Handgerät zum Reinigen der Zähne, mit einer Steckvorrichtung zur Befestigung einer Zahnbürste
Die Erfindung bezieht sich auf ein Handgerät zum Reinigen der Zähne, mit einer Steckvorrichtung zur Befestigung einer Zahnbürste an dem einen Antriebsmotor aufweisenden Gehäuse des Gerätes.
Derartige Handgeräte mit durch einen Motor antreibbaren Zahnbürsten sind bereits in mannigfacher Form bekannt und haben eine Steckvorrichtung, welche eine drehfeste Verbindung zwischen Zahnbürstenstiel und dem vom Motor im Gehäuse angetriebenen Teil herstellt.
Es ist jedoch für besondere Anwendungen wünschenswert, den Stiel der Zahnbrüste frei drehen zu können. Diese Forderung stellt sich insbesondere dann, wenn der Stiel der Zahnbürste mit einem in einer Öffnung am Stiel mündenden axialen Kanal für die Zufuhr von Flüssigkeit versehen ist. Derartige bekannte Zahnbürsten (USA-Patent Nr. 3 213 471) werden gewöhnlich mittels eines im Gehäuse des Handgerätes untergebrachten und an eine pulsierende Flüssigkeitsquelle anschliessbaren Hydraulikmotor angetrieben, wobei jedoch wahlweise dieser Hydraulikmotor über eine Flüssigkeitsparallelleitung, welche im axialen Kanal des Stiels mündet, kurzgeschlossen werden kann, so dass dann pulsierende Flüssigkeit über die Parallelleitung in den Stielkanal gelangt und aus der Stielöffnung austritt.
Der Zweck dieser Massnahme bestand jedoch bei bisher bekannten Handgeräten dieser Art, wie sie beispielsweise im USA Patent Nr. 3 484 885 beschrieben werden, im wesentlichen darin, das Hydrauliksystem entlüften und den Hydraulikmotor bei bereits im Betrieb befindlicher Flüssigkeitspumpe anlassen zu können, indem kurzzeitig das die Parallelleitung mit dem Einlass des Hydraulikmotors verbindende Ventil geöffnet wurde. Man hat die dabei notwendigerweise parallel zum Hydraulikmotor geförderte Flüssigkeit nun, durch die Anbringung eines axialen Kanals im Bürstenstiel, dazu ausgenutzt, um die Zähne vor dem Bürsten anzufeuchten bzw.
um zwischendurch durch kurzzeitige Betätigung des Ventils eine Zahnspülung durch die Zahnbürste hindurch vornehmen zu können. Eine wirksame Behandlung mit einem pulsierenden Flüssigkeitsstrahl, wie er insbesondere zur Massage des Zahnfleisches und zur gründlichen Reinigung vor allem der Zahnzwischenräume empfehlenswert ist, war mit den bekannten Handgeräten mittels des axialen Kanals im Bürstenstiel und der Ausflussöffnung am Stiel nicht beabsichtigt; vielmehr ist bisher für diese Zwecke die Anwendung einer besonderen Düse vorgesehen.
Während nämlich, wie erwähnt, eine Aufsteckzahnbürste, welche in periodische Schwingungen um ihre Achse versetzt werden soll, selbstverständlich drehfest mit dem vom Motor angetriebenen Steckerteil im Gehäuse verbunden sein muss, stellt sich bei einer Spritzdüse die Forderung, dass diesemöglichst frei drehbar, jedoch gegen axialen Zug oder Stoss gesichert, auf das Gehäuse aufsetzbar sein muss. Um nämlich den unter verhältnismässig starkem Druck austretenden pulsierenden Flüssigkeitsstrahl bequem orientieren zu können, sollte eine solche Spritzdüse durch den Benutzer frei drehbar sein, damit dieser nicht das ganze, über eine flexible Leitung an die Flüssigkeitsquelle angeschlossene Handgerätgehäuse umständlich drehen und schwenken muss.
