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PATENTANSPRÜCHE
1. Rohrverbindung mit mindestens einem Abzweigstutzen, wobei für jedes der zu verbindenden Rohre eine Dichtung und ein Klemmring zur Halterung in einem Formteil angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass das Formteil durch Teilung in Längsrichtung zweier koaxial angeordneter Rohranschlüsse aus zwei verschiedenen Form teilen (1, 2) besteht, welche mit mindestens zwei Schraubverbindungen (15) verbindbar sind, wobei mindestens an einem Formteil (1, 2) mindestens ein Abzweigstutzen (5) angeordnet ist und dass die Dichtungen an einem einstükkigen, die Innenkontur der Formteilhälften (1, 2) zwischen den Dichtungen auskleidenden Dichtungsteil (8) angeordnet sind.
2. Rohrverbindung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Trennebene (30) senkrecht zur Längsachse (31) des Abzweigstutzens (5) verläuft.
3. Rohrverbindung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Trennebene (30) unter einem Winkel zwischen 150 und 450 zur Längsachse (31) des Abzweigstutzens (5) verläuft.
4. Rohrverbindung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass am Dichtungsteil (8) für jedes Rohr mindestens eine Dichtungslippe (9) und eine Anschlagstirnfläche (10) angeordnet ist.
5. Rohrverbindung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmring (12) im Abzweigstutzen (5) als ein mittels einem Gewindering (18) verspannbarer Greifring ( 16) mit radial nach innen gerichteten scharfen Kanten ( 17) ausgebildet ist.
6. Rohrverbindung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmring (12) als ein in einer Nute ( 1) der beiden Formteile ( 1, 2) eingelegter Stahl Lamellenring (13) ausgebildet ist, welcher mittels den Schraubverbindungen (15) radial verspannbar ist.
7. Rohrverbindung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Formteile (1, 2) weitgehend als unbearbeitete Gussteile vorzugsweise aus Temperguss oder Sphäroguss ausgebildet sind.
8. Rohrverbindung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass an jedem Formteil (1, 2) ein Abzweigstutzen (5) angeordnet ist.
Die Erfindung betrifft eine Rohrverbindung mit mindestens einem Abzweigstutzen, wie sie im Oberbegriff von Anspruch 1 gekennzeichnet ist.
Zum Ausschluss von Abzweigleitungen an durchgehenden Rohrleitungen ist es bekannt, einen als T-Stück oder Kreuzstück ausgebildeten Fitting in die Rohrleitung einzusetzen, wobei für eine axiale Halterung der Rohre neben Schraubverbindungen auch Klemmringverbindungen Verwendung finden. Für grössere Rohrdurchmesser werden derartige Toder Kreuzstücke sehr schwer und aufwendig, da für jede Klemmverbindung zusätzliche Elemente für deren radiales Verspannen und für jeden Rohranschluss eine getrennte Dichtung erforderlich ist. Ausserdem kommt das Durchflussmedium mit der Innenwand dieser aus Metall hergestellten Fittings in Berührung, so dass Korrosionen insbesonders bei aggressiven Medien entstehen können.
Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist die Schaffung einer Rohrverbindung mit mindestens einem Abzweigstutzen zum Anschluss einer Abzweigleitung, welche auch bei grösseren Rohrdurchmessern eine einfache und platzsparende Bauweise ermöglicht, und bei welcher das Durchflussmedium nicht mit dem metallischen Formkörper in Berührung kommt.
Erfindungsgemäss wird dies durch die kennzeichnenden Merkmale von Anspruch 1 gelöst. Besonders vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen gekennzeichnet.
Durch die zweiteilige, die beiden Formteile aufweisende Rohrverbindung ist ein einstückiges Dichtungsteil ohne Probleme einlegbar, so dass eine Innenauskleidung gleichzeitig mit der Dichtungsanordnung gegeben ist.
Gleichzeitig können die Klemmringe radial mittels den die beiden Formteile verbindenden Schraubverbindungen verspannt werden.
Die Erfindung ist in den beiliegenden Zeichnungen anhand eines Ausführungsbeispieles dargestellt und nachfol- gend beschrieben. Es zeigen:
Fig. 1 eine Draufsicht einer Rohrverbindung mit einem Abzweigstutzen teils im Schnitt, und
Fig. 2 eine Seitenansicht von Fig. 1.
