist.

Description

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kunststoffverschluss mit integrierter Kapsel zur Abgabe von festen, rieseiförmigen oder flüssigen Wirkstoffen, umfassend eine zylindrische oder konische Kapselwand mit an seinen unteren Enden, mittels einer Folie abschliessbaren Kammer, wobei im Bereich des oberen Endes der Kapselwand einstückig damit verbunden eine gewölbte, flexible Membran angeformt ist, mittels welcher ein Durchstosser betätigbar ist, wobei der Kunststoffverschlussteil eine Mantelwand mit Befestigungsmittel, die über eine ringförmige Deckfläche mit der Kapselwand verbunden sind, aufweist und die Mantelwand die Kapselwand konzentrisch umläuft, und dass der Durchstosser vor der Betätigung der gewölbten Membran vollständig in der Kammer ruht.

[0002] Auf dem Markt werden immer häufiger Kapseln angeboten, welche Wirkstoffe enthalten zur Zubereitung von Getränken. Diese Wirkstoffe können in fester, flüssiger oder rieseiförmiger Gestalt anliegen. Zu den bekanntesten Kapseln dieser Art gehören Kapseln, die zur Zubereitung von Kaffee geeignet sind. Typische Beispiele solcher Kapseln zeigen die EP-A-05 125 468 sowie die EP-A-1 190 959.

[0003] Wesentlich komplexer sind Verschlüsse verschiedenster Art, die einen Aufbewahrungsraum besitzen, der als Kapsel dient, und aus dem ein fester, flüssiger oder rieseiförmiger Wirkstoff in einen Behälter abgegeben werden soll, auf dem der Verschluss befestigt ist. Eine der ältesten Verschlüsse dieser Art zeigt beispielsweise das Dokument GB-A-1 193 989. Hier ist ein Aufsteckkragen auf einem Behälterhals aufgesetzt, der eine innerer nach oben ragende, zylindrische Wand aufweist, wobei diese Wand als geschlossener Zylinder gebildet ist, in dem ein hohler Presskolben lagert, der mit dem entsprechenden Wirkstoff gefüllt ist. Über dem Kolbenzylinderteil ist eine gesonderte Schutzkappe aufgesetzt. Ein Verschluss dieser Art besitzt viele Einzelteile und die entsprechende Montage und Abfüllung ist mit herkömmlichen Abfüllmaschinen nicht möglich.

[0004] Ein sehr ähnliches System ist ebenfalls aus der WO-A-03 093 128 bekannt. Obwohl bei diesem Verschluss mit integrierter Kammer als auch beim zuvor beschriebenen Verschluss, muss nach der Abgabe des Wirkstoffes die Kapsel, bestehend aus Kolben- und Zylindereinheit, entfernt werden.

[0005] Ein etwas anderes System zeigt die US-A-6 886 686. Wiederum ist eine gesonderte Kammer vorhanden indem ein Stössel lagert, der nach unten gepresst werden muss. Der Zylinder der Kapsel ist mit einem aufstossbaren Boden versehen, an dem der Stössel angebracht ist. Auch hier besitzt die Kapsel einen beweglichen, als fliegenden Kolben ausgebildeten Teil, der auf den Stössel wirkt und dieser wiederum schwenkt den Boden teilweise zur Seite.

[0006] Immer mehr Lebensmittel, Arzneimittel, Kosmetika, Klebstoffe und Reinigungsmittel sowie andere Stoffe, die allesamt als Wirkstoffe bezeichnet werden, werden in hochkonzentrierter Form angeboten. Dies hat den Vorteil das hierdurch die Verpackungsgrössen reduziert werden, die Transportkosten gesenkt werden können und folglich auch der Verpackungsaufwand reduziert wird. Nachteilig ist jedoch, dass all diese Wirkstoffe in hochkonzentrierter Form nachträglich in die erforderlichen Gebrauchsmengen dosiert werden müssen und in dosierter Weise einer Flüssigkeit, im weitesten Sinne einem Lösungsmittel, beigegeben werden müssen. Vielfach beachten die Konsumenten die Hinweise bezüglich der Dosiermenge ungenügend und neigen dazu eine wesentlich höhere Konzentration als erforderlich abzugeben. Dies ist dem zu erzeugenden Endprodukt unzuträglich und der Konsument bemerkt, dass die in konzentrierter Form gekaufte Ware ihm schlussendlich teurer zu stehen kommt, als wenn er die fixfertige, verdünnte Ware eingekauft hätte. Dies hat dazu geführt, dass die konzentrierte Form solcher Wirkstoffe sich nicht in dem Masse durchgesetzt hat, wie dies an sich wünschenswert wäre.

