Die Erfindung betrifft einen Handtuchspender für Handtücher, insbesondere Papierhandtücher, unterschiedlicher Länge, wobei die Handtücher von einer Vorratsrolle abziehbar und über Transportrollen geführt sind, die mit einer Sperrund Zeitverzögerungseinrichtung verbunden sind.
Bei einem bekannten Handtuchspender kann immer nur eine gleichmässige Handtuchlänge abgezogen und benutzt, oder, wenn es sich um Papierhandtücher handelt, am Abgabeschlitz des Handtuchspenders abgetrennt werden. Dazu ist die Transportrolle mit einem Anschlag verbunden, wodurch nach Abzug der vorbestimmten Handtuchlänge eine weitere Drehung der Transportrolle verhindert wird. Nach Abzug der Handtuchlänge wird eine Zeitverzögerungseinrichtung eingeschaltet, die die Sperreinrichtung erst nach einer vorbestimmten Zeit wieder löst. Dies hat den Sinn, dass nicht eine Handtuchlänge nach der anderen abgezogen werden kann, was zu einer Verschwendung von Handtüchern führen würde.
Die Weile der Transportrollen kann mit einer Feder verbunden sein, wodurch nach Ablauf der Zeitverzögerungseinrichtung und damit Aufhebung der Sperre eine geringe Drehung der Transportrolle bewirkt wird, so dass insbesondere bei Papierhandtüchern das abgerissene Ende um ein kurzes Stück aus dem Ausgabeschlitz herausgeschoben wird. Damit ist gewährleistet, dass der nächste Benutzer das Handtuch gut fassen und abziehen kann. Es hat sich jedoch herausgestellt, dass es erwünscht ist, je nach dem Aufstellungsort des Handtuchspenders unterschiedlich lange Handtücher abziehen zu können. Es sind hierzu Geräte entwickelt worden, die auf zwei verschiedene Handtuchlängen eingestellt werden können. Die Umstellung ist aber relativ kompliziert, weil praktisch ein Grossteil der Transporteinrichtung umgebaut werden muss.
Demgegenüber liegt der Neuerung die Aufgabe zugrunde, einen Handtuchspender zu schaffen, bei dem mit einfachsten Mitteln und auf einfache Weise zwei oder mehr verschiedene Handtuchlängen eingestellt werden können.
Zur Lösung dieser Aufgabe ist der neuerungsgemässe Handtuchspender dadurch gekennzeichnet, dass die Transportrollen mit einer Hohlachse auf einer mit der Sperr- und Verzögerungseinrichtung verbundenen Welle frei drehbar gelagert sind, und dass zwischen Hohlachse und Welle eine Übertragungseinrichtung vorgesehen ist, welche die Drehung der Hohlachse in einem vorgegebenen Übersetzungsverhältnis an die Welle überträgt. Je nach der Einstellung der Übertragungseinrichtung können daher verschieden lange Handtuchlängen abgezogen werden.
Die Übertragungseinrichtung zur direkten Übertragung der Drehung der Hohlachse auf die Welle weist in ihrer einfachsten Ausführung einen lösbar einsetzbaren Stift auf, der sich in eingesetztem Zustand quer durch Ausnehmungen in der Hohlachse und eine Bohrung in der Welle erstreckt. Wenn die Drehung der Hohlachse in einem vorgegebenen Übersetzungsverhältnis auf die Welle übertragen werden soll, weist die Übertragungseinrichtung in vorteilhafter Weise ein Übersetzungsgetriebe aus einem mit der Hohlachse verbundenen Zahnrad, einem mit der Welle verbundenen Zahnrad und wenigstens einem Zahnradpaar, dessen Zahnräder untereinander verbunden sind, auf, wobei das Zahnradpaar in Eingriff mit dem Zahnrad auf der Hohlachse und dem Zahnrad auf der Welle bewegbar ist.
