CH635744A5

CH635744A5 - Saugfaehige wegwerf-hygieneartikel.

Info

Publication number: CH635744A5
Application number: CH274679A
Authority: CH
Inventors: Harry George Fitzgerald
Original assignee: Colgate Palmolive Co
Priority date: 1978-03-27
Filing date: 1979-03-23
Publication date: 1983-04-29
Also published as: PH14816A; FR2420965A1; IT1116502B; PT69357A; ES244968Y; BE875096A; MX150216A; AU4504379A; AT389628B; IT7948498A0; ZA79993B; JPS6311019B2; ES244968U; US4435178A; ATA210679A; GR73534B; NL7902130A; CA1128703A; DK113779A; AU525344B2

Description

io Vorliegende Erfindung betrifft einen saugfähigen Weg-werf-Hygieneartikel.

Es sind bereits eine Reihe von Patentschriften bekannt, die Windeln, Monatsbinden und ähnliche Wegwerfprodukte, die mit saugfähigen Polstern versehen sind, betreffen. 15 Man hat insbesondere rege Aktivitäten entfaltet zur Entwicklung saugfähiger Innenlagen in diesen Hygieneartikeln. Die Innenlagen bekannter Wegwerf-Hygieneartikel sind zwar ausreichend saugfähig, um eine beträchtliche Menge austretender Flüssigkeit aufzunehmen; sie besitzen aber 20 nicht die Fähigkeit, plötzlich in grosser Menge auftretende Flüssigkeiten unterzubringen und dadurch ein Durchsickern zu verhindern, weil der Innenteil solcher bekannter Hygieneartikel nicht für die rasche Aufnahme grösserer Flüssigkeitsmengen eingerichtet ist. Bei anderen bekannten Hygie-25 neartikeln wie Windeln und Monatsbinden ist der Innenteil zwar in der Lage, das Durchsickern von Flüssigkeitsergüssen zu verhindern, jedoch nicht fähig, innerhalb angemessener Zeit eine genügende Gesamtmenge an Flüssigkeit zu absorbieren, weil durch die Mittel zur raschen Flüssigkeitsaufnah-30 me die Gesamtkapazität der Innenlagen zur Aufnahme von Flüssigkeit reduziert wird.

Es sind bereits verschiedene Mittel zur Adsorption, zur Übertragung und zur Verteilung von Flüssigkeit in einem Innenteil verwendet worden, beispielsweise gemäss US-PS 35 2 896 627 in Längsrichtung gewelltes Papier in der Mitte des Innenteiles. Es sind auch schon Aussparungen und Bohrungen in den Innenteilen vorgesehen worden, wie beispielsweise in den US-PS 3 593 717, 3 403 689, 3 046 986 und 3 749 627 beschrieben worden ist. Aus US-PS 3 666 611 ist eine Schicht 40 aus einer Fasermasse mit einem zentralen zusammengepress-ten Teil bekannt. Zur Erhöhung der Absorptionsmengen hat man auch schon Präge- und Faltverfahren benutzt, wie beispielsweise aus US-PS 2 952 260 hervorgeht. Gemäss US-PS 3 291 131 können Monatsbinden und Windeln auf flexiblen 45 Fliessbändern hergestellt werden. Andere das Verfahren zur Herstellung saugfähiger Polster auf flexiblen Transporteinrichtungen betreffende US-Patentschriften sind 2 973 760, 3 268 954,2 872 023, 3 225 898, 3 439 795 und 3 203 419.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, so einen Hygieneartikel zu schaffen, der die vorstehend aufgezeigten Mängel der bekannten Hygieneartikel ganz oder weitgehend vermeidet, sowie ein Verfahren zur Herstellung des Hygieneartikels bereitzustellen, das in einfacher Weise saugfähige Polster für Windeln, Monatsbinden oder ähnli-55 che Wegwerfartikel herzustellen ermöglicht, ohne dass es durch das Herstellungsverfahren zu einer Beeinträchtigung der Gesamtabsorptionsfähigkeit und der raschen Aufnahmefähigkeit des Wegwerfproduktes für grössere Flüssigkeitsmengen kommt.

