CH619608A5 - - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Saftpresse für Zitrusfrüchte.

Saftpressen für Zitrusfrüchte umfassen im Prinzip einen Auspresskörper in etwa kegeliger Form — genauer gesagt, in Form etwa eines halben Rotationsellipsoids -, der hier und im folgenden vereinfachend als «Kegel» bezeichnet wird, sowie ein Sieb oder einen Rechen, um das Fruchtfleisch, das etwa mit ausgepresst worden ist, von dem zu verwertenden Saft zu separieren. Einfachste Pressen dieser Art bestehen aus einem einstückigen Kunststoffteil, nämlich einer Art Schale mit aufgesetztem Kegel und angeformten Ausguss, vor dem sich ein Rechen befindet; etwas komfortablere Modelle sind zweiteilig, wobei die Schale als Sieb ausgebildet ist und auf einem Sammelbehälter für den Saft aufsitzt. Moderne Saftpressen sind mit einem Motor ausgestattet, mit dem der Kegel zu einer Drehung angetrieben wird.

Allen bekannten Saftpressen haftet der Nachteil an, dass das mitausgepresste Fruchtfleisch sich vor den Rechen oder auf die Sieböffnungen setzt und diese verstopft. Schon nach dem Auspressen weniger Fruchthälften muss daher das Sieb gereinigt werden.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Saftpresse für Zitrusfrüchte zu schaffen, bei der grosse Mengen an Früchten ausgepresst werden können, ehe das dabei anfallende Fruchtfleisch aus der Presse entfernt werden muss.

Diese Aufgabe wird gemäss der Erfindung dadurch gelöst, dass mindestens ein Wischelement zum Wegfördern der vom Sieb zurückgehaltenen Fruchtfleischreste aus dem Saftablaufbereich des Auspresskörpers vorgesehen ist, wobei das Wischelement und das Sieb relativ zueinander beweglich angeordnet sind. Demgemäss ist in die Saftpresse bereits ein Organ integriert, das der Reinigung des Siebes dient; dies führt bei motorisch betriebenen Pressen, bei denen ja von vornherein mit einem erheblichen Durchsatz gerechnet werden muss, zu einer erheblichen Zeiteinsparung, erweist sich aber auch bei einfachen, manuellen Pressen für den Hausgebrauch als nützlich; der Saft fliesst dann nicht mehr auf das auf dem Sieb liegende Fruchtfleisch, das einen Teil des Saftes aufsaugen würde, sondern gelangt durch das gereinigte Sieb unmittelbar in den Saftbehälter. Die Saftausbeute wird also auch verbessert. Die Gestaltung des Wischelements und die hierfür von herkömmlichen Konstruktionen abweichenden Einzelheiten der gesamten Presse sind in den abhängigen Ansprüchen umschrieben. Ihre Bedeutung ergibt sich aus der nachstehenden Erläuterung von Ausführungsbeispielen, die in den beigefügten Zeichnungen dargestellt sind.

Fig. 1 zeigt ein erstes Ausführungsbeispiel, durch das Kegelzentrum geschnitten;

Fig. 2 zeigt die entsprechende Draufsicht;

Fig. 3 zeigt ein zweites Ausführungsbeispiel im Teil-Axialschnitt;

Fig. 4 ist die zugehörige Draufsicht;

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Fig. 5, 5a zeigen ein drittes Ausführungsbeispiel im weggebrochenen Axialschnitt;

Fig. 6 ist die zugehörige Draufsicht;

Fig. 7 zeigt ein viertes Ausführungsbeispiel im Teil-Axialschnitt;

Fig. 8 ist die zugehörige Draufsicht;

Fig. 9 zeigt ein fünftes Ausführungsbeispiel im Teil-Axialschnitt;

Fig. 10 ist die zugehörige Draufsicht;

Fig. 11 zeigt ein sechstes Ausführungsbeispiel im Teil-Axialschnitt;

Fig. 12 ist die zugehörige Draufsicht;

Fig. 13 zeigt ein siebtes Ausführungsbeispiel im Teil-Axial-schnitt;

Fig. 14 ist die zugehörige Draufsicht;

Fig. 15 zeigt ein achtes Ausführungsbeispiel im Teil-Axialschnitt;

