CH645695A5

CH645695A5 - WIDE ANGLE HINGE, ESPECIALLY FOR FURNITURE.

Info

Publication number: CH645695A5
Application number: CH359180A
Authority: CH
Inventors: Eberhard Schneider; Gerd Sturm; Theodor Vitt
Original assignee: Praemeta
Priority date: 1979-05-09
Filing date: 1980-05-08
Publication date: 1984-10-15
Also published as: GB2049800A; FR2456200A1; GB2049800B; AU5826480A; ATA235680A; AU533523B2; AT370492B; FR2456200B1

Description

Die Erfindung bezieht sich auf ein Weitwinkel-Scharnier in verdeckter Anordnung, insbesondere für Möbel, mit Rahmenscharnierteil und Flügelscharnierteil, welche Scharnierteile durch zwei um eine gemeinsame Achse schwenkbare, doppelarmige Lenker miteinander verbunden sind, von denen der eine Lenker mittels eines Zwischenlenkers an dem Flügelscharnierteil gelenkig angreift, wobei die Lenker in geschlossener Stellung unterSchliessdruck mittels eines Federmechanismus stehen. The invention relates to a wide-angle hinge in a concealed arrangement, in particular for furniture, with a frame hinge part and a wing hinge part, which hinge parts are connected to one another by two pivotable, double-armed links, of which one link is articulated to the wing hinge part by means of an intermediate link attacks, with the handlebars in the closed position under closing pressure by means of a spring mechanism.

Weitwinkel-Scharniere der vorstehend genannten Art sind in verschiedenen Ausführungen bekannt. Bei einer Ausführungsform eines solchen Türscharniers ist im Bereich der gemeinsamen Drehachse ein federbelastetes Druckglied angeordnet, das sich an einem der doppelarmigen Lenker befindet und an dem freien Ende des anderen Lenkerteils anliegt, das an diesem Ende als Steuerkurve ausgebildet ist. Das Federelement ist hierbei eine Spiralfeder. Bei einer anderen bekannten Ausführungsform eines Weitwinkel-Scharniers ist auf der gemeinsamen Achse der doppelarmigen Lenker ein Federhebel gelagert, der mit seinem freien Endteil mit der Lagerachse des Zwischenlenkers in der Schliessstellung des Scharniers unter Schnappwirkung zusammengreift. In beiden Fällen befindet sich der Federmechanismus an dem Gestänge der scherenartig miteinander um eine gemeinsame Achse schwenkbaren doppelarmigen Lenker. Hierbei ist einerseits eine hohe Präzision der Bauteile für das Zusammengreifen dieser im Zusammenhang mit dem Federmechanismus erforderlich. Andererseits ist ein Umrüsten des normalen Scharniers in ein Federscharnier und umgekehrt beschwerlich. Wide-angle hinges of the type mentioned above are known in various designs. In one embodiment of such a door hinge, a spring-loaded pressure element is arranged in the region of the common axis of rotation, which is located on one of the double-arm links and rests on the free end of the other link part, which is designed as a control curve at this end. The spring element is a spiral spring. In another known embodiment of a wide-angle hinge, a spring lever is mounted on the common axis of the double-arm link, which engages with its free end part with the bearing axis of the intermediate link in the closed position of the hinge with a snap action. In both cases, the spring mechanism is located on the linkage of the double-armed handlebars, which can be pivoted together like scissors about a common axis. On the one hand, a high degree of precision of the components is required for the engagement of these in connection with the spring mechanism. On the other hand, converting the normal hinge to a spring hinge and vice versa is difficult.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein Scharnier mit einem Öffnungsbereich bis etwa 180° in verdeckter Anordnung zu schaffen, bei dem das Gestänge der um eine gemeinsame Achse schwenkbaren doppelarmigen Lenker von einem Federmechanismus frei ist und das Scharnier schnell und einfach von einem Normalscharnier in ein Federscharnier und umgekehrt umgerüstet werden kann, wobei eine Schliess-kraft auf langem Weg wirksam ist. Das Scharnier der anfangs genannten Art zeichnet sich dadurch aus, dass der Federmechanismus an dem Zwischenlenker angeordnet ist und mit einem Kurventeil am Flügelscharnierteil zusammenwirkt. The object of the invention is to provide a hinge with an opening area up to about 180 ° in a concealed arrangement, in which the linkage of the double-arm pivotable about a common axis is free of a spring mechanism and the hinge quickly and easily from a normal hinge to a spring hinge and vice versa, whereby a closing force is effective over a long period. The hinge of the type mentioned at the outset is characterized in that the spring mechanism is arranged on the intermediate link and interacts with a curve part on the wing hinge part.

