Die Erfindung betrifft einen Gasbrenner an einem Brennstofftank für Feuerzeuge, Rechauds und dgl. mit einem eine axiale Austrittsbohrung für das Gas aufweisenden, aus seiner Ruhelage nach aussen verschiebbaren Düsenkörper, der bei seiner Verschiebung nach aussen durch Öffnen eines Ventils den Austritt des Gases freigibt.
Bei einem Brennstofftank, der mit einem bekannten Gasbrenner dieser Art versehen ist, muss noch ein Einfüllventil vorgesehen werden, um den Tank von Zeit zu Zeit wieder füllen zu können. Die Erfindung bezweckt, dieses Einfüllventil zu erübrigen. Dies gelingt dadurch, dass beim Gasbrenner nach der Erfindung der Düsenkörper aus seiner Ruhelage auch nach innen verschiebbar ist und dass durch diese bei geschlossenem Ventil erfolgende Verschiebung eine Verbindung zwischen der Austrittsbohrung und dem Inneren des Tankes hergestellt wird.
Durch Andrücken des Austrittsrohres einer üblichen Flüssiggasflasche an das Düsenende des Düsenkörpers ist es somit möglich. den Brenner selbst als Füllventil zu benützen. Trotzdem der Brenner nach der Erfindung etwas komplizierter ist als die bekannten Brenner, ergibt sich durch das Wegfallen eines besonderen Ventils ein sehr erheblicher wirtschaftlicher Vorteil.
In der Zeichnung sind zwei Ausführungsbeispiele des Erfindungsgegenstandes dargestellt. Es zeigen:
Fig. 1 einen Längsschnitt durch einen Brenner mit Regulierung von hinten,
Fig. 2 einen Längsschnitt durch einen Brenner mit Regulierung von vorne: gewisse der Fig. 1 entsprechende Teile sind in Fig. 2 nicht geschnitten dargestellt.
Fig. 3 einen Querschnitt gemäss Linie III-III von Fig. 2.
Der in Fig. 1 dargestellte Gasbrenner 1 befindet sich grösstenteils im Inneren des Brennstofftankes eines Taschenfeuerzeuges, von welchem Tank lediglich je ein Teil einer vorderen Wand 2 und einer hinteren Wand 3 dargestellt sind. Der Brenner 1 weist eine erste Buchse 4 auf, die in den Tank hineinragt und mit einem Aussengewinde 5 versehen ist, das in ein entsprechendes Innengewinde der Vorderwand 2 eingeschraubt ist. Ein an der Buchse 4 vorgesehener Flansch 6 presst eine Dichtung 7 auf die Aussenseite der Vorderwand 2. Löcher 8 sind für den Eingriff eines zum Festschrauben der Buchse 4 dienenden Schlüssels vorgesehen. Die Buchse 4 umgibt einen ersten zylindrischen Hohlraum 9, in welchem eine zweite Buchse 10 verschiebbar angeordnet ist.
Oben steht der Hohlraum 9 mit einer durchgehenden axialen Führungsbohrung 11 von kleinerem Durchmesser in Verbindung, während er unten durch einen Hohlzapfen 12 abgeschlossen ist, der bei 13 in die erste Buchse 4 eingeschraubt ist. Zwischen dem Hohlzapfen 12 und der zweiten Buchse 10 ist eine erste Druckfeder 14 angeordnet, welche deren oberes Ende normalerweise mit einer den Hohlraum 9 oben begrenzenden Ringschulter 15 in Berührung hält.
Die zweite Buchse 10 umgibt einen zweiten, zylindrischen Hohlraum 16, in welchem sich ein innerer Endteil 17 eines Düsenkörpers 18 befindet. Auf diesem inneren Endteil 17 ist ein konischer Ventilkörper 19 befestigt, der normalerweise durch eine zweite Druckfeder 20 auf den als Ventilsitz dienenden, oberen Rand 21 einer zentralen Bohrung 22 drückt, welche die beiden Hohlräume 9 und 16 miteinander verbindet.
Die Druckfeder 20 stützt sich oben an einem an der zweiten Buchse 10 angebrachten Sprengring 22 ab.
