Die vorliegende Erfindung betrifft einen Klosett-Sitz an einer Klosett-Schüssel gemäss dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.
Klosett-Schüsseln weisen üblicherweise in ihrem hinteren Bereich je eine bezüglich der Symmetrieachse links und rechts angeordnete Durchgangsbohrung zum Befestigen eines normalerweise aus einem Ringsitz und einem Deckel bestehenden Klosett-Sitzes auf. Bekannte Befestigungsvorrichtungen umfassen einen Auflageteil, der zum Aufliegen über der genannten Durchgangsbohrung auf der Klosett-Schüssel bestimmt ist, der auf seiner Oberseite einen Sitzhalteteil zum seitlichen Eingreifen in den Klosett-Sitz besitzt und auf dessen Unterseite bei den meisten Ausführungen eine Gewindestange zum Durchführen durch die genannte Durchgangsbohrung angeordnet ist. Zum Befestigen des Klosett-Sitzes an der Klosett-Schüssel werden zwei Befestigungsvorrichtungen benötigt, deren Sitzhalteteile zuerst seitwärts in dafür vorgesehene Ausbildungen am Klosett-Sitz einzuschieben sind.
Die Sitzhalteteile bilden oftmals zugleich die Schwenkachse, um welche der Klosett-Sitz schwenkbar ist. Erst jetzt können die Gewindestangen durch die Durchgangsbohrungen eingeführt und mittels Muttern von unten festgeschraubt werden. Da die genannten Gewindestangen in den meisten Fällen viel zu lang sind und die Muttern von unten nur sehr schwer zugänglich sind, ist zum Befestigen ein langwieriger, nur mühsam zu vollziehender Schraubvorgang notwendig. Obschon es oft wünschenswert wäre, für Reinigungszwecke zum Erhalten der Hygiene den Klosett-Sitz von der Klosett-Schüssel zu entfernen, unterlässt man dies wegen der geschilderten Umständlichkeit.
Es ist deshalb die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Klosett-Sitz an einer Klosett-Schüssel zu schaffen, der auch nach dessen oben geschilderten Befestigung in einfacher und unkomplizierter Art von der Klosett-Schüssel entfernbar und wieder anbringbar ist.
Diese Aufgabe wird durch die im kennzeichnenden Teil des Patentanspruches 1 aufgeführten Merkmale gelöst.
Eine in den abhängigen Ansprüchen gekennzeichnete besondere Ausführungsform zeichnet sich im weiteren dadurch aus, dass nicht nur der Klosett-Sitz als ganzes von der Klosett-Schüssel entfernbar und wieder anbringbar ist, sondern dass sowohl der Deckel als auch der Ringsitz jeder für sich diese Merkmale aufweist.
Anhand von Zeichnungen wird ein Ausführungsbeispiel nachstehend näher beschrieben. Es zeigen
Fig. 1 eine Teilaufsicht auf einen hinteren Bereich eines Klosett-Sitzes,
Fig. 2 eine Seitenansicht des hinteren Bereiches des Klosett-Sitzes,
Fig. 3 eine Ansicht von hinten des genannten Bereiches des Klosett-Sitzes und
Fig. 4, 5 Teilschnitte durch den Klosett-Sitz zur Verdeutlichung seiner Befestigung.
In den Fig. 1, 2 und 3 ist der hintere Befestigungsbereich eines Klosett-Sitzes 2, 3, welcher einen Ringsitz 2 und einen Deckel 3 umfasst, an einer Klosett-Schüssel 1 in den genannten Ansichten dargestellt. Von den zwei Befestigungspunkten, die der Klosett-Sitz links und rechts bezüglich seiner Längssymmetrieachse je in seinem hinte ren Bereich aufweist, ist in den Figuren nur einer sichtbar. Der Klosett-Sitz 2, 3 ist an Sitzhalteteilen 4 gehalten. Diese besitzen je eine Aufliegefläche 14, die zum Aufliegen auf der Klosett-Schüssel 1 über einer Durchgangsbohrung 13, die der Befestigung des Sitzhalteteiles 4 dient, bestimmt ist. Ein Befestigungsteil 11 ist mit dem Sitzhalteteil 4 in Verbindung bringbar, durch die Durchgangsbohrung 13 durchführbar und auf seiner dem Sitzhalteteil 4 abgewandten Seite mittels einer Schraube 12 festschraubbar.