Fig. 16 ist die zugehörige Draufsicht;

Fig. 17 zeigt ein neuntes Ausführungsbeispiel in Seitenansicht, teilweise weggebrochen;

Fig. 18 ist die Draufsicht auf ein zehntes Ausführungsbeispiel ähnlich dem neuten;

Fig. 19 zeigt in Seitenansicht, teilweise geschnitten, ein elftes Ausführungsbeispiel;

Fig. 20 ist die zugehörige Draufsicht, und

Fig. 21 zeigt eine Draufsicht auf ein zwölftes Ausführungsbeispiel.

Die Saftpresse nach Fig. 1 und 2 ist für Zitrusfrüchte bestimmt, die in üblicher Weise quer zur Fruchtzentralachse halbiert worden sind. Die konventionellen Elemente einer solchen Presse sind erkennbar: Der Auspresskörper («Kegel») 10 in Form eines halben Rotationsellipsoids, das Sieb 12 und das Saftsammeigehäuse («Schale») 14. Gemäss der Erfindung ist als viertes Bauteil ein Wischelement 16 vorgesehen.

Die Schale 14 besitzt eine runde Grundrissform mit einem Ausguss 18, dessen Tropfkante 20 unterhalb des oberen Randes 22 der Schale liegt. Dem Ausguss 18 gegenüber ist an die Schale ein Henkel 24 angeformt, der seitlich offen ist; auch diese Massnahme dient der leichteren Reinigung, da sich hier kein Wasserrückstand sammeln kann, wenn die Presse mittels Spülmaschine gesäubert wird. Eine ringförmige Nut 26 am Boden der Schale 14 nimmt einen Gummiring 28 auf, der die Schale rutschsicher auf einem Tisch hält. Die Schale ist einstückig aus Kunststoff gespritzt, der «spülmaschinenfest» ist.

Auf dem Rand 22 der Schale sitzt das Sieb 12 auf. Es ist drehfest bezüglich der Schale 14 durch eine auskragende Kante 30, die in den Ausguss 18 der Schale 14 greift. Das Sieb 12 besitzt einen inneren, leicht zum Zentrum hin abfallenden Siebboden 32 mit - im Ausführungsbeispiel - radialschlitzförmigen Durchbrüchen 34 sowie einen äusseren ringförmigen Sammelraum 35, dessen Boden ebenfalls mit radialen Schlitzen 37 versehen ist. Aussen umschliesst ein vertikal hochstehender Siebrand 36 den Arbeitsbereich des Siebes. Im Zentrum des Siebes 12 ist an den Siebboden 32 ein vertikal hochstehendes Sechskant 38 angeformt. Das gesamte Sieb ist ein einstückiger Kunststoffspritzkörper aus «spülmaschinenfestem» Material.

Auf das Sechskant 38 ist der Kegel 10 aufgesetzt, der einen Fuss 40 mit einem entsprechenden Innensechskant 42 aufweist. Der Fuss 40 endet nahe der Spitze des hohl ausgebildeten Kegels 10, dessen äussere Mantelfläche mit Rippen 44 besetzt ist, wie dies für solche Auspresskörper immer üblich ist. Das Aussenprofil des Fusses 40 ist rund und dient als Lagerzapfen für das Wischelement 16. Achsparallel weist der Fuss 40 zwei nahe beieinanderliegende Schlitze 46 auf, und die dazwischenliegende Zunge 48 hat am unteren freien Ende eine Anschlagnase 50, die nach aussen vorsteht. Der Hülsenabschnitt 52 des Wischelements 16 besitzt am unteren inneren

Rand eine Durchmesserabstufung komplementärer Form und Grösse bezüglich der Nase 50, so dass der Hülsenabschnitt auf den Fuss von unten aufgeschoben werden kann (wobei die Zunge aufgrund der Elastizität des für den einstückigen Kegel verwendeten, spülmaschinenfesten Kunststoffs nach innen gedrückt wird), bis die Nase in die von der Durchmesserabstufung gebildete Umfangsrille 54 einschnappt.

