CH670267A5

CH670267A5 -

Info

Publication number: CH670267A5
Application number: CH1411/86A
Authority: CH
Inventors: Pius Hagmann
Original assignee: Benninger Ag Maschf
Priority date: 1986-04-10
Filing date: 1986-04-10
Publication date: 1989-05-31
Also published as: DE3710471C2; DE3710471A1; JPS62243862A

Description

BESCHREIBUNG

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum kontinuierlichen Behandeln einer Textilbahn in einer Kammer gemäss dem Oberbegriff von Anspruch 1. In einer derartigen Vorrichtung wird die Textilbahn während einer bestimmten Verweilzeit der Einwirkung von Reaktionsmitteln, zumeist in der Form von heissen Dämpfen ausgesetzt.

Um eine möglichst lange Verweilzeit in der Reaktionskammer zu erreichen, wird die Textilbahn in der Kammer in Falten gelegt und derart weiter transportiert und erst vor dem Verlassen der Kammer wieder gestreckt abgeführt. Dieser Vorgang, der auch Abtafeln genannt wird, ist beispielsweise in der DE-A-26 05 292 beschrieben.

Es ist bereits bekannt, für das Abtafeln gegenläufig rotierende Schlägervorrichtungen einzusetzen, mit denen die Textilbahn wechselseitig beaufschlagbar ist. Eine derartige Vorrichtung ist beispielsweise in der DE-A-14 10 076 beschrieben. Die Schlägervorrichtungen gewährleisten einen zuverlässigen Faltenwurf, verursachen jedoch oft Probleme, indem die Textilbahn an einer der Schlägervorrichtungen kleben bleibt und von dieser aufgewickelt wird.

In bestimmten Anwendungsfällen ist ein Abtafeln der Textilbahn in der Kammer nicht erwünscht, da der Faltenwurf zu Knitterstellen oder zu einer unregelmässigen Aufnahme der Reaktionsmittel führen könnte. Bei bestimmten Vorrichtungen kann daher die Textilbahn in einem Betriebszustand auch gestreckt durch die Kammer geführt werden. Zu diesem Zweck können einzelne Vorrichtungen umgebaut werden, um unter Umgehung der Abtafelvorrichtung einen anderen Bahnverlauf zu erhalten, wie z.B. bei der Vorrichtung gemäss der bereits genannten DE-A-26 05 292. Eine verbesserte Vorrichtung ist durch die CH-A-635 149 bekannt geworden, bei der ohne Umbauarbeiten die Textilbahn in der Kammer sowohl abgetafelt als auch gestreckt geführt werden kann. Zum Abtafeln wird hier eine Stabwalze eingesetzt, welche beim gestreckten Bahnverlauf gleichzeitig als Umlenkwalze dient. Mit einer derartigen Stabwalze lässt sich jedoch nicht in jedem Fall ein befriedigender Faltenwurf erzielen.

Es wäre daher wünschenswert, auch bei wechselweise betreibbaren Vorrichtungen in jedem Fall Schlägervorrichtungen zum Abtafeln einzusetzen, bei denen ein Ankleben und Umwickeln der Textilbahn zuverlässig vermieden wird, und welche eine gestreckte Durchführung der Textilbahn in der Kammer nicht behindern. Es ist daher eine Aufgabe der Er5

10

15

20

25

30

35

40

45

50

55

60

65

3

670 267

findung, eine Vorrichtung der eingangs genannten Art zu schaffen, welche die Nachteile der bekannten Schlägervorrichtungen vermeidet und welche auf einfachste Weise eine abgetafelte oder eine gestreckte Durchführung der Textilbahn durch die Kammer erlaubt.

