CH651120A5 - Schraubverbindung fuer fluessigkeit oder gas leitende installationsteile, insbesondere fuer heizungsanlagen oder sanitaeren wasseranlagen. - Google Patents

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schraubverbindung für Flüssigkeit oder Gas leitende Installationsteile, insbesondere für Heizungsanlagen oder sanitäre Wasseranlagen. Als Installationsteile versteht man Rohrleitungen, Verbindungsstutzen und -teile, Hähne, Ventile und dergleichen.

Obwohl sich die Erfindung sowohl auf allgemeine Schraubverbindungen bzw. Anschlussverschraubungen und einzelne Verbindungsgewindeteile, wie auf an Ventilen, Hähnen und dgl. vorgesehene Schraubverbindungen, die insbe-sonders für Heizungsanlagen, sanitäre Wasseranlagen, vorgesehen werden, bezieht, wird die Erfindung nachstehend der Einfachheit halber am Beispiele eines Schraubstutzens beschrieben, der durch eine Haube mit einem Ventilanschluss verbindbar ist.

Im allgemeinen ist es bekannt, die Verbindungen von Anschlussgewindeteilen durch Zwischenlegung von abnehmbaren Dichtmitteln, z.B. Hanf, Teflonbändern oder geformten Dichtungen (italienische Patentanmeldung Nr. 27920 A/77, eingereicht am 26.9.77, auf die Namen Giacomini Alberto und Giacomini Mario) auszuführen.

Bekanntlich weisen die Verbindungen, bei welchem Hanf zusammen mit einer bekannten Erweichungspaste verwendet wird, folgende Nachteile auf:

- wesentlichen Zeitaufwand durch die Anbringung der nötigen Menge von Hanf auf den Gewindeabschnitt, sowie

5 durch die Durchführung des Einschraubvorgangs der miteinander zu verbindenden Teile;

-Auftragen einer dünnen Schicht von Erweichungspaste auf den schon aufgewickelten Hanf, sowie Einstellung der einzelnen Hanffäden,

- Verlegung des angebrachten Hanfs nach aussen beim Einschrauben, wobei eine Hanfanhäufung an der Aussenseite des Schraubanschlusses ersichtlich ist;

Der Vorteil der Verwendung von Hanfliegt in seinem guten Haftvermögen am Gewindezapfen.

i5 Die Anwendung eines Bandes aus Teflon als Dichtmittel bringt folgende Nachteile mit sich:

- einen wesentlichen Zeitaufwand durch die Anbringung von drei bis vier Bandwindungen um den inneren Schraubanschlussteil;

20 - eine fehlende Anhaftung des Bandes aus Teflon an den Gewinderillen, wodurch öfters die Bandage aus Teflon beim Einschraubvorgang bloss gegen aussen verdrängt wird und deshalb wieder auszuführen ist;

- Neigung des Bandes aus Teflon zum Reissen unter Zug-25 beanspruchung.

Der Vorteil der Verwendung von Teflon liegt in seiner Wärmefestigkeit bei hohen Temperaturen sowie in der Korrosionsbeständigkeit.

Obwohl das in obiger Patentanmeldung angegebene und 30 aus einer elastischen rohrförmigen Hülse mit seitlicher Nutmutter bestehende Dichtmittel dichte Schraubverbindungen ergibt, die einwandfrei und in kurzer Zeit herstellbar sind, hat es sich jedoch bei dieser Lösung als nachteilig erwiesen, dass sie eine Anzahl Hülsen mit verschiedenen Durchmessern er-35 fordert und die Notwendigkeit mit sich bringt, jeweils eine Vormontage der Hülsen auf dem betreffenden Schraubanschluss auszuführen.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Schraubverbindung der eingangs genannten Art vorzu-40 schlagen, der imstande ist, die Mängel und Nachteile der bekannten Lösung zur Herstellung von dichten Schraubverbindungen zu beheben.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss durch die in dem kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 angegebenen Merk-45 male gelöst. Bei mit einem Gewindeabschnitt und einem Dichtteil versehenen Schraubanschlussstücken bzw. Schraubstutzen wird die erfindungsgemässe Aufgabe durch die in dem kennzeichnenden Teil der Ansprüche 1 und 2 angegebenen Merkmale gelöst.

30 Weiterbildungen und Varianten des Erfindungsgegenstandes sind aus den nachfolgenden Ansprüchen entnehmbar.

Gemäss der Erfindung wird nun an Stelle von Hanf, Teflonband oder zwischenliegender Hülse die Anwendung eines am Schraubverbindungskörper o.dgl. befestigten Dichtstoffes 55 vorgeschlagen, wobei die Verwendung eine Kunststoffes, beispielsweise Rilsan, vorteilhaftersweise vorgesehen wird.