Von dem Hülsenabschnitt 52 des Wischeelements 16 erstreckt sich spiralig nach aussen der Wischerblattabschnitt 56. Er hat im wesentlichen die Querschnittsform eines schmalen, vertikalstehenden Rechtecks, dessen untere Schmalkante auf dem Siebboden 32 aufsitzt - und auch dessen leicht schrägem Verlauf aufgepasst ist -, während die obere Schmalkante gerade bis zu dem unteren Rand 43 des Kegeis 10 reicht. Nahe dem Hülsenabschnitt 52 ist ein Stabilisierungslappen 65 vorgesehen , der eine Deformation des aus Kunststoff gespritzten Wischelements beim Entformen verhindert. Wo der Wischerblattabschnitt 56 auf den Aussenrand 33 des Siebbodens 32 trifft, geht der spiralige Verlauf des Wischelements über, so dass hier ein als Pressabschnitt 58 bezeichneter Teil des Wischelements vorgesehen ist. Von dessen Oberkante weg erstreckt sich radial, nach oben abgestuft, ein Brückenabschnitt 60 nach aussen und ragt bis über den Siebrand 36 hinaus, wo auf der Oberseite eines Griffs 63 ein Pfeil 62 angibt, in welcher Richtung das Wischelement zu drehen ist. Alternativ könnte man konstruktive Mittel vorsehen, die die Drehung nur in der richtigen Richtung gestatten. Auf der Unterseite des Griffs 60 ragt noch ein Steg 64 vertikal abwärts, und wie man in Fig. 2 erkennt, schneidet der Steg den Siebrand 36, so dass im Bereich der hinteren Kante 61 des Griffs 60 der Steg 64 innerhalb des Siebrands 36 liegt.

Die Presse nach Fig. 1 und 2 wird wie folgt benutzt:

Die vier einzelnen Teile werden, wie in Fig. 1 dargestellt, zusammengesetzt. Eine Hälfte einer halbierten Frucht wird auf den Kegel 10 aufgesetzt und in üblicher Weise von Hand in einer Richtung oder hin und her gehend gedreht, wobei die Rippen 44 den Saft auspressen, bekanntlich aber auch erhebliche Teile des unverwendbaren Fruchtfleisches herausreissen. Der Saft tropft vom Kegel 10 auf den Siebboden 32 ab und fliesst durch die Radialschlitze 34 in die Schale 14, wobei die geringe Schräge des Siebbodens 32 nach innen der Fliessrichtung eine zentral gerichtete Komponente aufzwingt. Der Saft sammelt sich in der Schale, deren Fassungsvermögen durch den von der Tropfkante 20 definierten Pegel begrenzt ist. Das Fruchtfleisch bleibt auf dem Siebboden 32 liegen. Insoweit unterscheidet sich die Wirkungsweise nicht von konventionellen Saftpressen.

Bereits nach dem Auspressen weniger Früchte — je nach deren Qualität - hat sich der Siebboden 32 mit unverwertbaren Resten zugesetzt. Der Saft kann nur noch schlecht abflies-sen und durchtränkt das Fruchtfleisch. Benutzt man jedoch das erfindungsgemäss vorgesehene Wischelement 16, indem man es in Pfeilrichtung um das Zentrum dreht, so fördert der Wischerblattabschnitt 56 das Fruchtfleisch nach aussen, bis es in den Sammelraum 35 fällt. Allfällige geringfügige Saftrückstände können dort noch abtropfen, während der höher liegende Siebboden 32 wieder frei ist, so dass der Saft der nächsten Früchte wieder ungehindert durch das gereinigte Sieb ab-fliessen kann. Es hat sich gezeigt, dass selbst bei erheblichen Qualitätsunterschieden der Früchte das Wischelement die Reste sauber vom Siebboden 32 abräumt, ohne dass sich die Durchbrüche 34 zusetzen. Auf diese Weise wird allmählich der Sammelraum 35 mit solchen Resten gefüllt, doch ist dessen Aufnahmekapazität noch nicht erreicht, wenn er bis zum Aussenrand 33 voll ist. Vielmehr wird dank des Pressabschnitts 58 des Wischelements das Fruchtfleisch sauber bis zur oberen Kante des Siebrands 36 hochgestaut, wobei der Steg 64 Reste, die etwa die Tendenz haben, nach aussen herunterzufallen, nach innen drückt. Der in der Schale aufgefangene Saft kann

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die Reste im Sammelraum nicht durchtränken, da die Unterseite des Sammelraums höchstens auf demselben Pegel liegt wie die Tropfkante 20.