Diese Aufgabe wird mit einer Vorrichtung gelöst, welche die Merkmale von Patentanspruch 1 aufweist. Die Abweisvorrichtung erfüllt zwei Funktionen. In der Arbeitsstellung bewirkt sie ein Abweisen der Textilbahn bzw. ein Ablösen derselben von der Schlägervorrichtung bis zu einer gewissen Haftung. Kann ein Umwickeln der Schlägervorrichtung durch die Abweisvorrichtung nicht verhindert werden, so dient die Abweisvorrichtung als Schaltfühler, indem ihre durch die Zugspannung der aufgewickelten Textilbahn bewirkte Auslenkung ein Abschalten der Antriebsvorrichtung bewirkt, womit ein Zerreissen der Textilbahn verhindert wird. Diese Sicherheitsvorrichtung ist eine Voraussetzung dafür, dass die an sich bewährten Schlägervorrichtungen ohne die Gefahr von Betriebsunterbrüchen eingesetzt werden können.

Besonders vorteilhaft weist jede Abweisvorrichtung eine Abweisstange auf, welche unter der Schlägervorrichtung an wenigstens einem Hebelarm pendelnd gelagert ist, wobei am Hebelarm eine Betätigungsvorrichtung zum Betätigen des Schalters angeordnet ist. Auf diese Weise verbleibt die Abweisstange durch die eigene Schwerkraft in der Arbeitsstellung und die Reaktionskraft zum Auslenken in die Schaltstellung kann durch die Länge des Hebelarms bzw. durch das Gewicht der Abweisstange und des Hebelarms festgelegt werden.

Besonders vorteilhaft ist die Betätigungsvorrichtung eine ausserhalb der Kammer liegende Schaltkurve, mit der in der Schaltstellung der Schalter aktivierbar ist. Die Schaltkurve erlaubt eine sehr präzise und schonende Betätigung des Schalters. Ausserdem kann der Schaltpunkt durch einfache Versetzung der Schaltkurve verändert werden. Die Abweisstange weist vorteilhaft einen mehreckigen Querschnitt auf, da auf diese Weise ein Ankleben der Textilbahn verhindert werden kann.

Die derart verbesserte Schlägervorrichtung wird auf besonders vorteilhafte Weise in einer Vorrichtung eingesetzt, in der die Textilbahn entweder in einem ersten Betriebszustand getafelt oder in einem zweiten Betriebszustand gestreckt durch die Kammer durchführbar ist, wenn im ersten Betriebszustand die Textilbahn durch zwei nebeneinander angeordnete, gegenläufig rotierende Schlägervorrichtungen wechselseitig beaufschlagbar und abgetafelt auf eine Fördervorrichtung ablegbar ist, und wenn beim Umschalten auf den zweiten Betriebszustand die Schlägervorrichtungen auskuppelbar und mit einer Positioniervorrichtung in einer Ruhelage fixierbar sind, die die Textilbahn für die gestreckte Bahnführung freigibt.

Da mit einem Wechsel vom einen Betriebszustand in den anderen ein geänderter Bahnverlauf verbunden ist, muss im Bereich der Schlägervorrichtungen eine Änderung der Bahnrichtung bewirkt werden. Anders als mit der Stabwalze gemäss der CH-A-635 149 ist dies mit den Schlägervorrichtungen selbst nicht möglich. Die Textilbahn muss daher derart gespannt werden, dass sie keine der beiden Schlägervorrichtungen berührt. Dies wiederum ist nur möglich, wenn die Schlägervorrichtungen wie beschrieben im zweiten Betriebszustand eine genau definierte Position einnehmen. Auf diese Weise lässt sich der Umschaltvorgang weitgehend automatisieren, ohne dass an der Vorrichtung manuelle Eingriffe erforderlich sind.

Besonders einfach kann die Umschaltung bewirkt werden, wenn die Schlägervorrichtungen mittels eines ausserhalb der Kammer angeordneten Getriebes antreibbar sind,

und wenn der Getriebeantrieb beim Umschalten vom ersten auf den zweiten Betriebszustand auskuppelbar ist. Das ausgekuppelte Getriebe erlaubt ein freies Drehen der Schlägervorrichtungen, so dass diese allenfalls allein durch die Zug-5 Spannung der Bahn eine bestimmte Position einnehmen könnten.

