Die Erfindung betrifft eine lösbare Klemm- und Verbindungsvorrichtung für Rohre, Schläuche, Stangen, Seile, gemäss dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.
Eine derartige lösbare Klemm- und Verbindungsvorrichtung ist aus der EP 0 333 094 A1 bekannt. Zum Anschliessen eines Schlauchendes an die Verbindungsvorrichtung wird das Schlauchende durch den Durchtrittskanal des Klemmrohrstücks bis in den verbreiterten Abschnitt des Gehäuserohrstücks vorgeschoben, und zwar in der Weise, dass das Schlauchende das Klemmrohrstück vollständig durchsetzt. Das Klemmrohrstück ist derart an seinem Innendurchmesser auf den Durchmesser des anzuschliessenden Schlauchendes abgestimmt, dass zumindest dessen federnde Zungen federnd, also kraftschlüssig, an dem Aussenmantel des Schlauches anliegen.
Wird nun auf das Schlauchstück ein Zug ausgeübt, durch den dieses aus der Schlauchkupplung herausgerissen werden könnte, wird dieser Zug kraftschlüssig auf das Klemmrohrstück übertragen, so dass durch eine Bewegung des Klemmrohrstücks nach aussen die auf dem sich konusförmig verengenden Endteil des verbreiterten Abschnitts gleitenden Segmente des wulstförmigen Randes nach innen gedrückt werden und dadurch die federnden Zungen stärker gegen den Schlauchmantel andrücken. Auf diese Weise führt jeder auf den angeschlossenen Schlauch ausgeübte Zug zu einer stärkeren Verspannung und damit festeren Schlauchverbindungen.
Der endseitige wulstförmige Rand des Klemmrohrstücks ist in dem verbreiterten Abschnitt mit axialem Spiel, also begrenzt axial verschieblich gehaltert, so dass sich die Schlauchverbindung einfach und schnell dadurch lösen lässt, dass das Klemmrohrstück in das Gehäuserohrstück hineinverschoben und gleichzeitig das Schlauchstück aus der Schlauchkupplung herausgezogen wird. Durch das Einwärtsschieben des Klemmrohrstücks löst sich der wulstförmige Rand von den durch den konusförmigen Teil gebildeten Keilflächen, so dass die Zungen nur noch unter ihrer eigenen federnden Spannung an dem Mantel des Schlauches anliegen und dieser nach Überwindung nur geringer Reibungskräfte aus der Schlauchkupplung herausgezogen werden kann. Das Klemmrohrstück besitzt im Abstand von der Stirnseite des Gehäuserohrstücks ein ringartig verbreitertes Betätigungsteil.
Dieses Betätigungsteil lässt sich zum Lösen der Schlauchkupplung bequem in das Innere des Gehäuserohrstücks hineinschieben, so dass sich die Segmente des wulstförmigen Randes der federnden Zungen von den konusförmigen Keilflächen entfernen.
Obwohl sich die lösbare Klemm- und Verbindungsvorrichtung der eingangs angegebenen Art in der Praxis überaus bewährt hat, sind in verschiedenen Anwendungsfällen noch Verbesserungen möglich.
Aufgabe der Erfindung ist es, bei einer lösbaren Klemm- und Verbindungsvorrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 die Entriegelung zu erleichtern.
Erfindungsgemäss wird diese Aufgabe durch die im kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 angegebenen Merkmale gelöst. Die erfindungsgemässe Lösung ist gekennzeichnet durch mindestens ein an dem Betätigungsteil angreifendes Entriegelungsteil, durch das das Klemmrohrstück in das Gehäuserohrstück hinein verschiebbar ist. Durch das Entriegelungsteil kann das Betätigungsteil einfach und zuverlässig zum Zwecke der Entriegelung bewegt werden.
Vorteilhafte Weiterbildungen sind in den abhängigen Ansprüchen beschrieben.
Vorzugsweise sind zwei Entriegelungsteile vorgesehen, die einander diametral gegenüber liegen. Hierdurch wird gegenüber einem einseitig angreifenden Entriegelungsteil eine Verkantung mit Sicherheit vermieden.
Das Entriegelungsteil kann eine zum Austrlttsquerschnitt des Kanals hin weisende Keilfläche aufweisen, die auf der äusseren Ringkante des Betätigungsteils derart aufliegt, dass durch eine Bewegung des Entriegelungsteils zur Mittenachse hin das Klemmrohrstück in das Gehäuserohrstück hinein verschoben wird. Gleichzeitig kann das Schlauchstück aus der Schlauchkupplung herausgezogen werden. Die Entriegelung kann also durch einen einfachen Druck auf das Entriegelungsteil durchgeführt werden.
