[0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine am Handgelenk tragbare Vorrichtung, insbesondere eine am Handgelenk tragbare Vorrichtung, welche einen inneren rotierbaren Ring enthält, welcher unabhängig und separat von einem Getriebeblock für eine am Umfang vorhandene Stunden-, Minuten- und Sekundenanzeige im Gehäuse rotierbar ist, und als Anzeigevorrichtung dient.
[0002] Für am Handgelenk tragbare Vorrichtungen ist eine Technologie für die Rotierung und Bedienung von Anzeigegliedern bekannt, welche im Innern des Gehäusegliedes vorgesehen sind und durch eine Krone, welche sich ausserhalb des Gehäusegliedes befindet, bedient werden. Fig. 8 ist eine Planansicht, welche ein Gehäuse einer konventionellen Armbanduhr 100 zeigt. Fig. 9 ist ein Schnitt einer Seitenansicht, welche einen Hauptteil der Armbanduhr 100 zeigt, welche in Fig. 9 beschrieben ist.
In Fig. 8 und 9 besitzt die Armbanduhr 100 ein Zifferblatt 102 und einen Skalenring 103 innerhalb des Uhrengehäuses 101.
[0003] Es ist ebenfalls eine Krone 104 montiert für die Rotierung des Skalenrings 103, unabhängig und separat von der Krone 105 für die Einstellung der Stunden-/Minuten-/Sekundenzeiger, auf der seitlichen Oberfläche des Uhrengehäuses 101. Diese Krone 104 ist aus Metall hergestellt und hat eine becherartige Form. Der Becherbodenteil dieser Krone 104 ist integral geformt, so dass sie ein Endteil einer zylindrischen Bedienungswelle 106 aus Metall abdeckt.
Die Bedienungswelle ist in das Uhrengehäuse 101 eingesetzt, indem sie ein Rohr 107 durchdringt, welches am Uhrengehäuse gesichert ist und dieses durchdringt.
[0004] Ein Getriebe 109, welches aus Kunststoff oder Metallmaterial hergestellt ist, wird in der Nachbarschaft des Endteils 108 der eingeführten Bedienungswelle 106 eingepasst. Dieses Getriebe 109 wird mittels eines ringförmigen Befestigungsgliedes 101 aus einem metallischen Material an der Bedienungswelle 106 befestigt. Andererseits wird der oben beschriebene Skalenring 103 mit seinem Anzeigeteil 101 in Richtung des Uhrenglases 112 gerichtet, angeordnet, wobei sein Unterteil 113 gegen die Seite des Zifferblattes 102 gerichtet ist und der Seitenteil 114 gegen die innere Wand des Uhrengehäuses 101 gerichtet ist. Der Skalenring 103 besitzt auf der Rückseite eine Verzahnung 116 über den gesamten Umfang.
Der Skalenring 103 greift mit dieser Verzahnung 116 in das oben beschriebene Getriebe 109 ein.
[0005] Bei dieser Armbanduhr 100 wird, wenn der Skalenring 103 eingestellt werden muss, die Krone 103 durch die Finger ergriffen, um sie durch die Finger in axialer Richtung zu drehen. Dann wird die Bedienungswelle 106, welche integral mit der Krone 104 geformt ist, ebenfalls rotiert und das Getriebe 109, welches an seinem Kopfteil 108 befestigt ist, wird ebenfalls rotiert. Wenn das Getriebe 109 rotiert wird, wird die Verzahnung 160 des Skalenrings 103, welche in Wirkverbindung steht, bewegt, so dass der Skalenring 103 ebenfalls rotiert wird.
Demzufolge ist es möglich, den Skalenring 103 in die gewünschte Position einzustellen, indem die Krone 104 betätigt wird, während der Skalenring durch das Uhrglas 112 beobachtet wird.
[0006] In der konventionellen Armbanduhr 100 sind demzufolge der Skalenring 103 und die Krone 104 auf dem seitlichen Oberflächenteil des Uhrengehäuses 101 montiert und sind immer miteinander durch die Bedienungswelle 106 und das Getriebe 109 gekuppelt. Aus diesem Grunde kommt es vor, dass, wenn das Gerät am Handgelenk befestigt ist, die Krone 104 u.A. durch Kontakt mit dem Körper oder einem Kleidungsstück rotiert wird, mit dem Resultat, dass der Skalenring 103 verstellt wird.
Aus diesem Grund wurde in der konventionellen Armbanduhr 100 ein ringförmiges Reibungsstück 117 aus einem elastischen Material auf der inneren Oberfläche der Krone 104 vorgesehen, um eine Reibung mit dem Rohr 107 zu erzeugen, um eine unnötige Rotation zu unterdrücken und ein unerwünschtes Verstellen des Skalenrings 103 vermieden wird. Es ist anzumerken, dass das Glied 118, welches auf dem unteren Oberflächenteil 113 des Skalenrings 103 vorgesehen ist, ein ringförmiges Kissen 118 ist, welches aus einem elastischen Systemmaterial besteht, um das Verstellen des Skalenrings 103 während der Rotation zu vermeiden.
Das Glied 119, welches im Zwischenteil der Bedienungswelle 106 vorgesehen ist, ist eine ringförmige wasserdichte Packung 119, welche aus einem elastischen Systemmaterial besteht, für die Abdichtung des Zwischenraums zwischen der Bedienungswelle 106 und dem Rohr 107.
[0007] Die Missfunktion des oben genannten Skalenrings 103 konnte jedoch durch die Anordnung des oben beschriebenen Kissens 117 nicht vollständig vermieden werden. Es ist ebenfalls nötig, häufige und heftige Kontakte, welche zwischen der Krone 104 und dem Körper oder dgl. vorkommen können, in Betracht zu ziehen, wenn die am Handgelenk tragbare Vorrichtung während der Ausübung von Sport oder dgl. getragen wird.
