Die Erfindung betrifft eine Filterkassette, mit einem Rahmen und einer vom Rahmen gehaltenen Filterbahn.
Derartige Filterkassetten sind bereits durch die schweizerische Patentschrift 449 399 bekannt. Neben den zahlreichen Vorteilen dieser bekannten Filterkassetten, liegt deren heikle Stelle an den Abdichtungen einerseits von der Filterbahn am Rahmen und anderseits vom Rahmen an einem Kassettenhalter. Es ist klar, dass diesen beiden Abdichtstellen besondere Bedeutung zukommt, da sonst fiber undichte Stellen z. B. ungefilterte Luft unter Umgehung des Filters z. B. in einen Raum einströmen kann. Diese vorerwlhnten Abdichtungen wurden mit verhältnismässig grossem konstruktivem Aufwand erzielt.
Um diese Abdichtungen zu vereinfachen, wurde bereits vorgeschlagen, den Kassettenrahmen aus einem Kunststoff herzustellen und die Filterbahn an ihren Kanten in diesen Kunststoff einzubetten. Diese Verbindungsart von Filterbahn und Rahmen hat sich sehr bewährt. Durch diese Massnahme wurde ein Dichtungsproblem sehr gut gelöst. Die eingangs genannte Abdichtung zwischen dem Rahmen und dem Kassettenhalter wurde bisher aber noch nicht zufriedenstellend erreicht.
Es ist zwar schon vorgeschlagen worden, die Filterbahn selbst nach dem Einbetten in den Kunststoffrahmen wieder aus diesem herauszufiihren, also ein Stick aus dem Rahmen herausragen zu lassen, und dieses tiberstehende Strick der Filterbahn als Dichtmittel zu verwenden. Damit auf diese Weise eine einwandfreie Abdichtung zwischen der Filterkassette und dem Kassettenhalter erreicht wird, muss jedoch gewiihrleistet sein, dass die Filterkassette fest auf Anschlag im Kassettenhalter sitzt. Dies ist aber nicht ohne weiteres zu erreichen.
Entweder werden gesonderte Sperriegel vorgesehen, die formschliissig nach dem Einsetzen der Filterkassette in den Kassettenhalter an letzterem und an der Kassette abgestiitzt werden, um ein Herausrutschen der Filterkassette aus dem Kassettenhalter zu vermeiden, oder es werden an der Filterkassette z. B. Nocken oder andere Rastorgane vorgesehen, die bei in dem Kassettenhalter eingeschobener Lage der Filterkassette in ortsfeste Halterungen einschnappen. Die vorerwiihnten Sperriegel sind einerseits unschön, erfordern anderseits auch erheblichen konstruktiven Aufwand, denn die Filterkassetten sollten, um gut abzudichten, an die Kassettenhalter angepresst werden.
Die erwihuten Nocken an der Filterkassette und Raststellen hierfür am Kassettenhalter, erfordern ebenfalls erheblichen konstruktiven Aufwand. Es ist auch nicht ganz einfach, am aus einem Kunststoff bestehenden Rahmen die erforderlichen Nocken vorzusehen, da dies bei der Gussherstellung des Rahmens komplizierte Gussformen erfordert. Weiterhin müssen die mit den Nocken zusammenwirkenden Raststellen am Kassettenhalter zu diesen Nokken genau in der Lage einjustiert sein, damit die Nocken einerseits in diese Raststellen einschnappen können und anderseits in dieser eingeschnappten Stellung die Filterkassette noch am Kassettenhalter abdichtend angepresst wird.
Auch wenn man anstelle des aus dem Kunststoffrahmen herausragenden Stiickes an Filterbahn, zur Abdichtung ein aus einem anderen Material bestehendes Dichtungsband in den Rahmen einbettet, ergeben sich die vorerwihnten Schwierigkeiten.
Es wird die Schaffung einer Filterkassette bezweckt, bei der die vorerwlhnten Nachteile vermieden werden können.
Die erfindungsgemisse Filterkassette ist dadurch gekennzeichnet, dass an der Kassettenmtindung die Filterbahnkante in den aus einem Kunststoff bestehenden Rahmen eingebettet liegt und der Kassettenmbndungsrahmen von einem losen Dichtungsring umgeben ist.
Dieser lose Dichtungsring kann in bevorzugter Weise als O-Dichtungsring ausgebildet sein und kann, vom Rahmen nicht festgehalten, auf einen Teil des Kassettenmiindungsrah- mens frei rollbar angeordnet sein, wie man es als sogenannte Rolldichtung bei Rohrverbindungen schon vorgeschlagen hat.