Bei einem Handtuchspender mit der Übertragungseinrichtung, die zur direkten Übertragung der Drehung der Hohlachse auf die Welle den Stift und zur Übertragung in einem vorgegebenen Übersetzungsverhältnis ein Übersetzungsgetriebe aufweist, ist vorteilhaft, wenn der Stift unverlierbar unter dem mit der Hohlachse verbundene Zahnrad sitzt. Bei dieser Ausführung kann, wie noch beschrieben wird, der Stift einfach eingesetzt oder herausgenommen und das Übersetzungsgetriebe ein- oder ausgerückt werden.
Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung des Handtuchspenders ist dadurch gekennzeichnet, dass das Getriebe ein zweites Zahnrad auf der Hohlachse, das einen anderen Durch- messer als das erste Zahnrad auf der Hohlachse hat, und ein zusätzliches Zahnradpaar aufweist, welches wahlweise in Eingriff mit dem zusätzlichen Zahnrad auf der Hohlachse und dem Zahnrad auf der Welle bewegbar ist. Bei dieser Ausgestaltung der Übertragungseinrichtung kann durch wahlweises Einrücken des einen oder des anderen Zahnradpaares eines von zwei Übersetzungsverhältnissen eingestellt werden.
Aus praktischen Gründen ist bevorzugt, dass das Übersetzungsverhältnis des Übersetzungsgetriebes zwischen der Hohlachse und der Welle 1,5 : 1 bis 2,5 : 1 beträgt. Wenn zwei Zahnradpaare verwendet werden, ist bevorzugt, dass die Übersetzungsverhältnisse der beiden durch wahlweises Einrükken der Zahnradpaare herstellbaren Getriebeverbindungen unterschiedlich gross sind und im Bereich von 1:1 bis 2,5 1 liegen. Bei dieser Ausführung kann die direkte Übertragung durch einen Stift, der sich in der oben beschriebenen Weise durch Hohlachse und Welle erstreckt, durch eines der beiden Zahnradpaare mit einem Getriebeverhältnis von 1: 1 ersetzt werden. Das andere Zahnradpaar sorgt dann für die andere, gewünschte Handtuchlänge.
Die Zahnradpaare sind vorzugsweise auf verschiebbaren Halterungen angeordnet, die in ihrer jeweiligen Endstellungen arretierbar sind, wobei die eine Endstellung dem eingerückten und die andere Endstellung dem ausgerückten Zustand entspricht. Eine besonders einfache Umschaltung der Handtuchlängen ergibt sich dann, wenn die beiden Halterungen für die Zahnradpaare zu einer Baueinheit zusammengefasst sind.
Dann kann durch einen Handgriff das eine Zahnradpaar ausgerückt und das andere Zahnradpaar eingerückt werden.
Ein weiterer Vorteil des erfindungsgemässen Handtuchspenders besteht darin, dass mit einfachsten Mitteln, nämlich mit einem Übersetzungsgetriebe, das z.B. aus Kunststoff Zahnrädern aufgebaut werden kann, das sicher funktioniert und auch nicht auf nur zwei verschiedene Abzugslängen beschränkt sein muss, bearbeitet wird. Die Einstellung auf unterschiedliche Handtuchlängen ist einfach, so dass die Umstellung auch von ungeübten Kräften gut durchgeführt werden kann, was die universelle Benutzung des erfindungsgemässen Handtuchspenders wesentlich erleichtert.
Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nun anhand der beiliegenden Zeichnungen beschrieben. Es zeigen:
Fig. 1 eine Draufsicht auf den erfindungsgemässen Handtuchspender, wobei das Gehäuse und zum Verständnis der Erfindung unwesentliche Teile weggelassen sind;
Fig. 2 eine Vorderansicht auf die Transportrollen und die Übertragungseinrichtung zwischen Hohlachse und Welle;
Fig. 3 eine Draufsicht auf das Übersetzungsgetriebe, wobei ein anderes Zahnradpaar als bei dem Übersetzungsgetriebe von Fig. 2 verwendet wird;
Fig. 4 eine Draufsicht auf die Übertragungseinrichtung mit zwei Zahnradpaaren mit unterschiedlichen Übersetzungsverhältnissen; und
Fig. 5 eine schematische Seitenansicht des erfindungsgemässen Handtuchspenders mit der Übertragungseinrichtung gemäss Fig. 4.
