Die Erfindung bezieht sich auf eine Schubkastenausziehvorrichtung für Hochschränke mit den Merkmalen des Oberbegriffes des Patentanspruches 1.
Aus der EP 0 755 640 ist ein Möbelbeschlag bekannt, der lösbar auf der Oberfläche einer Wand eines Möbelstückes befestigbar ist. Dieser Möbelbeschlag besitzt einen von seiner Befestigungsfläche vortretenden, in eine zugeordnete Befestigungsbohrung in der Wand einführbaren Befestigungszapfen. Im hohlen Innern des Befestigungszapfens ist ein in Zapfenlängsrichtung verstellbares und den Befestigungszapfen dabei - abhängig von der Verstellrichtung - aufspreizendes bzw. entspannendes Spreizelement angeordnet. Das Spreizelement weist einen in das offene freie Ende des Befestigungszapfens eingesetzten, sich in Richtung zum Beschlag konisch verjüngenden Spreizkörper auf, der passend in einem komplementär konischen Endabschnitt des hohlen Innern des Befestigungszapfens angeordnet ist.
An dem zur Befestigungsfläche des Beschlags weisenden, konisch verjüngten Ende des Spreizkörpers ist ein sich durch den Befestigungszapfen und einer anschliessenden \ffnung im Beschlag hindurch erstreckender Schaft angesetzt, an dessen Ende ein sich an einer Druckfläche des Beschlags abstützendes, mit einer Handhabe versehenes und das Spreizelement bei Betätigung verstellendes Betätigungselement angeschlossen ist. Mit solchen Möbelbeschlägen werden Möbelteile festgelegt, wie beispielsweise Montageplatten von Möbelscharnieren, Verbindungsbeschläge, Schubladenfrontblenden, Halter u.dgl., die keinen hohen Beanspruchungen ausgesetzt sind und die früher fast ausschliesslich verschraubt wurden.
Bekannt ist ferner (DE 2 358 166 A1) ein Schrank mit Schubladen- oder Korbführungen, welche mit den Seitenwänden verschraubt sind. In der Schrankseitenwand sind Spreizmuffen oder Spreizdübel befestigt. Die Spreizmuffen oder Spreizdübel besitzen aus der Schrankseitenwand hervorstehende Köpfe oder Ansätze, welche bei der Montage in an den Schubladen- oder Korbführungen vorhandene Ausnehmungen eingreifen. Die hier vorgesehenen Spreizmuffen oder Spreizdübel sind dabei quer zu ihrer Längserstreckung beansprucht.
Die gegenständliche Erfindung hingegen bezieht sich auf eine Schubkastenausziehvorrichtung für Hochschränke. Bei diesen Ausziehvorrichtungen für Hochschränke handelt es sich um hochbeanspruchte Bauteile, über welche die beim betriebsmässigen Einsatz auftretenden Kräfte auf den Möbelkorpus eingeleitet werden müssen. Solche Schubkastenausziehvorrichtungen werden für Nennlasten bis zu 150 kg ausgelegt. Ist die Schubkastenausziehvorrichtung vorgezogen, also zur Gänze aus dem Möbelkorpus des Hochschrankes ausgefahren, so wirkt dabei auf die Korpusschiene ein Kraftmoment ein, das die Korpusschiene hoch zuheben versucht und das mehr als 1000 kg/m betragen kann.
Ausgehend vom oben erwähnten Stand der Technik zielt die Erfindung nun auch darauf ab, eine Schubkastenausziehvorrichtung der gegenständlichen Art so auszugestalten, dass sie in das industriell oder gewerblich erzeugte Möbelstück ohne Zuhilfenahme von Werkzeugen und ohne besonderen Kraftaufwand eingesetzt und festgelegt werden kann. Die Erfindung ist nun gekennzeichnet durch die Kombination jener zum Teil bekannten Merkmale, die Gegenstand und Inhalt des kennzeichnenden Teiles des Patentanspruches 1 sind. Zur Befestigung und Festlegung der Korpusschiene greift die Erfindung auf zum Teil bekannte Massnahmen zurück, die bislang nur für solche Beschläge eingesetzt worden sind, die geringe Belastungen aufzunehmen haben. Die hier vollzogene teilweise Übertragung von bekannten Merkmalen ist keineswegs nahe liegend.
Vor allem aber ist zu beachten, dass die hier auftretenden und aufzunehmenden Kräfte im einen und im anderen Fall um Grössenordnungen unterschiedlich sind, sodass sich für den einschlägigen Fachmann eine solche Übertragung keineswegs a priori anbietet.