Vorteilhaft ist es, wenn die Entriegelungsteile auf einem mit dem Gehäuserohrstück vorzugsweise lösbar verbundenen Tragring angeordnet sind. Der Tragring ist vorzugsweise mit einem auf der dem Gehäuserohrstück zugewandten Seite angeordneten, nach innen weisenden ringförmigen Vorsprung in eine entsprechende Nut auf der Aussenmantelfläche des Gehäuserohrstücks einrastbar. Der Tragring kann damit auf einfache Weise mit dem Gehäuserohrstück verbunden und auch wieder von diesem gelöst werden. Hierdurch ist es auch möglich, bereits vorhandene Verbindungsvorrichtungen nachzurüsten.
Vorzugsweise ist das Entriegelungsteil an einer federnden Zunge angeordnet. Nach einer Betätigung des Entriegelungsteils kehrt dieses aufgrund der Elastizität der Zunge wieder in seine ursprüngliche Stellung zurück.
Das Entriegelungsteil kann am radial äusseren Ende verdickt und abgerundet sein, damit es besser betätigt bzw. von Hand gedrückt werden kann.
Die federnden Zungen, die auf dem Klemmrohrstück vorgesehen sind, können an ihren freien Enden und/oder im Bereich des ringwulstförmigen Randes auf ihren zylinderschalenförmigen Innenseiten mit schneidenartigen Vorsprüngen versehen sein. Diese Vor sprünge schneiden sich bei dem Ausüben einen Zuges auf den Schlauch in den Schlauchmantel ein und erhöhen dadurch die Klemmkraft. Die schneidenartigen Vorsprünge können aus in Umfangsrichtung verlaufenden rippenartigen Teilen bestehen. Sie können auch aus Klingen bestehen, die in entsprechenden Nuten auf den Innenseiten der federnden Zungen eingesetzt sind.
Zweckmässigerweise verjüngt sich der wulstförmige Rand zu seinem äusseren äusseren Ende hin konusförmig. Diese konusförmige Verjüngung ermöglicht ein leichteres Einführen des Klemmrohrstücks in das Gehäuserohrstück. Das Klemmrohrstück braucht nur in das Gehäuserohrstück hineingedreht zu werden, bis die Segmente des ringwulstförmigen Randes verriegelnd in den verbreiterten Gehäuseabschnitt einschnappen.
Nach einer vorteilhaften Ausgestaltung ist vorgesehen, dass das Gehäuserohrstück mit einem den verbreiterten Abschnitt durchsetzenden zentralen Rohrfortsatz versehen ist, auf den der anzuschliessende Schlauch aufschiebbar ist. Diese Ausgestaltung ist insbesondere dann vorteilhaft, wenn der anzuschliessende Schlauch einen Mantel aus flexiblem Material besitzt. Durch Aufschieben des Schlauches auf das im Innern des Gehäuserohrstücks befindliche dornartige Rohrstück wird das Schlauchende gestützt, so dass es zwischen diesem dornartigen Rohrfortsatz und den federnden Zungen fest eingespannt wird. Der Rohrfortsatz bildet also ein Widerlager für die den Klemmdruck ausübenden federnden Zungen.
Zweckmässigerweise schliesst an den verbreiterten Abschnitt des Durchtrittskanals des Gehäuserohrstücks nach innen hin über eine Stufe ein in seinem Durchmesser dem Schlauchdurchmesser entsprechender Kanalabschnitt an. Das Schlauchstück wird sodann bis in diesen Kanalabschnitt vorgeschoben, so dass dessen Halterung und Führung in der Schlauchkupplung verbessert ist.
Nach einer Weiterentwicklung ist vorgesehen, dass in den verbreiterten Abschnitt des Durchtrittskanals des Gehäuserohrstücks ein O-Ring gehaltert ist. Dieser legt sich dichtend auf den äusseren Mantel des Schlauches und verbessert dadurch die Dichtigkeit der Verbindung.
Nach einer anderen Ausführungsform ist vorgesehen, dass sich der gegenüber dem in seinem Durchmesser verbreiterten Abschnitt des Gehäuserohrstücks in seinem Durchmesser verengte Austrittsquerschnitt nach aussen hin konusförmig erweitert. Durch diese trichterförmige Erweiterung lässt sich das Klemmrohrstück mit seinen federnden Zungen auch dann einfach in das Gehäuserohrstück hineindrücken, wenn die Segmente des wulstförmigen Randes der federnden Zungen nicht konusförmig abgeschrägt sind.
Die beiden Enden des Gehäuserohrstücks können spiegelbildlich mit in erweiterten ringförmigen Kammern gehalterten Klemmstücken versehen sein. Eine derart ausgebildete Schlauchkupplung ermöglicht die Verbindung zweier Schlauchenden.