60 Erfindungsgemäss wird die Aufgabe gelöst durch einen Wegwerf-Hygieneartikel, bestehend aus einer saugfähigen Kernlage mit einer gewellten Gewebeschicht, die zwischen zwei Schichten aus weicher, lockerer Fasermasse hegt, unteren und oberen Schichten aus Watte, die unter und über 65 der saugfähigen Kernlage angeordnet sind, einer flüssigkeitsundurchlässigen Folie, die um die obere Watteschicht und die saugfähige Kernlage gewickelt ist und deren Enden an der unteren Watteschicht befestigt sind, und einem blattför

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migen Vliesstoff, der die Watteschichten, die Kernlage und die flüssigkeitsundurchlässige Folie einhüllt, wobei die untere Schicht aus weicher, lockerer Fasermasse, die dem Benutzer zugewandt ist, mit geprägten Aussparungen versehen und oberhalb der Aussparungen stark zusammengepresst ist, wobei die Aussparungen mit einem stabilisierenden, wasserlöslichen Bindemittel beschichtet sind.

Der erfindungsgemässe Wegwerf-Hygieneartikel ist fähig, auftretenden Flüssigkeitsergüssen zu widerstehen, und besitzt eine ausserordentlich hohe Gesamtabsorptionsflhig-keit.

Das Verfahren zur Herstellung des saugfähigen Weg-werf-Hygieneartikels, ist dadurch gekennzeichnet, dass man eine erste Schicht aus weicher, lockerer Fasermasse einer Prägung und Beschichtung unterwirft, wobei Aussparungen in der Schicht ausgebildet und die Teile oberhalb der Aussparungen zusammengepresst werden, die so behandelte erste Schicht, die an ihrer Unterseite die Aussparungen aufweist, auf eine untere Watteschicht aufbringt, eine gewellte Blattfläche auf die obere Seite der ersten Schicht und auf die gewellte Blattfläche eine zweite Schicht aus weicher, lockerer Fasermasse aufbringt, wobei eine saugfähige Kernlage entsteht, auf die eine obere Watteschicht gelegt wird, anschliessend obere und untere Watteschicht mittels einer Walze zusammenfältelt («roller crimped together»), das so aufgebaute Material durch Schneiden und Ausstanzen formt, es danach um 90° dreht, dann eine flüssigkeitsundurchlässige Folie um die obere Watteschicht und die saugfahige Kernlage wickelt und ihre unterteilten Ränder an der unteren Watteschicht befestigt und schliesslich das so erhaltene Gefüge mit blattförmigem Vliesstoff umhüllt.

In einer Ausführungsform der Erfindung werden zwei getrennte Schichten aus weicher, lockerer Fasermasse auf eine flexible Fördereinrichtung gegeben, wobei ein zweischichtige, gewellte Gewebeschicht dazwischengelegt wird. Eine der beiden Schichten aus lockerer, weicher Fasermasse wird geprägt und bedruckt, um in der Schicht unterteilte, beschichtete Aussparungen zu bilden. Die oberhalb der Aussparungen liegenden Teile werden stark zusammengepresst. Darüber und darunter werden eine oder mehrere Schichten aus Watte unter und über die Schichten aus weicher, Iok-kerer Fasermasse gelegt. Eine Folie aus Polyethylen oder einem ähnlichen flüssigkeitsundurchlässigen Material wird um die obere weiche, lockere Fasermassenschicht gewickelt, und die obere Watteschicht dehnt sich so aus, dass ihre Kanten überstehen und fest an den Kantenteilen der unteren Watteschicht haften. Die Enden der Watteschichten werden gefältelt und ein blattförmiger Vliesstoff um das ganze Gefüge gewickelt und mit Hilfe eines druckempfindlichen Klebemittels befestigt. Letzeres dient auch als Haftmittel während des Gebrauchs des Hygieneartikels. Ein Trennpapier, beispielsweise ein mit Silikon behandeltes Papier, wird auf dem Klebemittel angebracht, um das Produkt zu schützen, bis es gebraucht wird.