Die Sicherung gegen eine axiale Verschiebung der Spritzdüse ist erforderlich, da sonst die Gefahr besteht, dass die Düse unter der Wirkung der pulsierenden Flüssigkeit aus dem Handgehäuse herausgestossen oder versehentlich vom Benutzer herausgezogen wird.
Bei den bekannten Handgeräten dieser Art müsste der Benutzer die Aufsteckbürste oder aber das ganze Gehäuse des Handgerätes gegen eine Spritzdüse auswechseln, wenn er eine Flüssigkeitsbehandlung der Zähne und des Zahnfleisches vornehmen wollte.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, diesen Nachteil zu vermeiden.
Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass ein am vorderen Ende des Gehäuses angebrachtes Aufnahmeteil der Steckvorrichtung mit wenigstens einer an seiner Innenfläche angebrachten Verzahnung und mit einer auf seinem Innenumfang angebrachten Ringnut versehen ist, der am Stiel der Zahnbürste befestigte Stecker der Vorrichtung wenigstens zwei elastisch verformbare Zungen hat, die in die Ringnut einrastbare hakenförmige Vorsprünge und auf ihrer Oberfläche wenigstens eine der ersterwähnten Verzahnung entsprechende Verzahnung und auf dem Umfang ihres nicht in das Aufnahmeteil eingreifenden Bereiches einen radialen Ansatz aufweisen, und dass am vorderen Ende des Gehäuses auf dem Aufnahmeteil ein die Ansätze übergreifender, axial bewegbarer Schieber mit wenigstens einer an seinem Innenumfang vorgesehenen Schrägfläche gelagert ist,
welcher in seiner einen Stellung die Steckerzungen zum Eingriff der erwähnten Verzahnungen ineinander freigibt und in seiner an deren Stellung die Steckerzungen so weit radial nach innen drückt, dass die Verzahnungen ausser Eingriff gebracht, je doch die Vorsprünge noch nicht vollständig aus der Ringnut herausgehoben sind.
Die Erfindung wird anhand der Zeichnungen an einem Ausführungsbeispiel näher erläutert. Es zeigen:
Fig. 1 die eine Hälfte des Axialschnitts durch das vordere Ende des Gehäuses 1 eines Handgeräts mit der Steckvorrichtung und dem eingesetzten Stecker 11 am Stiel 21 (Fig. 3) einer nicht näher dargestellten Zahnbürste, wobei sich die in ausgezogenen Linien angegebene Darstellung auf die vor dere Endstellung der Gleithülse 2 (geschlossenes Ventil) und die in strichpunktierten Linien angegebene Darstellung auf die hintere Endstellung der Gleithülse 2 (offenes Ventil) bezieht,
Fig. 2 einen teilweisen Radialschnitt längs der Linie II-II nach Fig. 1 und
Fig. 3 eine perspektivische Ansicht des am Stiel 21 der nicht näher dargestellten Zahnbürste befestigten Steckers 11.
Auf Fig. 1 ist nur die eine Hälfte der Steckvorrichtung dargestellt; die andere Hälfte ist dazu vollständig symmetrisch ausgebildet, wie es der Fig. 3 zu entnehmen ist.
Im grifförmig ausgebildeten Gehäuse 1 eines Handgerätes, von welchem Fig. 1 nur das vordere Ende zeigt, ist ein bekannter Hydraulikmotor untergebracht, welcher über eine flexible Leitung an eine ausserhalb des Gehäuses befindliche pulsierende Flüssigkeitsquelle anschliessbar ist und dessen Kolben in bekannter Weise eine innere Hülse 2 antreibt.