Besonders vorteilhaft ist jedoch wenigstens ein Getriebeglied mit einem Anschlag versehen, an dem die Positioniervorrichtung angreifbar und mit dieser im ausgekuppelten 10 Zustand in eine Relativlage drehbar und in dieser Relativlage fixierbar ist, welche der Ruhelage der Schlägervorrichtungen entspricht. Da der Antrieb ausgekuppelt ist, können die ausgekuppelten Getriebeteile mit der Positioniervorrichtung mühelos bewegt werden. Es genügt dabei, wenn die Positio-15 niervorrichtung an einem einzigen Getriebeglied angreift, da eine damit bewirkte Teildrehung auf die anderen Getriebeglieder übertragen wird.

Besonders einfach besteht der Anschlag aus zwei einander auf einem Getrieberad diametral gegenüberliegenden 20 Bolzen, wobei die Positioniervorrichtung einen zwischen die Bolzen schiebbaren Stellkeil aufweist. Der Stellkeil bewirkt in jedem Fall und bei jeder Lage des Anschlags eine zuverlässige Positionierung und Blockierung der Getriebeglieder bzw. der Schlägervorrichtungen.

25 Vorzugsweise ist auch eine der Abweis Vorrichtungen im zweiten Betriebszustand derart verschwenkbar, dass sie die Textilbahn für die gestreckte Bahnführung freigibt, wobei sowohl der Stellkeil als auch die Abweisvorrichtung mit einem pneumatischen oder hydraulischen Arbeitszylinder akti-30 vierbar sein kann. Der Kolben des Arbeitszylinders zum Verschwenken der Ab weis Vorrichtung ist dabei im ersten Betriebszustand beim Abtafeln der Textilbahn drucklos bzw. frei verschiebbar, so dass die Funktion der Abweisvorrichtung nicht beeinträchtigt wird.

35 Weitere Vorteile und Merkmale der Vorrichtung ergeben sich aus der Beschreibung und aus den Zeichnungen. Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen dargestellt und wird nachstehend genauer beschrieben. Es zeigen:

40 Figur 1 einen Querschnitt durch eine erfindungsgemässe Vorrichtung in einem ersten Betriebszustand mit abgetafelter Textilbahn,

Figur 2 die Vorrichtung gemäss Figur 1 in einem zweiten Betriebszustand mit gestreckter Textilbahn,

45 Figur 3 einen Schnitt durch die Achse einer Schlägervorrichtung,

Figur 4 einen Schnitt durch die Ebene A-A bei Figur 3 mit positionierten Schlägervorrichtungen,

Figur 5 eine Draufsicht aus Pfeilrichtung B bei Figur 3 so auf die Getriebeteile und die Positioniervorrichtung, und

Figur 6 die Wirkungsweise der Abweisvorrichtung bei auf eine Schlägervorrichtung aufgewickelter Textilbahn.

Wie in Figur 1 dargestellt, wird eine Textilbahn 1 in Pfeilrichtung C über verschiedene feste Umlenkwalzen 21 in 55 ein Gehäuse 2 eingeführt. Das Gehäuse 2 kann verschiedene verschliessbare Fenster oder Luken 23 aufweisen, welche zu Kontroll- und Montagezwecken dienen. Die Textilbahn wird zuerst einer Wechselwalzen-Gruppe zugeführt, die aus den Oberwalzen 17 und den Unterwalzen 18 besteht. Der Bahn-60 Vorschub erfolgt über ein Zugwalzendrilling 19, von dem aus die Textilbahn im freien Fall nach unten geführt wird.

Die Textilbahn ist dabei zwischen den gegenläufig angetriebenen Schlägervorrichtungen 3 und 3' durchgeführt, wel-65 che die Textilbahn wechselseitig beaufschlagen und so einen Faltenwurf verursachen. Die getafelte Textilbahn wird darauf auf eine Förderrichtung z.B auf ein Rollenbett 9 abgelegt und als Gewebestapei weitergeführt. Durch eine nicht darge

670 267

4

stellte Gewebeabführung wird die gestapelte Gewebebahn vom Rollenbett 9 abgenommen und verlässt das Gehäuse 2.

