Technisches Gebiet
[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur zeitgesteuerten Zubereitung eines Extraktionsgetränks, umfassend einen Lösemittelbehälter, einen Extraktionsgut-Behälter und eine Hebevorrichtung für den Extraktionsgut-Behälter. Die Hebevorrichtung ist derart ausgebildet und bezüglich des Lösemittelbehälters angeordnet, dass sie den Extraktionsgut-Behälter aus einem in einen Innenraum des Lösemittelbehälters abgesenkten Zustand anheben kann. Weiter umfasst die Vorrichtung eine Verriegelungsvorrichtung zum Ver- und Entriegeln der Hebevorrichtung bei abgesenktem Zustand des Extraktionsgut-Behälters, einen Zeitgeber welcher mit der Verriegelungsvorrichtung derart zusammenwirken kann, dass die Hebevorrichtung nach einer vorgegebenen Zeitspanne entriegelt wird und ein Betätigungselement mit einer Betätigungsrichtung zum Betätigen des Zeitgebers.
Der Zeitgeber umfasst einen mechanischen Energiespeicher zum Speichern einer am Betätigungselement aufgewendeten Betätigungsenergie, wobei während der vorgegebenen Zeitspanne eine zumindest partielle Entladung des Energiespeichers erfolgt. Weiter betrifft die Erfindung ein Verfahren für eine derartige zeitgesteuerte Zubereitung eines Extraktionsgetränks.
Stand der Technik
[0002] Die US 7 219 600 B1 (Tea Spot Inc.) beschreibt einen Teekrug mit einem Zeitgeber, welcher nach Ablauf einer vorgebbaren Zeitspanne einen Brühgut-Behälter aus dem Teewasser ausbringt. Der Zeitgeber weist hierzu eine Verriegelungsvorrichtung auf, welcher eine Tauchvorrichtung eines Brühgut-Behälters in abgetauchtem Zustand verriegelt. Nach Ablauf einer vorgegebenen Zeitspanne entriegelt der Zeitgeber die Tauchvorrichtung, wodurch diese aufgrund eines Gegengewichts um eine horizontale Achse aus dem Brühwasser rotiert wird.
[0003] Die DE 10 316 937 A1 (Zogel) beschreibt einen Teekrug mit Zeitgeber, welcher im Laufe einer vorgebbaren Zeitspanne einen Brühgut-Behälter aus dem Teewasser ausbringt. Hierzu umfasst der Teekrug einen in den Innenraum des Teekrugs ragenden Winkelarm, an welchem der Brühgut-Behälter abnehmbar angebracht ist. Der Winkelarm kann von einem Federwerk des Zeitgebers rotiert werden. Bei Betätigung des Zeitgebers wird der Brühgut-Behälter in das Teewasser hineinrotiert und im Laufe der vorgegebenen Zeitspanne satellitenartig vom Federwerk aus dem Teewasser herausgedreht.
[0004] Die DE 19 839 421 C2 (Gerber) beschreibt einen Teekrug mit einem Zeitgeber, welcher einen Brühgut-Behälter durch eine Tauchvorrichtung nach einer vorgebbaren Zeitspanne aus dem Brühwasser ausbringt. Die Tauchvorrichtung umfasst hierzu einen Schraubenmechanismus, welcher vom Zeitgeber nach Ablauf der vorgegebenen Zeitspanne in Rotation versetzt wird und den Brühgut-Behälter aus dem Teewasser hebt. Der Zeitgeber ist hierbei entweder mit einem mechanischen Federantrieb oder einem elektrischen Antrieb versehen.
[0005] Bekannte Vorrichtungen zur zeitgesteuerten Zubereitung eines Extraktionsgetränks haben den Nachteil, dass sie komplex aufgebaut und zu bedienen sowie verhältnismässig teuer und wenig robust sind.
Darstellung der Erfindung
[0006] Aufgabe der Erfindung ist es, eine dem eingangs genannten technischen Gebiet zugehörende Vorrichtung zur zeitgesteuerten Zubereitung eines Extraktionsgetränks zu schaffen, welche einfach zu bedienen und kostengünstig in der Herstellung ist.
[0007] Die Lösung der Aufgabe ist durch die Merkmale des Anspruchs 1 definiert. Gemäss der Erfindung umfasst die Vorrichtung zur zeitgesteuerten Zubereitung eines Extraktionsgetränks eine Verriegelungsvorrichtung zum Ver- und Entriegeln der Hebevorrichtung. Die Verriegelungsvorrichtung umfasst ein erstes Element und ein zweites Element, wobei während der Zubereitung des Extraktionsgetränks eines bezüglich des Lösemittelbehälters und das andere bezüglich des Extraktionsgutbehälters fest angeordnet sind. Das erste und das zweite Element sind dabei so zusammenwirkend angeordnet, dass das erste Element durch das zweite Element während der vorgegebenen Zeitspanne in einer zweiten Betätigungsrichtung und nach Ablauf der vorgegebenen Zeitspanne in einer ersten Betätigungsrichtung beweglich geführt ist.
[0008] Erfindungsgemäss wird damit erreicht, dass gleichzeitig mit dem Betätigen des Betätigungselements in die erste Betätigungsrichtung der Extraktionsgut-Behälter im Innenraum des Lösemittelbehälters abgesenkt sowie ein erster Teil des Energiespeichers geladen werden kann und mit einer anschliessenden Betätigung des Betätigungselements in die zweite Betätigungsrichtung ein weiterer Teil des Energiespeichers geladen sowie eine Zeitspanne beim Zeitgeber eingestellt werden kann. Dabei kann die erste Betätigungsrichtung von der zweiten verschieden sein, womit einem Benutzer intuitiv durch die Art der Bewegung klar ist, ob er mit der Betätigung des Betätigungselements den Extraktionsgut-Behälter absenkt oder den Zeitgeber aktiviert und auf eine Zeitspanne einstellt.
[0009] Weiter wird dadurch erreicht, dass sowohl für das Absenken des Brühgutbehälters wie auch für die Einstellung der Zeitspanne dasselbe erfindungsgemässe Betätigungselement betätigt werden kann. Damit werden der Aufbau sowie die Bedienung der Vorrichtung einfach und übersichtlich gehalten.
[0010] Durch die Führung des ersten durch das zweite Element wird zudem erreicht, dass das Betätigungselement sequentiell in die beiden Betätigungsrichtungen betätigt wird, womit beim Absenken des Extraktionsgut-Behälters nicht zugleich versehentlich eine Zeitspanne, respektive umgekehrt, eingestellt werden kann. Die Bewegungsrichtungen des Betätigungselements sind dadurch determiniert. Dies erleichtert insbesondere motorisch weniger feinfühligen Benutzern eine einfache und zugleich sichere Bedienung der Vorrichtung.
[0011] Umgekehrt wird' auch eine sequentielle Entladung der beiden Teile des Energiespeichers ermöglicht, respektive eine parallele Entladung verhinderbar. Insbesondere können in den beiden Teilen des Energiespeichers unterschiedliche Energiemengen gespeichert werden. Typischerweise stellt je ein Teil des Energiespeichers die Energie für die Hebevorrichtung, respektive die Energie für den Zeitgeber bereit.
[0012] Während des Ablaufs der Zeitspanne wird erfindungsgemäss der erste Teil des Energiespeichers durch eine Verriegelungsvorrichtung verriegelt, um nach Ablauf der Zeitspanne den ersten Teil des Energiespeichers zu entladen und damit den Extraktionsgut-Behälter mittels der gespeicherten Energie des zweiten Teils des Energiespeichers durch die Hebevorrichtung anzuheben.
[0013] Der zweite Teil des Energiespeichers ist erfindungsgemäss massgebend für die Zeitspanne zwischen der Betätigung des Zeitgebers und dem Anheben des Extraktionsgut-Behälters und benötigt damit typischerweise weniger Energie als der erste Teil des Energiespeichers.
[0014] Bevorzugt wird der Extraktionsgut-Behälter aus einem zumindest teilweise gefüllten Lösemittelbehälter vollständig aus dem Lösemittel herausgehoben, sodass das Extraktionsgetränk, insbesondere nach dem Abtropfen des Extraktionsguts, nicht mehr weiter aufkonzentrieren kann. Alternativ kann der Extraktionsgut-Behälter zu einem wesentlichen Teil aus dem Extraktionsgetränk gehoben werden, so dass sich das Extraktionsgetränk nur noch unwesentlich weiter aufkonzentriert. Der Extraktionsgut-Behälter kann aber auch teleskopartig ausgebildet sein, so dass eine Eintauchtiefe des Extraktionsgut-Behälters einem Füllstand des Lösemittels im Lösemittelbehälter angepasst werden kann. Dazu kann der Extraktionsgut-Behälter auf mindestens zwei diskrete Längen, oder auch stetig, auf beliebige Längen auseinandergezogen respektive zusammengestossen werden.
[0015] Sowohl der erste wie auch der zweite Teil des Energiespeichers sind mechanisch ausgebildet. Damit wird im Wesentlichen, abgesehen von einem allfällig notwendigen Erhitzen des Lösemittels, eine Unabhängigkeit von externen Energiequellen erreicht. Dies hat nicht nur zum Vorteil, dass damit in Abwesenheit von externen, beispielsweise elektrischen Energiequellen Extraktionsgetränke zubereitet werden können, sondern auch, dass die Vorrichtung gefahrlos abgewaschen werden kann, ohne zum Beispiel mit einem Stromschlag oder einer Beschädigung der Vorrichtung rechnen zu müssen. Ferner wird damit ein einfacher und kostengünstiger Aufbau der Vorrichtung ermöglicht.
[0016] Der Lösemittelbehälter kann auch eine Heizvorrichtung zum Aufheizen von Lösemittel umfassen, zum Beispiel eine elektrisch betriebene Heizschlange. Damit wird erreicht, dass bei einer Zubereitung eines Extraktionsgetränks kein heisses Lösemittel umgeschüttet werden muss, womit die Gefahr einer Verbrühung eines Benutzers vermieden werden kann. Weiter könnten damit Extrakte aus dem Extraktionsgut bei konstanter Temperatur, insbesondere beim Siedepunkt des Lösemittels, für eine effizientere Extraktion gewonnen werden. Bei einer Temperatur unter dem Siedepunkt des Lösemittels könnte anderseits eine schonende Extraktion, insbesondere zum Extrahieren von leichter flüchtigen Aromastoffen, erreicht werden. Weiter ist auch eine temperaturbeständige Ausbildung des Lösemittelbehälters denkbar, welche ein Aufsetzen desselben auf eine Heizplatte erlaubt.
[0017] Während der Zeitspanne einer Entladung des Energiespeichers ist erfindungsgemäss eine Führung des Betätigungselementes relativ zum Lösemittelbehälter in eine erste Richtung und nach Ablauf der Zeitspanne wiederum eine Führung des Betätigungselementes relativ zum Lösemittelbehälter in eine zweite Betätigungsrichtung vorgesehen. Dabei kann die erste Betätigungsrichtung von der Zweiten verschieden sein.
[0018] Vorzugsweise umfasst der mechanische Energiespeicher eine erste Feder, welche das Betätigungselement entgegen der ersten Betätigungsrichtung mit einer Federkraft beaufschlägt, so dass die erste Feder bei einer Betätigung des Betätigungselements in die erste Betätigungsrichtung gespannt wird. Damit wird ein kostengünstiger, einfacher und wartungsarmer Aufbau eines Energiespeichers erreicht. In einer besonders bevorzugten Ausführungsform erfolgt die Spannung der Feder durch Druckbeaufschlagen, was eine Bedienung durch einfache Bewegungen ermöglicht. Bevorzugt ist die Betätigungsrichtung geradlinig. Die Feder könnte aber auch über einen bekannten Federwerkmotor aufgezogen werden, wobei das Aufziehen als reine Rotationsbewegung oder als eine Linearbewegung, welche in eine Rotationsbewegung umgewandelt wird, erfolgen kann.
[0019] Alternativ kann der mechanische Energiespeicher auch pneumatisch ausgebildet sein. Dazu könnte zum Beispiel ein Behälterinnenraum mittels des Betätigungselements mit Über- oder Unterdruck beaufschlagt werden, wobei während der vorgegebenen Zeitspanne eine Entspannung des Behälterinnenraumes bis zum Erreichen des (ungefähren) Umgebungsdrucks erfolgt. Eine solche Konstruktion ist jedoch teurer und komplizierter als die obig beschriebene Ausführung mit Federn.
[0020] Bevorzugt ist die erste Feder als Schraubenfeder ausgebildet. Besonders bevorzugt sind dabei handelsübliche Schraubenfedern aus Federstahl, da diese in beinahe jeder denkbaren Form und mit beliebiger Federkonstante im Handel erhältlich und zudem kostengünstig sind. Schraubenfedern können durch ihre Geometrie auch besonders einfach und platzsparend in ein Gehäuse integriert werden, insbesondere können mehrere Schraubenfedern mit unterschiedlichem Durchmesser ineinander liegend angeordnet werden, wobei ein so beanspruchtes Volumen höchstens demjenigen der grössten Feder entspricht. Eine Schraubenfeder ist besonders vorteilhaft, wenn die erste Betätigungsrichtung eine geradlinige Richtung aufweist.
Des Weiteren sind Schraubenfedern, insbesondere wenn sie als Druckfedern ausgebildet sind, im Allgemeinen einfach zu ersetzen, da sie meist nicht einmal befestigt werden müssen. Eine Schraubenfeder müsste nicht zwingend aus Federstahl ausgebildet sein, sondern könnte auch aus anderen geeigneten Legierungen, aber auch aus Kunststoff gefertigt sein. Statt der Schraubendruckfeder kann auch eine Schraubenzugfeder eingesetzt werden. Eine Schraubenzugfeder könnte zum Beispiel so angeordnet sein, dass ein oberer Bereich der Schraubenzugfeder mit einem oberen Bereich der Vorrichtung so verbunden ist, dass ein Extraktionsgutbehälter in diese bis zu einem an einem unteren Ende befindlichen Anschlag eingeführt werden kann und anschliessend durch Druckbeaufschlagen gespannt werden kann.
[0021] In ähnlicher Weise wie bei der obig beschriebenen Schraubenzugfeder könnten auch Gummibänder eingesetzt werden. Diese bedingt allerdings, dass die Gummibänder, respektive die Schraubenzugfeder mindestens einseitig befestigt werden/wird, damit eine Zugkraft ausgebildet werden kann. Dies hat den Nachteil, dass sich die Konstruktion, insbesondere der Aufbau komplizierter gestalten kann. Auch Blattfedern könnten verwendet werden. Dies hat aber den Nachteil, dass sie sich geometrisch weniger gut in die Vorrichtung einbauen lassen, insbesondere da sie durch die typische Blattfederbewegung verhältnismässig viel Platz beansprucht. Je nach Geometrie der Vorrichtung ist aber auch deren Einsatz nicht auszuschliessen. Insbesondere könnte die Blattfeder zum Beispiel aufwickelbar, ähnlich einer Spiralfeder und damit auch platzsparend ausgebildet sein.
Grundsätzlich ist auch jeder andere Federtyp denkbar, wie beispielsweise Kegelfedern, Schenkelfedern, Tellerfedern und dergleichen. Weiter ist auch der Einsatz von mehreren Federn nicht auszuschliessen.
[0022] Bevorzugt umfasst der mechanische Energiespeicher eine zweite Feder, welche das Betätigungselement in der zweiten Betätigungsrichtung mit einer Federkraft beaufschlägt, so dass die zweite Feder bei einer Betätigung des Betätigungselements in die zweite Betätigungsrichtung gespannt wird.
[0023] Bei einem Energiespeicher, welcher über ein Betätigungselement geladen wird, welches in verschiedene Richtungen betätigbar ist, ist es von Vorteil mehrere Federn einzusetzen, da damit die Konstruktion der Vorrichtung insofern vereinfacht werden kann, als dass die Betätigungsrichtungen unabhängig voneinander gewählt werden können. Zudem können damit für die verschiedenen Betätigungsrichtungen verschiedene Federtypen oder zumindest Federn mit verschiedenen Federkonstanten eingesetzt werden. Damit wird weiter erreicht, dass je nach Betätigungsrichtung eine aufzuwendende Kraft durch die Wahl der Feder unterschiedlich eingestellt werden kann. Zum Beispiel kann damit die jeweilige Kraftaufwendung der Art der Bedienung des Betätigungselements, insbesondere einer dazu notwendigen und/oder üblichen Handbewegung angepasst werden.