Diese Hülse 2 ist im Gehäuse frei um ihre Achse drehbar, jedoch axial unverschiebbar gelagert, und wird bei der axialen Hin- und Herbewegung des nicht drehbar gelagerten Hydraulikkolbens mittels eines bekannten Bewegungswandlers, wie er beispielsweise im Schweizer Patent Nr. 471 560 der gleichen Anmelderin beschrieben wird, in eine oszillierende Drehbewegung um ihre Achse versetzt. Ferner ist im Gehäuse 1 eine parallel zum Hydraulikmotor verlaufende Flüssigkeitsleitung vorgesehen, welche im Innenraum 3 der Hülse 2 mündet. Zwischen dem Einlass zum Hydraulikmotor und dieser Parallelleitung ist ein vom Benutzer einstellbares Ventil angeordnet, dessen Betätigungsorgan durch eine axial am Gehäuse 1 verschiebbar gelagerte Gleithülse 4 gebildet wird, an deren Innenumfang eine die Hülse 2 umgebende Gleitdichtung 5 angeordnet ist.
Die im Gehäuse 1 geführte Gleithülse 4 ragt vorn aus dem Gehäuse 1 heraus. Auf diesem vorderen Hülsenabschnitt ist ein Betätigungsring 6 mit einer geeigneten Profilierung 7 zur besseren Handhabung befestigt. Am hinteren inneren Ende der Gleithülse 4 ist das bewegliche Verschlussstück des Ventils befestigt, welches in der vorderen Endlage der Gleithülse 4, die auf Fig. 1 mit ausgezogenen Linien dargestellt ist, seine Schliessstellung und in der hinteren, auf Fig. 1 strichpunktiert dargestellten Lage der Gleithülse seine Öffnungsstellung einnimmt. Gegebenenfalls kann eine in Schliessrichtung wirkende Ventilfeder vorgesehen sein.
In den vorderen Abschnitt der Hülse 2 ist eine Buchse 8 zur Aufnahme des Steckerteils 11 eingepresst, welches am Stiel 21 (Fig. 3) einer nicht näher dargestellten Zahnbürste befestigt ist. Die Buchse 8 weist eine durch zwei zylindrische Abschnitte 8a und 8b gebildete Stufenbohrung 8c auf.
Der Durchmesser des äusseren Bereiches der Bohrung ist grösser als der des inneren Bereiches. Auf dem Innenumfang des vorderen Buchsenabschnitts 8b ist eine Ringnut 9 angebracht, deren Bodenfläche mit einer Verzahnung 10 (Fig. 2) versehen ist.
Der Stecker 11 weist ein inneres Rohr lla auf, dessen Aussendurchmesser dem Innendurchmesser des hinteren Buchsenabschnitts 8a derart angepasst ist, dass es unter Anwendung einer gewissen Kraft in die Buchse 8 einschiebbar ist und dann mit festem Sitz, jedoch drehbar, in der Buchse gehalten wird, wobei ein zwischen Hülse 2 und Buchse 8 angeordneter, das Rohr 11a umgebender O-Ring 15' für eine gute Dichtung sorgt. Der Innenraum 16 des Rohres 11a steht einerseits mit dem Innenraum 3 der Hülse 2 und am äusseren Ende mit einem im Stiel 21 der Zahnbürste angebrachten axialen Kanal 22 (Fig. 3) in Verbindung, welcher in eine Öffnung mündet, die an einer geeigneten Stelle des Zahnbürstenstiels, vorzugsweise ausserhalb des Borstenbettes, vorgesehen ist.
Auf dem Steckerrohr 11a ist ein äusseres Steckerteil 11b befestigt, welches zwei diametral gegenüberliegende, sich im wesentlichen achsenparallel zum Rohr 11a erstreckende, elastisch nachgiebige Zungen 12 aufweist (Fig. 3). Diese Zungen haben am inneren Ende einen radial nach aussen weisenden hakenförmigen Vorsprung 13, welcher, wie auf Fig. 1 dargestellt, bei in den Aufnahmeteil (8) eingesetztem Stecker 11 in die Ringnut 9 des Buchsenabschnitts 8b einrastet und damit die Zahnbürste gegen ein versehentliches axiales Herausziehen aus dem Gehäuse bzw. ein Ausstossen unter der Wirkung des Drucks der in das Rohr 1 1a eintretenden Flüssigkeit sichert.
