CH656296A5

CH656296A5 - Convertible seating and lying device

Info

Publication number: CH656296A5
Application number: CH515682A
Authority: CH
Inventors: Willy Kempter
Original assignee: Willy Kempter
Priority date: 1982-08-31
Filing date: 1982-08-31
Publication date: 1986-06-30

Description

**WARNUNG** Anfang DESC Feld konnte Ende CLMS uberlappen **.

PATENTANSPRÜCHE
1. Verwandelbare Sitz- und Liegeeinrichtung mit zusammengesetzten, in verschiedene Stellungen bringbaren Elementen, dadurch gekennzeichnet, dass diese rhomboidartige Grundelemente (1) umfasst, deren schräge Seitenflächen (1') zusammengefügt und durch Kupplungen (6, 6') lösbar miteinander verbunden sind, und ein aus lösbar miteinander verbundenen Teilstücken (2') gebildeter Längsträger (2) die zusammengefügten Grundelemente durchsetzt, wobei an den Teilstücken (2') des Längsträgers (2) Kupplungsstücke (6, 6') angeordnet sind, welche schräg zur Längsaxe des Längsträgers stehende Passungen (8, 8') aufweisen, das Ganze derart, dass durch Verdrehen der Teilstücke mit den zugehörigen Kupplungsstücken zueinander, deren Winkelstellungen mit den Grundelementen geändert und das Sitz- oder Liegemöbei verwandelt werden kann.

2. Sitz- und Liegeeinrichtung nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die schräg zur Axe des Längsträgers (2) stehenden Passungen (8, 8') Ringe (7) sind.

3. Sitz- und Liegeeinrichtung nach den Patentansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Längsträger (2) eine Innenschicht (3) aus festerem Werkstoff aufweist und diese in einer Aussenschicht (4) aus weichem Werkstoffliegt.

4. Sitz- und Liegeeinrichtung nach den Patentansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Teilstücke (2') des Längsträgers (2) Rohrteile sind.

5. Sitz- und Liegeeinrichtung nach den Patentansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Rohrteile (2') des Längsträgers (2) in der Innenschicht (3) aus hartelastischem Werkstoff eingebettet sind.

6. Sitz- und Liegeeinrichtung nach den Patentansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenschicht (3) aus festem Kunststoffschaum und die Aussenschicht (4) aus weichem Kunststoffschaumstoff besteht.

7. Sitz- und Liegeeinrichtung nach den Patentansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungsstücke (6, 6') durch Verdrehen zueinander in oder ausser Eingriff bringbare Kupplungsmittel (18, 19, 8", 20) aufweisen.

8. Sitz- und Liegeeinrichtung nach den Patentansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass ein Kupplungsstück (6') vorgesehen ist, welches einen mit einem Riegelteil (13) versehenen Auslöser (12) trägt, welcher in eine Raste (19) des anliegenden, anderen Kupplungsstückes (6) einzugreifen bestimmt ist.

9. Sitz- und Liegeeinrichtung nach den Patentansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Teilstücke (2') des Längsträgers (2) aus Leichtmetall bestehende Rohrteile sind.

Aus lösbar miteinander verbundenen Elementen bestehende Einrichtungen, die sich einzeln oder gruppenweise in zum Sitzen oder Liegen dienende Möbel verwandeln lassen, sind bekannt. Beim Liegen fehlt die durchgehende Längsstabilität und die Verbindungsorgane der Elemente sind übermässigen Belastungen ausgesetzt, welche frühzeitig zu Störungen oder Beschädigungen führen. Die Elemente hatten die Gestalt von Würfeln oder Quadern und verliefen in Geraden, was die Anpassungsfähigkeit an die Gebrauchsbedürfnisse stark beeinträchtigte und beispielsweise wählbare Knicklagen und Relaxpositionen verunmöglichte. Mangels Längs stabilität waren die einzelnen Elemente relativ festgebaut, was die Verwendung von weichem Polstermaterial, wie Schaumkunststoff, in grösserem Ausmass Schwammkunststoff, Schaumgummi beschränkte oder gar.verunmöglichte.

