Die vorliegende Erfindung betrifft eine Zahnbürste mit einem Bürstenkopf und einem damit lösbar verbundenen Bürstenstiel.
Zahnbürsten sind lang gestreckte Gegenstände, die einen entsprechenden Raum beanspruchen. Diese Tatsache ist hinderlich, wenn eine Zahnbürste bespielsweise auf Reisen im Gepäck mitgenommen wird. Aus diesem Grund sind Zahnbürsten bekannt geworden, bei denen der Bürstenkopf lösbar mit dem Bürstenstiel verbunden ist. Jedoch sind die bekannten Verbindungen zwischen dem Bürstenkopf und dem Bürstenstiel oft unstabil und lösen sich unvermittelt.
Weiter ist bei bekannten Zahnbürsten der Bereich der Verbindung zwischen dem Bürstenkopf und dem Bürstenstiel derart ausgebildet, dass bei diesem Bereich Ablagerungen entstehen, die aus ästhetischen und hygienischen Gründen vermieden werden sollten. Auch bei nicht für Reisezwecke ausgebildete Zahnbürsten sollten diese in regelmässigen zeitlichen Abständen ausgewechselt werden. Dazu dienen ebenfalls Zahnbürsten mit auswechselbaren Bürstenköpfen, die mit einem jeweiligen Bürstenstiel verbunden werden, wobei wieder die oben angeführten Nachteile anzutreffen sind, insbesondere die unstabile Verbindung.
Ziel der Erfindung ist eine Zahnbürste zu schaffen, bei welcher die angeführten Nachteile behoben sind und bei welcher insbesondere eine stabile Verbindung zwischen dem Bürstenkopf und dem Bürstenstiel vorhanden ist und bei welcher keine Ablagerungen beim Verbindungsbereich zwischen dem Bürstenkopf und dem Bürstenstiel entstehen können.
Die erfindungsgemässe Zahnbürste ist dadurch gekennzeichnet, dass der Bürstenkopf einen lang gestreckten Verbindungsansatz aufweist, in welchem ein lang gestreckter Hohlraum ausgebildet ist, welcher Verbindungs ansatz einen ersten Riegelteil aufweist, dass der Bürstenstiel einen zum Einstecken in den Hohlraum bestimmten Einsteckansatz mit einer Aussenkontur aufweist, die mindestens annähernd gleich der Innenkontur des Hohlraumes ist, welcher Einsteckansatz einen zweiten Riegelteil aufweist.
Nachfolgend wird der Erfindungsgegenstand anhand der Zeichnungen beispielsweise näher erläutert. Es zeigt:
Fig. 1 einen Schnitt durch einen Zahnbürstenkopf, ohne Borsten,
Fig. 2 einen Zahnbürstenstiel, teilweise im Schnitt gezeichnet,
Fig. 3 eine Aufsicht auf den Zahnbürstenkopf nach Fig. 1,
Fig. 4 eine Ansicht auf den Zahnbürstenstiel nach Fig. 2,
Fig. 5 im vergrösserten Massstab einen Schnitt durch den Einsteckansatz mit anschliessendem Daumengriffbereich des Zahnbürstenstiels,
Fig. 6 einen Schnitt entlang der Linie VI-VI der Fig. 5 des Einsteckansatzes, der im Zahnbürstenkopf verriegelt und abgedichtet eingesetzt ist,
Fig. 7 einen Schnitt entlang der Linie VII-VII der Fig. 5,
Fig. 8 einen Schnitt entlang der Linie VIII-VIII der Fig. 4, und
Fig. 9 einen Schnitt entlang der Linie IX-IX der Fig. 4.
Fig. 1 zeigt einen Schnitt durch einen Zahnbürstenkopf 1, der lösbar mit dem in Fig. 2 gezeigten Zahnbürstenstiel 2 zu verbinden ist, wobei als Ausführungsbeispiel eine mit Dichtungsgliedern ausgerüstete Zahnbürste beschrieben wird.