Zum Beispiel kann damit der Energiespeicher für eine energetisch aufwendigere Aktion, wie zum Beispiel das Anheben des Extraktionsgut-Behälters, durch eine Schraubenfeder mit verhältnismässig grosser Federkonstante bereit gestellt werden, welche durch geradliniges Zusammenpressen gespannt wird. Dies hat den Vorteil, dass auch ein weniger kräftiger Benutzer zum Beispiel durch einen dosierten Einsatz des Körpergewichts einen solchen Energiespeicher mühelos zu laden vermag. Anderseits kann zum Beispiel für einen Zeitgeber einen kleineren Energiespeicher bereitgestellt werden, welcher zum Beispiel mittels einer Rotation eines Drehknopfes entgegen einer Feder mit einer geringeren Federkonstante geladen werden kann, was ein Benutzer unmittelbar mit dem Aufziehen einer klassischen Eieruhr assoziiert.
[0024] Alternativ könnte für beide Betätigungsrichtungen dieselbe Feder verwendet werden. Dies ist aber im Allgemeinen eher kompliziert zu realisieren, da die Federkräfte in tangentialer und in axialer Richtung nicht unabhängig sind. Insbesondere könnten die beiden Betätigungsrichtungen auch identisch sein. Aber auch ein Einsatz von mehr als zwei Federn für den Energiespeicher ist denkbar, womit sich aber der Konstruktionsaufwand vergrössert.
[0025] Die zweite Feder ist vorzugsweise als Torsionsfeder ausgebildet. Die Torsionsfeder ist geometrisch hierbei mit Vorteil im Wesentlichen wie eine Schraubenfeder aufgebaut, wobei lediglich die Kraftwirkung eine unterschiedliche Richtung aufweist, nämlich tangential statt axial, und wobei die Federkonstante in axialer Richtung vernachlässigbar klein ist. Damit wird erreicht, dass die erste und die zweite Feder in der Vorrichtung dieselbe geometrische Ausrichtung, aber unterschiedliche Kraftwirkungen haben können. Damit wird ein kleinstmögliches Volumen in der Konstruktion erreicht, da zum Beispiel die Schraubenfeder einen geringeren Durchmesser als die Torsionsfeder aufweist und damit innerhalb der Torsionsfeder angeordnet sein kann. Durch den Einsatz dieser Torsionsfeder wird weiter erreicht, dass die zweite Betätigungsrichtung als Rotation ausbildbar ist.
Es kann auch eine einzige Feder gleichzeitig als Schrauben- und Torsionsfeder eingesetzt werden, womit Kosten und Platz gespart, sowie die Komplexität des Aufbaus vereinfacht werden können. Schliesslich können auch andere bekannte Torsionsfedertypen eingesetzt werden.
[0026] Anderseits wäre auch die Verwendung anderer Federtypen für die zweite Feder, insbesondere eine Spiralfeder, wenn die zweite Betätigungsrichtung eine Rotation ist, denkbar. Es könnte zum Beispiel auch eine Schraubenfeder Verwendung finden. Damit könnte die zweite Betätigungsrichtung als Rotation, indem beispielsweise eine lange und krümmbare Schraubendruck oder -zugfeder um einen Umfang eines rotierbaren Zylinders gelegt und einseitig an diesem und anderseitig an einem feststehenden Bereich befestigt wird, ausgebildet sein. Typischerweise sind aber geradlinige Bewegung für Schraubenfedern zu bevorzugen.
[0027] Vorzugsweise umfasst das erste Element einen zylindrischen Abschnitt und ein vorstehendes Element und das zweite Element ist als eine Führung ausgebildet. Wiederum wird damit ein konstruktiv einfacher und kostengünstiger Aufbau erreicht. Der zylindrische Abschnitt des ersten Elements wirkt so mit der Führung zusammen, dass dieser axial bewegbar und rotierbar ist. Damit kann das erste Element in beliebiger Reihenfolge in die erste und die zweite Betätigungsrichtung bewegt werden. Insbesondere wird dadurch auch eine gleichzeitige Bewegung in die erste und die zweite Betätigungsrichtung ermöglicht. Anders ausgedrückt, kann damit eine weitere Betätigungsrichtung, welche durch eine vektorielle Summe eines Geschwindigkeitsvektors in erster Betätigungsrichtung und eines Geschwindigkeitsvektors in zweiter Betätigungsrichtung definiert wird, erreicht werden.
Durch das vorstehende Element des ersten Elements und einer entsprechenden Führung, können die zulässigen Bewegungsrichtungen des ersten Elements definiert werden. Damit ist nicht ausgeschlossen, dass mehrere solche vorstehende Elemente mit jeweils entsprechender Führung angeordnet sein können, womit eine stabilere Führung erreicht würde. Das vorstehende Element ist in einer besonders bevorzugten Ausführungsform als kammartiges Element, insbesondere als Zapfen und die Führung als Linearführung oder Nut mit zum Beispiel rechteckigem oder trapezförmigem Querschnitt, oder als einseitiger Anschlag oder abschnittsweise unterschiedlich ausgebildet. Weiter kann, insbesondere wenn in gewissen Stellungen eine Arretierung wünschenswert ist, eine Passfederkonstruktion vorgesehen sein.
Je nach Kraftrichtung des ersten Elements, respektive wenn ein anderweitiger Anschlag vorhanden ist, kann die Führung auch nur einseitig ausgebildet sein. Vorzugsweise weist die Führung mehrere, insbesondere bezüglich der beiden Betätigungsrichtungen genau zwei Abschnitte auf, einen Ersten und einen Zweiten, wobei die beiden Abschnitte nicht unbedingt dieselbe Führungsrichtung aufweisen müssen und wobei ein Abschnitt wiederum mehrere parallele Führungen umfassen kann. Damit können mehrere Funktionen durch dasselbe Betätigungselement sequentiell gesteuert werden. Der erste Abschnitt ist dabei als Nut, insbesondere als mehrere parallel angeordnete Nuten und der zweite als mindestens einseitiger Anschlag ausgebildet.
Alternativ, um mit der Führung zusätzliche Stabilität der Konstruktion zu erreichen wäre auch eine hinterschnittene Führung mit entsprechend geformtem Zapfen, wie zum Beispiel eine schwalbenschwanzähnliche Führung denkbar. Bei einer solchen Konstruktion muss aber beachtet werden, dass die Reibung nicht zu gross wird, insbesondere muss ein Verkanten der Führung weitgehend unterbunden werden können.
[0028] Alternativ kann für die erste Betätigungsrichtung das erste Element auch durch den Extraktionsgut-Behälter und das zweite Element als eine dem Extraktionsgut-Behälter entsprechende Öffnung ausgebildet sein. Dazu könnte für die zweite Betätigungsrichtung eine Passfederkonstruktion vorgesehen sein, welche in einer bestimmten Drehposition des Extraktionsgut-Behälters deaktiviert ist. Damit würde der Aufbau der Vorrichtung jedoch komplexer und anfälliger für Fehlfunktionen werden, insbesondere wenn sich die Passfederkonstruktion verkantet.
[0029] Vorzugsweise umfasst die Führung einen zylindrischen Abschnitt zur Führung des ersten Elements in der ersten Betätigungsrichtung und einen mindestens einseitigen Anschlag zur Führung des ersten Elements in der zweiten Betätigungsrichtung. Der zylindrische Abschnitt des ersten Elements wird dabei auf mehrere Arten geführt. Einerseits, durch das vorstehende Element und die Führung, insbesondere durch eine Nut, wie obig beschrieben und andererseits durch den zylindrischen Abschnitt der Führung, welcher passförmig mit dem zylindrischen Abschnitt des ersten Elements zusammenwirkt.
Der zylindrische Abschnitt der Führung und der zylindrische Abschnitt des ersten Elements ermöglichen eine beliebige helikale Verschiebung des ersten Elements, wobei das vorstehende Element eine Führung des ersten Elements in einer durch die Nut bestimmte Richtung, insbesondere in eine geradlinige oder helikale Richtung ermöglicht. Die Führung könnte auch durch axial gelagerte Stifte realisiert werden. Durch das vorstehende Element und die Nut kann also die ansonsten beliebige helikale Führung des zylindrischen Abschnittes des ersten Elements durch den zylindrischen Abschnitt der Führung teilweise eingeschränkt, insbesondere auf eine bestimmte helikale Bahn eingeschränkt werden.
[0030] Alternativ können die beiden Betätigungsrichtungen durch einen zylindrischen Abschnitt oder beide durch einen mindestens einseitigen Anschlag geführt sein. Auch andere bekannte Führungstechniken sind nicht auszuschliessen.
[0031] Bevorzugt umfasst die Führung mindestens eine Nut zur Führung des vorstehenden Elements in der ersten Betätigungsrichtung. Damit wird erreicht, dass die Führung in mehreren vorbestimmten Nuten, welche zum Beispiel diskrete Zeitspannen definieren können, geführt-werden kann. Zum Beispiel können mehrere parallel angeordnete Nuten für die Führung des vorstehenden Elements vorgesehen sein. Damit wird eine diskrete Einstellung, insbesondere eine Einstellung einer Zeitspanne ermöglicht. Bei einer kleineren Anzahl als die Gesamtzahl der Nuten verkleinert sich eine Tiefe in eine Längsrichtung, so dass das vorstehende Element, geführt durch die besagten Nuten aus derselben fast vollständig ausgeführt werden können. Stattdessen können die Nuten auch bezüglich der Bewegungsbahn des vorstehenden Elements verschwenkt angeordnet sein.
Die besagten Nuten münden mit der geringsten Tiefe in einem Absatz, welcher in die zweite Betätigungsrichtung ausgerichtet ist. Damit die Betätigung des Betätigungselements in die erste Betätigungsrichtung dadurch nicht verklemmen kann, ist entweder das vorstehende Element oder die Kulisse federnd ausgebildet. Damit wird erreicht, dass durch die Betätigung des Betätigungselements in die erste Betätigungsrichtung das vorstehende Element durch die besagten Nuten während der Führung mit einer Kraft beaufschlagt, womit das vorstehende Element gespannt und beim Absatz sich wieder entspannt.
Anders gesagt erfolgt in einem Bereich des Absatzes ein Einrasten des vorstehenden Elements, womit eine Bewegung desselben entgegen der ersten Betätigungsrichtung blockiert wird und das vorstehende Element von da an durch den Absatz mindestens einseitig in die zweite Betätigungsrichtung geführt ist. Mindestens eine Nut weist eine im Wesentlichen konstant Tiefe auf und mündet im Absatz. Damit wird erreicht, dass das vorstehende Element entgegen der ersten Betätigungsrichtung zurückführbar ist.
[0032] Die mindestens eine Nut kann auch hier als einseitiger Anschlag ausgebildet sein. Alternativ kann auf die Nuten und das vorstehende Element auch verzichtet werden, womit das erste Element in die erste Betätigungsrichtung ausschliesslich durch den zylindrischen Abschnitt der Führung geführt ist.
[0033] Vorzugsweise sind das vorstehende Element während der Zubereitung des Extraktionsgetränks bezüglich des Lösemittelbehälters und die Führung bezüglich des Extraktionsgutbehälters fest angeordnet. Damit werden auf einfache Weise die zulässigen Bewegungen des Extraktionsgutbehälters festgelegt.
[0034] Auch eine bezüglich des Extraktionsgutbehälters feste Anordnung des vorstehenden Elementes sowie bezüglich des Lösemittelbehälters feste Anordnung der Führung ist denkbar.
[0035] Die erste Betätigungsrichtung ist vorzugsweise rechtwinklig zur zweiten Betätigungsrichtung ausgerichtet. Erfindungsgemäss wird durch die eine Betätigungsrichtung der Extraktionsgut-Behälter in das Lösemittel abgetaucht und mit der zweiten Betätigungsrichtung eine Zeitspanne eingestellt. Durch eine rechtwinklige Anordnung der beiden Betätigungsrichtungen können die beiden unterschiedlichen Zwecke, nämlich das Absenken des Extraktionsgut-Behälters und das Einstellen der Zeitspanne optimal auseinander gehalten werden. Weiter wird damit eine Betätigung durch ein einziges Betätigungselement ermöglicht.
[0036] Alternativ ist auch eine beliebige andere Anordnung denkbar. Die beiden Betätigungsrichtungen könnten zueinander auch einen Winkel einschliessen, welcher nicht 90[deg.] beträgt, insbesondere könnten die beiden Betätigungsrichtungen auch zueinander entgegengesetzt ausgerichtet sein. Schliesslich wäre auch ein nicht konstanter Winkel zwischen den Betätigungsrichtungen denkbar. Beispielsweise könnte die erste Betätigungsrichtung der Absenkungsrichtung des Extraktionsgut-Behälters entsprechen und die zweite Betätigungsrichtung durch einen Schieber oder einen Hebelarm, welcher zur Absenkungsrichtung zum Beispiel einen Winkel von 45[deg.] aufweist, definiert sein. Damit würde eine ergonomische Bedienung der Vorrichtung ermöglicht, insbesondere wenn die erfindungsgemässe Vorrichtung auf Tischhöhe und vom Benutzer stehend bedient wird.
Weiter wäre auch eine zur Absenkungsrichtung verschwenkte, insbesondere lineare Betätigungsrichtung denkbar, welche beispielsweise als Druckknopf ausgebildet sein könnte, welcher oberhalb eines Griffs des Lösemittelbehälters zur Bedienung mit dem Daumen angebracht ist. Schliesslich könnte eine Betätigungsrichtung auch helikal oder ähnlich verlaufen.
[0037] Bevorzugt ist die erste Betätigungsrichtung im Wesentlichen geradlinig, insbesondere vertikal geradlinig und die zweite Betätigungsrichtung ist im Wesentlichen als eine Rotation, insbesondere als Rotation um eine vertikale Achse, ausgebildet. Typischerweise muss für das Absenken des Extraktionsgut-Behälters mehr Kraft aufgewendet werden als für die Einstellung der Zeitspanne, womit eine geradlinige erste Betätigungsrichtung zweckmässig ist. Für eine Einstellung einer Zeitspanne ist eine Rotationsbewegung unzweifelhaft zu bevorzugen, da dies dem Benutzer das Gefühl des Einstellens einer Uhr, insbesondere einer typischen Eieruhr suggeriert. Diese beiden Bewegungen sind sehr einfach auseinanderzuhalten, woraus wiederum eine einfache Bedienung der erfindungsgemässen Vorrichtung resultiert. Schliesslich benötigt der Zeitgeber auch nicht viel Energie.
Dieser zweite Teil des Energiespeichers kann damit problemlos durch eine weniger kräftige Bewegung bereitgestellt werden.
[0038] Alternativ können die Betätigungsrichtungen auch anderweitig, insbesondere wie obig erwähnt, gewählt werden. Die erste Betätigungsrichtung könnte aber auch durch einen Hebelarm, das heisst als Rotation, respektive Verschwenkung in einer vertikalen Ebene beschrieben wird und die zweite Betätigungsrichtung als Rotation, respektive Verschwenkung desselben Hebels in einer horizontalen Ebene.
[0039] Vorzugsweise ist das vorstehende Element mit dem Betätigungselement verbunden. Damit werden die Anzahl der bewegten Teile und die Komplexität des Aufbaus der Vorrichtung klein gehalten. In einer weiteren Ausführungsform kann das Betätigungselement auch zugleich die Funktion des Extraktionsgut-Behälters (oder umgekehrt) übernehmen, womit das vorstehende Element indirekt mit dem Betätigungselement verbunden ist.
[0040] Anderseits kann das vorstehende Element auch direkt mit dem Extraktionsgut-Behälter verbunden sein. Schliesslich ist auch eine Anordnung des vorstehenden Elements an einem weiteren, separaten Element, welches weder mit dem Betätigungselement noch mit dem Extraktionsgut-Behälter verbunden ist, denkbar.
[0041] Bevorzugt umfasst der Zeitgeber eine mechanische Hemmung. Diese kann auf bekannten Prinzipien beruhen, wie zum Beispiel einer mechanischen Uhrenhemmung, eine Fliehkraftbremse, einer herkömmlichen Bremsvorrichtung, Dämpfvorrichtung oder ähnlichem.
[0042] Die Hemmung kann aber auch elektrisch ausgebildet sein. Zum Beispiel könnte dazu eine elektrische Generatorbremse als Hemmung eingesetzt werden. Damit könnte eine Zeitspanne über einen Widerstand eingestellt werden. Weiter könnte auch ein Kondensator oder ein Akkumulator geladen werden, wobei die so gespeicherte Energie nach Ablauf der Zeitspanne für ein akustisches oder optisches Signal zur Verfügung stehen könnte. Dazu müssten die elektrischen Leiter und Bauteile gut gegen das Eindringen von Wasser abgedichtet sein, so dass die Vorrichtung gefahrlos gereinigt werden kann. Damit würde aber der Aufbau kompliziert und teuer werden.