Bei dem in Figur 1 dargestellten ersten Betriebszustand ist die Schwenkwalze 20 ausserhalb der Textilbahn fixiert. Die ebenfalls verschwenkbare Zustellwalze 22 ist Bestandteil des Rollenbettes 9. Die über dem Rollenbett angeordneten festen Umlenkwalzen 21a und 21b sind von der Textilbahn nicht beaufschlagt und nicht angetrieben.

Wird in der Vorrichtung eine Textilbahn behandelt, deren Material eine Ablage als Gewebestapel auf das Rollenbett 9 nicht erlaubt, muss die Textilbahn gestreckt durch das Gehäuse geführt werden. Dabei nimmt die Vorrichtung den in Figur 2 dargestellten zweiten Betriebszustand ein, in dem die Textilbahn von den Schlägervorrichtungen ungehindert transportiert werden kann. Die Textilbahn 1 wird auf an sich bekannte Weise über dem Rollenbett 9 gestreckt, indem die Zustellwalze 22 hochgefahren wird. Die Textilbahn berührt dabei die beiden Umlenkwalzen 21a und 21b, bzw. wird von diesem umgelenkt. Die Umlenkung der Bahnrichtung der vom Zugwalzendrilling 19 kommenden Textilbahn erfolgt mit der Schwenkwalze 20, welche im zweiten Betriebszustand an die Textilbahn zugestellt ist.

Wie dargestellt passiert die Textilbahn die beiden Schlägervorrichtungen 3 und 3' in einem Winkel von etwa 45° zur Vertikalen. Die beiden Schlägervorrichtungen sind auf die nachstehend noch genauer beschriebene Weise derart positioniert, dass sie ohne Berührung mit der Textilbahn etwa parallel zu dieser gestellt sind. Die Schlägervorrichtungen sind von ihrer Antriebsvorrichtung abgekoppelt und bleiben während der Dauer des zweiten Betriebszustandes in dieser Lage fixiert. Aus den Figuren 1 und 2 ist ersichtlich, dass der Gewebeeinzug unabhängig vom Betriebszustand nicht verändert werden muss. Der Wechsel des Betriebszustandes erfolgt durch Mittel, welche ausserhalb des Gehäuses 2 angeordnet sind, so dass jederzeit mühelos vom einen auf den anderen Betriebszustand gewechselt werden kann.

Anhand der Figuren 3 bis 6 wird zunächst die Funktion der Schlägervorrichtungen bzw. der ihnen zugeordneten Abweisvorrichtungen beschrieben. Eine Schlägervorrichtung 3 besteht im wesentlichen aus einer Schlägerwelle 24, welche durch das Gehäuse 1 durchgeführt ist und an Lagerstellen 28 ausserhalb des Gehäuses gelagert ist. Zur hermetischen Abdichtung gegen aussen an der Öffnung im Gehäuse dient eine gegen die Gehäusewandung gepresste Dichtung 29, welche durch das Gewicht der Schlägerwelle 24 nicht belastet ist. An der Schlägerwelle 24 sind Schlägerarme 25 angeordnet, an deren Enden die Schlägerstangen 26 befestigt sind. Um ein Ankleben der Textilbahn an den Schlägerstangen 26 möglichst zu verhindern, sind an deren Aussenseite Rippen 27 angeordnet. Diese Rippen können beispielsweise durch ein gesicktes Blech gebildet werden, welches wenigstens um einen Abschnitt der Schlägerstangen 26 gebogen und fixiert wird. Die Schlägervorrichtungen 3 und 3' sind gegensinnig antreibbar und die Relativlage der Schlägerstangen 26 beider Schlägervorrichtungen zueinander ist so gewählt, dass die Textilbahn wechselseitig von der Schlägerstange einer Schlägervorrichtung beaufschlagt wird.