Andererseits führt eine unzweckmässige Erhöhung des Befestigungsgrades des oben beschriebenen Kissens 117, um die oben beschriebene Missfunktion zu vermeiden, zur Notwendigkeit, dass eine übermässige Kraft aufgewendet werden muss, um die Krone 104 zu rotieren und um eine Einstellung des Skalenrings 103 vorzunehmen.
Bei diesem Weg zur Lösung des Problems besteht demzufolge eine gewisse Einschränkung.
[0008] In Anbetracht der obigen Ausführungen besteht das Ziel der Erfindung darin, eine am Handgelenk tragbare Vorrichtung zur Verfügung zu stellen, bei welcher die Missfunktion eines Anzeigegliedes vermieden wird.
[0009] Um das oben beschriebene Ziel zu erreichen, enthält die erfindungsgemässe am Handgelenk tragbare Vorrichtung: ein Gehäuse; einen inneren rotierbaren Ring, welcher unabhängig und separat von einem Getriebeblock für eine am Umfang vorhandene Stunden-, Minuten- und Sekundenanzeige im Gehäuse rotierbar ist, und als Anzeigevorrichtung dient; eine Bedienungswelle, welche gegen das Gehäuse hineingedrückt und herausgezogen werden kann;
eine Kupplung für die Übertragung der Rotation der Bedienungswelle auf den inneren rotierbaren Ring und für die Aufhebung der Übertragung der Rotation durch eine Drückoperation auf die Bedienungswelle; und eine Krone, welche an einem endständigen Teil der Bedienungswelle vorgesehen ist und welche auf einem seitlichen Oberflächenteil des Gehäuses angeordnet ist.
[0010] Erfindungsgemäss wird der innere rotierbare Ring rotiert, wenn die Krone erfasst und vom Gehäuse durch die Finger herausgezogen wird. Dann wird die Bedienungswelle, welche mit der Krone verbunden ist, ebenfalls in diejenige Richtung verschoben, in welche die Krone gezogen wird und die Kupplung arbeitet, indem eine Wirkverbindung zwischen der Bedienungswelle und dem inneren rotierbaren Ring hergestellt wird.
Unter dieser Bedingung wird die Bedienungswelle ebenfalls rotiert und die Rotation der Bedienungswelle wird auf den inneren rotierbaren Ring mittels der Kupplung übertragen, wenn die Krone rotiert wird. Es ist demzufolge möglich, den inneren rotierbaren Ring einzustellen, indem die Krone rotiert wird. Wenn der innere rotierbare Ring blockiert werden muss, wird die Krone gegen das Gehäuse gedrückt. Dann wird die Kupplung freigegeben, durch den entgegengesetzten Vorgang zum oben beschriebenen Zugvorgang, so dass die oben beschriebene Bedienungswelle vom inneren rotierbaren Ring getrennt wird. Unter dieser Bedingung wird, sogar wenn die Krone aus irgendwelchen Gründen unabsichtlich rotiert wird, die Rotation der Krone nicht auf den inneren rotierbaren Ring übertragen, da die Krone und der innere rotierbare Ring durch die Kupplung getrennt sind.
Es ist anzumerken, dass das Anzeigeglied ein Glied darstellt für die Anzeige von Ziffern oder Zahlen und unter anderem ein Zifferblatt umfasst. Die am Handgelenk tragbare Vorrichtung gemäss dieser Erfindung ist ebenfalls dadurch gekennzeichnet, dass sie folgende Komponenten enthält: ein erstes Rotationsübertragungsglied, welches befestigt ist, indem die oben genannte Bedienungswelle darin eingesetzt ist, und ein zweites Rotationsübertragungsglied, welches im oben beschriebenen inneren Rotationsring vorgesehen ist und von welchem die Rotation vom oben beschriebenen ersten Rotationsübertragungsglied übertragen wird, wobei die Rotationsübertragung zwischen diesem ersten Rotationsübertragungsglied und dem zweiten Rotationsübertragungsglied unterbrochen wird,
indem auf die oben beschriebene Bedienungskrone gedrückt wird.
[0011] In dieser Erfindung sind bei der Blockierung des inneren rotierbaren Rings das erste Rotationsübertragungsglied und das zweite Rotationsübertragungsglied voneinander getrennt. Wenn diese Blockierung aufgehoben werden soll, damit der innere rotierbare Ring rotiert werden kann, wird die Krone mit den Fingern ergriffen und aus dem Gehäuse herausgezogen. Dann wird die Bedienungswelle, welche an der Krone vorgesehen ist, in die Richtung verschoben, in welche die Krone gezogen wird, zusammen mit dem ersten Rotationsübertragungsglied, und das erste Rotationsübertragungsglied greift in das zweite Rotationsübertragungsglied ein, welches im äusseren umfassenden Teil des inneren rotierbaren Rings ausgebildet ist oder wird damit in Reibungskontakt gebracht.
Unter dieser Bedingung, wenn die Krone durch die Finger rotiert wird, wird die rotierbare Welle ebenfalls rotiert und damit wird das erste Rotationsübertragungsglied ebenfalls rotiert. Dann wird das zweite Rotationsübertragungsglied, in welches damit eingegriffen wird, ebenfalls rotiert und der innere rotierbare Ring wird rotiert. Der innere rotierbare Ring kann somit durch Rotation der Krone eingestellt werden.
[0012] Wenn im Weiteren der innere rotierbare Ring blockiert werden soll, wird die herausgezogene Krone in das Gehäuse hineingestossen. Dann wird die Bedienungswelle in die Richtung verschoben, in welche die Krone gezogen wird, und die Rotationsübertragung zwischen dem ersten Rotationsübertragungsglied und dem zweiten Rotationstransmissionsglied wird unterbrochen.
Demzufolge wird die Kupplung getrennt und eine Missfunktion des inneren rotierbaren Ringes wird vermieden. Es wird darauf hingewiesen, dass vorzugsweise eine Kombination des ersten Rotationsübertragungsglieds und des zweiten Rotationsübertragungsglieds für die Bildung einer Kupplung eine Kombination sein kann, durch welche eine wirksame Rotationsübertragung möglich ist, derart, dass ein Getriebe und eine Verzahnung, ein konisches Reibungsglied und ein Reibungsglied oder irgendeine andere derartige Kombination möglich ist.
