Die Erfindung bezieht sich auf ein Rückenpolster oder eine Rückenlehne, bei dem bzw. der im Innern an einem Stützrahmen mindestens eine von aussen verstellbare, federnde Schiene zur wahlweisen Formänderung zumindest der zu benutzenden Oberfläche der Rückenlehne bzw. des Rükkenpolsters infolge der veränderbaren Durchbiegung der Schiene vorgesehen ist, und wobei die federnde Schiene mit ihren Enden in Anschlägen gehalten ist, von denen mindestens einer verschiebbar und fixierbar ausgeführt ist und die federnde Schiene zumindest in Ruhestellung konkav nach hinten in Richtung des Stützrahmens durchgebogen ist.
Es ist bereits eine Rückenlehne mit regelbarer Rückenunterstützung für Kraftfahrzeugsitze bekanntgeworden, bei welcher in Richtung zur Rückenlehnenoberfläche hin eine Vorwölbung aufweisende Stützfedern vorgesehen sind, wobei diese Vorwölbung durch eine gleichzeitig an beiden Enden der Stützfedern wirkende Stelleinrichtung von aussen veränderbar ist. Bei einer solchen Ausführung findet nur im Mittelbereich eine Veränderung der Durchbiegung des Rückenpolsters statt, also in jenem Bereich, in welchem der Benützer die Wirbelsäule anlegt. Gerade dort ist es aber am wenigsten erwünscht, eine besondere Auswölbung zu erzielen.
Die Belastung des Benützers ist dadurch nicht auf den ganzen Rükken verteilt, sondern wirkt ganz extrem auf die Wirbelsäule ein
Bei einer anderen bekannten Ausführung ergeben sich etwas bessere Möglichkeiten, da die einzelnen, verstellbaren Streifenglieder annähernd parallel zur Wirbelsäule des Benützers verlaufend angeordnet sind. Dadurch ist zumindest eine auf die ganze Breite gleichmässig wirkende Auswölbung oberhalb des Hüftebereiches des Benützers möglich. Mit einer solchen Ausführung ist jedoch ein Verändern der Härte der Federung nicht möglich, da die Streifenglieder nach keiner Seite hin irgendwie ausweichen können.
Auch bei einer weiteren bekannten Ausführung ergeben sich die gleichen Nachteile, da auch hier nur eine punktförmige Auswölbung eines Polsters erzielbar ist. Bei dieser Ausführung ist quer zu den Federelementen, welche die Polsterung bilden, ein zusätzliches Federelement vorhanden, wobei die Enden dieses zusätzlichen Federelementes zueinander und voneinander bewegbar sind. Es ist hier wohl bei entsprechender Auswölbung eine gewisse Nachgiebigkeit vorhanden, doch ist gerade auch bei dieser Ausführung im Mittelbereich des Polsters die Auswölbung am grössten, was jedoch nicht den Erfordernissen eines bequemen Sessels entspricht.
Ein weiterer bekannter Sitz, welcher ebenfalls als Kraftfahrzeugsitz eingesetzt wird, besitzt eine quer zur Rückenlehne verlaufende Stellfeder, die auf die Federn der Rückenlehne einwirkt. Diese Stellfeder ist in zwei Schwenkhebeln gelagert, wobei einer dieser Hebel über ein verschiebbares Gleitstück betätigbar ist. Die Stellfeder ist mit ihren beiden Enden in diesen Gleitstücken gehalten und wird dadurch verstellt, dass die Gleitstücke relativ zueinander auseinanderbewegt werden. Zumindest in der Ruhestellung ist der zwischen den Gleitstücken befindliche Bereich der Stellfeder konkav nach hinten in Richtung eines Stützrahmens durchgebogen, wobei die Durchbiegung verringert werden kann, dass die beiden Gleitstücke auseinander bewegt werden.
Die Stellfeder wird also gespannt, so dass bei einer solchen Ausführung wohl keine punktförmige Belastung der Wirbelsäule des Benützers eintritt, aber insofern Nachteile geschaffen werden, als dadurch die Federmöglichkeiten stark beeinträchtigt werden. Die Stellfeder ist also insbesondere dann, wenn sie als Flachfeder ausgebildet ist, nicht geeignet, zur Veränderung der Härte eines Polsters beizutragen. Wenn nämlich diese Feder angespannt wird, so wird eine Abfederung des Polsters zur Gänze unterdrückt, da ja die die Stellfedern haltenden Gleitstücke nicht selbsttätig bewegbar sind.
Die Erfindung hat sich nun zur Aufgabe gestellt, die angeführten Nachteile zu vermeiden, so dass die Härte der Polsterung in verschiedenen Variationen einstellbar ist, wobei aber trotzdem eine ausreichende Federungsmöglichkeit bestehen soll.
Erfindungsgemäss gelingt dies dadurch, dass die federnde Schiene an ihren in die Anschläge eingreifenden Enden spitzwinklig zum Stützrahmen hin abgebogen ist und der zwischen den spitzwinklig abgebogenen Enden befindliche Bereich der federnden Schiene zumindest in Ruhestellung konkav nach hinten in Richtung des Stützrahmens durchgebogen ist.