Durch eine solche Ausbildung des Federscharniers mit einem weiten Öffnungsbereich ist die Federbeeinflussung der Scharnierteile auf dem ganzen Öffnungsbereich wirksam. Das Kurventeil ist an dem Flügelscharnierteil zweckmässig ortsfest angeordnet. Man erhält eine sanfte Zuzieh-Mechanik bei dem Federscharnier, wobei das Lenkergestänge in gespannter Stellung im Gleichlauf gehalten werden kann. Man erzielt unter der Federwirkung einen gleichmässigen Öffnungs- und Schliessvorgang. Die Federmechanik ist zweckmässig voll in dem zusätzlichen Lenker, d.h. dem Zwischenlenker, untergebracht. Beim Umrüsten von einem Normalscharnier zu einem Federscharnier und umgekehrt braucht nur der Zwischenlenker ausgewechselt zu werden. Man kann auch den Topf zusammen mit dem Zwischenlenker als zueinander eingestellter und angepasster Feder-Montageteil vorrätig halten. By designing the spring hinge with a wide opening area, the spring influence on the hinge parts is effective over the entire opening area. The curve part is expediently arranged on the wing hinge part. A soft closing mechanism is obtained with the spring hinge, whereby the handlebar linkage can be kept in sync in the tensioned position. A uniform opening and closing process is achieved under the spring action. The spring mechanism is suitably full in the additional handlebar, i.e. the intermediate link. When converting from a normal hinge to a spring hinge and vice versa, only the intermediate link needs to be replaced. You can also keep the pot in stock together with the intermediate link as an adjusted and adapted spring mounting part.

Gemäss einer Ausführungsform der Erfindung ist an der Innenseite des Zwischenlenkers ein doppelarmiger Hebel drehbar gelagert, dessen zu dem Flügelscharnierteil gekehrter Hebelarm, gegebenenfalls über eine Rolle, mit dem ortsfesten Kurventeil des Flügelscharnierteils zusammengreift. Die Steuerkurve des Kurventeils ist zweckmässig so ausgebildet, dass der Hebelarm bzw. die Rolle in der geschlossenen Stellung des Scharniers an dem Endteil eines Nockens des Kurventeils anliegt. Der weitere Verlauf der Steuerkurve des Nockens weist zweckmässig eine kreisbogenförmige Begrenzung auf. Am freien Ende des Hebels kann mindestens ein Ansatz zur Aufnahme einer Schraubendruckfeder angeordnet sein, die sich gegen die Innenseite des Zwischenlenkers abstützt. According to one embodiment of the invention, a double-armed lever is rotatably mounted on the inside of the intermediate link, the lever arm facing towards the wing hinge part, possibly via a roller, engaging with the fixed curve part of the wing hinge part. The control curve of the curve part is expediently designed such that the lever arm or the roller abuts the end part of a cam of the curve part in the closed position of the hinge. The further course of the cam control cam expediently has an arcuate boundary. At the free end of the lever, at least one attachment for receiving a helical compression spring can be arranged, which is supported against the inside of the intermediate link.