In Fig. 1 sind die wesentlichen Teile des Handtuchspenders 2 gezeigt. An der Rückwand 4 des Handtuchspenders ist über einen Bügel 6 eine Welle 8 leicht drehbar gelagert. Die Welle 8 trägt im Betrieb eine Vorratsrolle 10 (Fig. 5) mit dem Papier-Handtuchmaterial 12. Wie in Fig. 5 schematisch gezeigt ist, verläuft das Handtuchmaterial 12 von der Vorratsrolle 10 über Transportrollen 20, gegen die es durch eine oder mehrere Andruckrollen 22 unter der Wirkung einer Feder 24 angedrückt wird. Von den Transportrollen verläuft das Handtuchmaterial 12 durch einen Abgabeschlitz 30, der normalerweise auf der Unterseite des Gehäuses 32 angeordnet und mit Abreisszähnen 34 versehen ist, wenn es sich um Papierhandtücher handelt.
Die Transportrollen 20 sind auf einer Hohlachse 40 befestigt, die auf einer Welle 42 gelagert ist. Die Welle 42 ist an ihren Enden drehbar in entsprechenden Stützwänden 44, 46 gelagert. Die Axiallage der Hohlachse 40 gegenüber der Welle 42 ist durch eine Sicherungsscheibe 48 (Fig. 2) festgelegt. Am anderen Ende der Hohlachse 40 befindet sich eine Übertra gungseinrichtung 50, durch die die Drehbewegung der Hohlachse 40 auf die Welle 42 übertragen wird. Die tbertragungs- einrichtung 50 wird weiter unten noch näher erläutert.
Mit dem rechten Ende der Welle 42 ist eine Sperr- u. Zeitverzögerungseinrichtung 52 mit einem Sperrhebel 54 u. einem mechanischen Zeitgeber 56 vorgesehen. Diese an sich bekannte Sperr- u. Zeitgebereinrichtung 52 bewirkt, dass die Transportrollen 20 nach einer bestimmten Umdrehung gesperrt und eine bestimmte Zeit nach der Sperrung wieder freigegeben werden, um einer Verschwendung der Handtücher entgegenzuwirken. Wenn die Sperre nach Ablauf des Zeitgebers 56 freigegeben wird, drehen sich die Transportrollen unter der Wirkung einer an sich bekannten Federeinrichtung 60, 70 am linken Ende der Welle 42 um ein kleines Stück weiter, wodurch ein kurzes Handtuchstück aus dem Ausgabeschlitz 30 herausgefördert wird, so dass der nächste Benutzer ein neues Handtuch dort erfassen und abziehen kann.
Auf der Achse 42 ist noch ein Handhebel 62 befestigt, der eine Drehung der Achse 42 in einer Richtung ermöglicht. Dies kann mit einer Wickelfeder 64 (Fig. 2) oder auch mit einem einseitig wirkenden Freilauf geschehen. Mit diesem Hebel 62 kann die Welle 42 von Hand weitergedreht werden, was insbesondere dann wichtig ist, wenn infolge einer Störung kein Handtuchstück mehr aus dem Ausgabeschlitz 30 herausragt.
Dann kann die Welle 42 gedreht werden, so dass wieder ein Stück Handtuch aus dem Schlitz herauskommt und abgezogen werden kann.