[0007] Entsprechend ist man dazu übergegangen, diese konzentrierten Wirkstoffe in vordosierten Mengen anzubieten. Bei pulverförmigen Wirkstoffen erfolgt dies in Form von Tabletten, Kapseln oder Dragees. Nicht alle pulverförmigen Wirkstoffe eignen sich jedoch um in Tablettenform abgegeben zu werden. Sogar wenn solche Wirkstoffe in den vorgegebenen Portionen abgegeben werden, so fehlen dann die entsprechenden liquiden Anteile, die wiederum oftmals dosiert mit den festen oder pulverförmigen Wirkstoffen vermischt werden müssen.

[0008] Eine Kapsel gemäss dem Oberbegriff des Patentanspruches 1 geht aus dem Dokument WO 2010/084176 hervor. Die Kapsel ist hier mit einem Schraubverschluss kombiniert, sie besitzt eine zylindrische Kapselwand, die am unteren Ende mittels einer zerstörbaren Folie verschlossen ist und deren oberes Ende eine gewölbte flexible Membran aufweist an welcher ein Durchstosser angebracht ist, der vor der Betätigung der gewölbten Membran vollständig in der Kammer ruht und nach der Betätigung teilweise aus der Kammer ragt und dabei die Folie durchstösst. Wie bereits erwähnt, werden mit solchen kombinierten Kapselverschlüssen sowohl feste, wie auch rieseiförmige oder flüssige Werkstoffe abgegeben. Diese verschiedenen Arten von Wirkstoffen bedingen oftmals auch dass diese nicht einfach in der Kapsel gelagert werden kann, sondern speziell insbesondere in Blisterverpackungen untergebracht werden müssen um eine erhöhte Gas- und Flüssigkeitsdichtung zu erzielen. An sich könnte in der Kapsel durchaus eine Blisterverpackung untergebracht sein, oder die Blisterverpackung selbst könnte die zerstörbare Folie bilden. Dies bedeutet je nach der Art des Wirkstoffes kann eine völlig andere Art der zerstörbaren Folie vorliegen, also nicht nur eine Aluminiumfolie sondern stattdessen auch eine Kunststofffolie, eine Blisterverpackung etc. Diese unterschiedlichen Verschlussmöglichkeiten der Kapsel bedingen zwingend auch unterschiedliche Durchstosser, nämlich entweder solche die rein perforierend wirken, solche die schneidend wirken oder solche die nur durchstossend wirken. Dies bedeutet aber praktisch dass je nachdem was in der Kapsel untergebracht wird eine völlig neue Spritzgussform zur Anwendung gelangen muss. Will aber eine Firma ein Sortiment solcher Verschlüsse anbieten können, sind damit die Investitionen extrem hoch.

[0009] Es ist daher die Aufgabe der vorliegenden Erfindung einen Kunststoffverschluss mit Kapsel der eingangs genannten Art so zu ändern, dass mit geringfügigen Änderungen und mit geringem Investitionsvolumen eine ganze Baureihe solcher Kapselverschlüsse fertigbar ist, die für die unterschiedlichsten Folien, welche die Kapsel verschliessen, geeignet sind. Diese Aufgabe löst ein Kunststoffverschluss mit integrierter Kapsel der eingangs genannten Art, die sich dadurch auszeichnet, dass die Unterseite der flexiblen Membran mit einem auswechselbaren Durchstosser in Wirkverbindung bringbar ist.