Der Zahnbürstenkopf 1 weist einen Borsten tragenden Bereich 3 auf, wobei lediglich die Löcher 4 zur Aufnahme der Borsten, die Borsten selbst jedoch nicht eingezeichnet sind. An diesem Borsten tragenden Bereich 3 schliesst ein lang gestrecktes, etwas gekrümmt verlaufender Verbindungsansatz 5 an. In diesem Verbindungsansatz 5 ist ein lang gestreckter Hohlraum 6 angeordnet, der keilförmig ausgebildet ist. Dieser Hohlraum 6 ist von Wandabschnitten umgeben, von welchen einer mit der Bezugsziffer 7 identifiziert ist.
Im Wandabschnitt 7 ist eine \ffnung 8 vorhanden (siehe auch Fig. 3), die, wie noch beschrieben sein wird, als erster Riegelteil dient, wenn der Bürstenkopf 1 mit dem Bürstenstiel 2 verbunden ist.
Beim vom Borsten tragenden Bereich 3 des Zahnbürstenkopfes 1 entfernten Ende weist der Verbindungsansatz 5, d.h. insbesondere der Hohlraum 6 eine Einstecköffnung 9 mit einem stirnseitig umlaufenden Endrand 10 auf.
Der Zahnbürstenkopf 1 dieser Ausführung besteht aus einem Kunststoff, beispielsweise Polypropylen.
Der in der Fig. 2 und 4 gezeigte Bürstenstiel 2 weist einen Handgriffteil 11 und einen langgestreckten Einsteckeinsatz 12 auf. Aus den Figuren ist ersichtlich, dass die Aussenkontur des Einsteckansatzes 12 mindestens annähernd gleich der Innenkontur des Hohlraumes 6 ist. Bei dieser Ausführung besteht der Bürstenstiel 2 mit dem Einsteckansatz ebenfalls aus Polypropylen.
Wenn somit der Einsteckeinsatz 12 des Bürstenstiels 2 in dem Hohlraum 6 des Bürstenkopfes 1 eingesetzt ist, sitzt der Einsteckansatz 12 in einem sicheren, unbewegbaren Klemmsitz im Hohlraum 6, d.h. im Verbindungsansatz 5 des Bürstenkopfes 1. Gegebenenfalls kann auf der in Fig. 1 gesehen unteren Wand des Hohlraumes 6 eine in Längsrichtung derselben verlaufende Längswulst zur Verbesserung des Haltes angeordnet sein.
Es ist eingangs ausgesagt worden, dass Ablagerungen beim Verbindungsbereich zwischen dem Bürstenkopf und Bürstenstiel ein Problem bei bekannten zweiteiligen Zahnbürsten bilden. Da der Verbindungsansatz 5 ein lang gestreckter Bauteil ist, befindet sich die Verbindungsstelle zwischen dem Bürstenkopf 1 und dem Bürstenstiel 2 bei einer Stelle, die vom Borsten tragenden Bereich 3 beträchtlich entfernt ist, sodass einem Zurückströmen von Flüssigkeit vom Borsten tragenden Bereich 3 bis zurück zur Verbindungsstelle entgegengewirkt ist.
Im Einsteckansatz 12 ist eine mit demselben einstückig ausgebildete Blattfeder 13 vorhanden, auf deren freien Ende ein als zweiter Riegelteil wirkender Riegelkopf 14 angeordnet ist. Aus den Figuren ist ersichtlich, dass, wenn der Einsteckansatz 12 in den Hohlraum 6 des Verbindungsansatzes 5 eingesteckt worden ist, der Riegelkopf 14 in der \ffnung 8 einrastet. Vergleicht man die Wandstärke des Verbindungsansatzes 5 beim Hohlraum 6 gemäss Fig. 1 mit der Höhe des Riegelkopfes 14 gemäss Fig. 2, wird ersichtlich, dass der Riegelkopf 14 im eingerasteten Zustand über der Oberseite des Verbindungsansatzes 5 hervorsteht. Folglich kann durch ein einfaches Eindrücken des Riegelkopfes 14, z.B. mittels dem Daumen die Verriegelung gelöst und damit der Bürstenstiel 2 vom Bürstenkopf 1 getrennt werden.
Die Verbindungsstelle zwischen dem Bürstenkopf 1 und dem Bürstenstiel 2 und auch die Stelle der Verriegelung sind gedichtet. Das heisst insbesondere, dass der Hohlraum 6 gegen die Umgebung vollständig abgedichtet ist, sodass sich während oder nach dem Gebrauch im Hohlraum 6 keine Ablagerungen bilden können. Dazu dienen Dichtungsglieder, die bei der gezeigten Ausführung ausschliesslich beim Bürstenstiel 24 angeordnet sind.