Die Erfindung hat ferner eine weitere Ausgestaltung des vorstehend beschriebenen Weitwinkel-Scharniers zum Gegenstand dahingehend, dass das Federscharnier äusserst gedrungen ausgebildet ist, um diesem ein geschlossenes und kompaktes Aussehen zu verleihen. Die Erfindung zeichnet sich hierzu dadurch aus, dass an der Innenseite des Zwischenlenkers ein unter Federwirkung stehender einarmiger Hebel s The invention further relates to a further embodiment of the wide-angle hinge described above in that the spring hinge is designed to be extremely compact in order to give it a closed and compact appearance. To this end, the invention is characterized in that on the inside of the intermediate link a spring-loaded lever s

io io

15 15

20 20th

25 25th

30 30th

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40 40

45 45

50 50

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3 3rd

645 695 645 695

drehbar gelagert ist, der mit einem Kurventeil des Flügelscharnierteils zusammengreift. is rotatably mounted, which engages with a curve part of the wing hinge part.

Durch eine solche Gestaltung des Federmechanismus an dem Zwischenlenker lässt sich ein Weitwinkel-Scharnier erzielen, das sich auf Baumasse von äusserst geringen Abmessungen reduzieren lässt. Der einarmige Hebel benötigt verhältnismässig wenig Platz. Dadurch, dass das Kurventeil auch unmittelbar Teil des Flügelscharnierteils bildet, kann der Aufbau des Federmechanismus in dem Zwischenlenker des Weitwinkel-Scharniers abmessungsmässig äusserst eng gehalten werden. Dies führt dazu, dass der Lenkermechanismus selbst des Weitwinkel-Scharniers bezüglich des Vierer-Gelenks und des Schub-Kurbel-Prinzips verhältnismässig kurz gehalten werden kann. Das Weitwinkel-Scharnier fällt somit in Schliessstellung klein und kompakt aus. Das Aufbaumass von rahmenseitiger Grundfläche bis zum höchsten Punkt des Lenkermechanismus ergibt verhältnismässig kleine Abmessungen. Es ergibt sich ein Weitwinkel-Scharnier von äusserster Gedrungenheit und Kleinheit, wodurch das kompakte Aussehen des Weitwinkel-Scharniers in Schliessstellung erheblich begünstigt wird. Such a design of the spring mechanism on the intermediate link enables a wide-angle hinge to be achieved which can be reduced to a construction dimension of extremely small dimensions. The one-armed lever takes up relatively little space. Because the curve part also forms part of the wing hinge part directly, the structure of the spring mechanism in the intermediate link of the wide-angle hinge can be kept extremely narrow in terms of dimensions. As a result, the handlebar mechanism itself of the wide-angle hinge can be kept relatively short with respect to the four-joint and the push-crank principle. The wide-angle hinge is therefore small and compact in the closed position. The dimensions of the frame-side base to the highest point of the handlebar mechanism result in relatively small dimensions. The result is a wide-angle hinge of extreme compactness and smallness, which significantly enhances the compact appearance of the wide-angle hinge in the closed position.

Vorteilhaft ist auf der Achse des einarmigen Hebels eine Schenkelfeder angeordnet, deren einer Schenkel sich an dem Zwischenlenker und deren anderer Schenkel sich an dem einarmigen Hebel abstützt. Das Kurventeil bildet mit dem topf-förmigen Flügelscharnierteil bevorzugt ein Stück. Diese Massnahmen tragen zu einer fertigungstechnischen und kostengünstigen Gestaltung des Weitwinkel-Scharniers bei. A leg spring is advantageously arranged on the axis of the one-armed lever, one leg of which is supported on the intermediate link and the other leg of which is supported on the one-armed lever. The curve part preferably forms a piece with the pot-shaped wing hinge part. These measures contribute to a design of the wide-angle hinge that is economical and cost-effective to manufacture.