[0043] In einer bevorzugten Ausführungsform hemmt die mechanische Hemmung ein Entspannen der zweiten Feder. Dies ermöglicht ein kontrolliertes Entspannen der zweiten Feder und damit ein Einstellen einer Zeitspanne. In einer bevorzugten Ausführungsform wird die Widerstandskraft der mechanischen Hemmung so festgelegt, dass eine maximale Zeitspanne etwa der doppelten durchschnittlich einzustellenden Zeitspanne entspricht, womit einerseits eine Genauigkeit der Einstellung der Zeitspanne gewährleistet bleibt, aber dennoch möglichst die Bedürfnisse bezüglich der bevorzugten Zeitspannen der Benutzer berücksichtigt sind. Es ist zum Beispiel denkbar, dass gewisse Extraktionsgetränke, wie zum Beispiel Teesorten im Bereich einer Viertelstunde, während andere eher im Minutenbereich ziehen müssen.
In diesem Fall kann es durchaus wünschenswert sein, dass eine maximale Zeitspanne kontinuierlich eingestellt, oder diskret gewählt werden kann. Dies kann einerseits durch die Wahl der Torsionsfeder und andererseits durch die Wahl und/oder Einstellung der Hemmung erreicht werden. Dazu kann jeweils eine entsprechende Skala auswechselbar vorgesehen sein. Weiter ist auch der Einsatz einer nicht linearen Hemmung denkbar, um eine allfällige Nichtlinearität der zweiten Feder auszugleichen oder um sehr grosse Zeitspannenbereiche abdecken zu können, welche zum Beispiel logarithmisch skaliert werden könnten. Eine logarithmische Skala hätte zudem den Vorteil, dass eine prozentuale Einstellungsgenauigkeit für den Benutzer bezüglich der gesamten Zeitspanne konstant gehalten werden könnte.
[0044] Alternativ zu der obig beschriebenen mechanischen Hemmung, welche mit der zweiten Feder zusammen wirkt, kann durch die oder durch eine weitere mechanische Hemmung auch die erste Feder bei der Entspannung gehemmt werden, womit ein langsameres Anheben des Extraktionsgut-Behälters erreicht würde. Damit kann während dem Anheben durch eine langsamere Durchströmung des Extraktionsgut-Behälters optimaler extrahiert werden. Ferner kann auch ein herkömmliches mechanisches Aufziehwerk, bekannt aus der Spielzeugindustrie, sowohl die zweite Feder wie auch die mechanische Hemmung umfassen.
[0045] Vorzugsweise umfasst die mechanische Hemmung ein während der Zubereitung des Extraktionsgetränks bezüglich des Lösemittelbehälters fest angeordnetes drehbares Element mit einer Bremseinrichtung, welches mit einem bezüglich des Extraktionsgutbehälters feststehenden Bereich zusammenwirkt und so ein Entspannen der zweiten Feder hemmt. Das drehbare Element ist vorzugsweise als gelagertes, scheibenförmiges Element ausgebildet und relativ zum Lösemittelbehälter fest angeordnet.
[0046] Die Bremseinrichtung kann dabei auf bekannte Art und Weise ausgebildet sein. So kann zum Beispiel die Lagerung des drehbaren Elements mit einer Gleitreibung beaufschlagt sein, so dass eine Drehung des drehbaren Elements gehemmt ist. Damit wird eine besonders einfache und kostengünstige Hemmung erreicht. Weiter kann die Bremse auch als eine Hemmung analog der einer Uhr, oder als Fliehkraftbremse ausgebildet sein.
[0047] Die Hemmung kann alternativ, in einem einfachen Fall als Reibungsbremse, im Sinne eines Zusammenwirkens eines Bremsklotzes und einer Fläche des feststehenden Bereichs des Extraktionsgutbehälters ausgebildet sein. Damit wird eine einfache und zugleich kostengünstige Konstruktion erreicht. Schliesslich ist auch eine pneumatische oder hydraulische Dämpfung, ähnlich der einer Federdämpfung bei einem Fahrzeug, anwendbar, wobei die Dämpfung direkt mit der Feder zusammenwirkt.
[0048] Bevorzugt umfasst die mechanische Hemmung ein Zahnrad und eine Bremseinrichtung. Das Betätigungselement weist dazu im feststehenden Bereich Aussparungen oder eine Profilierung auf, insbesondere in der Form eins Zahnstangenprofils. Das Zahnrad, die Bremseinrichtung und die Aussparungen sind nun derart zusammenwirkend angeordnet, dass sie eine Bewegung des Betätigungselements in die zweite Betätigungsrichtung, insbesondere das Entspannen der zweiten Feder, hemmt. Durch eine solche Konstruktion werden eine sichere Kraftübertragung und damit eine diesbezüglich präzise Zeitspanneneinstellung erreicht. Die Hemmung kann dabei über eine Silikon-Lagerung einer Achse des Zahnrades erfolgen.
[0049] Alternativ umfasst die mechanische Hemmung ein scheibenförmiges Element mit einem umlaufenden, mit dem feststehenden Bereich in Kontakt stehenden Rand mit relativ hohem Reibungskoeffizient auf. Damit wird, insbesondere bei einer Verwendung einer eine grosse Federkonstante aufweisenden zweiten Feder, einem Gleiten des scheibenförmigen Elements auf dem feststehenden Bereich verhindert, was eine Verfälschung der eingestellten Zeitspanne zur Folge hätte. Eine hohe Haftreibung zwischen dem umlaufenden Rand und dem feststehenden Bereich kann durch die Wahl von geeigneten Materialien erfolgen, wie zum Beispiel Gummi für den umlaufenden Rand und Kunststoff für den feststehenden Bereich. Damit wird erreicht, dass der feststehende Bereich nicht speziell verarbeitet werden muss, da Gummi mit den meisten Kunststoffen und Metallen, respektive Legierungen hohe Haftreibung ausbildet.
[0050] Die vorgebbare Zeitspanne ist bevorzugt über einen Auslenkungsweg des Betätigungselements in die zweite Betätigungsrichtung einstellbar. Damit kann klar zwischen dem Absenken des Extraktionsgut-Behälters und dem Einstellen einer Zeitspanne unterschieden werden.
[0051] Auch eine Einstellung der Zeitspanne über ein weiteres Betätigungselement ist denkbar.
[0052] Vorzugsweise ist die mechanische Hemmung überbrückbar, insbesondere über ein weiteres Betätigungselement ausschaltbar ausgebildet. Dies ist insbesondere dann von Vorteil, wenn eine zu grosse Zeitspanne eingestellt wurde, oder aus sonstigen Gründen die Zubereitung des Extraktionsgetränks vorzeitig abgebrochen werden soll. In diesem Fall kann mit dem weiteren Betätigungselement die Hemmung überbrückt werden, womit sich die zweite Feder wieder entspannt und die vorgegebene Zeitspanne auf null steht. Dies wird bevorzugt dadurch bewerkstelligt, dass ein Zusammenwirken zwischen dem drehbaren Element und der Hemmung unterbrechbar ausgebildet ist.
Die mechanische Hemmung ist dazu mittels des weiteren Betätigungselements axial, entgegen einer Federkraft verschiebbar auf einer Achse so gelagert, dass bei ausbleibender Betätigung des weiteren Betätigungselements das Zahnrad mit dem Zahnstangenprofil zusammenwirkt, womit das Entspannen der zweiten Feder gehemmt bleibt und bei Betätigung des weiteren Betätigungselements das Zahnrad nicht mit dem Zahnstangenprofil zusammenwirkt, womit das Entspannen der zweiten Feder nicht mehr durch die Hemmung gehemmt ist. Dies könnte erzielt werden, indem ein weiteres Zahnrad als Bindeglied zwischen den Aussparungen und dem axial verschiebbar angeordneten Zahnrand vorgesehen ist.
In dieser Ausführungsform wird durch die Betätigung des weiteren Betätigungselements das axial verschiebbar angeordnete Zahnrand vom weiteren Zahnrad entkoppelt, womit die Bremswirkung, welche ausschliesslich auf das verschiebbar angeordnete Zahnrand wirkt, überbrückt ist. Es kann auch der Kontakt zwischen dem drehbaren Element und dem Zahnstangenprofil unterbrechbar ausgebildet sein. Dazu kann das Betätigungselement beispielsweise eine Nut rechtwinklig zu einer Drehachse des drehbaren Elements und über oder unter dem Aussparungen aufweisenden Bereich aufweisen, so dass bei einer Betätigung des weiteren Betätigungselements das gehemmte Zahnrad axial in den Bereich der Nut versetzt würde und damit nicht mehr mit dem Zahnstangeprofil zusammen wirken würde.
[0053] Alternativ kann auf eine überbrückbare mechanische Hemmung auch verzichtet werden, insbesondere wenn ohne Gefahr einer Beschädigung die zweite Feder von Hand wieder entspannt werden kann.
[0054] Bevorzugt wird beim Anheben des Extraktionsgutbehälters ein federndes Element gespannt, welches beim Spannen oder beim Entspannen ein Klangkörper anschlägt und damit ein Signalton auslöst Dies hat den Vorteil, dass für den Signalton Energie vom ersten, insbesondere vom grösseren Teil des Energiespeichers bezogen werden kann. Bevorzugt weist die Vorrichtung dazu eine Glocke auf, welche während der Zubereitung relativ zum Lösemittelbehälter fix angeordnet ist und ein federndes Element zum Anschlagen der Glocke, welches bezüglich des Extraktionsgut-Behälters fix angeordnet ist. Der Einfachheit halber ist das federnde Element einstückig mit der Führung ausgeformt. Das vorstehende Element beschreibt während dem Anheben des Extraktionsgut-Behälters eine Bahn, in welcher sich das federnde Element befindet.
Nun wird gleichzeitig zum Anheben des Extraktionsgut-Behälters das vorstehende Element durch die Führung geführt, womit das vorstehende Element mit dem federnden Element in Kontakt kommt, wodurch das federnde Element die Glocke anschlägt. Durch die federnde Ausbildung wird das Anheben des Extraktionsgut-Behälters nicht unterbrochen. Die Glocke ist vorzugsweise rotationssymmetrisch ausgebildet, weist aber im Wesentlichen eine Hauben- oder Kelchform auf und ist mittig gehaltert.
[0055] Weiter kann auch in einem Feld mechanisch die Farbe gewechselt werden, oder die verbleibende Zeitspanne über eine Anzeige, ähnlich der einer Waage angegeben werden. Die Glocke kann auch direkt durch das vorstehende Element anschlagbar angeordnet sein, wobei in diesem Fall die Glocke vorzugsweise federnd gehaltert ist. Weiter kann unter Umständen auch gänzlich auf die Signalisierung verzichtet werden.
[0056] Bevorzugt ist der Extraktionsgut-Behälter lösbar an der Hebevorrichtung gehaltert. Damit wird ein einfaches Befüllen und Entleeren des Extraktionsgut-Behälters erreicht sowie ein ergonomisches Reinigen desselben ermöglicht. Der Extraktionsgut-Behälter kann eine Einrastvorrichtung aufweisen, welche ihn in axialer Richtung soweit arretiert, dass bei einem Absenken desselben dieser nicht aus der Halterung gehoben wird aber ein Benutzer diesen trotzdem mühelos aus der Halterung entnehmen kann. Dies kann zum Beispiel durch einen Bajonettverschluss, eine konische Ausbildung des Extraktionsgut-Behälters und einer entsprechend geformten Aufnahme, womit eine Kraftschlüssige Verbindung erreicht werden kann, einen Clip-Verschluss oder ähnliches erreicht werden.
Weiter besteht durch die erfindungsgemässe lösbare Halterung des Extraktionsgut-Behälters die Möglichkeit zur Verwendung von Wegwerf-Einsätzen. Vorzugsweise ist der Extraktionsgut-Behälter in die Hebevorrichtung einsteckbar ausgebildet.
[0057] Alternativ ist der Extraktionsgut-Behälter fest mit der Hebevorrichtung verbunden, womit der Aufbau weiter vereinfacht werden kann. Dies hätte aber den Nachteil, dass der Extraktionsgut-Behälter nicht separat abgewaschen werden könnte. Weiter kann auch die Hebevorrichtung mit verbundenem Extraktionsgut-Behälter als Ganzes lösbar in der Vorrichtung integriert sein.
[0058] Der Extraktionsgut-Behälter ist bevorzugt im Wesentlichen als Zylinder ausgebildet, welcher zumindest am Zylinderboden eine Vielzahl von Löchern, insbesondere ein Sieb oder ein Netz aufweist, welche in abgesenktem Zustand ein Durchströmen des Lösemittels ermöglichen. Dabei kann auch ein Filtereinsatz vorgesehen sein, so dass feine, im Lösemittel unlösliche Partikel des Extraktionsgutes nach Ablauf der Zeitspanne nicht im Lösemittel respektive im Lösemittelbehälter verbleiben. Zweckmässig wird dazu in einem Bereich einer oberen Grenze der tolerierbaren Partikelgrösse und einer unteren Grenze des Volumenstromes durch die Löcher optimiert. Dazu wird weiter die Grösse der löcheraufweisenden Oberfläche, die Löcherdichte (Anzahl Löcher pro Flächeneinheit) sowie die Grösse der Löcher aufeinander abgestimmt.
Es ist auch denkbar verschiedene Extraktionsgut-Behälter vorzusehen, welche dem jeweiligen Extraktionsgut angepasst sind. So könnten zum Beispiel ein Extraktionsgut-Behälter geeignet zur Aufnahme eines handelsüblichen Kaffeefilters und ein anderer zur Aufnahme von Tee ausgebildet sein. Dazu kann der Extraktionsgut-Behälter auch wenige, dafür grossflächig ausgebildete Öffnungen aufweisen. Der Extraktionsgut-Behälter kann auch ausschliesslich zur Aufnahme von Filter ausgebildet sein.
[0059] Alternativ oder zusätzlich wäre eine Rückschlagventilvorrichtung zum ausschliesslichen erleichterten des Einlasses des Lösemittels in den Extraktionsgut-Behälter auch eine denkbare Ausführungsform des Extraktionsgut-Behälters, wobei dazu entweder handelsübliche Kugelrückschlagventile, oder eine mit einer Federkraft beaufschlagte, gelenkig im Innenraum mit dem Extraktionsgut-Behälter verbundene Klappe verwendet werden könnte. Es ist auch denkbar den Extraktionsgut-Behälter mit seitlich verlaufenden Schlitzen oder Bohrungen zu versehen. Die Schlitze können dabei horizontal, axial oder helikal ausgerichtet sein. Weiter können die Schlitze ähnlich wie bei einer Gemüseraffel ausgerichtet sein, das heisst, sie können eine Strömungsrichtung, die nicht gegen die Rotationsachse des Extraktionsgut-Behälters gerichtet ist, gerichtet sein.
Damit wird beim Ein- und Ausströmen des Lösemittels eine Verwirbelung desselben erreicht, womit ein schnelles Wegführen des gelösten Extraktes von der Oberfläche des Extraktionsgutes und damit eine effiziente Extraktion erreicht werden. Eine solche Verwirbelung kann auch durch Strombrecher im Innern des Extraktionsgut-Behälters erzeugt oder unterstützt werden. Dies hätte aber wiederum den Nachteil, dass die Reinigung desselben erschwert würde. Der Extraktionsgut-Behälter kann auch pyramidenförmig, als Pyramidenstumpf oder ähnlich ausgebildet sein.
[0060] Bevorzugt umfasst das Betätigungselement einen Zylindermantel zur Aufnahme des Extraktionsgut-Behälters. Der Zylindermantel weist dazu einen Innendurchmesser im Bereich des Aussendurchmessers des Extraktionsgut-Behälters auf. Weiter weist der Extraktionsgut-Behälter vorzugsweise einen auskargenden Rand auf, welcher eine Position desselben in axialer Richtung fixiert und zugleich ein herausnehmen des Extraktionsgut-Behälters erleichtert, wobei letzteres durch am auskargenden Rand zusätzlich radial über den Zylindermantel abstehende Teile weiter erleichtert werden kann. Vorzugsweise ist der Extraktionsgut-Behälter verdrehgesichert gehaltert. Dies kann zum Beispiel durch die Materialwahl oder durch eine Profilierung, insbesondere durch axial ausgebildete Rillen, der in Kontakt stehenden Flächen bewerkstelligt werden.
[0061] Vorzugsweise besteht der Extraktionsgut-Behälter aus zwei Teilen, nämlich einem Zylindermantel mit auskargendem Rand und einem zylindrischen Gefäss, welches aussenseitig, bevorzugt an einem oberen Rand, mehrere federnde Teile aufweist, welche vorzugsweise symmetrisch über den Umfang des Gefässes angeordnet sind. Der Zylindermantel weist dazu an der Innenwand mehrere, aber vorzugsweise zwei umlaufende rillenförmige und/oder profilförmige Aufnahmen für die federnden Teile auf. Damit wird erreicht, dass das zylindrische Gefäss höhenverstellbar in dem Zylindermantel gehaltert ist.