Dadurch ist beispielsweise eine individuelle Anpassung der Rückenpolsterung an den Rücken der den Sessel oder die Couch benützenden Personen gewährleistet. Je nachdem, wie die federnde Schiene eingestellt wird, krümmt sich diese mehr oder weniger nach aussen hin bzw. nach innen zum Polster zu durch, so dass an einer bestimmten Stelle des Polsters bzw.
der Rückenlehne eine Auswölbung oder zumindest eine Verringerung der Eindrückmöglichkeit hervorgerufen wird.
Durch die spitzwinklig abgebogenen Enden der federnden Schiene und durch die besondere Anordnung der Durchbiegung ergibt sich ein sehr günstiger Fedenveg. In der Ruhestellung wird durch die federnde Schiene auf das Polster praktisch gar keine Belastung ausgeübt, da in dieser Stellung die federnde Schiene in Richtung des Stützrahmens durchgebogen ist. Wird nun ein Anschlag verstellt, so wölbt sich vorerst die federnde Schiene so weit durch, bis sie annähernd eine Gerade bildet, wobei erst dann bei nachträglich weiterer, relativ zueinander verlaufender Verschiebung der Anschläge ein Auswölben der federnden Schiene nach aussen hin erfolgt.
Dadurch ergibt sich der Vorteil, dass die Auswölbung praktisch über die ganze Breite eines Polstermöbels hin erstreckt ist und nicht nur in der Mitte eine Ausbuchtung erfolgt. Das Polster wird also praktisch parallel zu seiner Fläche nach aussen gewölbt.
Durch die besondere Ausgestaltung der federnden Schiene ist es möglich, dass trotz der Auswölbung der Schiene eine grosse Federwirkung beibehalten wird, was auf die spitzwinklig abgebogenen Enden der Schiene zurückzuführen ist.
Durch diese Anordnung ist also stets eine Federwirkung gegeben, da infolge der Abbiegungen die federnde Schiene in Längsrichtung um ein entsprechendes Mass bewegbar ist.
Dies ist ein besonderer Vorteil gegenüber den feststehenden Anschlägen bzw. Gleitstücken bei den bekannten Ausführungen.
Merkmale und besondere Vorteile spezieller Ausführungsformen werden in der nachstehenden Beschreibung anhand der Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
Fig. 1 eine Frontansicht einer erfindungsgemässen Einrichtung,
Fig. 2 eine Seitenansicht,
Fig. 3 eine Ansicht von oben der in Fig. 1 dargestellten Einrichtung,
Fig. 4 eine solche Einrichtung in einem Rückenpolster eingebaut,
Fig. 5 einen Polstersessel in Seitensicht,
Fig. 6 eine Variationsmöglichkeit der erfindungsgemässen Einrichtung.
Die Profilschiene 1 ist fest mit dem Stützrahmen 4 verbunden, so dass dieser Rahmen innerhalb eines Rückenpolsters die Gewähr bietet, dass sich die Profilschiene 1 nicht ungewollt nach oben oder nach unten hin verschieben kann.
Die federnde Schiene 2 ist mit ihren Enden in Anschlägen 5 und 6 gehalten, wobei diese Anschläge als aufgebogene Zungen der Profilschiene 1 ausgestaltet sind. Es ist durchaus auch möglich, diese Anschläge getrennt auszuführen und dann mit der Profilschiene 1 zu verbinden. Der eine Anschlag 6 ist mittels einer Gewindespindel 7 verstellbar gehalten, wobei das Spindellager 8 ebenfalls fest mit der Profil schiene 1 verbunden ist. Durch die beschriebene Ausgestaltung ist es möglich, dass die federnde Schiene 2 nicht besonders befestigt werden muss, sondern sie hält sich durch ihre eigene Federkraft in den Anschlägen 5 und 6.
Die Ausführung gemäss den Fig. 1 bis 3 ist insofern besonders zweckmässig, als die federnde Schiene an ihren Enden spitzwinklig zum Stützrahmen hin abgebogen ist, wobei die freien Enden dieser Abbiegungen 9 in die Anschläge 5, 6 eingreifen. Nachdem weiter der zwischen den Abbiegungen 9 liegende Bereich der federnden Schiene 2 gegen die Profilschiene 1 hin durchgebogen ist, ergibt sich ein sehr günstiger Federweg. In der Ruhestellung ist nämlich das Polster praktisch gar nicht belastet, da die federnde Schiene 2 nach rückwärts eingebogen ist. Wird nun der Anschlag 6 mittels der Spindel 7 und somit mit dem Handrad 10 verschoben, so wölbt sich vorerst die federnde Schiene 2 soweit durch, bis sie annähernd eine Gerade bildet, worauf erst dann bei nachträglich weiterer Verschiebung des Anschlages 6 ein Auswölben nach aussen hin der federnden Schiene 2 erfolgt.