In der Zeichnung ist ein Teil der Filterkassette im Lings- schnitt, der bei montierter Filterkassette ein vertikaler Schnitt ist, dargestellt.
Die Filterkassette 1 ist in der oberen Hilfte im nicht montierten Zustand dargestellt; in der unteren Hilfte ist sie so dargestellt, wie sie in einem Kassettenhalter 2 eingeschoben ist. Die Darstellung der Filterkassette 1 mit Kassettenhalter 2 entspricht derjenigen nach Fig. 4 in der eingangs erwihnten Schweizer Patentschrift 449 399 der Patentinhaberin. Die Filterkassette 1 ist nunmehr jedoch nur in ihrem vorderen Bereich, d. h. im Bereich der Kassettenmundung dargestellt.
Die Filterkassette 1 weist einen Kassettenmflndungsrah- men 3 auf, der aus irgendeinem giessfihigen Kunststoff besteht. Dieser Rahmen 3 ist als Flansch ausgebildet und weist zwei Kehlungen 4 und 5 auf. Er ist weiterhin mit einer Rollbahn 6 fur einen losen Dichtungsring 7 versehen. Die Rollbahn 6 ist einerseits von der Kehlung 5 und anderseits von einem Nocken 8 begrenzt. Die Kehlung 5 liegt radial weiter innen als die Kehlung 4. Die lichte Höhe des Rahmens 3 wird durch die inneren Windy 9 begrenzt. Letztere laufen von der Mundung des Rahmens 3 aus konvergierend zum nicht dargestellten, der Mundung entgegengesetzten Kassettenboden.
Der Rahmen 3 hat in der Stirnansicht auf die Kassettenmun- dung eine Quaderform, wie auch der in der vorerwihnten schweizerischen Patentschrift gezeigte Kassettenmündungs- rahmen.
Der als Flansch ausgebildete Kassettenmundungsrahmen 3 3 ist mit einer Schulter 10 versehen, mit der die Filterkassette 1 zum Anschlag am Kassettenhalter 2 gebracht werden kann. In der Zeichnung liegt die Schulter 10 noch nicht am Kassettenhalter 2 an, was auch nicht abtig ist, wie spites noch erliutert wird.
Im Rahmen 3 sind zwei bahnförmige Stutzgitter 11 und zwei bahaformige Filtermatten 12 eingebettet. Die zwei Stützgitterbahnen 11 können, wie auch bei der erwihnten schweizerischen Patentschrift, zusammenhingend sein, also aus einem Stiick bestehen, wobei diese beiden Stiitzgitter- bahnen am nicht dargestellten Kassettenboden umgelenkt sind. Die beiden Enden eines solchen einstückigen Stiltzgit- ters münden dann in den Rahmen 3.
Durch dieses Einbetten der Stiltzgitterenden im Rahmen 3 wird eine verhiltnismissig kompakte Halterung des Stiitzgitters 11 im Kassettenmun- dungsrahmen 3 erzielt. Das Stützgitter 11 besteht, wie bei der vorerwihnten schweizerischen Patentschrift, aus z. B. rechtwinklig gekreuzten Drihten 11, 11', die an ihren Kreuzungsstellen z. B. veribtet sind. Das Gitter 11, 11' dient zur Stüt- zung der beiden Filterbahnen 12.
Letztere können, ebenfalls wie bei der erwihnten schweizerischen Patentschrift, einsttik- kig sein, und sind dann wiederum am nicht dargestellten Kassettenboden umgelegt. Beide Enden einer solchen umgeklappten Filterbahn 12 liegen im Kassellenmundungsrahmen 3 eingebettet. Das Stutzgitter 11, 11' liegt somit auf der Aussenseite der Filterbahn 12 und verhindert, dass sich letztere zu sehr nach aussen bauchen kann. Es ist vorteilhaft, wenn das Stiltzgitter 11, 11' mit seinen Gitterstiben zumindest teilweise an der Filterbahn 12 anhaftet. Dies kann so bewerkstelligt werden, dass z.
B. an jeder Kreuzungsstelle der Gitter stäbe ein Leimtropfen aufgebracht wird, so dass also an allen Kreuzungsstellen des Gitters die Filterbahn 12 angeklebt wird. Durch diese Massnahme wird in jedem Fall ein Durch hinges der Filterbahnen 12 nach innen vermieden.