Auf dem Umfang der Vorsprünge 13 ist eine der Verzahnung 10 der Buchse 8 entsprechende Verzahnung 14 angebracht, welche in der auf Fig. 1 mit ausgezogenen Linien dargestellten Lage der Steckvorrichtung in die Verzahnung 10 eingreift, so dass eine drehfeste Verbindung des Steckers 11 in der Buchse 8 gewährleistet ist. Diese drehfeste Verbindung ist zum Antrieb der periodische Schwingungen um ihre Längsachse ausführenden Zahnbürste erforderlich.
Auf dem nicht in die Buchse 8 eingreifenden Bereich der Steckerzungen 12 ist ein radialer Ansatz 15 vorgesehen, über welchen der Betätigungsring 6 für die Gleithülse 4 greift. Der vordere Bereich 17 des Betätigungsringes 6 hat einen etwas kleineren Innenumfang als der hintere Bereich, und beide Umfangsbereiche sind durch eine Konusfläche 16 miteinander verbunden. Wenn daher der Betätigungsring 6 zur Öffnung des Ventils in die strichpunktiert auf Fig. 1 dargestellte Lage nach hinten verschoben wird, dann kommt die Konusfläche 16 mit den Ansätzen 15 der Zungen in Berührung und drückt diese soweit radial nach innen, dass die beiden Verzahnungen 10 und 14 ausser Eingriff gelangen.
Der durch die Konusfläche 16 erzwungene, radial orientierte Verschiebungsweg der hakenförmigen Zungenvorsprünge 13 ist jedoch nur so gross bemessen, dass diese Vorsprünge nicht vollständig aus der Ringnut 9 der Buchse 8 herausgedrückt werden, also auch in der Aussereingriffstellung der beiden Verzahnungen, wie auf Fig. 2 dargestellt ist, die axiale Verriegelung des Steckerteils 11 in der Buchse erhalten bleibt.
Auf diese Weise wird erreicht, dass beim Öffnen des Ventils durch Verschiebung der Gleithülse 4 mit ihrem Be tätigungsring 6 nach hinten gleichzeitig die drehfeste Verbindung zwischen Stecker 11 und Buchse 8 aufgehoben wird und nunmehr der Stecker 11 mit der Zahnbürste, unter Aufrechterhaltung der axialen Verriegelung, frei in der Buchse 8 drehbar ist Diese freie Drehbarkeit der Zahnbürste um die Längsachse ihres Stiels 21 ist zur einfachen Orientierung der am Zahnbürstenstiel angebrachten Austrittsöffnung wünschenswert, wenn diese, unter Kurzschluss des Hydraulikmotors, mit der pulsierenden Flüssigkeit gespeist wird.
Der Benutzer kann dann, ohne das ganze, über eine flexible Leitung an die pulsierende Flüssigkeitsquelle angeschlossene Handgerät drehen oder schwenken zu müssen, bequem die Austrittsöffnung in die gewünschte Orientierung bringen, um eine Spülung der Zähne und eine Massage des Zahnfleisch es mit dem austretenden pulsierenden Flüssigkeitsstrahl vorzunehmen. Wenn dagegen die Zahnbürste zum Zähneputzen angetrieben wer den soll, braucht lediglich der Betätigungsring 6 in seine vordere Stellung verschoben zu werden, in welcher die beiden Verzahnungen 10 und 14 ineinandergreifen.
Um den Betätigungsring 6 mit der Gleithülse 4 in seinen beiden möglichen Stellungen zu halten, können zwei einfache Rastlagen für den Betätigungsring 6 vorgesehen sein. Zu diesem Zwecke sind am Innenumfang des Betätigungsringes 6 in entsprechendem axialem Abstand zwei flache Ringnuten 18 und 19 vorgesehen, in welche in der einen oder anderen Stellung die Zungenansätze 15 eingreifen. Diese Ausbildung ist zweckmässigerweise anwendbar, wenn infolge einer Druckentlastung des Verschlussstückes des Ventils und der Gleithülse 4 keine Ventilfeder erforderlich ist.