Der Sitzhalteteil 4 weist, wie dies in der Fig. 5 besonders klar ersichtlich ist, an seinem der Klosett-Schüssel 1 abgewandten Ende einen Kugelkopf 8 auf. Der Ringsitz 2 des Klosett-Sitzes 2, 3 umfasst in seinem hinteren Bereich beidseitig der Symmetrieachse je eine zum teilweisen Umfassen des genannten Kugelkopfes 8 bestimmte Kugelpfanne 7. Letztere bildet zusammen mit dem Kugelkopf 8 je eine Schnappvorrichtung 7, 8. Zum Aufklappen des Ringsitzes 2 ist die Kugelpfanne 7 um den Kugelkopf 8 schwenkbar. Durch eine dem hinteren Ende des Ringsitzes zugewandte Ausnehmung 9 in der Kugelpfanne 7 wird der gewünschte Schwenkbereich des Ringsitzes 2 gegenüber der Klosett-Schüssel 1 von mehr als 90 DEG erreicht. Seitlich der genannten Kugelpfannen 7 ist am Ringsitz 2 je ein nach aussen ragender zylinderförmiger Zapfen 6 angeordnet.
Der Klosett-Deckel 3 weist auf seiner dem Ringsitz 2 zugewandten Seite beidseits der Symmetrieachse je eine zangenförmige Ausbildung 5 auf, welche an entsprechender Stelle angeordnet zum Einschnappen auf je einem der genannten zylinderförmigen Zapfen 6 des Ringsitzes 2 bestimmt ist. Der Zapfen 6 und die zangenförmige Ausbildung 5 bilden zusammen, wie dies aus der Fig. 4 sehr schön ersichtlich ist, je eine weitere Schnappvorrichtung 5, 6. Die Längsachsen der Zapfen 6 liegen auf einer gemeinsamen, quer zur Klosett-Schüssel 1 verlaufenden Geraden. Die Zapfen 6 sind nicht nur zum Festhalten des Deckels 3 am Ringsitz 2 bestimmt, sondern bilden zugleich die Schwenkachse zum Aufklappen des Deckels 3 gegenüber dem Ringsitz 2. Eine auf der Rückseite des Deckels 3 entsprechend geformte weitere Ausnehmung 10 ermöglicht einen Schwenkbereich von mehr als 90 DEG .
Bei der gezeigten Ausführung ist der Deckel 3 über erste Trennmittel 5, 6 vom Ringsitz 2 abnehmbar und wieder anbringbar. Über zweite Trennmittel 7, 8 ist der Ringsitz 2 von den Sitzhalteteilen 4 abnehmbar und wieder anbringbar. Zum Ausgleichen von unterschiedlichen Distanzen der Durchgangsbohrungen 13 sowie verschiedenen Abmessungen zu den seitlichen und vorderen Kanten der Klosett-Schüssel ist die Längsachse des Sitzhalteteiles 4 gegenüber der Längsachse des Befestigungsteiles 11 in bekannter Weise verschiebbar. Einmal eingestellte Befestigungsvorrichtungen 4, 11, 12 brauchen zum Entfernen und Wiederanbringen des Klosett-Sitzes 2, 3 nicht verstellt zu werden.
Die Ausbildung der zweiten Trennmittel 7, 8 als Schnappvorrichtung mit einem Kugelkopf 8 und einer Kugelpfanne 7 weist zudem den Vorteil auf, dass beim Montieren des Klosett-Sitzes 2, 3 auf keine einzuhaltende Achsrichtung des Sitzhalteteiles 4 geachtet werden muss. Ein einfaches schnelles Anpassen des Klosett-Sitzes an die Klosett-Schüssel wird dadurch erzielt.
The present invention relates to a toilet seat on a toilet bowl according to the preamble of claim 1.
Toilet bowls usually have in their rear area a through hole arranged on the left and right with respect to the axis of symmetry for fastening a toilet seat normally consisting of an annular seat and a cover. Known fastening devices comprise a support part which is intended to lie on the through hole on the toilet bowl, which has on its top a seat holding part for lateral engagement in the toilet seat and on the underside of most versions a threaded rod for passage through the called through hole is arranged. To fasten the toilet seat to the toilet bowl, two fastening devices are required, the seat holding parts of which are first to be pushed in sideways into the training provided on the toilet seat.