Der axial verstellbare Spreizkegel weist eine zentrale Gewindebohrung auf, und in diese Gewindebohrung ist ein Zugbolzen eingedreht, der mit seinem freien Ende mit einem verschwenkbaren Spannhebel verbunden ist. So kann der Spreizdübel ohne Zuhilfenahme von Werkzeug gesetzt werden, es ist in diesem Fall nur erforderlich, den Spannhebel umzuklappen, was manuell geschieht.
Um die Erfindung zu veranschaulichen, wird ein Ausführungsbeispiel anhand der Zeichnung näher erläutert, ohne dadurch die Erfindung auf dieses gezeigte Ausführungsbeispiel einzuschränken. Es zeigen:
Fig. 1 eine Korpusschiene einer Schubkastenausziehvorrichtung in Seitensicht;
Fig. 2 die Stirnansicht dieser Korpusschiene;
Fig. 3 das hintere Ende der Korpusschiene nach den Fig. 1 und 2 im Längsschnitt;
Fig. 4 den Gegenstand nach Fig. 3 in Draufsicht;
Fig. 5 ein Detail aus Fig. 3;
Fig. 6 die Untersicht des Spreizdübels.
Die in Fig. 1 gezeigte Korpusschiene 1 gehört zu einer Schubkastenausziehvorrichtung, wie sie für Hochschränke verwendet wird und in der eine oder mehrere Schienen relativ zueinander verschiebbar gelagert sind. Diese Korpusschiene 1 besitzt einen u-förmigen Querschnitt mit Seitenwangen 2 und einem diese Wangen 2 verbindenden Steg 3. Die Wangen 2 tragen im vorderen Abschnitt der Korpusschiene 1, und zwar auf ihrer Innenseite, paarweise Stützrollen 4, die frei drehbar gelagert sind. Bei einer betriebsmässig eingesetzten Schubkastenausziehvorrichtung ist die Korpusschiene 1 mit ihrem Steg 3 am Boden eines Hochschrankes festgelegt.
Beim erfindungsgemässen Gegenstand ist an der Unterseite des Steges 3, und zwar im vorderen Abschnitt der Korpusschiene 1, ein Zapfen 5 mit zum Steg 3 rechtwinkelig stehender Achse festgelegt, dessen Oberfläche gezahnt oder geriffelt ist. Im hinteren Bereich (Fig. 3) ist im Steg 3 eine Bohrung 6 ausgespart, in welche hier mehrere, vorzugsweise vier Spreizbacken 7 eines Spreizdübels 8 angeordnet sind. Diese Spreizbacken besitzen an ihrem jeweils oberen Rand einen nutenartigen Einstich, in welchen der Rand der Bohrung 6 ragt. Ihre äussere Oberfläche ist gezahnt oder geriffelt. Die jeweiligen Innenseiten der Spreizbacken 7 sind im unteren Abschnitt abgeschrägt und gehen dann in einen oberen zylindrischen Teil über.
Mit den keilförmig abgeschrägten Abschnitten liegen die Spreizbacken 7 an einem Spreizkegel 9 an, der eine zentrale Gewindebohrung aufweist, in welche ein Zugbolzen 14 eingedreht ist. An der Unterseite des Spreizkegels 9 (Fig. 6) sind zwei kleine Sackbohrungen 11, in welche ein stiftartiges Werkzeug eingesetzt werden kann, um den Spreizdübel 8 gegenüber dem Zugbolzen 14 zu verdrehen. Die Spreizbacken 7 besitzen in ihrem unteren Abschnitt, und zwar an ihrer Aussenseite, eine eingestochene Nut 12, in welcher ein Federring 13 liegt, der die Spreizbacken 7 zusammenhält.
Der Zugbolzen 14 besitzt in seinem gegenüber dem Steg 3 nach oben vorstehenden Abschnitt eine Bohrung, in welcher ein Achszapfen 15 steckt, an welchem ein Spannhebel 16 verschwenkbar gelagert ist. An die Bohrung 6, die der Aufnahme des Spreizdübels dient, schliesst nach hinten eine im Steg 3 schlitzartige Aussparung 17 an, welche den in Spannstellung gehaltenen Spannhebel 16 aufnimmt, an welchem auch ein Puffer 18 festgelegt ist, der als Anschlag zur Auszugbegrenzung einer an der Korpusschiene 1 geführten Auszugschiene dient. Der Spreizdübel 8 ist um ein Mass M von der rückseitigen Stirnseite 22 der Korpusschiene 1 distanziert, das der Länge des schwenkbaren Spannhebels 16 entspricht. Das Lagerauge 19 dieses Spannhebels 16 ist in Fig. 5 in vergrössertem Massstab dargestellt.