Nach einer weiteren Ausführungsform ist vorgesehen, dass eine Seite des Gehäuserohrstücks mit einem rohrförmigen Fortsatz versehen ist, der auf seiner äusseren Mantelfläche Halteprofile für einen aufgeschobenen Schlauch aufweist.
Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachstehend anhand der Zeichnung näher erläutert.
In dieser zeigt
Fig. 1 einen Längsschnitt durch eine erste Ausführungsform einer lösbaren Klemm- und Verbindungsvorrichtung,
Fig. 2 einen Längsschnitt durch eine zweite Ausführungsform einer lösbaren Klemm- und Verbindungsvorrichtung,
Fig. 3 einen Längsschnitt durch eine dritte Ausführungsform einer lösbaren Klemm- und Verbindungsvorrichtung und
Fig. 4 einen Längsschnitt durch eine vierte Ausführungsform einer lösbaren Klemm- und Verbindungsvorrichtung.
Die in Fig. 1 dargestellte lösbare Klemm- und Verbindungsvorrichtung besteht aus einem gehäuseartigen Rohrstück 1, das an seinem in der Zeichnung links dargestellten Ende mit einem Kupplungsstück zum Ankuppeln eines Schlauchendes 2 versehen ist. Das gegenüberliegende Ende des Gehäuserohrstücks 1 ist mit einem rohrförmigen Fortsatz 20 versehen, dessen äusserer Mantel mit einem Halteprofil für einen aufgeschobenen Schlauch versehen ist. Das Kupplungsstück besteht aus einem im Durchmesser verbreiterten Abschnitt 3 des Gehäuserohrstücks 1. An den im Durchmesser verbreiterten Abschnitt schliesst sich zu dem Ende des Gehäuserohrstücks hin ein Kanalabschnitt 4 an, der sich zu dem Ende hin konusartig verjüngt. An den Abschnitt 4 schliesst sich ein einen Austritt bildender Abschnitt 5 mit zylindrischer Bohrung an.
In dem endseitigen Kupplungsteil des Gehäuserohrstücks 1 ist ein Klemmrohrstück 6 eingeschoben. Dieses besteht aus einem dünnwandigen Rohrabschnitt 7, der endseitig einen wulstförmigen, über die äussere Mantelfläche umlaufenden verbreiterten Rand 8 trägt. An dem gegenüberliegenden Ende ist das Klemmrohrstück 6 mit einem ringförmig verbreiterten Betätigungsteil 11 versehen.
Das Klemmrohrstück 6 ist mit längs Mantellinien verlaufenden und den wulstförmigen Rand 8 frei durchsetzenden Schlitzen 9 versehen, die federnde Zungen abteilen.
Das Klemmrohrstück 6 ist in der aus Fig. 1 ersichtlichen Weise in das Gehäuserohrstück so weit eingeschoben, dass der wulstförmige Rand 8 in dem Grenzbereich zwischen dem verbreiterten zylindrischen Abschnitt 3 und dem anschliessenden konusförmigen Abschnitt 4 liegt.
Das Klemmrohrstück 6 ist mit einem zylindrischen Durchtrittskanal versehen, dessen Durchmesser dem äusseren Durchmesser des Schlauches 2 entspricht.
An den im Durchmesser verbreiterten Abschnitt 3 schliesst sich über eine ringförmige Stufe ein zylindrischer Abschnitt 12 an, dessen Durchmesser wiederum dem Aussendurchmesser des Schlauches 2 entspricht. In seinem mittleren Bereich ist das Gehäuserohrstück 1 mit einem Kanalabschnitt 13 versehen, dessen Durchmesser grundsätzlich dem Innendurchmesser des Schlauches 2 entspricht. Zwischen den Abschnitten 12 und 13 ist eine Ringstufe 14 gebildet, die als Anschlag für das Ende des eingeschobenen Schlauches dienen kann.
In die durch den verbreiterten Kanalabschnitt 3 gebildete ringförmige Kammer ist in der aus Fig. 1 ersichtlichen Weise ein O-Ring 16 eingelegt, der das Gehäuserohrstück 1 gegenüber dem Schlauch 2 abdichtet.
Der Durchmesser des Rohrabschnitts 7 zwischen dem wulstförmigen Rand 8 und dem ringförmigen Betätigungsteil 11 entspricht dem Innendurchmesser des Kanalabschnitts 5 im Austrittsbereich des Gehäuserohrstücks 1. Die Länge des Rohrabschnitts 7 des Klemm rohrstücks 6 ist so gross, dass sich der wulstförmige Rand im Bereich des zylindrischen verbreiterten Abschnitts 3 des Durchtrittskanals in seiner von dem konusförmigen Abschnitt 4 vollständig abgehobenen Stellung befindet, wenn der Betätigungsring 11 in Anlage an die Stirnseite des Gehäuserohrstücks 1 verschoben ist.