Im folgenden werden die verschiedenen Ausführungsformen der Übertragungseinrichtung 50 beschrieben, durch die die Drehung der Hohlachse 40 auf die Welle 42 übertragen wird. Wie bereits erwähnt, wird die Verschiebbarkeit der Hohlachse 40 auf der Welle 42 nach rechts (Fig. 4) durch eine Sicherungsscheibe 48 begrenzt. In der Nähe des linken Endes der Welle ist auf dieser ein Zahnrad 72 vorgesehen, das auf einer Seite von einer Sicherungsscheibe und auf der gegen überliegenden Seite von einem Zylinderstift 74 gehalten wird, der die Welle 42 durchsetzt und in entsprechende Ausnehmungen 76 in dem Zahnrad 72 eingreift. Das Zahnrad 72 liegt mit seiner rechten Stirnseite (Fig. 2) an der linken Stirnseite eines Zahnrades 80 an, das auf der Hohlachse 40 befestigt ist.
Das Zahnrad 80 grenzt an ein weiteres Zahnrad 82 an, das ebenfalls auf der Hohlachse 40 befestigt ist. Die beiden Zahnräder 80 und 82 können auch, wie in Fig. 2 dargestellt ist, einstückig aus Kunststoff ausgebildet sein. Bei der in Fig. 2 gezeigten Ausführungsform hat die Hohlachse 40 zwei symmetrische Ausnehmungen 90 und die Welle 42 eine Bohrung 92, durch die ein Zylinderstift 94 eingesetzt werden kann. Wenn der Stift 94 eingesetzt ist, ragt er in die Aussparungen 90 an der Hohlachse 40, so dass die Welle 42 und die Hohlachse 40 starr miteinander verbunden sind. Bei eingesetztem Stift 94 ergibt sich daher ein Übersetzungsverhältnis zwischen Hohlachse 40 und Welle 42 von 1: 1. Das Einsetzen oder Herausnehmen des Stiftes 94, der auch Mittel zur Verriegelung in seiner eingesetzten Lage haben kann, geschieht in folgender Weise.
Die Sicherungsscheibe 48 wird gelöst, so dass die Hohlachse 40 mit den Zahnrädern 80 und 82 nach rechts (Fig. 2) verschoben werden kann. Sodann ist der Stift 94 leicht zugänglich. Wenn der Stift 94 eingesetzt und die Teile in der in Fig. 2 gezeigten Lage sind, ist der Stift unverlierbar in der Bohrung 92 angeordnet.
Wenn bei der in Fig. 2 gezeigten Ausführungsform ein anderes Übersetzungsverhältnis zwischen Hohlachse 40 und Welle 42 eingestellt werden soll, wird zunächst der Stift 94 entfernt, und dann werden die Zahnräder 72 und 80, wobei sich beispielsweise eine Übersetzung von 2: 1 ergibt, oder die Zahnräder 72 und 82 miteinander gekoppelt, wobei sich beispielsweise eine Übersetzung von 1,5:1 ergibt. Zur Kopplung der Zahnräder 72 und 80 sind Zahnräder 100, 102 (Fig. 2) vorgesehen, das auf einer senkrecht zur Zeichenebene hin und her bewegbaren Halterung 104 gelagert ist. Die Zahnräder 100 und 102 sind miteinander verbunden oder einstückig ausgebildet und werden von einem Abstandstück 106 in ihrerjeweiligen Lage gehalten. Auch das Abstandstück 106 kann einstükkig mit den Zahnrädern 100, 102 ausgebildet sein, was sich insbesondere bei Kunststoffausführung empfiehlt.
In entsprechender Weise können die Zahnräder 72 und 82 durch Zahnräder 110, 112 (Fig. 3) gekoppelt werden, wobei die Zahnräder 110, 112 wieder miteinander verbunden oder einstückig in Kunststoff ausgeführt und in einer hin und her bewegbaren Halterung 114 gelagert sind, die ein Ein- bzw.
Ausrücken der Zahnräder gestattet.
Gemäss Fig. 4 sind die beiden Halterungen 104 und 114 auf einer gemeinsamen Grundplatte 116 angeordnet, so dass beim Einrücken des einen Zahnradpaares 100, 102 das andere Zahnradpaar 110, 112 automatisch ausgerückt wird und umgekehrt. Die Grundplatte 116 weist Schlitze 118 auf, durch die Schrauben 120 eingesetzt sind, mit deren Hilfe die Grundplatte 116 in den jeweiligen Endlagen an dem Gehäuse 32 befestigt werden kann.