Die Erfindung betrifft eine verwandelbare Sitz- und Liegeeinrichtung nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine mittels Grundelementen in Einzelheiten oder Gruppen verwandelbare Sitz- und Liegeeinrichtung zu schaffen, welche Längsstabilität besitzt, die verwendeten Kupplungen zum Verbinden der Elemente nicht überlastet oder vorzeitig beschädigt, die Grundelemente zufolge besonderer Gestaltung mit schrägen Seitenflächen sich gegenseitig teilweise abstützen, gleichzeitig zur Entlastung der Kupplungen beitragen und dank der Längsstabilität eine ausgiebige Verwendung von sehr weichem Polstermaterial ermöglichen. Ferner soll dank der rhomboidartigen Grundelemente, in Zusammenwirkung mit der erhöhten Längsstabilität, Liegen und Sitzen in einer Vielzahl von unterschiedlichen Winkelstellungen herstellbar sein.

Erfindungsgemäss wird diese Aufgabe durch die im Kennzeichen des Patentanspruches 1 genannten Merkmale gelöst. Weitere vorteilhafte Ausbildungen der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispieles und den abhängigen Patentansprüchen 2 bis 9, einzeln oder in Kombination.

In der Zeichnung zeigen:
Fig. 1-4 verschiedene zusammengefügte Grundelemente,
Fig. 5 eine Ansicht von vorn bei einer durch drei linear zusammengefügte Grundelemente gebildeten Liege,
Fig. 6 eine schematische Seitenansicht von drei zusammengefügten Grundelementen mit Kopfrolle als Variante, teilweise im Schnitt,
Fig. 7 einen teilweisen Schnitt in grösserem Massstab, im Bereich von zwei geknickten, miteinander verbundenen Grundelementen,
Fig. 8 ein erster Kupplungsteil im Schnitt, in nochmals vergrössertem Massstab,
Fig. 9 eine Ansicht in Richtung des Pfeiles A in Fig. 8, jedoch in Schrägstellung,
Fig. 10 ein zweiter Kupplungsteil im Schnitt,
Fig. 11 eine Ansicht in Richtung des Pfeiles B in Fig. 10, jedoch in Schrägstellung, und
Fig. 12 eine Ansicht des Längsträgers allein, in der Stellung nach Fig. 3.

In Fig. 1 bis 4 ist die verwandelbare Sitz- und Liegeeinrichtung in verschiedenen Sitz-, Relax- und Liegestellungen gezeigt. Fig. 1 ist eine Knicklage, Fig. 2 eine Liege, Fig. 3 ein Longchair und Fig. 4 ein Sessel oder Hocker, welche aus zusammengefügten Grundelementen 1 gebildet sind. Jedes Grundelement besteht aus einem rhomboid-quaderförmigen Schaumstoftkissen, welche an ihren schrägen Seitenflächen 1' zusammengefügt sind. Die Grundelemente 1 sind frei gruppierbar und erlauben die kurzfristige Anpassung an die gewünschten Wohn- und Gebrauchsbedürfnisse. Jedes Grundelement 1 besitzt in seinem Mittelbereich einen in der Längsrichtung verlaufenden, aus rostfreien, miteinander gekuppelten Rohrteilen 2' gebildeten Längsträger 2. Der Längsträger 2, welcher zweckmässig aus einer formfesten Alulegierung besteht, ist in einer Innenschicht 3, z.

B. aus festerem Kunststoffschaum (Chipfoam) eingebettet, welche in einer Aussenschicht 4 aus weichem Kunststoffschaumstoff liegt.

Jedes Grundelement 1 ist ein Kissen, das mit einer Schutzhülle 5 (Fig. 7) aus einem dekorativ wirkenden Gewebestoff, Leder oder sonst einem geeigneten Werkstoff überzogen werden kann.

