[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum lösbaren Halten von in Schienen geführten Laufwerken nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.
[0002] Zum Trennen oder Gestalten von Räumen oder zum Abschliessen von Raum- oder Fensteröffnungen werden oft Glas- oder Holzwände, Kulissen, Türen oder Läden verwendet, die an entlang einer Führungsschiene verschiebbaren Laufwerken befestigt und gegebenenfalls drehbar gelagert sind.
[0003] Normalerweise sind diese nachstehend als Trennelemente bezeichneten Teile zwischen zwei Endpositionen verschiebbar, an denen das Laufwerk an eine in der Führungsschiene vorgesehene Puffervorrichtung anstösst und gegebenenfalls von dieser gehalten wird.
[0004] In der WO 00/55 460 ist die in Fig.
5 gezeigte, mit einem Pufferkörper 031 versehene Puffervorrichtung 03 beschrieben, die innerhalb einer Führungsschiene 05 montiert ist, in der ein zum Tragen eines Trennelements 2 vorgesehenes Laufwerk 01 geführt ist. Die Führungsschiene 05 weist ein nach unten geöffnetes U-Profil auf, an dessen Enden waagrecht gegeneinander gerichtete Flügelelemente 51 vorgesehen sind, deren Oberseiten die Laufflächen 511 für die Räder 12 des Laufwerks 01 bilden. Der auf die Laufflächen 511 gestützte und mittels einer Montageschraube 035 arretierte Pufferkörper 031 trägt ein elastisches Pufferteil 037, das als Endanschlag für den Körper 11 des Laufwerks 01 dient.
Vom Pufferkörper 031 wird ferner ein Federelement 036 gehalten, das mit dem Laufwerk 01 eine Schnappverbindung bildet, sobald dieses an das elastische Teil 037 anstösst.
[0005] Zum Verschieben eines derart von der Puffervorrichtung 03 gehaltenen Trennelementes 2, das in der Ausgestaltung von Fig. 5 über eine.
Befestigungsvorrichtung 4 und eine Verbindungsschraube 15 mit dem Laufwerk 01 verbunden ist, wird das Trennelement 2 zuerst mit einem kleinen Ruck oder Stoss gelöst.
[0006] Die beschriebenen Vorrichtungen sind daher dazu vorgesehen, ein entlang einer Führungsschiene verschiebbares Trennelement an einem linken oder rechten Anschlag zu Halten.
[0007] Oft wäre es jedoch wünschenswert, ein Trennelement nicht nur an den Enden der zugehörigen Führungsschiene, sondern auch an Positionen zwischen den Endanschlägen in einfacher Weise positionieren und halten zu können.
[0008] Derartige Vorrichtungen werden oft mittels eines Schiebers realisiert, der an den entsprechenden Positionen in Öffnungen an der Decke oder im Boden eingeführt werden.
Diese Vorrichtungen erfordern jedoch die Befestigung von Beschlagelementen an der Schiebetür sowie die Anordnung von Aufnehmern, ein weiteres Beschlagelement oder Bohrungen, für den Schieber an Decke oder Boden, so dass die Realisierung dieser Funktion mit erheblichem Aufwand verbunden ist. Ferner lassen sich einmal montierte Aufnehmer kaum justieren oder neu positionieren. Zudem treten die genannten Vorrichtungsteile auch optisch störend in Erscheinung.
[0009] Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine einfach aufgebaute, kostengünstig herstellbare und einfach montierbare Vorrichtung anzugeben, mittels der ein Trennelement zwischen den Endpositionen der zugehörigen Führungsschiene lösbar gehalten werden kann.
[0010] Diese Aufgabe wird mit einer Vorrichtung gelöst, welche die in Anspruch 1 angegebenen Merkmale aufweist.
Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in weiteren Ansprüchen angegeben.
[0011] Die erfindungsgemässe Vorrichtung dient zum Halten eines in einer Führungsschiene auf Laufflächen geführten Laufwerks, das ein Trennelement trägt. Die Vorrichtung weist einen mit der Führungsschiene verbindbaren Vorrichtungskörper auf, der mit wenigstens einem zum Halten des Laufwerks dienenden elastischen Element verbunden ist.