Zum Reinigen der Presse wird die Baugruppe aus Kegel und Wischelement von dem Sechskant 38 abgehoben, das Sieb 12 wird geleert, und die Einzelteile der Presse können - etwa in einer Spülmaschine - leicht gereinigt werden. Da das Fruchtfleisch im Sammelraum 35 einen ziemlich trockenen kompakten Kuchen bildet, kann es durch einen leichten Schlag auf das Sieb leicht entfernt werden.

Generell ist festzuhalten, dass von den vier Einzelteilen -Kegel, Sieb, Wischelement, Sammelgehäuse - ausser der Paarung Sieb-Wischelement zahlreiche Kombinationen denkbar sind, welche Teile, gegebenenfalls gemeinsam, stationär und welche beweglich sein sollen.

Einige Ausführungsformen werden anhand der Fig. 3 bis 21 näher erläutert, wobei bereits bei vorhergehend beschriebenen Ausführungsformen diskutierte Einzelheiten nicht wiederholt zu werden brauchen.

Bei der Presse nach Fig. 3 und 4 ist an die Schale 114 zentral ein hohler Rohrabschnitt 118 mit kantigem Innenprofil und zylindrischer Aussenform angeformt. Der Kegel 110 ist pilzähnlich mit einem kurzen Fuss 120 ausgebildet, dessen Profil komplementär zu dem Innenprofil des Rohrabschnitts 118 ist. Das Sieb sitzt lose auf der Randkante 115 der Schale 114 und ist auch lose gegenüber dem Rohrabschnitt 118. Das Wischelement 116, das einen spiraligen Verlauf ähnlich wie in Fig. 1 und 2 aufweist, ist einstückig an den Kegel 110 angeformt. Auch hier weist das Sieb einen Sammelraum 123 auf. Zum Abräumen der Auspressrückstände wird das Sieb 112 relativ zu der stationären Baugruppe aus Schale, Kegel und Wischelement verdreht, zu welchem Zweck das Sieb einen oder mehrere - in der Zeichnung sind zwei dargestellt - Griffe oder Tasten 125 aufweist. Die Wirkungsweise entspricht der nach Fig. 1 und 2.

Alternativ könnte man das Sieb mit der Schale stationär ausbilden, den Kegel mit dem Wischelement relativbeweglich zur stationären Baugruppe. Allerdings müsste man, um die Handhabung zu erleichtern, dann eine lösbare Verriegelung zwischen beweglicher und stationärer Baugruppe vorsehen; solange gepresst wird, sind alle Teile gegeneinander verriegelt, und nur zur drehenden Wischbewegung erfolgt die Entriegelung.

Gemäss Fig. 5 und 6 sitzt ein einstückiges Bauteil 200, bestehend aus Kegel 210 und Sieb 212, drehfest in einer Schale 214. Das Wischelement 216 besteht aus einem Führungsteil 217, das auf der Unterseite eine kreissektorförmige Nut 218 aufweist. Diese Nut greift über den Aussenrand 232 des Siebes 212, und das Wischerblatt 220 ragt, spiralig abgebogen, von aussen in Richtung auf den Kegel 210. Es versteht sich, dass hier nur ein kreisrunder Siebaussenrand 232 die Drehbewegung des Wischelements relativ zu der stationären Baugruppe 200 ermöglicht. Die Benutzung erfolgt wie bei Fig. 1 und 2 erläutert.

Fig. 5a zeigt eine Variante der Ausführungsform nach Fig. 5 und 6. Hier ist das Sieb 212' mit einem niedrigeren Aussenrand 232' versehen, und der Rand der Schale 214' ist ebensohoch gezogen, wie in Fig. 5 der Rand 232 des Siebes. Infolgedessen sitzt hier das Wischelement nicht auf dem Siebrand, sondern auf dem Schalenrand auf. Die Funktionen sind natürlich im übrigen dieselben.

