CH686142A5 - Anordnung in einer N{hmaschine. - Google Patents

Description

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CH 686 142 A5

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Beschreibung

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anordnung in einer Nähmaschine, welche mit einem Nähguttransporteur ausgerüstet ist, der von Antriebsmitteln zwangsweise in im wesentlichen rechtwinkliger Bahn bewegbar und für eine frei wählbare Stichlänge in Transportrichtung einstellbar ist und welcher wahlweise in eine Lage absenkbar ist, in welcher der Transport unterbunden ist, sowie eine Haushaltnähmaschine.

Es ist an und für sich bekannt, in mechanischen Haushaltnähmaschinen, welche eine sog. Kulisse zum Bewegen des Nähguttransporteurs aufweisen, die Funktionen des Transporteurs und des Schiffchens in ein gemeinsames Modul zu bringen, welches sich am äusseren Ende des freien Armes der Maschine befindet. Ein solches Modul ist aus der US-A 4 512 273 bekannt geworden. Eine solchen bekannten Maschinen innenwohnende Funktion ist das Absenken des Transporteurs, für den eine Spezialsteuerung vorgesehen ist. Das Absenken des Transporteurs bedeutet, dass seine Funktion des Zuführens des Nähgutes unterbleibt, das Nähgut jedoch frei in allen Richtungen in die Nählage bewegbar ist. Bei den bisher bekannten Maschinen ist der Transporteur mit drei Steuerungen, nämlich für das Absenken, das Umkehren der Bewegungsrichtung und für die Stichlänge, versehen. Durch Kombination dieser Steuerungen kann eine Anzahl von Bauteilen eliminiert und eine einfachere und klarere Steuerung geschaffen werden.

Der Zweck der vorliegenden Erfindung ist die Schaffung von Betätigungsmitteln für die drei Funktionen eines Transporteurs, welche Mittel mittels einer einzigen Steuerung an wahlweise Lagen manuell anpassbar sind. Gemäss der Erfindung ist eine Stichlängensteuerung mit den Funktionen des Absenkens des Transporteurs und der Umkehr der Zuführrichtung des Nähgutes versehen, was durch eine Erweiterung der Einstellmöglichkeiten der Steuerung sowie durch eine axiale Bewegung derselben ermöglicht wird.

Die verbesserten Ergebnisse, welche dadurch erreicht werden, sind einer Nähmaschine eigen, welche mit der Anordnung gemäss dem Anspruch 1 ausgerüstet ist.

Ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes wird anschliessend anhand der folgenden Zeichnungen erläutert.

Diese zeigen:

Fig. 1 eine Vorderansicht einer Nähmaschine mit der Anordnung gemäss der vorliegenden Erfindung, Fig. 2 eine Vorderansicht der Transportsteuerung dieser Anordnung,

Fig. 3 einen horizontalen Schnitt durch die Transportsteuerung,

Fig. 4 den Ausschnitt aus einem Transporteur und dessen Antriebsmitteln, welche am Ende des freien Armes der Nähmaschine angeordnet sind, in Seitenansicht,

Fig. 5 einen Aufriss der Antriebs- und Betätigungsmittel des Transporteurs, und

Fig. 6 eine Explosionsdarstellung des Nähguttransportes- und Näh-Schiffchenmechanismus am Ende des freien Armes.

Die dargestellte Nähmaschine ist von mechanischer, nockenscheiben-gesteuerter Bauart, deren hauptsächlichste Teile in einer konventionellen Nähmaschine vorhanden sind, wie Nähfussstange und Nadelstangeneinheit 10, Schiffchen und Zubringereinheit 11, Zick-Zack-Steuereinheit 12 sowie obere und untere Antriebswellen 13, 14.