[0012] Erfindungsgemäss ist der Vorrichtungskörper in der Führungsschiene oberhalb der Laufflächen derart montierbar und das wenigstens eine elastische Element derart mit dem Vorrichtungskörper verbunden, dass nur das wenigstens eine elastische Element in den Bereich der Führungsschiene hineinragt, innerhalb dessen das Laufwerk verschoben wird,
und dabei gegebenenfalls mit einem dafür vorgesehenen Teil des Laufwerks zusammenwirkt.
[0013] In einer bevorzugten Ausgestaltung weist der Vorrichtungskörper zwei gegeneinander gerichtete, in den Laufwerksbereich hineinragende elastische Elemente auf, welche vorzugsweise zusammen mit dem Vorrichtungskörper mit geringem Herstellungsaufwand einstückig aus Kunststoff gefertigt sind.
[0014] Die einander gegenüberliegenden, miteinander verbundenen oder voneinander getrennten Endteile der beiden elastischen Elemente sind derart geformt, dass sie zum zumindest teilweisen Umfassen und vorzugsweise spielfreien Halten eines Halteelements geeignet sind, das mit dem Körper des Laufwerks fest oder lösbar verbunden ist.
Die einander gegenüberliegenden Endstücke der beiden elastischen Elemente begrenzen beispielsweise ein nach unten geöffnetes Kreisbogensegment, so dass ein mit dem Körper des Laufwerks verbundenes Halteelement eines der elastischen Elemente nach oben drücken und in das Kreisbogensegment einfahren kann, worin es lösbar, vorzugsweise spielfrei gehalten wird.
[0015] Die beiden elastischen Elemente weisen vorzugsweise einseitig eingespannte Biegeteile auf, welche die Endteile mit dem Vorrichtungskörper verbinden und zumindest annähernd gerade oder entlang einem nach oben geöffneten Kreisbogensegment verlaufen.
Die Steigung der Endstücke verläuft vorzugsweise steiler als die Steigung der Biegeteile, so dass das mit dem Körper des Laufwerks verbundene Halteelement entlang einem der elastischen Elemente sanft in die Haltevorrichtung einfahren kann, abgebremst wird und dann durch das andere elastische Element praktisch schlagartig gehalten wird und nur durch einen Ruck wieder gelöst werden kann.
[0016] Der Vorrichtungskörper kann am Mittelteil der Führungsschiene befestigt, gegebenenfalls verschraubt werden.
Vorzugsweise ist der Vorrichtungskörper jedoch an oberhalb der Laufflächen vorgesehenen gegeneinander gerichteten rippenförmigen Profilteilen montierbar, die eine Oberseite und eine Unterseite aufweisen, wobei erste Teile des montierten Vorrichtungskörpers flanschartig an den Unterseiten der Profilteile anliegen, wenigstens ein zweites Rückenteil des Vorrichtungskörpers zumindest teilweise zwischen die Profilteile eingefügt ist und wenigstens ein Arretierelement, beispielsweise ein Nutenstein, mittels eines durch eine im Vorrichtungskörper vorgesehene Bohrung hindurchgeführten Verbindungselement gehalten und über die Oberseiten der Profilteile gedreht ist.
[0017] Die Haltevorrichtung kann daher einfach und schnell montiert werden,
indem das Rückenteil des Vorrichtungskörpers zwischen die beiden Profilteile eingefügt und das Arretierelement über die Oberseiten der Profilteile gedreht und gegebenenfalls festgezogen wird.
[0018] Zum Festziehen des Arretierelements weist dieses vorzugsweise eine Gewindebohrung auf, in die das Verbindungselement einführbar ist. Durch gegensinniges Drehen des Verbindungselements kann die Haltevorrichtung auch rasch wieder gelöst, gegebenenfalls verschoben und neu positioniert werden.
[0019] Besonders schlank kann die Haltevorrichtung geschaffen werden, wenn nur die Endstücke des Vorrichtungskörpers mit der Führungsschiene bzw. den Profilteilen verbindbar ist.