Die Ausführungsform nach Fig. 7 und 8 entspricht im wesentlichen der nach Fig. 1 und 2, jedoch erstreckt sich hier der Sammelraum nicht um den gesamten Umfang des Siebes 312. Vielmehr sind hier zwei kreissektorförmige Sammelräume 335 vorgesehen. Beim Wischelement 316 fehlt der Pressabschnitt; vielmehr setzt sich der spiralige Wischerblattabschnitt 356 bis nahe an den Aussensiebrand 336 fort, um auch die Siebbereiche ausserhalb der Sektoren freizuwischen.

Fig. 9 und 10 zeigen eine Ausführungsform, bei der nicht nur ein Kegel, sondern zwei Kegel nebeneinander vorgesehen sind. Diese beidhändig bedienbare Presse ist für das Entsaften grosser Mengen an Früchten innerhalb kürzester Zeit bestimmt, wobei wegen des daraus folgenden grossen Abfalls an Fruchtfleisch das Wischelement besonders vorteilhaft ist.

Man erkennt wieder die Schale 414 mit Griff 424 und Ausguss 418, in der drehfest-wie bei Fig. 1 und 2 beschrieben - das Sieb 412 sitzt. Das Sieb trägt einen unrunden Zapfen 438, auf dem mithin drehfest der Fuss 440 der einstückig ausgebildeten Doppelkegel sitzt. Aussen ist der Fuss 440 zylindrisch und dient als Drehlager für das Wischelement 416.

Die Aussenkontur des Siebes 412 ist kreisrund, während der Ablaufbereich der Kegel 410 etwa in Form einer «8» ausgebildet ist entsprechend der Vertikalprojektion der etwas geneigt angeordneten Kegel. Die Siebbereiche ausserhalb dieses Ablaufbereichs können deshalb dazu verwendet werden, die Abfälle dort abzulagern, so dass eine Abstufung des Siebes wie in den bisher vorgestellten Ausführungsformen entfallen kann. Aus demselben Grunde braucht auch das Wischelement nicht spiralig zu verlaufen, sondern hat einfach die Form einer Leiste, die sich diametral über das Sieb erstreckt. Die Drehrichtung des Wischelements ist gleichgültig, da zwei Ablagerungssektoren zur Verfügung stehen.

Der Sockel 427 des Doppelkegels hat sich als stabil genug erwiesen, die gegebenenfalls erheblichen Druckkräfte und daraus resultierenden Momente aufzunehmen. Der Abstand der beiden Kegel 410 ist so bemessen, dass auch noch dickschalige Früchte, und zwar beide Fruchthälften gleichzeitig, hineinpassen. In diesem Bereich ist der Sockel auch mit einer Abschrägung 429 versehen, so dass der Saft nach unten ablaufen kann. Es empfiehlt sich, diesen minimalen Abstand zu wählen, um nicht die Presse unnötig gross bauen zu müssen; man erkennt, dass in der Tat trotz der Doppelkegelanordnung die benötigte Grundfläche nur wenig grösser wird als bei den vorher beschriebenen Ausführungsformen mit gleich grossem Kegel.

Fig. 11 und 12 zeigen eine ähnliche Ausführung wie die der Fig. 9 und 10, jedoch besteht hier das Wischelement 450 mit dem Doppelkegelkörper 451 aus einem Stück. Der mit dem Wischelement einteilige Doppelkegelkörper 451 ist drehbar auf den Zapfen 452 des Siebes 453 aufgesteckt. Beim Auspressen von Fruchthälften wird der Doppelkegelkörper 451 gegen den Druck einer Feder 454 nach unten gedrückt, wodurch die Rasterzähne 455 am Wischelement 450 in auf dem Umfang des Siebes 453 angebrachte Rasterungen 456 einrasten und somit die beiden Teile gegen ein Verdrehen sichern. Bei Unterbrechung des Pressvorgangs hebt die Feder 454 das Wischelement 450 aus der Rasterung 456, so dass es für den Wischvorgang freigegeben wird.