Die durch die Schlitze 9 gebildeten federnden Zungen sind auf ihren zylinderschalenförmigen Innenseiten mit in Umfangsrichtung verlaufenden Nuten versehen, in denen schneidenartige Klingen 18 gehaltert sind. Die federnden Zungen stützen sich über diese Klingen 18 auf dem Mantel des zu verbindenden Schlauches ab und sind leicht federnd gegen diesen angedrückt.
Der endseitige wulstförmige Rand 8 des Klemmrohrstücks 6 ist zu seinem freien Ende hin konusförmig abgeschrägt, so dass das Klemmrohrstück mit zusammengedrückten federnden Zungen durch den Kanalabschnitt 5 hindurch in das Gehäuserohrstück 1 hineingedrückt werden kann.
Das Gehäuserohrstück 1 sowie das Klemmrohrstück 6 bestehen aus Kunststoffspritzgussteilen. Sie können aber auch aus Metall gefertigt werden.
Mit dem Gehäuserohrstück 1 ist ein Tragring 51 lösbar verbunden. Zu diesem Zweck ist auf der dem Gehäuserohrstück 1 zugewandten Seite des Tragrings 51 ein nach innen weisender ringförmiger Vorsprung 52 vorgesehen, der in eine entsprechende Nut 53 auf der Aussenmantelfläche des Gehäuserohrstücks 1 einrastbar ist. Der Tragring 51 ist einstückig mit Entriegelungsteilen 54 versehen. Durch diese Entriegelungsteile 54, die an dem Betätigungsteil 11 des Klemmrohrstücks 6 angreifen, ist das Klemmrohrstück 6 in das Gehäuserohrstück 1 hineinverschiebbar. Es sind zwei einander dia metral gegenüberliegende Entriegelungsteile 54 vorgesehen.
Jedes Entriegelungsteil 54 besitzt eine zum Austrittsquerschnitt 5 des Kanals hin weisende Keilfläche 55, die auf der äusseren Ringkante 56 des Betätigungsteils 11 des Klemmrohrstücks 6 derart aufliegt, dass durch eine Bewegung des Entriegelungsteils 54 zur Mittenachse 57 hin das Klemmrohrstück 6 in das Gehäuserohrstück 1 hineinverschoben wird. Durch einen Druck auf die Entriegelungsteile 54 in Richtung zur Mittenachse 57 kann die Schlauchverbindung damit auf einfache Weise entriegelt werden. Jedes Entriegelungsteil 54 ist an einer federnden Zunge 58 angeordnet. Die Zungen 58 verlaufen im wesentlichen parallel zur Mantelfläche des Gehäuserohrstücks 1 und schliessen bündig mit dieser ab. Jedes Entriegelungsteil ist am radialäusseren Ende verdickt und abgerundet, wie durch die Bezugsziffer 59 angedeutet, damit es einfach und zuverlässig gedrückt werden kann.
Die Ausführungsform nach Fig. 2 unterscheidet sich von derjenigen nach der Fig. 1 grundsätzlich nur dadurch, dass das Gehäuserohrstück 21 mit Rohrfortsätzen 22 versehen ist, die die im Durchmesser verbreiterten Kammern 3 sowie die angrenzenden konusförmigen Abschnitte 4 durchsetzen. Die Rohrfortsätze 22 enden im Bereich der Enden des Gehäuserohrstücks 21. Der Aussendurchmesser dieser Rohrfortsätze 22 entspricht dem Innendurchmesser des anzuschliessenden Schlauches 2. Die zentralen Rohrfortsätze 22 bilden daher Widerlagerflächen, gegen die die federnden Zungen des Klemmrohrstücks den festzuklemmenden Schlauchabschnitt andrücken. Weiterhin sind die federnden Zungen 10 des Klemmrohrstücks endseitig mit nach innen ragenden ringschneidenförmigen Segmenten 23 versehen, die einstückig mit den federnden Zungen 10 sind.
Das Gehäuserohrstück 21 ist im Anschluss an den konusförmigen Abschnitt 4 mit einem Abschnitt 24 mit zylindrischer Bohrung ver sehen, an den sich ein nach aussen hin konusförmig erweiternder Abschnitt 25 anschliesst. Die endseitigen ringwulstartigen Segmente 28 der federnden Zungen 10 können auf diese Weise problemlos in das Gehäuserohrstück 21 eingeschoben werden, ohne mit konusartigen Schrägen versehen zu sein. Stattdessen weisen die ringwulstförmigen Segmente 28 auf ihren Rückseiten konusförmige Schrägen 29 auf, die im eingeschobenen Zustand mit dem konusförmigen Gehäuseteil 4 zusammenwirken.