Dabei sind die beiden je ein elastisches Element tragenden Endstücke des Vorrichtungskörpers vorzugsweise mittels einer Verbindungsplatte miteinander verbunden, nach oben gekrümmt, so dass die darunter angeordneten elastischen Elemente weiter ausgelenkt werden können, wobei die Verbindungsplatte gegebenenfalls einen oberen Anschlag bildet.
[0020] Die in den Laufwerksbereich hineinragenden elastischen Elemente wirken mit einem Halteelement zusammen, das fest oder lösbar mit dem Körper des Laufwerks verbunden ist. Vorzugsweise weist der Körper des Laufwerks wenigstens zwei bezüglich der Laufrichtung seitlich gegeneinander verschobene Bohrungen auf, in die das Halteelement einsetzbar ist.
[0021] Nachfolgend wird die Erfindung anhand von Zeichnungen näher erläutert.
Dabei zeigt:
<tb>Fig. 1<sep>eine erfindungsgemässe mittels Arretierelementen 33 montierbare, mit zwei elastischen Elementen 316a, 316b versehene Haltevorrichtung 3 und ein zugehöriges Laufwerk 1, in dessen Laufwerkskörper 11 ein mit den elastischen Elementen 316a, 316b zusammenwirkendes Halteelement 112 einsetzbar ist,
<tb>Fig. 2<sep>die Haltevorrichtung 3 von Fig. 1, montiert in einem Schienenelement einer im Schnitt dargestellten Doppel- Führungsschiene 5 und im Eingriff mit dem auf Laufflächen 511 der Führungsschiene 5 geführten Laufwerk 1,
<tb>Fig. 3<sep>die Montage der Haltevorrichtung 3, indem die Arretierelemente 33 in einer ersten Position A nach oben zwischen Profilteilen 52a, 52b hindurchgeführt und über den Profilteilen 52a, 52b in eine zweite Position B gedreht werden,
<tb>Fig. 4<sep>das seitlich aufgeschnittene Schienenelement einer an eine Decke 6 geschraubten Führungsschiene 5 mit einer Seitenansicht der montierten Haltevorrichtung 3 und dem von dieser gehaltenen Laufwerk 1, und
<tb>Fig. 5<sep>die aus der WO 00/55 460 bekannte Puffervorrichtung 03, durch die ein mit einem Trennelement 2 verbundenes Laufwerk 01 gehalten wird.
[0022] Fig. 1 zeigt eine erfindungsgemässe Haltevorrichtung 3 mit einem Vorrichtungskörper 31, der aus zwei durch eine Verbindungsplatte 311 miteinander verbundenen Endstücken 312a, 312b besteht. Die Endstücke 312a, 312b sind je mit einem elastischen Element 316a; 316b verbunden, die unterhalb der Verbindungsplatte 311 derart gegeneinander ausgerichtet sind, dass deren Endteile 3162a; 3162b auf gleicher Höhe liegen und nur durch einen schmalen Spalt voneinander beabstandet sind.
Der die Endteile 3162a; 3162b trennende Spalt ist dabei zumindest derart bemessen, dass die elastischen Elemente 316a, 316b unabhängig voneinander ausgelenkt werden können.
[0023] Die als Biegeplatten ausgestalteten elastischen Elemente 316a, 316b weisen einseitig an den Endstücken 312a, 312b eingespannte Biegeteile 3161a, 3161b auf, welche die Endteile 3162a, 3162b mit dem Vorrichtungskörper 31 verbinden und entlang einem nach oben geöffneten Kreisbogensegment verlaufen.
[0024] Die einander gegenüberliegenden Endteile 3162a, 3162b der beiden elastischen Elemente 316a, 316b begrenzen zumindest annähernd ein nach unten geöffnetes Kreisbogensegment.
Während des Verschiebens des Laufwerks 1 in Richtung der Haltevorrichtung 3 kann daher ein entsprechend geformtes, mit dem Körper 11 des Laufwerks 1 verbundenes Halteelement 112 eines der elastischen Elemente 316a; 316b nach oben drücken und in das Kreisbogensegment einfahren, worin es durch die Endteile 3162a, 3162b beider elastischen Elemente 316a, 316b lösbar gehalten wird.