Fig. 13 und 14 zeigen eine den Fig. 11 und 12 ähnliche Ausführung, bei der die Rasterverbindung zwischen dem einstückigen Doppelkegel-Wischelement 460 und dem Sieb 461 durch eine an diesem Element angelenkte Klinke 462 hergestellt wird. Zum Wischvorgang braucht die Klinke 462 lediglich aus der Rasterung 463 des Siebrandes 464 angehoben zu werden, wodurch der Wischer 460 gegenüber dem Sieb 461 für den Wischvorgang drehbeweglich gemacht wird.

Die Fig. 15 und 16 zeigen eine Ausführung, bei der das Wischelement nicht drehbeweglich, sondern linearbeweglich ist. Auf der hier rechteckigen Grundriss aufweisenden Schale 514 sitzt das Sieb 512 mit einem entsprechenden Grundriss. Der Kegel 510 ist einstückig mit zwei Traversen 511 verbunden, die ihrerseits an ihren Enden durch Stützblöcke 513 miteinander verbunden sind. Die Traversen verlaufen parallel zu den längeren Seiten des Schalengrundrisses, während die Stützblöcke 513 mit den kürzeren Seiten vertikal fluchtend an5

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geordnet sind. Eine von unten einspringende Nut 515 in jedem Stützblock passt auf die kürzere hochstehende Siebkante 536, die ihrerseits einen flachen Einschnitt 537 entsprechend der Länge der Stützblöcke aufweist. Auf diese Weise sind die Traversen in Längs- und Querrichtung festgelegt.

Zwischen den Traversen 511 und dem Sieb 512 erstreckt sich quer zu den ersteren ein Wischelement 516 in Form eines geraden Steges, der an einem Ende einen Führungsblock 517 entsprechend dem Teil 217 in Fig. 5, 6 aufweist. Das Wischelement 516 ist dadurch linearbeweglich parallel zu den Traversen 513 geführt und befördert das abgetropfte Fruchtfleisch in Sammelräume 535 des Siebes 512.

Die Fig. 17 schliesslich zeigt eine Presse gemäss der Erfindung, bei der ebenfalls zwei Kegel 610 vorgesehen sind. Hier werden die Kegel von einem Motor 611 über eine Getriebeanordnung 613 zu gegenläufiger Umdrehung angetrieben. Die Kegel 610 sind jeweils einstückig mit einem zugeordneten Sieb 612 verbunden ausgebildet, das deshalb mit umläuft. Unter jedem Sieb 612 ist eine Schale 614 mit einem hochstehenden Fangrand 615 und einem Saftauslauf 617 angeordnet; die beiden Schalen können ein einstückiges Kunststoffteil sein, wie dargestellt, bei dem die Ausläufe 617 eine gemeinsame Mündung aufweisen.

Der Fangrand 615 jeder Schale 614 weist eine radiale Öffnung 619 auf, derart, dass in diesem Bereich die Schale etwa bündig mit der Oberfläche des Siebes 612 abschliesst. Die beiden radialen Öffnungen 619 befinden sich nahe der Stelle, wo die beiden Schalen miteinander verbunden sind. Da die Achsen der Kegel 610 und der Siebe 612 wie auch zumindest der Böden 607 der Schale 614 gegen die Vertikale geneigt angeordnet sind, liegen die Öffnungen mithin nahe der höchsten Stelle der Schale, so dass der Fruchtsaft nicht hier abfliesst, sondern sich an der tiefsten Stelle der Schalen 614 sammelt und von dort durch die Ausläufe 617 ausgetragen wird.

Das Fruchtfleisch dagegen sammelt sich nicht an der tiefsten Stelle der Siebe 612, sondern wird von den Sieben mitgenommen, bis es nach Vorbeilauf an den radialen Öffnungen 619 auf ein Wischelement 616 trifft. Vor dem Wischelement stauen sich die Abfälle, geben noch in ihnen enthaltene Saftreste ab und «krümeln» schliesslich, wenn sich genug angesammelt hat, seitlich durch die Öffnungen 619, unter denen sich ein Abfallbehälter (nichtdargestellt) befindet. Die Öffnungen 619 erstrecken sich über einen Sektor, bei dem sich eine grössere Breite der Öffnung ergibt als dem mittleren Abstand zwischen Kegel 610 und Schalenrand 615 entspricht. Andernfalls fällt nämlich das Fruchtfleisch nicht seitlich herunter, sondern staut sich weit zurück.