Die zwischen den beiden Pfeilen 20 und 21 verlaufende Begrenzungskontur des Lagerauges 19 des Spannhebels 16 hat hier einen spiralförmigen Verlauf, sodass dieser Abschnitt des Lagerauges 19 zwischen den beiden Pfeilen 20 und 21 wie ein Exzenter wirkt, durch welchen bei der aus den Fig. 3 und 4 ersichtlichen Stellung des Spannhebels 16 der Zugbolzen 14 hochgezogen ist. An den beiden Sackbohrungen 11 an der Unterseite des Spreizkegels 9 kann ein Verdrehwerkzeug angesetzt werden, um den Spreizkegel 9 gegenüber dem Zugbolzen 4 zu verdrehen, um so die Vorspannung des Spreizdübels einzustellen. Der spiralförmige Verlauf der Begrenzungskontur des Lagerauges 19 ist so ausgebildet, dass der Spannhebel 16 in seiner aus den Fig. 3 und 4 ersichtlichen Lage in einer Totpunktstellung liegt und in dieser Stellung von selbst gehalten ist.
Im Boden des Hochschrankes, der industriell oder gewerbsmässig hergestellt wird, werden zwei Bohrungen ausgespart, die der Aufnahme des Zapfens 5 und des Spreizdübels 8 dienen. Bei der Montage der Schubkastenausziehvorrichtung braucht nur die Korpusschiene 1 aufgesetzt zu werden, wobei der Zapfen 5 und der Spreizdübel 8 von den erwähnten und vorbereiteten Bohrungen aufgenommen werden. Dabei ist vorerst der Spannhebel 16 in aufrechter Stellung (um 90 DEG nach oben verschwenkt gegenüber der Darstellung in Fig. 3). Sind der Spreizdübel 8 und der Zapfen 5 ordnungsgemäss von den erwähnten Bohrungen aufgenommen, so wird der Spannhebel 16 in die aus Fig. 3 ersichtliche Lage geschwenkt.
Es ist möglich, auch im vorderen Abschnitt an Stelle des einfachen Zapfens 5 einen Spreizdübel anzuordnen, was jedoch nicht erforderlich erscheint, da dieser Zapfen 5 beim betriebsmässigen Einsatz der Schubkastenführung nicht auf Zug beansprucht wird. an Stelle eines einzigen Spreizdübels 8 im rückseitigen Bereich der Korpusschiene 1 können hier auch mehrere solcher Spreizdübel vorgesehen werden, entweder nebeneinander liegend, quer zur Längserstreckung der Korpusschiene 1 oder aber in Längsrichtung der Korpusschiene 1 verteilt. Zweckmässigerweise wird dabei als Zugbolzen für die vor dem hintersten Spreizdübel liegenden Spreizdübel eine Kopfschraube mit möglichst flachem Kopf verwendet, damit die durch die Schraube bedingte Überhöhung des Steges 3 in kleinem Rahmen bleibt und die ausziehbaren Schienen in ihrem Lauf dadurch nicht behindert werden.
Der Bereich, in dem sich diese Kopfschrauben befinden, wird beim betriebsmässigen Einsatz der Schubkastenausziehvorrichtung von den von der Korpusschiene 1 aufgenommenen Schienen überfahren.
Im vorstehend gezeigten und beschriebenen Ausführungsbeispiel ist der Spreizdübel 8 in einer Bohrung 6 des Steges 3 der Korpusschiene 1 gelagert. Grundsätzlich ist es möglich, für einen solchen Spreizdübel eine eigene Montageplatte vorzusehen, die dann an der Unterseite des Steges 3 festgelegt wird. Sind, wie oben erwähnt, quer zur Längserstreckung der Korpusschiene 1 beispielsweise zwei Spreizdübel nebeneinander angeordnet, so werden beide mit einem zwischen diesen beiden Dübeln liegenden Spannhebel betätigt, der dann an Stelle einer Gabelform eine T-Form besitzt.