[0010] In einer bevorzugten Lösung ist an der Unterseite der flexiblen Membran ein Kupplungsansatz angeformt an den ein auswechselbarer Durchstosser mit Kupplungsansatzaufnahme anbringbar ist.

[0011] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungsformen der Kapsel gehen aus den Ansprüchen hervor.

[0012] In der Zeichnung sind verschiedene Ausführungsformen des Erfindungsgegenstandes dargestellt und in der nachfolgenden Beschreibung erläutert. Es zeigt: <tb>Fig. 1<sep>den erfindungsgemässen Kunststoffverschluss als Schraubverschluss ohne eingesetzten Durchstosser in einem diametralen Längsschnitt und <tb>Fig. 2<sep>denselben Kunststoffverschluss in perspektivischer Darstellung, wiederum in einem Diametralschnitt, jedoch mit eingesetztem Durchstosser und der zerstörbaren Folie. <tb>Fig. 3<sep>zeigt eine zweite Variante des erfindungsgemässen Kunststoffverschlusses in einer Explosionszeichnung. <tb>Fig. 4<sep>zeigt eine Skizze eines Durchstossers für sich alleine, ebenso wie <tb>Fig. 5,<sep>jedoch mit einem Durchstosser für eine zerstörbare Folie aus Papier oder Kunststoff.

[0013] Der Kunststoffverschluss mit Kapsel ist insgesamt mit der Bezugszahl 1 bezeichnet. Dieser besteht hier aus einem Kapselteil 10 und einem Schraubverschlussteil 20. Kapselteil 10 und Schraubverschlussteil 20 sind einteilig integral geformt. Der Kapselteil 10 besitzt eine Kapselwand 2. Diese Kapselwand 2 ist bevorzugterweise, jedoch keineswegs zwingend, zylindrisch gestaltet. Hierbei wird man bevorzugterweise zumindest die Aussenseite der Kapselwand mit einem leicht konischen Anzug versehen um eine verbesserte Entformung zu erreichen. So wird die Aussenseite der Kapselwand 2 im offenen Bereich einen geringfügig grösseren Durchmesser haben als im geschlossenen Bereich.

[0014] Diese Kapselwand 2 wird im oberen Bereich 5 von einer flexiblen, gewölbten Membran 6, die einstückig an der Innenseite der Kapselwand 2 angeformt ist, verschlossen. Hierdurch bildet sich unterhalb der flexiblen, gewölbten Membran 6 eine Kammer 3. Betrachtet man den Kapselteil 10 von der offenen unteren Seite so bildet sie somit eine Art Becher dessen Boden in diesem Falle die flexible, gewölbte Kapselmembran 6 ist. Ein solcher Becher lässt sich problemlos auf herkömmlichen Abfüllanlagen mit einem beliebigen Wirkstoff W füllen. Dieser Wirkstoff kann in flüssiger, fester, beispielsweise mehreren Tabletten, fliessfähiger oder in rieseiförmiger Form in die Kammer 3 abgefüllt werden. Anschliessend kann auf herkömmlichen Abfüllanlagen die Kammer 3 mittels einer zerstörbaren Folie 4 verschlossen werden.

[0015] Die zerstörbare Folie, kann in Form einer Kunststofffolie oder einer Aluminiumfolie oder sogar einer dichten Papierfolie oder als ein Blister gestaltet sein. Die Folie lässt sich ebenfalls auf herkömmlichen Abfüllanlagen aufschweissen oder aufkleben. Im Falle des Blisters wird man die Kunststofffolie mit dem Rand der Kapselwand verschweissen und der Durchstosser drückt auf die Wölbung des Blisters.

[0016] Die einstückig geformte Kapselwand 2 mit der flexiblen, gewölbten Membran 6 kann spritzgusstechnisch einstückig gefertigt werden. Für besondere Wirkstoffe ist es auch möglich den gesamten Teil oder zumindest die Kapselwand 2 mit der flexiblen, gewölbten Membran 6 direkt mit einer Sperrschicht versehen, spritzgusstechnisch zu fertigen.