Es wird darauf hingewiesen, dass die Übertragung der Rotation gemäss der vorliegenden Beschreibung nicht nur den Fall beinhalten soll, wo eine direkte Übertragung zwischen dem ersten Rotationsübertragungsglied und dem zweiten Rotationsübertragungsglied bewirkt wird, sondern ebenfalls der Fall, wo ein Zwischenübertragungsglied, wie ein Zwischengetriebe oder dgl., in einem Zwischenübertragungspfad verwendet wird.
[0013] Eine am Handgelenk tragbare Vorrichtung gemäss dieser Erfindung ist ebenfalls dadurch gekennzeichnet, dass die oben beschriebene Kupplung folgende Komponenten enthält:
ein bauchiger Teil mit einem polygonalen Querschnitt und in der oben beschriebenen Bedienungskrone ausgebildet ist und ein Zwischenrad, welches ein durchgehendes Loch besitzt, damit die oben beschriebene Bedienungswelle hindurchdringen kann, wobei mindestens eine Oberfläche mit dem oben genannten hervortretenden Teil in eine innere umfassende Oberfläche des oben beschriebenen durchgehenden Loches eingreifen kann und mit dem oben beschriebenen inneren rotierbaren Ring an der äusseren umfassenden Oberfläche in Wirkverbindung treten kann, wobei das Eingreifen zwischen dem oben beschriebenen hervortretenden Teil und dem oben beschriebenen Zwischenrad freigegeben wird, indem die oben beschriebene Bedienungskrone hineingedrückt wird.
[0014] In der vorliegenden Erfindung werden der hervortretende Teil der oben beschriebenen Bedienungswelle und das Zwischenrad voneinander getrennt,
wenn der innere rotierbare Ring blockiert ist. Wenn diese Blockierung aufgehoben werden soll, um den inneren rotierbaren Ring zu rotieren, wird die Krone mit den Fingern erfasst und die Krone wird vom Gehäuse weggezogen. Dann wird die Bedienungswelle, welche an die Krone befestigt ist, ebenfalls in diejenige Richtung gezogen, in welche die Krone gezogen wird und demzufolge wird der bauchige Teil, welcher auf der Bedienungswelle gebildet ist, ebenfalls verschoben. Hier greift der bauchige Teil mit der oben beschriebenen polygonalen Form, während der Rotation der Krone, in die innere Oberfläche des durchgehenden Loches des Zwischenrades ein. Unter dieser Bedingung, wenn die Krone mit den Fingern rotiert wird, wird die Rotationswelle ebenfalls rotiert und der heraustretende Teil wird ebenfalls entsprechend rotiert.
Dann wird das Zwischenrad, in welches sie eingreift, ebenfalls durch die externe Kraft der Eingreifoberfläche rotiert und der innere rotierbare Ring wird ebenfalls rotiert. Demzufolge kann der innere rotierbare Ring durch die Rotation der Krone eingestellt werden. Wenn der innere rotierbare Ring blockiert werden soll, wird im Weiteren die herausgezogene Krone wiederum in das Gehäuse hineingedrückt. Dann wird die Bedienungswelle in die Richtung verschoben, in welche die Krone gezogen wurde und das Eingreifen zwischen dem bauchigen Teil der Bedienungswelle und der inneren umfassenden Oberfläche des Zwischenrades wird wiederum aufgehoben.
Die Kupplung wird demzufolge getrennt und die Missfunkion des inneren rotierbaren Ringes wird vermieden.
[0015] Es wird darauf hingewiesen, dass die oben beschriebene Erfindung im Fall, wo der bauchige Teil eine konische Form besitzt, eine abgestumpfte konische Form und irgendeine andere polygonale Form aufweisen kann und die eingreifende Oberfläche für das oben beschriebene Zwischenrad auf derjenigen Seite der oben beschriebenen Bedienungswelle ausgebildet ist, wo sie weggezogen wird. In diesem Fall, wenn der innere rotierbare Ring gelöst wird, wird der bauchige Teil der oben beschriebenen Bedienungswelle in diejenige Richtung verschoben, in welche die Krone durch den Bediener herausgezogen wird. Dann wird der Eingreifteil zwischen dem bauchigen Teil der Bedienungswelle und dem Zwischenrad erfasst, indem die Krone rotiert wird und diese ineinander eingreifen.
Da die eingreifende Oberfläche im Zwischenrad gegenüber der Seite positioniert wird, in welche die Bedienungswelle durch die Zugkraft auf die oben beschriebenen Krone gezogen wird, wird der bauchige Teil durch die durch das Ziehen der Krone angewandte Kraft in das Zwischenrad gezwungen. Wenn im Weiteren die Bedienungswelle in die Richtung des Drückens auf die Krone verschoben wird, wird beim Drücken auf die Krone der bauchige Teil der Bedienungswelle von der inneren umfassenden Oberfläche des Zwischenrades getrennt.
[0016] Das am Handgelenk tragbare Gerät gemäss dieser Erfindung ist ebenfalls dadurch gekennzeichnet, dass die oben beschriebene Kupplung folgende Komponenten enthält: bauchiger Teil, welcher an der oben genannten Bedienungswelle ausgebildet ist und aus einem Reibungsmaterial hergestellt ist;
und ein Zwischenrad, welches ein durchgehendes Loch aufweist, damit die oben beschriebene Bedienungswelle hindurchtreten kann, und der oben genannte bauchige Teil bei der inneren umfassenden Oberfläche des oben genannten durchgehenden Loches eingreifen kann, und das Zwischenrad in den oben beschriebenen inneren rotierbaren Ring an seiner äusseren umgebenden Oberfläche eingreifen kann, wobei der oben beschriebene bauchige Teil und das oben beschriebene Zwischenrad, die ineinander eingreifen, freigegeben werden, wenn auf die oben beschriebene Bedienungswelle gedrückt wird.