Die Rohrverbindung weist zwei Formteile 1 und 2 auf, welche durch Teilung in Längsrichtung, vorzugsweise in Achsrichtung zweier zu verbindenden Rohre 3a, 3b eines Leitungsstranges bzw. deren Anschlüsse gebildet sind.
Das eine Formteil 2 ist mit einem Abzweigstutzen 5 für den Anschluss eines Abzweigrohres 4 versehen. In Ausnehmungen 6 der beiden Formteile 1 und 2, in einer Ausnehmung 7 des Abzweigstutzens 5, sowie in den dazwischen liegenden Partien der Innenkontur der beiden Formteile 1 und 2 ist ein einstückiges Dichtungsteil 8 angeordnet. Das vorzugsweise aus einem Kunststoff oder Elastomer bestehende Dichtungsteil 8 bildet in dem genannten Bereich eine Auskleidung der Innenwände der beiden Formteile, so dass das Durchflussmedium mit den metallischen, vorzugsweise aus Temperguss oder Sphäroguss hergestellten Formteilhälften nicht in Berührung kommt.
Das Dichtungsteil 8 weist für jedes Rohrende mindestens eine Dichtungslippe 9 und eine ringförmige Anschlagstirnfläche 10 auf. Beidseitig der Ausnehmungen 6 sind in Nuten 11 Klemmringe 12 angeordnet. Diese sind als Stahl-Lamellenringe 13 mit einem radialen Schlitz und abgebogenen Lamellen-Partien 14 ausgebildet. Durch die mittels Schraubverbindungen 15 zusammenspannbaren Formteile 1 und 2 werden die Lamellenringe 13 radial gegen die Rohre 3a und 3b gedrückt, wobei durch die abgebogenen Lamellen-Partien 14 eine die Rohre haltende Kerbwirkung entsteht. Bei dem nicht geteilten Abzweigstutzen 5 ist der Klemmring 12 zur Halterung des Abzweigrohres 4 als ein mit einem radialen oder schrägen Schlitz versehenen Greifring 16 ausgebildet, welcher am Innenumfang scharfe Kanten 17 aufweist.
Vorzugsweise wird der Greifring 16 aus einem, einen runden Querschnitt aufweisenden Federstahldraht hergestellt, wobei die scharfen Kanten 17 durch die Anbringung einer kreisseg mentförmigen Ausnehmung entstehen.
Der Greifring 16 wird mittels eines eine konische Innenfläche 19 aufweisenden Gewinderinges 18 gegen eine ringför- mige Anschlagfläche 20 des Abzweigstutzens 5 gedrückt, wodurch eine radiale Verspannung des Greifringes 16 gegen das Abzweigrohr 4 entsteht. Der Gewindering 18 ist in ein Innengewinde 21 des Abzweigstutzens 5 einschraubbar und weist zum Ansetzen eines Werkzeuges kronenförmige Vorsprünge 22 auf.
Die beiden Formteile 1 und 2 sind mit Flansche 23 versehen, welche als Innenvierkant ausgebildete Löcher 24 aufweisen. Die Schraubverbindungen 15 weisen Gewindebolzen 25 und Muttern 26 auf, wobei jeder Gewindebolzen 25 einen
Vierkant 27 aufweist, welcher im vierkantigen Loch 24 liegend mit diesem eine Verdrehsicherung bildet. Die beiden Formteile 1 und 2 werden z.B. mit vier identischen Schraubverbindungen 15 gegenseitig verschraubt.
An den Formteilen 1 oder bzw. und 2 sind Nasen 28 und Ausnehmungen 29 angeordnet, welche ineinandergesteckt gegenseitig eine Zentrierung der beiden Formteile 1 und 2 bilden.
Die Trennebene 30 der beiden Formteile 1 und 2 ist vorzugsweise senkrecht zur Längsachse 31 des Abzweigstutzens 5 angeordnet.
Für einen besseren Zugang zu den Schraubverbindungen 15 bei Verlegung in Gräben kann es von Vorteil sein, wenn die Trennebene 30 unter einem Winkel zwischen 15 und 450 zur Längsachse 31 des Abzweigstutzens 30 verläuft.
Neben der T-förmigen beschriebenen Ausbildung der Rohrverbindung kann diese auch mit je einem Abzweigstutzen an jedem Formteil kreuzförmig für den Anschluss zweier gegenüberliegender Abzweigrohre ausgebildet sein.
