CH690222A5 - Höhenverstellbare Lagerung für die Federleisten eines Bettlattenrostes. - Google Patents

Description

  
 



  Die Erfindung betrifft eine höhenverstellbare Lagerung für die Federleisten eines Bettlattenrostes, bestehend aus einer am Rahmen des Bettlattenrostes zu befestigenden, seitliche Führungsnuten aufweisenden Grundplatte und einer mittels einer Stellschraube vertikal darin verschiebbaren, mit einem elastischen Aufnahmeelement für die Federleisten ausgestatteten Halterung. 



  Durch die Verstellbarkeit solcher Lagerungen soll erreicht werden, dass sich die Höhenlage der einzelnen Federleisten eines Bettlattenrostes noch weitgehender der Körperform des Liegenden anpassen lässt, indem man ihr Aufnahmeelement nach Belieben anheben oder absenken kann. 



  Eine Vorrichtung der oben angeführten Art ist im DE-GM 9 301 114 beschrieben, war in der Praxis jedoch schon lange vorher bekannt. Die dort verwendete Stellschraube drückt von unten her gegen einen Querriegel des die Federleisten aufnehmenden Elementes. Dabei muss sie an der Unterseite des Bettlattenrostes betätigt werden, was eine überaus umständliche Handhabung zur Folge hat. 



  Die Aufgabe der Erfindung ist es nun, eine Anordnung verfügbar zu machen, mit der es einem Benutzer des Bettlattenrostes möglich sein soll, das eventuelle Positionieren der Federleisten in der Liegestellung und damit auf bequemstem Wege vorzunehmen. 



  Zur Lösung der gestellten Aufgabe schlägt die Erfindung in erster Linie vor, dass sich in der zum Abstützen der Federleisten dienenden verschiebbaren Halterung eine die ihre Lageveränderung an der Grundplatte ermöglichende Stellschraube von oben her zugänglich machende \ffnung befindet. In bevorzugter Weise soll hierbei die das Anheben sowie das Absenken der Halterung bewirkende Stellschraube in die \ffnung der Halterung eingesetzt sein und unterhalb davon gegen einen horizontalen Steg der Grundplatte drücken. Besonders zweckmässig ist es darüber hinaus, wenn die in die \ffnung der Halterung eingesetzte Stellschraube als Gewindestift ausgebildet ist  und der horizontale Steg der Grundplatte über ein zum Angreifen der Stellschraube bestimmtes Drucklager verfügt. 



  Als Ergebnis dieser Massnahmen wird die der Erfindung zu Grunde liegende Justiervorrichtung für Bettlattenroste in ihrer Bedienbarkeit wesentlich verbessert und zusätzlich auch im Aufbau vereinfacht. 



  Ein Ausführungsbeispiel des Anmeldungsgegenstandes wird nachfolgend anhand der Zeichnung beschrieben. Darin zeigen im Einzelnen: 
 
   Fig. 1 eine perspektivische Vorderansicht der erfindungsgemässen Lagerung für die Federleisten eines Bettlattenrostes, 
   Fig. 2 die Draufsicht der neuartigen Einrichtung aus Fig. 1, und 
   Fig. 3 eine Einzeldarstellung der in den Fig. 1 und 2 enthaltenen Verstellmittel. 
 



  Wie aus den Abbildungen hervorgeht, weist die in ihnen wiedergegebene, hauptsächlich aus Kunststoffen gefertigte höhenverstellbare Lagerung eine Grundplatte 1 auf, die sich mit rückwärtigen Dübelzapfen 2 am Rahmen eines Bettlattenrostes befestigen lässt. In seitlichen Führungs nuten 3 ist eine in ihrer Form der Grundplatte 1 angepasste Halterung 4 vertikal verschiebbar gelagert und trägt auf nach vorne ragenden parallelen Montagezapfen 5 ein elastisches Aufnahmeelement 6, in das die Enden der Federleisten 7 eingefügt sind. 