Im Bereich der schrägen Flächen 1' der Grundelemente 1 sind an den Enden der Rohrteile 2', welche den Längsträger 2 bilden, Kupplungsstücke 6, 6' festgelegt. Das erste Kupplungsstück besteht aus einem im Innenraum des zugehörigen Rohrteiles 2' eingreifenden, in diesem durch Verschweissen oder Verklebung festgelegten Ring 7, welcher einen quer nach aussen gerichteten Flansch 8 besitzt, der eine Passung bildet. Im Ring 7 ist ein hutartiges Einsatzstück 9 fixiert,

dessen geschlossene Seite 9' dem Flansch 8 zugekehrt ist und inbezug zu diesem nach innen versetzt liegt, so dass sich ein Zwischenraum 10 bildet, welcher zur Aufnahme einer in diesen einzuführenden Einsteckscheibe 8" des zweiten Kupplungsstückes 6' dient, das sich endseits an einem zugekehrten anderen Rohrteil 2' befindet. Das zweite Kupplungsstück 6' (Fig. 10) weist ebenfalls einen Ring 7' und einen nach aussen gerichteten, eine Passung bildenden Flansch 8' auf. Mit dem Flansch 8' ist zu diesem nach aussen vorgelagert die Einsteckscheibe 8" verbunden und steht um die Dicke des Flansches 8 vom ersten Kupplungsstück 6 nach unten (Fig. 10) vor. Am Flansch 8' ist in einer Nute 11 ein Auslöser 12 in Form einer Blattfeder angeordnet. Der äussere gerollte Endteil des Auslösers 12 steht zum Umfang des Flansches 8' vor und dient als Handhabe.

Der innere Endteil des Auslösers 12 geht in eine durch Abwinkelung erzeugte Riegelnase 13 über, welche gegen die Einsteckscheibe 8" gerichtet ist, die mit dem Flansch 8' ein Stück bildet und nach aussen im Abstand zu letzterem steht. Eine Druckfeder 15 legt sich dem inneren freien Endschenkel vom Auslöser 12 an und bezweckt diesen in der in Fig. 10 gezeigten Stellung zu halten. Wird das nach aussen vorstehende Ende des Auslösers 12 senkrecht zur Flanschebene vom Flansch 8' weggedrückt, so bewegt sich die Riegelnase 13 von der Einsteckscheibe 8" weg und aus dem Zwischenraum 16 heraus. Der Flansch 8' (Fig. 8) begrenzt eine Einführungsöffnung 17 mit unregelmässig verlaufender Randung 17'. Die Randung 17' weist vier in regelmässigen Abständen zueinander stehende, eckige Ausbuchtungen 18 und zwei einander gegenüberliegende Rasten 19 auf.

Die Einsteckscheibe 8" besitzt in gleichmässigem Abstand zueinander, randseitig nach aussen vorstehende Eingreifglieder 20, welche in die Ausbuchtungen 18 einführbar sind. Durch Verdrehen zweier Rohrteile 2' zueinander, nach erfolgtem Einstecken der Eingreifglieder 20 vom Kupplungsstück 6' in die Ausbuchtungen 18 vom Kupplungsstück 6, gelangen diese in den Zwischenraum 10 und damit hinter den Flansch 8. Zwischen den Ausbuchtungen 18 schnappt der Auslöser 12 in einen der Raster 19 und die Kupplungsstücke 6, 6' sind miteinander verbunden. Bei Wegdrücken des inbezug zum Umfang des Flansches 8' vorstehenden Endes vom Auslöser 12 zieht sich die Riegelnase 13 aus der bezüglichen Raste 19 heraus, und bei versetztem Drehen der Rohrteile 2' zueinander stellt sich die Entkupplung ein.

Die Flanschen 8, 8' der Kupplungsstücke 6, 6' stehen schräg zur Längsaxe der Rohrteile 2', welche den Längsträger 2 formieren. Bei versetztem Verdrehen der Rohrteile um die eigenen Achsen wird die gegenartige Winkelstellung der Rohrteile 2' zueinander mit den zugehörigen Grundelementen verändert.

Beim Kopfkissenelement 23 (Fig. 1) ist das zugehörige Grundelement zur Erhöhung der Stabilität mit einer Traverse 24 versehen. Die anderen Grundelemente können aber ebenfalls mit rohrförmigen Traversen 24, 24' ausgerüstet sein, wie in Fig. 6 gezeigt. Die härtere Innenschicht 3 ist nicht unbedingt notwendig, wenn die Traversen 24, 24' mit dem Längsträger 2 in einer einzigen Schicht aus hartelastischem Werkstoff eingebettet sind, wie in Fig. 6 angedeutet.