[0025] Die Steigung der Endteile 3162a, 3162b verläuft vorzugsweise steiler als die Steigung der Biegeteile 3161a, 3161b, so dass das mit dem Körper 11 des Laufwerks 1 verbundene Halteelement 112, in Abhängigkeit der Fahrtrichtung des Laufwerks 1, entlang einem der elastischen Elemente 316a bzw. 316b sanft in die Haltevorrichtung 3 einfahren kann, gegebenenfalls abgebremst wird und dann durch das andere elastische Element 316b bzw.
316a praktisch schlagartig gehalten wird und nur durch einen stärkeren Ruck wieder gelöst werden kann.
[0026] Das vorzugsweise aus Kunststoff gefertigte Halteelement 112 weist einen zylinderförmigen Schaft 1122, der in eine im Laufwerkskörper 11 vorgesehene Bohrung 111 einführbar ist, und einen pilzförmigen Kopf 1121 auf, der entsprechend dem nach unten geöffneten Kreisbogensegment geformt ist, das durch die Endteile 3162a, 3162b der elastischen Elemente 316a, 316b gebildet wird.
Der in die Haltevorrichtung 3 eingefahrene Kopf 1121 des Halteelements 112 wird mittels der Endteile 3162a, 3162b vorzugsweise spielfrei gehalten, so dass störende Geräusche vermieden werden, die durch Bewegungen oder Vibrationen des vom Laufwerk 1 getragenen Trennelements 2 verursacht werden könnten.
[0027] Der Laufwerkskörper 11 weist mehrere senkrecht zur Fahrtrichtung des Laufwerks 1 gegeneinander verschobene Bohrungen 111 auf, in die wahlweise ein Halteelement 112 einsetzbar ist, so dass allenfalls notwenige Anpassungen vorgenommen werden können.
[0028] Wie in Fig. 2 und Fig. 4 gezeigt, ist die Haltevorrichtung 3 an oberhalb der Laufflächen 511 vorgesehenen, gegeneinander gerichteten rippenförmigen Profilteilen 52a; 52b montiert, die eine Oberseite 521 und eine Unterseite aufweisen.
Dabei wird die Haltevorrichtung 3 derart in Führungsschiene 5 eingesetzt, dass mit dem Vorrichtungskörper 31 verbundene, seitlich abstehende Flanschelemente 313 an den Unterseiten 522 der Profilteile 52a, 52b anliegen und wenigstens ein mit dem Vorrichtungskörper 31 verbundenes und mit einer Bohrung 315 versehenes Rückenteil 314 des Vorrichtungskörpers 31 zumindest teilweise und vorzugsweise spielfrei zwischen die Profilteile 52a, 52b hineinragt. Anschliessend wird, wie in Fig. 3 (siehe Position A und Position B) gezeigt, wenigstens ein Arretierelement 33, das von einem durch die Bohrung 315 geführten Verbindungselement 32, vorzugsweise einer Schraube, gehalten ist, über die Oberseiten 521 der Profilteile 52a, 52b gedreht. Vorzugsweise ist das Arretierelement 33 mit einer Gewindebohrung 331 versehen, so dass dieses nach dem Drehen festgezogen werden kann.
Die Haltevorrichtung 3 kann daher rasch montiert und schnell wieder gelöst und neu positioniert werden. Die Unter- und/oder Oberseiten 521 der Profilteile 52a, 52b und die Arretierelemente 33 und/oder die Flanschelemente 313 werden in einer vorzugsweisen Ausgestaltung an den einander zugewandten Seiten derart geformt, beispielsweise mit ineinandergreifenden Rillen versehen, dass dadurch formschlüssige Verbindungen gebildet werden, welche die montierte Haltevorrichtung 3 unverschiebbar halten.
[0029] Aus Fig. 3 und Fig. 4 ist ersichtlich, dass die Verbindungsplatte 311, mittels der die Endstücke 312a, 312b miteinander verbunden sind, bogenförmig nach oben zwischen die Profilteile 52a, 52b hineinragt, so dass Raum geschaffen wird für die Auslenkung der elastischen Elemente 316a, 316b.