Andernfalls wird durch eine Ventilfeder die Gleithülse stets in die der Schliessstellung des Ventils entsprechende Lage gedrängt und muss dann gegen die Wirkung dieser Feder verschoben und in dieser der geöffneten Stellung des Ventils entsprechenden Lage durch eine geeignete Rastung oder durch ein zusätzliches Verriegelungsorgan gehalten werden.
Zum Auswechseln der Zahnbürste braucht der Benutzer nur auf die beiden äusseren, verstärkt ausgebildeten und als Betätigungsorgan 20 dienenden Bereiche der Steckerzungen zu drücken, um die Rastverbindung zwischen den Zungenvorsprüngen 13 und der Nut 9 der Buchse 8 zu lösen, und dann die Zahnbürste herauszuziehen.
Vorzugsweise wird das Handgerät durch eine pulsierende Flüssigkeitsquelle gespeist, welche zwischen 2000 und 4000, vorzugsweise um 3000 Flüssigkeitsimpulse je Minute liefert.
In diesem Falle schwingt beim Antrieb der Zahnbürste diese mit der als optimal erkannten Frequenz von wenigstens näherungsweise 50 Hz, während im Falle einer Behandlung mit einem Flüssigkeitsstrahl dieser ebenfalls die als sehr günstig erkannte Impulsfolgefrequenz von wenigstens näherungsweise 50 Impulsen je Sekunde hat.
Das beschriebene Handgerät ermöglicht es, mit einer Zahnbürste, deren Stiel 21 in an sich bekannter Weise mit einem axialen Kanal 22 und einer Austrittsöffnung für eine Flüssigkeit versehen ist, wahlweise die Zähne zu putzen oder aber eine wirksame Behandlung mit einem pulsierenden Flüssigkeitsstrahl vorzunehmen, wobei die für die letzte Anwendung wünschenswerte freie Drehbarkeit des Zahnbürstenstiels 21 auf einfache Weise verwirklicht werden kann.
Die Erfindung ist nicht auf das beschriebene Ausführungsbeispiel beschränkt, sondern lässt im Rahmen der Erfindungsidee mannigfache Varianten zu. So können beispielsweise die beiden ineinandergreifenden Verzahnungen 10 und 14 an der Innenfläche der Buchse 8 und auf den Steckerzungen 12 auch anders ausgebildet oder an anderer Stelle, beispielsweise auf einem Teil der vorderen Radialfläche 13a des hakenförmigen Zungenvorsprungs 13 und auf einem entsprechenden Teil der vorderen radialen Begrenzungswand 9a der Ringnut 9 der Buchse 8, angebracht sein.
Ferner können der Buchsenabschnitt 8a, der das Innenrohr lla des Steckers aufnimmt, und der Buchsenabschnitt 8b mit der Ringnut 9 als getrennte, koaxial angeordnete Teile ausgebildet sein, wobei dann insbesondere die Ringnut 9 der äusseren Buchse einfach durch eine von der hinteren Stirnseite her angebrachte Versenkung gebildet wird, wodurch die Ringnut zur Herstellung einer Verzahnung leichter zugänglich ist.
Ausserdem braucht die Verzahnung 10 der Buchse 8 nicht im Bereich der Ringnut 9 und entsprechend die Verzahnung 14 der Zungen 12 nicht auf den Vorsprüngen 13 zu liegen, sondern kann davor oder dahinter angebracht sein.
Die Gleithülse kann ferner zur beliebigen stetigen Feineinstellung auch durch eine Schraubenführung derart am Gehäuse gelagert sein, dass sie durch Drehung des Ringes 6 axial bewegt wird.
Hand tool for cleaning teeth, with a plug-in device for attaching a toothbrush
The invention relates to a hand-held device for cleaning teeth, with a plug-in device for attaching a toothbrush to the housing of the device, which has a drive motor.
Such hand-held devices with toothbrushes that can be driven by a motor are already known in many ways and have a plug-in device which produces a non-rotatable connection between the toothbrush handle and the part driven by the motor in the housing.