Es kann sich somit ein Wegwerfprodukt ergeben, das unterteilte, beschichtete Aussparungen aufweist, die miteinander verbunden sein können. Die Aussparungen werden durch Prägung vorteilhaft so ausgebildet, dass das unter den Aussparungen befindliche Material stark zusammengepresst ist. Die durch das Prägen gebildeten Aussparungen mit dar-' unterliegenden zusammengepressten Teilen sind deshalb von Vorteil, weil Ergüsse von abgehender Flüssigkeit leicht von ihnen aufgenommen und untergebracht werden können, die zusammengepressten Teile jedoch verhindern, dass sich die aufgenommene Flüssigkeit an den zusammengepressten Stellen durch das Polster ergiesst. Man erhält auf diese Weise eine verbesserte Verteilung der abgehenden Flüssigkeit.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand von in den Figuren dargestellten Ausführungsformen weiter erläutert.

Fig. 1 stellt einen Längsschnitt durch eine erfindungsgemässe Ausführungsform einer Monatsbinde dar.

Fig. 2 zeigt eine Draufsicht auf die Monatsbinde, wobei s einige Teile angeschnitten sind.

Fig. 3 stellt einen vertikalen Schnitt dar, der durch die Fläche entlang der Linie 3-3 in Fig. 2 gelegt wurde.

Fig. 4 ist ein Teilquerschnitt durch die Ebene, die entlang der Linie 4-4 in Fig. 2 gelegt wurde.

io Fig. 5 ist ein Teilquerschnitt einer unteren Schicht mit flachen Rillen, die die Aussparungen miteinander verbinden.

Fig. 6 zeigt ebenfalls einen Teilquerschnitt einer unteren Schicht, jedoch mit tiefen Rillen.

Fig. 7 stellt eine Teildraufsicht dar auf die miteinander i5 verbundenen Rillen.

In Fig. 2 ist als Beispiel für einen erfindungsgemässen Wegwerf-Hygieneartikel eine Monatsbinde 10 in Draufsicht gezeigt, die eine saugfähige Kernlage 12 enthält. Selbstverständlich lässt sich die Erfindung in gleicher Weise auch auf 20 Wegwerfwindeln oder ähnliche Produkte anwenden.

Die saugfähige Kernlage 12 besteht aus einer oberen Schicht 14 aus einer weichen, lockeren Fasermasse und einer unteren Schicht 16 ebenfalls aus einer weichen, lockeren Fasermasse, wobei in letzterer Aussparungen 18 mit Beschich-25 tungen 17 vorgesehen sind, die sich fast ganz, aber nicht vollständig durch die Schicht 16 erstrecken. Die Aussparungen 18 sind so angeordnet, dass sie dem Benutzer zugewandt sind, und machen etwa 4/5 der Dicke der unteren Schicht 16 aus. Sie werden durch Heiss- oder Kaltprägung und gleich-30 zeitiges Drucken (Beschichten) hergestellt, was dazu beträgt, das Material 19, das unter den Aussparungen liegt, zusammenzupressen, während eine wasserlösliche Bindemittelschicht aus Stärken, Dextrose, Carboxymethylcellulose, Polyvinylalkohol und/oder hydrolysiertem Polyvinylacetat 35 aufgetragen wird. Erfindungsgemäss können auch sogenannte hochgradig saugfähige Polymere eingesetzt werden, die sich von Polyacrylnitril, Polyacrylamid oder mit diesen Stoffen gepfropften Stärken herleiten, um so die Absorptionsfähigkeit stark zu erhöhen. Die Beschichtungen auf den Aus-40 sparungen und Rillen dienen dazu, die Aussparungen zu stabilisieren und die Gestalt des saugfahigen Polsters zu erhalten. Gleichzeitig mit dem Prägen erfolgt das Bedrucken mit einer Beschichtung aus wasserlöslichem Bindemittel. Flache beschichtete Rillen 21 können die Aussparungen 18 mitein-45 ander verbinden, wie in Fig. 5 gezeigt. Diese Rillen können unterteilte «Leitungen» der Aussparungen sein. Die Rillen 21 sind in der Regel nicht so tief wie die Aussparungen 18. Wahlweise kann jede Aussparung mit allen benachbarten Aussparungen durch lineare beschichtete Rillen 23 ebenso so gut wie mit transversalen beschichteten Rillen 25 oder mit diagonalen beschichteten Rillen 27 und 29 verbunden sein. Die Rillen können so tief wie die Aussparungen sein, siehe

23 in Fig. 6. Sie sorgen für eine optimale Flüssigkeitsverteilung.