In der Fig. 2 ist der Tragring mit den Entriegelungsteilen nicht dargestellt. Dieser Tragring kann mit einem nach innen weisenden ringförmigen Vorsprung in die Nut 53 an der Aussenmantelfläche des Gehäuserohrstücks 21 eingerastet werden, wie oben bereits beschrieben.
Die Ausführungsform nach Fig. 3 weist ein Betätigungsteil 11 auf, an dem federnde Elemente 33 so angeordnet sind, dass das Betätigungsteil 11 in der Klemmstellung gehalten wird. Das Betätigungsteil 11 trägt Klemmstücke 32, die aus einem langen dünnen Teil 32 min und einem kurzen dickeren Teil 32 min min mit nasenförmigen Vorsprüngen 32 min min min bestehen, die in der verbreiterten Kammer 3 mit dem konusförmigen Abschnitt 4 des Gehäuserohrstücks 21 federnd so angeordnet sind, dass das Teil 32 mit dem konusförmigen Abschnitt 4 zusammen wirken kann. Aufgrund der federnd wirkenden Klemmstücke können Schläuche, Rohre oder dergleichen problemlos in das Gehäuserohrstück 21 eingeschoben und am Rohrfortsatz 22 festgeklemmt werden.
Wird auf das Betätigungsteil 11 gedrückt und dieses in das Innere des Gehäuserohrstücks 21 hineingeschoben, so wird der verdickte Teil 32 min min vom konusförmigen Abschnitt 4 in die erweiterte Kammer 3 geschoben und die Vorsprünge 32 min min min der Klemmstücke 32 können sich aufgrund des federnd wirkenden verdünnenden Teiles 32 min aus der Klemmstellung entfernen.
Die Ausführungsform nach Fig. 4 weist ein Gehäuserohrstück 21 mit zylindrischer Kammer 3 auf. In einem ringförmigen Einsatzstück 37 mit Rand 38 ist ein mit Schlitzen durchsetztes Ringteil 28 mit an die Wandung der Kammer 3 gerichteten Abkröpfungen 35 und ein Klemmrohrstück 6 mit in Richtung des Rohrfortsatzes 22 gerichteten federnden Zungen 10 sowie die Hülse 11 min des Betätigungsteils 11 verschieblich angeordnet. Die Hülse 11 min ist mit einem Durchtrittskanal für das Rohr, Schlauch 2 oder dergleichen versehen.
Wird die Hülse 11 min gegen die Zungen gedrückt, so werden die Zungen 10 aus der auf den Schlauch 2 drückenden Stellung bewegt. Bei diesem Vorgang wirken die Abkröpfungen 35 des Ringteils 28 federnd nachgebend und erleichtern das Lösen der Zungen 10 aus der Klemmverbindung.
Wie in Fig. 2, 3 und 4 dargestellt und ersichtlich, wird durch den zentralen Rohrfortsatz 22 in Verbindung mit dem Schlauch 2, dem Kanalabschnitt 12 und dem Dichtring 16, ein Labyrinth-Dichtungssystem geschaffen. Dieses System bewirkt einen Druckabbau des bei einem Rückstau des durchfliessenden Mediums entstehenden Druckes auf die Dichtungen 16 und die Umleitung des Mediums entlang zwischen dem Rohrfortsatz 22 und dem darauf aufgeschobenen Schlauch 2 bis zum Ende des Kanalansatzes 12 und von da zwischen der Wand 12 und der Schlauchaussenwand bis zum Dichtring 16.
Die Erfindung ist nicht auf das dargestellte Ausführungsbeispiel beschränkt. Die erfindungsgemässe Verbindungsvorrichtung kann auch als Anschlussstück an Geräten, Bremstrommeln bei Fahrzeugen, Pumpen, Flüssigkeitsbehältern sowie bei Baustählen und Armierungseisen als Verbindung zur Anwendung kommen, wobei sie jeweils der Form derselben angepasst ist. Wenn es sich bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel um zylindrische Rohre und Rohrstücke handelt, so sollen dadurch andere Querschnittsformen, wie rechteckige, quadratische oder ovale nicht ausgeschlossen werden. Auch der Stutzen 20 ist nicht nur zum Aufschieben von Schläuchen, sondern auch zur Verbindung mit diesen oder Geräten vorgesehen, wobei der Fortsatz auch abgebogen oder mit einem Einschraubgewinde versehen sein kann.
Es kann das Gehäuserohrstück auch in Form von Winkel- T oder Y-Form sein und statt einem O-Ring auch mehrere elastische Dichtungsmanchetten angeordnet sein.
The invention relates to a releasable clamping and connecting device for pipes, hoses, rods, ropes, according to the preamble of claim 1.