Die Stichlängenanpassung erfolgt mittels eines Steuer- oder Stellknopfes 15, der mit den Betätigungsmitteln des Transporteurmechanismus über eine Nockenscheibe 16, einen Hebel 17 und eine Zug- oder Bremsstange 18 verbunden ist. Die Nokkenscheibe 16 ist mittels einer Hülse 19 auf einem Schaft 21 gelagert, welcher seinerseits Teil 20 des Maschinengestells bildet. Der Stellknopf 15 ist mit der Hülse 19 über Nuten verbunden, um in axialer Richtung längs der Hülse 19 verschiebbar und mit ihr drehfest verbunden zu sein. Der Stellknopf 15 wird durch eine Druckfeder 22 in seiner äussersten dargestellten Lage gehalten. Die Nockenscheibe 16 arbeitet mit einer Exzenterrolle 23 zusammen, welche in radialer Richtung betätigt wird, wenn die Nockenscheibe 16 mittels des Knopfes 17 auf unterschiedliche Winkellagen eingestellt wird.

Die Exzenterrolle 23 ist am oberen Ende des Hebels 17 angeordnet, während das untere Ende des Hebels 17 mit der Stange 18 verbunden ist. Der Hebel 17 wird in die Achse des Schaftes 24 geschwenkt, wenn der Knopf 15 zwecks Einstellung gedreht wird. Die Nockenscheibe 16 weist eine Kurve 25 auf, deren radialer Abstand sich zwischen einem Maximalwert 26 und einem Minimalwert 27 ändert. Die verschiedenen Lagen, welche, bedingt durch die Drehung der Nockenscheibe 16, die Exzenterrolle 23 einnimmt, entsprechen unterschiedlichen Stichlängen und ebenso unterschiedlichen Nähgutzugaberichtungen. Diese Lagen werden über die Zugstange 18, auch als Schieberwelle bezeichnet, dem Transportmechanismus übermittelt.

Zwischen der Kurve 25 und dem äusseren Rand 28 liegt eine Nut 29 unterschiedlicher Breite, wobei die Exzenterrolle 23 sich in einem gewissen Mass radial in dieser Nut 29 bewegen kann. Der Stellknopf 15 ist mit einem Konus 30 versehen, mittels welchem die Exzenterrolle 23 bewegt werden kann, indem der Stellknopf 15 entgegen dem Druck der Feder 22 nach innen geschoben wird. Wenn der Konus 30 am Kopfteil 31 der Exzenterrolle 23 an-stösst, wird letztere nach aussen in die Nut 29 ge-stossen, wodurch die Zuspeiseeinrichtung des Nähgutes aus der Vorwärts- in die Rückwärtsrichtung gebracht wird. Die Einstellung der Rückwärtsrichtung, welche in Nähmaschinen bekannt ist, wird damit automatisch funktionell in den Stellknopf 15 eingeschlossen.

Der Zuspeisemechanismus umfasst die Teile, welche in der Darstellung von Fig. 6 ersichtlich sind. Er ist modulartig ausgebildet und in den dafür vorgesehenen Raum am Ende des freien Armes einbaubar, in welchem er mittels eines Paars Schrauben 32, 33 befestigt ist. Oben auf dem Mechanismus befindet sich eine Nadelplatte 34, wel5

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che in die Arbeitsfläche des freien Armes eingelassen ist. Der Nähguttransporteur umfasst eine Platte 35, welche vier Reihen 36, 37, 38, 39 von Zustellzähnen aufweist. Diese Zähne sind nach oben gerichtet und treten aus Nuten der Nadelplatte 34 vor.

Der Nähguttransporteur wird in bekannter Weise rechteckförmig bewegt, wobei der horizontale Teil der Bewegung einstellbar ist. Der Transporteur ist mit einem Bügel 40 verbunden, welcher seinerseits auf Schäften 41, 59 drehgelagert ist und mit einem Bock 42, welcher im Bereich seiner unteren Kante auf einem Schaft 43 drehbar gelagert ist. Das Antreiben der Zuspeisebewegung erfolgt mittels der unteren Antriebswelle 14 der Maschine, welche zwei Exzenter 45, 46 aufweist, die auf der Antriebswelle 14 angeordnet sind. Der erste Exzenter 45 treibt einen gegabelten Schieber 47 an, welcher mittels eines Schaftes 48 am Bock 42 gelagert ist. Der gegabelte Schieber 47 ist mit seinem Mittelteil mit einem Stift 49 versehen, welcher Teil einer Führung 50 bildet. Die Führung 50 ist an einem Schaft 51 befestigt, der seinerseits in einem Gestellteil 54 gelagert ist. Dieser Schaft 51 hält an seinem Ende einen brückenartigen Teil 52 fest, welcher den Einhängepunkt einer Zugfeder 53 aufweist, die sich zum Schaft 43 des Gestellteils 54 erstreckt. Ein-stellmittel für die Führung 50 gehen von der Zugstange 80 aus. Sie weisen die Form eines Zubehörhebels 55 auf, welcher bei 56 im Gestellsteil 54 lagert. Eine Kugel 57 berührt einen Anschlag 58 der Führung 50. Mit Hilfe der Zugstange 18 kann somit die Führung 50 auf dem Schaft 51 gegen die Kraft der Feder 53 gedreht werden, welche Feder 53 fortwährend den Anschlag 58 in Berührung mit der Kugel 57 aufrecht hält.