Wenn die Spreizdübel in einer Montageplatte gelagert sind, so ist es möglich, den oberen Teil des Zugbolzens 14 gegenüber dem Steg 3 etwas tiefer zu verlegen und dadurch den Abstand A zu verringern. Dieser Abstand A ist gegebenenfalls massgebend für die Ausbildung der gegenüber der Korpusschiene verschiebbaren Auszugschiene, unabhängig davon, ob diese den Hochschrankrahmen trägt oder als Zwischenschiene dient.
The invention relates to a drawer pull-out device for tall cabinets with the features of the preamble of claim 1.
A furniture fitting is known from EP 0 755 640, which can be detachably attached to the surface of a wall of a piece of furniture. This furniture fitting has a fastening pin that protrudes from its fastening surface and can be inserted into an associated fastening hole in the wall. Arranged in the hollow interior of the fastening pin is an expansion element which is adjustable in the longitudinal direction of the pin and which, depending on the direction of adjustment, expands or relaxes the expanding pin. The expansion element has an expansion body which is inserted into the open free end of the fastening pin and tapers conically in the direction of the fitting and is suitably arranged in a complementarily conical end section of the hollow interior of the fastening pin.
On the conically tapered end of the expansion body facing the fastening surface of the fitting, a shaft is attached, which extends through the fastening pin and a subsequent opening in the fitting, at the end of which a support, which is supported on a pressure surface of the fitting, is provided with a handle and the expansion element when actuating actuating element is connected. With such furniture fittings, furniture parts are fixed, such as mounting plates of furniture hinges, connecting fittings, drawer front panels, holders and the like, which are not subjected to high stresses and which were previously screwed almost exclusively.
Also known (DE 2 358 166 A1) is a cabinet with drawer or basket guides which are screwed to the side walls. Expansion sleeves or expansion anchors are fastened in the cabinet side wall. The expansion sleeves or expansion anchors have heads or shoulders protruding from the side wall of the cabinet, which engage in recesses on the drawer or basket guides during assembly. The expansion sleeves or expansion anchors provided here are loaded transversely to their longitudinal extension.
The present invention, however, relates to a drawer puller for tall cabinets. These pull-out devices for tall cabinets are highly stressed components, via which the forces that occur during normal use must be introduced to the furniture body. Such drawer pullers are designed for nominal loads up to 150 kg. If the drawer pull-out device is pulled out, i.e. fully extended from the cabinet of the tall cabinet, a force moment acts on the cabinet rail, which tries to lift the cabinet rail up and can be more than 1000 kg / m.
Based on the above-mentioned prior art, the invention now also aims to design a drawer puller of the type in question so that it can be inserted and fixed in the industrially or commercially produced piece of furniture without the use of tools and without any particular effort. The invention is now characterized by the combination of those partially known features, which are the subject and content of the characterizing part of claim 1. To fasten and fix the body rail, the invention makes use of measures which are known in some cases and which have hitherto only been used for fittings which have to absorb low loads. The partial transfer of known features carried out here is by no means obvious.
Above all, however, it should be noted that the forces occurring and to be absorbed differ in the one and in the other case by orders of magnitude, so that such a transfer is by no means a priori for the relevant specialist.
The axially adjustable expansion cone has a central threaded bore, and a draw bolt is screwed into this threaded bore, the free end of which is connected to a pivotable clamping lever. So the expansion anchor can be set without the use of tools, in this case it is only necessary to fold down the clamping lever, which is done manually.
In order to illustrate the invention, an exemplary embodiment is explained in more detail with reference to the drawing, without thereby restricting the invention to the exemplary embodiment shown. Show it:
Figure 1 is a body rail of a drawer puller in a side view.
Figure 2 shows the front view of this body rail.
3 shows the rear end of the body rail according to FIGS. 1 and 2 in longitudinal section;
Fig. 4 shows the object of Figure 3 in plan view.
FIG. 5 shows a detail from FIG. 3;
Fig. 6 the bottom view of the expansion anchor.
The carcase rail 1 shown in FIG. 1 belongs to a drawer pull-out device as used for tall cabinets and in which one or more rails are mounted so as to be displaceable relative to one another. This body rail 1 has a u-shaped cross section with side cheeks 2 and a web 3 connecting these cheeks 2. The cheeks 2 carry pair of support rollers 4 in the front section of the body rail 1, which are freely rotatable on their inside. When a drawer puller is used for operational purposes, the body rail 1 is fixed with its web 3 to the floor of a tall cabinet.