Der Riegelkopf 14 weist eine Ummantelung 15 aus einem elastomeren Material auf, welches elastischer als Polypropylen ist, aus welchem der Handgriffteil 2 gefertigt ist. Dieses Material ist beispielsweise ein thermoplastisches Elastomer; ein solches Material wird z.B. von der Firma Kraiburg unter dem Namen Thermoplast (TP 8 AAD) vertrieben.
Diese Ummantelung 15 ist derart angeordnet, dass der Riegelkopf 14, wenn er in der \ffnung 8 eingesetzt ist, mit der elastomeren Ummantelung 15 dichtend am Innenumfang der \ffnung 8 anliegt.
Die Ummantelung 15 erstreckt sich von einer vorderen Seite des Riegelkopfes 14, wie aus Fig. 5 ersichtlich ist, entlang beider Seiten des Riegelkopfes, wie aus Fig. 6 und auch aus Fig. 4 ersichtlich ist, zur hinteren Seite, wobei der hintere Abschnitt der Ummantelung 15 in der Fig. 5 mit 15a angedeutet ist. Auf dem Scheitelbereich des Riegelkopfes, siehe Fig. 6 und Fig. 4, befindet sich kein Dichtungsmaterial, der Scheitelbereich ist somit nicht vom Dichtungsglied 15 überdeckt.
Der Bürstenstiel 2 weist beim Einsteckansatz 12 einen ebenfalls aus dem genannten thermoplastischen Elastomer bestehenden Dichtungsring 16 als zweites Dichtungsglied auf. Dieser Dichtungsring 16 weist einen Abschnitt mit einer L-förmigen Querschnittsform auf.
Ist der Einsteckansatz 12 im Verbindungsansatz 5 eingesteckt und verriegelt, liegt ein Schenkel 17 der L-Form dichtend am umlaufenden Rand 10 beim Ende des Verbindungsansatzes 5, d.h. bei der Einstecköffnung 9 (Fig. 1) an. Der andere Schenkel 18 der L-Form ragt in den Hohlraum 6 hinein und liegt dichtend an dessen Wandabschnitten 7 an. Aus der Fig. 5 ist ersichtlich, dass der Schenkel 18 des Dichtungsringes über dem Umfang des Einsteckansatzes wulstförmig hervorsteht. Damit ist der Hohlraum 6 bei der Einstecköffnung 9 vollständig gegen die Umgebung abgedichtet.
Der Bürstenstiel 2 ist grundsätzlich ein Zweikomponentenkörper. Er weist einen Grundkörper 19 (siehe Fig. 5, 7, 8 und 9) auf, der aus demselben Material (Polypropylen) besteht, aus dem der Bürstenkopf 1 und offensichtlich der Einsteckansatz 12 bestehen. Das zweite Material ist das genannte thermoplastische Elastomer, aus welchem die Dichtungsglieder 15, 16 bestehen.
Beim Daumengriffbereich 20 des Bürstenstieles 2 sind mehrere umlaufende und hervorstehende Rippen 21 vorhanden. Diese Rippen 21 sind aus demselben elastomeren Material wie der Dichtungsring 16 gebildet und sind, wie noch beschrieben sein wird, einstückig mit dem Dichtungsring 16 ausgebildet. Die Rippen 21 sind in Rillen 22 des Grundkörpers 19 eingesetzt. Diese Rillen 22 bilden offensichtlich Schwächungsstellen des Grundkörpers 19 beim Bereich des Daumengriffbereiches 20. Folglich ergibt sich grundsätzlich eine erhöhte Biegsamkeit des Zahnbürstenstieles 2 beim Bereich des Daumengriffbereiches 20.
Beim Daumengriffbereich 20 ist im Grundkörper 19 weiter eine in Längsrichtung desselben verlaufende Ausnehmung 23 ausgebildet, in welcher ein Einsatzabschnitt 24 aus dem genannten thermoplastischen Elastomer eingebettet ist. Dieser Einsatzabschnitt 23 erstreckt sich bis zum Dichtungsring 16 und ist somit mit demselben und den Rippen 21 einstückig ausgebildet. Wie insbesondere aus der Fig. 7 ersichtlich ist, weist der Grundkörper 19 beim Bereich des biegsamen Daumengriffbereiches 20 zwischen den Rippen 21 eine C-förmige Querschnittform auf.