Der Düsenkörper 18 weist oberhalb seines unteren Teiles 17 eine Ringnut 23 auf, die durch eine radiale Bohrung 24 mit einer axialen Bohrung 25 verbunden ist, die am oberen, konisch verjüngten Düsenende 26 des Düsenkörpers 18 ins Freie mündet. Unter dem Düsenende 26 ist eine Ringnut 27 vorgesehen, in welche zwei Zinken 28 einer im übrigen nicht sichtbaren, schwenkbaren Betätigungsgabel eingreifen. mittels welcher der Düsenkörper 18 gegen die Kraft der zweiten Feder 20 anzuheben ist, wenn man das Feuerzeug benützen will. Gleichzeitig wird dann mittels eines üblichen nicht dargestellten Feuerstelnreibrades ein Funken erzeugt, der das aus dem Düsenende 26 ausströmende Gas anzündet. Das Gas entsteht aus einem im Tank befindlichen. flüssigen Brennstoff ( Flüssiggas ) der bei Taschenfeuerzeugen üblichen Art.
Der Hohlraum 9 der ersten Buchse 4 ist über eine enge axiale Bohrung 29 des Hohlzapfens 12 mit dessen unten offener Höhlung 30 verbunden, in welche das obere Ende eines Regulierbolzens 31 eingreift. Eine in der Höhlung 30 über dem Bolzen 31 befindliche poröse Scheibe 32, die z. B. aus Schaumstoff oder Leder bestehen kann und über der sich noch ein engmaschiges Sieb 33 befindet. kann durch Verstellung des Bolzens 31 mehr oder weniger stark komprimiert werden.
Hierzu weist der Bolzen 31 in einem kleinen Abstand von seinem unteren Ende ein Gewinde 34 auf. das in ein entsprechendes Innengewinde einer Buchse 35 eingeschraubt ist. Die Buchse 35 ist durch die Rückwand 3 des Tankes hindurchgeführt und an derselben befestigt. In der von aussen zugänglichen, unteren Stirnfläche des Bolzens 31 ist ein bogenförmiger Schlitz 36 vorgesehen, in den man mit einer Münze o. dgl.
eingreifen kann, um den Bolzen 31 nach oben oder unten zu schrauben und dadurch die Porosität der Scheibe 32 zu reguleeren, wobei zwei Dichtungen 37 zur Abdichtung des Tankes gegen aussen dienen. Der flüssige Brennstoff benetzt den Bolzen 31 und gelangt längs desselben zur porösen Scheibe 32.
durch deren Poren. das Sieb 33 und die Öffnung 29 in den ersten Hohlraum 9. wobei er an irgend einer Stelle seines Weges zu Gas verdampft. Wenn derDüsenkörper 18 mittels der Betätigungsgabel 27 angehoben wird, tritt das Gas durch das offene Ventil 19, 21 1 in den zweiten Hohlraum 16 und kommt über die Bohrungen '4 und 25 zum Düsenende 26. an dessen Ausgang es gezündet wird.
Um zu zeigen, dass der vorliegende Brenner nicht nur zum Verbrennen des Brennstoffes bzw. zur Flammenbildung, sondern auch zum Einfüllen des Brennstoffes in den Tank benützt werden kann, sind zuerst noch einige weitere Merkmale desselben zu erläutern. Zunächst weist die erste Buchse 4 unterhalb der oberen Wand 7 einen Kranz von z. B. vier radiale Öffnungen 38 auf. Ferner weist der Düsenkörper 18 oberhalb eines genau in die Führungsbohrung 11 passenden zylindrischen Teiles 39 einen sich nach oben konisch verjüngenden Teil 40 auf. Im zylindrischen Teil 39 ist eine Ringnut vorgesehen, in weicher sich als Dichtung ein -Ring 41 befindet.
Oberhalb des konischen Teiles 40 weist der Düsenkörper 18 noch einen sich bis zur Ringnut 27 konisch erweiternden Teil 42 auf. was aber nicht wichtig ist.