  Das elastische Aufnahmeelement 6 wird aus einem den Montagezapfen 5 der Halterung 4 aufgeschobenen brückenartigen Unterteil 8 und der als Wippe gestalteten Leistenaufnahme 9 gebildet. Letztere stützt sich über einen kugelförmigen Verbindungskörper 10 auf dem Unterteil 8 ab, wodurch ihr sowie den Federleisten 7 eine besonders gute allseitige Beweglichkeit verliehen wird. 



  Damit sich die Halterung 4 und mit ihr die Federleisten 7 gegenüber der Grundplatte 1 höhenmässig verstellen und in der jeweils eingenommenen abgesenkten bzw. angehobenen Position festlegen lassen, verfügt die Halterung 4 über eine als Gewindestift ausgebildete Stellschraube 11, die in eine zwischen den Montagezapfen 5 mittig angebrachte vertikale \ffnung 12 eingesetzt ist. Diese Stellschraube 11 drückt gegen einen horizontalen Steg 13 der Grundplatte 1, der zu diesem Zweck ein ihn verstärkendes Drucklager 14 besitzt. 



  Es ist ersichtlich, dass in der so konstruierten Lagerung  die in der Halterung 4 vorgesehene \ffnung 12 die Stellschraube 11 von oben her zugänglich macht. Sie kann daher ohne Umstände mit einem Schraubendreher betätigt und somit die Höhenlage der Federleisten im Bettlattenrost jederzeit leicht reguliert werden. 



  Eine im Rahmen der Erfindungsmerkmale liegende Abwandlung der zur Beschreibung gelangten Federleistenlagerung könnte beispielsweise darin bestehen, dass die Stellschraube 11 nicht in die \ffnung 12 der Halterung 4, sondern in den horizontalen Steg 13 der Grundplatte 1 eingesetzt wäre und die Halterung 4 sich auf ihr abstützen würde. Auch dann bliebe ihr nach oben gerichtetes Betätigungsende durch die in der Halterung 4 befindliche \ffnung 12 zugänglich und dieser Vorteil insofern ebenfalls erhalten. 

Claims (5)

1. Höhenverstellbare Lagerung für die Federleisten eines Bettlattenrostes, bestehend aus einer am Rahmen des Bettlattenrostes zu befestigenden, seitliche Führungsnuten aufweisenden Grundplatte und einer mittels einer Stellschraube vertikal darin verschiebbaren, mit einem elastischen Aufnahmeelement für die Federleisten ausgestatteten Halterung, dadurch gekennzeichnet, dass sich in der zum Abstützen der Federleisten (7) dienenden verschiebbaren Halterung (4) eine die ihre Lageveränderung an der Grundplatte (1) ermöglichende Stellschraube (11) von oben her zugänglich machende \ffnung (12) befindet.

2.

Höhenverstellbare Lagerung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die das Anheben sowie das Absenken der verschiebbaren Halterung (4) bewirkende Stellschraube (11) in die \ffnung (12) der Halterung (4) eingesetzt ist und unterhalb davon gegen einen horizontalen Steg (13) der Grundplatte (1) drückt.

3. Höhenverstellbare Lagerung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die in die \ffnung (12) der verschiebbaren Halterung (4) eingesetzte Stellschraube (11) als Gewindestift ausgebildet ist.

4. Höhenverstellbare Lagerung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der horizontale Steg (13) der Grundplatte (1) über ein zum Angreifen der Stellschraube (11) bestimmtes Drucklager (14) verfügt.

5.

Höhenverstellbare Lagerung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die das Anheben sowie das Absenken der verschiebbaren Halterung (4) bewirkende Stellschraube (11) in einen horizontalen Steg (13) der Grundplatte (1) eingesetzt ist, wobei sich die verschiebbare Halterung (4) auf ihrem nach oben gerichteten, durch die \ffnung (12) zugänglichen Betätigungsende abstützt.