Die insgesamte Biegsamkeit des Bürstenstieles 2 beim Daumengriffbereich 20 ist somit durch die Rillen 22 und die Ausnehmung 23, sowie das in diesen Bereichen eingebettete Material, also die Rippen 21 und der Einsatzabschnitt 24 bestimmt.
Die Ausnehmung 23 ist von einem sich in der Längsrichtung des Bürstenstiels 2 erstreckenden, von oben bis unten durchgehenden Schlitzraum 25 gefolgt, der sich bis zum entgegengesetzten Ende des Zahnbürstenstieles 2 erstreckt. Aus Gründen der mechanischen Festigkeit ist der Schlitzraum 25 an einigen Stellen von Querrippen 26, 27 durchsetzt. Diese Querrippen 26, 27 weisen, wie aus der Fig. 8 hervorgeht, jeweils eine obere Vertiefung 28 auf.
Der Schlitzraum 25 ist ebenfalls vom thermoplastischen Elastomer gefüllt, und aus der Fig. 8 ist ersichtlich, dass beim Handgriffteil 2 sowohl oben als auch unten kein Unterbruch des elastomeren Materials erfolgt, das heisst, dass das thermoplastische Material beim Handgriffteil sowohl oben als auch unten als langgestreckter Streifen erscheint. Der obere Streifen ist in der Fig. 4 durch die Bezugsziffer 30 angedeutet. Der untere, durchgehende Streifen ist in den Fig. 7, 8 und 9 mit der Bezugsziffer 31 angedeutet.
Bei der Herstellung des Bürstenstieles 2 wird zuerst der Grundkörper 19 spritzgegossen. Danach wird der Kunststoff auf den teilweise als Gussform dienende Grundkörper spritzgegossen. Dabei bilden der Streifen 26, der Einsatzabschnitt 24, die Rippen 21, das ringförmige Dichtungsglied 16 beim Einsteckansatz 12 sowie die Ummantelung 15 des Riegelkopfes 14 ein einziges Gussstück.
Das heisst, dass beim fertig gestellten Zahnbürstenstiel 2 alle aus dem thermoplastischen Elastomer gebildeten Teile als einstückiger Körper vorliegen. Dabei erstreckt sich vom Schenkel 18 des Dichtungsringes 16 (Fig. 5) ein Streifen (nicht gezeigt) des thermoplastischen Elastomeres zur Stelle 15a der Ummantelung 15 des Riegelkopfes 15, der beim Gebrauch der Zahnbürste, d.h. Bewegung des Verriegelungskopfes 15 beim Verriegeln und Entriegeln aufgrund seiner Dehnbarkeit nicht unbedingt reissen muss, jedoch reissen kann.
Bei den keine Dichtungen aufweisenden Ausführungen bestehen Bürstenkopf und Bürstenstiel aus jeweils nur einem Material, z.B. PP und sind einstückig ausgebildet.
The present invention relates to a toothbrush with a brush head and a brush handle releasably connected thereto.
Toothbrushes are elongated objects that take up space. This fact is a hindrance when a toothbrush is carried in the luggage, for example when traveling. For this reason, toothbrushes have become known in which the brush head is detachably connected to the brush handle. However, the known connections between the brush head and the brush handle are often unstable and come off suddenly.
Furthermore, in known toothbrushes, the area of the connection between the brush head and the brush handle is designed in such a way that deposits form in this area, which should be avoided for aesthetic and hygienic reasons. Even toothbrushes that are not designed for travel purposes should be replaced at regular intervals. Toothbrushes with interchangeable brush heads, which are connected to a respective brush handle, are also used for this purpose, the disadvantages mentioned above again being encountered, in particular the unstable connection.
The aim of the invention is to provide a toothbrush in which the disadvantages mentioned are eliminated and in which there is in particular a stable connection between the brush head and the brush handle and in which no deposits can form in the connection area between the brush head and the brush handle.
The toothbrush according to the invention is characterized in that the brush head has an elongated connecting lug in which an elongated cavity is formed, which connecting lug has a first locking part, that the brush handle has an insertion lug intended for insertion into the cavity with an outer contour which is at least approximately the same as the inner contour of the cavity, which insertion projection has a second locking part.