In der Praxis lassen sich Hepoxydlacke oder jeder andere geeignete Kunststoff verwenden, welcher nämlich plastisch verformbar und an der Schraubverbindung befestigbar sein 60 soll. Das Auftragen des Dichtstoffes kann durch ein beliebiges, dazu geeignetes Verfahren erfolgen, beispielsweise Tauchen, Fliessbettbehandlung, Pinseln, Spritzen usw., wobei die Schraubverbindung von dem Auftragen des Dichtstoffes vorgewärmt werden kann. Demzufolge wird erfindungsgemäss auf dem Gewinde einer Schraubverbindung, beispielsweise mit äusserem Gewinde, und gegebenenfalls auf dessen Dichtstirnflächen, eine kontinuierliche und fest verankerte Dichtstoffschicht vorgesehen. Die Dichtstoffschicht weist auf dem

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Gewinde eine veränderliche Dicke auf und zwar eine dünnere Auf dem Schraubstutzen 1 wird nun erfindungsgemäss an Gewindespitzen und eine dickere an Gewinderillen. Dies das Auftragen einer dünnen Schicht aus Kunststoff oder Lack wirkt sich auf die Dichtheit günstig aus. Dies ergibt einen wei- als Dichtstoff vorgesehen, wobei diese Schicht mit 13 bezeich-teren Vorteil der erfindungsgemässen Lösung, indem der Auf- net ist. Wie aus der Fig. 3 hervorgeht, ist die Dicke der konti-

tragsstoff bzw. Dichtstoff bei gleichbleibendem Durchmesser 5 nuierlichen Schicht 13 bei der beispielsweise dargestellten praktisch eine Ausgleichung der sich in den verschiedenen Ausführung nicht gleichmässig, sondern sie weist die minima-

Gewindeabschnitten bildenden, gesamten Spiele ermöglicht. len Werte an den Gewindespitzen und die maximale Dicke an

Allerdings ist es bekannt, dass die Gewinde bei diesen den Gewinderillen auf. Dies ermöglicht eine optimale Anpas-

Schraubverbindungen ziemlich grob bearbeitet werden, und sung der Schraubverbindung an die Gewindemutter des ande-

die betreffenden Toleranzen somit von einer Schraubverbin- io ren Teiles bzw. des zu verbindenden Schraubanschlusses, un-

dung zur anderen stark abweichen können. Das war eben ein abhängig von den jeweils vorliegenden Toleranzen.

Problem, das bisher die Beibehaltung der Verwendung von Die dem Gewinde abgewandten Stirnseite des Schraub-

Hanf gerechtfertigt hat. stutzens 1 ist in Fig. 2 in bekannter Weise mit einer Aufnahme

Obwohl die vorgeschlagnen Dichtstoffe und die Verfah- 4a für eine Dichtung 5a vorgesehen, die bei diesem erläuterten ren zum Auftragen derselben, wie auch die in ähnlicher Weise 15 Ausführungsbeispiel einen rechteckigen Quersclmitt aufweist,

behandelten Teile, beispielsweise Handräder für Absperrven- Erfindungsgemäss wird in vorteilhafter Weise eine nach aus-

tile, Handgriffe für übliche Ventile u.ae., bei welchen jedoch sen geführte Umbördelung des inneren Randes l a vorgese-

die Anwendung von Kunststoffen lediglich einen Flächen- hen, um eine richtige und feste Einstellung der Dichtung 5a zu schütz oder eine Flächenfertigbearbeitung bezweckte, an und bewirken.

für sich bkeannt sind, wird gemäss der Erfindung die Anwen- 20 Der Schraubenstutzen 1 kann aber auch ein dem Gewinde dung von künstlichem Material, Kunststoff oder Lack als ei- abgewandtes Dichtende aufweisen, das mit einer kontinuier-

gentlichem Dichtstoff vorgeschlagen. Durch die erfindungs- liehen Dichtschicht vorgesehen ist, die aus einem am Stutzen-

gemässe Lösung wird der Vorteil erzielt, dass die für den Zu- körper fest verbundenen Film aus Kunststoff bzw. Lack be-

sammenbau nötige Zeitdauer stark herabgesetzt, eine ein- steht. Auf diese Weise, insbesondere durch Ausbildung einer wandfreie Dichtheit unabhängig von den einzelnen Toleran- 25 ebenen Fläche an diesem Ende, wird jeweils ein einwandfreies zen der Gewinde stets erreicht und eine äussere Anhäufung Abdichten ohne Zuhilfenahme der bisherigen, ringförmigen des Dichtmittels, wie dies beim Hanf oder einem Band aus Dichtungen erreicht. In der Praxis wird die gute Beschaffen-

