CH578332A5

CH578332A5 - Couch with adjustable head rest - locks rest in required position by means of eccentrically mounted pulley

Info

Publication number: CH578332A5
Application number: CH238175A
Authority: CH
Original assignee: Knechtle Jakko Ag
Priority date: 1975-02-26
Filing date: 1975-02-26
Publication date: 1976-08-13

Description

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Verstelleinrichtung für einen Kopfteil einer Liege.

Bekannte Liegen mit verstellbarem Kopfteil weisen den Nachteil auf, dass sich die in der Liegeposition befindende Person aufrichten muss, um den Kopfteil zu verstellen. Liegen mit automatisch verstellbarem Kopfteil haben einen komplizierten und aufwendigen Mechanismus und benötigen zudem einen elektrischen Antrieb, wodurch der Aufstellungsort stark eingegrenzt wird.

Zweck dieser Erfindung ist, die angeführten Nachteile zu beheben.

Es stellt sich somit die Aufgabe, eine Verstelleinrichtung für einen Kopfteil einer Liege zu schaffen, bei der sich die in der Liegeposition befindende Person zum Verstellen des Kopfteils nicht aufnchten muss, die billig und leicht zu handhaben ist, sowie praktisch keine Metallteile aufweist. Zudem muss der verstellbare Kopfteil in jede Höhe verstellbar sein, ohne dass bestimmte Höhenpositionen durch Einrasten gegeben sind.

Diese Aufgabe wird mit der eingangs erwähnten Verstelleinrichtung erfindungsgemäss gelöst durch ein am Kopfteil befestigtes erstes Zugorgan zum Anheben und Absenken des Kopfteils, eine um eine Achse exzentrisch gelagerte Umlenkrolle für das erste Zugorgan, die oberhalb des Kopfteils angeordnet ist, eine Bremsfläche, die in einem Abstand parallel zur Achse der Umlenkrolle angeordnet ist, wobei ein Abschnitt des ersten Zugorgans zwischen der Mantelfläche der Umlenkrolle und der Bremsfläche zu liegen kommt, und ein an der Umlenkrolle befestigtes zweites Zugorgan zum Drehen der Umlenkrolle von einer ersten Stellung in eine zweite Stellung, wobei das erste Zugorgan in der zweiten Stellung betätigbar ist und in der ersten Stellung festgeklemmt ist.

Im folgenden sind Ausführungsbeispiele des Erfindungsgegenstandes mit Bezug auf die beiliegenden Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
Fig. 1 eine Seitenansicht einer ortsfesten Liege mit einer Verstelleinrichtung,
Fig. 2 eine Ansicht eines Ausführungsbeispiels einer Verstellvorrichtung,
Fig. 3 eine räumliche Darstellung des Ausführungsbeispiels der Verstelleinrichtung von Fig. 2 und
Fig. 4 eine räumliche Darstellung der Lagerung für den verstellbaren Kopfteil.

Die in Fig. 1 dargestellte ortsfeste Liege 1 hat einen verstellbaren Kopfteil 2. Die Liege 1 hat einen Grundrahmen 3, auf dem eine Anzahl quer zum Grundrahmen angeordnete Trägerlatten 4 befestigt sind. Auf diesen Trägerlatten 4 sind längs zum Grundrahmen eine Anzahl Liegelatten 5 befestigt, wobei die äusseren Liegelatten die gleiche Länge wie der Grundrahmen haben, während die inneren in einem Abstand zueinander angeordneten Liegelatten 5 um die Länge des verstellbaren Kopfteils 2 kürzer sind. Der Kopfteil weist ebenfalls Liegelatten 6 auf, die an der einen Seite auf einer Drehlagerleiste 7 und an der anderen Seite auf einem Holzstab 8, der als Aufhängeleiste dient, befestigt sind.