Das Wischelement ist hier auf das die beiden Schalen 614 bildende Kunststoffteil aufgesteckt, damit man es zum Zerlegen der Presse (Spülmaschine) abnehmen kann, wonach die

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Kegel von der Getriebeanordnung 613 abgezogen und das Schalenbauteil abgenommen werden können.

Fig. 18 zeigt eine im Prinzip ähnliche Ausführungsform, so dass dieselben Bezugszeichen wie in Fig. 17 verwendet werden. Unterschiede liegen in der Ausbildung des Wischelements 616 und der Siebe 612 sowie des Gehäuses 614.

Im Bereich der Öffnungen 621 steht der Gehäuserand 623 noch etwas hoch, so dass kein Saft übertreten kann. Damit das Fruchtfleisch trotzdem in den Behälter 635 gelangt, sind an die Siebe 612 Noppen 633 angeformt, die Fruchtfleisch mitnehmen. Die aktiven Arme 640 des Wischelements 616 haben Durchtrittsöffnungen für die Noppen.

Ein Führungssteg 642 des Wischelements 616 erstreckt sich in eine entsprechende Führung des Gehäuses 614 und ist gleitbeweglich in dieser. Jenseits der Arme 640 ist ein Griff 644 zur Ausführung dieser Bewegung angeformt. Beim Herausziehen des Wischelements in Pfeilrichtung 646 werden die noch vor den Armen 640 angestauten Rest in den Behälter 635 gefördert, und die Kegel 610 mit Sieben 612 und Gehäuse 614 können abgenommen werden.

Fig. 19 und 20 zeigen ebenfalls eine motorgetriebene Presse. Sie unterscheidet sich von der nach Fig. 17, 18 insofern, als hier die Siebe 712 stationär mit dem Gehäuse 714 sind. Das Wischelement 716 jedes Kegels 710 ist einstückig mit diesem und läuft, vom Motor 700 über Getriebe 711 getrieben, mit ihm um. Es kann auch mit einer gegenüber dem Kegel verringerten Drehzahl angetrieben sein oder nur intermittierend umlaufen. Damit der Saft nicht durch die Gehäusebodenöffnungen 719 mit dem Fruchtfleisch zusammen ausgetragen wird, hat das Sieb 712 noch einen niedrigen Rand 715. Die spiralige Form des Wischelements ist aus den Fig. 1 und 2 bereits bekannt, doch ist hier am Ende eine inverse Krümmung 717 vorgesehen, da das Fruchtfleisch im äusseren Bereich vorwärts zur Öffnung 719 geschoben werden soll.

Fig. 21 zeigt in Draufsicht eine ebenfalls motorgetriebene Presse. Die Kegel 170 sind einstückig mit den Sieben. Die Wischelemente 172 haben die Form von Klappen, welche nahe dem Gehäuseaussenrand um Lager 174, 175 schwenkbar sind. Die Schwenkbewegung zum Abräumen des Fruchtfleisches in den Abfallbehälter 176, das sich angestaut hat, solange die Klappen in der inneren, ausgezogen gezeichneten Position stehen, kann intermittierend durch Nockensteuerung oder in anderer Weise ausgelöst werden.

Die Verbindung zwischen den Kegeln und den Ausgangswellen des Getriebes bei den Fig. 17 bis 20 kann durch Gelenkwellen, Biegewellen oder andere Mittel erfolgen, die es ermöglichen, das gesamte Gehäuse mit darin gelagerten Kegeln und, gegebenenfalls, Sieben als Baugruppe von der Mo-tor-Getriebe-Einheit abzuziehen.

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Claims (10)

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1. Saftpresse für Zitrusfrüchte, mit mindestens einem etwa kegeligen Auspresskörper und einem unter diesem angeordneten Sieb sowie einer unter dem Sieb befindlichen Saftsammeischale, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Wischelement (16, 116, 172, 216, 316, 416, 516, 616, 716) zum Wegfördern der vom Sieb (12, 112, 212, 212', 312, 412, 512, 612, 712) zurückgehaltenen Fruchtfleischreste aus dem Saftablaufbereich des Auspresskörpers (10,110, 170, 210, 410, 451, 460, 510, 610, 710) vorgesehen ist, wobei das Wischelement (16, 116, 172, 216, 316, 416, 516, 616, 716) und das Sieb (12, 112, 212, 212', 312, 412, 512, 612, 712) relativ zueinander beweglich angeordnet sind.