Wird das zylindrische Gefäss in den Zylindermantel geschoben, respektive aus diesem herausgezogen, so rasten die federnden Teile ein, womit das zylindrische Gefäss so axial fixiert ist, dass es nur unter erhöhtem, aber für den durchschnittlichen Benutzer aufbringbarem Kraftaufwand aus der Verrastung gelöst und allfällig axial verschoben und in einer anderen Höheneinstellung wieder eingerastet werden kann. Durch diese axial verschiebbare Ausbildung des zylindrischen Gefässes kann die erfindungsgemässe Vorrichtung für verschiedene, insbesondere ein kleines (zum Beispiel ca. 0.7L) und ein grosses (zum Beispiel ca. 1.2L) Lösemittelvolumen verwendet werden. Erfindungsgemäss kann damit bei kleinem Lösemittelvolumen der Extraktionsgut-Behälter teleskopartig auseinandergezogen und bei grossem zusammengestossen werden.
Damit wird bei den entsprechenden Volumina gewährleistet, dass bei abgesenktem Extraktionsgut-Behälter dieser auch wirklich im Lösemittel eintaucht, respektive bei angehobenem Extraktionsgut-Behälter dieser nicht oder höchstens unwesentlich in das Lösemittel eintaucht.
[0062] Der Zylindermantel ist dabei vorzugsweise doppelwandig ausgebildet, so dass die erste Feder zwischen den Wänden aufgenommen werden kann. Damit wird erreicht, dass die Feder während der Zubereitung des Extraktionsgetränks nicht sichtbar ist und damit auch ein diesbezügliches Verletzungsrisiko verringert werden kann.
[0063] Statt des Zylindermantels sind auch andere Aufnahmen denkbar. So könnten zum Beispiel auch drei oder mehr Finger zu deren Halterung vorgesehen sein.
[0064] Vorzugsweise wirkt der Zylindermantel mit der ersten und der zweiten Feder zusammen. Damit kann der Extraktionsgut-Behälter unabhängig von der Position des Betätigungselements entfernt respektive eingesetzt oder ersetzt werden.
[0065] Alternativ, insbesondere bei einer Ausführungsform mit fix mit der Hebevorrichtung verbundenem Extraktionsgut-Behälter, können die erste und die zweite Feder auch direkt mit dem Extraktionsgut-Behälter verbunden sein. Aber auch ein indirektes Zusammenwirken der Federn und des Zylindermantels oder des Extraktionsgut-Behälters ist denkbar.
[0066] Die Hebevorrichtung, das Betätigungselement, die Verriegelungsvorrichtung sowie der Zeitgeber sind bevorzugt als konstruktive Einheit ausgebildet, welche an dem Lösemittelbehälter, vorzugsweise lösbar, angebracht ist. Damit wird ein einfaches Reinigen des Lösemittelbehälters erreicht. Des Weiteren kann damit der Lösemittelbehälter auch anderweitig, ohne den erfindungsgemässen Aufbau verwendet werden. Zum Beispiel kann ein Deckel vorgesehen sein, welcher den erfindungsgemässen Aufbau, insbesondere zum Servieren eines Getränks, ersetzen kann.
[0067] Die Vorrichtung zur zeitgesteuerten Zubereitung eines Extraktionsgetränks umfasst erfindungsgemäss einen Lösemittelbehälter, insbesondere ausgebildet als Teekanne. Der vorliegende Lösemittelbehälter weist bevorzugt eine teekannenähnliche und damit eher klassische rundliche Form auf, da damit eine Reinigung desselben vereinfacht wird. Im Übergang vom Kannenkörper zur Tülle kann ein Filter oder ein Sieb zum Rückhalten von unerwünschten Extraktionsgutrückständen angeordnet sein. Dies ist insbesondere dann von Vorteil, wenn der Extraktionsgutbehälter eher grob filternd ausgebildet ist, was wiederum ein Durchströmen des Extraktionsgutes fördert.
[0068] Der Lösemittelbehälter ist bevorzugt aus temperaturbeständigem Kunststoff oder aus Glas ausgebildet. Dazu kommt eine Vielzahl von Kunststoffen insbesondere aus der Klasse der Duroplaste in Frage. Nicht abschliessend seien hierzu PF (Phenolformaldehydharzen), MF/MP (Melamin-/Melamin-Phenolharze), UF (Harnstoffharze), UP (ungesättigte Polyesterharze), EP (Epoxidharze), Si (Silikonharze), DAP/DIAP (Diallylphthalatharze/Diisoallylphthalatharze) erwähnt. Der Einsatz von Kunststoff für den Lösemittelbehälter hat den Vorteil, dass eine Produktion kostengünstig und einfach ist. Weiter kann dadurch das Gewicht der Vorrichtung gering gehalten werden.
[0069] Alternativ können auch andere Materialien wie zum Beispiel Metalllegierungen (zum Beispiel Stahl, Chromstahl, Emaille) dazu verwendet werden, insbesondere wenn das Lösemittel direkt im Lösemittelbehälter auf einer Heizplatte aufwärmbar sein soll. Die Verwendung von Porzellan, Keramik ist auch denkbar.
[0070] Der Lösemittelbehälter kann auch eine nicht klassische Form aufweisen, insbesondere kann er zum Beispiel eine moderne oder ausgefallene Form aufweisen, welche einem gänzlich anderen Gegenstand ähnelt. Eine Ausführungsform des Lösemittelbehälters mit einer rohrförmigen Tülle ist dabei auch denkbar. Damit wird erreicht, dass im unteren Teil der Kanne konzentriert vorliegende Farbstoffe und Aromen als erste ausgegossen und allfällig aufschwimmende Rückstände des Extraktionsgutes zurückgehalten werden. In einer weiteren Ausführungsform kann die Tülle auch oben, im Bereich des Lösemittelbehälterrandes angesetzt sein, um beim Ausgiessen abgesetzte Rückstände zurückzuhalten.
[0071] Erfindungsgemäss wird damit ein Verfahren zur zeitgesteuerten Zubereitung eines Extraktionsgetränks geschaffen, bei weichem ein Betätigungselement in zwei verschiedene Betätigungsrichtungen betätigt wird, wobei durch die erste Betätigungsrichtung ein Extraktionsgut-Behälter in den Innenraum des Lösemittelbehälters abgesenkt sowie ein erster Teil eines Energiespeichers geladen und in die zweite Betätigungsrichtung wird eine Zeitspanne vorgegeben und der Zeitgeber aktiviert sowie ein zweiter Teil des Energiespeichers geladen wird. Grundsätzlich kann das Betätigungselement in die beiden Betätigungsrichtungen sequentiell oder parallel betätigt werden. Bei einer sequentiellen Betätigung des Betätigungselements kann die Reihenfolge der Betätigungsrichtungen frei gewählt werden.
[0072] Vorzugsweise verläuft das Verfahren aber sequentiell und in nachfolgend beschriebenen Schritten:
<tb>a)<sep>Durch die Betätigung des Betätigungselements in die zweite Betätigungsrichtung wird eine Zeitspanne vorgegeben und der Zeitgeber aktiviert sowie ein zweiter Teil des Energiespeichers geladen;
<tb>b)<sep>durch die Betätigung des Betätigungselements in die erste Betätigungsrichtung wird ein Extraktionsgut-Behälter in den Innenraum des Lösemittelbehälters abgesenkt sowie ein erster Teil eines Energiespeichers geladen;
<tb>c)<sep>das Betätigungselement bewegt sich mittels einer Entladung des zweiten Teils des Energiespeichers während der vorgegebenen Zeitspanne entgegen der zweiten Betätigungsrichtung;
<tb>d)<sep>das Betätigungselement bewegt sich mittels einer Entladung des ersten Teils des Energiespeichers nach Ablauf der vorgegebenen Zeitspanne entgegen der ersten Betätigungsrichtung und hebt den Lösemittelbehälter aus dem abgesenkten Zustand an.
[0073] Aus der nachfolgenden Detailbeschreibung und der Gesamtheit der Patentansprüche ergeben sich weitere vorteilhafte Ausführungsformen und Merkmalskombinationen der Erfindung.
Kurze Beschreibung der Zeichnungen
[0074] Die zur Erläuterung des Ausführungsbeispiels verwendeten Zeichnungen zeigen:
<tb>Fig. 1a<sep>Eine Seitenansicht einer erfindungsgemässen Vorrichtung zur zeitgesteuerten Zubereitung eines Extraktionsgetränks mit aktiviertem Zeitgeber;
<tb>Fig. 1b<sep>eine der Fig. 1a gegenüberliegende Seitenansicht einer erfindungsgemässen Vorrichtung zur zeitgesteuerten Zubereitung eines Extraktionsgetränks mit nicht aktiviertem Zeitgeber;
<tb>Fig. 2a<sep>eine schematische Darstellung einer Querschnittsebene der Vorrichtung zur zeitgesteuerten Zubereitung eines Extraktionsgetränks mit aktiviertem Zeitgeber, welche durch die Symmetrieebene des Lösemittelbehälters verläuft;
<tb>Fig. 2b<sep>eine schematische Darstellung einer Querschnittsebene der Vorrichtung zur zeitgesteuerten Zubereitung eines Extraktionsgetränks mit nicht aktiviertem Zeitgeber, welche durch die Symmetrieebene des Lösemittelbehälters verläuft;
<tb>Fig. 3<sep>eine schematische Darstellung einer Schrägansicht des doppelwandigen Mantels, des weiteren Betätigungselements, der Kulisse, der Glocke und der Torsionsfeder im erfindungsgemässen Zusammenbau bei aktiviertem Zeitgeber;
<tb>Fig. 4<sep>eine schematische Darstellung einer der Fig. 3 gegenüberliegenden Schrägansicht der erfindungsgemässen Vorrichtung bei aktiviertem Zeitgeber, wobei zusätzlich das erste, zweite und das gehemmte Zahnrad ersichtlich sind;
<tb>Fig. 5<sep>eine schematische Darstellung einer Schrägansicht des Zusammenwirkens des doppelwandigen Mantels und der Kulisse.Grundsätzlich sind in den Figuren gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen versehen.
Wege zur Ausführung der Erfindung
[0075] Die Fig. 1a zeigt eine Seitenansicht der erfindungsgemässen Vorrichtung 1 mit aktiviertem Zeitgeber. Weiter sind ein Lösemittelbehälter 3 und ein passender Aufsatz 2 ersichtlich. Der Aufsatz 2 ist lösbar, insbesondere formschlüssig mit dem Lösemittelbehälter 3 verbunden. In gewissen Ausführungsformen ist auch eine gelenkige Verbindung des Aufsatzes 2 mit dem Lösemittelbehälter 3 vorgesehen, die mitunter auch lösbar sein kann.
[0076] Der Lösemittelbehälter 3 in der vorliegenden Ausführungsform besteht aus Glas oder aus Kunststoff, hat ein Fassungsvermögen von ungefähr zwei Liter und weist zwei Markierungen 3a und 3b auf, wobei eine tiefere Markierung 3a bei 0.7L und eine höhere Markierung 3b bei 1.2L liegt. Er kann aber durchaus andere Formen und Fassungsvermögen aufweisen oder aus anderen Materialien gebildet sein.
[0077] In der Fig. 1b, welche wiederum eine Seitenansicht der erfindungsgemässen Vorrichtung 1, aber von der gegenüberliegenden Seite und mit nicht aktiviertem Zeitgeber zeigt, ist im oberen Bereich des Aufsatzes 2 eine Auskargung eines auskargenden Zylindermantels 4b des Extraktionsgut-Behälters 4 sowie ein Deckel 5 ersichtlich. Schliesslich ist ein zweites Betätigungselement 14b und ein doppelwandiger Mantel 13 zu sehen, auf welche später näher eingegangen wird. Das Betätigungselement 14a setzt sich dabei aus dem Deckel 5, dem auskargenden Zylindermantel 4b und dem doppelwandigen Mantel 13 zusammen.
[0078] In der Fig. 2a ist ein Schnitt entlang einer Symmetrieachse des Lösemittelbehälters 3 durch die Vorrichtung 1 bei aktiviertem Zeitgeber dargestellt.
[0079] Der doppelwandige Mantel 13 ist einseitig geschlossen und nimmt zwischen den beiden Wänden 13a, 13b eine Schraubenfeder 6, ausgebildet aus Federstahl, auf, welche in entspanntem Zustand auf der offenen Seite des doppelwandigen Mantels 13 austritt (siehe dazu Fig. 2b) und bei gespanntem Zustand durch denselben vollständig aufgenommen werden kann.
[0080] Ein Bodenbereich 17 umfasst einen einwandigen Zylindermantel 19, welcher eine Öffnung 17a im Bodenbereich 17 umschliesst, welche im Wesentlichen der Querschnittsfläche des Extraktionsgut-Behälters 4 entspricht. Der einwandige Zylindermantel 19 weist einen Innendurchmesser im Bereich des Aussendurchmessers des Innenmantels 13b des doppelwandigen Mantels 13 auf, so dass der doppelwandige Mantel 13 über den einwandigen Zylindermantel 19 überstülpbar ist. Die Schraubenfeder 6 weist einen Aussendurchmesser im Bereich des Innendurchmessers des Aussenmantels 13a auf, so dass der doppelwandige Mantel 13 auch über die Schraubenfeder 6 überstülpbar ist. Ein Innendurchmesser der Schraubenfeder 6 liegt im Bereich des Aussendurchmessers des einwandigen Mantels 19.
Weiter sind die beiden Mäntel 13a, 13b des doppelwandigen Mantels 13 so beabstandet, dass der doppelwandige Mantel 13 gleichzeitig über den einwandigen Zylindermantel 19 und die Schraubenfeder 6 überstülpbar ist. In dieser Anordnung ist es nun möglich, die Schraubenfeder 6 zu spannen, indem der doppelwandige Mantel 13 gegen den Bodenbereich 17 gepresst wird. In der Fig. 2a ist die Schraubenfeder 6 in bezüglich der Vorrichtung vollständig zusammengepresstem und in der Fig. 2bin entspanntem Zustand ersichtlich. Alternativ kann die Anordnung des einwandigen Zylindermantels 19 und der Schraubenfeder 6 auch vertauscht sein, so dass die Schraubenfeder 6 an eine Innenwand des einwandigen Zylindermantels 19 anliegt.
[0081] Der Extraktionsgut-Behälter 4 ist im Wesentlichen zylindrisch und einseitig offen aufgebaut und weist eine Querschnittsfläche im Grössenbereich der Öffnung 17a des Bodenbereichs 17 auf. Die Auskargung des auskargenden Zylindermantels 4b steht dabei im Bereich der Öffnung des Extraktionsgut-Behälters 4 über und lässt sich mit einem Deckel 5 mittels eines Form- und/oder Kraftschlusses schliessen. Der Extraktionsgut-Behälter 4 weist am Boden und/oder am Mantel im Bereich des Bodens eine Vielzahl von Öffnungen auf, welche in den Fig. 2a und 2bgrossflächig ausgebildet, geeignet für eine Aufnahme von Filtereinsätzen sind. Diese können aber auch anderweitig, insbesondere kleiner, oder nur im Bodenbereich des Extraktionsgut-Behälters 4 angeordnet sein.
Der Aussendurchmesser des Extraktionsgut-Behälters 4 liegt im Bereich des Innendurchmessers des doppelwandigen Mantels 13, so dass der Extraktionsgut-Behälter 4 mühelos in den doppelwandigen Mantel 13 bis zur Auskargung des auskargenden Zylindermantels 4b eingeführt werden kann, womit das Zusammenpressen, respektive Spannen der Schraubenfeder 6 auch über den Deckel 5, respektive über den Extraktionsgut-Behälter 4 erfolgen kann. Dadurch wird der erste Teil des Energiespeichers, welcher nach Ablauf der Zeitspanne den Extraktionsgut-Behälter 4 anheben wird, geladen.
[0082] Der Extraktionsgut-Behälter 4 ist in der vorliegenden Ausführungsform zweiteilig ausgebildet und umfasst ein zylindrisches Gefäss 4a und ein auskargender Zylindermantel 4b. Der Extraktionsgut-Behälter 4 kann aber auch einteilig ausgebildet sein. Das zylindrische Gefäss 4a weist in den Fig. 2a und 2bmehrere Öffnungen auf und ist für eine Aufnahme eines Siebes oder Filters ausgebildet, wobei ein Sieb oder Filter auch direkt im zylindrischen Gefäss 4a integriert sein kann. Der auskargende Zylindermantel 4b weist an der Innenwand zwei umlaufende rillenförmige Aufnahmen auf und das zylindrische Gefäss 4a weist entsprechende radial nach aussen abstehende federnde Teile auf, welche bei einer axialen Verschiebung des zylindrischen Gefässes 4a im auskargenden Zylindermantel 4b in die rillenförmigen Aufnahmen einrasten.