Wie insbesondere aus den Figuren 3 und 4 ersichtlich ist, ist unter jeder Schlägervorrichtung eine Abweisvorrichtung 4 bzw. 4' angeordnet, die eine parallel zu den Schlägerstangen 26 verlaufende Abweisstange 6 aufweist. Diese Abweisstange 6 ist an wenigstens einem Hebelarm 7 frei pendelnd gelagert und dreht sich im Hebeldrehpunkt um Lagerbolzen 30 am Gehäuse 1. Diese Lagerbolzen 30 sind in Lagerbüchsen 31 gelagert und abgedichtet. Im dargestellten Ausfiihrungsbei-spiel ist die Abweisstange 6 an zwei bügelartigen Hebelarmen 7 und T gelagert. Bei schmalen Textilbahnen wäre aber auch die Lagerung an nur einem Hebelarm denkbar.

Die Abweisstange 6 hat vorzugsweise einen mehreckigen Querschnitt, um dadurch ebenfalls ein Ankleben der Textilbahn möglichst zu vermeiden. Im Ausführungsbeispiel ist die Abweisstange 6 aus einem im Querschnitt dreieckigen Rohr gefertigt, das an beiden Enden an die Hebelarme 7 und 7' geschraubt ist.

Am Hebeldrehpunkt des Hebelarms 7 ist ausserhalb der Kammer 2 eine Schaltkurve 8 angeordnet. Mit dieser Schaltkurve ist beim Verschwenken der Abweisstange 6 ein Schalter 5 aktivierbar, der die nicht dargestellte Antriebsvorrichtung für die Schlägervorrichtungen und für den Bahnvorschub abschaltet.

Die Funktion der Abweisvorrichtungen ist insbesondere anhand von Figur 6 dargestellt. Beim Abtafeln der Textilbahn mit den Schlägervorrichtungen 3 und 3' nehmen die Abweisvorrichtungen 4 und 4' durch ihre Schwerkraft die Arbeitsstellung D ein. Bei normalem Betrieb berühren die Abweisstangen 6 die Textilbahn nicht. Bleibt die Textilbahn an einer der Schlägerstangen 26 haften, wird sie nach aussen gewölbt und gegen eine der beiden Abweisstangen 6 gepresst. Die Abweisstange bewirkt dadurch in der Regel ein Ablösen der Textilbahn von der Schlägerstange, so dass der Durchlauf der Textilbahn ohne Unterbruch fortgesetzt wird. Genügen die durch die Abweisstange 6 bewirkten Kräfte an der Textilbahn nicht, um ein Ablösen von der Schlägerstange zu verursachen, so kann die Textilbahn um die beiden Schlägerstangen einer Schlägervorrichtung gewickelt werden, wie dies beispielsweise in Figur 6 dargestellt ist. Bei diesem Vorgang wird die Abweisstange durch die Textilbahn in eine Schaltstellung E geschwenkt, in welcher der Schalter 5 über die Schaltkurve 8 betätigt wird. Dadurch wird der Vorschub der Textilbahn und die Bewegung der Schlägervorrichtungen stillgelegt, so dass die Betriebsstörung beispielsweise über eine der Offnungen 23 beseitigt werden kann.

Der Antrieb der beiden Schlägervorrichtungen 3 und 3' sowie der Positioniervorrichtung 10 ist insbesondere aus den Figuren 3 und 5 ersichtlich. Auf jeder der Schlägerwellen 24 ist ein Kettenrad 13 bzw. 13' angeordnet. Die Antriebskette 14 umschlingt diese Kettenräder wechselseitig, um sie in Pfeilrichtung H gegensinnig anzutreiben. Die Antriebskette 14 wird beispielsweise über ein Antriebskettenrad 32 angetrieben. Dieses Antriebskettenrad 32 kann mittels einer nicht dargestellten Kupplung von der ebenfalls nicht dargestellten Antriebsvorrichtung ausgekuppelt werden. Selbstverständlich könnte anstelle des Kettengetriebes auch ein anderes Getriebe treten. So wäre beispielsweise auch ein Zahnrad- oder Reibradgetriebe denkbar.