55 Eine zweischichtige, gewellte Gewebefläche 20 liegt zwischen den Schichten 14 und 16 aus weicher, lockerer Fasermasse. Unter der Schicht 16 befindet sich eine zweischichtige Watteeinlage 22, während eine obere zweischichtige Watteeinlage 24 die obere Fläche der Schicht 14 überdeckt. Eine 60 Folie aus wasserundurchlässigem Material 26, z.B. aus Polyethylen, liegt auf der Watteschicht 24, breitet sich über die Kernlage 12 aus und ist an den Rändern der unteren Watteschicht 22 mit Hilfe von Klebstoff oder Leim 28, der an den Endstücken 30 und 32 vorgesehen ist, befestigt. Die Endes stücke 30 und 32 erstrecken sich nicht bis unter die Aussparungen 18. Ein blattförmiges Faservlies 34, das die untere Watteschicht 22 überdeckt, umhüllt die obere Watteschicht

24 und die wasserundurchlässige Folie 26 so, dass sie sie

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überdeckt, wobei sie an ihren Rändern durch druckempfindliche Klebemittel 36 befestigt werden kann. Ein Streifen aus silikonhaltigem Trennpapier 38 ist mit druckempfindlichem Klebemittel 40 versehen und wird so befestigt, dass er über dem Vliesstoff 34 liegt. Die Enden der Watteschichten 24 und 22 und die Enden des blattförmigen Vliesstoffes 34 werden mit einer Walze zusammengefältelt zu Endstücken 42. Die beschichteten Aussparungen 18 und Rillen 21 oder 23 sehen Mittel vor für die Aufnahme von Flüssigkeitsergüssen, während die gewellte Gewebefläche 20, die vorzugsweise in Längsrichtung gewellt ist, für die Flüssigkeitsverteilung von der saugfahigen Fasermassenschicht 16 zur saugfahigen Fasermassenschicht 14 vorgesehen ist. Die zusammengepressten Bereiche 19 unter den Aussparungen und Rillen verhindern das Überfluten der gewellten Gewebefläche 20. Das blattförmige Faservlies 34 sorgt für eine trockene Kontaktfläche, während die wasserundurchlässige Folie 26 vor Undichtigkeit schützen soll. Die Beschichtung 17 dient zur Stabilisierung der Aussparungen und Rillen und zur Aufrechterhaltung der Gestalt der Binde. Bei Verwendung dieses besonders saugfahigen Materials wird die Absorptionsfähigkeit gesteigert.

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Der Wegwerf-Hygieneartikel, z.B. eine Monatsbinde, werden auf einem endlosen Förderband hergestellt, wobei man zwei voneinander getrennte Lagen aus weicher, lockerer Fasermasse einsetzt, die übereinanderliegen mit einer dazwi-

5 schenliegenden zweischichtigen, gewellten Gewebefläche 20. Die Bodenschicht der lockeren Fasermasse wird durch die beschichteten Aussparungen 18 und Rillen 21 gebildet. Die saugfähige Kernlage 12 liégt auf der unteren Watteschicht 22, die zweischichtig ist und die in Längsrichtung rund um io die saugfähige Kernlage gefaltet ist, wogegen die obere Watteschicht 24 auf der Kernlage 12 hegt und obere und untere Watteschichten durch Walzen zusammengefältelt sind. Anschliessend wird das streifenförmige Gefüge durch Schneiden und Ausstanzen geformt und dann um 90° gedreht, so 15 dass man eine Polyethylenfolie 26 über den oberen Teil zuführen, ringsherum falten und längs der Leimfugen auf der unteren Watteschicht 22 befestigen kann. Danach wird die Binde mit dem blattförmigen Vliesstoff 34 umwickelt und seine Ränder durch Klebemittel befestigt, die auch dazu die-20 nen, ein silikonhaltiges Trennpapier als Versiegelung darauf festzuhalten, solange das Produkt nicht gebraucht wird.