Die federnden Elemente und die rillenförmigen Aufnahmen sind so aufeinander abgestimmt, dass durch eine axial angesetzte Kraft die eingerasteten federnden Elemente mühelos aus der Rastung gehoben werden können, um allfällig in der anderen rillenförmigen Aufnahme wieder einzurasten.
[0083] In den Fig. 2a und 2b ist weiter eine Torsionsfeder 7, wiederum aus Federstahl ersichtlich. Die hier verwendete Torsionsfeder 7 weist die Form einer Schraubenfeder auf. Sie hat in axialer Richtung eine vernachlässigbar kleine Federkonstante, nicht aber in tangentialer Richtung. In den Fig. 2a und 2b ist damit nicht ersichtlich, ob sie gespannt ist oder nicht. Die Torsionsfeder 7 ist mit einem ersten Ende mit dem Bodenbereich 17 und mit einem gegenüberliegenden Ende mit dem doppelwandigen Mantel 13 so verbunden, dass bei einer Rotation des doppelwandigen Mantels 13 die Torsionsfeder 7 gespannt, respektive entspannt wird. Der doppelwandige Mantel 13 weist dazu eine Torsionsfederhalterung 13d auf (nicht ersichtlich). Damit wird der zweite Teil des Energiespeichers, welcher den Zeitgeber speist, geladen.
[0084] In der Fig. 2b ist im Unterschied zur Fig. 2aein Schnitt entlang einer Symmetrieachse des Lösemittelbehälters 3 durch die Vorrichtung 1 bei nicht aktiviertem Zeitgeber sowie von der gegenüberliegenden Seite dargestellt. Insbesondere ist in der Fig. 2bdie Torsionsfeder 7 und den durch die Hebevorrichtung angehobenen Extraktionsgut-Behälter 4 ersichtlich. Die Torsionsfeder 7 ist in der Fig. 2aim Wesentlichen entspannt, was wiederum nicht durch dessen axiale Dehnung interpretiert werden kann, sondern aus der Tatsache, dass der Extraktionsgut-Behälter 4 angehoben ist.
[0085] Weiter ist in der Fig. 2bein zweites Betätigungselement 14b ersichtlich, auf welche in den nachfolgenden Figuren näher eingegangen wird.
[0086] In der Fig. 3 ist eine schematische Darstellung einer Schrägansicht des doppelwandigen Mantels 13, des zweiten Betätigungselements 14b, der Kulisse 12, der Glocke 16 und der Torsionsfeder 7 im erfindungsgemässen Zusammenbau bei aktiviertem Zeitgeber dargestellt.
[0087] Nachfolgend sei der Zeitgeber erklärt. Der doppelwandige Mantel 13 weist ein hervorstehendes Zahnstangenprofil 13c auf, welches axial über einen Bereich der Aussenfläche des Aussenmantels 13a verläuft, wobei der Bereich eine in axialer Richtung orientierte Höhe h hat. Alternativ kann das Profil auch als Rillen, respektive Aussparungen ausgebildet sein. Ein erstes Zahnrad 9a greift mit seinen Zähnen in das Zahnstangenprofil 13c ein, wobei eine Achse des ersten Zahnrads 9a parallel zu einer Längsachse des doppelwandigen Mantels 13 verläuft und über den Bodenbereich 17 und die Abdeckung 15 rotierbar gelagert ist (hier nicht sichtbar). Das erste Zahnrad 9a weist eine Höhe auf, welche im Bereich der Summe der maximalen Hubhöhe des Extraktionsgut-Behälters 4 und der Höhe h liegt.
Ein zweites Zahnrad 9b, welches im Verhältnis zum ersten Zahnrad 9a eine geringe Höhe aufweist, wirkt mit dem ersten Zahnrad 9a zusammen und weist damit eine Rotationsachse parallel zu derjenigen des ersten Zahnrades 9a auf und ist über die Abdeckung 15 rotierbar gelagert (hier nicht sichtbar). Das zweite Betätigungselement 14b umfasst ein gehemmtes Zahnrad 10 welches mit dem zweiten Zahnrad 9b zusammenwirkt. Das gehemmte Zahnrad 10 ist axial, entgegen einer Federkraft, verschiebbar gehaltert, so dass bei einer Betätigung desselben das gehemmte Zahnrad 10 axial so verschoben wird, dass dasselbe nicht mehr mit dem Zahnrad 9b zusammenwirkt (hier nicht sichtbar). Damit kann durch die Betätigung des zweiten Betätigungselements 14b der Zeitgeber unterbrochen, respektive wieder auf null gestellt werden.
Eine Bremseinrichtung des gehemmten Zahnrades 10 umfasst dazu eine Achse, welche mit dem gehemmten Zahnrad 10 verbunden ist und in einer Lagerbuchse, in Silikon oder etwas Äquivalentem gehemmt gelagert ist. Dazu ist die Lagerbuchse mit einem O-Ring abgedichtet, so dass der Silikon nicht ausläuft oder oxidiert. Die mechanische Hemmung ist im Aufsatz 2 gegenüber dem Lösemittelbehälter 3 thermisch isoliert angeordnet, so dass bei Temperaturschwankungen des Lösemittels eine eingestellte Zeitspanne nicht oder nur geringfügig beeinflusst wird. Dazu könnte auch Isoliermaterial, welches im Aufsatz 2 die mechanische Hemmung abschirmt, vorgesehen sein (nicht dargestellt).
[0088] In einem unteren Randbereich des doppelwandigen Mantels 13 ist eine Torsionsfederhalterung 13d, welche mit der Torsionsfeder 7 verbunden ist, wobei das andere Ende der Torsionsfeder 7 auf nicht dargestellte Art mit dem Bodenbereich 17 verbunden ist, ersichtlich. Ist die Torsionsfeder 7 durch eine Rotation des doppelwandigen Mantels 13 (zweite Betätigungsrichtung) gespannt, so hemmt das gehemmte Zahnrad 10 ein Entspannen derselben, so dass eine Rotation entgegen der zweiten Betätigungsrichtung verlangsamt ist. Über die Winkelgeschwindigkeit die der doppelwandige Mantel 13 damit erreicht, kann eine Zeitskala eruiert werden. Die Zeitspanne kann dann über einen Drehwinkel des doppelwandigen Mantels 13 erfolgen und ist im Wesentlichen proportional zum Drehwinkel.
Soll die eingestellte Zeitspanne vorzeitig ablaufen, wird das zweite Betätigungselement 14b betätigt, womit die Hemmung entkoppelt und der doppelwandige Mantel 13 im Wesentlichen ungehemmt in eine Position zurückrotiert, in welcher die Torsionsfeder 7 entspannter ist.
[0089] In der Fig. 3 ist eine Kulisse 12 ersichtlich, welche im Wesentlichen als Zylindermantelsegment mit einem Radius im Bereich des Radius des Aussenmantels 13a des doppelwandigen Mantels 13 ausgebildet ist. Die Fläche und die Form der Kulisse 12 entsprechen dabei mindestens der von dem Zahnstangenprofil 11 beanspruchten Fläche und Form. Die Kulisse 12 ist mit im Wesentlichen konstantem, kleinem Abstand, parallel zum Aussenmantel 13a des doppelwandigen Mantels 13 angeordnet und mit dem Bodenbereich 17 verbunden. Die Kulisse 12 weist auf der konkaven, dem doppelwandigen Mantel 13 zugewandten Seite in axialer Richtung eine Nut 12c auf, welche unten, im Bereich des Bodenbereichs 17, in einem Absatz 12b austritt, welcher die Kulisse 12 innseitig umläuft (siehe Fig. 5).
Weitere Nuten 12d - 12j, parallel zur Nut 12c und zueinander beabstandet angeordnet weisen in Richtung des Absatzes 12b eine abnehmende Tiefe auf und münden im Absatz 12b. Statt die Nuten 12d - 12j mit abnehmender Tiefe auszubilden, kann auch die Kulisse 12 in einem entsprechenden Winkel verschwenkt angeordnet sein um denselben Effekt zu erreichen.
[0090] Ein vorstehendes Element 8 (nicht sichtbar), verbunden mit dem Aussenmantel 13a des doppelwandigen Mantels 13 wird durch eine der Nuten 12c - 12j der Kulisse 12 geführt. Das vorstehende Element 8 kann federnd ausgebildet sein. Anderseits kann auch die Kulisse 12 federnd ausgebildet sein. Ein federndes Element 12a ist axial in der Nut 12c mit der Kulisse 12 verbunden und ragt teilweise in die Nut 12c hinein und rückseitig mit einem Bereich aus der Kulisse 12 hinaus, wobei dessen federnde Wirkung radial gerichtet ist.
Eine Glocke 16 ist radial, in kleinem Abstand von dem Bereich so in der Abdeckung 15 gehaltert (nicht ersichtlich), dass das vorstehende Element 8 auf seiner durch die Nut 12c geführten Bahn mit dem federnden Element 12a kollidiert, womit das federnde Element 12a gespannt wird und so entweder beim Spannen oder Entspannen des federnde Elements 12a die Glocke 16 anschlägt.
[0091] Nachfolgend sei anhand der Figuren die Funktion der Vorrichtung über den chronologischen Ablauf beschrieben. In Fig. 2b ist der Zeitgeber (noch) nicht aktiviert. Das Betätigungselement wird nun so gegen den Uhrzeigersinn rotiert, dass das vorstehende Element 8 durch den Absatz 12b geführt ist (Fig. 2a). Durch die Rotation wird die Torsionsfeder 7 gespannt. Je nach Rotationswinkel wird gleichzeitig und im Wesentlichen proportional zum Rotationswinkel die Zeitspanne eingestellt. Alternativ kann die Vorrichtung auch so ausgebildet sein, dass die Einstellung der Zeitspanne im Uhrzeigersinn erfolgt. Der Extraktionsgut-Behälter 4 wird nun nach unten gepresst, wobei die Schraubenfeder 6 gespannt wird.
Während dessen ist das vorstehende Element 8, je nach eingestellter Zeitdauer in einer der Nuten 12c - 12j der Kulisse 12 geführt, das heisst, während dem Absenken des Extraktionsgut-Behälters 4 ist derselbe bezüglich des Lösemittelbehälters 3 verdrehgesichert. Bei ausreichendem Absenken des Extraktionsgut-Behälters 4 schnappt das vorstehende Element 8 in den Absatz 12b ein und gelangt damit in einen in die zweite Betätigungsrichtung geführten Bereich. In dieser Position ist der Extraktionsgut-Behälters 4 nicht mehr verdrehgesichert. Anschliessend, nach dem Loslassen entspannt sich die Torsionsfeder 7 gehemmt durch das gehemmte Zahnrad 10. Währenddessen ist der doppelwandige Mantel 13 durch das vorstehende Element 8 durch den Absatz 12b geführt.
Nach der Zeitspanne erreicht das vorstehende Element 8 die Nut 12c der Kulisse 12 und wird mittels der in der Schraubenfeder 6 gespeicherten Energie in axialer Richtung gehoben, womit der Extraktionsgut-Behälter 4 in dem Innenraum des Lösemittelbehälters 3 angehoben wird. Schliesslich kollidiert das vorstehende Element 8 mit dem federnden Element 12a und schlägt über den Bereich des federnden Elements 12a die Glocke 16 an, womit dem Benutzer signalisiert wird, dass das Extraktionsgetränk, insbesondere bezüglich der Extraktionszeitspanne, fertig zubereitet ist.
[0092] Nachfolgend sei ein Ablauf des Verfahrens detailliert erläutert:
<tb>1<sep>Zur Aufbewahrung der Vorrichtung zur zeitgesteuerten Zubereitung eines Extraktionsgetränks 1 (nachfolgend Vorrichtung 1) ist der Extraktionsgut-Behälter 4 um Platz zu sparen in abgesenktem Zustand. Dazu ist eine zusätzliche oder die obig beschriebene Verriegelungsvorrichtung, insbesondere ein Bajonettverschluss vorgesehen. Zum Beispiel könnte dazu über das zweite Betätigungselement 14b das gehemmte Zahnrad 10, oder der doppelwandige Mantel 13 bezüglich einer Rotation blockierbar ausgebildet sein. Nachdem die Vorrichtung hervorgeholt wurde, wird diese Verriegelung entriegelt, womit der Extraktionsgut-Behälter aus dem Lösmittelbehälter angehoben wird.
<tb>2<sep>Der Deckel 5 wird abgenommen.
<tb>3<sep>Der Extraktionsgut-Behälter 4 wird an dem auskargenden Zylindermantel 4b aus dem doppelwandigen Mantel 13 gezogen auf die gewünschte Länge ausgezogen (je nach gewünschtem Lösemittelvolumen).
<tb>4<sep>Der Extraktionsgut-Behälter 4 wird mit dem Extraktionsgut gefüllt und wieder in den doppelwandigen Mantel 13 eingesetzt.
<tb>5<sep>Das Extraktionsgut wird mit dem Lösemittel Übergossen. Alternativ kann auch der Aufsatz 2 abgenommen werden und das Lösmittel direkt in den Lösemittelbehälter 3 eingefüllt werden.
<tb>6<sep>Der Deckel 5 wird aufgesetzt.
<tb>7<sep>Durch eine Rotation des Betätigungselements 14a in die zweite Betätigungsrichtung, entgegen einer Kraft der Torsionsfeder 7, wird eine gewünschte Zeitdauer eingestellt. Dabei wird das vorstehende Element 8 in eine der Nuten 12c - 12j, zum Beispiel in die Nut 12e eingerastet, wobei die Nuten 12c - 12j jeweils einer Zeitspanne entsprechen.
<tb>8<sep>Das Betätigungselement 14a wird nun in die erste Betätigungsrichtung betätigt, wobei der doppelwandige Mantel 13 mittels des vorstehenden Elements 8 in der Nut 12e geführt ist. Die Tiefe der Nut 12e nimmt in der ersten Betätigungsrichtung ab und mündet im Absatz 12b, womit bei der Betätigung das vorstehende Element 8 in den Absatz 12b einschnappt und damit in Gegenrichtung fixiert ist, wobei die Schraubenfeder 6 das vorstehende Element 8 gegen den Absatz 12b presst.
<tb>9<sep>Anschliessend wird das Betätigungselement 14a losgelassen. Während der durch die Wahl der Nut 12e bestimmten Zeitspanne rotiert nun das Betätigungselement 14a durch die beaufschlagte Kraft der Torsionsfeder 7 und gehemmt durch die mechanische Hemmung entgegen der zweiten Betätigungsrichtung bis zum Erreichen der Mündung der Nut 12c.
<tb>10<sep>Bei der Mündung in die Nut 12c ändert sich die Bewegungsrichtung des Betätigungselements 14a von der bisherigen Rotationsbewegung in eine axiale Bewegung entgegen der ersten Betätigungsrichtung, womit das vorstehende Element 8 durch die Nut 12c geführt und durch die in der Schraubenfeder 6 gespeicherten Energie bewegt wird. Beim Durchlaufen der Nut 12c kontaktiert das vorstehende Element 8 das federnde Element 12a, welches wiederum die Glocke 16 anschlägt und damit dem Benutzer signalisiert, dass das Extraktionsgetränk fertig zubereitet ist.
<tb>11<sep>Zum Reinigen der Vorrichtung 1 kann nun der Deckel 5 abgenommen, der Extraktionsgut-Behälter 4 herausgehoben und abgewaschen werden. Weiter kann der Aufsatz 2 vom Lösemittelbehälter 3 abgehoben werden, womit der Lösemittelbehälter auch abgewaschen werden kann. Anschliessend wird die Vorrichtung 1 wieder zusammengesetzt, das Betätigungselement 14a in die erste Betätigungsrichtung betätigt und mittels des Bajonettverschlusses (nicht sichtbar) verriegelt, so dass die Vorrichtung 1 platzsparend versorgt werden kann.
[0093] Es kann aber auch zuerst die Betätigung in die erste Betätigungsrichtung und danach die Einstellung der Zeitspanne in die zweite Betätigungsrichtung erfolgen. Die Kulisse 12 kann auch ohne die Nuten 12d - 12j ausgebildet sein. Damit könnte die Zeitspanne kontinuierlich eingestellt werden. Anderseits wäre damit bei einer vorgängigen oder simultanen Einstellung der Zeitspanne die Betätigung des Betätigungselements 14a in die erste Betätigungsrichtung nicht geführt, womit insbesondere eine vorgängig eingestellte Zeitspanne sich durch eine zu wenig präzise Betätigung des Betätigungselements 14a in die erste Betätigungsrichtung verändern kann.