Auf dem Kettenrad 13', welches die Schlägervorrichtung 3' in Figur 1 antreibt, ist ein Anschlag in der Form von zwei einander diametral gegenüberliegenden Bolzen 11 angeordnet. Auf diesen Bolzen sind zur Erleichterung der Positionierung zudem noch Rollen 33 frei drehbar befestigt. Die Bolzen 11 sind derart in einem Winkel Alpha zu den in der Figur noch angedeuteten Schlägerstangen 26 versetzt, dass bei angeschlagener Positioniervorrichtung die gewünschte Stellung der Schlägervorrichtungen eingenommen wird. Im Ausführungsbeispiel beträgt der Winkel Alpha etwa 45°, da die Schlägerstangen der beiden Schlägervorrichtungen etwa 90° zueinander versetzt sind und mit dem 45°-Winkel eine Parallelstellung der beiden Schlägervorrichtungen erreicht werden kann.

Die Positioniervorrichtung 10 besteht aus einem Stellkeil 12, der mittels Klemmnaben 35 an einer Führungsstange 15 befestigt ist. Die Führungsstange 15 ist an Führungsböcken 34 horizontal auf der Mittelachse des Kettenrades 13' gelagert. An wenigstens einem der Führungsböcke 34 ist die Führungsstange 15 in einer Nut geführt und so gegen Drehung gesichert, dass der Stellkeil 12 parallel zum Kettenrad

5

10

15

20

25

30

35

40

45

50

55

60

65

5

670 267

13' geführt werden kann. Auf einer Seite ist die Führungsstange 15 mit einem Arbeitszylinder 16 verbunden, mit dessen Hilfe die Führungsstange 15 bzw. der Stellkeil 12 in Pfeilrichtung I verschoben werden kann. Bei der der Schlägervorrichtung 3' zugeordneten Abweisvorrichtung 4' ist die Schaltkurve 8 ebenfalls mit einem Arbeitszylinder 36 verbunden.

Dieser Arbeitszylinder ist derart ansteuerbar, dass ein Kolben beim Betrieb der Schlägervorrichtungen drucklos ist bzw. im Zylinder frei verschoben werden kann, so dass die Abweisvorrichtung 4' die bereits beschriebene Funktion wahrnehmen kann. Mit Hilfe des Arbeitszylinders 36 kann jedoch die Abweisstange der Abweisvorrichtung 4' in die Leerlaufstellung F gefahren werden, wie insbesondere aus Figur 4 ersichtlich ist.

Bei dem in Figur 1 dargestellten ersten Betriebszustand nimmt die Positioniervorrichtung 10 die in Figur 5 dargestellte Stellung ein, bei der der Stellkeil 12 rechts im Anschlag ruht. Vorzugsweise ist dabei der Arbeitszylinder 16 unter Druck, um ein unbeabsichtigtes Verschieben des Stellkeils 12 durch Vibrationen usw. zu verhindern. Angetrieben durch das Antriebskettenrad 32 drehen sich die Kettenräder 13 und 13' in Drehrichtung H. Der Arbeitszylinder 36 ist drucklos, so dass die Abweisstange der Abweisvorrichtung 4' frei pendeln kann.