[0017] Die in den Figuren gezeigte Ausführungsform zeigt eine Kapsel 1, die integral zu einem Schraubdeckelverschluss 1 gestaltet ist. Die Mantelwand 25 des Verschlusses ist mit einem Innengewinde 21 versehen. Sie läuft konzentrisch um eine horizontale, ringförmige Deckfläche 24 und geht dann direkt in die Kapselwand 2 über, welche die Kammer 3 bildet. Innerhalb der Kapselwand 2 ist die gewölbte Membran 6 vorhanden an deren Unterseite ein Kupplungsansatz 40 angeformt ist. An der Mantelwand 25 ist hier über Sollbruchstellenbrücken 26 ein Garantieband 27 angeformt.

[0018] Anschliessend an die ringförmige Deckfläche 24 ist eine innere, relativ dünne Ringwand 22 vorhanden, die über einen Absatz 23 in die Kapselwand 2 übergeht. Die gewölbte Membran 6 greift an der Kapselwand 2 direkt im Bereich dieses Absatzes 23 an. Die konvexe Seite der gewölbten Membran 6 ist nach oben gerichtet. An der unteren, konkaven Fläche der gewölbten Membran ist ein Kupplungsansatz 8 angeformt. In der Fig. 1 ist der Schraubverschluss mit Kapsel ohne einen Durchstosser 7 dargestellt. Der Schraubverschluss mit der Kapsel, die zusammen mit 1 bezeichnet werden, lassen sich einstückig in einer Kunststoffform herstellen, wobei hier eine sehr einfache Spritzgussform ohne Schieber zum Einsatz kommt.

[0019] In der Zeichnung ist der erfindungsgemässe Kunststoffverschluss nur als Schraubverschluss dargestellt.

[0020] Dies ist zwar eine bevorzugte Ausführungsform, da praktisch immer realisierbar, doch keineswegs die einzig mögliche Lösung. So kann beispielsweise die Mantelwand 25 statt mit einem Innengewinde auch mit einer umlaufenden oder im Teilbereich aufgeteilten Ringwulst vorgesehen sein, die auf einem Behälterhals mit einem Gegenhaltewulst aufgedruckt werden kann.

[0021] Eine weitere Möglichkeit besteht darin, dass der Kunststoffverschluss als Scharnierverschluss gestaltet ist. In diesem Fall wird daran anschliessend die ringförmige Deckfläche 24 und die Mantelwand 25 auf der Höhe eines Absatzes 23 verlegt. An der Mantelwand 25 ist dann über ein Scharnier ein Deckel angeformt, in den die Kapselwand 2 mit der gewölbten Membran 6 und dem Kupplungsansatz 8 mit dem aufgesetzten Durchstosser 7 angeordnet sind. Mit anderen Worten, in der Version nach Fig. 3 wäre statt des Garantiebandes ein Verschlussunterteil angeformt, der mit dem Verschlussteil mit Kapsel, als Deckel ausgestaltet ist. Die gewölbte Membran 6 bildet nun gleichzeitig die Deckfläche des Deckels. Zum Schutz lässt sich hier über der gewölbten Membran, wie bei der zuvor beschriebenen Version, eine Schutzfolie anbringen.