[0017] Erfindungsgemäss sind unter der Bedingung der Blockierung des inneren rotierbaren Ringes der bauchige Teil der oben beschriebenen Bedienungswelle und das Zwischenrad voneinander getrennt.
Wenn diese Blockierung aufgehoben wird, um den inneren rotierbaren Ring zu rotieren, wird die Krone mit den Fingern erfasst und die Krone wird aus dem Gehäuse herausgezogen. Dann wird die Bedienungswelle zusammen mit dem bauchigen Teil mit der Krone in diejenige Richtung verschoben, in welche die Krone herausgezogen wird. Wenn die Krone durch die Finger rotiert wird, werden die Rotierungswelle und der bauchige Teil ebenfalls rotiert. Dann wird ebenfalls das Zwischenrad, in welches dadurch eingegriffen wird, gleichzeitig durch die Reibungskraft mit dem oben beschriebenen bauchigen Teil rotiert und demzufolge wird auch der innere rotierbare Ring rotiert. Somit kann der innere rotierbare Ring eingestellt werden, indem die Krone rotiert wird.
[0018] Wenn im Weiteren der innere rotierbare Ring blockiert werden soll, wird die herausgezogene Krone in das Gehäuse hineingedrückt.
Dann wird die Bedienungswelle ebenfalls in diejenige Richtung verschoben, in welche die Krone bewegt wird, und das Eingreifen zwischen dem bauchigen Teil der Bedienungswelle und der inneren umfassenden Oberfläche des Zwischenrades wird beendet. Die Kupplung wird demzufolge getrennt und eine Missfunktion des inneren rotierbaren Ringes wird vermieden.
[0019] Es wird darauf hingewiesen, dass die oben beschriebene Erfindung auch Ausführungsformen umfasst, in welchen der bauchige Teil eine konische Form, eine abgestumpfte konische Form, eine sphärische Form oder irgendeine andere Kurvenform besitzt, und die eingreifende Oberfläche mit dem oben beschriebenen Zwischenrad auf derjenigen Seite angeordnet wird, wo die oben beschriebene Bedienungswelle herausgezogen wird.
In diesem Fall wird, wenn der innere rotierbare Ring freigegeben wird, der bauchige Teil der oben beschriebenen Bedienungswelle in diejenige Richtung verschoben, in welche die Krone durch einen Ziehvorgang gezogen wird. Da die eingreifende Oberfläche für das Zwischenrad gegen diejenige Seite gerichtet ist, auf welche die Bedienungswelle gezogen wird, wird der bauchige Teil aufgrund der auf die oben beschriebene Krone ausgeübten Kraft gegen das Zwischenrad gepresst.
Wenn im Weiteren die Bedienungswelle in die Zugrichtung verschoben wird, indem die Krone gedrückt wird, wird der bauchige Teil der Bedienungswelle von der inneren umfassenden Oberfläche des Zwischenrades durch die Hineindruckoperation der Krone getrennt.
[0020] Gemäss der vorliegenden Erfindung ist im Weiteren eine Armbanduhr dadurch gekennzeichnet, dass sie zusätzlich Befestigungsmittel aufweist für die Befestigung der oben beschriebenen Krone an das oben beschriebene Gehäuse, wenn die oben beschriebene Bedienungswelle hineingedrückt wird.
[0021] Wenn erfindungsgemäss die oben beschriebene Welle gedrückt wird, kann die Krone durch die oben beschriebenen Befestigungsmittel am Gehäuse befestigt werden.
Da das Herausziehen der Krone im Weiteren eingeschränkt werden kann in einen Zustand, wo die oben beschriebene Kupplung getrennt ist, ist es möglich, die Missfunktion des inneren rotierbaren Ringes total zu vermeiden.
[0022] Die am Handgelenk tragbare Vorrichtung gemäss dieser Erfindung ist ebenfalls gekennzeichnet dadurch, dass sie im Weiteren ein Kissen beinhaltet, welches aus einem elastischen Systemmaterial besteht und auf der Seitenoberfläche des inneren rotierbaren Ringes angeordnet ist und gegen die innere Wand des Gehäuses gedrückt wird.
Erfindungsgemäss ist das Kissen, welches an der seitlichen Oberfläche des inneren rotierbaren Ringes vorgesehen ist, zwischen der inneren Wand des Gehäuses eingeklemmt, um ein Rattern des inneren rotierbaren Ringes bei der Rotation zu vermeiden.
Kurze Beschreibung der Zeichnungen
[0023] Eine bevorzugte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung wird durch die beiliegenden Zeichnungen erläutert, worin
<tb>Fig. 1<sep>eine Schnittansicht darstellt, welche eine am Handgelenk tragbare Vorrichtung zeigt, welche eine Ausführungsform dieser Erfindung darstellt;
<tb>Fig. 2<sep>eine Schnittzeichnung darstellt, welche eine am Handgelenk tragbare Vorrichtung zeigt, welche eine Ausführungsform dieser Erfindung darstellt;
<tb>Fig. 3<sep>eine perspektivische Ansicht ist, welche den Kupplungsteil der am Handgelenk tragbaren Vorrichtung zeigt;
<tb>Fig. 4<sep>eine Planansicht ist;
<tb>Fig. 4A<sep>eine Schnittansicht eines Seitenrisses ist;
<tb>Fig. 4B<sep>ein Zwischenrad zeigt;
<tb>Fig. 5<sep>eine Frontansicht ist;
<tb>Fig. 5A<sep>ein Seitenriss ist;
<tb>Fig. 5B<sep>eine Bedienungswelle zeigt;
<tb>Fig. 6<sep>eine Schnittzeichnung zeigt, worin ein modifiziertes Beispiel einer am Handgelenk tragbaren Vorrichtung gemäss Fig. 1 gezeigt ist;
<tb>Fig. 7<sep>eine Schnittzeichnung zeigt, welche das modifizierte Beispiel der am Handgelenk tragbaren Vorrichtung gemäss Fig. 1 darstellt;
<tb>Fig. 8<sep>eine Planansicht ist, welche eine konventionelle, am Handgelenk tragbare Vorrichtung zeigt; und
<tb>Fig. 9<sep>einen Seitenriss im Schnitt zeigt, welcher einen primären Teil einer konventionellen, am Handgelenk tragbaren Vorrichtung gemäss Fig. 8 zeigt.
