CH528413A - Kunststoffbehälter mit Abdrehverschluss - Google Patents

Description

  
 



  Kunststoffbehälter mit Abdrehverschluss
Die Erfindung betrifft einen aus einem thermoplastischen Schlauch hergestellten Kunststoffbehälter für Flüssigkeiten mit einem Abdrehverschluss, der eine über eine Schwächungszone mit dem Behälterkörper verbundene Abdrehlasche aufweist.



   Es sind bereits Kunststoffbehälter für Flüssigkeiten mit einem Abdrehverschluss bekannt. Diese werden vor allem für sogenannte Portionspackungen verwendet, deren Inhalt nach dem öffnen der Packung sofort vollständig verbraucht wird.



   Die bisher bekannten Behälter dieser Art wurden derart hergestellt, dass auf einer Seite eines rohrartigen Kunststoffteils ein Abschlussstück aus gleichem Material angespritzt wurde, das einen mit dem rohrartigen Teil verbundenen Deckelteil, eine dünnwandige Kanüle und eine an diese anschliessende Abdrehlasche aufweist. Die Schwächungszone zwischen dem Behälterteil und der Abdrehlasche wird demzufolge durch eine kanülenartige Verengung erzielt, die eine wesentlich geringere Materialdicke aufweist als der übrige Behälter.



   Zum Abfüllen wurden die Behälter auf den Kopf gestellt und nach dem Einfüllen der Flüssigkeit auf der Unterseite durch Schweissen einer Quernaht verschlossen.



   Solche Behälter haben verschiedene Nachteile. Ihre Herstellung, das Abfüllen und das Verschliessen erfordert mehrere Schritte und ist aufwendig. Das Herstellungsverfahren bedingt auch eine Beschränkung auf wenige Behälterformen. Da das Verschliessen durch Schweissen einer Quernaht am Boden erfolgt, können beispielsweise keine Behälter mit einem ebenen Boden, einem sogenannten Stehboden, hergestellt werden. Die Notwendigkeit des Aufspritzens der Abdrehverschlusspartie verlangt auch die Verwendung von für dieses Verfahren geeigneten Rohstoffen.



   Die Erfindung bezweckt, einen Kunststoffbehälter mit Abdrehverschluss zu schaffen, der die erwähnten Nachteile nicht aufweist, der eine beliebige Form, z.B.



  einen Stehboden aufweisen kann und der auf einfachere Weise hergestellt und abgefüllt werden kann. Die Herstellung kann beispielsweise durch Extrudieren eines thermoplastifizierten Kunststoffschlauches in einer zweiteiligen Form durch Einführen von Druckluft oder nach dem in der schweizerischen Patentschrift Nr. 439 699 be   schriebenen    Verfahren erfolgen. Nach diesem Verfahren ist es nicht möglich, eine Schwächungszone durch Erzeugen von Wandteilen mit geringerer Materialdicke herzustellen.



   Die Erfindung löst diese Aufgabe dadurch, dass die Schwächungszone durch eine spitzwinklige, kerbartige Einschnürung gebildet ist.



   Vorzugsweise beträgt der Winkel, welchen die die Schwächungszone begrenzenden Wände des Behälterkörpers bzw. der Abdrehlasche einschliessen, nicht mehr als 650, vorzugsweise   330.   



   In der Zeichnung sind mehrere Ausführungsbeispiele des Erfindungsgegenstandes dargestellt. Es zeigen:
Fig. 1 eine Seitenansicht einer ersten Ausführungsform eines Behälters mit Abdrehverschluss;
Fig. 2 eine Draufsicht auf den Behälter nach Fig. 1;
Fig. 3 eine Seitenansicht des oberen Teils einer zweiten Ausführungsform des Behälters; und
Fig. 4 eine Seitenansicht des oberen Teils einer dritten Ausführungsform des Behälters.



   Der Behälter nach Fig. 1 weist einen im Querschnitt rechteckigen Behälterkörper 1 auf, der an seiner oberen Stirnfläche 2 eine konische Erhöhung besitzt, die in einer kerbartigen Einschnürung 3 endet, an die sich die Abdrehlasche 4 anschliesst. Diese weist einen Hohlraum 5 auf, der mit dem Behälterkörper 1 durch die Einschnürung 3 in Verbindung steht. Die Abdrehlasche weist ferner zwei seitliche Flügel 7 auf, die durch Schweissnähte gebildet sind. Am   oberen    Ende ist eine Querschweissnaht 6 vorhanden, die nach dem Einfüllen des Füllgutes angebracht wird.



   Der Kerbwinkel zwischen der Behälterwand und der Wand der Abdrehlasche sollte nicht grösser als 650 sein, damit ein einwandfreies Abdrehen der Lasche 4 möglich ist.



   Die Fig. 3 zeigt eine Ausführungsform eines Behälters, bei welchem der erwähnte Kerbwinkel nur 330 beträgt.

 

   In der Fig. 4 ist eine Ausführungsform dargestellt, die ebenfalls einen Kerbwinkel von 330 aufweist. Die  seitlichen Flügel 7 der Abdrehlasche 4 sind jedoch derart nahe an die konische Stirnfläche 2 herabgezogen, dass nur noch ein Spalt 8 zwischen der Stirnfläche und den Flügeln 7 vorhanden ist. Auf diese Weise wird eine erhöhte Sicherheit gegen ein unbeabsichtigtes Öffnen des Behälters durch Abknicken der Lasche 4 erreicht.



   Die Wirkung kann noch verbessert werden, wenn zwischen den Flügeln 7 und der konischen Stirnfläche 2 Verbindungsstege 9 belassen werden.



   Die Form der Behälter ist selbstverständlich nicht auf die dargestellten Ausführungsformen beschränkt. Die Behälter können beliebige Formen aufweisen. Wesentlich ist nur die Ausbildung einer spitzwinkligen, kerbartigen Einschnürung 3 zwischen dem Behälterkörper 1 und der Abdrehlasche 4. 

Claims (1)

1. PATENTANSPRUCH

   Aus einem thermoplastischen Schlauch hergestellter Kunststoffbehälter für Flüssigkeiten mit einem Abdrehverschluss, der eine über eine Schwächungszone mit dem Behälterkörper verbundene Abdrehlasche aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwächungszone durch eine spitzwinklige, kerbartige Einschnürung (3) gebildet ist.

   UNTERANSPRÜCHE 1. Kunststoffbehälter nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass der Kerbwinkel, welchen die die Schwächungszone (3) begrenzenden Wände des Behälterkörpers (1) bzw. der Abdrehlasche einschliessen, nicht mehr als 650, vorzugsweise 330, beträgt.

   2. Kunststoffbehälter nach Patentanspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdrehlasche (4) seitliche Laschenteile (7) aufweist, die unter Bildung eines Spaltes (8) parallel zu der benachbarten Stirnfläche des Behälterkörpers (1) verlaufen.

   3. Kunststoffbehälter nach Unteranspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die seitlichen Laschenteile (7) durch Versteifungsstege (9) mit der Stirnfläche des Behälterkörpers (1) verbunden sind.