[0022] Der Kupplungsansatz 8 kann, wie hier dargestellt, als einfacher Rohrabschnitt gebildet sein und der darauf oder darin auf- oder einsteckbare Durchstosser hält sich entsprechend form- und/oder kraftschlüssig daran. Falls es wünschenswert wäre, dass der Kupplungsansatz 8 unten geschlossen ist, so kann problemlos die gewölbte Membran oberhalb des Durchstosseransatzes entsprechend offen sein, so dass ein Zapfen der Kunststoffspritzgussform, hineinragen kann. Dieser Kunststoffverschluss, hier als Schraubverschluss ohne Durchstosser, bildet nun einen Standard. Auch bei diesem Standard lassen sich aber sehr einfach und mit geringen Kosten mittels entsprechenden Einsätzen in der Spritzgussform Kunststoffverschlüsse mit Kapseln herstellen, deren Kapselwand 2 unterschiedliche Längen aufweisen. Während in den Fig. 1und 2eine Variante gezeigt ist, bei der die Kapselwand aus dem eigentlichen Schraubverschlussteil 20 hinausragt, ist in der Fig. 3 eine Variante gezeigt, bei der die Kapselwand 2 vollständig innerhalb des Bereiches der Mantelwand 25 des Schraubverschlusses liegt. Eine solche Ausgestaltung, die insbesondere für Schraubverschlüsse mit Kapsel geeignet sind, in denen kleine Volumina des Wirkstoffes unterzubringen sind, lassen sich auf herkömmlichen Abfüllanlagen auf Behälter anbringen.

[0023] In beiden Varianten, also mit hoher oder niedriger Kapselwand 2, kann die Kammer 3 mit flüssigen, rieseiförmigen oder festen Wirkstoffen gefüllt sein. Da es meist ohne weiteres gelingt die Konzentration des Wirkstoffes stark zu erhöhen, wird es immer wahrscheinlicher, dass Schraubverschlüsse mit sehr kleinen Kammern 3 zum Einsatz kommen. Solche kleinen

[0024] Kammern, haben den grossen Vorteil, dass es hierdurch ermöglicht wird, dass solche Verschlüsse auf herkömmliche Schraubverschlussautomaten aufgesetzt werden können. Bei Schraubverschlüssen, bei denen die Kapselwand nach unten vorsteht, müssen spezielle Vorrichtungen vorgesehen sein, um diese Verschlüsse auf die entsprechenden Behälter aufzusetzen.

[0025] Es sei kurz darauf hingewiesen, dass hier einfachheitshalber von Behälter gesprochen wird, diese können sowohl Kunststoff- als auch Glasflaschen sein, aber selbstverständlich auch Weichverpackungen, die mit einer Ausgussöffnung versehen sind und einen Flansch mit einem Ausguss aufweisen, an dem ein entsprechendes Aussengewinde vorhanden ist, um den Kunststoffverschluss darauf befestigen zu können.

[0026] Nachdem auf dem Kupplungsansatz 8 nun ein Durchstosser 7 aufgesetzt ist, wie dies in der Fig. 2dargestellt ist, kann nun die Kammer 3 mit dem entsprechenden Wirkstoff gefüllt werden und danach die versiegelnde Folie 4 auf den unteren Rand der Kapselwand aufgeschweisst oder aufgeklebt werden. Insbesondere kann eine solche Klebung auch mit einem sogenannten Peelinglack erfolgen. Die versiegelnde Folie wird dann nicht zerstört, sondern nur vorzugsweise bis auf einen Rest weggedruckt durch den Durchstosser.

[0027] Dank dieser erfindungsgemässen Ausgestaltung, bei der ein Kupplungsansatz an der gewölbten Membran 6 angeformt ist, und an diesem Kupplungsaufsatz ein Durchstosser 7 aufsetzbar ist, lassen sich Standardverschlüsse fertigen, die kundenspezifisch mit für jede Anwendung erforderlichen Durchstosser versehen werden kann. Die Art des Durchstossers hängt beispielsweise davon ab, wie die versiegelnde bzw. zerstörbare Folie 4 gewählt wird. In der Fig. 2besteht dieser Durchstosser 7 aus einer zylindrischen Führungswand 71, die geneigt zur Zylinderachse geschnitten ist, wobei sich eine geneigte Schneidkante 72 bildet, die am tiefsten Punkt einen Perforierzahn 73 aufweist. Zentrisch zur zylindrischen Führungswand 71 ist eine becherförmige Kupplungsansatzaufnahme 74 über Haltearme 75 einstückig mit der Führungswand 71 gehalten. Im hier dargestellten Beispiel weist die Kupplungsansatzaufnahme 74 einen Boden auf, der den hier offen dargestellten Kupplungsansatz 8 verschliesst.