Detaillierte Beschreibung der bevorzugten Ausführungsformen
[0024] Die vorliegende Erfindung wird nun im Einzelnen unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen beschrieben. Es wird darauf hingewiesen, dass die vorliegende Erfindung nicht durch diese Ausführungsformen eingeschränkt werden soll.
Die strukturellen Elemente der nachstehend gezeigten Ausführungsform sollen ebenfalls für diejenigen Ausführungsformen gelten, welche in typischer Weise durch Design-Änderungen durch eine Fachperson gemacht werden können.
[0025] Fig. 1 und 2 sind Schnittansichten von Seitenrissen, welche den primären Teil und die benachbarten Gebiete einer Armbanduhr 1 zeigen, in Übereinstimmung mit einer Ausführungsform dieser Erfindung. Fig. 1 zeigt einen Zustand, in welchem der Skalenring 103 blockiert ist, und Fig. 2 zeigt einen Zustand, wo entsprechend die oben genannte Blockierung gelöst ist. Fig. 3 ist eine vergrösserte perspektivische Ansicht, welche eine Kupplung 2 der Armbanduhr 1 zeigt, welche in den Fig. 1 und 2 beschrieben ist. Fig. 4 ist eine Planansicht und Fig. 4A ein Aufriss mit einer Schnittdarstellung, Fig. 4B zeigt ein Zwischenrad 3, welches in Fig. 3 gezeigt ist.
Fig. 5 ist eine Vorderansicht, Fig. 5A ist ein Seitenriss, Fig. 5B zeigt eine Bedienungswelle 4 gemäss Fig. 3. Es wird darauf hingewiesen, dass in den Fig. 1 bis 5 die gleichen Bezugszeichen verwendet werden, um die gleichen Elemente anzugeben, wie diejenige der oben beschriebenen konventionellen Armbanduhr 100 und demzufolge wird auf eine entsprechende Erklärung verzichtet.
[0026] In Fig. 1 besitzt eine Krone 5 aus Metall, die an einer Armbanduhr 1 angeordnet ist, eine becherförmige äussere Schale 6 und eine zylindrische Welle 8, welche integral mit einem Unterteil 7 der oben beschriebenen äusseren Schale ausgebildet ist.
Eine aus Metall bestehende zylindrische Bedienungswelle 4 mit einem Durchmesser, welcher im Wesentlichen die Hälfte desjenigen dieser Welle 8 ist, wird koaxial mit einer Rotationswelle der Krone 5 am Ende der Welle der oben beschriebenen Krone 5 verschraubt. Diese Bedienungswelle hat einen bauchigen Teil 11, welcher einen Querschnitt mit der Form eines regulären Achtecks besitzt und sich in der Nähe des Endteils 10 (vgl. Fig. 5) befindet. Eine Stufe zwischen dem bauchigen Teil 11 und dem zylindrischen Seitenoberflächenteil 12 ist geglättet mit einer leicht konischen geneigten Oberfläche 13. Die oben beschriebene Bedienungswelle 4 und die Welle 8 der Krone 5 sind in ein Metallrohr 14 eingesetzt und sind im Uhrengehäuse 101 angeordnet und festgehalten.
Dieses Rohr 14 und die Welle 8 der oben beschriebenen Krone 5 befinden sich in einer Spalteneinpassbeziehung.
[0027] Demzufolge kann die Welle 8 der Krone 5 frei im Rohr 14 rotieren, um die Herauszieh- und Hineindrückoperation zu ermöglichen. Ein Kopfendteil 10 der Bedienungswelle 4, welcher in das Rohr 14 eingesetzt ist, befindet sich im Inneren des Uhrengehäuses 101 über dieses Rohr 14. Ein ringförmiges Zwischenrad 3 aus Metall passt um den Kopfendteil 10 der Bedienungswelle 4. Es wird darauf hingewiesen, dass, um der Situation vorzubeugen, in welcher die Bedienungswelle 4 vom Zwischenrad 3 durch eine Zugoperation über die Krone 5 weggezogen wird, der Stoppring 15 rund um den Kopfendteil 10 der Bedienungswelle 4 angepasst ist.
Die innere umfassende Oberfläche des Zwischenrades 3 hat eine regelmässige oktagonale Form, damit der bauchige Teil 11 der oben beschriebenen Bedienungswelle 4 in passgenauer Weise eingreifen kann (vgl. Fig. 3). In das Zwischenrad 3 wird demzufolge mit dem bauchigen Teil 11 der oben beschriebenen Bedienungswelle 4 eingegriffen, jedoch nicht mit dem zylindrischen Seitenoberflächenteil 12. Das Zwischenrad 3 besitzt ebenfalls einen hakenförmigen Eingreifteil 16 an seiner oberen Oberfläche und bei diesem Eingreifteil 16 greift es in ein Eingreifstück 17 ein, welches endständig am oben beschriebenen Rohr 14 ausgebildet ist und wird dabei rotierbar festgehalten.
[0028] Andererseits besitzt der Skalenring 103, mit welchem das Uhrengehäuse 101 versehen ist, eine Verzahnung 116 auf der Rückseite des umfassenden Teils 115 des Umfangs.
Diese Verzahnung 116 greift in die Zähne 18 des oben beschriebenen Zwischenrades 3 ein. Es wird darauf hingewiesen, dass ein ringförmiges Glied 118, welches sich auf dem Unterseitenteil 115 des Skalenrings 103 befindet, ein Kissen 118 ist, das aus einem gummiartigen Material besteht, um ein Verschieben des Skalenrings 103 bei der Rotation zu vermeiden. Ein ringförmiges Glied 119 ist ebenfalls an der äusseren umfassenden Oberfläche der Bedienungswelle 4 vorgesehen und hat die Funktion einer ringförmigen wasserdichten Packung 119 und ist aus gummiartigem Material hergestellt, um den Zwischenraum zwischen der Bedienungswelle 4 und dem Rohr 14 zu verschliessen.