Die Anzahl der inneren auf den Trägerlatten 4 befestigten Liegelatten 5 ist gleich der Anzahl der Liegelatten 6 auf dem Kopfteil 2, die in Längsrichtung des Grundrahmens zueinander ausgerichtet sind. Die Auflagehöhe des Kopfteils 2, welche durch die Drehlagerleiste 7 und den Holzstab 8 bestimmt wird, ist so ausgelegt, dass die Liege 1 bei herabgelassenem Kopfteil 2 eine im wesentlichen horizontale Ebene bildet.

In den Holzstab 8 sind im Bereich zwischen den beabstandeten Liegelatten 5 zwei Löcher (nicht dargestellt) vorgesehen, in denen ein Hanfseil 9 eingezogen ist, das an der Unterseite des Kopfteils 2 mit je einem Knoten fixiert ist. An der so ausgebildeten Schlaufe wird ein Ende eines ersten Zugseils 10 befestigt.

Wie in den Fig. 2 und 3 dargestellt, wird das erste Zugseil
10 über eine um eine Achse 11 exzentrisch gelagerte Umlenkrolle 12 geführt. Die Achse 11 ist in zwei Lagerböcken 13 gelagert. Im beschriebenen Ausführungsbeispiel sind die Lager böcke 13 oberhalb des Kopfteils 2 in einer Ecke, die durch eine Wand 14 und die Decke 15 gebildet wird, befestigt. Die Umlenkrolle 12 weist eine Rille 16 auf, in der das erste Zugseil 10 geführt ist. Die Tiefe der Rille 16 ist so ausgelegt, dass sie etwa gleich dem Seilradius ist. Die Umlenkrolle 12 weist an einer Seite eine zur Achse 11 zentrisch angeordnete Nut 17 auf. Im Lagerbock 13, der der Nut 17 gegenüberliegt, ist ein Stift 18 angeordnet, der in die Nut 17 eingreift. Ein zweites Zugseil 19 ist am Umfang der Umlenkrolle 12 befestigt.

Der Befestigungspunkt für das zweite Zugseil 19 liegt in dem Bereich am Umfang der Umlenkrolle, der axial symmetrisch zur Nut 17 ist, wenn der Mittelpunkt der Achse 11 den Symmetriepunkt bildet.

In der Fig. 4 ist die Lagerung des verstellbaren Kopfteils dargestellt. Wie daraus ersichtlich ist, weist die Drehlagerleiste 7 an beiden Enden je einen einstückig mit der Drehlagerleiste 7 ausgebildeten Zapfen 20 auf. Dieser Zapfen 20 wird in einer Führung, die durch den Grundrahmen 3 und die äussere Liegelatte 5 gebildet wird, gehalten und bildet die Achse für den verstellbaren Kopfteil 2.

Im folgenden wird die Wirkungsweise der Verstellvorrichtung beschrieben.

Dazu wird angenommen, dass der verstellbare Kopfteil 2 auf den Trägerlatten 4 aufliegt, d. h., die Liege 1 bildet eine im wesentlichen horizontale Ebene. Um den Kopfteil 2 zu verstellen, wird am zweiten Zugseil 19 gezogen. Die Zugkraft bewirkt, dass die Umlenkrolle 12 um die Achse 11 geschwenkt wird. Dadurch wird das an der Wand 14 anliegende erste Zugseil 10 von der Wand 14 abgehoben. Wird die Umlenkrolle 12 in dieser Stellung gehalten, so kann mittels einer auf das frei herabhängende Ende des ersten Zugseils 10 ausgeübten Zugkraft der verstellbare Kopfteil 2 angehoben werden. Befindet sich der Kopfteil 2 in der gewünschten Stellung, so kann dieser durch Entlasten des ersten und zweiten Zugseils 10, 19 arretiert werden, da die Umlenkrolle 12 um die Achse 11 zurückschwenkt und dadurch das erste Zugseil 10 gegen die Wand 14 gedrückt wird.

Durch eine Belastung des Kopfteils 2 wird eine Zugkraft auf das am Kopfteil 2 befestigte Ende des ersten Zugseils 10 ausgeübt, welche die Klemmwirkung zwischen Umlenkrolle 12 und der Wand 14 erhöht und der verstellte Kopfteil 2 in der eingestellten Position sichert. Soll der Kopfteil 2 erneut verstellt werden, so wird durch Ausüben einer Zugkraft auf das zweite Zugseil 19 die Umlenkrolle 12 wieder geschwenkt und die Klemmwirkung zwischen Umlenkrolle 12 und Wand 14 aufgehoben. Dadurch kann erneut, wie vorstehend beschrieben, der Kopfteil 2 verstellt werden.