Such a releasable clamping and connecting device is known from EP 0 333 094 A1. To connect a hose end to the connecting device, the hose end is pushed through the passage channel of the clamping pipe piece into the widened section of the housing pipe piece, in such a way that the hose end passes completely through the clamping pipe piece. The inner diameter of the clamping tube piece is matched to the diameter of the hose end to be connected in such a way that at least its resilient tongues rest resiliently, ie non-positively, on the outer jacket of the hose.
If a pull is now exerted on the piece of hose by which it could be torn out of the hose coupling, this pull is transmitted non-positively to the clamping tube piece, so that the segments sliding on the conically narrowing end part of the widened section of the widened section of the clamping tube piece move outwards bead-like edge are pressed inwards and thereby press the resilient tongues more strongly against the hose jacket. In this way, every pull exerted on the connected hose leads to greater tension and thus stronger hose connections.
The end-side bead-shaped edge of the clamping tube piece is held in the widened section with axial play, i.e. axially displaceable to a limited extent, so that the hose connection can be released quickly and easily by pushing the clamping tube piece into the housing tube piece and at the same time pulling the hose piece out of the hose coupling. By pushing the clamping tube piece inwards, the bead-shaped edge detaches from the wedge surfaces formed by the conical part, so that the tongues only bear against the jacket of the hose under their own resilient tension and after overcoming only slight frictional forces this can be pulled out of the hose coupling. The clamping tube piece has a ring-like widened actuating part at a distance from the end face of the housing tube piece.
This actuating part can be conveniently pushed into the interior of the housing tube piece to release the hose coupling, so that the segments of the bead-shaped edge of the resilient tongues are removed from the conical wedge surfaces.
Although the releasable clamping and connecting device of the type specified at the outset has proven itself in practice, improvements are still possible in various applications.
The object of the invention is to facilitate the unlocking in a releasable clamping and connecting device according to the preamble of claim 1.
According to the invention, this object is achieved by the features specified in the characterizing part of claim 1. The solution according to the invention is characterized by at least one unlocking part engaging on the actuating part, through which the clamping tube piece can be displaced into the housing tube piece. By means of the unlocking part, the actuating part can be moved simply and reliably for the purpose of unlocking.
Advantageous further developments are described in the dependent claims.
Preferably two unlocking parts are provided, which are diametrically opposite one another. In this way, tilting is avoided with certainty compared to an unlocking part acting on one side.
The unlocking part can have a wedge surface pointing towards the outlet cross section of the channel, which lies on the outer ring edge of the actuating part in such a way that the clamping tube piece is displaced into the housing tube piece by a movement of the unlocking part towards the central axis. At the same time, the hose section can be pulled out of the hose coupling. The unlocking can therefore be carried out by simply pressing the unlocking part.
It is advantageous if the unlocking parts are arranged on a support ring, preferably detachably connected to the housing tube piece. The supporting ring can preferably be snapped into a corresponding groove on the outer circumferential surface of the housing tube piece with an inwardly directed annular projection arranged on the side facing the housing tube piece. The support ring can thus be connected to the housing tube piece in a simple manner and can also be detached therefrom. This also makes it possible to retrofit existing connection devices.
The unlocking part is preferably arranged on a resilient tongue. After actuation of the unlocking part, this returns to its original position due to the elasticity of the tongue.
The unlocking part can be thickened and rounded at the radially outer end so that it can be better actuated or pressed by hand.
The resilient tongues which are provided on the clamping tube piece can be provided with cutting-like projections on their free ends and / or in the region of the annular bead-shaped edge on their cylindrical shell-shaped inner sides. Before jumps cut a pull on the hose in the hose jacket and thereby increase the clamping force. The cutting-like projections can consist of rib-like parts running in the circumferential direction. They can also consist of blades which are inserted in corresponding grooves on the inside of the resilient tongues.
The bead-like edge expediently tapers towards its outer outer end in a conical shape. This conical taper makes it easier to insert the clamping tube piece into the housing tube piece. The clamping tube piece only needs to be screwed into the housing tube piece until the segments of the annular bead-shaped edge snap into the widened housing section.
According to an advantageous embodiment, it is provided that the housing tube piece is provided with a central tube extension passing through the widened section, onto which the hose to be connected can be pushed. This configuration is particularly advantageous if the hose to be connected has a jacket made of flexible material. The hose end is supported by pushing the hose onto the mandrel-like pipe section located inside the housing pipe piece, so that it is firmly clamped between this mandrel-like pipe extension and the resilient tongues. The tubular extension thus forms an abutment for the resilient tongues exerting the clamping pressure.
Appropriately adjoins the widened section of the passage channel of the housing tube piece inwards via a step by a channel section corresponding in diameter to the hose diameter. The piece of hose is then advanced into this channel section, so that its mounting and guidance in the hose coupling is improved.