[0028] In der Explosionszeichnung nach Fig. 3ist ein gleicher Schraubverschluss mit Kapsel 1 dargestellt, wobei die Kapselwand 2, wie bereits erwähnt, wesentlich verkürzt ist. Ein weiterer Unterschied besteht im Kupplungsansatz 8, der hier tannzapfenförmig gestaltet ist. Ansonsten sind gleiche Teile mit gleichen Bezugszahlen versehen. Der Durchstosser 7 ist hier völlig anders gestaltet. Er ist im Durchmesser wesentlich kleiner als der Durchstosser 7 gemäss der Fig. 2und dank seiner Kürze braucht dieser auch keine zylindrische Führungswand 71. Der Durchstosser 7 hat auch eine Kupplungsansatzaufnahme 74, die mit einer Sacklochbohrung versehen ist in der Rückhalterippen 76 eingeformt sind, wie dies strichliniert dargestellt ist. An der zur zerstörbaren Folie 4 hin gerichteten Seite ist der Durchstosser 7 mit einer Druckplatte 77 versehen. Die zerstörbare Folie 4 ist hier als Blister 40 gestaltet. Dieser Blister 40 hat wie üblich eine tiefgezogene Kunststoffschicht 41 und auf der Ausdruckseite ist eine Aluminiumfolie 42 angebracht. Der Wirkstoff W ist hier in Tablettenform im Blister 40 untergebracht. Die Druckplatte 77 drückt, wenn man die gewölbte Membran 6 nach unten drückt, auf die Erhebung des Blisters 40 und presst damit die Tablette mit dem Wirkstoff W durch die Aluminiumfolie 42 hindurch. Diese Blisterverpackung weist die Form einer runden Scheibe auf und wird mit der Kunststofffolienschicht 41 am unteren Rand der Kapselwand 2 angeschweisst oder angeklebt. Eine solche Lösung hat den grossen Vorteil, dass grosse Mengen solcher Kunststoffverschlusse mit integrierter Kapsel, in dessen Kammer der Blister ruht, mit extrem langer Lagerzeit fertig hergestellt und so an die Abfüllfirmen geliefert werden, welche die entsprechenden Verschlüsse mit herkömmlichen Montageanlagen innerhalb der Füllstation aufsetzen können.

[0029] Die Möglichkeiten der Ausgestaltung des Durchstossers 7 ist praktisch unbegrenzt. In den Fig. 4und 5sind nur zwei Varianten dargestellt. In der Fig. 4 ist eine Lösung dargestellt mit zylindrischer Führungswand 71 bei der das eigentliche Druckelement 78 über Haltearme 75 zentrisch gehalten wird. Die Führungswand 71 hat hier keine eigentliche Durchstossfunktion und dient folglich nur der Führung. In der Fig. 5 ist, gleich wie bei der Lösung gemäss der Fig. 2, wiederum eine Lösung dargestellt, bei der die zylindrische Führungswand 71 auch Durchstossfunktionen ausübt. Die Führungswand 71 ist mit Schneid- und Perforierzahnungen 79 ausgestaltet. Diese Schneid- und Perforierverzahnung 79 ist insbesondere für Kunststofffolien geeignet. Da diese Zahnung nicht vollständig umläuft ist sichergestellt, dass auch bei vollständigem Eindrücken der gewölbten Membran 6 die zerstörbare Folie 4 nicht vollständig abgetrennt wird und damit auch nicht in die Flüssigkeit des Behälters fällt auf den der Schraubverschluss mit Kapsel aufgesetzt ist. Bei dieser Variante ist die Kupplungsansatzaufnahme 74 mit Halterippen versehen, um eine erhöhte Haltekraft zu erzielen.