Der einstückig gefertigte Vorrichtungskörper 31 benötigt daher nur wenig Raum innerhalb der Führungsschiene 5. Die Verbindung der Haltevorrichtung 3 mit der Führungsschiene 5 anhand der Arretierelemente 33 erfolgt daher nur bei den Endstücken 312a, 312b, so dass der dazwischenliegende Raum für die elastischen Elemente 316a, 316b genutzt werden kann, die als Biegebalken in den in den Laufwerksbereich der Führungsschiene 5 hineinragen, innerhalb dessen das Laufwerk 1 verschoben wird.
[0030] Im linken Schienenteil der in Fig. 2 gezeigten Doppel-Führungsschiene 5 ist keine Haltevorrichtung 3 vorgesehen, so dass das eingesetzte Laufwerk 1 ungehindert verschoben werden kann.
Das in das rechte Schienenteil der in Fig. 2 gezeigten Doppel-Führungsschiene 5 eingefügte Laufwerk 1 kann bei montierter Haltevorrichtung 3 davon ungehindert verschoben werden, wenn das Halteelement 112 entfernt wird. Es ist daher möglich, vorzusehen, dass nur bestimmte Laufwerke 1 von der Haltevorrichtung 3 erfasst werden. Möglich ist ferner eine seitlich verschobene Anordnung der Halteelemente 112 und der elastischen Elemente 316a, 316b, so dass die einzelnen Laufwerke 1 an unterschiedlichen Positionen gehalten werden. Möglich ist ferner, Halteelemente 112 durch motorischen Betrieb wahlweise auszufahren oder abzusenken. Dazu wird das Laufwerk 1 mit einem Motor versehen, durch den das Halteelement 112, wie der Verriegelungsbolzen in der in der DE 19 541 758, mittels eines Schalters zwischen zwei Positionen verschiebbar ist.
Dabei kann ein vergleichsweise kleiner Motor verwendet werden, der das Halteelement 112 durch Hebelwirkung oder durch Drehen innerhalb eines Gewindes in die gewählte Position verschiebt. Mit einem Laufwerk verbundene Motoren, die zu dessen Antrieb vorgesehen sind, weisen demgegenüber viel grössere Abmessungen auf (siehe WO 97/42 388).
[0031] Die erfindungsgemässe Haltevorrichtung 3 wurde in einer bevorzugten Ausgestaltung beschrieben. Ausgehend von der erfindungsgemässen Lehre sind weitere fachmännische Ausgestaltungen im Rahmen des Anspruchs 1 jedoch leicht realisierbar.
Anstelle von zwei elastischen Elementen 316a; 316b kann auch nur ein einzelnes elastisches Element vorgesehen sein, das in den Laufwerksbereich hineinragt (beispielsweise könnten die Endteile 3162a; 3162b der elastischen Elemente 316a; 316b miteinander verbunden sein).
Bezugszeichenliste der Vorrichtungsteile von Fig. 1 bis 4:
[0032]
1 : Laufwerk
11 : Laufwerkskörper
12 : Räder des Laufwerks
111 : Bohrungen
112 : Halteelement
1121 : Kopf des Halteelements 112
1122 : Schaft des Halteelements 112
15 : Verbindungsschraube
2 : Trennelement
3 : Haltevorrichtung
31 : Vorrichtungskörper
311 : Verbindungsplatte
312a, 312b : Endstücke des Vorrichtungskörpers 31
313 : Flanschelement
314 : Rückenteil
315 : Bohrung
316a; 316b : elastische Elemente
3161a, 3161b : Biegeteile der Elemente 316a; 316b
3162a, 3162b : Endteile der Elemente 316a; 316b
32 : Verbindungselement
33 :
Arretierelement
331 : Gewindebohrung
4 : Befestigungsvorrichtung
5 : Führungsschiene
51 : Flügelelemente
511 : Laufflächen
52a, 52b : Profilteile
521 : Oberseiten der Profilteile 52a, 52b
522 : Unterseiten der Profilteile 52a, 52b
55 : Mittelteil der Führungsschiene
6 : Decke
The invention relates to a device for releasably retaining guided in rails drives according to the preamble of patent claim 1.