[0094] Zusammenfassend ist festzustellen, dass durch die erfindungsgemässe Vorrichtung eine einfach zu bedienende und zudem einfach und kostengünstig zu produzierende Vorrichtung zurzeit gesteuerten Zubereitung eines Extraktionsgetränks bereitgestellt wird.
Technical area
The invention relates to a device for time-controlled preparation of an extraction beverage, comprising a solvent container, a Ausktionsgut container and a lifting device for the extraction material container. The lifting device is designed and arranged with respect to the solvent container that it can lift the extraction material container from a lowered into an interior of the solvent container state. Furthermore, the device comprises a locking device for locking and unlocking the lifting device when the extraction material container is lowered, a timer which can cooperate with the locking device such that the lifting device is unlocked after a predetermined period of time and an actuating element with an actuating direction for actuating the timer ,
The timer comprises a mechanical energy store for storing an actuating energy expended on the actuating element, wherein at least a partial discharge of the energy store takes place during the predetermined period of time. Furthermore, the invention relates to a method for such timed preparation of an extraction beverage.
State of the art
The US 7 219 600 B1 (Tea Spot Inc. ) describes a tea jug with a timer which, after a predetermined period of time, dispenses a brewing container from the tea water. For this purpose, the timer has a locking device which locks a dipping device of a brewing container in the submerged state. After a predetermined period of time, the timer unlocks the dipping device, whereby it is rotated by a counterweight about a horizontal axis from the brewing water.
DE 10 316 937 A1 (Zogel) describes a tea pot with timer, which emits a Brühgut container from the tea water over a predetermined period of time. For this purpose, the Teekrug comprises a protruding into the interior of the Teekrugs angle arm, to which the Brühgut container is removably attached. The angle arm can be rotated by a spring mechanism of the timer. Upon actuation of the timer, the Brühgut container is rotated into the tea water and in the course of the predetermined time satellite satellite-like unscrewed from the spring mechanism from the tea water.
DE 19 839 421 C2 (Gerber) describes a tea pot with a timer, which emits a Brühgut container by a dipping device after a predetermined period of time from the brewing water. For this purpose, the dipping device comprises a screw mechanism which is set in rotation by the timer after the predetermined period of time has elapsed and lifts the brewing material container out of the tea water. The timer is in this case provided either with a mechanical spring drive or an electric drive.
Known devices for time-controlled preparation of an extraction beverage have the disadvantage that they are complex and operate and relatively expensive and not very robust.
Presentation of the invention
The object of the invention is to provide a the technical field mentioned above associated device for time-controlled preparation of an extraction beverage, which is easy to use and inexpensive to manufacture.
The solution of the problem is defined by the features of claim 1. According to the invention, the device for time-controlled preparation of an extraction beverage comprises a locking device for locking and unlocking the lifting device. The locking device comprises a first element and a second element, wherein during the preparation of the extraction beverage, one with respect to the solvent container and the other with respect to the Ausktionsgutbehälters are fixed. The first and the second element are arranged cooperatively so that the first element is movably guided by the second element during the predetermined period of time in a second actuating direction and after the expiry of the predetermined period of time in a first actuating direction.
According to the invention it is achieved that lowered simultaneously with the actuation of the actuating element in the first operating direction of the extraction material container in the interior of the solvent container and a first part of the energy storage can be loaded and with a subsequent actuation of the actuating element in the second actuation direction another Part of the energy storage can be loaded as well as a time interval can be set at the timer. In this case, the first direction of actuation may be different from the second, whereby a user is intuitively aware of the nature of the movement, whether he lowers the extraction material container with the actuation of the actuating element or activates the timer and sets it to a period of time.
Next, it is achieved that both the lowering of the Brühgutbehälters as well as for setting the period the same inventive actuator can be operated. Thus, the structure and operation of the device are kept simple and clear.
By the leadership of the first by the second element is also achieved that the actuating element is actuated sequentially in the two actuating directions, which at the same time when lowering the Ausnahmgut-container accidentally a period of time, respectively, can be set vice versa. The directions of movement of the actuating element are thereby determined. This facilitates in particular motor less sensitive users a simple and safe operation of the device.
Conversely, 'also allows a sequential discharge of the two parts of the energy storage, respectively, a parallel discharge preventable. In particular, different amounts of energy can be stored in the two parts of the energy store. Typically, each part of the energy store provides the energy for the elevator, respectively the energy for the timer.
During the expiry of the period of the invention, the first part of the energy storage is locked by a locking device to discharge the first part of the energy storage after the period of time and thus the extraction material container by means of the stored energy of the second part of the energy storage by the lifting device to raise.
The second part of the energy storage according to the invention is authoritative for the period between the actuation of the timer and the lifting of the extraction material container and thus typically requires less energy than the first part of the energy storage.
Preferably, the extraction material container from an at least partially filled solvent container is completely lifted out of the solvent, so that the extraction beverage, especially after the dripping of the extraction material, can no longer concentrate. Alternatively, the extraction material container can be lifted to a substantial extent from the extraction beverage, so that the extraction beverage only slightly further concentrated. However, the extraction material container can also be designed telescopically, so that an immersion depth of the extraction material container can be adapted to a level of the solvent in the solvent container. For this purpose, the extraction material container can be pulled apart or collapsed to at least two discrete lengths, or even continuously, to any desired lengths.
Both the first and the second part of the energy storage are mechanically formed. Thus, apart from a possibly necessary heating of the solvent, an independence from external energy sources is essentially achieved. This not only has the advantage that it can be prepared in the absence of external, such as electrical energy extraction drinks, but also that the device can be washed away safely, without having to expect, for example, an electric shock or damage to the device. Furthermore, this allows a simple and inexpensive construction of the device.
The solvent container may also comprise a heating device for heating solvent, for example an electrically operated heating coil. This ensures that when preparing an extraction drink no hot solvent must be repatriated, whereby the risk of scalding a user can be avoided. Furthermore, extracts from the extraction material could thus be obtained at a constant temperature, in particular at the boiling point of the solvent, for a more efficient extraction. At a temperature below the boiling point of the solvent, on the other hand, a gentle extraction, in particular for the extraction of more volatile aroma substances, could be achieved. Furthermore, a temperature-resistant design of the solvent container is also conceivable, which allows it to be placed on a hotplate.
During the period of discharge of the energy storage according to the invention, a guide of the actuating element relative to the solvent container in a first direction and after the expiration of the period in turn provided a guide of the actuating element relative to the solvent container in a second actuation direction. In this case, the first actuating direction may be different from the second.
Preferably, the mechanical energy storage comprises a first spring, which acts against the actuating element against the first actuating direction with a spring force, so that the first spring is tensioned in an actuation of the actuating element in the first actuating direction. For a cost-effective, simple and low-maintenance construction of an energy storage is achieved. In a particularly preferred embodiment, the tension of the spring takes place by pressurization, which allows operation by simple movements. Preferably, the actuating direction is rectilinear. However, the spring could also be mounted on a known spring motor, the winding can be done as a pure rotational movement or as a linear movement, which is converted into a rotational movement.
Alternatively, the mechanical energy storage can also be designed pneumatically. For this purpose, for example, a container interior could be acted upon by means of the actuating element with positive or negative pressure, wherein during the predetermined time a relaxation of the container interior takes place until reaching the (approximate) ambient pressure. However, such a construction is more expensive and more complicated than the embodiment with springs described above.
Preferably, the first spring is designed as a helical spring. Commercially available coil springs made of spring steel are particularly preferred, since these are commercially available in almost any conceivable form and with any spring constant and are also inexpensive. Coil springs can also be integrated into a housing in a particularly simple and space-saving manner due to their geometry; in particular, a plurality of helical springs with different diameters can be arranged one inside the other, whereby a volume thus claimed corresponds at most to that of the largest spring. A helical spring is particularly advantageous when the first actuating direction has a rectilinear direction.
Furthermore, coil springs, especially if they are designed as compression springs, generally easy to replace, since they usually do not even need to be fixed. A coil spring would not necessarily be formed of spring steel, but could also be made of other suitable alloys, but also made of plastic. Instead of the helical compression spring and a helical tension spring can be used. For example, a helical tension spring could be arranged so that an upper portion of the helical tension spring is connected to an upper portion of the device such that an extraction material container can be inserted into it up to a stop at a lower end and then tensioned by pressurization.
In a similar manner as in the above-described Schraubenzugfeder rubber bands could be used. However, this requires that the rubber bands, respectively the tension coil spring is / are attached at least on one side, so that a tensile force can be formed. This has the disadvantage that the construction, in particular the structure can be made more complicated. Also leaf springs could be used. However, this has the disadvantage that they can be geometrically less well installed in the device, especially as it claimed by the typical leaf spring movement relatively much space. Depending on the geometry of the device but also their use can not be ruled out. In particular, the leaf spring, for example, wound up, similar to a coil spring and thus be designed to save space.
In principle, any other spring type is conceivable, such as conical springs, torsion springs, disc springs and the like. Furthermore, the use of several springs can not be ruled out.
Preferably, the mechanical energy storage comprises a second spring, which acts on the actuating element in the second actuating direction with a spring force, so that the second spring is tensioned in an actuation of the actuating element in the second actuating direction.
In an energy storage, which is loaded via an actuator which is actuated in different directions, it is advantageous to use a plurality of springs, since thus the construction of the device can be simplified in that the operating directions can be selected independently. In addition, different types of springs or at least springs with different spring constants can be used for the different operating directions. This further ensures that, depending on the direction of actuation, a force to be expended can be set differently by the choice of the spring. For example, so that the respective application of force the type of operation of the actuating element, in particular a necessary and / or usual hand movement can be adjusted.
For example, so that the energy storage for an energetically more complex action, such as the lifting of the extraction material container, be provided by a coil spring with relatively large spring constant, which is stretched by straight-line compression. This has the advantage that even a less powerful user, for example, by a metered use of body weight is able to load such energy storage effortlessly. On the other hand, for example, for a timer, a smaller energy storage can be provided, which can be loaded, for example, by means of a rotation of a knob against a spring with a lower spring rate, which associates a user directly with the mounting of a classic egg timer.
Alternatively, the same spring could be used for both directions of actuation. However, this is generally rather complicated to realize, since the spring forces in the tangential and in the axial direction are not independent. In particular, the two actuating directions could also be identical. But also a use of more than two springs for the energy storage is conceivable, but which increases the design effort.
The second spring is preferably formed as a torsion spring. The torsion spring is geometrically constructed here advantageously essentially like a helical spring, wherein only the force action has a different direction, namely tangential instead of axial, and wherein the spring constant in the axial direction is negligibly small. This ensures that the first and the second spring in the device can have the same geometric orientation, but different force effects. Thus, a smallest possible volume is achieved in the construction, since, for example, the coil spring has a smaller diameter than the torsion spring and thus can be arranged within the torsion spring. Through the use of this torsion spring is further achieved that the second actuating direction can be formed as a rotation.
It can also be a single spring used simultaneously as a helical and torsion spring, which costs and space can be saved, and the complexity of the structure can be simplified. Finally, other known torsion spring types can be used.
On the other hand, the use of other types of spring for the second spring, in particular a coil spring, if the second operating direction is a rotation, conceivable. It could, for example, a coil spring use. Thus, the second operating direction as rotation, for example, by a long and bendable helical compression or tension spring could be placed around a circumference of a rotatable cylinder and fixed on one side and on another side to a fixed area, be formed. Typically, however, rectilinear motion is preferred for coil springs.
Preferably, the first element comprises a cylindrical portion and a protruding element and the second element is formed as a guide. Again, so that a structurally simple and inexpensive construction is achieved. The cylindrical portion of the first member cooperates with the guide so that it is axially movable and rotatable. Thus, the first element can be moved in any order in the first and second actuating directions. In particular, a simultaneous movement in the first and the second actuating direction is thereby made possible. In other words, another actuation direction, which is defined by a vectorial sum of a velocity vector in the first actuation direction and a velocity vector in the second actuation direction, can be achieved.
By the protruding element of the first element and a corresponding guide, the permissible directions of movement of the first element can be defined. Thus, it is not excluded that a plurality of such protruding elements can be arranged, each with a corresponding guide, whereby a more stable guidance would be achieved. The protruding element is formed in a particularly preferred embodiment as a comb-like element, in particular as a pin and the guide as a linear guide or groove with, for example, rectangular or trapezoidal cross-section, or as a one-sided stop or sections differently. Further, especially if a locking is desirable in certain positions, a feather key design can be provided.
Depending on the direction of force of the first element, respectively, if another stop is present, the guide can also be formed only on one side. Preferably, the guide has a plurality of, in particular with respect to the two actuating directions, exactly two sections, a first and a second, wherein the two sections do not necessarily have to have the same guide direction and wherein a section may in turn comprise a plurality of parallel guides. Thus, multiple functions can be sequentially controlled by the same actuator. The first section is designed as a groove, in particular as a plurality of parallel grooves and the second formed as at least one-sided stop.
Alternatively, in order to achieve additional stability of the construction with the guide, an undercut guide with a correspondingly shaped pin, such as, for example, a dovetail-like guide would also be conceivable. In such a construction, however, it must be noted that the friction does not become too large, in particular, tilting of the guide must be largely prevented.
Alternatively, for the first actuation direction, the first element may also be formed by the extraction material container and the second element as an opening corresponding to the extraction material container. For this purpose, a feather spring construction could be provided for the second actuation direction, which is deactivated in a certain rotational position of the extraction material container. However, this would make the design of the device more complex and susceptible to malfunction, especially if the keyway design canted.
Preferably, the guide comprises a cylindrical portion for guiding the first element in the first actuating direction and an at least one-sided stop for guiding the first element in the second actuating direction. The cylindrical portion of the first element is guided in several ways. On the one hand, by the projecting element and the guide, in particular by a groove, as described above, and on the other hand by the cylindrical portion of the guide, which fits snugly with the cylindrical portion of the first element.
The cylindrical portion of the guide and the cylindrical portion of the first member allow for any helical displacement of the first member, wherein the protruding member allows guidance of the first member in a direction determined by the groove, in particular in a straight or helical direction. The guide could also be realized by axially mounted pins. By the protruding element and the groove so the otherwise arbitrary helical guide of the cylindrical portion of the first element can be partially restricted by the cylindrical portion of the guide, in particular limited to a certain helical path.
Alternatively, the two actuating directions can be performed by a cylindrical portion or both by an at least one-sided stop. Other known leadership techniques can not be ruled out.
Preferably, the guide comprises at least one groove for guiding the projecting element in the first actuating direction. It is thus achieved that the guide can be guided in a plurality of predetermined slots, which can define, for example, discrete periods. For example, a plurality of parallel grooves may be provided for guiding the protruding member. This allows a discrete setting, in particular a setting of a period of time. With a smaller number than the total number of grooves, a depth decreases in a longitudinal direction, so that the protruding member guided by the said grooves thereof can be almost completely made. Instead, the grooves may also be pivoted with respect to the path of movement of the protruding element.
The said grooves open at the lowest depth in a shoulder, which is aligned in the second direction of actuation. Thus, the actuation of the actuator in the first direction of actuation can not jam, either the protruding element or the gate is resilient. This ensures that acted upon by the actuation of the actuating element in the first actuating direction, the protruding element by the said grooves during the guide with a force, whereby the protruding element tensioned and relaxed at the heel again.
In other words, in a region of the shoulder a locking of the protruding element, whereby a movement thereof is blocked against the first actuating direction and the projecting element is guided from there on through the paragraph at least one side in the second operating direction. At least one groove has a substantially constant depth and opens in the heel. This ensures that the projecting element is traceable contrary to the first direction of actuation.
The at least one groove can also be formed here as a one-sided stop. Alternatively, it is also possible to dispense with the grooves and the protruding element, with which the first element is guided in the first actuating direction exclusively through the cylindrical section of the guide.
Preferably, the protruding element during the preparation of the extraction beverage with respect to the solvent container and the guide with respect to the Ausktionsgutbehältters are fixed. Thus, the permissible movements of the extraction material container are determined in a simple manner.
A fixed arrangement of the protruding element with respect to the extraction goods container as well as a fixed arrangement of the guide with respect to the solvent container is also conceivable.
The first actuating direction is preferably aligned at right angles to the second actuating direction. According to the invention is dipped by the one direction of actuation of the extraction material container in the solvent and set a period of time with the second actuating direction. By a right-angled arrangement of the two actuating directions, the two different purposes, namely the lowering of the extraction material container and the setting of the time period can be optimally kept apart. Furthermore, this allows actuation by a single actuator.