[0029] Bei dieser Armbanduhr 1 besitzt die Krone 5 ebenfalls eine Schraubennut 19 auf der inneren Wandoberfläche ihrer becherförmigen äusseren Schale 6.
Das Rohr 14 besitzt Gewindespitzen 20, die endständig vom Uhrengehäuse 101 herausragen. Diese Schraubennut 19 passt auf die Gewindespitzen 20 des Rohrs 14, so dass die Krone 15 am Uhrengehäuse 101 befestigt werden kann. Diese Schraubennuten 19 und Gewindespitzen 20 sind in einer solchen Breite geschnitten, dass die Schraube 5 vor dem bauchigen Teil 11 der Bedienungswelle 4 befestigt oder gelöst werden kann und an das Zwischenrad 3 angepasst ist. Fig. 1 ist eine Schnittansicht eines Seitenrisses, welche den befestigten Zustand zeigt, und Fig. 2 ist eine Schnittansicht eines Seitenrisses, welche den gelösten Zustand zeigt. Andererseits ist eine Spiralfeder 21 im Innern des Rohrs 14 angeordnet, welche in elastisch zusammengedrücktem Zustand gehalten wird.
Diese Spiralfeder 21 drückt mit einem Endstück an das Eingreifstück 17 des Kopfendes des Rohrs 14 und mit dem anderen Endstück auf ein Kopfendstück der Welle 8 der Krone 5 und drückt in die Richtung, in welche die Krone 5 vom Uhrengehäuse 101 weggezogen wird.
[0030] In Fig. 1 wird die Krone 5 durch die Schraubenstruktur 19, 20 bezüglich dem Rohr 14 festgehalten. Unter dieser Bedingung dringt die Bedienungswelle 14 vor dem bauchigen Teil 11 durch das Zwischenrad 13 hindurch. In der gleichen Zeichnung kann demzufolge der Skalenring 103 nicht rotiert werden, da die Krone 5 und der Skalenring 103 voneinander getrennt sind, sogar wenn die Krone 5 rotiert wird.
Ebenfalls kann die Krone 5 nicht leicht rotiert werden, da die Krone 5 als solche durch die Schraube gut befestigt ist, sogar wenn die Uhr, wenn sie getragen wird, mit dem Körper oder dgl. in Kontakt kommt.
[0031] Wenn der Skalenring 103 eingestellt werden muss, wird die äussere Schale 6 der Krone durch die Finger gefasst und in eine Richtung rotiert, in welcher die Schrauben 19, 20 gelöst werden. Dann werden die Schrauben 19, 20 gelöst, bevor der bauchige Teil 11 der Bedienungswelle 4 in das Zwischenrad 3 eingepasst wird. Darauf wird die Krone vom Uhrengehäuse 101 weggezogen, indem sie durch die Fingerspitzen gefasst wird, so dass der bauchige Teil 11 der Bedienungswelle 4 in das Zwischenrad 3 eingepasst wird. Es wird darauf hingewiesen, dass die Spiralfeder 21 zu diesem Zeitpunkt in diejenige Richtung drückt, in welche die Krone 5 vom Uhrengehäuse 101 weggezogen wird.
Die Krone 5 veranlasst somit nur, dass der bauchige Teil 11 der Bedienungswelle 4 in das Zwischenrad 3 eingepasst wird, wenn die Krone leicht rotiert wird. Um den bauchigen Teil 11 in das Zwischenrad 3 einzupassen, muss die Krone 5 in axialer Richtung rotiert werden. Dann wird die Bedienungswelle 4 ebenfalls rotiert und das Zwischenrad 3 wird zusammen mit dieser rotiert. Dann wird die Verzahnung 116 des Skalenrings 103 mittels der Zähne 18 des Zwischenrades 3 angetrieben und der Skalenring 103 beginnt sich zu drehen (vgl. Fig. 2). Demzufolge ist es möglich, den Skalenring 103 durch die Krone 5 an die gewünschte Position anzupassen, während der Skalenring 103 durch das Uhrenglas 112 beobachtet werden kann.
[0032] Wenn im Weiteren der Skalenring 103 blockiert werden soll, wird die Krone 5 ohne irgendwelche Rotation in dieser Position gegen das Uhrengehäuse 103 gestossen.
Dann wird der bauchige Teil 11 der Bedienungswelle 4 vom Zwischenrad 3 entfernt, ohne dass eine Bewegung auf die Verzahnung 116 des Skalenrings übertragen wird. Die Schraubennut der Krone 5 wird eingeschraubt und greift in die Gewindespitzen 20 des Rohrs 14 ein, während sie in das Uhrengehäuse 101 hineingestossen und fixiert wird.
[0033] Nach der Ausführungsform dieser Armbanduhr 1 kann im montierten Zustand der Uhr die Krone 5 am Uhrengehäuse 101 durch die Schraubenstruktur 19, 20 fixiert werden. Unter dieser Bedingung besteht, sogar wenn die Uhr in Kontakt mit dem Körper oder dgl. gerät, keine Gefahr, dass die Krone 5 aus dem Uhrengehäuse 101 herausgezogen werden könnte. Vorausgesetzt, dass die Krone 5 auch am Uhrengehäuse 101 fixiert ist, sind die Bedienungswelle 4 und das Zwischenrad 3 voneinander getrennt (vgl. Fig. 1).
Unter dieser Voraussetzung besteht demzufolge keine Gefahr, dass der Skalenring 103 verschoben werden könnte. Es ist demzufolge mit dieser Armbanduhr 1 möglich, wirksam eine Missfunktion des Skalenrings 103 zu vermeiden. Es ist anzumerken, dass bei der Armbanduhr 1 gemäss dieser Ausführungsform die Welle 6 der Krone 5 ein separater Teil der Bedienungswelle 4 ist. Diese können jedoch integral miteinander gebildet werden, wie dies im modifizierten Beispiel weiter unten beschrieben ist (vgl. Fig. 6).