Die als T- oder Kreuzstück ausgebildete Rohrverbindung kann auch zum nachträglichen Einbau in bereits verlegte Rohrleitung zur Erstellung mindestens einer Abzweigleitung verwendet werden. Hierbei muss zuerst aus der Durchgangsrohrleitung 3 ein Rohrstück mit einer Länge entsprechend der Distanz zwischen den beiden Anschlagstirnflächen 10 herausgetrennt werden, so dass die beiden Rohre 3a, 3b ent- stehen. Dann werden die beiden Stahl-Lamellenringe 13 über diese Rohre geschoben. Das Dichtungsteil 8 wird durch Zusammendrücken so verformt, dass es zwischen die beiden Rohrenden steckbar ist, wobei danach die Dichtungsteilenden mit den Dichtlippen 9 auf die Rohre 3a und 3b geschoben werden. Anschliessend werden die beiden Formteile 1 und 2 auf das Dichtungsteil gesteckt und mittels den Schraubverbindungen 15 miteinander verbunden.
Nach dieser Montage kann das Abzweigrohr 4 mit dem Abzweigstutzen 5 verbunden werden.
Die Erfindung ermöglicht ein einfaches und dichtes Verbinden von drei oder mehreren Rohren gleicher oder unterschiedlicher Durchmesser mit wenigen unterschiedlichen Teilen, wobei gleichzeitig durch die radial verspannten Klemmringe eine axiale Halterung der Rohre gewährleistet ist. Ausserdem ist diese Rohrverbindung trotz Anwendung von Metall-Guss für die Verwendung bei aggressiven Medien geeignet, da der Innenraum gleichzeitig durch das einstükkige Dichtungsteil ausgekleidet ist, welches aus einem gegen diese Medien beständigen Material hergestellt ist.
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PATENT CLAIMS
1. Pipe connection with at least one branch connector, wherein a seal and a clamping ring for holding are arranged in a shaped part for each of the pipes to be connected, characterized in that the shaped part divides by dividing in the longitudinal direction of two coaxially arranged pipe connections of two different shapes (1, 2), which can be connected with at least two screw connections (15), at least one branch connector (5) being arranged on at least one molded part (1, 2) and that the seals on a one-piece, the inner contour of the molded part halves (1, 2) between the seals lining the sealing part (8) are arranged.
2. Pipe connection according to claim 1, characterized in that the parting plane (30) extends perpendicular to the longitudinal axis (31) of the branch connector (5).
3. Pipe connection according to claim 1, characterized in that the parting plane (30) extends at an angle between 150 and 450 to the longitudinal axis (31) of the branch connector (5).
4. Pipe connection according to one of claims 1 to 3, characterized in that at least one sealing lip (9) and a stop face (10) is arranged on the sealing part (8) for each tube.
5. Pipe connection according to one of claims 1 to 4, characterized in that the clamping ring (12) in the branch connector (5) as a by means of a threaded ring (18) clampable gripping ring (16) with radially inwardly directed sharp edges (17) is formed .
6. Pipe connection according to one of claims 1 to 5, characterized in that the clamping ring (12) as a in a groove (1) of the two molded parts (1, 2) inserted steel plate ring (13) is formed, which by means of the screw connections ( 15) can be clamped radially.
7. Pipe connection according to one of claims 1 to 6, characterized in that the two molded parts (1, 2) are largely formed as unprocessed cast parts, preferably made of malleable cast iron or nodular cast iron.
8. Pipe connection according to one of claims 1 to 7, characterized in that a branch connector (5) is arranged on each molded part (1, 2).
The invention relates to a pipe connection with at least one branch connector, as characterized in the preamble of claim 1.
To exclude branch lines on continuous pipelines, it is known to insert a fitting designed as a T-piece or cross piece into the pipeline, with clamping ring connections also being used in addition to screw connections for an axial holding of the pipes. For larger pipe diameters, such cross pieces are very heavy and complex, since additional elements are required for each clamping connection for their radial bracing and a separate seal for each pipe connection. In addition, the flow medium comes into contact with the inner wall of these fittings, which are made of metal, so that corrosion can occur, particularly with aggressive media.
The object of the present invention is to provide a pipe connection with at least one branch connector for connecting a branch line, which enables a simple and space-saving design even with larger pipe diameters, and in which the flow medium does not come into contact with the metallic molded body.
According to the invention, this is solved by the characterizing features of claim 1. Particularly advantageous embodiments of the invention are characterized in the dependent claims.