For separating or designing rooms or for closing room or window openings glass or wood walls, scenes, doors or shops are often used, which are attached to slidable along a guide rail drives and optionally rotatably mounted.
Normally, these parts hereinafter referred to as separating elements are displaceable between two end positions at which the drive abuts a buffer device provided in the guide rail and is optionally held by the latter.
In WO 00/55 460, the in FIG.
5, provided with a buffer body 031 described buffer device 03 which is mounted within a guide rail 05 in which a provided for carrying a separating element 2 drive 01 is guided. The guide rail 05 has a downwardly open U-profile, at the ends of which horizontally oppositely directed wing elements 51 are provided, whose upper sides form the running surfaces 511 for the wheels 12 of the drive 01. The supported on the treads 511 and locked by a mounting screw 035 buffer body 031 carries an elastic buffer portion 037, which serves as an end stop for the body 11 of the drive 01.
From the buffer body 031, a spring element 036 is further held, which forms a snap connection with the drive 01 as soon as it abuts the elastic part 037.
To move a thus held by the buffer device 03 separating element 2, in the embodiment of Fig. 5 via a.
Fastening device 4 and a connecting screw 15 is connected to the drive 01, the separating element 2 is first released with a small jolt or shock.
The devices described are therefore intended to hold a displaceable along a guide rail separating element to a left or right stop.
Often, however, it would be desirable to be able to position a separator not only at the ends of the associated guide rail, but also at positions between the end stops in a simple manner and hold.
Such devices are often realized by means of a slide, which are inserted at the corresponding positions in openings on the ceiling or in the ground.
However, these devices require the attachment of fitting elements on the sliding door and the arrangement of sensors, another fitting element or holes, for the slide on the ceiling or floor, so that the realization of this function is associated with considerable effort. Furthermore, once mounted transducers can hardly be adjusted or repositioned. In addition, the said device parts also appear optically disturbing in appearance.
The present invention is therefore an object of the invention to provide a simple structure, inexpensive to produce and easy to mount device by means of a separating element between the end positions of the associated guide rail can be releasably held.
This object is achieved with a device having the features specified in claim 1.
Advantageous embodiments of the invention are specified in further claims.
The device according to the invention serves to hold a guided in a guide rail on treads drive, which carries a separating element. The device has a device body connectable to the guide rail, which is connected to at least one elastic element serving to hold the drive.
According to the invention, the device body in the guide rail above the treads mounted and the at least one elastic member connected to the device body such that only the at least one elastic element projects into the region of the guide rail, within which the drive is moved,
and possibly cooperating with a designated part of the drive.
In a preferred embodiment, the device body has two oppositely directed, projecting into the drive area elastic elements, which are preferably made together with the device body with little manufacturing effort in one piece from plastic.
The opposite, interconnected or separate end portions of the two elastic elements are shaped such that they are suitable for at least partially encompassing and preferably play-free holding a retaining element which is fixed or detachably connected to the body of the drive.
The opposing end pieces of the two elastic elements limit, for example, a downwardly open circular arc segment, so that a connected to the body of the drive holding element of one of the elastic elements can push upwards and retract into the arc segment, wherein it is releasably, preferably kept free of play.
The two elastic elements preferably have cantilever bent parts, which connect the end portions with the device body and extend at least approximately straight or along an upwardly open circular arc segment.
The slope of the end pieces is preferably steeper than the pitch of the bending parts, so that the holding member connected to the body of the drive can smoothly retract into the holding device along one of the elastic elements, is braked and then held practically abruptly by the other elastic element and only can be solved by a jerk again.
The device body can be attached to the middle part of the guide rail, optionally screwed.
Preferably, however, the device body can be mounted on rib-shaped profile parts provided above the running surfaces, which have an upper side and a lower side, wherein first parts of the mounted device body abut flange-like on the undersides of the profile parts, at least a second back part of the device body at least partially inserted between the profile parts and at least one locking element, for example a sliding block, is held by means of a connecting element guided through a bore provided in the device body and is rotated over the upper sides of the profile parts.