The subject matter of the invention is explained in more detail below with reference to the drawings, for example. It shows:
1 shows a section through a toothbrush head, without bristles,
2 is a toothbrush handle, partially drawn in section,
3 is a plan view of the toothbrush head according to FIG. 1,
4 is a view of the toothbrush handle of FIG. 2,
5 on an enlarged scale, a section through the plug-in attachment with subsequent thumb grip area of the toothbrush handle,
6 shows a section along the line VI-VI of FIG. 5 of the insertion approach, which is locked and inserted in the toothbrush head in a sealed manner,
7 shows a section along the line VII-VII of FIG. 5,
Fig. 8 is a section along the line VIII-VIII of Fig. 4, and
9 shows a section along the line IX-IX of FIG. 4.
FIG. 1 shows a section through a toothbrush head 1 which can be detachably connected to the toothbrush handle 2 shown in FIG. 2, a toothbrush equipped with sealing members being described as an exemplary embodiment.
The toothbrush head 1 has a bristle-bearing region 3, only the holes 4 for receiving the bristles, but the bristles themselves are not shown. Connected to this bristle-bearing area 3 is an elongated, somewhat curved connecting projection 5. An elongated cavity 6 is arranged in this connecting projection 5, which is wedge-shaped. This cavity 6 is surrounded by wall sections, one of which is identified by reference number 7.
In the wall section 7 there is an opening 8 (see also FIG. 3) which, as will be described later, serves as the first locking part when the brush head 1 is connected to the brush handle 2.
At the end remote from the bristle-bearing region 3 of the toothbrush head 1, the connecting projection 5, i.e. in particular the cavity 6 has an insertion opening 9 with an end edge 10 running around the end face.
The toothbrush head 1 of this embodiment consists of a plastic, for example polypropylene.
The brush handle 2 shown in FIGS. 2 and 4 has a handle part 11 and an elongated insert 12. It can be seen from the figures that the outer contour of the insertion projection 12 is at least approximately the same as the inner contour of the cavity 6. In this version, the brush handle 2 with the insertion approach is also made of polypropylene.
Thus, when the insert 12 of the brush handle 2 is inserted into the cavity 6 of the brush head 1, the insert 12 sits in a secure, immovable clamping fit in the cavity 6, i.e. in the connecting projection 5 of the brush head 1. If necessary, a longitudinal bead extending in the longitudinal direction thereof can be arranged on the lower wall of the cavity 6, as seen in FIG. 1, in order to improve the hold.
It was stated at the outset that deposits in the connection area between the brush head and brush handle form a problem with known two-part toothbrushes. Since the connection projection 5 is an elongated component, the connection point between the brush head 1 and the brush handle 2 is at a point which is considerably distant from the bristle-bearing area 3, so that liquid flows back from the bristle-bearing area 3 back to the connection point is counteracted.
In the insertion projection 12 there is a leaf spring 13 formed in one piece with the same, on the free end of which a locking head 14 acting as a second locking part is arranged. It can be seen from the figures that when the insertion lug 12 has been inserted into the cavity 6 of the connection lug 5, the locking head 14 engages in the opening 8. If you compare the wall thickness of the connection projection 5 in the cavity 6 according to FIG. 1 with the height of the locking head 14 according to FIG. 2, it can be seen that the locking head 14 protrudes above the upper side of the connection projection 5 in the engaged state. Consequently, by simply pushing the locking head 14, e.g. by means of the thumb the lock is released and thus the brush handle 2 can be separated from the brush head 1.
The connection point between the brush head 1 and the brush handle 2 and also the location of the lock are sealed. In particular, this means that the cavity 6 is completely sealed off from the surroundings, so that no deposits can form in the cavity 6 during or after use. For this purpose, sealing members are used, which are arranged exclusively in the brush handle 24 in the embodiment shown.
The locking head 14 has a casing 15 made of an elastomeric material which is more elastic than the polypropylene from which the handle part 2 is made. This material is, for example, a thermoplastic elastomer; such a material is e.g. distributed by Kraiburg under the name Thermoplast (TP 8 AAD).