Gemäss einer anderen Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, dass die Mitte des Kurventeils, d.h. der Steuerkurve des Nockens, im Innern des topfförmigen Scharnierteils angeordnet ist und die Achse für den Zwischenlenker bildet. Dabei soll der Zwischenlenker mittels eines am Ende desselben vorstehenden Ansatzes die Achse des Kurventeils umgreifen. Diese weitere Massnahme begünstigt den gedrungenen Aufbau des Weitwinkel-Scharniers in erheblichem Mass. Es lassen sich die Abmessungen der in Schliessstellung des Scharniers abstehenden Teile verhältnismässig kurz halten. Ausserdem ergibt sich als weitere Folge ein Weit-winkel-Scharnier, bei dem die Lenker des Lenkermechanismus in mehr oder weniger halb geöffneter Stellung des Scharniers - in Seitenansicht gesehen - sich stets so weitgehend überdecken, dass nur kleine Zwischenräume übrigbleiben, durch die verhindert wird, dass man unversehens mit einem Finger dazwischen gelangen kann. Ein solcher Fingerschutz ist nicht nur bei der Montage, sondern auch im Betrieb von Vorteil. Eine wesentliche Unfallgefahr wird ausgeschaltet. Auch während der Phasen vom Öffnen des Scharniers bis zum Schliessen erhält man eine geschlossene Form des Weitwinkel-Scharniers. According to another embodiment of the invention it is provided that the center of the curve part, i.e. the cam cam is arranged inside the cup-shaped hinge part and forms the axis for the intermediate link. In this case, the intermediate link is to encompass the axis of the curve part by means of an end which projects at the end. This further measure favors the compact construction of the wide-angle hinge to a considerable extent. The dimensions of the parts protruding in the closed position of the hinge can be kept relatively short. In addition, there is a further consequence of a wide-angle hinge, in which the handlebars of the handlebar mechanism in the more or less half-open position of the hinge - seen in side view - always overlap to such an extent that only small gaps remain, which prevent that you can accidentally get in between with one finger. Such finger protection is not only advantageous during assembly, but also during operation. An essential accident risk is eliminated. A closed form of the wide-angle hinge is also obtained during the phases from opening the hinge to closing.

Die Erfindung wird anhand der in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiele nachstehend erläutert. The invention is explained below using the exemplary embodiments shown in the drawing.

Fig. 1 zeigt eine Ausführungsform des Federscharniers mit einem weiten Öffnungsbereich gemäss der Erfindung im Schaubild und schematisch, in geöffneter Stellung der Teile. Fig. 1 shows an embodiment of the spring hinge with a wide opening area according to the invention in the diagram and schematically, in the open position of the parts.

Fig. 2 ist ein Schnitt durch den Zwischenlenker in Verbindung mit dem Flügelscharnierteil und stellt das Zusammenwirken des Federmechanismus im einzelnen schematisch dar. Fig. 2 is a section through the intermediate link in connection with the wing hinge part and illustrates the interaction of the spring mechanism in detail schematically.

Fig. 3 zeigt eine weitere Ausführungsform des Weitwinkel-Scharniers gemäss der Erfindung in Seitenansicht und in geschlossener Stellung sowie im Schema. Fig. 3 shows a further embodiment of the wide-angle hinge according to the invention in side view and in the closed position and in the diagram.

Fig. 4 stellt das Weitwinkel-Scharnier der Fig. 3 in halb geöffneter Stellung in Seitenansicht dar. Fig. 4 shows the wide-angle hinge of Fig. 3 in a half-open position in side view.

Fig. 5 zeigt im Schnitt die Anordnung des Federmechanismus an dem Zwischenlenker gemäss der Erfindung bei geschlossener Stellung und im grösseren Massstab. Fig. 5 shows in section the arrangement of the spring mechanism on the intermediate link according to the invention in the closed position and on a larger scale.