Wird nun die in Figur 2 dargestellte gestreckte Bahnführung des zweiten Betriebszustandes gewünscht, erfolgt durch Betätigung einer nicht dargestellten Steuervorrichtung die nachstehend beschriebene automatische Umstellung der Maschine. Durch Verschwenken der Schwenkwalze 20 und der Zustellwalze 22 wird die Textilbahn 1 vom Rollenbett 9 abgehoben und gestreckt. Die Drehbewegung der Schlägervorrichtungen 3 und 3' wird unterbrochen, indem das Antriebskettenrad 32 von der Antriebsvorrichtung ausgekuppelt wird. Das Antriebskettenrad 32 und die beiden Kettenräder 13 und 13' sind somit mit der Antriebskette 14 frei aber synchron beweglich. Bei der Abkoppelung von der Antriebsvorrichtung können die Schlägervorrichtungen bzw. die Bolzen

11 auf dem Kettenrad 13' eine beliebige Winkelposition einnehmen. Um die Schlägervorrichtungen so zu positionieren, dass ein ungehinderter Durchlauf der Textilbahn gewährleistet ist, muss die Positioniervorrichtung 10 betätigt werden. 5 Zu diesem Zweck wird der Druck im Arbeitszylinder 16 reversiert, so dass sich der Stellkeil 12 gegen das Kettenrad 13' zu bewegt. Sobald die Keilspitze des Stellkeils 12 den Drehbereich der Bolzen 11 erreicht, wird je nach deren Stellung früher oder später eine der Rollen 33 auf einer Flanke des 10 Stellkeils 12 auflaufen, so dass das Kettenrad 13 gedreht wird. Die Verschiebung des Stellkeils 12 wird so lange fortgesetzt, bis beide Rollen 33 an die Flanken des Stellkeils an-gepresst sind, so dass das Kettenrad 13' positioniert und blockiert ist. Eine durch den Stellkeil 13 verursachte Dre-15 hung des Kettenrades 13' wird über die Antriebskette 14 auf das benachbarte Kettenrad 13 übertragen, so dass die Schlägervorrichtungen 3 und 3' die dargestellte schräge Parallelstellung einnehmen, welche der Ruhelage G entspricht. Je nach Verlauf der Textilbahn im zweiten Betriebszustand 20 könnte selbstverständlich relativ zur Vertikalen auch eine andere Parallelstellung der Schlägervorrichtungen erzielt werden. Zu diesem Zweck müsste ersichtlicherweise nur die Zustellrichtung bzw. die Konfiguration des Stellkeils 12 geändert werden.

25 Gleichzeitig mit dem Zustellen des Stellkeils wird auch der Arbeitszylinder 36 aktiviert, so dass die Abweisvorrichtung 4' in die Leerlaufstellung F verschwenkt wird, damit die Textilbahn 1 nicht durch die Abweisstange behindert wird.

Die Position der Schlägervorrichtungen 3 und 3' und der 30 Abweisvorrichtung 4' im zweiten Betriebszustand ist in Figur 4 dargestellt. Ersichtlicherweise muss die Abweisvorrichtung 4 nicht verschwenkt werden, da diese den Verlauf der Textilbahn 1 nicht behindert. Es wäre übrigens auch ohne weiteres denkbar, die Abweisvorrichtung 4' nicht mit einem separaten 35 Arbeitszylinder 36, sondern über die Führungsstange 15 zu verschwenken, beispielsweise mit einem Hebelgestänge oder dergleichen.

C

3 Blatt Zeichnungen

Claims

670 267

1. Vorrichtung zum kontinuierlichen Behandeln einer Textilbahn (1) in einer Kammer (2), mit zwei nebeneinander angeordneten, gegenläufig rotierenden Schlägervorrichtungen (3), mit denen die Textilbahn (1) zum Abtafeln wechselseitig beaufschlagbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass in Laufrichtung (C) der Textilbahn nach jeder Schlägervorrichtung (3, 3') eine Abweisvorrichtung (4,4') angeordnet ist, welche durch Bahnkontakt aus einer Arbeitsstellung (D) in eine Schaltstellung (E) verschwenkbar ist, in welcher ein Schalter

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass jede Abweisvorrichtung (4, 4') eine Abweisstange

2

PATENTANSPRÜCHE

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungsvorrichtung eine ausserhalb der Kammer (2) liegende Schaltkurve (8) ist, mit der in der Schaltstellung (E) der Schalter (5) aktivierbar ist.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Abweisstange (6) einen mehreckigen Querschnitt aufweist.