In the object according to the invention, a pin 5 with an axis perpendicular to the web 3 is fixed on the underside of the web 3, specifically in the front section of the carcass rail 1, the surface of which is serrated or corrugated. In the rear area (FIG. 3), a bore 6 is recessed in the web 3, in which a plurality of, preferably four, expansion jaws 7 of an expansion anchor 8 are arranged here. These spreading jaws have a groove-like recess on their respective upper edge, into which the edge of the bore 6 projects. Its outer surface is serrated or corrugated. The respective inner sides of the expanding jaws 7 are chamfered in the lower section and then merge into an upper cylindrical part.
With the wedge-shaped chamfered sections, the expansion jaws 7 rest against an expansion cone 9 which has a central threaded bore into which a tension bolt 14 is screwed. On the underside of the expansion cone 9 (FIG. 6) are two small blind bores 11, into which a pin-like tool can be used in order to turn the expansion dowel 8 with respect to the tension bolt 14. The spreading jaws 7 have in their lower section, on the outside, a recessed groove 12 in which a spring ring 13 is located, which holds the spreading jaws 7 together.
In its section projecting upward from the web 3, the tension bolt 14 has a bore in which an axle pin 15 is inserted, on which a tensioning lever 16 is pivotably mounted. At the bore 6, which serves to accommodate the expansion dowel, a slot-like recess 17 in the web 3 connects to the rear, which receives the tensioning lever 16 held in the tensioned position, to which a buffer 18 is also fixed, which acts as a stop to limit pull-out Carcass rail 1 guided pull-out rail is used. The expansion dowel 8 is spaced a distance M from the rear end face 22 of the body rail 1, which corresponds to the length of the pivotable tensioning lever 16. The bearing eye 19 of this clamping lever 16 is shown in Fig. 5 on an enlarged scale.
The boundary contour of the bearing eye 19 of the tensioning lever 16 running between the two arrows 20 and 21 has a spiral course here, so that this section of the bearing eye 19 acts like an eccentric between the two arrows 20 and 21, through which in the case of FIGS 4 apparent position of the clamping lever 16 of the draw bolt 14 is pulled up. A twisting tool can be attached to the two blind bores 11 on the underside of the expansion cone 9 in order to turn the expansion cone 9 with respect to the tension bolt 4 so as to adjust the pretensioning of the expansion anchor. The spiral shape of the boundary contour of the bearing eye 19 is designed such that the clamping lever 16 in its position shown in FIGS. 3 and 4 is in a dead center position and is held in this position by itself.
In the bottom of the tall cabinet, which is manufactured industrially or commercially, two holes are cut out, which serve to receive the pin 5 and the expansion plug 8. When assembling the drawer pull-out device, only the body rail 1 needs to be put on, the pin 5 and the expansion dowel 8 being received by the bores mentioned and prepared. The tensioning lever 16 is initially in an upright position (pivoted upward by 90 ° compared to the illustration in FIG. 3). If the expansion dowel 8 and the pin 5 are properly received by the bores mentioned, the clamping lever 16 is pivoted into the position shown in FIG. 3.
It is also possible to arrange an expansion dowel in the front section instead of the simple pin 5, but this does not appear to be necessary since this pin 5 is not subjected to tension when the drawer guide is used in normal operation. Instead of a single expansion dowel 8 in the rear area of the body rail 1, several such expansion dowels can also be provided here, either lying next to one another, transversely to the longitudinal extension of the body rail 1 or distributed in the longitudinal direction of the body rail 1. Appropriately, a cap screw with the flatest possible head is used as the tension bolt for the expansion dowels in front of the rearmost expansion dowel, so that the cantilever of the web 3 caused by the screw remains in a small frame and the extendable rails are not hindered in their running.
The area in which these cap screws are located is run over by the rails accommodated by the carcass rail 1 during normal use of the drawer pull-out device.
In the exemplary embodiment shown and described above, the expansion plug 8 is mounted in a bore 6 of the web 3 of the carcass rail 1. In principle, it is possible to provide a separate mounting plate for such an expansion plug, which is then fixed on the underside of the web 3. If, as mentioned above, for example two expansion anchors are arranged next to one another transversely to the longitudinal extension of the carcass rail 1, both are actuated with a clamping lever located between these two anchors, which then has a T-shape instead of a fork shape.
If the expansion anchors are mounted in a mounting plate, it is possible to move the upper part of the tension bolt 14 somewhat lower relative to the web 3 and thereby to reduce the distance A. This distance A may be decisive for the design of the pull-out rail which is displaceable with respect to the carcass rail, regardless of whether it carries the tall cabinet frame or serves as an intermediate rail.