Der Kassettenmundungsrahmen 3 zusammen mit dem eingebetteten Stiltzgitter 11, 11' und der ebenfalls im Rahmen 3 eingebetteten Filterbahn 12 stellt in der vorerwihnten Ausbildung jetzt schon ein ziemlich kompaktes Bauteil dar; dieses Bauteil ist aber ab der inneren Stirnkante 13 des Mundungs- rahmens 3 bis zum nichtdargestellten Kassettenboden seitlich noch offen, da die beiden Bahnen 12 in der beschriebenen Weise ja keine Sackform haben.
Um diese Filterkassette also seitlich zu schliessen, sind beim vorerwiihnten Ausftihrungs- beispiel der Filterkassette noch zwei vom Kassettenmiindungsrahmen 3 aus dem der Kassettenmilndung entgegengesetzten Kassettenboden zu sich erstreckende Seitenwiinde 14 vorhanden. Letztere bestehen ebenfalls aus einem Kunststoff und sind in vorteilhafter Weise am Kassettenmtindungsrah- men 3 angegossen. Man wird also fur den Rahmen 3 und die beiden Seitenwinde 14 den gleichen Kunststoff verwenden.
Diejenigen Kanten der Filterbahnen 12, die im rechten Winkel zu den Kanten 15 der Filterbahnen 12 liegen, sind ebenfalls und in gleicher Weise wie die Kanten 15 in den Seiten wänden 14 eingebettet. Sind die beiden Bahnen 12 also einstiickig, so liegen die beiden Längskanten 15 im Rahmen 3 und die beiden nicht dargestellten Breitkanten in den beiden Seitenwänden 14. Das gleiche gilt auch fiir das Stutzgifler 11, 11'.
Die Drihte 11' dieses Gitters liegen eingebettet in den Seitenwinden 14. Die Drähte 11' sind aber weniger tief eingebettet in den Seitenwänden 14 als die hierzu rechtwinklig liegenden Drlhte 11 im Rahmen 3. Die Seitenwinde 14 weisen im Bereich des Rahmens 3 ihre grösste Höhe und im Bereich des nicht dargestellten Kassettenbodens ihre geringste Höhe auf. Diese Höhenveränderung ist stetig. Die Seiten wände 14 verjiingen sich also vom Kassettenmundungsrah- men 3 aus stetig zum Kassettenboden zu.
Der lose O-Dichtungsring 7 reicht ganz um den Kasset tenmündungsrahmen 3 herum, schliesst dann also auch in sich eine rechteckige Fliche ein, wobei allerdings die Ecken abgerundet sind, denn auch die Rollbahn 6 ist am flbergang von der horizontalen Fläche zur seitlichen, vertikalen Fliche nicht scharfkantig, sondern abgerundet.
Der O-Dichtungsring 7 ist gummielastisch und kann leicht von der Mtindung 16 her auf den Rahmen 3 gebracht werden.
In dieser Lage steht der Dichtungsring 7 etwas tiber die Fliche 17 des Rahmens 3 vor, wobei die Fliche 17 ebenfalls wieder um den ganzen Rahmen 3 herumreicht.
Beim Einsetzen der Filterkassette in den Kassettenhalter 2, der in der Zeichnung nur bei der unteren Hiffte der Filterkassette dargestellt ist, wird der Dichtring 7 in die Lage 7' gedrückt. Der Dichtring 7 kann sich hierbei auf der Bahn 6 abrollen; liegt er aber an der Kehlung 5 an, so rutscht er entlang der Fliche 18 des Kassettenhalters 2. Es ist bereits eine einwandfreie Abdichtung zwischen dem Kassettenmtindungs- rahmen 3 und dem Kassettenhalter 2 gegeben, sobald der O-Dichtungsring 7 an der fliche 18 anliegt.
Letztere ist wie auch die Filterkassette 1 von aussen nach innen verjungt. Die Schulter 10 des Rahmens 3 muss nicht unbedingt zum Anschlag am Kassettenhalter 2 kommen, um eine einwandfreie Abdichtung zu gewihrleisten. Eine Bedienungsperson braucht also die Filterkassette nur einfach in die hierfiir vorgesehene ¯5ffnung einer Filterwand in den Kassettenhalter 2 einzustossen und die Filterkassette ist abgedichtet darin gehalten. Es miissen auch keine weiteren Verriegelungsorgane vorgesehen werden, da sich die einmal eingeschobene Filterkassette nicht von allein nach aussen arbeiten kann, denn der deformierte
O-Dichtungsring 7 ergibt eine gentigend grosse Reibung, die ein Lockern der Filterkassette vermeidet.