Um Brennstoff einzufüllen. wird das Austrittsrohr 43 einer üblichen Flüssiggasflasche fest auf das Düsenende 26 gedrückt.
so dass der Düsenkörper 18 die zweite Buchse 10 gegen die Kraft der Feder 14 nach unten verschiebt. bis ein an dieser Buchse 10 vorgesehener Vorsprung 44 auf den Hohlzapfen 12 trifft. Durch den Anpressdruck wird in bekannter Weise das Austrittsventil der Flüssiggasflasche geöffnet und das Flüssiggas gelangt durch die Bohrungen 25 und 24 in den Hohlraum 16 der Buchse 10, deren oberer Rand sich nun an der strichpunktiert angedeuteten Stelle 45 befindet. Das Flüssiggas wird daher durch die Öffnungen 38 in den Tank laufen. Zugleich treten auch der zylindrische Teil 39 und ein kleines Stück des konischen Teiles 40 des Düsenkörpers 18 nach unten aus der Bohrung 11 hinaus, so dass im letzteren ein schmaler Ringspalt frei wird, durch den im Tank enthaltenes Gas entweichen kann, um das Einlaufen der Flüssigkeit nicht zu behindern.
Wenn Flüssigkeit zu diesem Ringspalt ausdringt, verdampft sie stark und dies ist ein Zeichen dafür, dass der Tank gefüllt und die Füllflasche zu entfernen ist.
Die Ausführungsform nach Fig. 2 und 3 weist den gleichen Düsenkörper 18, den gleichen Hohlzapfen 1' und die gleiche zweite Buchse 10 auf, wie die Ausführungsform nach Fig. 1.
Ferner ist eine erste Buchse 4a vorgesehen, die sich von der Buchse 4 nach Fig. 1 nur dadurch unterscheidet, dass sie anstelle des Flansches 6 einen randrierten Kopf 46 hat, der vorzugsweise noch mit einem radialen Hebelarm 47 oder einem anderen Griff versehen ist. Das Gewinde 5 ist in ein Gegengewinde eingeschraubt, das nicht in der Vorderwand 2, sondern in einer dritten Buchse 48 eingeschraubt ist, welche die erste Buchse 4a umgibt und als feste Aussenbuchse bezeichnet wird, weil sie bei 49 fest mit der Vorderwand 2 verschraubt ist. Die in den Tank hineinragende Aussenbuchse 48 weist einen Flansch 50 auf, der unter Zwischenlage einer Dichtung 51 auf der Aussenseite der Vorderwand 2 liegt. Die Aussenbuchse 48 weist einen Kranz von z.
B. acht Löchern 52 auf, die so gross sind, dass bei beliebiger Verdrehung der Buchse 4a durch die Löcher 38 und 52 immer eine Verbindung zwischen deren Hohlraum 9 (siehe Fig. 1) und dem Tank besteht, vorausgesetzt dass die in letzterem verschiebbare, zweite Buchse 10 durch Drücken des Rohres 43 der Füllflasche auf das Düsenende 26 nach unten verschoben worden ist.
Die Aussenbuchse 48 weist einen Boden 53 auf, von dessen Mitte ein Vorsprung 54 in die Höhlung 30 des Hohlzapfens 12 hineinragt und anstelle des Regulierbolzens 31 auf die poröse Scheibe 32 drückt. Der Boden 53 weist zwei Löcher 55 auf, durch welche ein Docht 56 hindurchgeht, der um den Vorsprung 54 herumgeschlungen ist und in den Tank hinabtaucht, etwa bis zur nicht dargestellten Hinterwand des Tankes. Durch den Docht 56 (oder mehrere Dochte) wird regelmässig Flüssigkeit in die Höhlung 30 gesaugt, wohin sie sonst in Ermangelung des benetzbaren Bolzens 31 nur in unregelmässiger, von Orientierung und Temperatur des Tankes stark abhängiger Weise gelangen würde. Um die Porosität der Scheibe 32 zu regulieren, muss man jetzt die Einschraubtiefe der ersten Buchse 4a in die Aussenbuchse 48 durch Drehen des randrierten Kopfes 46 verändern.
Es ist klar, dass durch Verminderung der Einschraubtiefe der Druck auf die Scheibe 32 vermindert und mithin der Durchgang von Flüssigkeit oder/und Gas durch deren Poren erhöht und die Flamme vergrössert wird. Eine Dichtung 57 verhindert Gasverluste beim Gewinde 5.
Obwohl der beschriebene Gasbrenner speziell für Taschenfeuerzeuge konstruiert worden ist, wobei der Durchmesser der Führungsbohrung 11 für den verschiebbaren Düsenkörper 18 z. B. nur etwa 2 mm beträgt, ist es natürlich ohne weiteres möglich, derartige Gasbrenner auch am Tank irgend eines anderen mit einer Gasflamme arbeitenden Apparates vorzusehen, unter entsprechender Änderung der Dimensionierung, z. B. an einem Rechaud für Fondue-Zubereitung.