Teflon der Fall ist, aufgehoben wird. Ferner wird erfindungs- heit einer erfindungsgemässen Dichtung durch die plastische gemäss der Montagevorgang der elastischen Hülse auf das be- Verformung der vorgeschlagenen an der Schraubverbindung treffende Schraubanschlussstück vollständig eliminiert. 30 verankerten Dichtstoffe gewährleistet. Gute Ergebnisse

Um einwandfreie Verbindungen zu erhalten, wird erfin- wurden durch die Verwendung eines unter der Bezeichnung dungsgemäss die Verwendung eines leicht kegelförmigen Ge- «Rilsan» bekannten Dichtstoffes erzielt, wobei dessen Veran-

windes vorgeschlagen. Vorzugsweise weist der Anfangsteil kerung am Stutzen durch ein bereits bekanntes, sogenanntes des Gewindes eine grössere Kegelsteigung als der verblei- «Rilsanierungs»-Verfahren bewerkstelligt wurde.

bende Gewindeteil auf, um damit sein anfängliches Ein- 35 Die plastische Verformung des vorgeschlagenen Dichtschrauben zu erleichtern. stoffes, sowie die beinahe vollständige Ausfüllung der Gewin-

Weitere Vorteile und Varianten des Erfindungsgegenstan- derillen mit diesem Dichtstoff gewährleisten ein einwand-des ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung einer er- frejes Abdichten, auch bei den üblichen weiten Toleranzen für findungsgemässen Schraubverbindung, die beispielsweise und derartige Schraubverbindungen.

in nicht einschränkender Weise in der beiliegenden Zeichnung 40 Zwecks Erleichterung der Verschraubung ist es vorteildargestellt ist, haft, wie schon erwähnt, wenn ein leicht kegelförmiges Ge-Es zeigen: ... winde vorgesehen wird, wobei dessen Anfangsteil vorzugs-Fig. 1 eine zur Hälfte im Längsschnitt und zur Hälfte in weise eine grössere Kegelsteigung aufweist, um damit das anAnsicht gezeichnete Darstellung einer Einzelheit einer Ver- fängliche, gegenseitige Einschrauben der miteinander zu Verbindung eines Schraubanschlussteiles in bekannter Ausfüh- 45 bindenden Teile zu erleichtern.

rung, an einer Seite mit einer Rohrleitung und an der anderen Dem Vorstehenden ist entnehmbar, dass die erfmdungs-

Seite mit einem Anschluss, z.B. einem Ventilanschluss; gemässe Lösung es ermöglicht, die eingangs erwähnte Auf-

Fig. 2 eine zur Hälfte im Längsschnitt und zur Hälfte in gäbe wirksam zu lösen und die erwähnten Vorteile zu erzielen. Ansicht gezeichnete Darstellung einer erfindungsgemässen Insbesondere wird die zum Ausführen der Verbindungen Schraubverbindung; .... 50 benötigte Zeitdauer erheblich herabgesetzt, das Vorhanden-Fig. 3 den Ausschnitt A aus Fig. 2, in vergrösserter Dar- sein jeder beliebigen Dichtung eliminiert, eine sichtbare Anstellung; häufung des Dichtstoffes an der Aussenseite der Gewinde Fig. 4 einen dem Gewindeabschnitt abgewandten Dicht- (wje jm Falle von Hanf oder Teflon) vermieden, sowie eine stirnteil einer Schraubverbindung der in Fig. 2 dargestellten Lagerhaltung von Dichtstoffen bzw. Dichtungen ausge-Art bzw. eines Ventilanschlusses o.dgl. schlössen. Darüber hinaus können auf diese Weise die Ver-In Fig. 1 ist mit 1 ein Schraubstutzen bezeichnet, der mit bindungen auch von ungelernten Arbeitskräften ausgeführt einem Aussengewinde 2 und einer Dichtstirnseite 3 versehen werden.