Alternatively, any other arrangement is conceivable. The two directions of actuation could also include an angle to each other, which is not 90 [deg. ], in particular, the two actuating directions could also be aligned opposite to each other. Finally, a non-constant angle between the actuating directions would be conceivable. For example, the first actuating direction could correspond to the lowering direction of the extraction material container, and the second actuating direction could be represented by a slide or a lever arm which, for example, is at an angle of 45 ° to the lowering direction. ], to be defined. This would enable an ergonomic operation of the device, in particular if the device according to the invention is operated at table height and standing upright by the user.
Further, a pivoted to the lowering direction, in particular linear actuation direction would be conceivable, which could be formed for example as a push button, which is mounted above a handle of the solvent container for operation with the thumb. Finally, an actuating direction could also be helical or similar.
Preferably, the first actuation direction is substantially rectilinear, in particular vertically rectilinear, and the second actuation direction is designed essentially as a rotation, in particular as a rotation about a vertical axis. Typically, more force has to be expended for the lowering of the extraction material container than for the setting of the period of time, with which a rectilinear first actuating direction is expedient. For a setting of a period of time, a rotational movement is undeniably preferable because it suggests to the user the feeling of setting a watch, especially a typical egg watch. These two movements are very easy to distinguish, which in turn results in a simple operation of the inventive device. Finally, the timer does not need much energy either.
This second part of the energy storage can thus be easily provided by a less powerful movement.
Alternatively, the actuating directions can also be chosen otherwise, in particular as mentioned above. The first operating direction could also be described by a lever arm, that is, as a rotation, respectively pivoting in a vertical plane and the second operating direction as rotation, respectively pivoting the same lever in a horizontal plane.
Preferably, the protruding element is connected to the actuating element. Thus, the number of moving parts and the complexity of the construction of the device are kept small. In a further embodiment, the actuating element can also at the same time assume the function of the extraction material container (or vice versa), whereby the projecting element is indirectly connected to the actuating element.
On the other hand, the above element may also be connected directly to the extraction material container. Finally, an arrangement of the protruding element on a further, separate element which is connected neither to the actuating element nor to the extraction material container is conceivable.
Preferably, the timer comprises a mechanical inhibition. This may be based on known principles, such as a mechanical escapement, a centrifugal brake, a conventional brake device, damping device or the like.
The inhibition can also be designed electrically. For example, an electric generator brake could be used as an escapement. This could set a time span via a resistor. Furthermore, a capacitor or a rechargeable battery could also be charged, with the energy thus stored being available at the end of the time span for an acoustic or optical signal. For this purpose, the electrical conductors and components would have to be well sealed against the ingress of water, so that the device can be safely cleaned. But this would make the structure complicated and expensive.
In a preferred embodiment, the mechanical inhibition inhibits a relaxation of the second spring. This allows a controlled relaxation of the second spring and thus setting a period of time. In a preferred embodiment, the resistance of the mechanical escapement is set so that a maximum period of time is approximately twice the average period to be set, thereby ensuring on-the-one accuracy of the time span setting while still taking into account the needs of the user's preferred time periods. For example, it is conceivable that certain extraction drinks, such as teas in the range of fifteen minutes, while others tend to pull in the minute range.
In this case, it may well be desirable that a maximum period of time be set continuously or discretely selected. This can be achieved on the one hand by the choice of the torsion spring and on the other hand by the choice and / or adjustment of the escapement. For this purpose, in each case a corresponding scale can be interchangeably provided. Furthermore, the use of a non-linear inhibition is also conceivable in order to compensate for any non-linearity of the second spring or to be able to cover very large periods of time span which, for example, could be scaled logarithmically. A logarithmic scale would also have the advantage that a percentage adjustment accuracy for the user could be kept constant over the entire time span.
As an alternative to the mechanical inhibition described above, which acts together with the second spring, the first spring can be inhibited by the relaxation or by a further mechanical inhibition, whereby a slower lifting of the extraction material container would be achieved. This can be extracted more optimally during lifting by a slower flow through the extraction material container. Further, a conventional mechanical tiller known in the toy industry may include both the second spring and the mechanical escapement.
Preferably, the mechanical inhibition comprises a fixed during the preparation of the extraction beverage with respect to the solvent container rotatable element with a braking device which cooperates with a fixed relative to the Ausktionsgutbehälters area and thus inhibits a relaxation of the second spring. The rotatable element is preferably designed as a mounted, disk-shaped element and arranged fixed relative to the solvent container.
The braking device may be formed in a known manner. For example, the bearing of the rotatable element may be subjected to sliding friction, so that rotation of the rotatable element is inhibited. For a particularly simple and inexpensive escapement is achieved. Next, the brake can also be designed as an inhibition analogous to a clock, or as a centrifugal brake.
The inhibition may alternatively, in a simple case as a friction brake, in the sense of interaction of a brake pad and a surface of the fixed portion of the Ausktionsgutbehälters be formed. For a simple and cost-effective construction is achieved. Finally, a pneumatic or hydraulic damping, similar to a spring damping in a vehicle, applicable, the damping interacts directly with the spring.
Preferably, the mechanical escapement comprises a gear and a braking device. The actuator has for this purpose in the fixed area recesses or a profiling, in particular in the form of a rack profile. The gear, the braking device and the recesses are now arranged cooperatively such that it inhibits a movement of the actuating element in the second actuating direction, in particular the relaxation of the second spring. By such a construction, a safe power transmission and thus a precise time span adjustment are achieved. The inhibition can be done via a silicone bearing an axis of the gear.
Alternatively, the mechanical escapement comprises a disk-shaped element having a peripheral edge in contact with the fixed area and having a relatively high coefficient of friction. Thus, in particular when using a second spring having a large spring constant, sliding of the disk-shaped element on the fixed area is prevented, which would result in a falsification of the set period of time. High static friction between the peripheral edge and the fixed area can be achieved by choosing suitable materials, such as rubber for the peripheral edge and plastic for the fixed area. This ensures that the fixed area does not need to be specially processed, since rubber forms with most plastics and metals, respectively alloys high static friction.
The predefinable period of time is preferably adjustable via a deflection path of the actuating element in the second actuating direction. This can be clearly distinguished between the lowering of the extraction material container and the setting of a period of time.
An adjustment of the time span via a further actuating element is also conceivable.
Preferably, the mechanical inhibition can be bridged, in particular switched off via a further actuating element. This is particularly advantageous if too long a period of time has been set, or for other reasons, the preparation of the extraction beverage should be stopped prematurely. In this case, the inhibition can be bridged with the further actuator, whereby the second spring relaxes again and the predetermined time is zero. This is preferably accomplished in that an interaction between the rotatable element and the escapement is designed to be interruptible.
The mechanical escapement is for this purpose by means of the further actuating element axially displaceable against an elastic force on an axle mounted so that in the absence of actuation of the further actuator gear cooperates with the rack profile, whereby the relaxation of the second spring remains inhibited and upon actuation of the further actuating element Gear does not interact with the rack profile, whereby the relaxation of the second spring is no longer inhibited by the escapement. This could be achieved by providing a further gear as a link between the recesses and the axially displaceably arranged tooth edge.
In this embodiment, the axially displaceably arranged tooth edge is decoupled from the further gear by the actuation of the further actuating element, whereby the braking effect, which acts exclusively on the displaceably arranged tooth edge, is bridged. It may also be the contact between the rotatable element and the rack profile formed interruptible. For this purpose, the actuating element may for example have a groove perpendicular to a rotational axis of the rotatable element and above or below the recesses having area, so that upon actuation of the further actuating element, the inhibited gear would be axially offset in the region of the groove and thus no longer with the rack profile would work together.
Alternatively, it can also be dispensed with a bridgeable mechanical inhibition, especially if without risk of damage, the second spring can be relaxed by hand again.
Preferably, when lifting the Ausktionsgutbehälters a resilient element is tensioned, which strikes a sounding body during tensioning or relaxing and thus a signal tone triggers this has the advantage that for the signal energy from the first, in particular from the larger part of the energy storage can be obtained , For this purpose, the device preferably has a bell, which is fixedly arranged during preparation relative to the solvent container and a resilient element for striking the bell, which is fixedly arranged with respect to the extraction material container. For the sake of simplicity, the resilient element is formed integrally with the guide. During the lifting of the extraction material container, the above element describes a path in which the resilient element is located.
Now, at the same time for lifting the extraction material container, the protruding element is guided by the guide, whereby the protruding element comes into contact with the resilient element, whereby the resilient element abuts the bell. Due to the resilient design, the lifting of the extraction material container is not interrupted. The bell is preferably rotationally symmetrical, but has essentially a hood or cup shape and is held centrally.
Next, the color can be changed mechanically in a field mechanically, or the remaining period of time on a display, similar to that of a balance can be specified. The bell can also be arranged directly abuttable by the protruding element, in which case the bell is preferably resiliently supported. Furthermore, under certain circumstances, the signaling can also be completely dispensed with.
Preferably, the extraction material container is detachably mounted on the lifting device. Thus, a simple filling and emptying of the extraction material container is achieved as well as an ergonomic cleaning of the same allows. The extraction material container may have a latching device which arrests it in the axial direction far enough that when lowering it does not lift it out of the holder but a user can nevertheless remove it from the holder effortlessly. This can be achieved for example by a bayonet closure, a conical design of the extraction material container and a correspondingly shaped receptacle, with which a force-fit connection can be achieved, a clip closure or the like.
Furthermore, the detachable holder of the extraction material container according to the invention makes it possible to use disposable inserts. Preferably, the extraction material container is designed to be plugged into the lifting device.
Alternatively, the extraction material container is firmly connected to the lifting device, whereby the structure can be further simplified. However, this would have the disadvantage that the extraction material container could not be washed off separately. Furthermore, the lifting device with connected extraction material container as a whole can also be detachably integrated in the device.
The extraction material container is preferably formed substantially as a cylinder, which has at least on the cylinder bottom a plurality of holes, in particular a sieve or a network, which allow in the lowered state, a passage of the solvent. In this case, a filter insert may be provided so that fine, insoluble in the solvent particles of the extraction material after the period of time does not remain in the solvent or in the solvent container. Appropriately, this is optimized in a range of an upper limit of the tolerable particle size and a lower limit of the volume flow through the holes. For this purpose, the size of the hole-bearing surface, the hole density (number of holes per unit area) and the size of the holes are further coordinated.
It is also conceivable to provide different extraction material containers, which are adapted to the respective extraction material. Thus, for example, an extraction material container could be suitable for holding a commercially available coffee filter and another for receiving tea. For this purpose, the extraction material container also have a few, but large openings formed. The extraction material container can also be designed exclusively for receiving filters.
Alternatively or additionally, a check valve device for the sole purpose of facilitating the inlet of the solvent into the extraction material container would also be a conceivable embodiment of the extraction material container, whereby either commercially available ball check valves, or one acted upon by a spring force, hinged in the interior with the extraction material. Container connected flap could be used. It is also conceivable to provide the extraction material container with laterally extending slots or holes. The slots can be aligned horizontally, axially or helically. Further, the slits may be similar to a vegetable slate, that is, they may be directed to a flow direction that is not directed against the axis of rotation of the extraction well container.
Thus, during the inflow and outflow of the solvent, a turbulence of the same is achieved, whereby a rapid removal of the dissolved extract from the surface of the extraction material and thus an efficient extraction can be achieved. Such turbulence can also be generated or supported by baffles inside the extraction material container. But this would again have the disadvantage that the same would be difficult to clean. The extraction material container can also be pyramid-shaped, designed as a truncated pyramid or the like.
Preferably, the actuating element comprises a cylinder jacket for receiving the extraction material container. For this purpose, the cylinder jacket has an inner diameter in the region of the outer diameter of the extraction material container. Next, the Ausktionsgut container preferably has a auskargenden edge, which fixes a position thereof in the axial direction and at the same time facilitates removal of the Ausnahmgut-container, the latter can be further facilitated by the ausmärgenden edge radially beyond the cylinder jacket protruding parts. Preferably, the extraction material container is held against rotation. This can be accomplished for example by the choice of material or by a profiling, in particular by axially formed grooves, the surfaces in contact.
Preferably, the extraction material container consists of two parts, namely a cylinder jacket with auskargendem edge and a cylindrical vessel, which on the outside, preferably at an upper edge, a plurality of resilient parts, which are preferably arranged symmetrically over the circumference of the vessel. For this purpose, the cylinder jacket has on the inner wall a plurality of, but preferably two circumferential groove-shaped and / or profile-shaped receptacles for the resilient parts. This ensures that the cylindrical vessel is height-adjustable held in the cylinder jacket.
If the cylindrical vessel pushed into the cylinder jacket, respectively, pulled out of this, the resilient parts engage, so that the cylindrical vessel is axially fixed so that it is released only under increased, but can be applied for the average user effort from the catch and possibly axially can be moved and locked in another height setting again. By this axially displaceable design of the cylindrical vessel, the inventive device for different, especially a small (for example, about 0th 7L) and a big one (for example approx. 1. 2L) volume of solvent can be used. According to the invention, the extraction material container can thus be pulled apart telescopically with a small volume of solvent and collided at large.
This ensures at the appropriate volumes that immersed in the extraction material container this is really immersed in the solvent, respectively, when immersed extraction container this is not or at most insignificantly immersed in the solvent.
The cylinder jacket is preferably double-walled, so that the first spring can be received between the walls. This ensures that the spring is not visible during the preparation of the extraction drink and thus a related risk of injury can be reduced.
Instead of the cylinder jacket, other images are conceivable. Thus, for example, three or more fingers could be provided for their support.
Preferably, the cylinder jacket cooperates with the first and the second spring. Thus, the extraction material container can be removed regardless of the position of the actuator removed or used or replaced.
Alternatively, in particular in one embodiment with fixed with the lifting device connected extraction material container, the first and the second spring may also be connected directly to the extraction material container. But also an indirect interaction of the springs and the cylinder jacket or the extraction material container is conceivable.
The lifting device, the actuating element, the locking device and the timer are preferably designed as a structural unit, which is attached to the solvent container, preferably releasably attached. This achieves a simple cleaning of the solvent container. Furthermore, the solvent container can thus also be used otherwise without the structure according to the invention. For example, a lid may be provided which can replace the structure according to the invention, in particular for serving a beverage.
The device for time-controlled preparation of an extraction beverage according to the invention comprises a solvent container, in particular designed as a teapot. The present solvent container preferably has a teapot-like and thus more classic roundish shape, as this cleaning of the same is simplified. In the transition from the jug body to the spout, a filter or sieve may be arranged to retain unwanted extraction residue. This is particularly advantageous if the extraction material container is formed rather coarse filtering, which in turn promotes a flow through the extraction material.
The solvent container is preferably formed of temperature-resistant plastic or glass. For this purpose, a variety of plastics in particular from the class of thermosets in question. Not conclusive are PF (phenolformaldehyde resins), MF / MP (melamine / melamine phenolic resins), UF (urea resins), UP (unsaturated polyester resins), EP (epoxy resins), Si (silicone resins), DAP / DIAP (diallyl phthalate resins / diisoallyl phthalate resins) mentioned. The use of plastic for the solvent container has the advantage that a production is inexpensive and easy. Furthermore, the weight of the device can thereby be kept low.
Alternatively, other materials such as metal alloys (for example, steel, chrome steel, enamel) can be used, especially if the solvent is to be heated directly in the solvent tank on a hot plate. The use of porcelain, ceramics is also conceivable.
The solvent container may also have a non-classical shape, in particular it may for example have a modern or unusual shape, which is similar to a completely different object. An embodiment of the solvent container with a tubular spout is also conceivable. This ensures that concentrated in the lower part of the pot present dyes and flavors are first poured out and any flooding residues of the extraction material are retained. In a further embodiment, the spout may also be attached at the top, in the region of the solvent container edge, in order to retain residues deposited during the pouring.
According to the invention, this provides a method for the time-controlled preparation of an extraction beverage, in which an actuating element is actuated in two different directions of actuation, wherein an extraction material container is lowered into the interior of the solvent container by the first actuation direction and a first part of an energy store is charged and charged the second actuating direction is set for a period of time and the timer is activated and a second part of the energy store is loaded. In principle, the actuating element can be actuated sequentially or in parallel in the two actuating directions. In a sequential actuation of the actuating element, the order of the actuation directions can be freely selected.