The invention relates to a gas burner on a fuel tank for lighters, rechauds and the like. With a nozzle body having an axial outlet hole for the gas, outwardly displaceable from its rest position and which, when moved outward, releases the gas outlet by opening a valve.
In the case of a fuel tank which is provided with a known gas burner of this type, a filling valve must also be provided in order to be able to refill the tank from time to time. The aim of the invention is to make this filler valve superfluous. This is achieved in that, in the gas burner according to the invention, the nozzle body can also be displaced inward from its rest position and that this displacement, when the valve is closed, creates a connection between the outlet bore and the interior of the tank.
It is thus possible by pressing the outlet pipe of a conventional liquid gas bottle against the nozzle end of the nozzle body. to use the burner itself as a filling valve. Despite the fact that the burner according to the invention is somewhat more complicated than the known burner, the fact that a special valve is omitted results in a very considerable economic advantage.
Two exemplary embodiments of the subject matter of the invention are shown in the drawing. Show it:
Fig. 1 is a longitudinal section through a burner with regulation from behind,
FIG. 2 shows a longitudinal section through a burner with regulation from the front: certain parts corresponding to FIG. 1 are not shown in section in FIG.
FIG. 3 shows a cross section along line III-III from FIG. 2.
The gas burner 1 shown in FIG. 1 is largely located inside the fuel tank of a pocket lighter, of which only part of a front wall 2 and a rear wall 3 are shown. The burner 1 has a first bush 4 which projects into the tank and is provided with an external thread 5 which is screwed into a corresponding internal thread of the front wall 2. A flange 6 provided on the socket 4 presses a seal 7 onto the outside of the front wall 2. Holes 8 are provided for the engagement of a key which is used to screw the socket 4 tight. The bush 4 surrounds a first cylindrical cavity 9 in which a second bush 10 is slidably arranged.
At the top, the cavity 9 is connected to a continuous axial guide bore 11 of smaller diameter, while it is closed at the bottom by a hollow pin 12 which is screwed into the first socket 4 at 13. A first compression spring 14 is arranged between the hollow pin 12 and the second bushing 10, the upper end of which normally keeps its upper end in contact with an annular shoulder 15 delimiting the cavity 9 at the top.
The second bush 10 surrounds a second, cylindrical cavity 16 in which an inner end part 17 of a nozzle body 18 is located. On this inner end part 17 a conical valve body 19 is attached, which normally presses by a second compression spring 20 on the upper edge 21 of a central bore 22 serving as a valve seat, which connects the two cavities 9 and 16 to one another.
The compression spring 20 is supported at the top on a snap ring 22 attached to the second bushing 10.
The nozzle body 18 has above its lower part 17 an annular groove 23 which is connected by a radial bore 24 to an axial bore 25 which opens out at the upper, conically tapered nozzle end 26 of the nozzle body 18. An annular groove 27 is provided under the nozzle end 26, in which two prongs 28 of a pivotable actuating fork, which is otherwise not visible, engage. by means of which the nozzle body 18 is to be raised against the force of the second spring 20 when one wants to use the lighter. At the same time, a spark is then generated by means of a conventional fireplace wheel, not shown, which ignites the gas flowing out of the nozzle end 26. The gas arises from one in the tank. liquid fuel (liquefied petroleum gas) of the type commonly used in pocket lighters.
The cavity 9 of the first bush 4 is connected via a narrow axial bore 29 of the hollow pin 12 to its cavity 30, which is open at the bottom and into which the upper end of a regulating bolt 31 engages. A porous disc 32 located in the cavity 30 above the bolt 31, which z. B. can be made of foam or leather and over which there is still a close-meshed screen 33. can be compressed to a greater or lesser extent by adjusting the bolt 31.