Das Scharnier 1 der Fig. 1 und 2 mit einem weiten Öffnungsbereich, der bis ca. 180° gehen kann, weist ein Rahmenscharnierteil 2 und ein Flügelscharnierteil 3 auf, wobei bei dem dargestellten Beispiel das Rahmenscharnierteil 2 sich aus einer Grundplatte 4, die an dem Rahmen 5 befestigt ist, und einem axial auf die Grundplatte 4 aufsteckbaren Zwischenteil 6 zusammensetzt, während das Flügelscharnierteil 3 in bekannter Weise Topfform aufweist und in einer entsprechenden Ausnehmung des Flügels 7 angebracht ist. Der Gestängemechanismus zwischen dem Rahmenscharnierteil und dem Flügelscharnierteil weist die doppelarmigen Lenker 8 und 9 auf, die scherenartig zueinander um eine gemeinsame Achse 10 gelenkig miteinander verbunden sind. Der doppelarmige Lenker 8 ist mit dem einen Ende mittels der Zapfen 11 in einer Längsnut des Zwischenteils 6 geführt und mit dem anderen Ende an einer Achse 13 des Flügelscharnierteils 3 gelenkig angelenkt. Der andere doppelarmige Lenker 9 ist mit dem einen Ende an der Achse 14 des Zwischenteils 6 des Rahmenscharnierteils 4 angelenkt und mit dem anderen Arm über einen Zwischenlenker 15 mittels der Achse 16 an dem doppelarmigen Lenker 9 und mittels der Achse 17 an dem Flügelscharnierteil 3 gelenkig angelenkt ist. Das Flügelscharnierteil 3 weist eine Anschraubplatte 3 zum Befestigen an dem Flügel 7 auf. The hinge 1 of FIGS. 1 and 2 with a wide opening area, which can go up to about 180 °, has a frame hinge part 2 and a wing hinge part 3, wherein in the example shown the frame hinge part 2 consists of a base plate 4, which on the Frame 5 is fixed, and is composed of an intermediate part 6 which can be axially plugged onto the base plate 4, while the wing hinge part 3 has a pot shape in a known manner and is fitted in a corresponding recess in the wing 7. The linkage mechanism between the frame hinge part and the wing hinge part has the double-arm links 8 and 9, which are articulated to one another in a scissor-like manner about a common axis 10. The double-armed arm 8 is guided at one end by means of the pins 11 in a longitudinal groove of the intermediate part 6 and articulated at the other end to an axis 13 of the wing hinge part 3. The other double-arm link 9 is articulated at one end to the axis 14 of the intermediate part 6 of the frame hinge part 4 and articulated with the other arm via an intermediate link 15 by means of the axis 16 to the double-arm link 9 and by means of the axis 17 to the wing hinge part 3 is. The wing hinge part 3 has a screw-on plate 3 for fastening to the wing 7.

Der Federmechanismus 20 ist unmittelbar an dem Zwischenlenker 15 angeordnet und greift mit einem Kurventeil 21 zusammen, das in dem Flügelscharnierteil 3 ortsfest gelagert ist. Auf der Innenseite des Zwischenlenkers 15 ist ein doppelarmiger Hebel 22 um eine Achse 23 schwenkbar gelagert, die in den Schenkeln 15a des Zwischenlenkers 15 gelagert ist. Der eine Arm des doppelarmigen Hebels weist eine Achse 24 auf, auf der eine Rolle oder Walze 25 drehbar gelagert ist. Der andere Arm des doppelarmigen Hebels 22 ist mit mindestens einem abgewinkelten Fortsatz 26 versehen, auf den eine Schraubendruckfeder 27 aufgesteckt ist, die sich einerseits an der Innenseite des Zwischenlenkers 15 und andererseits an dem Hebel 22 abstützt. Der Hebel 22 ist zweckmässig als U-förmiges Teil ausgebildet, wobei die Rolle oderWalze 25 sich zwischen den Wangen des U-förmigen Hebels 22 befindet. The spring mechanism 20 is arranged directly on the intermediate link 15 and engages with a curve part 21 which is mounted in a fixed manner in the wing hinge part 3. On the inside of the intermediate link 15, a double-armed lever 22 is pivotally mounted about an axis 23, which is mounted in the legs 15a of the intermediate link 15. One arm of the double-armed lever has an axis 24 on which a roller or roller 25 is rotatably mounted. The other arm of the double-armed lever 22 is provided with at least one angled extension 26, onto which a helical compression spring 27 is attached, which is supported on the one hand on the inside of the intermediate link 15 and on the other hand on the lever 22. The lever 22 is expediently designed as a U-shaped part, the roller or roller 25 being located between the cheeks of the U-shaped lever 22.