2. Saftpresse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Wischelement (16, 116, 216, 316,416, 516) zum Befördern der sich auf dem etwa waagrechten Sieb (12,112, 212, 212', 312, 412, 512) sammelnden Fruchtfleischrückstände in einen neben dem Siebboden (32) befindlichen Sammelraum (35, 123, 335, 425, 535) mit einem Handgriff betätigbar ist.

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PATENTANSPRÜCHE

3. Saftpresse nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Wischelement (16) spiralige Kontur aufweist und in einen kreisbogenförmigen Pressabschnitt (58) parallel zum Aussenrand (33) des Siebbodens (32) ausläuft, ausserhalb dessen konzentrisch der unter dem Siebbodenniveau liegende Sammelraum (35) angeordnet ist, und dass sich an den Pressabschnitt (58) des Wischelements ein über dem Siebbodenniveau liegender, nach aussen zu einem Betätigungsgriff (63) führender Brückenabschnitt (60) anschliesst.

4. Saftpresse nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Wischelement (316) spiralige Kontur aufweist, dass der Sammelraum (335) ringteilförmig konzentrisch bezüglich des Siebbodens angeordnet und von dem Wischelement (316) mit überstrichen ist.

5. Saftpresse nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass zwei mit ihren Achsen im Winkel zueinanderstehende Auspresskörper (410, 451) symmetrisch zu einer senkrechten Mittelachse vorgesehen sind, dass das Wischelement (416) als gerader Steg um die Mittelachse um einen durch Anschläge begrenzten Winkel schwenkbar ist, und dass die Sammelräume (425) von den Sektoren des kreisrunden Siebes (412) gebildet sind, die sich ausserhalb des Wischelement-Schwenkbereichs befinden.

6. Saftpresse nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Auspresskörper (510) und das Sieb (512) getrennt auf dem Rand der Saftsammeischale (514) abgestützt sind, das als gerader Steg ausgebildete Wischelement (516) linearbeweglich zwischen Auspresskörper (510) und Sieb (512) ebenfalls auf dem Rand der Saftsammelschale (514) abgestützt ist und der Sammelraum (535) unterhalb des Siebbodenniveaus beidseits des vom Wischelement (516) überstrichenen, im wesentlichen rechteckigen Siebbodens ausgebildet ist.

7. Saftpresse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der oder die Auspresskörper (170, 610, 710) motorisch . zum Umlauf angetrieben sind und die Umlaufachse des oder der Auspresskörper (170, 610, 710) und des mit ihm umlaufenden Siebes (612, 712) und das Wischelement (172, 616, 716) oberhalb des Siebes schrägstehend angeordnet sind, und dass das Wischelement (172, 616, 716) zum Herunterschieben der Fruchtfleischrückstände von der Sieboberseite in eine Aus-tragsöffnung (619, 719) der Saftsammelschale (614, 714) im Bereich dieser Austragsöffnung angeordnet ist, welche Aus-tragsöffnung (619, 719) am oberen Rand der Saftsammelschale nahe der höchsten Stelle der schrägstehend angeordneten Schale ausgebildet ist.

8. Saftpresse nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Wischelement (172, 616) in Richtung zum Siebaus-senrand beweglich angeordnet ist.

9. Saftpresse nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Sieb (612, 712) von einem stationären hochstehenden Rand (615, 715) umschlossen ist, der im Bereich der Fruchtfleischausschiebestelle bis etwa auf das Niveau der wirksamen Kante des Wischelements (172, 616, 716) erniedrigt ist.

10. Saftpresse nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Anordnungen, jeweils bestehend aus Auspresskörper (170 610 710), Sieb (612, 712) und Wischelement (172, 616, 716), spiegelbildlich zueinander angeordnet sind, wobei ein gemeinsamer Motor (611, 700) und ein gemeinsamer Abfallsammelbehälter vorgesehen sind.