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2 Blatt Zeichnungen

Claims

635744 PATENTANSPRÜCHE

1. Wegwerf-Hygieneartikel, bestehend aus einer saugfähigen Kernlage (12) mit einer gewellten Gewebeschicht (20), die zwischen zwei Schichten (14,16) aus weicher, lok-kerer Fasermasse liegt, unteren und oberen Schichten (22, 24) aus Watte, die unter und über der saugfähigen Kernlage (12) angeordnet sind, einer flüssigkeitsundurchlässigen Folie (26), die um die obere Watteschicht (24) und die saugfähige Kernlage (12) gewickelt ist und deren Enden an der unteren Watteschicht (22) befestigt sind, und einem blattförmigen Vliessstoff (34), der die Watteschichten (24,22), die Kernlage (12) und die flüssigkeitsundurchlässige Folie (26) einhüllt, wobei die untere Schicht (16) aus weicher, lockerer Fasermasse, die dem Benutzer zugewandt ist, mit geprägten Aussparungen (18) versehen und oberhalb der Aussparungen stark zusammengepresst ist, wobei die Aussparungen mit einem stabilisierenden, wasserlöslichen Bindemittel beschichtet sind.

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druckempfindlichen Klebemittel versieht und dass man die in der ersten Schicht (16) ausgebildeten Aussparungen (18) mit einer Beschichtung (17) stabilisiert.

2. Hygieneartikel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass er mit einem Silikon-Trennpapierstreifen (38) ausgerüstet ist, der adhäsiv an dem blattförmigen Vliesstoff (34) befestigt ist und über diesem liegt.

3. Hygieneartikel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Aussparungen (18) über etwa 4/5 der Dicke der unteren Schicht (16) erstrecken.

4. Hygieneartikel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sich in der unteren Schicht (16) Rillen (21, 23) befinden, die die Aussparungen (18) miteinander verbinden.

5. Hygieneartikel nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Rillen (23) ebenso tief sind wie die Aussparungen (18).

6. Hygieneartikel nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Rillen (21) flacher sind als die Aussparungen (18).

7. Hygieneartikel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschichtung (17) der Aussparungen (18) aus einem wasserlöslichen Bindemittel besteht, das aus der Reihe der Stärken, Dextrose, Carboxymethylcellulose, Poly-vinylalkohol, hydrolysiertes Polyvinylacetat, Polymere, die sich von Polyacrylnitril und Polyacrylamid herleiten, sowie Stärken, die damit gepfropft sind, ausgewählt ist.

8. Verfahren zur Herstellung des saugfahigen Wegwerf-Hygieneartikels nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass man eine erste Schicht (16) aus weicher, lockerer Fasermasse einer Prägung und Beschichtung unterwirft, wobei Aussparungen (18) in der Schicht ausgebildet und die Teile (19) oberhalb der Aussparungen zusammengepresst werden, die so behandelte erste Schicht (16), die an ihrer Unterseite die Aussparungen (18) aufweist, auf eine untere Watteschicht (22) aufbringt, eine gewellte Blattfläche (20) auf die obere Seite der ersten Schicht (16) und auf die gewellte Blattfläche (20) eine zweite Schicht (14) aus weicher, lockerer Fasermasse aufbringt, wobei eine saugfähige Kernlage (12) entsteht, auf die eine obere Watteschicht (24) gelegt wird, anschliessend obere und untere Watteschicht mittels einer Walze zusammenfältelt, das so aufgebaute Material durch Schneiden und Ausstanzen formt, es danach um 90° dreht, dann eine flüssigkeitsundurchlässige Folie (26) um die obere Watteschicht (24) und die saugfähige Kernlage (12) wickelt und ihre unterteilten Ränder an der unteren Watteschicht (22) befestigt, und schliesslich das so erhaltene Gefüge mit blattförmigem Vliesstoff (34) umhüllt.

9. Verfahren nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass man die Ränder des blattförmigen Vliesstoffes (34) mit Klebemittel versieht und dann ein über den Rändern liegendes Silikon-Trennpapier (38) daran befestigt.

10. Verfahren nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass man den blattförmigen Vliesstoff (34) mit einem

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