The seat holding parts often also form the pivot axis about which the toilet seat can be pivoted. Only now can the threaded rods be inserted through the through holes and screwed in from below using nuts. Since the threaded rods mentioned are in most cases far too long and the nuts are very difficult to access from below, a lengthy and laborious screwing process is necessary for fastening. Although it would often be desirable to remove the toilet seat from the toilet bowl for cleaning purposes in order to maintain hygiene, this is not done because of the complexity described.
It is therefore the object of the present invention to provide a toilet seat on a toilet bowl which, even after its attachment as described above, can be removed from the toilet bowl in a simple and uncomplicated manner and reattached.
This object is achieved by the features listed in the characterizing part of patent claim 1.
A special embodiment characterized in the dependent claims is further characterized in that not only the toilet seat as a whole can be removed from the toilet bowl and reattached, but that both the lid and the ring seat each have these features for themselves .
An exemplary embodiment is described in more detail below with reference to drawings. Show it
1 is a partial view of a rear area of a toilet seat,
2 is a side view of the rear area of the toilet seat,
Fig. 3 is a rear view of said area of the toilet seat and
Fig. 4, 5 partial sections through the toilet seat to illustrate its attachment.
1, 2 and 3, the rear fastening area of a toilet seat 2, 3, which comprises an annular seat 2 and a cover 3, on a toilet bowl 1 is shown in the views mentioned. Of the two attachment points that the toilet seat has on the left and right with respect to its longitudinal axis of symmetry in its rear area, only one is visible in the figures. The toilet seat 2, 3 is held on seat holding parts 4. These each have a support surface 14, which is intended to lie on the toilet bowl 1 via a through hole 13, which serves to fasten the seat holding part 4. A fastening part 11 can be brought into connection with the seat holding part 4, can be passed through the through hole 13 and can be screwed tight on its side facing away from the seat holding part 4 by means of a screw 12.
The seat holding part 4 has, as can be seen particularly clearly in FIG. 5, a ball head 8 at its end facing away from the toilet bowl 1. The ring seat 2 of the toilet seat 2, 3 comprises in its rear area on both sides of the axis of symmetry a ball socket 7 which is intended to partially encompass the aforementioned ball head 8. The latter together with the ball head 8 forms a snap device 7, 8 for opening the ring seat 2 the ball socket 7 is pivotable about the ball head 8. Through a recess 9 facing the rear end of the ring seat in the ball socket 7, the desired pivoting range of the ring seat 2 relative to the toilet bowl 1 of more than 90 ° is achieved. To the side of the aforementioned ball sockets 7, an outwardly projecting cylindrical pin 6 is arranged on the ring seat 2.
The toilet lid 3 has on its side facing the ring seat 2 on both sides of the axis of symmetry, a pair of pliers 5, which is arranged at a suitable location for snapping onto one of the cylindrical pins 6 of the ring seat 2. The pin 6 and the pincer-shaped formation 5 together, as can be seen very well from FIG. 4, each form a further snap device 5, 6. The longitudinal axes of the pins 6 lie on a common straight line running transversely to the toilet bowl 1. The pins 6 are not only intended for holding the cover 3 to the ring seat 2, but also form the pivot axis for opening the cover 3 relative to the ring seat 2. A correspondingly shaped further recess 10 on the rear of the cover 3 enables a pivoting range of more than 90 DEG.
In the embodiment shown, the cover 3 can be removed from the ring seat 2 and reattached via first separating means 5, 6. The ring seat 2 can be removed from the seat holding parts 4 and reattached via second release means 7, 8. In order to compensate for different distances between the through bores 13 and different dimensions to the lateral and front edges of the toilet bowl, the longitudinal axis of the seat holding part 4 can be displaced in a known manner with respect to the longitudinal axis of the fastening part 11. Fastening devices 4, 11, 12, once set, do not need to be adjusted in order to remove and reinstall the toilet seat 2, 3.
The design of the second separating means 7, 8 as a snap-in device with a ball head 8 and a ball socket 7 also has the advantage that when the toilet seat 2, 3 is being fitted, no axial direction of the seat holding part 4 has to be observed. A simple, quick adjustment of the toilet seat to the toilet bowl is achieved.