Aus der bisherigen Beschreibung ist ersichtlich, dass die bei jedem Abzug ausgegebene Handtuchlänge von dem Umfang der Transportrollen 20 und der Übersetzung zwischen der Hohlachse 40 und der Welle 42 abhängt. Durch geeignete Wahl der Zahnräder 100, 102, 110, 112 kann z.B. das 1,5fache, das 1,8fache oder auch das Doppelte oder irgend ein anderes Vielfaches der einfachen Handtuchlänge eingestellt werden.
Es ist auch möglich, das Getriebe aus drei Zahnradpaaren aufzubauen, die mit entsprechenden Zahnrädern auf der Welle 42 und der Hohlachse 40 zusammenwirken. Die Übertragungsverbindung bzw. Einschaltung des Getriebes kann auch in unterschiedlicher Art und Weise geschehen, wie es beispielsweise bei Fahrzeuggetrieben oder bei Planetengetrieben bekannt ist.
Die Ausführungsform der Übertragungseinrichtung 50 gemäss den Fig. 4 und 5 ermöglicht noch eine besonders einfache Umstellung von einem Übersetzungsverhältnis 1: 1 auf ein anderes, beliebiges Übersetzungsverhältnis zwischen 1: 1 und 2,5 : 1, wenn das eine Zahnradpaar, zum Beispiel die Zahnräder 100, 102 und die zugehörigen Zahnräder 72 auf der Welle 42 bzw. 80 auf der Hohlachse 40 unter Berücksichtigung des Umfangs der Transportrollen 20 so dimensioniert werden, dass sich die als einfache oder Einheits-Handtuchlänge bezeichnete Handtuchlänge ergibt. Dies kann beispielsweise dadurch geschehen, dass man den Durchmesser der Zahnräder 72 und 80 und den Durchmesser der Zahnräder 100 und 102 gleich gross macht. Alternativ kann der Durchmesser der Transportrollen geändert werden, so dass sich die gewünschte Einheits-Handtuchlänge ergibt.
Bei dieser Ausgestaltung der Übertragungseinrichtung ist es nicht mehr erforderlich, den in Fig. 2 gezeigten Stift 94 ein- oder auszubauen. Vielmehr kann die Umstellung des Handtuchspenders von einer Handtuchlänge auf die andere durch Lösen der Schrauben 120 und Verschieben der Grundplatte 116 erfolgen. Diese Umstellung kann sogar bei geschlossenem Gerät dann vorgenommen werden, wenn man an der Grundplatte einen Griff (nicht gezeigt) vorsieht, der durch eine entsprechende Ausnehmung in dem Gehäuse 32 nach aussen ragt. Die Zahnräder 100, 102 und 110, 112 können, wie dargestellt, durch Bolzen miteinander ver bunden oder einstückig aus Kunststoff gegossen oder gespritz sein.
Statt die Zahnräder 100, 102 und 110, 112 durch ihre Halterungen 104 bzw. 114 ein- und auszurücken, können diese Zahnräder auch dauernd in Eingriff mit den Zahnrädern 72 bzw. 80, 82 stehen und zum Umstellen des Handtuchspender wahlweise miteinander verbunden werden.
Schliesslich ist noch daraufhinzuweisen, dass der Handtuchspender nicht auf die Verwendung von Papierhandtüchern beschränkt ist, sondern auch für wiederaufrollbare Textilhandtücher verwendbar ist. Auch in diesem Fall kann es erwünscht sein, Handtücher unterschiedlicher Länge in einem Zug abziehen zu können.
The invention relates to a towel dispenser for towels, in particular paper towels, of different lengths, wherein the towels can be pulled off a supply roll and are guided over transport rollers which are connected to a blocking and time delay device.