Das Kurventeil 21 ist mit einem Nocken 28 versehen. Die Steuerkurve 29 des Nockens 28 verläuft auf einem Kreisbogen zu dem Mittelpunkt der Achse 17. Der Nocken 28 weist ein nasenförmiges Endteil 30 auf, gegen das der Hebelarm des Hebels 22 bzw. die Rolle oder Walze 25 in der geschlossenen Stellung des Scharnierteils zur Anlage kommt, so dass die Scharnierteile in der geschlossenen Stellung unter dem Druck der Federung 27 arretiert gehalten werden. Beim Öffnen des Scharniers gleitet die Rolle längs des kreisbogenförmigen Verlaufs 29 des Nockens 28, wobei die Scharnierteile unter gleichmässiger Spannung während des Öffnungsund Schliessvorganges gehalten werden. Während dieser Bewegungen ist kein Druckpunkt zu überwinden, lediglich unmittelbar bei der Raststellung. Die Zuzieh-Mechanik erlaubt ein sanftes Übergehen von der Raststellung in die Öffnungsbewegung und von der Schliessbewegung wieder in die Raststellung. The curve part 21 is provided with a cam 28. The control curve 29 of the cam 28 runs on a circular arc to the center of the axis 17. The cam 28 has a nose-shaped end part 30, against which the lever arm of the lever 22 or the roller or roller 25 comes to rest in the closed position of the hinge part , so that the hinge parts are held locked in the closed position under the pressure of the suspension 27. When the hinge is opened, the roller slides along the circular arc 29 of the cam 28, the hinge parts being held under uniform tension during the opening and closing process. There is no pressure point to be overcome during these movements, only immediately at the rest position. The closing mechanism allows a smooth transition from the locking position to the opening movement and from the closing movement back to the locking position.

Das Kurventeil 30 weist einen Schaft 31 auf, der in eine Lochung 32 des Flügelscharnierteils 3 eingesteckt ist. Vorteilhaft erhält der Schaft 31 einen rechteckigen Querschnitt 33 in einer entsprechend ausgebildeten rechteckigen Bohrung 32, so dass das Kurventeil 21 gegen Verdrehen gesichert ist. Ferner ist das Kurventeil 21 zweckmässig mit einem Vorsprung 34 versehen, der an dem Flügelscharnierteil 3 zur Anlage kommt. Das in dem Flügelscharnierteil 3 ortsfest angebrachte Kurventeil 21 kann gegen solche mit anders gestaltetem Nockenteil 28 leicht ausgewechselt und bei Ver- The curve part 30 has a shaft 31 which is inserted into a hole 32 in the wing hinge part 3. The shaft 31 advantageously has a rectangular cross section 33 in a correspondingly designed rectangular bore 32, so that the cam part 21 is secured against rotation. Furthermore, the curve part 21 is expediently provided with a projection 34, which comes into contact with the wing hinge part 3. The curve part 21, which is fixedly attached in the wing hinge part 3, can easily be exchanged for those with a differently designed cam part 28 and

5 5

10 10th

15 15

20 20th

25 25th

30 30th

35 35

40 40

45 45

50 50

55 55

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65 65

645 695 645 695

4 4th

schleiss durch ein neues Kurventeil ersetzt werden. Der Schliessdruck für das Flügelscharnierteil kann durch Auswechseln des Kurventeils 21 gegen ein solches mit einer anderen Nockenform auf einfache und schnelle Weise geändert werden. wear can be replaced by a new curve part. The closing pressure for the wing hinge part can be changed simply and quickly by replacing the curve part 21 with one having a different cam shape.