Preferably, however, the method proceeds sequentially and in the steps described below:
<Tb> a) <sep> By the actuation of the actuating element in the second actuating direction, a time period is specified and the timer is activated and a second part of the energy store is charged;
<Tb> b) <sep> by the actuation of the actuating element in the first actuating direction, an extraction material container is lowered into the interior of the solvent container and a first part of an energy storage device is charged;
<Tb> c) <sep> the actuator moves by means of a discharge of the second part of the energy store during the predetermined period of time against the second operating direction;
<Tb> d) <sep> the actuator moves by means of a discharge of the first part of the energy storage after the predetermined period of time counter to the first direction of actuation and raises the solvent container from the lowered state.
From the following detailed description and the totality of the claims, there are further advantageous embodiments and feature combinations of the invention.
Brief description of the drawings
The drawings used to explain the embodiment show:
<Tb> FIG. 1a <sep> A side view of an inventive device for time-controlled preparation of an extraction drink with activated timer;
<Tb> FIG. 1b <1a> is a side view of an apparatus according to the invention for time-controlled preparation of an extraction beverage with an unactivated timer;
<Tb> FIG. 2a <sep> is a schematic representation of a cross-sectional plane of the device for the time-controlled preparation of an activated-time extraction beverage which extends through the plane of symmetry of the solvent container;
<Tb> FIG. 2 B <sep> is a schematic representation of a cross-sectional plane of the device for the timed preparation of an extraction beverage with non-activated timer, which extends through the plane of symmetry of the solvent container;
<Tb> FIG. 3 <sep> is a schematic representation of an oblique view of the double-walled jacket, the further actuating element, the link, the bell and the torsion spring in the inventive assembly with activated timer.
<Tb> FIG. 4 <sep> is a schematic representation of an oblique view of the device according to the invention opposite to FIG. 3 with the timer activated, with additionally the first, second and the inhibited gear wheel being visible;
<Tb> FIG. 5 <sep> is a schematic representation of an oblique view of the interaction of the double-walled shell and the backdrop. Basically, the same parts are provided with the same reference numerals in the figures.
Ways to carry out the invention
1a shows a side view of the inventive device 1 with activated timer. Next, a solvent container 3 and a matching attachment 2 can be seen. The attachment 2 is detachable, in particular positively connected to the solvent container 3. In certain embodiments, an articulated connection of the attachment 2 is provided with the solvent container 3, which can sometimes be solvable.
The solvent container 3 in the present embodiment is made of glass or plastic, has a capacity of about two liters, and has two marks 3a and 3b, with a lower mark 3a at 0.7L and a higher mark 3b at 1.2L , But it may well have other shapes and capacities or be formed from other materials.
In Fig. 1b, which in turn shows a side view of the device 1 according to the invention, but from the opposite side and with non-activated timer, in the upper part of the article 2 is a Auskargung a auskargenden cylinder jacket 4b of the extraction material container 4 and a Cover 5 can be seen. Finally, a second actuator 14b and a double-walled jacket 13 can be seen, which will be discussed in more detail later. The actuator 14a is made up of the cover 5, the auskargenden cylinder jacket 4b and the double-walled shell 13 together.
FIG. 2 a shows a section along an axis of symmetry of the solvent container 3 through the device 1 when the timer is activated.
The double-walled jacket 13 is closed on one side and takes between the two walls 13a, 13b, a coil spring 6, formed of spring steel, on which emerges in a relaxed state on the open side of the double-walled jacket 13 (see Fig. 2b) and can be fully absorbed by the same when stretched.
A bottom region 17 comprises a single-walled cylinder jacket 19, which encloses an opening 17a in the bottom region 17, which substantially corresponds to the cross-sectional area of the extraction material container 4. The single-walled cylindrical jacket 19 has an inner diameter in the region of the outer diameter of the inner jacket 13b of the double-walled jacket 13, so that the double-walled jacket 13 can be slipped over the single-walled cylindrical jacket 19. The helical spring 6 has an outer diameter in the region of the inner diameter of the outer jacket 13a, so that the double-walled jacket 13 can also be slipped over the helical spring 6. An inner diameter of the helical spring 6 is in the region of the outer diameter of the single-walled jacket 19.
Next, the two shells 13a, 13b of the double-walled jacket 13 are spaced so that the double-walled jacket 13 at the same time überstülpbar on the single-walled cylinder jacket 19 and the coil spring 6. In this arrangement, it is now possible to tension the coil spring 6 by the double-walled jacket 13 is pressed against the bottom portion 17. In Fig. 2a, the coil spring 6 in respect of the device is fully compressed and in Fig. 2bin relaxed state visible. Alternatively, the arrangement of the single-walled cylindrical jacket 19 and the helical spring 6 can also be reversed so that the helical spring 6 rests against an inner wall of the single-walled cylinder jacket 19.
The extraction material container 4 is substantially cylindrical and open on one side and has a cross-sectional area in the size range of the opening 17 a of the bottom portion 17. The Auskargung the Auskargenden cylinder jacket 4b is in the region of the opening of the extraction material container 4 and can be closed with a cover 5 by means of a positive and / or frictional connection. The extraction material container 4 has at the bottom and / or the jacket in the region of the bottom a plurality of openings, which are formed in FIGS. 2a and 2bgrossflächig, suitable for receiving filter cartridges. However, these can also be arranged elsewhere, in particular smaller, or only in the bottom region of the extraction material container 4.
The outer diameter of the extraction material container 4 is in the range of the inner diameter of the double-walled jacket 13, so that the Ausktionsgut container 4 can be easily inserted into the double-walled jacket 13 to Auskurgung the auskargenden cylinder jacket 4b, whereby the compression, respectively clamping the coil spring. 6 can also be done on the lid 5, respectively via the extraction material container 4. As a result, the first part of the energy store, which will raise the extraction material container 4 after the period of time has elapsed, is charged.
The extraction material container 4 is formed in two parts in the present embodiment and comprises a cylindrical vessel 4a and a auskargender cylinder jacket 4b. The extraction material container 4 may also be formed in one piece. The cylindrical vessel 4a has in Figs. 2a and 2b on several openings and is designed for receiving a sieve or filter, wherein a sieve or filter can also be integrated directly in the cylindrical vessel 4a. The auskargende cylinder jacket 4b has on the inner wall two circumferential groove-shaped receptacles and the cylindrical vessel 4a has corresponding radially outwardly projecting resilient parts, which engage in an axial displacement of the cylindrical vessel 4a in auskurgenden cylinder jacket 4b in the groove-shaped receptacles.
The resilient elements and the groove-shaped receptacles are coordinated so that the latched resilient elements can be easily lifted out of the detent by an axially applied force to eventually engage in the other groove-shaped receptacle again.
FIGS. 2a and 2b further show a torsion spring 7, again made of spring steel. The torsion spring 7 used here has the form of a helical spring. It has a negligibly small spring constant in the axial direction, but not in the tangential direction. In Figs. 2a and 2b is thus not apparent whether it is curious or not. The torsion spring 7 is connected with a first end to the bottom portion 17 and with an opposite end to the double-walled jacket 13 so that upon rotation of the double-walled shell 13, the torsion spring 7 is stretched, respectively relaxed. The double-walled jacket 13 has for this purpose a torsion spring holder 13d (not shown). This loads the second part of the energy storage that feeds the timer.
In contrast to FIG. 2a, FIG. 2b shows a section along an axis of symmetry of the solvent container 3 through the device 1 when the timer is not activated and from the opposite side. In particular, FIG. 2b shows the torsion spring 7 and the extraction material container 4 lifted by the lifting device. The torsion spring 7 is substantially relaxed in the Fig. 2aim, which in turn can not be interpreted by its axial elongation, but from the fact that the extraction material container 4 is raised.
Further, in Fig. 2bein second actuator 14b can be seen, which is discussed in more detail in the following figures.
FIG. 3 shows a schematic representation of an oblique view of the double-walled jacket 13, the second actuating element 14b, the guide 12, the bell 16 and the torsion spring 7 in the assembly according to the invention with the timer activated.
Next, let us explain the timer. The double-walled casing 13 has a protruding toothed rack profile 13c, which runs axially over a region of the outer surface of the outer casing 13a, the region having a height h oriented in the axial direction. Alternatively, the profile can also be formed as grooves, respectively recesses. A first gear 9a engages with its teeth in the rack profile 13c, wherein an axis of the first gear 9a is parallel to a longitudinal axis of the double-walled jacket 13 and rotatably mounted on the bottom portion 17 and the cover 15 (not visible here). The first gear 9a has a height which is in the range of the sum of the maximum lifting height of the extraction material container 4 and the height h.
A second gear 9b, which has a small height in relation to the first gear 9a, cooperates with the first gear 9a and thus has an axis of rotation parallel to that of the first gear 9a and is rotatably supported by the cover 15 (not visible here). , The second actuator 14b includes an inhibited gear 10 which cooperates with the second gear 9b. The inhibited gear 10 is axially, against a spring force, slidably supported, so that upon actuation thereof, the inhibited gear 10 is axially displaced so that it no longer cooperates with the gear 9b (not visible here). This can be interrupted by the operation of the second actuator 14b, the timer, respectively, again set to zero.
A braking device of the inhibited gear 10 for this purpose comprises an axle, which is connected to the inhibited gear 10 and is mounted in a bearing bush, inhibited in silicone or something equivalent. For this purpose, the bearing bush is sealed with an O-ring, so that the silicone does not leak or oxidize. The mechanical inhibition is thermally insulated in the attachment 2 with respect to the solvent container 3, so that a set period of time is not or only slightly influenced by temperature fluctuations of the solvent. Insulating material which shields the mechanical escapement in attachment 2 could also be provided for this purpose (not shown).
In a lower edge region of the double-walled jacket 13 is a torsion spring holder 13d, which is connected to the torsion spring 7, wherein the other end of the torsion spring 7 is connected in a manner not shown to the bottom portion 17, can be seen. If the torsion spring 7 is tensioned by a rotation of the double-walled jacket 13 (second actuation direction), then the inhibited toothed wheel 10 inhibits a relaxation of the same, so that a rotation is slowed down counter to the second actuation direction. About the angular velocity of the double-walled shell 13 reaches it, a time scale can be determined. The time span can then take place via an angle of rotation of the double-walled jacket 13 and is essentially proportional to the angle of rotation.
If the set period expires prematurely, the second actuating element 14b is actuated, whereby the escapement is decoupled and the double-walled jacket 13 essentially unrestrainedly rotates back into a position in which the torsion spring 7 is more relaxed.
FIG. 3 shows a slide 12, which is designed essentially as a cylinder jacket segment with a radius in the region of the radius of the outer jacket 13a of the double-walled jacket 13. The surface and the shape of the gate 12 correspond to at least the area claimed by the rack profile 11 surface and shape. The gate 12 is arranged with a substantially constant, small distance, parallel to the outer shell 13 a of the double-walled jacket 13 and connected to the bottom portion 17. The slide 12 has on the concave, the double-walled jacket 13 facing side in the axial direction of a groove 12c, which exits below, in the region of the bottom portion 17, in a paragraph 12b, which rotates the gate 12 on the inside (see Fig. 5).
Further grooves 12d-12j, arranged parallel to the groove 12c and spaced from one another, have a decreasing depth in the direction of the shoulder 12b and terminate in the shoulder 12b. Instead of forming the grooves 12d-12j with decreasing depth, the slide 12 can also be pivoted at a corresponding angle in order to achieve the same effect.
A protruding element 8 (not visible), connected to the outer jacket 13a of the double-walled jacket 13, is guided through one of the grooves 12c-12j of the link 12. The projecting element 8 may be resilient. On the other hand, the backdrop 12 may be resilient. A resilient element 12a is axially connected in the groove 12c with the link 12 and protrudes partially into the groove 12c and back with a portion of the slide 12 out, with its resilient action is directed radially.
A bell 16 is radially supported at a small distance from the area in the cover 15 (not shown) so that the projecting element 8 collides with the resilient element 12a on its path guided by the groove 12c, thus tensioning the resilient element 12a and thus either the bell 16 abuts when tensioning or relaxing the resilient element 12a.
The function of the device via the chronological sequence will be described below with reference to the figures. In Fig. 2b the timer is not (yet) activated. The actuator is now rotated counterclockwise so that the protruding element 8 is guided by the shoulder 12b (Figure 2a). Due to the rotation, the torsion spring 7 is tensioned. Depending on the rotation angle, the time span is adjusted simultaneously and substantially in proportion to the rotation angle. Alternatively, the device may also be designed so that the adjustment of the time period takes place in a clockwise direction. The extraction material container 4 is now pressed down, wherein the coil spring 6 is tensioned.
During this, the protruding element 8, depending on the set period of time in one of the grooves 12c - 12j of the gate 12 out, that is, during lowering of the extraction material container 4, the same with respect to the solvent container 3 is secured against rotation. With sufficient lowering of the extraction material container 4, the projecting element 8 snaps into the shoulder 12b and thus enters a region guided in the second actuating direction. In this position, the extraction material container 4 is no longer secured against rotation. Subsequently, after releasing the torsion spring 7 relaxes inhibited by the inhibited gear 10. Meanwhile, the double-walled jacket 13 is guided by the protruding element 8 through the shoulder 12b.
After the period of time reaches the protruding element 8, the groove 12c of the gate 12 and is lifted by means of the energy stored in the coil spring 6 in the axial direction, whereby the extraction material container 4 is raised in the interior of the solvent container 3. Finally, the protruding element 8 collides with the resilient element 12a and strikes the bell 16 over the area of the resilient element 12a, thereby signaling the user that the extraction beverage, especially with respect to the extraction period, is ready-made.
In the following, a sequence of the method will be explained in detail:
<Tb> 1 <sep> For storing the device for timed preparation of an extraction beverage 1 (hereinafter, device 1), the extraction material container 4 is to save space in the lowered state. For this purpose, an additional or the above-described locking device, in particular a bayonet closure is provided. For example, the inhibited gearwheel 10 or the double-walled casing 13 could be designed to be blockable with respect to rotation via the second actuating element 14b. After the device has been brought out, this lock is unlocked, which raises the extraction material container from the solvent container.
<Tb> 2 <sep> The lid 5 is removed.
<Tb> 3 <sep> The extraction material container 4 is drawn out of the double-walled jacket 13 pulled to the desired length on the ausknitting cylinder jacket 4b (depending on the desired volume of solvent).
<Tb> 4 <sep> The extraction material container 4 is filled with the extraction material and reinserted into the double-walled shell 13.
<Tb> 5 <sep> The extraction material is poured over with the solvent. Alternatively, the attachment 2 can be removed and the solvent can be introduced directly into the solvent container 3.
<Tb> 6 <sep> The lid 5 is put on.
<Tb> 7 <sep> By rotating the operating member 14a in the second operating direction, against a force of the torsion spring 7, a desired period of time is set. In this case, the protruding element 8 is engaged in one of the grooves 12c-12j, for example in the groove 12e, the grooves 12c-12j each corresponding to a period of time.
<Tb> 8 The actuating element 14a is now actuated in the first actuating direction, the double-walled jacket 13 being guided in the groove 12e by means of the protruding element 8. The depth of the groove 12e decreases in the first direction of actuation and ends in the shoulder 12b, whereby upon actuation the protruding element 8 snaps into the shoulder 12b and is thus fixed in the opposite direction, the helical spring 6 pressing the protruding element 8 against the shoulder 12b ,
<Tb> 9 <sep> Next, the actuator 14a is released. During the time period determined by the choice of the groove 12e, the actuating element 14a now rotates by the applied force of the torsion spring 7 and inhibited by the mechanical escapement counter to the second actuating direction until reaching the mouth of the groove 12c.
<Tb> 10 At the mouth in the groove 12c, the moving direction of the operating member 14a changes from the previous rotary motion into an axial movement against the first operating direction, whereby the projecting member 8 is guided by the groove 12c and moved by the energy stored in the coil spring 6 becomes. When passing through the groove 12c, the protruding element 8 contacts the resilient element 12a, which in turn strikes the bell 16 and thus signals to the user that the extraction beverage is ready-made.
<Tb> 11 <sep> To clean the device 1, the cover 5 can now be removed, the extraction material container 4 lifted out and washed off. Next, the article 2 can be lifted from the solvent container 3, whereby the solvent container can also be washed off. Subsequently, the device 1 is reassembled, actuates the actuator 14a in the first direction of actuation and locked by means of the bayonet lock (not visible), so that the device 1 can be supplied to save space.
However, it may also be the first operation in the first direction of actuation and then the adjustment of the period in the second direction of actuation. The gate 12 can also be formed without the grooves 12d-12j. Thus, the time period could be set continuously. On the other hand, would thus be in a previous or simultaneous setting of the period of actuation of the actuator 14a in the first direction of actuation is not performed, which in particular a previously set period of time can change by too little precise actuation of the actuator 14a in the first direction of actuation.
In summary, it should be noted that the device according to the invention provides an apparatus which is easy to use and, moreover, which can be produced simply and inexpensively, at present controlled preparation of an extraction beverage.