The two-part pipe connection, which has the two molded parts, makes it possible to insert a one-piece sealing part without problems, so that an inner lining is provided at the same time as the sealing arrangement.
At the same time, the clamping rings can be clamped radially by means of the screw connections connecting the two molded parts.
The invention is illustrated in the accompanying drawings using an exemplary embodiment and is described below. Show it:
Fig. 1 is a plan view of a pipe connection with a branch connector, partly in section, and
FIG. 2 is a side view of FIG. 1.
The pipe connection has two molded parts 1 and 2, which are formed by division in the longitudinal direction, preferably in the axial direction, of two pipes 3a, 3b to be connected in a line or their connections.
One molded part 2 is provided with a branch connector 5 for connecting a branch pipe 4. A one-piece sealing part 8 is arranged in recesses 6 of the two molded parts 1 and 2, in a recess 7 of the branch connector 5, and in the intermediate parts of the inner contour of the two molded parts 1 and 2. The sealing part 8, which preferably consists of a plastic or elastomer, forms a lining of the inner walls of the two molded parts in the area mentioned, so that the flow medium does not come into contact with the metallic molded part halves, preferably made of malleable cast iron or spheroidal cast iron.
The sealing part 8 has at least one sealing lip 9 and an annular stop face 10 for each pipe end. Clamping rings 12 are arranged in grooves 11 on both sides of the recesses 6. These are designed as steel lamellar rings 13 with a radial slot and bent lamella sections 14. By means of the molded parts 1 and 2 which can be clamped together by means of screw connections 15, the lamellar rings 13 are pressed radially against the tubes 3a and 3b, wherein the bent lamellar portions 14 result in a notch effect holding the tubes. In the non-split branch connector 5, the clamping ring 12 for holding the branch pipe 4 is designed as a gripping ring 16 provided with a radial or oblique slot, which has sharp edges 17 on the inner circumference.
The gripping ring 16 is preferably produced from a spring steel wire having a round cross section, the sharp edges 17 being formed by the attachment of a circular segment-shaped recess.
The gripping ring 16 is pressed by means of a threaded ring 18 having a conical inner surface 19 against an annular stop surface 20 of the branch connector 5, as a result of which the gripping ring 16 is radially braced against the branch pipe 4. The threaded ring 18 can be screwed into an internal thread 21 of the branch connector 5 and has crown-shaped projections 22 for attaching a tool.
The two molded parts 1 and 2 are provided with flanges 23 which have holes 24 formed as an inner square. The screw connections 15 have threaded bolts 25 and nuts 26, each threaded bolt 25 having one
Has square 27, which lies in the square hole 24 forms an anti-rotation with this. The two molded parts 1 and 2 are e.g. screwed to each other with four identical screw connections 15.
Lugs 28 and recesses 29 are arranged on the molded parts 1 or, and and 2, which when inserted into one another form a centering of the two molded parts 1 and 2.
The parting plane 30 of the two molded parts 1 and 2 is preferably arranged perpendicular to the longitudinal axis 31 of the branch connector 5.
For better access to the screw connections 15 when laid in trenches, it can be advantageous if the parting plane 30 extends at an angle between 15 and 450 to the longitudinal axis 31 of the branch connector 30.
In addition to the T-shaped design of the pipe connection described, it can also be designed in the form of a cross with a branch connector on each molded part for the connection of two opposite branch pipes.
The pipe connection, which is designed as a T or cross piece, can also be used for retrofitting in pipeline that has already been laid to create at least one branch line. In this case, a piece of pipe with a length corresponding to the distance between the two end faces 10 must first be cut out of the through-pipe 3, so that the two pipes 3a, 3b are formed. Then the two steel lamellar rings 13 are pushed over these tubes. The sealing part 8 is deformed by being compressed so that it can be inserted between the two pipe ends, after which the sealing part ends with the sealing lips 9 are pushed onto the pipes 3a and 3b. The two molded parts 1 and 2 are then placed on the sealing part and connected to one another by means of the screw connections 15.
After this assembly, the branch pipe 4 can be connected to the branch pipe 5.
The invention enables a simple and tight connection of three or more tubes of the same or different diameters with a few different parts, while at the same time the tubes are axially held by the radially clamped clamping rings. In addition, despite the use of cast metal, this pipe connection is suitable for use with aggressive media, since the interior is simultaneously lined by the one-piece sealing part, which is made of a material resistant to these media.