Claims

PATENTANSPRÜCHE 1. Verwandelbare Sitz- und Liegeeinrichtung mit zusammengesetzten, in verschiedene Stellungen bringbaren Elementen, dadurch gekennzeichnet, dass diese rhomboidartige Grundelemente (1) umfasst, deren schräge Seitenflächen (1') zusammengefügt und durch Kupplungen (6, 6') lösbar miteinander verbunden sind, und ein aus lösbar miteinander verbundenen Teilstücken (2') gebildeter Längsträger (2) die zusammengefügten Grundelemente durchsetzt, wobei an den Teilstücken (2') des Längsträgers (2) Kupplungsstücke (6, 6') angeordnet sind, welche schräg zur Längsaxe des Längsträgers stehende Passungen (8, 8') aufweisen, das Ganze derart, dass durch Verdrehen der Teilstücke mit den zugehörigen Kupplungsstücken zueinander, deren Winkelstellungen mit den Grundelementen geändert und das Sitz- oder Liegemöbei verwandelt werden kann.
2. Sitz- und Liegeeinrichtung nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die schräg zur Axe des Längsträgers (2) stehenden Passungen (8, 8') Ringe (7) sind.
3. Sitz- und Liegeeinrichtung nach den Patentansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Längsträger (2) eine Innenschicht (3) aus festerem Werkstoff aufweist und diese in einer Aussenschicht (4) aus weichem Werkstoffliegt.
4. Sitz- und Liegeeinrichtung nach den Patentansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Teilstücke (2') des Längsträgers (2) Rohrteile sind.
5. Sitz- und Liegeeinrichtung nach den Patentansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Rohrteile (2') des Längsträgers (2) in der Innenschicht (3) aus hartelastischem Werkstoff eingebettet sind.
6. Sitz- und Liegeeinrichtung nach den Patentansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Innenschicht (3) aus festem Kunststoffschaum und die Aussenschicht (4) aus weichem Kunststoffschaumstoff besteht.
7. Sitz- und Liegeeinrichtung nach den Patentansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Kupplungsstücke (6, 6') durch Verdrehen zueinander in oder ausser Eingriff bringbare Kupplungsmittel (18, 19, 8", 20) aufweisen.
8. Sitz- und Liegeeinrichtung nach den Patentansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass ein Kupplungsstück (6') vorgesehen ist, welches einen mit einem Riegelteil (13) versehenen Auslöser (12) trägt, welcher in eine Raste (19) des anliegenden, anderen Kupplungsstückes (6) einzugreifen bestimmt ist.
9. Sitz- und Liegeeinrichtung nach den Patentansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Teilstücke (2') des Längsträgers (2) aus Leichtmetall bestehende Rohrteile sind.

Aus lösbar miteinander verbundenen Elementen bestehende Einrichtungen, die sich einzeln oder gruppenweise in zum Sitzen oder Liegen dienende Möbel verwandeln lassen, sind bekannt. Beim Liegen fehlt die durchgehende Längsstabilität und die Verbindungsorgane der Elemente sind übermässigen Belastungen ausgesetzt, welche frühzeitig zu Störungen oder Beschädigungen führen. Die Elemente hatten die Gestalt von Würfeln oder Quadern und verliefen in Geraden, was die Anpassungsfähigkeit an die Gebrauchsbedürfnisse stark beeinträchtigte und beispielsweise wählbare Knicklagen und Relaxpositionen verunmöglichte. Mangels Längs stabilität waren die einzelnen Elemente relativ festgebaut, was die Verwendung von weichem Polstermaterial, wie Schaumkunststoff, in grösserem Ausmass Schwammkunststoff, Schaumgummi beschränkte oder gar.verunmöglichte.