[0034] Die innere, umfassende Oberflächenform des Zwischenrades 3 und der bauchige Teil 11 der oben beschriebenen Bedienungswelle 4 sind nicht auf die oben beschriebene reguläre achteckige Form eingeschränkt.
Die Form des bauchigen Teils 11 der oben beschriebenen Bedienungswelle 4 ist nicht auf die kantige Säulenform eingeschränkt, kann jedoch auch eine kantige konische Form, eine abgestumpfte konische mit Kanten versehene Form, eine konische Form, eine abgestumpfte konische Form oder irgendeine andere konische Form sein.
Die Materialien des bauchigen Teils 11 der oben beschriebenen Bedienungswelle 11 und das Zwischenrad 3 sind nicht auf metallisches Material eingeschränkt, können jedoch auch gummiartiges Material oder irgendein anderes Material mit einer hohen Reibung beinhalten.
[0035] In dieser Ausführungsform wird die Struktur des direkten Eingreifens des Zwischenrades 3 und der Verzahnung 116 im Skalenring 103 verwendet; es ist jedoch möglich, ein oder mehrere diskrete Getriebe (nicht dargestellt) dazwischen anzuordnen, wobei die Zwischengetriebe 3 und die Verzahnung 116 des Skalenrings 103 zusammenwirken. In dieser Ausführungsform ist die Verzahnung 116 des Zahlenrings 103 des umfassenden Kantenteils des Skalenrings 103 vorgesehen.
Die Struktur ist jedoch nicht darauf eingeschränkt, die Verzahnung 116 kann jedoch auf einem seitlichen Oberflächenteil des oberen Oberflächenteils angeordnet sein.
[0036] Gemäss dieser Ausführungsform wird das Kissen 118 des oben beschriebenen inneren rotierbaren Rings zwischen dem unteren Oberflächenteil des Skalenrings 103 und dem Zifferblatt 102 angeordnet, die Erfindung ist jedoch nicht darauf eingeschränkt. Es ist möglich, ein Kissen 118 zwischen den seitlichen Oberflächenteil 114 des Skalenrings 103 und der inneren Wand des Uhrengehäuses 101 anzuordnen (vgl. Fig. 6).
[0037] Die Befestigungsstruktur der Krone 5 ist nicht auf die oben beschriebene Schraubenstruktur 19, 20 eingeschränkt, sondern es ist ebenfalls eine Bajonettstruktur möglich (nicht dargestellt).
Ebenso kann eine einzelne Stoppschraube (nicht dargestellt) für die Krone 5 separat von der oben beschriebenen Schraubenstruktur 19, 20 vorgesehen werden, so dass die Krone 5 mittels dieser Stoppschraube fixiert werden kann. Der Grund dafür besteht darin, dass wenn man die Zugoperation der Krone 5 auf Grund einer unbeabsichtigten Bewegung verhindern möchte, die Missfunktion des Skalenrings 103 verhindert werden kann. Die Struktur ist ebenfalls nicht auf solche Fälle eingeschränkt, in welchen die Spiralfeder 21 innerhalb des Rohrs 14 angeordnet ist; die Spiralfeder 21 kann jedoch in der äusseren Schale 7 der Krone 5 eingefügt sein (vgl. Fig. 6 und 7).
Modifiziertes Beispiel
[0038] Fig. 6 und 7 sind Schnittansichten von Seitenrissen, welche ein modifiziertes Beispiel einer Armbanduhr 1 in Übereinstimmung mit der Ausführungsform in den Fig. 1 bis 5 zeigen.
Fig. 6 zeigt den blockierten Zustand des Skalenrings 103 bzw. Fig. 7 zeigt den gelösten Zustand davon. Es ist anzumerken, dass Fig. 6 und 7 die gleichen Bezugszeichen aufweisen, soweit sie die gleichen Elemente darstellen, wie diejenigen des vorgängig beschriebenen Standes der Technik und der Ausführungsform der Erfindung; demzufolge wird auf eine Erklärung verzichtet.
[0039] In den Fig. 6 und 7 besitzt die Armbanduhr 22 eine Krone 5 auf der seitlichen Oberfläche des Uhrengehäuses 101 und besitzt einen Skalenring 103 im Innern des Uhrengehäuses 101. Diese Krone 5 ist aus Metall hergestellt und besitzt eine becherförmige äussere Schale 7. Integral ist ebenfalls eine zylindrische Welle 8 ausgebildet mit einem inneren Bodenoberflächenteil der äusseren Schale 7.
Eine zylindrische Bedienungswelle 23, welche einen Durchmesser aufweist, der im Wesentlichen die Hälfte desjenigen der Welle 8 ist, ist im Weiteren integral mit dem Kopfendteil dieser Welle 8 gebildet. Ebenso besitzt die Armbanduhr 22 ein Rohr 14, welches seitlich am Uhrengehäuse 101 vorgesehen ist und von einer seitlichen Richtung der Oberfläche in das Uhrengehäuse eindringt. Die Welle 8 der Krone und die Bedienungswelle 23 werden in das Rohr 14 eingeführt. Das Kopfende der Bedienungswelle 23 ist in das Innere des Uhrengehäuses 101 eingeführt, wobei es durch das Rohr 14 durchtritt.
[0040] Die Welle 8 der Krone 5 und das Rohr 14 sind passgenau zusammengestellt. Die Krone 5 kann die rotierende Operation, die Zugoperation und die Hineindrückoperation durch das Rohr 14 wie gewünscht durchführen.