Die Bewegung des Stiftes 49 in der Führung 50 erfolgt durch den gegabelten Schieber 47, welcher, bedingt durch den Exzenter 45, oszilliert. Der Stift 49 bewegt sich in der Führung 50 hin und her, welche Führung 50 winkelmässig bezüglich des gegabelten Schiebers 47 eingestellt ist, weshalb sich letzterer hin und her bewegt. Diese Bewegung wird über den Bock 42 und den Bügel 40 auf den Transporteur übertragen, welcher dabei horizontal bewegt wird.

Das Ausmass der vertikalen Bewegung des Transporteurs ist im allgemeinen konstant und mit der Horizontalbewegung abgestimmt, wobei die Form der Bewegung ungefähr rechteckförmig ist. Der Bügel 40 ist derart verlängert, dass nur sein hinterer Teil, an welchem der Transporteur befestigt ist, eine vertikale Bewegung ausführen muss, um während den verschiedenen Phasen der Nähgutzuführung die Zahnreihen über oder unter die Nadelplatte 34 zu bringen. Die Hubbewegung des Bügels 40 erfolgt mittels des Exzenters 46 über einen dreh- und gleitbaren Träger 58a, welcher auf dem am Schieber 47 befestigten Schaft 59 angeordnet ist. Der Träger 58a weist eine Arbeitslage auf, in welcher ein Finger 60 den Exzenter 46 berührt und mit diesem oszilliert, und eine Ruhelage, in welcher der Finger 60 vom Exzenter 46 absteht und der Träger 58a sich in einer Ruhelage befindet. Die Einstellung des Trägers 58a zwischen seiner Arbeits* und Ruhelage erfolgt mittels eines Stiftes 61,

der sich vom Zubehörhebel 55 aus erstreckt, wobei ein Hebel 66 eine Drehachse 67 und einen Anschlag 62 auf dem Träger 58a aufweist. Die Bewegungsmöglichkeit der Zugstange 18 ist sehr gross, wodurch eine derart grosse Hin- und Herbewegung des Zubehörhebels 55 ermöglicht wird, dass der Stift 61 den Anschlag erfasst und den Träger 58a aus seiner Arbeitslage in seine Ruhelage bewegt. Der Bügel 40 weist einen Knopf 63 auf, der sich über dem Finger 60 befindet, wobei dieser Knopf mittels des Fingers 60 vertikal bewegt wird. Eine Feder 64, welche sich vom Bügel 40 zum Bock 42 erstreckt, erzeugt die Abwärtsbewegung des Bügels 40.

Der grosse Bewegungsbereich der Zugstange 18 wird durch die Nockenscheibe 16 ermöglicht, bei welcher die Kurve 25 eine speziell hohe Lage 68 aufweist. Der Stellknopf 15 ist dabei mit einer zusätzlichen Funktion versehen, um den Transporteur zu senken. Dies wird dadurch erreicht, dass die Nockenscheibe 16 in ihrer oberen Lage 68 der Kurve 25 den Träger 58a in seine Ruhelage bewegt, wobei der Transporteur unter der Nadelplatte 34 gehalten wird. Wenn der Stellknopf 15 in seine Zuspeiselage zurückversetzt wird, bringt eine Zugfeder 65 den Träger 58a in seine Arbeitslage zurück.