Bei je dem Verstellen des Kopfteils 2 wird die Schwenkbewegung der Umlenkrolle 12 durch den in die Nut 17 der Umlenkrolle eingreifenden Stift 18 begrenzt.

Die vorstehend beschriebene Verstelleinrichtung kann auch bei transportablen Liegen verwendet werden. Bei dieser Ausführung wird am Grundrahmen 2 ein Halter befestigt, welcher zur Befestigung der Lagerböcke 13 dient, und als Bremsfläche 14 ausgebildet ist.

Sowohl die Liege als auch die Verstelleinrichtung, ausgenommen sind die Zugseile, können aus Holz hergestellt werden und weisen keine Metallteile auf, so dass diese in Freiluftbädern, Sonnenbädem und in Saunen auggestellt werden können.

PATENTANSPRUCH

Verstelleinrichtung für einen Kopfteil einer Liege, gekennzeichnet durch ein am Kopfteil (2) befestigtes erstes Zugorgan (10) zum Anheben und Absenken des Kopfteils, eine

**WARNUNG** Ende DESC Feld konnte Anfang CLMS uberlappen**.

Claims

**WARNUNG** Anfang CLMS Feld konnte Ende DESC uberlappen **.

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Verstelleinrichtung für einen Kopfteil einer Liege.

Bekannte Liegen mit verstellbarem Kopfteil weisen den Nachteil auf, dass sich die in der Liegeposition befindende Person aufrichten muss, um den Kopfteil zu verstellen. Liegen mit automatisch verstellbarem Kopfteil haben einen komplizierten und aufwendigen Mechanismus und benötigen zudem einen elektrischen Antrieb, wodurch der Aufstellungsort stark eingegrenzt wird.

Zweck dieser Erfindung ist, die angeführten Nachteile zu beheben.

Es stellt sich somit die Aufgabe, eine Verstelleinrichtung für einen Kopfteil einer Liege zu schaffen, bei der sich die in der Liegeposition befindende Person zum Verstellen des Kopfteils nicht aufnchten muss, die billig und leicht zu handhaben ist, sowie praktisch keine Metallteile aufweist. Zudem muss der verstellbare Kopfteil in jede Höhe verstellbar sein, ohne dass bestimmte Höhenpositionen durch Einrasten gegeben sind.

Diese Aufgabe wird mit der eingangs erwähnten Verstelleinrichtung erfindungsgemäss gelöst durch ein am Kopfteil befestigtes erstes Zugorgan zum Anheben und Absenken des Kopfteils, eine um eine Achse exzentrisch gelagerte Umlenkrolle für das erste Zugorgan, die oberhalb des Kopfteils angeordnet ist, eine Bremsfläche, die in einem Abstand parallel zur Achse der Umlenkrolle angeordnet ist, wobei ein Abschnitt des ersten Zugorgans zwischen der Mantelfläche der Umlenkrolle und der Bremsfläche zu liegen kommt, und ein an der Umlenkrolle befestigtes zweites Zugorgan zum Drehen der Umlenkrolle von einer ersten Stellung in eine zweite Stellung, wobei das erste Zugorgan in der zweiten Stellung betätigbar ist und in der ersten Stellung festgeklemmt ist.

Im folgenden sind Ausführungsbeispiele des Erfindungsgegenstandes mit Bezug auf die beiliegenden Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen: Fig. 1 eine Seitenansicht einer ortsfesten Liege mit einer Verstelleinrichtung, Fig. 2 eine Ansicht eines Ausführungsbeispiels einer Verstellvorrichtung, Fig. 3 eine räumliche Darstellung des Ausführungsbeispiels der Verstelleinrichtung von Fig. 2 und Fig. 4 eine räumliche Darstellung der Lagerung für den verstellbaren Kopfteil.