In the case of a known towel dispenser, only a uniform length of towel can be withdrawn and used, or, if paper towels are involved, cut off at the dispensing slot of the towel dispenser. For this purpose, the transport roller is connected to a stop, which prevents further rotation of the transport roller after the predetermined length of towel has been removed. After deducting the length of the towel, a time delay device is switched on which only releases the locking device after a predetermined time. The point of this is that one length of towel at a time cannot be peeled off, which would result in towel waste.
The time of the transport rollers can be connected to a spring, which causes a slight rotation of the transport roller after the time delay device has expired and the lock is released, so that the torn end is pushed a short distance out of the dispensing slot, especially with paper towels. This ensures that the next user can take hold of the towel and pull it off. However, it has been found that it is desirable to be able to pull off towels of different lengths depending on the location of the towel dispenser. For this purpose, devices have been developed that can be adjusted to two different towel lengths. However, the changeover is relatively complicated because practically a large part of the transport device has to be converted.
In contrast, the innovation is based on the task of creating a towel dispenser in which two or more different towel lengths can be set with the simplest means and in a simple manner.
To solve this problem, the towel dispenser according to the invention is characterized in that the transport rollers with a hollow axle are freely rotatably mounted on a shaft connected to the locking and delay device, and that a transmission device is provided between the hollow axle and the shaft, which the rotation of the hollow axle in one transmits predetermined transmission ratio to the shaft. Depending on the setting of the transmission device, towel lengths of different lengths can therefore be removed.
The transmission device for the direct transmission of the rotation of the hollow axle to the shaft has in its simplest embodiment a detachably insertable pin which, when inserted, extends transversely through recesses in the hollow axle and a bore in the shaft. If the rotation of the hollow axis is to be transmitted to the shaft in a predetermined transmission ratio, the transmission device advantageously has a transmission gear composed of a gear connected to the hollow axis, a gear connected to the shaft and at least one gear pair, the gear wheels of which are connected to one another wherein the gear pair is movable in engagement with the gear on the hollow axle and the gear on the shaft.
In a towel dispenser with the transmission device, which has the pin for direct transmission of the rotation of the hollow shaft to the shaft and a transmission gear for transmission in a predetermined transmission ratio, it is advantageous if the pin is captive under the gear connected to the hollow shaft. In this embodiment, as will be described, the pin can simply be inserted or removed and the transmission gear can be engaged or disengaged.
Another advantageous embodiment of the towel dispenser is characterized in that the gear has a second gear on the hollow axle, which has a different diameter than the first gear on the hollow axle, and an additional gear pair, which optionally meshes with the additional gear the hollow axle and the gear can be moved on the shaft. In this embodiment of the transmission device, one of two gear ratios can be set by selectively engaging one or the other gear pair.
For practical reasons, it is preferred that the transmission ratio of the transmission between the hollow axle and the shaft is 1.5: 1 to 2.5: 1. If two pairs of gearwheels are used, it is preferred that the transmission ratios of the two gear connections that can be produced by optionally engaging the pairs of gearwheels are of different sizes and are in the range from 1: 1 to 2.5 1. In this embodiment, the direct transmission through a pin, which extends through the hollow axis and shaft in the manner described above, can be replaced by one of the two gear wheel pairs with a gear ratio of 1: 1. The other pair of gears then provides the other, desired towel length.
The gear pairs are preferably arranged on displaceable brackets which can be locked in their respective end positions, one end position corresponding to the engaged state and the other end position corresponding to the disengaged state. A particularly simple switchover of the towel lengths is obtained when the two brackets for the gear pairs are combined into one structural unit.
Then one pair of gears can be disengaged and the other pair of gears engaged by a handle.
Another advantage of the towel dispenser according to the invention is that with the simplest means, namely with a transmission gear, which e.g. can be built from plastic gears that works safely and does not have to be limited to just two different withdrawal lengths, is processed. The adjustment to different towel lengths is simple, so that the changeover can also be carried out well by inexperienced workers, which considerably facilitates the universal use of the towel dispenser according to the invention.