Das Herstellen des Rahmens 3 und der Seitenwinde 14 aus Kunststoff kann in vorteilhafter Weise in einer Giessform erfolgen. Alle Kanten der Filterbahnen 12 und alle Enden der Drihte 11 und 11' werden hierbei vom Kunststoff umgossen, wobei dieser Kunststoff auch teilweise die Filterbahn 12 durchdringen kann.
The invention relates to a filter cassette with a frame and a filter web held by the frame.
Such filter cassettes are already known from Swiss patent specification 449 399. In addition to the numerous advantages of these known filter cassettes, their tricky point lies in the seals on the one hand from the filter web on the frame and on the other hand from the frame on a cassette holder. It is clear that these two sealing points are of particular importance, since otherwise fiber leaks z. B. unfiltered air bypassing the filter z. B. can flow into a room. These aforementioned seals were achieved with a relatively large amount of constructive effort.
In order to simplify these seals, it has already been proposed to manufacture the cassette frame from a plastic and to embed the filter web at its edges in this plastic. This type of connection between the filter web and the frame has proven its worth. A sealing problem was solved very well by this measure. The sealing mentioned at the beginning between the frame and the cassette holder has not yet been achieved in a satisfactory manner.
It has already been proposed to lead the filter web out of the plastic frame again after it has been embedded in the latter, that is to say to have a stick protrude from the frame, and to use this protruding cord of the filter web as a sealant. In order to achieve a perfect seal between the filter cassette and the cassette holder in this way, however, it must be ensured that the filter cassette sits firmly against the stop in the cassette holder. However, this cannot be achieved easily.
Either separate locking bars are provided which are positively supported on the latter and on the cassette after the filter cassette has been inserted into the cassette holder in order to prevent the filter cassette from slipping out of the cassette holder, or e.g. B. cams or other locking elements are provided which snap into fixed mounts when the filter cartridge is pushed into the cartridge holder. The above-mentioned locking bars are on the one hand unattractive, on the other hand they also require considerable structural effort, because the filter cassettes should be pressed against the cassette holder in order to seal well.
The mentioned cams on the filter cassette and locking points for this on the cassette holder also require considerable design effort. It is also not very easy to provide the necessary cams on the frame made of a plastic, since this requires complicated molds when the frame is cast. Furthermore, the locking points interacting with the cams on the cassette holder must be precisely adjusted to these cams so that the cams can snap into these locking points on the one hand and, on the other hand, the filter cassette is still sealingly pressed against the cassette holder in this snapped-in position.
Even if, instead of the piece of filter web protruding from the plastic frame, a sealing tape made of a different material is embedded in the frame, the aforementioned difficulties arise.
The aim is to create a filter cartridge in which the aforementioned disadvantages can be avoided.
The filter cassette according to the invention is characterized in that at the cassette neck the filter web edge is embedded in the frame made of a plastic and the cassette binding frame is surrounded by a loose sealing ring.
This loose sealing ring can preferably be designed as an O-sealing ring and, not held by the frame, can be freely rollable on part of the cassette connector frame, as has already been proposed as a so-called roll seal for pipe connections.
In the drawing, a part of the filter cassette is shown in a longitudinal section, which is a vertical section when the filter cassette is installed.
The filter cassette 1 is shown in the upper part in the non-assembled state; in the lower part it is shown as it is inserted into a cassette holder 2. The illustration of the filter cassette 1 with the cassette holder 2 corresponds to that according to FIG. 4 in the patent proprietor's Swiss patent 449 399 mentioned at the beginning. The filter cassette 1 is now only in its front area, i. H. shown in the area of the cassette mouth.
The filter cassette 1 has a cassette opening frame 3 which consists of any kind of castable plastic. This frame 3 is designed as a flange and has two fillets 4 and 5. It is also provided with a roller track 6 for a loose sealing ring 7. The runway 6 is delimited on the one hand by the groove 5 and on the other hand by a cam 8. The groove 5 lies radially further inside than the groove 4. The clear height of the frame 3 is limited by the inner windy 9. The latter run from the mouth of the frame 3 converging to the cassette bottom, not shown, opposite the mouth.
In the front view of the cassette mouth, the frame 3 has a cuboid shape, as does the cassette mouth frame shown in the aforementioned Swiss patent.
The cassette mouth frame 3 3, designed as a flange, is provided with a shoulder 10 with which the filter cassette 1 can be brought to the stop on the cassette holder 2. In the drawing, the shoulder 10 is not yet in contact with the cassette holder 2, which is also not deprived, as will be explained later.