[0030] Obwohl in der hier dargestellten Ausführungsform der Durchstosser 7 mit der gewölbten Membran 6 über den Kupplungsansatz 8 bzw. die Kupplungsansatzaufnahme 74 miteinander in montiertem Zustand verbunden sind, ist es durchaus auch möglich, den Durchstosser 7 rein axial verschiebbar in der Kammer 3 zu lagern. In diesem Fall ist es dann sinnvoll, dass der Durchstosser 7 eine zylindrische Führungswand 71 besitzt und zumindest mit einer gewissen Reibung darin gehalten ist. Vor der Erstbetätigung ist nun der Durchstosser 7 bis zu oberst innerhalb der Kapselwand 2 gehalten, und durch die Betätigung der Membran drückt die Membran auf den nicht körperlich damit verbundenen Durchstosser und schiebt diesen nach unten. Eine solche Lösung hat insofern eine gewisse Bedeutung, dass hierdurch eine Variante entsteht, die nach der Erstbetätigung nicht mehr manipulierbar ist. Bei dieser Variante ist folglich die Unterseite der flexiblen Membran 6 mit dem auswechselbaren Durchstosser 7 nicht zwingend physisch, sondern lediglich wirkverbunden in Kontakt bringbar. Im Prinzip bildet sozusagen die Unterseite der flexiblen Membran 6 eine Druckfläche die eine Kupplungsansatzfunktion hat und der Durchstosser hat eine damit zusammenwirkende Druckfläche, die somit als Kupplungsansatzaufnahme wirkt. Die beiden Teile sind lediglich, statt form- und/oder kraftschlüssig verbunden, wie bereits verwähnt, während der Betätigung miteinander wirkverbunden. Das Konzept, nämlich eine Lösung anzubieten die für verschiedene Versionen der versiegelnden bzw. zerstörbaren Folie geeignet ist, bleibt erhalten. Der Begriff «zerstörbar» soll hierbei nicht nur als eine Lösung verstanden sein bei der die Folie selbst zerreisst oder zerschnitten wird, sondern auch lediglich die Verbindung der Folie mit der Kapselwand und damit die Öffnung der Kammer 3 erzielt wird. Dies kann beispielsweise dadurch erfolgen, dass die zerstörbare Folie mittels eines Peelinglacks an der Kapselwand 2 gehalten ist und somit durch den Druck des Durchstossers die Verbindung zwischen dieser zerstörbaren Folie und der Kapselwand 2 getrennt wird. Damit kann der Inhalt der Kammer 3 in den Behälter gelangen auf den der Kunststoffverschluss aufgesetzt ist.

[0031] Eine weitere Variante besteht auch darin, dass auch bei den Varianten, bei denen eine Tablette in einer Blisterpackung untergebracht ist, man beispielsweise die Druckplatte zusätzlich mit Perforierzähnen oder Schneidzähnen versieht. Selbstverständlich kann auch nur ein entsprechender Perforierzahn oder ein Schneidzahn vorgesehen sein.

Bezugszeichenliste:

[0032] <tb>1<sep>Kunststoffverschluss mit Kapsel bzw. Schraubverschluss <tb>2<sep>Kapselwand <tb>3<sep>Kammer <tb>4<sep>versiegelnde Folie <tb>5<sep>oberer Endbereich <tb>6<sep>gewölbte Membran <tb>7<sep>Durchstosser <tb>8<sep>Kupplungsteil <tb>10<sep>Kapselteil <tb>20<sep>Schraubverschlussteil <tb>21<sep>Innengewinde <tb>22<sep>innere Ringwand <tb>23<sep>Absatz <tb>24<sep>horizontale, ringförmige Deckfläche <tb>25<sep>Mantelwand <tb>26<sep>Sollbruchstellenbrücken <tb>27<sep>Garantieband <tb>28<sep>Rückhaltewülste <tb>40<sep>Kupplungsansatz <tb>41<sep>Kunststofffolienschicht <tb>42<sep>Aluminiumfolienschicht <tb>W<sep>Wirkstoff <tb>71<sep>zylindrische Führungswand <tb>72<sep>Endkante geneigt <tb>73<sep>Perforierzahn <tb>74<sep>becherförmige Kupplungsansatzaufnahme <tb>75<sep>Haltearm <tb>76<sep>Rückhalterippen <tb>77<sep>Druckplatte <tb>78<sep>Druckelement <tb>79<sep>Schneid- und Perforierzahnung