The holding device can therefore be easily and quickly mounted,
by inserting the back of the device body between the two profile parts and the locking element is rotated over the tops of the profile parts and optionally tightened.
For tightening the locking element, this preferably has a threaded bore into which the connecting element can be inserted. By opposing rotation of the connecting element, the holding device can also be quickly released again, possibly moved and repositioned.
Particularly slim, the holding device can be created if only the end pieces of the device body with the guide rail or the profile parts is connectable.
In this case, the two each carrying an elastic element end pieces of the device body are preferably interconnected by means of a connecting plate, curved upward, so that the underlying elastic elements can be further deflected, wherein the connecting plate optionally forms an upper stop.
The projecting into the drive area elastic elements cooperate with a holding element which is fixed or detachably connected to the body of the drive. Preferably, the body of the drive at least two with respect to the direction of laterally offset from each other holes in which the holding element is inserted.
The invention will be explained in more detail with reference to drawings.
Showing:
<Tb> FIG. 1 <sep> an inventive by means of locking elements 33 mountable, provided with two elastic elements 316a, 316b holding device 3 and an associated drive 1, in the drive body 11, a cooperating with the elastic members 316a, 316b holding member 112 is used,
<Tb> FIG. 2 <sep> the holding device 3 of FIG. 1, mounted in a rail element of a double guide rail 5 shown in section and in engagement with the guided on running surfaces 511 of the guide rail 5 drive 1,
<Tb> FIG. 3 <sep> the assembly of the holding device 3 by the locking elements 33 are passed in a first position A up between profile parts 52a, 52b and rotated over the profile parts 52a, 52b in a second position B,
<Tb> FIG. 4 <sep> the laterally cut rail element of a screwed to a ceiling 6 guide rail 5 with a side view of the mounted holding device 3 and held by this drive 1, and
<Tb> FIG. 5 <sep> the buffer device 03 known from WO 00/55 460, by which a drive 01 connected to a separating element 2 is held.
Fig. 1 shows an inventive holding device 3 with a device body 31, which consists of two interconnected by a connecting plate 311 end pieces 312a, 312b. The end pieces 312a, 312b are each provided with an elastic element 316a; 316b, which are aligned below the connecting plate 311 against each other so that their end portions 3162a; 3162b are at the same height and spaced only by a narrow gap.
The end portions 3162a; In this case, the gap separating 3162b is at least dimensioned such that the elastic elements 316a, 316b can be deflected independently of one another.
The elastic members 316a, 316b configured as bending plates have bending pieces 3161a, 3161b clamped on one end to the end pieces 312a, 312b, which connect the end parts 3162a, 3162b to the device body 31 and run along an upwardly open circular arc segment.
The opposite end portions 3162a, 3162b of the two elastic members 316a, 316b define at least approximately a downwardly open circular arc segment.
During the displacement of the drive 1 in the direction of the holding device 3, therefore, a correspondingly shaped, connected to the body 11 of the drive 1 holding member 112 of one of the elastic members 316a; Press 316b upward and retract into the circular arc segment where it is releasably held by the end portions 3162a, 3162b of both elastic members 316a, 316b.
The slope of the end portions 3162a, 3162b is preferably steeper than the pitch of the flexures 3161a, 3161b, such that the support member 112 connected to the body 11 of the drive 1, depending on the direction of travel of the drive 1, along one of the elastic members 316a or 316b can gently retract into the holding device 3, optionally braked and then by the other elastic element 316b or
316a is kept practically abrupt and can only be released by a stronger jerk.
The preferably made of plastic holding member 112 has a cylindrical shaft 1122 which is insertable into a provided in the drive body 11 bore 111, and a mushroom-shaped head 1121, which is formed according to the downwardly open arc segment, through the end portions 3162 a , 3162b of the elastic elements 316a, 316b is formed.
The retracted into the holding device 3 head 1121 of the support member 112 is preferably kept free of play by means of the end portions 3162a, 3162b, so that disturbing noises, which could be caused by movements or vibrations of the worn by the drive 1 separating element 2.
The drive body 11 has a plurality of perpendicular to the direction of travel of the drive 1 against each other shifted holes 111, in which either a holding element 112 can be used, so that at most necessary adjustments can be made.