Embodiments of the invention will now be described with reference to the accompanying drawings. Show it:
1 shows a plan view of the towel dispenser according to the invention, the housing and parts that are not essential for understanding the invention being omitted;
2 shows a front view of the transport rollers and the transmission device between the hollow axle and the shaft;
3 shows a plan view of the transmission gear, a different gear pair being used than in the transmission gear of FIG. 2;
4 shows a plan view of the transmission device with two pairs of gearwheels with different gear ratios; and
FIG. 5 shows a schematic side view of the towel dispenser according to the invention with the transmission device according to FIG. 4.
In Fig. 1, the essential parts of the towel dispenser 2 are shown. On the rear wall 4 of the towel dispenser, a shaft 8 is mounted so as to be easily rotatable via a bracket 6. The shaft 8 carries a supply roll 10 (FIG. 5) with the paper towel material 12 during operation. As shown schematically in FIG. 5, the towel material 12 runs from the supply roll 10 over transport rollers 20, against which it is pressed by one or more pressure rollers 22 is pressed under the action of a spring 24. The towel material 12 runs from the transport rollers through a dispensing slot 30, which is normally arranged on the underside of the housing 32 and is provided with tear-off teeth 34 when it is paper towels.
The transport rollers 20 are fastened on a hollow axle 40 which is mounted on a shaft 42. The shaft 42 is rotatably supported at its ends in corresponding support walls 44, 46. The axial position of the hollow axle 40 with respect to the shaft 42 is determined by a locking washer 48 (FIG. 2). At the other end of the hollow axle 40 there is a transmission device 50 through which the rotational movement of the hollow axle 40 is transmitted to the shaft 42. The transmission device 50 is explained in greater detail below.
With the right end of the shaft 42 is a locking u. Time delay device 52 with a locking lever 54 u. a mechanical timer 56 is provided. This known blocking u. The timer device 52 has the effect that the transport rollers 20 are blocked after a certain rotation and are released again a certain time after the blocking in order to prevent the towels from being wasted. If the lock is released after the timer 56 has expired, the transport rollers rotate a little further under the action of a spring device 60, 70 known per se at the left end of the shaft 42, whereby a short piece of towel is conveyed out of the dispensing slot 30, see above that the next user can pick up a new towel there and pull it off.
A hand lever 62, which enables rotation of the axis 42 in one direction, is also attached to the axis 42. This can be done with a coil spring 64 (FIG. 2) or with a one-way free wheel. With this lever 62, the shaft 42 can be rotated further by hand, which is particularly important if, as a result of a malfunction, no longer a piece of towel protrudes from the dispensing slot 30.
The shaft 42 can then be rotated so that a piece of towel comes out of the slot again and can be pulled off.
The following describes the various embodiments of the transmission device 50, by means of which the rotation of the hollow axle 40 is transmitted to the shaft 42. As already mentioned, the displaceability of the hollow axle 40 on the shaft 42 to the right (FIG. 4) is limited by a locking washer 48. In the vicinity of the left end of the shaft, a gear 72 is provided on it, which is held on one side by a locking washer and on the opposite side by a cylinder pin 74, which passes through the shaft 42 and into corresponding recesses 76 in the gear 72 intervenes. The right end face of the gearwheel 72 (FIG. 2) rests against the left end face of a gearwheel 80 which is fastened on the hollow axle 40.
The gear 80 adjoins a further gear 82 which is also attached to the hollow axle 40. The two gears 80 and 82 can also, as shown in FIG. 2, be formed in one piece from plastic. In the embodiment shown in FIG. 2, the hollow axle 40 has two symmetrical recesses 90 and the shaft 42 has a bore 92 through which a cylindrical pin 94 can be inserted. When the pin 94 is inserted, it protrudes into the recesses 90 on the hollow axle 40, so that the shaft 42 and the hollow axle 40 are rigidly connected to one another. When the pin 94 is inserted, the result is a transmission ratio between the hollow axle 40 and the shaft 42 of 1: 1. The insertion or removal of the pin 94, which can also have means for locking in its inserted position, takes place in the following manner.