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, wobei die Textilbahn (1) entweder in einem ersten Betriebszustand getafelt oder in einem zweiten Betriebszustand gestreckt durch die Kammer durchführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass im ersten Betriebszustand die Textilbahn (1) durch zwei nebeneinander angeordnete, gegenläufig rotierende Schlägervorrichtungen (3, 3') wechselseitig beaufschlagbar und abgetafelt auf eine Fördervorrichtung (9) ablegbar ist, und dass beim Umschalten auf den zweiten Betriebszustand die Schlägervorrichtungen (3, 3') auskuppelbar und mit einer Positioniervorrichtung (10) in einer Ruhelage (G) fixierbar sind, die die Textilbahn (1) für die gestreckte Bahnführung freigibt.

(5) zum Abschalten der Antriebsvorrichtung für die Schlägervorrichtungen und den Bahnvorschub betätigbar ist.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlägervorrichtung (3, 3') mittels eines ausserhalb der Kammer (2) angeordneten Getriebes antreibbar sind, und dass der Getriebeantrieb beim Umschalten vom ersten auf den zweiten Betriebszustand auskuppelbar ist.

(6) aufweist, welche unter der Schlägervorrichtung (3 bzw. 3') an wenigstens einem Hebelarm (7) pendelnd gelagert ist, und dass am Hebelarm eine Betätigungsvorrichtung (8) zum Betätigen des Schalters (5) angeordnet ist.

7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Getriebeglied mit einem Anschlag versehen ist, an dem die Positioniervorrichtung (10) angreifbar und mit dieser im ausgekuppelten Zustand in eine Relativlage drehbar und in dieser Relativlage fixierbar ist, welche der Ruhelage (G) der Schlägervorrichtungen (3, 3') entspricht.

8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag aus zwei einander auf einem Getrieberad diametral gegenüberliegenden Bolzen (11) besteht und dass die Positioniervorrichtung (10) einen zwischen die Bolzen schiebbaren Stellkeil (12) aufweist.

9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlägervorrichtungen (3, 3') mittels Kettenrädern (13, 13') über eine gemeinsame Antriebskette (14) antreibbar sind, und dass die Bolzen (11) an einem der Kettenräder (13') angeordnet sind.

10. Vorrichtung nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Stellkeil (12) an einer Führungsstange (15) angeordnet ist, welche mit einem Arbeitszylinder (16) verschiebbar ist.

11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 10 mit einer jeder Schlägervorrichtung (3, 3') zugeordneten Abweisvorrichtung (4, 4'), dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine der Abweisvorrichtungen (4') im zweiten Betriebszustand derart verschwenkbar ist, dass sie die Textilbahn (1) für die gestreckte Bahnführung freigibt.

12. Vorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Abweisvorrichtung (4') mit einem ausserhalb der Kammer (2) angeordneten Arbeitszylinder (36) verschwenkbar ist, dessen Kolben im ersten Betriebszustand drucklos und frei verschiebbar ist.

13. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass jede Schlägervorrichtung (3, 3') ein Schlägerstangenpaar (26) aufweist, dessen Oberfläche mit in Axialrichtung verlaufenden Rippen (27) versehen ist.

14. Vorrichtung nach Anspruch 5 und 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Textilbahn (1) im ersten Betriebszustand auf ein Rollenbett (9) ablegbar ist, dessen Anfang unter den Schlägervorrichtungen (3, 3') liegt, wobei die Textilbahn (1) von einem über den Schlägervorrichtungen angeordneten Zugwalzenpaar (19) bis zum Anfang des Rollenbettes (9) etwa vertikal verläuft, und dass die Textilbahn im zweiten Betriebszustand über dem Rollenbett streckbar ist, wobei der Bahnverlauf im Bereich der Schlägervorrichtungen mit wenigstens einer Schwenkwalze (20) veränderbar ist.