Claims (14)

1. Kunststoffverschluss mit integrierter Kapsel (1) zur Abgabe von festen, rieseiförmigen oder flüssigen Wirkstoffen (W), umfassend eine zylindrische oder konische, druckfeste Kapselwand (2) mit an seinen unteren Enden, mittels einer versiegelnden Folie (4) abschliessbaren Kammer (3), wobei im Bereich (5) des oberen Endes der Kapselwand (2) einstückig damit verbunden eine gewölbte, flexible Membran (6) angeformt ist, mittels welcher ein Durchstosser (7) betätigbar ist, wobei der Kunststoffverschlussteil (10) eine Mantelwand (25) mit Betätigungsmittel (21), die über eine ringförmige Deckfläche (24) mit der Kapselwand (2) verbunden sind, aufweist und die Mantelwand (25) die Kapselwand (2) konzentrisch umläuft, und dass der Durchstosser (7) vor der Betätigung der gewölbten Membran (6) vollständig in der Kammer (3) ruht, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterseite der flexiblen Membran (6) mit einem auswechselbaren Durchstosser (7) in Wirkverbindung bringbar ist.

2. Kunststoffverschluss nach Anspruch 1, dass an der Unterseite der flexiblen Membran (6) ein Kupplungsansatz (8) angeformt ist an den ein auswechselbarer Durchstosser (7) mit Kupplungsansatzaufnahme (74) anbringbar ist.

3. Kunststoffverschluss nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Kupplungsansatz (40) als Zapfen gestaltet ist und der Durchstosser (7) eine becherförmige Kupplungsansatzaufnahme (74) ist in die der Kupplungsansatz (40) form- und/oder kraftschlüssig passt.

4. Kunststoffverschluss nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die becherförmige Kupplungsansatzaufnahme (74) unten geschlossen ist und als Ausdruckplatte für eine Blisterverpackung dient.

5. Kunststoffverschluss nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Kupplungsansatz (40) tannzapfenförmig gestaltet ist.

6. Kunststoffverschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchstosser (7) mit einer Druckplatte (77) zum Ausstossen einer Tablette aus einer Blisterverpackung versehen ist.

7. Kunststoffverschluss nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchstosser (7) eine zylindrische Führungswand (71) aufweist, die über Haltearme (75) konzentrisch um die Kupplungsansatzaufnahme (74) laufend gehalten ist.

8. Kunststoffverschluss nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungswand (71) an der zur versiegelnden Folie, hinzurichtenden Seite geneigt zur Zentrumsachse geschnitten ist und eine Schneidkante (72) aufweist.

9. Kunststoffverschluss nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der der versiegelnden Folie am nächsten zu liegen kommende Punkt der Schneidkante (72) mit einem Perforierzahn (73) versehen ist.

10. Kunststoffverschluss nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Schneidkante in einer Perforier- und Schneidzahnung (79) versehen ist.

11. Kunststoffverschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Kapselwand (2) in der Höhe kleiner als die Höhe der Mantelwand (25) ist.

12. Kunststoffverschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Kammer (3) durch eine in einem Blister verpackte Tablette mit Wirkstoff (W) verschlossen ist, wobei die Wölbung des Blisters in der Kammer (3) liegt.

13. Kunststoffverschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Blister an der Kapselwand aufgeklebt oder aufgeschweisst ist.

14. Kunststoffverschluss nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass dieser als Scharnierverschluss gestaltet ist, wobei die Kapselwand (2) in der Kappe des Verschlusses untergebracht ist und die gewölbte Membran die Deckfläche der Kappe bildet.