Die in Fig. 1 dargestellte ortsfeste Liege 1 hat einen verstellbaren Kopfteil 2. Die Liege 1 hat einen Grundrahmen 3, auf dem eine Anzahl quer zum Grundrahmen angeordnete Trägerlatten 4 befestigt sind. Auf diesen Trägerlatten 4 sind längs zum Grundrahmen eine Anzahl Liegelatten 5 befestigt, wobei die äusseren Liegelatten die gleiche Länge wie der Grundrahmen haben, während die inneren in einem Abstand zueinander angeordneten Liegelatten 5 um die Länge des verstellbaren Kopfteils 2 kürzer sind. Der Kopfteil weist ebenfalls Liegelatten 6 auf, die an der einen Seite auf einer Drehlagerleiste 7 und an der anderen Seite auf einem Holzstab 8, der als Aufhängeleiste dient, befestigt sind.

Die Anzahl der inneren auf den Trägerlatten 4 befestigten Liegelatten 5 ist gleich der Anzahl der Liegelatten 6 auf dem Kopfteil 2, die in Längsrichtung des Grundrahmens zueinander ausgerichtet sind. Die Auflagehöhe des Kopfteils 2, welche durch die Drehlagerleiste 7 und den Holzstab 8 bestimmt wird, ist so ausgelegt, dass die Liege 1 bei herabgelassenem Kopfteil 2 eine im wesentlichen horizontale Ebene bildet.

In den Holzstab 8 sind im Bereich zwischen den beabstandeten Liegelatten 5 zwei Löcher (nicht dargestellt) vorgesehen, in denen ein Hanfseil 9 eingezogen ist, das an der Unterseite des Kopfteils 2 mit je einem Knoten fixiert ist. An der so ausgebildeten Schlaufe wird ein Ende eines ersten Zugseils 10 befestigt.

Wie in den Fig. 2 und 3 dargestellt, wird das erste Zugseil 10 über eine um eine Achse 11 exzentrisch gelagerte Umlenkrolle 12 geführt. Die Achse 11 ist in zwei Lagerböcken 13 gelagert. Im beschriebenen Ausführungsbeispiel sind die Lager böcke 13 oberhalb des Kopfteils 2 in einer Ecke, die durch eine Wand 14 und die Decke 15 gebildet wird, befestigt. Die Umlenkrolle 12 weist eine Rille 16 auf, in der das erste Zugseil 10 geführt ist. Die Tiefe der Rille 16 ist so ausgelegt, dass sie etwa gleich dem Seilradius ist. Die Umlenkrolle 12 weist an einer Seite eine zur Achse 11 zentrisch angeordnete Nut 17 auf. Im Lagerbock 13, der der Nut 17 gegenüberliegt, ist ein Stift 18 angeordnet, der in die Nut 17 eingreift. Ein zweites Zugseil 19 ist am Umfang der Umlenkrolle 12 befestigt.

Der Befestigungspunkt für das zweite Zugseil 19 liegt in dem Bereich am Umfang der Umlenkrolle, der axial symmetrisch zur Nut 17 ist, wenn der Mittelpunkt der Achse 11 den Symmetriepunkt bildet.

In der Fig. 4 ist die Lagerung des verstellbaren Kopfteils dargestellt. Wie daraus ersichtlich ist, weist die Drehlagerleiste 7 an beiden Enden je einen einstückig mit der Drehlagerleiste 7 ausgebildeten Zapfen 20 auf. Dieser Zapfen 20 wird in einer Führung, die durch den Grundrahmen 3 und die äussere Liegelatte 5 gebildet wird, gehalten und bildet die Achse für den verstellbaren Kopfteil 2.

Im folgenden wird die Wirkungsweise der Verstellvorrichtung beschrieben.