In frame 3, two web-shaped support grids 11 and two baha-shaped filter mats 12 are embedded. As in the case of the Swiss patent mentioned, the two support grid tracks 11 can be connected, that is to say consist of one piece, with these two support grid tracks being deflected on the cassette bottom, not shown. The two ends of such a one-piece style grille then open into the frame 3.
As a result of this embedding of the style lattice ends in the frame 3, a relatively compact mounting of the support lattice 11 in the cassette mouth frame 3 is achieved. The support grid 11 consists, as in the aforementioned Swiss patent, from z. B. at right angles crossed wires 11, 11 ', the z. B. are assigned. The grid 11, 11 ′ serves to support the two filter webs 12.
As in the case of the aforementioned Swiss patent, the latter can be one-piece, and are then again folded over on the cassette bottom, not shown. Both ends of such a folded filter web 12 are embedded in the casselle mouth frame 3. The support grid 11, 11 'is thus on the outside of the filter web 12 and prevents the latter from bulging outward too much. It is advantageous if the style grille 11, 11 ′ adheres at least partially to the filter web 12 with its grille bars. This can be done so that e.g.
B. at each intersection of the grid rods a drop of glue is applied, so that the filter web 12 is glued to all intersections of the grid. By this measure, a through hanging of the filter webs 12 is avoided in any case.
The cassette mouth frame 3 together with the embedded Stiltzgitter 11, 11 'and the filter web 12 also embedded in the frame 3 is already a fairly compact component in the aforementioned embodiment; however, this component is still open laterally from the inner end edge 13 of the mouth frame 3 to the cassette bottom, not shown, since the two webs 12 do not have a sack shape in the manner described.
In order to close this filter cassette laterally, in the aforementioned embodiment of the filter cassette, there are also two side windings 14 extending from the cassette opening frame 3 out of the cassette bottom opposite the cassette opening. The latter also consist of a plastic and are advantageously molded onto the cassette mounting frame 3. The same plastic will therefore be used for the frame 3 and the two crosswinds 14.
Those edges of the filter webs 12 that are at right angles to the edges 15 of the filter webs 12 are also and in the same way as the edges 15 in the walls 14 embedded. If the two webs 12 are thus one-piece, the two longitudinal edges 15 lie in the frame 3 and the two broad edges (not shown) lie in the two side walls 14. The same also applies to the support gifler 11, 11 '.
The wires 11 'of this grid are embedded in the side winds 14. The wires 11' are embedded less deeply in the side walls 14 than the wires 11 in the frame 3, which are at right angles to them. The side winds 14 have their greatest height and in the area of the frame 3 its lowest height in the area of the cassette bottom, not shown. This change in height is constant. The side walls 14 thus taper continuously from the cassette mouth frame 3 towards the cassette base.
The loose O-sealing ring 7 extends all the way around the cassette opening frame 3, so it also includes a rectangular shape, although the corners are rounded, because the runway 6 is also at the transition from the horizontal surface to the lateral, vertical shape not sharp-edged, but rounded.
The O-sealing ring 7 is elastic and can easily be brought onto the frame 3 from the connection 16.
In this position, the sealing ring 7 protrudes somewhat over the face 17 of the frame 3, the face 17 likewise reaching around the entire frame 3 again.
When inserting the filter cassette into the cassette holder 2, which is shown in the drawing only at the lower half of the filter cassette, the sealing ring 7 is pressed into position 7 '. The sealing ring 7 can here roll on the web 6; but if it rests against the groove 5, it slides along the face 18 of the cassette holder 2. A perfect seal is already provided between the cassette neck frame 3 and the cassette holder 2 as soon as the O-sealing ring 7 rests against the face 18.
Like the filter cassette 1, the latter is tapered from the outside to the inside. The shoulder 10 of the frame 3 does not necessarily have to come to a stop on the cassette holder 2 in order to ensure a perfect seal. An operator therefore only needs to simply push the filter cassette into the opening provided for this in a filter wall in the cassette holder 2 and the filter cassette is held therein in a sealed manner. No further locking devices have to be provided, since the filter cassette, once it has been inserted, cannot work its way out by itself because the deformed one
O-sealing ring 7 results in a sufficient amount of friction which prevents the filter cassette from loosening.
The frame 3 and the side winch 14 can be produced from plastic in an advantageous manner in a casting mold. All of the edges of the filter webs 12 and all of the ends of the wires 11 and 11 'are encased by plastic, and this plastic can also partially penetrate the filter web 12.