However, for special applications it is desirable to be able to rotate the stem of the toothbrush freely. This requirement arises in particular when the handle of the toothbrush is provided with an axial channel opening into an opening on the handle for the supply of liquid. Such known toothbrushes (US Pat. No. 3,213,471) are usually driven by means of a hydraulic motor housed in the housing of the hand-held device and connectable to a pulsating fluid source, but this hydraulic motor can optionally be short-circuited via a parallel fluid line which opens into the axial channel of the handle can, so that pulsating liquid then reaches the stem channel via the parallel line and emerges from the stem opening.
The purpose of this measure, however, in the case of hand-held devices of this type known so far, as described, for example, in US Pat. No. 3,484,885, was essentially to vent the hydraulic system and to be able to start the hydraulic motor while the fluid pump was already in operation by briefly activating the valve connecting the parallel line to the inlet of the hydraulic motor has been opened. The fluid, which is necessarily conveyed parallel to the hydraulic motor, has now been used to moisten or remove the teeth before brushing, by creating an axial channel in the brush handle.
in order to be able to rinse the teeth through the toothbrush by briefly actuating the valve. An effective treatment with a pulsating jet of liquid, as it is recommended in particular for massage of the gums and for thorough cleaning, especially the interdental spaces, was not intended with the known hand-held devices by means of the axial channel in the brush handle and the outflow opening on the handle; rather, the use of a special nozzle has so far been provided for these purposes.
While, as mentioned, a toothbrush, which is to be set in periodic vibrations around its axis, must of course be connected non-rotatably to the plug part in the housing driven by the motor, the requirement for a spray nozzle is that it can be rotated as freely as possible, but against the axial It must be possible to place it on the housing by pulling or impacting. In order to be able to easily orientate the pulsating liquid jet exiting under relatively strong pressure, such a spray nozzle should be freely rotatable by the user so that he does not have to laboriously rotate and pivot the entire hand-held device housing connected to the liquid source via a flexible line.
It is necessary to secure against axial displacement of the spray nozzle, since otherwise there is a risk that the nozzle will be pushed out of the hand-held housing or accidentally pulled out by the user under the effect of the pulsating liquid.
With the known hand-held devices of this type, the user would have to replace the brush head or the entire housing of the hand-held device with a spray nozzle if he wanted to treat the teeth and gums with liquid.
The invention is based on the object of avoiding this disadvantage.
The invention is characterized in that a receiving part of the plug-in device attached to the front end of the housing is provided with at least one toothing attached to its inner surface and with an annular groove attached to its inner circumference, and the plug of the device attached to the handle of the toothbrush has at least two elastically deformable tongues has, the hook-shaped projections which can be snapped into the annular groove and on their surface at least one of the first-mentioned toothing corresponding toothing and on the circumference of their area not engaging in the receiving part have a radial projection, and that at the front end of the housing on the receiving part an overlapping approach , axially movable slide is mounted with at least one inclined surface provided on its inner circumference,
which in its one position releases the plug tongues to engage the mentioned toothings and in its position pushes the plug tongues radially inward so far that the teeth are disengaged, but the projections are not yet completely lifted out of the annular groove.
The invention is explained in more detail with reference to the drawings using an exemplary embodiment. Show it:
Fig. 1 is one half of the axial section through the front end of the housing 1 of a hand-held device with the plug-in device and the plug 11 used on the handle 21 (Fig. 3) of a toothbrush, not shown in detail, the representation given in solid lines being based on the before whose end position of the sliding sleeve 2 (closed valve) and the illustration given in dash-dotted lines relates to the rear end position of the sliding sleeve 2 (open valve),
Fig. 2 is a partial radial section along the line II-II of Fig. 1 and
3 shows a perspective view of the plug 11 attached to the handle 21 of the toothbrush (not shown in detail).
In Fig. 1, only one half of the connector is shown; the other half is designed to be completely symmetrical, as can be seen from FIG.