The locking washer 48 is released so that the hollow axle 40 with the gears 80 and 82 can be moved to the right (FIG. 2). The pin 94 is then easily accessible. When the pin 94 is inserted and the parts are in the position shown in FIG. 2, the pin is arranged in the bore 92 so that it cannot be lost.
If, in the embodiment shown in FIG. 2, a different transmission ratio is to be set between the hollow axle 40 and the shaft 42, the pin 94 is first removed, and then the gears 72 and 80, resulting, for example, in a transmission of 2: 1, or the gears 72 and 82 are coupled to one another, resulting in a ratio of 1.5: 1, for example. To couple the gears 72 and 80, gears 100, 102 (FIG. 2) are provided, which are mounted on a holder 104 that can be moved back and forth perpendicular to the plane of the drawing. The gears 100 and 102 are connected to one another or formed in one piece and are held in their respective positions by a spacer 106. The spacer 106 can also be designed in one piece with the gears 100, 102, which is particularly recommended in the case of a plastic design.
In a corresponding way, the gears 72 and 82 can be coupled by gears 110, 112 (FIG. 3), the gears 110, 112 being connected to one another again or made in one piece from plastic and mounted in a holder 114 which can be moved to and fro, which is a One or
Disengagement of the gears permitted.
According to FIG. 4, the two brackets 104 and 114 are arranged on a common base plate 116 so that when one gear pair 100, 102 is engaged, the other gear pair 110, 112 is automatically disengaged and vice versa. The base plate 116 has slots 118 through which screws 120 are inserted, with the aid of which the base plate 116 can be fastened to the housing 32 in the respective end positions.
It can be seen from the previous description that the length of towel dispensed with each draw depends on the circumference of the transport rollers 20 and the translation between the hollow axis 40 and the shaft 42. By suitable choice of the gears 100, 102, 110, 112, e.g. 1.5 times, 1.8 times or even double or any other multiple of the simple towel length.
It is also possible to construct the transmission from three pairs of gearwheels which interact with corresponding gearwheels on the shaft 42 and the hollow axle 40. The transmission connection or engagement of the transmission can also take place in different ways, as is known, for example, from vehicle transmissions or planetary transmissions.
The embodiment of the transmission device 50 according to FIGS. 4 and 5 enables a particularly simple changeover from a transmission ratio of 1: 1 to another, arbitrary transmission ratio between 1: 1 and 2.5: 1, if the one gear pair, for example the gears 100, 102 and the associated gears 72 on the shaft 42 and 80 on the hollow axle 40, taking into account the circumference of the transport rollers 20, are dimensioned so that the towel length referred to as simple or standard towel length results. This can be done, for example, by making the diameter of the gears 72 and 80 and the diameter of the gears 100 and 102 the same. Alternatively, the diameter of the transport rollers can be changed so that the desired standard towel length results.
With this embodiment of the transmission device, it is no longer necessary to install or remove the pin 94 shown in FIG. Rather, the towel dispenser can be switched from one towel length to the other by loosening the screws 120 and moving the base plate 116. This changeover can even be carried out when the device is closed if a handle (not shown) is provided on the base plate which protrudes outward through a corresponding recess in the housing 32. The gears 100, 102 and 110, 112 can, as shown, be connected to one another by bolts or be integrally cast or injection-molded from plastic.
Instead of engaging and disengaging the gears 100, 102 and 110, 112 through their brackets 104 and 114, these gears can also be permanently engaged with the gears 72 and 80, 82 and can optionally be connected to one another to move the towel dispenser.
Finally, it should also be pointed out that the towel dispenser is not restricted to the use of paper towels, but can also be used for textile towels that can be rolled up again. In this case, too, it may be desirable to be able to pull off towels of different lengths in one go.