For this purpose, the bolt 31 has a thread 34 at a small distance from its lower end. which is screwed into a corresponding internal thread of a socket 35. The socket 35 is passed through the rear wall 3 of the tank and fastened to the same. In the externally accessible, lower end face of the bolt 31, an arcuate slot 36 is provided, into which one can insert a coin or the like.
can intervene in order to screw the bolt 31 up or down and thereby regulate the porosity of the disk 32, two seals 37 serving to seal the tank from the outside. The liquid fuel wets the bolt 31 and reaches the porous disk 32 along the same.
through their pores. the sieve 33 and the opening 29 in the first cavity 9. wherein it evaporates at some point on its way to gas. When the nozzle body 18 is raised by means of the actuating fork 27, the gas passes through the open valve 19, 21 1 into the second cavity 16 and comes through the bores' 4 and 25 to the nozzle end 26. at the outlet of which it is ignited.
In order to show that the present burner can be used not only for burning the fuel or for flame formation, but also for filling the fuel into the tank, some further features of the same must first be explained. First, the first socket 4 below the upper wall 7 has a ring of z. B. four radial openings 38. Furthermore, the nozzle body 18 has a part 40 that tapers conically upward above a cylindrical part 39 that fits exactly into the guide bore 11. An annular groove is provided in the cylindrical part 39, in which a ring 41 is located as a seal.
Above the conical part 40, the nozzle body 18 also has a part 42 which widens conically up to the annular groove 27. but that is not important.
To put in fuel. the outlet pipe 43 of a conventional liquid gas bottle is pressed firmly onto the nozzle end 26.
so that the nozzle body 18 moves the second bushing 10 downward against the force of the spring 14. until a projection 44 provided on this bushing 10 meets the hollow pin 12. As a result of the contact pressure, the outlet valve of the liquid gas bottle is opened in a known manner and the liquid gas passes through the bores 25 and 24 into the cavity 16 of the socket 10, the upper edge of which is now located at the point 45 indicated by dash-dotted lines. The liquid gas will therefore flow into the tank through the openings 38. At the same time, the cylindrical part 39 and a small piece of the conical part 40 of the nozzle body 18 protrude downward out of the bore 11, so that a narrow annular gap is free in the latter through which the gas contained in the tank can escape to prevent the liquid from flowing in not to hinder.
If liquid escapes to this annular gap, it vaporizes heavily and this is a sign that the tank is full and the filling bottle has to be removed.
The embodiment according to FIGS. 2 and 3 has the same nozzle body 18, the same hollow pin 1 'and the same second bush 10 as the embodiment according to FIG. 1.
Furthermore, a first bushing 4a is provided, which differs from the bushing 4 according to FIG. 1 only in that, instead of the flange 6, it has an edged head 46 which is preferably also provided with a radial lever arm 47 or another handle. The thread 5 is screwed into a mating thread that is not screwed into the front wall 2 but into a third bushing 48 which surrounds the first bushing 4a and is referred to as a fixed outer bushing because it is screwed firmly to the front wall 2 at 49. The outer bushing 48 protruding into the tank has a flange 50 which lies on the outside of the front wall 2 with a seal 51 in between. The outer socket 48 has a ring of z.
B. eight holes 52, which are so large that with any rotation of the socket 4a through the holes 38 and 52 there is always a connection between its cavity 9 (see Fig. 1) and the tank, provided that the latter is displaceable, second socket 10 has been moved downward on the nozzle end 26 by pressing the tube 43 of the filling bottle.
The outer bushing 48 has a base 53, from the center of which a projection 54 protrudes into the cavity 30 of the hollow pin 12 and instead of the regulating bolt 31 presses on the porous disk 32. The bottom 53 has two holes 55 through which a wick 56 passes, which is looped around the projection 54 and dips down into the tank, approximately as far as the rear wall, not shown, of the tank. Through the wick 56 (or several wicks), liquid is regularly sucked into the cavity 30, where it would otherwise arrive only in an irregular manner, depending on the orientation and temperature of the tank, in the absence of the wettable bolt 31. In order to regulate the porosity of the disk 32, the screwing depth of the first bushing 4a into the outer bushing 48 must now be changed by turning the edged head 46.
It is clear that by reducing the screw-in depth, the pressure on the disk 32 is reduced and consequently the passage of liquid and / or gas through its pores is increased and the flame is enlarged. A seal 57 prevents gas loss from the thread 5.
Although the gas burner described has been specially designed for pocket lighters, the diameter of the guide bore 11 for the displaceable nozzle body 18 z. B. is only about 2 mm, it is of course easily possible to provide such gas burners on the tank of any other apparatus working with a gas flame, with a corresponding change in the dimensions, for. B. at a rechaud for fondue preparation.