In der in den Figuren 3 bis 5 dargestellten Ausführungsform sind die der Ausführungsform der Figuren 1 und 2 entsprechenden Teile mit den gleichen Bezugsziffern, jedoch mit den zusätzlichen Buchstaben a oder b, c versehen. In the embodiment shown in FIGS. 3 to 5, the parts corresponding to the embodiment of FIGS. 1 and 2 are provided with the same reference numbers, but with the additional letters a or b, c.

Der Federmechanismus 20a befindet sich unmittelbar an dem Zwischenlenker 15b. An der Innenseite des Zwischenlenkers 15b ist ein einarmiger Hebel 22a um die Achse 23a drehbar angeordnet, die in den Schenkeln 15c des Zwischenlenkers 15b gelagert ist. Der einarmige Hebel 22a greift mit seinem freien Ende unmittelbar mit einem Kurventeil 29a zusammen, das als Nocken 28a des Flügelscharnierteils 3b ausgebildet ist und unmittelbar Bestandteil des Flügelscharnierteils 3b bilden kann. Der Nocken 28a bzw. das Kurventeil ist mit einem nasenförmigen Endteil 30a versehen, gegen das der einarmige Hebel 22a bzw. eine auf der Achse 24a angeordnete Rolle oder Walze 25a in der geschlossenen Stellung des Scharniers zur Anlage kommt. Der einarmige Hebel 22a steht unter der Wirkung einer Feder 36, deren einer Schenkel 36a sich an der Innenseite des Zwischenlenkers 15b und deren anderer Schenkel 36b sich an dem einarmigen Hebel 22a abstützt. The spring mechanism 20a is located directly on the intermediate link 15b. On the inside of the intermediate link 15b, a one-armed lever 22a is rotatably arranged about the axis 23a, which is mounted in the legs 15c of the intermediate link 15b. The free end of the one-armed lever 22a engages directly with a curve part 29a, which is designed as a cam 28a of the wing hinge part 3b and can directly form part of the wing hinge part 3b. The cam 28a or the curve part is provided with a nose-shaped end part 30a against which the single-armed lever 22a or a roller or roller 25a arranged on the axis 24a comes to rest in the closed position of the hinge. The one-armed lever 22a is under the action of a spring 36, one leg 36a of which is supported on the inside of the intermediate link 15b and the other leg 36b of which is supported on the one-armed lever 22a.

Die Achse 17a des Nockens 28a mit der Steuerkurve 29a liegt im Innern des topfförmigen Scharnierteils 3b, und zwar s etwas von der Oberkante 3d zurückgesetzt, an die sich die Anschraubplatte 3c anschliesst. Von der äusseren Begrenzungsfläche 3e kann die Achse 17a in dem topfförmigen Scharnierteil 3b in einem Abstand gelagert sein, der etwa einem Drittel des Durchmessers des topfförmigen Scharnier-lo teils 3b entspricht. Der Zwischenlenker 15b ist mit einem vorstehenden Ansatz 15d als Lagerauge versehen, um die Achse 17a aufnehmen zu können, wobei der Mittelpunkt der Achse 17a etwa in der Verlängerung der Begrenzungslinie 15e des Zwischenlenkers 15b liegen kann. Die Anordnung der Achse ls 17a in der beschriebenen Weise innerhalb des topfförmigen Scharnierteils 3b trägt zu der gedrungenen und kompakten Ausführung des Scharnierteils in erheblichem Masse mit bei. The axis 17a of the cam 28a with the control cam 29a lies in the interior of the cup-shaped hinge part 3b, namely s set back somewhat from the upper edge 3d, to which the screw-on plate 3c adjoins. The axis 17a can be mounted in the cup-shaped hinge part 3b at a distance from the outer boundary surface 3e which corresponds to approximately one third of the diameter of the cup-shaped hinge part 3b. The intermediate link 15b is provided with a protruding shoulder 15d as a bearing eye in order to be able to receive the axle 17a, the center of the axle 17a being approximately in the extension of the boundary line 15e of the intermediate link 15b. The arrangement of the axis ls 17a in the manner described within the cup-shaped hinge part 3b contributes to a considerable extent to the compact and compact design of the hinge part.