As shown in Fig. 2 and Fig. 4, the holding device 3 is provided above the running surfaces 511, against each other directed rib-shaped profile parts 52a; 52b mounted, which have a top 521 and a bottom.
In this case, the holding device 3 is inserted into guide rail 5 such that connected to the device body 31, laterally projecting flange 313 abut the lower sides 522 of the profile parts 52a, 52b and at least one connected to the device body 31 and provided with a bore 315 back portion 314 of the device body 31 projects at least partially and preferably without play between the profile parts 52a, 52b. Subsequently, as shown in Fig. 3 (see position A and position B), at least one locking element 33, which is held by a guided through the bore 315 connecting element 32, preferably a screw, over the tops 521 of the profile parts 52a, 52b turned. Preferably, the locking element 33 is provided with a threaded bore 331, so that it can be tightened after rotation.
The holding device 3 can therefore be quickly assembled and quickly released and repositioned. The lower and / or upper sides 521 of the profile parts 52a, 52b and the locking elements 33 and / or the flange elements 313 are formed in a preferred embodiment on the sides facing each other in such a way, for example, provided with interlocking grooves that form-fitting connections are formed, which hold the mounted holding device 3 immovable.
From Fig. 3 and Fig. 4 it is seen that the connecting plate 311, by means of which the end pieces 312a, 312b are interconnected, arcuately upwardly between the profile parts 52a, 52b protrudes, so that space is created for the deflection of the elastic elements 316a, 316b.
The integrally manufactured device body 31 therefore requires only little space within the guide rail 5. The connection of the holding device 3 with the guide rail 5 based on the locking elements 33 is therefore only at the end pieces 312a, 312b, so that the space between the elastic elements 316a, 316b can be used, which protrude as a bending beam in the drive in the area of the guide rail 5, within which the drive 1 is moved.
In the left rail part of the double guide rail 5 shown in Fig. 2 no holding device 3 is provided so that the inserted drive 1 can be moved freely.
The drive 1 inserted into the right rail part of the double guide rail 5 shown in FIG. 2 can be displaced unhindered when the holding device 3 is mounted when the holding element 112 is removed. It is therefore possible to provide that only certain drives 1 are detected by the holding device 3. Also possible is a laterally displaced arrangement of the holding elements 112 and the elastic members 316a, 316b, so that the individual drives 1 are held at different positions. It is also possible to selectively extend or lower holding elements 112 by means of motor operation. For this purpose, the drive 1 is provided with a motor, by means of which the holding element 112, such as the locking bolt in DE 19 541 758, is displaceable by means of a switch between two positions.
In this case, a comparatively small motor can be used, which shifts the holding element 112 by leverage or by turning within a thread in the selected position. In contrast, motors connected to a drive, which are provided for driving them, have much larger dimensions (see WO 97/42 388).
The inventive holding device 3 has been described in a preferred embodiment. On the basis of the teaching according to the invention, however, further expert embodiments within the scope of claim 1 are easily realizable.
Instead of two elastic elements 316a; 316b, only a single elastic element may be provided which protrudes into the drive area (for example, the end parts 3162a, 3162b of the elastic elements 316a, 316b could be connected to each other).
List of reference signs of the device parts of FIGS. 1 to 4:
[0032]
1: drive
11: Drive body
12: Wheels of the drive
111: Drilling
112: holding element
1121: head of the retaining element 112
1122: shaft of the retaining element 112
15: connecting screw
2: separating element
3: Holding device
31: device body
311: connection plate
312 a, 312 b: end pieces of the device body 31
313: Flange element
314: back part
315: bore
316a; 316b: elastic elements
3161a, 3161b: bending parts of the elements 316a; 316b
3162a, 3162b: end portions of the elements 316a; 316b
32: connecting element
33:
locking
331: Threaded hole
4: fastening device
5: guide rail
51: wing elements
511: treads
52a, 52b: profile parts
521: Tops of the profile parts 52a, 52b
522: undersides of the profile parts 52a, 52b
55: middle part of the guide rail
6: ceiling