ist, wobei diese letztere eine Rille 4 aufweist, in welcher eine Es ist naheliegend, wenn Schraubanschlüsse aus weichem ringförmige Dichtung 5 eingesetzt ist. Der Schraubstutzen 1 Werkstoff, beispielsweise Messing, vorgesehen werden, deren besitzt auch noch eine Ausnehmung 6 zur Aufnahme einer 60 Toleranzen eng sind, eine Schicht aus DichtstofT mit kleinerer

Haube 7, die der Verbindung mit dem Anschluss 8, beispiels- Dicke anzubringen.

weise eines Ventils 9, dient. Mit 10 ist eine Rohrleitung mit ei- Dies kann beispielsweise erreicht werden, wenn die Flieh-

nem am Ende befindlichen Innengewinde 11 bezeichnet. Als kraft ausgenützt wird bzw. die Teile beim Auftragen des

Dichtmittel wird der Hanf 12 in bekannter Weise verwendet. Dichtstoffes in Drehung versetzt werden.

Nach abgeschlossenem Zusammenbau wird dieser Hanf eine Durch die bekannten Verfahren zum Auftragen eines hinausragende sowie sichtbare Anhäufung 12a bilden. Diese Dichtstoffes, beispielsweise «Rilsanierung», Spritzen, Taubekannte Lösung ist mit den oben erwähnten Nachteilen be- chen usw., wird vorteilhafterweise eine rasche Massenbehaftet. handlung erreicht, so dass sich dieses Verfahren, sowie die

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vorgeschlagenen Materialien nur in beschränktem Masse auf ner grösseren Anzahl von Schraubverbindungen wie auch die die gesamten Herstellungskosten auswirken. Lagerhaltung weiter herabgesetzt werden.

In der Praxis ist es ohne weiteres möglich, ein Auftragen In der Praxis können die vorgesehenen Kunststoffe bzw.

von Dichtstoff auch auf die inneren Gewinde, wie auch vor- Lacke sowie die Verfahren zum Auftragen derselben, die eine teilhafter weise Schichten vorzusehen, deren Farbe sich in Ab- 5 feste Verankerung der Kunststoff- bzw. Lackschicht, ge-

hängigkeit der Durchmesser oder anderer Grössen ändert, währleisten, frei gewählt werden, ohne den Schutzbereich der wobei der Zeitaufwand zur Herstellung von Anlagen mit ei- Erfindung zu verlassen.

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1 Blatt Zeichnungen

Claims (10)

651120 PATENTANSPRÜCHE

1. Schraubverbindung für Flüssigkeit oder Gas leitende Installationsteile, insbesondere für Heizungsanlagen oder sanitäre Wasseranlagen, dadurch gekennzeichnet, dass der Gewindeabschnitt der Schraubverbindung mit einem an demselben fest verankerten Dichtstoff (13) überzogen ist.

2. Schraubverbindung nach Anspruch 1 mit wenigstens einem Dichtteil (3), dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Dichtteil (3) mit einem an denselben fest verankerten Dichtstoff überzogen ist.

3. Schraubverbindung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtteil ein Dichtstirnteil (3) ist.

4. Schraubverbindung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtstoff aus einem plastisch verformbaren Kunststoff oder Lack, wie beispielsweise Polyamide, Hepoxydlacke besteht.

5. Schraubverbindung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Dichtstoff eine am Schraubanschluss fest verankerte kontinuierliche Schicht (13) bildet.

6. Schraubverbindung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das eine Dichtstoffschicht aufweisende Gewinde der Schraubverbindung leicht kegelförmig vorgesehen ist, um die Gewindeeingriffnahme zu erleichtern.

7. Schraubverbindung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Stirnteil (3) der Schraubverbindung kegelförmig vorgesehen ist, und zwar am Anfangsteil mit einer grösseren Kegelsteigung als die am restlichen Teil des Gewindes, um die anfängliche Gewindeeingriffnahme zu erleichtern.

8. Schraubverbindung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass bei engen Arbeitstoleranzen die Dichtstoffschicht eine im wesentlichen gleichmässige Dicke aufweist.

9. Schraubverbindung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass bei groben Arbeitstoleranzen die Dicke der Dichtstoffschicht an den Gewinderillen wesentlich grösser als diejenige an den äusseren Gewindespitzen ist.

10. Schraubverbindung nach Anspruch 1 mit einem in einer Aufnahme (4a) ihres Dichtkopfes aufgenommenen Dichtungsring (5a), dadurch gekennzeichnet, dass die Stirnseite (3) des inneren Randes (la) des Dichtkopfes leicht nach Aussen umgebördelt ist, wobei dadurch der Dichtungsring (5a) festgeklemmt wird.

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