In the handle-shaped housing 1 of a hand-held device, of which Fig. 1 only shows the front end, a known hydraulic motor is housed, which can be connected via a flexible line to a pulsating liquid source located outside the housing and whose piston has an inner sleeve 2 in a known manner drives.
This sleeve 2 is freely rotatable about its axis in the housing, but axially immovable, and is supported during the axial back and forth movement of the non-rotatably mounted hydraulic piston by means of a known motion converter, as described, for example, in Swiss Patent No. 471 560 of the same applicant is set in an oscillating rotary motion around its axis. Furthermore, a liquid line running parallel to the hydraulic motor is provided in the housing 1 and opens into the interior 3 of the sleeve 2. Between the inlet to the hydraulic motor and this parallel line, a valve adjustable by the user is arranged, the actuating element of which is formed by a sliding sleeve 4 which is axially displaceably mounted on the housing 1 and on whose inner circumference a sliding seal 5 surrounding the sleeve 2 is arranged.
The sliding sleeve 4 guided in the housing 1 protrudes from the housing 1 at the front. An actuating ring 6 with a suitable profile 7 is attached to this front sleeve section for better handling. At the rear inner end of the sliding sleeve 4, the movable closure piece of the valve is attached, which in the front end position of the sliding sleeve 4, which is shown in Fig. 1 with solid lines, its closed position and in the rear, dash-dotted line shown in Fig. 1 position Sliding sleeve is in its open position. If necessary, a valve spring acting in the closing direction can be provided.
Pressed into the front section of the sleeve 2 is a socket 8 for receiving the plug part 11, which is fastened to the handle 21 (FIG. 3) of a toothbrush (not shown in detail). The bush 8 has a stepped bore 8c formed by two cylindrical sections 8a and 8b.
The diameter of the outer area of the bore is larger than that of the inner area. On the inner circumference of the front bushing section 8b, an annular groove 9 is provided, the bottom surface of which is provided with a toothing 10 (FIG. 2).
The plug 11 has an inner tube 11a, the outer diameter of which is adapted to the inner diameter of the rear socket section 8a in such a way that it can be pushed into the socket 8 with the application of a certain force and is then held tightly, but rotatably, in the socket, an O-ring 15 'arranged between the sleeve 2 and the socket 8 and surrounding the tube 11a ensures a good seal. The interior 16 of the tube 11a is on the one hand with the interior 3 of the sleeve 2 and at the outer end with an axial channel 22 (Fig. 3) mounted in the handle 21 of the toothbrush, which opens into an opening that opens at a suitable point of the Toothbrush handle, preferably outside the bristle bed, is provided.
An outer plug part 11b is attached to the plug tube 11a and has two diametrically opposite, elastically flexible tongues 12 extending essentially parallel to the axis of the tube 11a (FIG. 3). These tongues have a radially outwardly pointing hook-shaped projection 13 at the inner end which, as shown in FIG. 1, engages in the annular groove 9 of the socket section 8b when the plug 11 is inserted into the receiving part (8) and thus prevents the toothbrush from accidentally axial Pulling out of the housing or expelling under the action of the pressure of the liquid entering the tube 11a ensures.
On the periphery of the projections 13 a toothing 14 corresponding to the toothing 10 of the socket 8 is attached, which engages in the toothing 10 in the position of the plug device shown in solid lines in FIG. 1, so that a rotationally fixed connection of the plug 11 in the socket 8 is guaranteed. This non-rotatable connection is required to drive the toothbrush, which carries out periodic vibrations about its longitudinal axis.
On the area of the plug tongues 12 which do not engage in the socket 8, a radial projection 15 is provided, via which the actuating ring 6 for the sliding sleeve 4 engages. The front area 17 of the actuating ring 6 has a slightly smaller inner circumference than the rear area, and both circumferential areas are connected to one another by a conical surface 16. Therefore, when the actuating ring 6 is moved backwards to open the valve in the position shown in phantom in FIG. 1, the conical surface 16 comes into contact with the projections 15 of the tongues and presses them radially inward so far that the two teeth 10 and 14 disengage.