According to a further development it is provided that an O-ring is held in the widened section of the passage channel of the housing tube piece. This lies sealingly on the outer jacket of the hose and thereby improves the tightness of the connection.
According to another embodiment, it is provided that the outlet cross section narrowed in diameter compared to the section of the housing tube piece which is widened in diameter widens conically outwards. By means of this funnel-shaped extension, the clamping tube piece with its resilient tongues can also simply be pushed into the housing tube piece when the segments of the bead-shaped edge of the resilient tongues are not beveled conically.
The two ends of the housing tube piece can be provided in mirror image with clamping pieces held in enlarged annular chambers. A hose coupling designed in this way enables the connection of two hose ends.
According to a further embodiment, it is provided that one side of the housing tube piece is provided with a tubular extension which has holding profiles for a tube pushed on on its outer lateral surface.
Embodiments of the invention are explained below with reference to the drawing.
In this shows
1 shows a longitudinal section through a first embodiment of a releasable clamping and connecting device,
2 shows a longitudinal section through a second embodiment of a releasable clamping and connecting device,
Fig. 3 shows a longitudinal section through a third embodiment of a releasable clamping and connecting device and
Fig. 4 shows a longitudinal section through a fourth embodiment of a releasable clamping and connecting device.
The releasable clamping and connecting device shown in Fig. 1 consists of a housing-like pipe section 1, which is provided at its end shown in the drawing on the left with a coupling piece for coupling a hose end 2. The opposite end of the housing tube 1 is provided with a tubular extension 20, the outer jacket of which is provided with a holding profile for a tube which has been pushed on. The coupling piece consists of a section 3 of the housing tube piece 1 which is widened in diameter. The section widening in diameter is followed by a channel section 4 at the end of the housing tube piece which tapers conically towards the end. Section 4 is adjoined by a section 5 which forms an outlet and has a cylindrical bore.
In the end coupling part of the housing tube 1, a clamping tube 6 is inserted. This consists of a thin-walled tube section 7, which carries at the end a bead-shaped, widened edge 8 which runs around the outer lateral surface. At the opposite end, the clamping tube piece 6 is provided with an annularly widened actuating part 11.
The clamping tube piece 6 is provided with slots 9 which run along surface lines and freely penetrate the bead-shaped edge 8 and which separate resilient tongues.
The clamping tube piece 6 is pushed into the housing tube piece in the manner shown in FIG. 1 to such an extent that the bead-shaped edge 8 lies in the border area between the widened cylindrical section 3 and the adjoining conical section 4.
The clamping tube piece 6 is provided with a cylindrical passage channel, the diameter of which corresponds to the outer diameter of the hose 2.
A cylindrical section 12 adjoins section 3, which is widened in diameter, via an annular step, the diameter of which in turn corresponds to the outside diameter of hose 2. In its central region, the housing tube 1 is provided with a channel section 13, the diameter of which basically corresponds to the inside diameter of the hose 2. Between the sections 12 and 13, an annular step 14 is formed, which can serve as a stop for the end of the inserted hose.
In the manner shown in FIG. 1, an O-ring 16 is inserted into the annular chamber formed by the widened channel section 3, which seals the housing tube piece 1 with respect to the hose 2.
The diameter of the pipe section 7 between the bead-shaped edge 8 and the annular actuating part 11 corresponds to the inner diameter of the channel section 5 in the outlet region of the housing pipe piece 1. The length of the pipe section 7 of the clamping pipe piece 6 is so great that the bead-shaped edge widened in the area of the cylindrical Section 3 of the through-channel is in its position completely lifted off from the conical section 4 when the actuating ring 11 is moved in abutment against the end face of the housing tube piece 1.
The resilient tongues formed by the slots 9 are provided on their cylindrical shell-shaped inner sides with grooves running in the circumferential direction, in which blade-like blades 18 are held. The resilient tongues are supported by these blades 18 on the jacket of the hose to be connected and are slightly resiliently pressed against it.
The end-side bead-shaped edge 8 of the clamping tube piece 6 is beveled conically towards its free end, so that the clamping tube piece with compressed resilient tongues can be pressed through the channel section 5 into the housing tube piece 1.
The housing tube 1 and the clamping tube 6 consist of plastic injection molded parts. But they can also be made of metal.
A support ring 51 is detachably connected to the housing tube piece 1. For this purpose, an inwardly facing annular projection 52 is provided on the side of the support ring 51 facing the housing tube 1, which can be snapped into a corresponding groove 53 on the outer surface of the housing tube 1. The support ring 51 is provided in one piece with unlocking parts 54. By means of these unlocking parts 54, which engage the actuating part 11 of the clamping tube piece 6, the clamping tube piece 6 can be displaced into the housing tube piece 1. There are two diametrically opposite unlocking parts 54 are provided.