Der Schaft 24 trägt ferner einen schwenkbaren Zusatzhebel 69, dessen einer Arm mit einer längsverschiebbaren Hülse 70 und dessen anderer Arm mit einem Nockenstössel 71 versehen ist, der mit einer axial arbeitenden, am Schaft die Zick-Zack-Steuereinheit 12 angeordneten Nockenscheibe 72 wirkverbunden ist. Diese Anordnung wird für die automatische Steuerung der Zuspeiseeinrichtung verwendet, wobei Nähte unter anderem sowohl in Vorwärts* als auch in Rückwärtsrichtung nähbar sind. Die Hülse 70 steht mit einem drehbaren Nockenstössel 73 im Eingriff, der mit einem Nocken 74 auf der Nockenscheibe 16 zusammenarbeitet. Wenn der Nockenstössel 73 durch diesen Nocken 74 bewegt wird, was durch Drehen des Stellknopfes 15 erfolgt, wird die Hülse 70 nach unten in Eingriff mit der Zugstange 18 geschoben, wobei Führungsknöpfe 75 der Nockenscheibe 72 die Führung 50 während der Drehbewegung der Nockenscheibe 72 verschieben. In dieser Phase befindet sich die Exzenterrolle 23 in einem breiteren Teil der Nut 29 der Nockenscheibe 16, so dass sie den Steuerbewegungen der Zugstange 18 frei zu folgen vermag. Das Rückwärtszuführen des Nähgutes ist durch den Abschnitt 77 der Kurve bis zum höchsten Punkt 68 kontinuierlich verstellbar.

Bei der vorbeschriebenen Ausführung können verschiedene Komponenten ausgetauscht werden, ohne dass damit von der erfinderischen Grundidee, wie sie durch die beiliegenden Ansprüche dargelegt ist, abgewichen wird.

Claims (6)

Patentansprüche

1. Anordnung in einer Nähmaschine, welche mit einem Nähguttransporteur (35) ausgerüstet ist, der von Antriebsmitteln (45, 46) zwangsweise in im wesentlichen rechtwinkliger Bahn bewegbar und für eine frei wählbare Stichlänge in Transportrichtung

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einstellbar ist und welcher wahlweise in eine Lage absenkbar ist, in welcher der Transport unterbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung Steuermittel (15) umfasst, welche drehbar und mit einer Nockenscheibe (16) verbunden sind, wobei die Nockenscheibe (16) über Betätigungsmittel (17 bis 19, 58a) den Transporteur (35) in vorbestimmte Lagen zu bringen vermag und wobei diese Nockenscheibe (16) Drehlager aufweist, welche sowohl dem Absenken des Transporteurs (35) entsprechen als auch dem Umkehren der Transportrichtung, und einen Bereich, um die Stichlängen zu steuern, wobei diese Steuermittel (15) einen konischen Teil umfassen, welcher in Abhängigkeit von der axialen Bewegung der Steuermittel (15) über die Betätigungsmittel (17 bis 19, 58a) eine einstweilige Umkehr der Transportrichtung zu bewirken in der Lage ist.

2. Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungsmittel (17 bis 19, 58a) einen Träger (58a) enthalten, welcher zwischen der Einsatz- und der Ausserbetriebslage einstellbar ist, wobei der Nähguttransporteur (35) in der Ausserbetriebslage des Trägers (58a) in seiner abgesenkten Lage verbleibt.

3. Anordnung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsmittel (45, 46) für die Vertikalbewegung des Transporteurs (35) einen Exzenter (46) umfassen, welcher den Träger (58a) in seiner Arbeitslage betätigt.

4. Anordnung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (58a) bezüglich des Exzenters (46) zwischen der Arbeits- und der Ausserbetriebslage bewegbar ist und zwischen diesen Lagen mittels Verbindungselementen (18, 55) anpassbar ausgebildet ist.

5. Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuermittel (15) eine Lage einnehmen, in welcher mittels Nocken (74, 76) und eines Nockenstössels (73) eine automatische Steuerung der Transportrichtung erfolgt.

6. Haushaltnähmaschine mit einer Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 5.

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