Ebenfalls ist ein Kegelradgetriebe 24 aus Metall an den Kopfendteil der Bedienungswelle 23 angepasst, wobei sein Eingreifteil 26 in Zugrichtung der Bedienungswelle 23 gerichtet ist und mittels eines Stoppringes 15 aus Metall fixiert wird. Andererseits ist die Verzahnung 116, die in das oben beschriebene Kegelradgetriebe 24 eingreift, auf der Rückseite des umfassenden Kantenteils des Skalenrings 103 angeordnet. Es ist anzumerken, dass eine ringförmige wasserdichte Packung 119, die aus gummiartigem Material hergestellt ist, an der äusseren umfassenden Oberfläche der Welle 8 der Krone 5 vorgesehen ist. Das ringförmige Kissen 25, welches aus gummiartigem Material hergestellt ist, und der Verhinderung einer Verschiebung bei der Rotation dient, ist auf einem seitlichen Oberflächenteil 114 und auf dem unteren Oberflächenteil 113 des Skalenrings 103 vorgesehen.
Bei der Armbanduhr 22, die in Fig. 6 beschrieben ist, rotiert der Skalenring 103 nicht, da die Krone 5 am Uhrengehäuse 101 mittels der Schraubenstruktur 9, 20 fixiert ist und das Kegelradgetriebe 24 und die Verzahnung 116 voneinander getrennt sind. Wenn der Skalenring 103 eingestellt werden muss, wird hier die Krone 5 durch die Finger gefasst und rotiert, wobei die Schraubenstruktur 19, 20 gelöst wird und vom Rohr 14 getrennt wird. Dann wird die Krone 5 aus dem Uhrengehäuse 101 herausgezogen, so dass die Bedienungswelle in der Zugrichtung verschoben wird. Dann wird das Kegelradgetriebe 24, das am Kopfende der Bedienungswelle 23 befestigt ist, ebenfalls verschoben, um in die Verzahnung 116 des Skalenrings 103 einzugreifen (vgl. Fig. 7).
Wenn die Krone 5 rotiert wird, wird das Kegelradgetriebe 24 ebenfalls rotiert, die Verzahnung wird verschoben und der Skalenring 103 wird ebenfalls rotiert. Demzufolge ist es möglich, den Skalenring 103 in der gewünschten Position einzustellen, wobei der Skalenring 103 durch das Uhrglas 112 beobachtet werden kann.
[0041] Bei dieser Armbanduhr 1 wird die Krone 5 im eingeschraubten Zustand mit dem Uhrengehäuse 101 durch die Schraubenstruktur 19, 20 fixiert und die Bedienungswelle 23 und das Zwischenrad 3 werden voneinander getrennt (vgl. Fig. 1). Sogar wenn die Uhr unter anderem mit dem Körper Kontakt hat, kann demzufolge die Krone 5 nicht leicht rotiert werden. Sogar wenn die Krone irrtümlicherweise rotiert wird, findet keine Verschiebung der Position des Skalenrings 103 statt.
Bei dieser Armbanduhr 22 ist es demzufolge möglich, die Missfunktion des Skalenrings 103 wirksam zu verhindern. Das rotierbare Übertragungsmittel des Skalenrings 103 wird ebenfalls durch ein Kegelradgetriebe 24 gebildet, wobei die Eingreifoberfläche des Getriebes in die Zugrichtung der Krone 5 gerichtet ist.
Die Trennoperation von und die Eingreifoperation mit der Verzahnung 116 kann demzufolge leichter vorgenommen werden als bei stangenförmigen Getrieben (nicht dargestellt).
[0042] Es wird darauf hingewiesen, dass bei der Armbanduhr 22, welche Gegenstand des vorliegenden Modifikationsbeispiels ist, das Kegelradgetriebe 24 und die Verzahnung 116 als Eingreifmittel mit dem Skalenring 103 verwendet werden, jedoch auch Reibungsgetriebe mit Reibungskörper mit konischen oder abgestumpften konischen Formen möglich sind.
[0043] Wie oben beschrieben, ist es bei einer erfindungsgemässen, am Handgelenk tragbaren Vorrichtung möglich, wirksam die Missfunktion des inneren rotierbaren Rings durch Kontakt der Krone und dem Körper oder dgl.
zu vermeiden, da in der getragenen Position der Vorrichtung die Krone und der innere rotierbare Ring voneinander durch eine Kupplung getrennt werden können. Bei der am Handgelenk tragbaren Vorrichtung der vorliegenden Erfindung greift ein bauchiger Teil einer Bedienungswelle fest in die innere Umfangsoberfläche eines Zwischenrades ein, sogar in Fällen, wo die Bedienungswelle aus einem nicht reibenden Material, wie Metall oder dgl., hergestellt ist, da der bauchige Teil der Bedienungswelle einen polygonalen Querschnitt besitzt und mindestens mit einer Oberfläche in die innere umfassende Oberfläche des Zwischenrades eingreift.
Bei der am Handgelenk tragbaren Vorrichtung der vorliegenden Erfindung ist es ebenfalls unnötig, eine eingreifende Oberfläche der Kupplung durch Rotierung der Krone zu suchen, um diesen bauchigen Teil in Kontakt mit der inneren umfassenden Oberfläche des Zwischenrades in Kontakt zu bringen, wenn der bauchige Teil der Bedienungswelle aus Reibungsmaterial besteht. Es ist demzufolge möglich, die Blockierung der Krone mit Leichtigkeit aufzuheben.
[0044] Bei einer erfindungsgemässen, am Handgelenk tragbaren Vorrichtung ist es ebenfalls möglich, eine Situation zu vermeiden, wo die Krone irrtümlich herausgezogen wird, wenn der innere rotierbare Ring blockiert ist, wenn die Krone am Gehäuse befestigt ist.
Es ist demzufolge möglich, die Missfunktion des inneren rotierenden Ringes vollständig zu vermeiden.
[0045] Bei den erfindungsgemässen, am Handgelenk tragbaren Vorrichtungen ist es im Vergleich mit konventionellen am Handgelenk tragbaren Vorrichtungen ebenfalls möglich, eine Verschiebung auf Basis der Rotation des inneren rotierbaren Ringes wirksamer zu vermeiden, wenn ein Kissenglied an der seitlichen Oberfläche des inneren rotierbaren Ringes angeordnet wird.