Dazu wird angenommen, dass der verstellbare Kopfteil 2 auf den Trägerlatten 4 aufliegt, d. h., die Liege 1 bildet eine im wesentlichen horizontale Ebene. Um den Kopfteil 2 zu verstellen, wird am zweiten Zugseil 19 gezogen. Die Zugkraft bewirkt, dass die Umlenkrolle 12 um die Achse 11 geschwenkt wird. Dadurch wird das an der Wand 14 anliegende erste Zugseil 10 von der Wand 14 abgehoben. Wird die Umlenkrolle 12 in dieser Stellung gehalten, so kann mittels einer auf das frei herabhängende Ende des ersten Zugseils 10 ausgeübten Zugkraft der verstellbare Kopfteil 2 angehoben werden. Befindet sich der Kopfteil 2 in der gewünschten Stellung, so kann dieser durch Entlasten des ersten und zweiten Zugseils 10, 19 arretiert werden, da die Umlenkrolle 12 um die Achse 11 zurückschwenkt und dadurch das erste Zugseil 10 gegen die Wand 14 gedrückt wird.

Durch eine Belastung des Kopfteils 2 wird eine Zugkraft auf das am Kopfteil 2 befestigte Ende des ersten Zugseils 10 ausgeübt, welche die Klemmwirkung zwischen Umlenkrolle 12 und der Wand 14 erhöht und der verstellte Kopfteil 2 in der eingestellten Position sichert. Soll der Kopfteil 2 erneut verstellt werden, so wird durch Ausüben einer Zugkraft auf das zweite Zugseil 19 die Umlenkrolle 12 wieder geschwenkt und die Klemmwirkung zwischen Umlenkrolle 12 und Wand 14 aufgehoben. Dadurch kann erneut, wie vorstehend beschrieben, der Kopfteil 2 verstellt werden.

Bei je dem Verstellen des Kopfteils 2 wird die Schwenkbewegung der Umlenkrolle 12 durch den in die Nut 17 der Umlenkrolle eingreifenden Stift 18 begrenzt.

Die vorstehend beschriebene Verstelleinrichtung kann auch bei transportablen Liegen verwendet werden. Bei dieser Ausführung wird am Grundrahmen 2 ein Halter befestigt, welcher zur Befestigung der Lagerböcke 13 dient, und als Bremsfläche 14 ausgebildet ist.

Sowohl die Liege als auch die Verstelleinrichtung, ausgenommen sind die Zugseile, können aus Holz hergestellt werden und weisen keine Metallteile auf, so dass diese in Freiluftbädern, Sonnenbädem und in Saunen auggestellt werden können.

PATENTANSPRUCH

Verstelleinrichtung für einen Kopfteil einer Liege, gekennzeichnet durch ein am Kopfteil (2) befestigtes erstes Zugorgan (10) zum Anheben und Absenken des Kopfteils, eine

um eine Achse (11) exzentrisch gelagerte Umlenkrolle (12) für das erste Zugorgan (10), die oberhalb des Kopfteils (2) angeordnet ist, eine Bremsfläche (14), die in einem Abstand parallel zur Achse (11) der Umlenkrolle (12) angeordnet ist; wobei ein Abschnitt des ersten Zugorgans (10) zwischen der Mantelfläche der Umlenkrolle (12) und der Bremsfläche (14) zu liegen kommt, und ein an der Umlenkrolle (12) befestigtes zweites Zugorgan (19) zum Drehen der Umlenkrolle von einer ersten Stellung in eine zweite Stellung, wobei das erste Zugorgan (10) in der zweiten Stellung betätigbar ist und in der ersten Stellung festgeklemmt ist.

UNTERANSPRÜCHE 1. Verstelleinrichtung nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Umlenkrolle (12) an einer Seite eine zur Achse (11) zentrisch angeordnete Nut (17) aufweist und dass ein Stift (18) vorhanden ist, der in die Nut (17) eingreift, um die Drehung der Umlenkrolle (12) zwischen der ersten und der zweiten Stellung zu begrenzen.

2. Verstelleinrichtung nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Umlenkrolle (12) am Umfang eine Rille (16) zum Führen des ersten Zugorgans (10) aufweist.

3. Verstelleinrichtung nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Zugorgan (19) am Umfang der Umlenkrolle (12) befestigt ist.