Die Steuerkurve 29a mit dem nasenförmigen Endteil 30a, mit welchen Teilen die Rolle 25a des Hebels 22a zusammen-20 greift, bewirkt infolge des kreisbogenförmigen Verlaufes, dass die Federwirkung beim Schliessen des Scharniers bis etwa 10 bis 15° vor der Schliessstellung konstant bleibt. Danach erfolgt ein stetiger Zuzieheffekt mit einem sanften Übergehen in die Raststellung und umgekehrt. The control curve 29a with the nose-shaped end part 30a, with which parts the roller 25a of the lever 22a engages, has the effect, due to the circular arc shape, that the spring action when the hinge is closed remains constant up to about 10 to 15 ° before the closed position. Then there is a constant closing effect with a smooth transition to the rest position and vice versa.

B B

2 Blatt Zeichnungen 2 sheets of drawings

Claims

645 695

1. Wide-angle hinge, in particular for furniture, with a frame hinge part and wing hinge part, which are connected to one another by two pivotable, double-arm links about a common axis, one of which links articulates by means of an intermediate link on the wing hinge part, the link in the closed position are under closing pressure by means of a spring mechanism, characterized in that the spring mechanism (20) is arranged on the intermediate link (15) and interacts with a curve part (21) of the wing hinge part (3).

2. Hinge according to claim 1, characterized in that on the inside of the intermediate link (15) a double-armed lever (22) rotatable about an axis (23) is mounted, the lever arm facing towards the wing hinge part (3), optionally via a roller (25), engages with the curve part (21) of the wing hinge part (3).

2nd

PATENT CLAIMS

3. Hinge according to claim 2, characterized in that in the closed position of the hinge the lever (22) or the roller (25) on the end part (30) of a cam

(28) of the curve part (21), and that the control curve

(29) of the cam (28) has an arcuate course.

4. Hinge according to one of claims 1 to 3, characterized in that the curve part (21) with a pin-like shaft (31) is arranged in the wing hinge part (3), and that the shaft (31) has a polygonal cross section (33).

5. Hinge according to one of claims 2 to 4, characterized in that the free end of the lever (22) has at least one angled extension (26) for receiving a helical compression spring (27) which is supported against the inside of the intermediate link (15) .

6. Hinge according to claim 1, characterized in that on the inside of the intermediate link (15b) a spring-loaded one-armed lever (22a) is rotatably mounted, which engages with a curve part (21a) of the wing hinge part (3).

7. Hinge according to claim 6, characterized in that the center of the circular control cam (29a) of the cam is arranged inside a cup-shaped hinge part (3b) and the axis (17a) for the intermediate link

(15b), which engages around this axis (17a) by means of a projection (15d) protruding at the end.

8. Hinge according to claim 6 or 7, characterized in that on the axis (23 a) of the one-armed lever (22a) a leg spring (36) is arranged, one leg of which is connected to the intermediate link (15a) and the other leg of which supports the one-armed lever (22a).

9. Hinge according to one of claims 6 to 8, characterized in that the curve part (21a) with the cup-shaped wing hinge part (3b) is integrally formed.