Die Erfindung betrifft eine verwandelbare Sitz- und Liegeeinrichtung nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine mittels Grundelementen in Einzelheiten oder Gruppen verwandelbare Sitz- und Liegeeinrichtung zu schaffen, welche Längsstabilität besitzt, die verwendeten Kupplungen zum Verbinden der Elemente nicht überlastet oder vorzeitig beschädigt, die Grundelemente zufolge besonderer Gestaltung mit schrägen Seitenflächen sich gegenseitig teilweise abstützen, gleichzeitig zur Entlastung der Kupplungen beitragen und dank der Längsstabilität eine ausgiebige Verwendung von sehr weichem Polstermaterial ermöglichen. Ferner soll dank der rhomboidartigen Grundelemente, in Zusammenwirkung mit der erhöhten Längsstabilität, Liegen und Sitzen in einer Vielzahl von unterschiedlichen Winkelstellungen herstellbar sein.

Erfindungsgemäss wird diese Aufgabe durch die im Kennzeichen des Patentanspruches 1 genannten Merkmale gelöst. Weitere vorteilhafte Ausbildungen der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispieles und den abhängigen Patentansprüchen 2 bis 9, einzeln oder in Kombination.

In der Zeichnung zeigen: Fig. 1-4 verschiedene zusammengefügte Grundelemente, Fig. 5 eine Ansicht von vorn bei einer durch drei linear zusammengefügte Grundelemente gebildeten Liege, Fig. 6 eine schematische Seitenansicht von drei zusammengefügten Grundelementen mit Kopfrolle als Variante, teilweise im Schnitt, Fig. 7 einen teilweisen Schnitt in grösserem Massstab, im Bereich von zwei geknickten, miteinander verbundenen Grundelementen, Fig. 8 ein erster Kupplungsteil im Schnitt, in nochmals vergrössertem Massstab, Fig. 9 eine Ansicht in Richtung des Pfeiles A in Fig. 8, jedoch in Schrägstellung, Fig. 10 ein zweiter Kupplungsteil im Schnitt, Fig. 11 eine Ansicht in Richtung des Pfeiles B in Fig. 10, jedoch in Schrägstellung, und Fig. 12 eine Ansicht des Längsträgers allein, in der Stellung nach Fig. 3.

In Fig. 1 bis 4 ist die verwandelbare Sitz- und Liegeeinrichtung in verschiedenen Sitz-, Relax- und Liegestellungen gezeigt. Fig. 1 ist eine Knicklage, Fig. 2 eine Liege, Fig. 3 ein Longchair und Fig. 4 ein Sessel oder Hocker, welche aus zusammengefügten Grundelementen 1 gebildet sind. Jedes Grundelement besteht aus einem rhomboid-quaderförmigen Schaumstoftkissen, welche an ihren schrägen Seitenflächen 1' zusammengefügt sind. Die Grundelemente 1 sind frei gruppierbar und erlauben die kurzfristige Anpassung an die gewünschten Wohn- und Gebrauchsbedürfnisse. Jedes Grundelement 1 besitzt in seinem Mittelbereich einen in der Längsrichtung verlaufenden, aus rostfreien, miteinander gekuppelten Rohrteilen 2' gebildeten Längsträger 2. Der Längsträger 2, welcher zweckmässig aus einer formfesten Alulegierung besteht, ist in einer Innenschicht 3, z.

B. aus festerem Kunststoffschaum (Chipfoam) eingebettet, welche in einer Aussenschicht 4 aus weichem Kunststoffschaumstoff liegt.

Jedes Grundelement 1 ist ein Kissen, das mit einer Schutzhülle 5 (Fig. 7) aus einem dekorativ wirkenden Gewebestoff, Leder oder sonst einem geeigneten Werkstoff überzogen werden kann.

Im Bereich der schrägen Flächen 1' der Grundelemente 1 sind an den Enden der Rohrteile 2', welche den Längsträger 2 bilden, Kupplungsstücke 6, 6' festgelegt. Das erste Kupplungsstück besteht aus einem im Innenraum des zugehörigen Rohrteiles 2' eingreifenden, in diesem durch Verschweissen oder Verklebung festgelegten Ring 7, welcher einen quer nach aussen gerichteten Flansch 8 besitzt, der eine Passung bildet. Im Ring 7 ist ein hutartiges Einsatzstück 9 fixiert, **WARNUNG** Ende CLMS Feld konnte Anfang DESC uberlappen**.