This sheathing 15 is arranged such that the locking head 14, when it is inserted in the opening 8, rests with the elastomeric sheathing 15 in a sealing manner on the inner circumference of the opening 8.
The casing 15 extends from a front side of the locking head 14, as can be seen from FIG. 5, along both sides of the locking head, as can be seen from FIG. 6 and also from FIG. 4, to the rear side, the rear section of the Sheathing 15 in FIG. 5 is indicated by 15a. There is no sealing material on the apex area of the locking head, see FIGS. 6 and 4, the apex area is therefore not covered by the sealing member 15.
The brush handle 2 has a sealing ring 16, which also consists of the aforementioned thermoplastic elastomer, as the second sealing member in the insertion projection 12. This sealing ring 16 has a section with an L-shaped cross-sectional shape.
If the insertion lug 12 is inserted and locked in the connection lug 5, a leg 17 of the L-shape lies sealingly on the peripheral edge 10 at the end of the connection lug 5, i.e. at the insertion opening 9 (Fig. 1). The other leg 18 of the L-shape projects into the cavity 6 and lies sealingly against the wall sections 7 thereof. 5 that the leg 18 of the sealing ring protrudes in the form of a bead over the circumference of the plug-in attachment. The cavity 6 at the insertion opening 9 is thus completely sealed off from the surroundings.
The brush handle 2 is basically a two-component body. It has a base body 19 (see FIGS. 5, 7, 8 and 9) which consists of the same material (polypropylene) from which the brush head 1 and obviously the plug-in attachment 12 are made. The second material is the said thermoplastic elastomer, from which the sealing members 15, 16 are made.
In the thumb grip area 20 of the brush handle 2, there are several circumferential and protruding ribs 21. These ribs 21 are formed from the same elastomeric material as the sealing ring 16 and, as will be described later, are formed in one piece with the sealing ring 16. The ribs 21 are inserted into grooves 22 in the base body 19. These grooves 22 obviously form weakening points of the base body 19 in the area of the thumb grip area 20. Consequently, there is basically an increased flexibility of the toothbrush handle 2 in the area of the thumb grip area 20.
In the thumb grip area 20, a recess 23 extending in the longitudinal direction thereof is further formed in the base body 19, in which an insert section 24 made of the aforementioned thermoplastic elastomer is embedded. This insert section 23 extends to the sealing ring 16 and is thus formed in one piece with the same and the ribs 21. As can be seen in particular from FIG. 7, the base body 19 has a C-shaped cross-sectional shape in the area of the flexible thumb grip area 20 between the ribs 21.
The overall flexibility of the brush handle 2 in the thumb grip area 20 is thus determined by the grooves 22 and the recess 23, as well as the material embedded in these areas, that is to say the ribs 21 and the insert section 24.
The recess 23 is followed by a slot space 25 which extends in the longitudinal direction of the brush handle 2 and runs from top to bottom and extends to the opposite end of the toothbrush handle 2. For reasons of mechanical strength, the slot space 25 is penetrated by transverse ribs 26, 27 at some points. As can be seen from FIG. 8, these transverse ribs 26, 27 each have an upper depression 28.
The slot space 25 is also filled with the thermoplastic elastomer, and from FIG. 8 it can be seen that there is no interruption of the elastomeric material in the handle part 2, both above and below, that is to say that the thermoplastic material in the handle part both above and below elongated stripe appears. The upper strip is indicated in FIG. 4 by the reference number 30. The lower, continuous strip is indicated in FIGS. 7, 8 and 9 with the reference number 31.
In the manufacture of the brush handle 2, the base body 19 is first injection molded. The plastic is then injection molded onto the base body, which sometimes serves as a mold. The strip 26, the insert section 24, the ribs 21, the annular sealing member 16 in the insertion approach 12 and the casing 15 of the locking head 14 form a single casting.
This means that in the finished toothbrush handle 2, all the parts formed from the thermoplastic elastomer are present as a one-piece body. In this case, a strip (not shown) of the thermoplastic elastomer extends from the leg 18 of the sealing ring 16 (FIG. 5) to the location 15a of the casing 15 of the locking head 15 which, when using the toothbrush, i.e. Movement of the locking head 15 when locking and unlocking does not necessarily have to tear due to its extensibility, but it can tear.
In the versions without seals, the brush head and brush handle each consist of only one material, e.g. PP and are made in one piece.