Dadurch ist es möglich, dass sich das Rückenpolster praktisch auf der ganzen Breite auswölben kann, so dass es nicht nur in der Mitte eine entsprechende Erhebung gibt. Es ist daher ein besonders grosser Verstellbereich gegeben, in welchem trotz einer Auswölbung des Polsters in einer Vertikalschnittfläche gesehen, eine annähernd geradlinige Begrenzung in horizontaler Richtung gesehen gegeben ist.
Es hat sich als zweckmässig erwiesen, wenn sowohl die federnde Schiene 2 als auch die Querlaschen 3 aus Federstahl gefertigt sind. Selbstverständlich ist es in diesem Zusammenhang auch möglich, entsprechende Kunststoffschienen und Laschen zu verwenden oder auch anstelle der Querlaschen entsprechende Querstäbe vorzusehen.
Beim Ausführungsbeispiel nach den Fig. 1 bis 3 erstrekken sich die Laschen 3 annähernd über die ganze Höhe des Rahmens 4, wobei die einen Enden der Laschen 3 mit dem entsprechenden Rahmenabschnitt 11 verbunden sind.
Durch diese Massnahme wird praktisch der ganze zu benützende Bereich eines Rückenpolsters bzw. einer Rückenlehne beim Verändern der Lage der federnden Schiene 1 erfasst. Die Auswölbung erfolgt daher gleichmässig von oben her bis nach unten, wobei etwa in der Höhe des unteren Drittels des Polsters die Auswölbung am grössten ist. Zur Verbesserung dieses Effektes ist noch vorgesehen, dass die Laschen 3 bogenförmig ausgestaltet sind, und zwar ist diese Wölbung bezogen auf den Stützrahmen stets konvex von diesem abgewandt.
Die federnde Schiene 2 und die Laschen 3 sind durch Nieten 12 miteinander verbunden, wobei vorzugsweise die Querlaschen 3 mit Langlochöffnungen versehen sind. Dadurch können die Bewegungen zwischen der federnden Schiene 2 und den Querlaschen 3 ausgeglichen werden, welche sich aus der Verschiebung der Schiene 1 und der Lasche 3 ergeben.
In den Fig. 2 und 3 ist in Seitenansicht und in Ansicht von oben eindeutig die Lage der Schiene 2 und der Laschen 3 sowohl in Ruhestellung als auch in ausgewölbter Endstellung zu sehen. Diese ausgewölbte Endstellung ist strichliert dargestellt.
Aus Fig. 4 kann nun ersehen werden, dass der Rahmen 4 die Profilschiene 1 und somit die federnde Schiene 2 posi tionsrichtig hält. Ausserdem dient der Rahmen 4 auch noch zur Stabilisierung und Formgebung des Rückenpolsters. Von aussen ist nur das Handrad 10 ersichtlich, welches die Verstellung der federnden Schiene 2 ermöglicht. Da jedoch dieses Handrad 10 in der gleichen Grundfarbe wie das Rückenpolster gehalten werden kann, ist dieses Handrad 10 kaum zu bemerken.
Aus Fig. 5 ist eine Seitenansicht eines Polstersessels ersichtlich, wobei verschiedene Auswölbungen in übertriebener Grösse dargestellt sind. Es ist daraus ersichtlich, dass das Rückenpolster praktisch jeder Körperform angepasst werden kann.
Selbstverständlich ist die Verwendung dieser Einrichtung nicht auf Rückenpolster beschränkt, sondern eine solche Einrichtung kann bei Anordnung eines entsprechend stabilen Rahmens auch direkt als Rückenlehne Verwendung finden, wobei beispielsweise durch eine entsprechend starke Stoffbespannung ein Überzug vorgesehen werden kann. In einem solchen Falle kann dann eine Rückenlehne körpergerecht eingestellt werden. Es könnten dann gegebenenfalls noch mehrere Querlaschen 3 nebeneinander angebracht werden, so dass diese beinahe eine geschlossene Fläche nebeneinanderliegend bilden.
Aus Fig. 6 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel ersichtlich.
Es ist hier angedeutet, nur einen U-förmigen Rahmen 13 vorzusehen, so dass eine Stabilisierung nach unten hin erfolgen kann. Dadurch ist gewährleistet, dass sich die Profilschiene 1 nicht nach unten hin bewegen kann. Bei einer solchen Anordnung ist es möglich, die Laschen 3 nur über einen kleinen Bereich zu führen, so dass diese entsprechend kurz bemessen sind.
Mit der beschriebenen Einrichtung kann also eine wahlweise Formänderung zumindest der zu benutzenden Oberfläche der Rückenlehne bzw. des Rückenpolsters infolge der veränderbaren Durchbiegung der Schiene 2 erfolgen. Es ist durchaus möglich, mehrere solcher Schienen über- oder nebeneinander anzuordnen, so dass auch über eine grössere Fläche eine entsprechende Formänderung der zu benutzenden Oberfläche eines Rückenpolsters bzw. einer Rückenlehne möglich ist.