Each unlocking part 54 has a wedge surface 55 pointing towards the outlet cross section 5 of the channel, which lies on the outer ring edge 56 of the actuating part 11 of the clamping tube piece 6 such that the clamping tube piece 6 is displaced into the housing tube piece 1 by a movement of the unlocking part 54 towards the central axis 57 . By pressing the unlocking parts 54 in the direction of the center axis 57, the hose connection can thus be unlocked in a simple manner. Each unlocking part 54 is arranged on a resilient tongue 58. The tongues 58 run essentially parallel to the lateral surface of the housing tube 1 and are flush with the latter. Each unlocking part is thickened and rounded at the radially outer end, as indicated by reference number 59, so that it can be pressed easily and reliably.
The embodiment according to FIG. 2 basically differs from that according to FIG. 1 only in that the housing tube piece 21 is provided with tube extensions 22 which penetrate the chambers 3 which are widened in diameter and the adjacent conical sections 4. The tube extensions 22 end in the region of the ends of the housing tube piece 21. The outside diameter of these tube extensions 22 corresponds to the inside diameter of the hose 2 to be connected. The central tube extensions 22 therefore form abutment surfaces against which the resilient tongues of the clamping tube piece press the hose section to be clamped. Furthermore, the resilient tongues 10 of the clamping tube piece are provided at the end with inwardly projecting ring-shaped segments 23, which are integral with the resilient tongues 10.
The housing pipe section 21 is seen in the connection to the conical section 4 with a section 24 with a cylindrical bore, to which an outwardly conically widening section 25 connects. The end-side annular bead-like segments 28 of the resilient tongues 10 can in this way be easily inserted into the housing tube piece 21 without being provided with conical bevels. Instead, the annular bead-shaped segments 28 have conical bevels 29 on their rear sides, which cooperate with the conical housing part 4 in the inserted state.
2, the support ring with the unlocking parts is not shown. This support ring can be snapped into the groove 53 on the outer circumferential surface of the housing tube piece 21 with an inwardly facing annular projection, as already described above.
The embodiment according to FIG. 3 has an actuating part 11 on which resilient elements 33 are arranged such that the actuating part 11 is held in the clamping position. The actuating part 11 carries clamping pieces 32, which consist of a long thin part 32 min and a short thick part 32 min min with nose-shaped projections 32 min min, which are resiliently arranged in the widened chamber 3 with the conical section 4 of the housing tube piece 21 that the part 32 can interact with the conical section 4. Due to the resilient clamping pieces, hoses, pipes or the like can be easily pushed into the housing pipe piece 21 and clamped on the pipe extension 22.
If the actuating part 11 is pressed and pushed into the interior of the housing tube piece 21, the thickened part is pushed 32 minutes from the conical section 4 into the enlarged chamber 3 and the projections 32 minutes of the clamping pieces 32 can be due to the spring action Remove thinning part from the clamped position for 32 min.
The embodiment according to FIG. 4 has a housing tube piece 21 with a cylindrical chamber 3. In a ring-shaped insert 37 with a rim 38, an annular part 28 with slits with bends 35 directed towards the wall of the chamber 3 and a clamping tube piece 6 with resilient tongues 10 directed in the direction of the tube extension 22 and the sleeve 11 min of the actuating part 11 are arranged displaceably. The sleeve 11 min is provided with a passage channel for the tube, hose 2 or the like.
If the sleeve is pressed against the tongues for 11 minutes, the tongues 10 are moved from the position pressing on the hose 2. In this process, the bent portions 35 of the ring part 28 have a resilient yield and facilitate the detachment of the tongues 10 from the clamp connection.
As shown in FIGS. 2, 3 and 4 and can be seen, a labyrinth sealing system is created by the central tube extension 22 in connection with the hose 2, the channel section 12 and the sealing ring 16. This system brings about a pressure reduction of the pressure on the seals 16 and a diversion of the medium that occurs when the medium flowing back through the pipe extension 22 and the hose 2 pushed thereon to the end of the channel extension 12 and from there between the wall 12 and the hose outer wall up to the sealing ring 16.
The invention is not restricted to the exemplary embodiment shown. The connecting device according to the invention can also be used as a connection piece on devices, brake drums in vehicles, pumps, liquid containers, as well as in structural steels and reinforcing irons, in each case being adapted to the shape thereof. If the exemplary embodiment shown is cylindrical tubes and tube pieces, other cross-sectional shapes such as rectangular, square or oval should not be excluded thereby. The connector 20 is also provided not only for pushing on hoses, but also for connection to these or devices, wherein the extension can also be bent or provided with a screw-in thread.
The housing tube piece can also be in the form of an angular T or Y shape and, instead of an O-ring, a plurality of elastic sealing sleeves can also be arranged.