The radially oriented displacement path of the hook-shaped tongue projections 13 enforced by the conical surface 16 is, however, only dimensioned so large that these projections are not completely pushed out of the annular groove 9 of the socket 8, i.e. also in the disengaged position of the two toothings, as in FIG. 2 is shown, the axial locking of the plug part 11 is retained in the socket.
In this way it is achieved that when the valve is opened by moving the sliding sleeve 4 with its loading actuating ring 6 backwards at the same time the non-rotatable connection between plug 11 and socket 8 is canceled and now the plug 11 with the toothbrush, while maintaining the axial locking, is freely rotatable in the socket 8. This free rotation of the toothbrush about the longitudinal axis of its handle 21 is desirable for easy orientation of the outlet opening attached to the toothbrush handle when it is fed with the pulsating liquid while the hydraulic motor is short-circuited.
The user can then, without having to turn or swivel the entire hand-held device, which is connected to the pulsating fluid source via a flexible line, conveniently bring the outlet opening into the desired orientation in order to rinse the teeth and massage the gums with the pulsating fluid jet emerging to undertake. If, on the other hand, the toothbrush is driven to brush your teeth, all you need to do is move the actuating ring 6 into its front position, in which the two teeth 10 and 14 mesh.
In order to hold the actuating ring 6 with the sliding sleeve 4 in its two possible positions, two simple locking positions can be provided for the actuating ring 6. For this purpose, two flat annular grooves 18 and 19 are provided on the inner circumference of the actuating ring 6 at a corresponding axial distance, in which the tongue lugs 15 engage in one or the other position. This design is expediently applicable when no valve spring is required as a result of a pressure relief of the closure piece of the valve and of the sliding sleeve 4.
Otherwise, a valve spring always pushes the sliding sleeve into the position corresponding to the closed position of the valve and must then be moved against the action of this spring and held in this position corresponding to the open position of the valve by a suitable detent or by an additional locking element.
To change the toothbrush, the user only needs to press on the two outer, reinforced areas of the plug tongues serving as actuating member 20 to release the locking connection between the tongue projections 13 and the groove 9 of the socket 8, and then pull out the toothbrush.
The hand-held device is preferably fed by a pulsating liquid source which delivers between 2000 and 4000, preferably around 3000, liquid pulses per minute.
In this case, when the toothbrush is driven, it oscillates with the optimal frequency of at least approximately 50 Hz, while in the case of a treatment with a liquid jet this also has the pulse repetition frequency of at least approximately 50 pulses per second, which is recognized as very favorable.
The hand-held device described makes it possible, with a toothbrush, the handle 21 of which is provided in a known manner with an axial channel 22 and an outlet opening for a liquid, to either brush the teeth or to carry out an effective treatment with a pulsating jet of liquid, the for the last application desirable free rotatability of the toothbrush handle 21 can be realized in a simple manner.
The invention is not restricted to the exemplary embodiment described, but rather allows many variants within the scope of the inventive idea. For example, the two interlocking teeth 10 and 14 on the inner surface of the socket 8 and on the plug tongues 12 can also be designed differently or at another location, for example on part of the front radial surface 13a of the hook-shaped tongue projection 13 and on a corresponding part of the front radial boundary wall 9a of the annular groove 9 of the socket 8, be attached.
Furthermore, the socket section 8a, which receives the inner tube 11a of the plug, and the socket section 8b with the annular groove 9 can be designed as separate, coaxially arranged parts, with the annular groove 9 of the outer socket then simply being countersunk from the rear face is formed, whereby the annular groove is more easily accessible for producing a toothing.
In addition, the toothing 10 of the socket 8 does not need to be in the area of the annular groove 9 and, accordingly, the toothing 14 of the tongues 12 does not need to lie on the projections 13, but can be attached in front of or behind.
For any continuous fine adjustment, the sliding sleeve can also be mounted on the housing by a screw guide in such a way that it is moved axially by rotating the ring 6.